Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Jene, welche ständig die Schuld bei anderen suchen, werden ihr eigenes Versagen nicht erkennen. Das sind wahre Versager.

Ulrich Scharfenort (16.08.2018)

Veröffentlicht unter Allgemeines, Philosophisches | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Klimaschutz für Köln nicht wirtschaftlich genug – #Klimaschutz #Köln

Wenn man wissen will, wie Köln über den Klimaschutz denkt, kann man dies schön nachlesen in dem unten angehängten Schreiben. Anstatt etwas für das Klima zu tun wird Deponiegas einfach verbrannt, ohne dieses zu nutzen. Angeblich wäre es nicht wirtschaftlich. Oder liegt es daran, dass die Umweltkosten nicht berücksichtigt werden? Natürlich kann die Bezirksregierung Köln nichts dafür, dass die aktuelle Rechtslage so wenig Druck macht, aber die Stadt Köln hätte schon andere Wege gehen können. Etwa die niedrigen Mengen ins Gasnetz einspeisen. Dies dürfte auch nicht teurer sein, als eine Fackel zu betreiben und wenige Schadstoffe entstehen ebenfalls. Selbst bei einer Aufbereitung wäre die Nutzung immer noch besser.

Und natürlich stellt sich die Frage, welche Schadstoffe bei so einer Fackel freiwerden. Mag zwar stark genug verdünnt werden. Aber reicht das aus um Krankheiten zu verhindern oder nur dazu, dass man dies nicht den Verursachenden nachweisen kann.

Schreiben Bezirksregierung Köln:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

Die Stadt Köln hat in der Zeit von 1967 bis 1973 die Altdeponie „Nonis“ in Köln-Merheim, zwischen Abshofstraße und Ostmerheimer Straße, betrieben. Verfüllt wurden dort hauptsächlich Bauschutt, Bodenaushub und Siedlungsabfall.
Im Rahmen regelmäßiger Kontrolluntersuchungen wurden mehrfach erhöhte Deponiegaskonzentrationen in der Bodenluft in unmittelbarer Nähe der Wohnbebauung an der Abshofstraße festgestellt.
Zum Schutz der benachbarten Wohnbereiche betreibt die Stadt Köln seit 2017 auf der Deponieteilfläche zwischen der Bundesautobahn und der Abshofstraße eine aktive Deponiegasabsaugung mit Verbrennung über eine Fackelanlage. Hierbei wird das abgesaugte Gas verdichtet und über eine Schwachgasfackel schadlos verbrannt.
Eine energetische Nutzung des Deponiegases ist wirtschaftlich nicht möglich. Hierfür ist die anstehende Deponiegasquantität wie auch die dauerhafte Gasbildungsrate im Deponiekörper viel zu gering. Selbst die derzeit betriebene, hinsichtlich der minimal erforderlichen Deponiegasmenge/-konzentration optimierte Gasfackel ist unter normalen Umständen max. alle 14 Tage für zwei Tage in Betrieb.

Für den Betrieb der Deponiegasfackel ist eine Genehmigung nach § 4 BImSchG (Bundesimmissionsschutzgesetz) erforderlich. Diese Genehmigung ist von der Stadt Köln bei der Bezirksregierung beantragt und befindet sich derzeit im Genehmigungsverfahren. Im Rahmen der Vorprüfung gem. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sind in Abstimmung mit der der Aufsichtsbehörde die relevanten Emissionen auch der Lichtimmissionen und deren Auswirkungen auf die Schutzgüter geprüft worden. Eine relevante Störung durch Lichtemissionen konnte nicht festgestellt werden.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet zu haben und stehe bei eventuellen Rückfragern zur Verfügung.

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Elektroroller / E-Scooter sind Gefahrgut – #escooter #gefahrgut

Ich hatte vor einiger Zeit nachgefragt, wie das eigentlich mit dem Transport von E-Scootern und dem Gefahrgutrecht ist. Schließlich enthalten die Roller Lithiumbatterien, die gefahrgutrechtlich zu beachten sind.

Folgende Antwort bekam ich:

nach der Sitzung des Bund-Länder Fachausschusses Gefahrgut teile ich Ihnen mit, dass die […] Escooter unter der UN Nummer 3171 (BATTERIEBETRIEBENES FAHRZEUG) eingeordnet wurden. Sie sind gemäß Unterabschnitt 1.1.3.1 c des ADR von den gefahrgutrechtlichen Vorschriften befreit. Für den Transport muss allerdings eine Ladungssicherung nach den straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vorgenommen werden.

Wird keine Ladungssicherung vorgenommen, kann dies nach Gefahrgutrecht dazu führen, dass ein gewerblicher kennzeichnungspflichtiger Gefahrguttransport daraus wird und gewisse Auflagen zu erfüllen sind. Verstößt man dagegen wird es sehr teuer. Einfache Verstöße beim Gefahrgutrecht können bereits 500 € oder 1000 € kosten. Kennt sich jemand sehr gut damit aus, können auch schnell fünfstellige Beträge zusammenkommen. Wer die Bußgelder mal anschauen will, wir im Anhang 7 der RSEB fündig.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Klimareligion

Fridays for Future und Greta Thunberg wird oft vorgeworfen, dass es sich beim Klimaschutz um eine Religion handelt. Teilweise direkt, damit, dass man das ganze abwertend als Klimareligion bezeichnet, aber teilweise auch indirekt. Etwa in dem von Anhängern gesprochen wird. Oder man behauptet das Greta Thunberg unfehlbar wäre.

Es wurden auch schon Witze in der Art gemacht, dass sie auf dem Rückweg aus Amerika laufen würde.

Eins haben all diese Angriffe gemeinsam. Sie basieren nicht auf Fakten, sondern auf negativen Gefühlen. Meistens von alten Männern, die scheinbar Angst davor haben, dass sich ihre Lebensumstände ändern könnten. Manches ist witzig, anderes peinlich oder eher traurig, weil es doch das Weltbild dieser Menschen zeigt.

Diese Menschen ziehen sich in Angesicht einer großen Bedrohung bzw. Herausforderung vor Angst erstarren und dann in ihr Schneckenhaus einer heilen Welt zurück. Sie wollen nicht glauben, was harte Fakten sind. Alles wissenschaftlich belegt. Einige nehmen es fatalistisch, kann man eh nicht ändern. Ist also Gott gegeben. Andere leugnen es ganz.

Es ist erstaunlich wie sehr die Angriffe denen von religiösen Fanatikern ähneln. Die mit aller Macht ihr irrationales Weltbild durchsetzen wollen. Gegen alle Fakten. Unterstützung holen diese sich dabei von Pseudoinstituten, wie EIKE. Im Endeffekt sind jene, die betonen nicht an den Klimawandel glauben zu wollen, aber die einzigen und wahren Klimareligiösen. Denn jene, die sich auf die Wissenschaft berufen, basieren ihre Meinung auf nachprüfbaren Fakten. Die anderen Glauben lieber eine angenehme Fiktion.

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Ampelschaltung Bahnhof wird nicht geändert – #Klimaoffensive #ÖPNV #Autoverstand #SägeParteiDuisburg

Morgen entscheidet die Bezirksvertretung Mitte über eine Eingabe von mir. Es ging dabei darum die Busanbindung an den Bahnhof sicherer zu machen und den ÖPNV aufzuwerten. Es war natürlich klar, dass in Duisburg noch immer der Autoverstand regiert.

War ja klar, dass die „Klimaoffensive“ der SägeParteiDuisburg (SPD) nicht auf Fußgehende oder Radfahrende abzielt, sondern Autos bevorzugt. Allerdings müssen Ampelschaltungen für alle brauchbar sein und nicht primär dem Autoverkehr dienen.

Der Antwortvorschlag der Verwaltung ist ziemlich Banane.

Natürlich liegt die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs grundsätzlich auch im Interesse der Stadt Duisburg. Dies bedeutet zwar auch unnötige Wartezeiten möglichst zu vermeiden, allerdings in einem ausgewogenen und vertretbaren Verhältnis mit anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern.

Bisher werden PKW und LKW klar bevorzugt und alles anderes dem untergeordnet.

Hierzu gehört nicht, dass bei einer Annäherung an eine Haltestelle oder beim Verlassen des Busses bzw. der Straßenbahn alle anderen Verkehrsgruppen untergeordnet werden und warten müssen.

Seltsam, ich hatte nur gefordert, dass man die Ampelschaltung so anpassen möge, dass man auch Grün hat, wenn man an die Ampel kommt. Das benötigt nur ein wenig nachdenken und die Haltestelle (noch Tonhallenstraße) wird von besonders vielen Pendelnden frequentiert.

Im Rahmen der zurzeit bestehenden Beschleunigung des Öffentlichen Personennahverkehrs kommt es schon zu großen Einschränkungen anderer Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Diese setzen sich, wie im Vorfeld bereits erwähnt, aus dem hohen Zeitbedarf und der hohen Anzahl querender Busse zusammen.

Welche Beschleunigung? Wenn Fußgehende in Richtung Bahnhof rot haben, haben auch die Busse rot und müssen ebenfalls warten.

Größter Schwachsinn, der zeigt, dass ÖPNV-Erfahrung fehlt

Da mehrere Buslinien in kurzen Abständen die Haltestelle anfahren, sollte es ohne Probleme möglich sein, sich eine entsprechende Busverbindung zum „verspätungsfreien“ Erreichen des nächsten Anschlusses zu wählen.

Erst einmal kommt es auf die Uhrzeit an, wenn man früh morgens fährt und zum Beispiel den ersten Bus nimmt, kann man nicht ausweichen. Auch spätere Busse passen von der Taktung nicht zum Bahnverkehr, dass entweder eine halbe Stunde gewartet werden muss oder halt eng wird. Außerdem nützt es nicht, wenn viele Busse eine Haltestelle anfahren. Die müssen auch von der Starthaltestelle kommen.

Noch eine Antwort, die Unfähigkeit zeigt:

Bei der Größe des Knotenpunktes, die Menge der nicht verträglichen Ströme und der damit nicht „mal eben“ überschaubaren Verkehrssituation ist ein Zebrastreifen nicht realisierbar gewesen. Zusätzlich zu dem Sicherheitsaspekt spricht auch die Leistungsfähigkeit dagegen.
Ein Zebrastreifen bedeutet Vorrang für die Fußgänger. Damit ist der Abfluss der Fahrzeuge bei Ende der Grünphase und vor dem Start der konkurrierenden Ströme nicht mehr gewährleistet. Im Knotenpunkt würden Rückstau- und Gefahrensituationen entstehen, welche es zu vermeiden gilt.

Die Verwaltung hat offensichtlich nicht die Örtlichkeit im Kopf oder diese mal angeschaut. Der Zebrastreifen sollte zwischen Ampel und Eingang Hauptbahnhof sein. Es wäre also genug Platz für Fahrzeuge. Und wenn sich alle an die Verkehrsregeln halten gibt es auch keine Gefahrensituationen durch Rückstaus. Die Einfahrt in eine Kreuzung ist nämlich gar nicht zulässig, wenn diese dadurch blockiert würde.

Weiterhin dürfen gemäß der geltenden Richtlinien, Zebrastreifen nicht in unmittelbarer Nähe zu Ampeln eingerichtet werden.

Was ist unmittelbar? Die Entfernung würde ausreichen und so oder so laufen die Pendelnden diese Strecke.

Duisburg zeigt mal wieder wie undurchdacht es ist.

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Zigarettenkippen, Kaugummi und Kothaufen – #Müll #machsrein

Bei Dummen Ideen scheinen mir die Wirtschaftsbetriebe Duisburg ein richtiger Vorreiter zu sein. Was braucht es, wenn weniger Müll auf der Straße liegen soll? Klar, mehr Mülleimer an den richtigen Stellen. In Duisburg sieht man stattdessen dummen Ideen zur Reinhaltung in Aktion. So wurde an einer Bushaltestelle (Friedrich-Alfred-Straße) der Abfalleimer vom Einstiegspunkt aus dem Bereich der Haltestelle verlegt (siehe Foto). Die 10 m werden selbst die willigsten Rauchenden nicht gehen, wenn der Bus bald abfährt.

Die gleiche Unlogik wurde bei einer Grünfläche (Rheinhausenhalle) angewandt, die leider häufig von Drogenkonsumenten frequentiert wird. Dort wurden sämtliche Mülleimer entfernt. Scheinbar glauben die WBD, dass ohne Mülleimer kein Müll hingeworfen wird. Entsprechend vermüllt sieht
es trotz engagierter Aufräumaktion dort aus.

Es braucht also nicht nur durchgesetzte Sanktionen, was an Bushaltestellen ein leichtes ist, sondern auch durchdachte Angebote für Müll. An der Haltestelle muss sich nur jemand vom Ordnungsamt unregelmäßig hinstellen und die Personalien von denen aufnehmen, welche nicht kapieren, wo Drogenstängelreste hingehören. Allein der verpasste Bus dürfte schon Strafe genug sein. Und Geld genug haben die Leute sicherlich, sonst könnten diese sich keine Zigaretten leisten.

Verlegter Mülleimer:

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Citymaut: IHK und absurde Forderungen – #Fahrverbote #Düsseldorf #Logport #Duisport

Citymaut ist wirklich eine gute Idee. In Düsseldorf mockierte sichjüngst die IHK darüber, wobei man im Glashaus nicht mit Steinen werfen sollte, wenn man an die Zwangsmitgliedschaft in der IHK denkt, wohingegen man bei einer Citymaut auch andere Optionen hätte.

Worüber man ebenfalls nachdenken sollte, ist eine flächendeckende Parkgebühr für LKW und Anhänger. Kann ja schließlich nicht sein, dass viele Logistikfirmen ihren Fuhrpark im öffentlichen Raum abstellen und die Allgemeinheit dafür zahlen muss. Oder muss die arme Stadt Duisburg wirklich Duisport subventionieren?

Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Nahverkehrsplanlos – #ÖPNV #Verkehrswende #SägeParteiDuisburg

Unter der SägeParteiDuisburg (SPD) macht die Verkehrswende in Duisburg einen weiteren Rückschritt. Seit heute gilt die Umsetzung des miserablen Nahverkehrsplan von 2017. Muss wohl Teil der Klimaoffensive, also des Angriffs aufs Klima sein.

Das umfangreiche Schreiben entstand damals als Auswertung des Nahverkehrsplans mit Fokus auf den Duisburger Westen, aufgrund meiner persönliche Erfahrungen. Bekanntlich fahren die meisten Ratsleute mit dem Auto, haben also wenig Erfahrung und entscheiden entsprechend unfundiert. Und die Mühe mal die Unterlagen vollständig durchzuarbeiten dürften sich auch die wenigsten machen.

Würde mit nicht wundern, wenn ich der einzige Mandatsträger war, der die Unterlagen auch nur halbwegs durchgearbeitet habe. Vermutlich wird das meiste, was die Verwaltung vorschlägt einfach nur abgenickt. Mangels Kenntnis. Das erklärt dann auch die Antwort auf meinen Antrag nach Gemeindeordnung für einen besseren Zugang zum Hauptbahnhof, der natürlich demnächst abgelehnt wird. Blogbeitrag dazu in den nächsten Tag.

Anlage Schreibe an Planungsdezernenten Tum vom 01. Juni 2017

Sehr geehrter Herr Tum,

ich habe mir Ihren Nahverkehrsplan, mit dem Augen eines
Nahverkehrsexperten, aber auch eines regelmäßigen Nutzers angeschaut und
einige Anmerkungen dazu.

Als erstes fällt auf, dass ein nicht in Duisburg ansässiges Unternehmen
beauftragt wurde, was sicherlich wenig Ahnung, von den Verhältnissen vor
Ort hat und rein nach Aktenlage vorzugehen scheint. Warum wurde hier
eigentlich nicht die Bevölkerung im Vorfeld mal gefragt? Sowohl Nutzende
als auch Nichtnutzende hätten hier unterstützen können, anstatt sich nur
auf eine statistische Analyse zu beschränken. Akzeptanz von ÖPNV steht
und fällt mit den Nutzenden.

„Neben diesen Rahmenbedingungen schafft auch der relativ hohe
Motorisierungsgrad schwierige Rahmenbedingungen für den ÖPNV.“
=> Der hohe Motorisierunggrad liegt auch am derzeitigen ÖPNV. Die
Fahrtzeiten sind einfach zu hoch und die Motivation zu gering.

„… und der 45 bis 65 Jährigen (‡ Beschäftigtenverkehr im ÖPNV)“
=> Dies klingt so, als wäre nur jene im Altersbereich 45-65 beschäftigt,
was Diskriminierung gleich käme.

Bike-Ride Tarif?
Also Fahrkarte, welche auch einen Platz zum Abstellen von Fahrrad in
einer sicherern Unterbringung mit drin hat?

Die Übersicht der Park+Ride-Plätze SPNV zeigt, dass hier deutlich zu
wenig Parkplätze existieren. Obwohl erheblicher Bedarf besteht.

„In Abbildung 4.7-6 sind alle Linien, für die Fahrgastzahlen vorliegen,
im Vergleich dargestellt. Hier zeigt sich, dass die Regionalbuslinie 921
die höchste Fahrgastnachfrage mit über 8.000 beförderten Fahrgästen je
Werktag (Mo.-Fr.) aufweist. Darüber hinaus sind hohe Nachfragewerte auf
den Linien 906, 908 (hoher Schülerverkehrsanteil) und 924 zu
verzeichnen. Die Fahrgastzahlen ergeben die geringste Nachfrage hingegen
auf den Schnellbuslinien 40 und 42 sowie den Linien 941, 922 und 909.
=> 921 und 924 die Verbindungen von Rheinhausen Innenstadt nach Duisburg
Innenstadt, deshalb ist der SB42 auch kaum benutzt. Da dieser nicht
Innenstadt nah hält. Sollte man besser die Haltestelle am Krankenhaus
streichen oder die Linie nur noch Marktplatz Rheinhausen Duisburg
HBF pendeln lassen. Die Auslastung wäre sehr hoch.
Die 923 ist weniger beliebt, wegen der sehr hohen Stauanfälligkeit auf
dieser Strecke und da die Halte an den Kreuzpunkten mit U79 und 903
fehlen. Abbildung Abb. 4.7-8 untermauert dies.

Zur Verbindung nach Düsseldorf mit der U79 stellt sich mir die Frage, ob
hier nicht eine Schnellbahn denkbar wäre, die nicht mehr überall hält,
sonder nur an bestimmten Punkten für Pendler. Etwa HBF,
Karl-Jarres-Straße, Messe Düsseldorf, Düsseldorf HBF. Dies hätte den
Effekt, dass eine Übernachtung in Duisburg für Messebesucher noch
attraktiver wäre.

„Die Stadt Duisburg setzt bei der Neubeschaffung von Bussen
auf hohe Umweltstandards. Euro 5 und EEV Standard werden vorausgesetzt.“
=> Sind dies wirklich hohe Umweltstandards? Euro 5 sind Analyse UBA
Drecksschleudern wie der Dieselskandal belegt oder Arbeiten die Busse
mit AdBlue? Private Unternehmen setzten viel zu oft Uraltbusse ein, die
nicht mehr nach dem heutigen Umweltstandard aussehen.

Wird jetzt endlich die unsinnige Taktung 921,923,924 am Wochenende
tagsüber aufgehoben? Schlimmstenfalls wartet man hier derzeit Samstag
Nachmittag eine halbe Stunde oder sogar mehr, weil 923 und 924 nahezu
zeitgleich und 921 halbstündig fährt.

„In der Hauptverkehrszeit können aus Gründen der Wirtschaftlichkeit die
Vorgaben gemäß der Abbildung 5.2-4 für kurze Streckenabschnitte (maximal
10 Minuten Fahrzeit) überschritten werden.“
=> zu Stoßzeiten ist dies zwischen HBF und Rh-Innenstadt Standard die
Fahrtzeit liegt aber bei 20-30 Minuten.

„Umsteigevorgänge werden generell von den Fahrgästen, selbst wenn die
Anschlusswartezeiten und Umsteigewege kurz sind, als große Hürde für die
Nutzung des ÖPNV gesehen.“
=> Umstiege nerven vor allen Dingen. Ist die Zeit zu knapp, ist der
Anschluss wegen der nicht vorhersehbaren Verspätung weg und man wartet.
Ist die Zeit zu groß verschwendet man ebenfalls Zeit mit Warten, was
besonders im Winter wenig angenehm ist.
Jeder Umstieg ist einer zu viel, weshalb von Du-Innenstadt Ikea schlecht
angebunden ist, da ein Umstieg notwendig ist. Wo es geht laufe ich
persönlich lieber, als umzusteigen.

Ausstattung und Ausrüstung der Fahrzeuge stellt neben der
Angebotsqualität das wichtigste Definitionsmerkmal für die Qualität des
ÖPNV-Fahrbetriebs dar.
=> Fahrgäste mit Koffern werden hier nur unzureichend berücksichtigt.
Der Platz für Rollstühle und Kinderwagen steht dafür nicht immer zur
Verfügung. An deren Stelle blockiert man einen Sitzplatz oder Flucht und
Rettungswege.

Klimatisierung
=> Klimatisierung ist etwas ganz tolles, besonders wenn die Fenster
dabei offen sind. Sprich es bleibt nur Energieverschwendung.

Beinfreiheit
=> Bei der Ausstattung wird die Bein- und Fußfreiheit anscheinend nicht
berücksichtigt. Es gibt in Bussen teilweise Sitzplätze, die absolut
ungeeignet sind für Menschen mit langen Beinen. Auf einigen Plätzen kann
ich zum Beispiel nur sehr breitbeinig sitzen, wodurch ich dann 1,5
Plätze und den Gang ein Stück blockiere.

Durchsagen/Ankündigung
=> Wenn man irgendwo fremd ist sind solche Displays sehr hilfreich.
Dadurch ist einem der richtige Ausstieg möglich.
Teilweise fehlen die Displays und Durchsagen finden nicht statt oder
sind unverständlich. Hier muss besonders darauf geachtet werden.
Zudem lassen sich auch Sehenswürdigkeiten so ankündigen. Etwa Museen,
die nicht als Haltestelle benannt sind.

„Wichtigster Punkt beim Betrieb ist die Entsprechung des
ÖPNVLeistungsangebotes mit den Vorgaben des Fahrplans. Betriebszeiten,
Taktfolge und vorgesehene Umsteigemöglichkeiten müssen eingehalten
werden. Die Fahrten sind pünktlich zu erbringen. Als pünktlich wird eine
Verspätung bis maximal 3 Minuten sowie eine Verfrühung unter 1 Minute
gewertet.“
=> Falsch die Fahrgastrechteverordnung definiert Verspätung und damit
auch Pünktlichkeit anders. Der Bürger ebenfalls. Verfrühung geht gar nicht.
Viel wichtiger, als die Pünktlichkeit ist allerdings die Planbarkeit.
Etwa wenn mal wieder massive Verspätungen zustanden kommen, weil einer
Strecke wegen Unfall oder aus anderen Gründen gesperrt ist, dann muss
diese Information sofort zur Verfügung stehen. Sprich per App, sodass
man sich sofort informieren und ggf. auf eine andere Möglichkeit
umsteigen kann.
Nach Rheinhausen etwa nehme ich inzwischen lieber RB33, da ich so
schneller zuverlässiger ankomme, obwohl ich dann noch ein Stück laufen muss.
Wichtig sind nicht die Ausfälle, sondern die schnellstmögliche
Information darüber und über Alternativen!!!!
Auch hieran hapert es. So werden Veranstaltungen, wie Marathon oder auch
Abweichungen wegen Baustellen, viel zu kurzfristig angekündigt und
manchmal gibt es auch gar keine Aushänge. Besonders für Täglichpendler
gilt, dass je früher der Hinweis, desto mehr erreicht er. Dann niemand
schaut täglich an der Haltestelle nach neuen Informationen. Bei
Wartehäuschen sieht man dies vielleicht noch, aber solchen Drehaushängen
fällt dies kaum auf.

„Bei höherer Gewalt,
also durch eine nicht vom Verkehrsunternehmen beeinflussbare Verspätung
wie Streik, Sturm etc., kommt die Mobilitätsgarantie jedoch nicht zur
Geltung.“
=> Die Rechtsprechung zur Deutschen Bahn sagt eindeutig, dass Streik
keine höhere Gewalt ist. Streik ist das Resultat der Unfähigkeit zu
einer Einigung zu finden.

„In einem modernen Dienstleistungsunternehmen hat der Kunde Anspruch auf
Freundlichkeit und Kompetenz der Beschäftigten.“
=> Dazu zählt auch die Kenntnis aller Fahrkarten. Hatte hier schon Ärger
mit einem Fahrer, weil dieser wohl nicht aufgepasst hatte oder schlecht
ausgebildet wurde und die BC100 (Cityticket) nicht kannte.

„Abb. 5.3-6: Linienspezifische Auslastungsgrade (Bezogen auf die
Sitzplätze = hohe Beförderungsqualität)“
=> Die Abbildung stimmt nicht! Um 4 Uhr fährt keine 921 in Rheinhausen,
dies ist erst ab 5 der Fall und der Bus keinesfalls so stark
ausgelastet. Da fährt nur eine 923 und die ist nicht nur mit 6 %
ausgelastet, sondern ziemlich voll.
Zwischen 7 und 8 steht man in den Bussen, wie dort auf so eine geringe
Auslastung gekommen wird ist nicht nachvollziehbar. Nicht ohne Grund
gibt es zahlreiche zusätzliche Verbindungen.

· Stärkung straßenbahnwürdiger Korridore Rheinhausen-Zentrum und
Homberg-Ruhrort („Sprung über den Rhein“)
=> Ein Schnellbus im 10 Minutentakt (Rh-MarktHBF) zur
Hauptverkehrszeit mit wenigen halten wäre ideal, ansonsten
halbstündlicher Takt. Da können auch Fahrten der Linie 921/924/923
eingespart werden, weil die wesentlichen Fahrwege anderweitig angedient
werden. In Bonn etwa wird ein SB, zu meiner Arbeit nur Morgens und
Nachmittags angeboten und auch nur an Schultagen. Also genau dort, wo
die stärkste Belastung ist.

„Für den S-Bahn-Verkehr ist Duisburg insofern von großer Bedeutung, dass
das Duisburger Zentrum im SBahn-Verkehr der Linie S1 Brechpunkt in der
Fahrzeugfolge zwischen einem 20-Minuten-Takt entlang der Rheinschiene
und einem 30-Minuten-Takt nach Osten in Richtung Ruhrgebiet ist.“
=> Stimmt nicht, tagsüber fährt die S1 von Dortmund bis Hilden im 20
Minutentakt. Was aber im Vergleich mit Berlin viel zu selten ist.
Insbesondere die Verbindung zu kleinere Haltestellen ist die S-Bahn von
Vorteil, da kein Umstieg notwendig ist.

Die geplante Erweiterung der Linie 924 auf 15 Minutentakt macht keinen
Sinn, da dieser auf der Hauptstrecke abwechselnd mit der Linie 923
verkehrt. Die Haltestelle Uni zu streichen ist nicht sinnvoll, da so
Studenten von Rheinhausen, von der Uni abgeschnitten werden und
Rheinhausen als günstiger Wohnraum entfällt. Sinnvoller wäre hier eine
Linienführung über Düsseldorfer Straße zur Uni.
Anstelle der Linie 924 15 Stündig ist die bereits zuvor erwähnte SB42
mit Halt in Rh-Innenstadt und ggf. Uni. Reisende wollen schnell von A
nach B und nicht Stunden im Bus verbringen. Das Angebot wird nicht
besser. Je schneller die Verbindung, desto mehr fahren auch damit. Die
Zentralpunkte aller Bezirke sollten, soweit nicht über Schnellbahnen,
über SB angebunden werden.

Die Linie West 3 ist sinnfrei. Von Winkelhausen bis Kaldenhausen ist ein
riesiger Umweg, den so wahrscheinlich keiner fahren wird, da man
vermutlich sogar zu Fuß schneller ist.

„Sie müssen, um in Anspruch genommen werden zu können, von den
Fahrgästen telefonisch vor der gewünschten Fahrt bestellt werden“
=> Nette Idee, aber viel zu umständlich für die Praxis. Entweder
Bestellung über den Fahrer oder per App müssen ebenfalls notwendig sein.
Hier wäre aber erst einmal ein Versuchsverkehr nötig.

Auch die 937 stellt eine Verbindung von Rheinhausen nach Neudorf dar.
Wichtig für die Immobilienwirtschaft im Duisburger West, um Studenten zu
gewinnen ist eine gute Anbindung an die Uni. Ersatz durch SB42 und damit
sogar Erhöhung der Attraktivität. Zugleich Entlastung Immobilienmarkt
Neudorf.

Abb. 6.3-14: Prognostizierte Nachfrageauswirkungen des Maßnahmenkonzepts
=> Mit welcher Methode fand diese Prognose statt? Die Zahlen wirken
nicht seriös, eher wie Pi mal Daumen. Durch den Wegfall bestimmter
Verbindung ist eher von einem Minus auszugehen.

Rheinhausen Markt (Verknüpfung Bus und Bus; multimodale Verknüpfung)
=> Welche multimodale Verknüpfung soll dies sein? Hier geht nur Auto
Bus, aber den Umstieg wird m.E. bei den derzeitigen Fahrzeiten zum HBF
niemand annehmen. Da werden etliche sogar eher Kosten für einen
Parkplatz in Kauf nehmen. Auch Fahrrad bietet sich nicht an. Die
vorhandenen Fahrradständer werden nur an Markttagen in größerem Umfang
genutzt. Fahrrad ist nun einmal flexibler und wenn wirklich genutzt
werden hier eher Rheinhausen Ost bzw. Rheinhausen angefahren und das
Fahrrad mitgenommen oder abgestellt. Von Rheinhausen Markt bis Du HBF
ist man mit dem Fahrrad unter optimalen Bedingungen fast genauso schnell
wie der Bus. Wenn mal wieder Stau ist sogar deutlich schneller.
Wenn man erst einmal Rheinhausen Markt ist macht der Umstieg nur noch
wenig Sinn. Schnellere Verbindungen mit weniger Haltestellen machen auch
hier die Verbindungen attraktiver.
Eine E-Ladestation in Rheinhausen am Markt wäre sicherlich etwas gutes.
Diese müsste aber auch entsprechenden Vandalismusschutz haben.

Abb. 6.7-1: Barrierefreie Haltestellen in Duisburg nach Stadtbezirk (Anzahl)
=> Welche Barrieren werden hier Berücksichtigt? Nur körperliche oder
auch geistige? Die Station HBF etwa ist ziemlich konfus und
unübersichtlich, was es bei eingeschränkter kognitiver Leistung
erschwert sich zu orientieren. Dies kann auch den Normalbürger, der
selten pendelt unter Anschlussstress treffen.

„Die neue Linie würde über die Lotharstraße beginnend an der momentanen
Haltestelle Universität der Buslinien 924 und 933 zur Mülheimer Str.
führen.“
=> Umstiege sind immer eine schlechte Idee. Auch hier macht der SB42 als
Schnellbus zur Uni mehr Sinn. HBF nächster Halt Uni. So wäre
Kaldenhausen bis Uni deutlich unter einer Stunde realisierbar. Was den
Wohnraum im Westen für Studenten aufwertet und auch für zahlreiche
Pendler enorme Vorteile bringt.

7.2.2 Straßen- und Stadtbahnnetz 2030+ („Sprung über den Rhein“)
=> Die Brücke der Solidarität ist bereits jetzt zu eng. Wenn würde es
Sinn machen ab HBF bis hinter Rheinbrücke die Eisenbahnschienen zu
nutzen. Durch Stau auf der Brücke der Solidariät wird auch eine
Straßenbahn ausgebaut. Außerdem ist es auch hier nur eine Frage der
Zeit, bis die Brücke neu gebaut werden muss. Bei der täglichen
LKW-Belastung. Außerdem ist die dreispurige Streckenführung eher
hinderlich für Schienen.
Wurde bei der Straßenbahnplanung überhaupt der der Lärmaktionsplan
beachtet? Schienenverkehr, auch Straßenbahn macht durchaus Lärm.
Außerdem lassen die derzeitigen Probleme im Straßenbahnverkehr daran
Zweifeln, dass hier wirklich die notwendige enge Taktung und
Schnelligkeit erreicht werden kann, die auch bereits heute notwendig und
nicht gegeben ist.
Die Fantasie einer Straßenbahnlinie wurde auch vor 10 oder mehr Jahren
gesponnen. Besser sind Lösungen, die auch heute bereits funktionieren.
Ein pragmatischer Ansatz dient den Menschen mehr, denn diesen können sie
dann auch heute bereits nutzen.

„Linie SB42
Die Schnellbuslinie SB42 wird eingestellt bzw. das heutige Angebot in
das neue Liniennetz integriert. Die charakteristischen Merkmale einer
Schnellbusverbindung sind bei Linie SB42, im Gegensatz zur
Schnellbuslinie SB40, in geringerem Maße vorhanden. Angesichts der
straßenräumlichen linksrheinischen Situation besitzt der Schnellbus
keine nennenswerten Reisevorteile gegenüber einer regulären
Busverbindung wie der Linie 924.
Da die Schnellbuslinie SB42 keine Erschließungsfunktion übernimmt und
die Fahrgastnachfrage gering ist, kann die Einstellung durch Linie 924,
deren Angebot in der Hauptverkehrszeit auf einen 15-Minutentakt erhöht
wird, kompensiert werden.“
=> Natürlich gibt es hier erheblich Vorteile, die auch völlig zum Zuge
kämen, wenn es einen Halt Rh-Markt gäbe. Vorstellbar wäre hier eine
Routenführung über Markt unter Wegfall der Halts am Johanniter Krankenhaus.
Der enorme Vorteil eines SB ist die kürzere Reisezeit (10 Minuten Du HBF
Rh-Markt anstatt 20-30 da weniger Halte) zu
Hauptverknüpfungspunkten, dies sind Argumente für Nutzer.
Die straßenräumliche Situation muss ohnehin durch das Planungsamt
endlich gesamtstädtisch geplant und verbessert werden.

„Linie 923
Buslinie 923 wird eingestellt bzw. in das neue Liniennetz integriert.
Die Linie wird durch das neue Linienangebot in Duisburg West und die
zentrale Ringlinie Mitte 1 ersetzt. Der Wegfall der Verbindung
Rheinhausen-Zentrum über die Brücke der Solidarität wird durch die
Taktverdichtung der Linien 924 kompensiert.“
=> klingt nach besserer Anbindung. Wobei auch hier gesagt werden muss,
dass ein Schnellbus noch besser wäre. Es kann natürlich auch Nutzende
geben, welche über die Einstellung sehr unglücklich sind, weil sie
zukünftig Umsteigen müssen.

Ist eigentlich eine direkte Anbindung Du-HBF an Niederrheintherme
geplant? Bisher kommt man dort nicht gut hin. Gleiches gilt für Ikea.
Ringlinien sind zwar gut, aber bestimmte Stellen müssen gut und ohne
Umstiege erreichbar sein, um auch für Besucher von außerhalb attraktiv
zu sein. Wenn wir zu Ikea wollen, dann fahren wir meist nach Essen, weil
dieses nur einen Umstieg bedeutet von Du-HBF und man sogar noch andere
Einkaufsmöglichkeiten hat. So entzieht sich Duisburg selbst Kaufkraft.

An vielen Stellen fällt auf, dass Kenntnisse der Verkehrssituation nicht
bekannt sind und nicht berücksichtigt wurden. Auch reale Erfahrung mit
der Nutzung von ÖPNV in Duisburg scheint nicht vorhanden zu sein. Die
Erfahrungen von Nutzer scheinen nicht eingeflossen zu sein. Eine
Beurteilung nach Aktenlage ohne eine Einbindung der Betroffenen führt
nach anerkannten Experten in wenigen Fällen zur Erhöhung der Akzeptanz.
Viel zu Häufig ist das Gegenteil der Fall. => Dann nehm ich halt lieber
das Auto.

Bürgerticket, was insbesondere den zahlreichen Arbeitslosen zugute käme,
aber zugleich auch Motivation zu einer vermehrten ÖPNV-Nutzung brächte
fehlt.

Es wenig erstaunlich, dass sich meine Erfahrung mit der Analyse zu einem
signifikanten Teil deckt. Die Schlussfolgerungen gehen allerdings
mitunter in die falsche Richtung. Auch scheint kaum die Erfahrung
anderen Städte mit eingeflossen zu sein.

Warum werden nicht auch Haltestellen gestrichen? Etwa die Haltestelle
Hochfeld Brückenkopf wird quasi nie angedient.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Tradition

Tradition ist nur gut, solange sie nicht zum Dogma wird.

Ulrich Scharfenort (15.08.2018)

Veröffentlicht unter Allgemeines, Philosophisches | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Agrarindustrielle Jammern – #Agrarwende #Gülle #Billigfleisch #Krebs #Umweltkosten

Bauern oder Agrarindustrielle, wie ich diese gerne nennen Jammern häufig und ausgiebig, wenn es um Klima- und Umweltschutz geht. Kein Wunder, dass die Agrarindustrie bisher nicht richtig am Emissionshandel beteiligt wird, obwohl viel Lachgas und Methan emittiert wird.

Gülle auf dem Acker zu verklappen ist weder Klimaschutz noch bedarfsgerechte Düngung. Besonders wenn es sich um Importgülle aus den Niederlanden handelt.

Es geht der Agrarindustrie einzig und allein um eine kostengünstige Entsorgung von Abfällen aus der Tierproduktion. Ich sehe allerdings nicht ein, warum ich für das Billigfleisch anderer hohe
Trinkwasserkosten zahlen soll. Zudem sind Nitrat bzw. Nitrit krebserregend. Also selbst niedrige Dosen potentiell tödlich.

Hört also endlich auf zu Jammern und wälzt eure Kosten nicht auf die Allgemeinheit ab, sondern inkludiert die Kosten in Lebensmittelpreise. Umweltkosten sollten im Supermarkt immer mit drin sein, denn zeigt sich schnell, was wirklich günstig ist und was teures Billigprodukt ist.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Venator emittiert fast 14 Tonnen krebserregenden titandioxidhaltigen Staub jährlich – #Venator #Feinstaub #Titandioxid #Duisburg #BISaubereLufteV

Schon länger bin ich an dem Themen Staub, Braunkohle und Venator dran. Titandioxid habe ich bereits mehrfach thematisiert. U.a. auch hier. Nur Wenigen scheint bekannt zu sein, dass zumindest Titandioxidstaub als krebserregend eingestuft wird.

Deshalb wollte ich mal in Erfahrung bringen, wie viel Venator als ein großer Produzent in Duisburg ausstößt. Von der Bezirksregierung Düsseldorf bekam ich folgende Auskunft:

…zu Ihrer Anfrage vom 20.09.2019 leite ich Ihnen die Angaben aus der letzten Emissionserklärung für das Jahr 2016 weiter. Da es seither keine emissionsrelevanten Änderungen in der Titandioxidanlage und der Schüttgutumschlaganlage gab, sind diese Werte auch weiterhin maßgebend.

Im Jahr 2016 wurden rund 13.900 kg titandioxidhaltige Stäube emittiert.

Die Anlage fällt unter die Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie (25. BImSchV). Gemäß dieser Verordnung sind entgegen der allgemeinen Anforderung zur Emissionsbegrenzung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA-Luft) bis zu 30 mg/m³ Staub im Abgas zulässig.
Sämtliche relevante Staubquellen sind mit entsprechenden Staubfiltern ausgerüstet, um den Grenzwert sicher einzuhalten. Emissionsmessberichte von externen Messinstituten werden mir regelmäßig vorgelegt.
Die Halden der Schüttgutumschlaganlage werden durch festinstallierte Beregnungsanlagen befeuchtet um eine Staubentwicklung zu vermeiden.
Die Titandioxidprodukte werden grundsätzlich in geschlossener Bauweise gelagert.

Wie viel Titandioxidstaub vom Werk freigesetzt wird müsst man vermutlich der Analyse entnehmen. Und natürlich spielt auch die Größe eine Rolle. Eine Tonne Ultrafeinstaub ist gefährlicher, als zwei Tonnen Feinstaub. Ohnehin ist das Gewicht nicht die relevante Größe sondern die Partikelzahl und -verteilung.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Einkaufaktuell durch Deutsche Post in Hauseingänge geschmissen – #Plastikpost #Werbemüll #Werbung #machsrein

Schon länger gehe ich gegen Werbevermüllung im Briefkasten vor, allerdings kann ich das natürlich nur auf dem Rechtsweg für mein Eigentum durchführen. Da ich bereits vor geraumer Zeit eine Unterlassungserklärung von der Post bekam, muss ich mich nicht, wie hier bei der Aktion Plastikpost abbestellen, mit der Post rumärgern.

Sollte man zumindest annehmen, den letztens sah ich folgendes:

Dabei gilt doch ziemlich klar, dass wenn kein Briefkasten vorhanden ist mit Sicherheit keine Werbung erwünscht ist. Ich schrieb deshalb mal der Post um zu sehen, wie diese reagieren. Die Reaktion dauerte gar nicht so lange, war aber ziemlich desaströs.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sie haben sich die Mühe gemacht, uns Ihre Erfahrungen mit unserem Service zu schildern. Dafür danken wir Ihnen.

Es tut uns leid, dass Sie mit der Zustellung von Einkaufaktuell nicht zufrieden sind.

Natürlich haben wir uns sofort um Ihr Anliegen gekümmert und die Kollegen vor Ort informiert. Wir gehen deshalb davon aus, dass die Zustellung künftig wieder Ihren Erwartungen entspricht.

Haben Sie noch Fragen, dann melden Sie sich einfach. Wir sind gerne für Sie da.

Hier noch ein wichtiger Hinweis:
Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Sie erreichen uns am besten über unsere Kundenservice-Seiten:

Kundenservice Deutsche Post: http://www.deutschepost.de/meinkundenservice
Kundenservice DHL Paket: http://www.dhl.de/meinkundenservice

Sind Sie mit unserer Antwort zufrieden? Bitte bewerten Sie unseren Kundenservice hier .

Beste Grüße

Und die Antwort natürlich von einer Noreplyadresse, damit man auch ja nicht sofort antworten kann.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#REWE unverantwortlich – #Müll #Machsrein #ToGo

Vor einiger Zeit schrieb ich REWE, wegen deren Mitnahmewegwerfprodukten, hier nun die Antwort:

Die Convenience-Produkte der Eigenmarke REWE to go sind Speisen für die Versorgung von Menschen, die unterwegs sind, sich zeitsparend abwechslungsreich ernähren oder sich an Orten verpflegen wollen, wo sie keine Möglichkeit der frischen Zubereitung haben. In der verzehrfertigen Form liegt der Mehrwert des Produktes, der aufgrund der damit verbundenen Kosten auch Bestandteil des Preises sein muss. Aufgrund veränderter Arbeits-, Freizeit- und Konsumgewohnheiten sowie der Zunahme von Einpersonenhaushalten steigt die Nachfrage nach Convenience-Produkten Jahr für Jahr stetig. Sie sind somit ein elementarer Baustein von Vollsortimentsmärkten, so wie sie REWE betreibt.

Selbstverständlich ist es nicht in unserem Sinne, dass diese Produkte anstatt im Mülleimer, auf der Straße landen, allerdings liegt dies nicht in unserem Ermessen.

Ich finde es beschämend, wie hier ein Unternehmen jegliche Verantwortung von sich weist. Wer zur Vermüllung beiträgt, obwohl auch Pfandsystems denkbar wären, ist klimaschädlich.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Duisburger Autor: Devon Wolters – #Duisburg #Literatur #Kunst

Wolters, Devon; Deutsche Nationalbibliothek; Seite; Wikipedia; Artikel 1,
* Nabelschnur
* Ein gutes Leben
* Restmensch
* Endpunkt
* Schwarzes Loch
* Blaue Tulpen

Eine komplette Übersicht der Duisburger Schreibenden gibt es hier.

Veröffentlicht unter Duisburger Autoren | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Menschenrecht vor Bergrecht – #Dorfbleibt #AlleGegenRWE #Nazirecht #hambibleibt #Braunkohle

Das heutige Bergrecht stammt noch aus der Nazizeit und ist demnach ist Bergrecht auch Nazirecht. Entsprechend kommen natürlich die Menschenrechte zu kurz und mit dem Grundgesetz vereinbar ist es auch nicht. Die Grundrechte sind in Hinblick auf Klimaschutz eindeutig. Der Klimaschutz geht allein schon deshalb vor, weil ohne Klimaschutz die Lebensgrundlagen fehlen und damit das Grundgesetz obsolet wird.

Obwohl die Pressemitteilung nun schon etwas älter ist, veröffentliche ich diese dennoch. Einfach schon deswegen, um die Sache in Erinnerung zu halten, dass RWE es mit Klimaschutz und Menschenrechten reichlich egal ist, solange die Kasse klingelt. Die Begriffe Heimatschänder und Klimaschänder kommen mir da in den Sinn.

Pressemitteilung von „Menschenrecht vor Bergrecht“

„Wir bleiben!“ – Tagebaubetroffene werden ihr Zuhause nicht freiwillig verlassen

Düsseldorf, 30.09.2019. Eine Solidargemeinschaft von Anwohnenden des Tagebaus Garzweiler II kündigte heute juristischen Widerstand gegen die von RWE geplante Zerstörung von Keyenberg und weiteren Dörfern im Randbereich des Tagebaus Garzweiler II an.

Dazu richtet sie sich an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, die Bezirksregierung Arnsberg und den Kohlekonzern RWE Power AG selbst. Die Solidargemeinschaft fordert von ihnen die Klarstellung, dass in Zeiten des beschlossenen Kohleausstiegs und der Klimakrise keine Dörfer mehr für den Kohleabbau zerstört werden dürfen. Notfalls, so die Anwohnergemeinschaft, würden sie dafür auch vor Gericht ziehen, um einen rechtlichen Präzedenzfall zu schaffen.

„Nach einer so langen Zeit der Unsicherheit wollen die Anwohnenden endlich rechtliche Klarheit. Aber auch die Öffentlichkeit soll wissen, was heute noch im Namen der Kohle passiert,“ sagt Birgit Cichy aus Wanlo. Nach Plänen von RWE sollen die Dörfer Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich sowie die Holzweiler Höfe noch für den Braunkohletagebau Garzweiler II abgerissen werden. Nach Ansicht der Anwohnenden kann in Zeiten des Klimawandels das Interesse von RWE am Abbau der klimaschädlichen Braunkohle nicht mehr ihre eigenen Rechte überwiegen. Die Forderung der Gruppe lautet daher: Menschenrecht vor Bergrecht! Die Gruppe wählt die für sie derzeit einzige Möglichkeit, ihrer Position auch rechtlich Nachdruck zu verleihen, indem sie an RWE herantreten.

„Das eigene Wohnhaus und den Heimatort aufgeben zu müssen, ist ein gravierender Eingriff in die Grundrechte der Menschen. Dass dies in Zeiten des Klimawandels und Kohleausstiegs für den Abbau klimaschädlicher Braunkohle von diesen verlangt wird, ist absolut nicht mehr zeitgemäß und aus unserer Sicht sogar verfassungswidrig“, sagt Rechtsanwalt Dirk Teßmer, der die Anwohnenden juristisch vertritt. Sollten RWE und die Landesregierung nicht einlenken, bleibt der Gemeinschaft nur noch, von den Behörden und nötigenfalls den Gerichten klären zu lassen, ob die Zerstörung von Dörfern am Rand des Tagebaufelds Garzweiler II unter diesen Umständen überhaupt noch recht- und verfassungsgemäß ist. Anhand eines unmittelbar an der Dorfgrenze von Keyenberg gelegenen Grundstücks kann und soll dann richtungsweisend auch mit Blick auf die dahinterliegenden Dörfer und Höfe entschieden werden, ob deren Einwohnenden noch für den Braunkohleabbau enteignet werden dürfen.

„Es ist doch absurd, dass wir in Zeiten der Klimakrise und des Kohleausstiegs noch fürchten müssen, unser Zuhause an die Kohle zu verlieren. Wir lieben unser Zuhause, hier lachen, weinen, und arbeiten wir, hier leben wir. Und deswegen sagen wir: Wir bleiben!“, so Britta Kox aus Berverath. Auf Unterstützung der Landesregierung NRW warten die tagebaubetroffenen Anwohnenden bislang vergeblich. Mit dem heutigen Tag nehmen sie das Heft des Handelns nun selbst in die Hand. Die Solidargemeinschaft fordert die Landesregierung in ihrem Brief auf, ihre Dörfer zu erhalten und das Anliegen der Anwohnenden anzuerkennen, nicht gegen ihren Willen ihr Zuhause verlassen zu müssen.

„Von uns aus haben wir gar kein Interesse daran, unbedingt den aufreibenden rechtlichen Weg gehen zu müssen und hoffen daher auf eine Einsicht bei der Landesregierung und RWE“, sagt Marita Dresen aus Kuckum. „Der Zusammenhalt in unserer Gemeinschaft und die Überzeugung, dass wir dies nicht nur für uns, sondern auch für das Klima und damit für alle tun, geben mir und meiner Familie aber die Kraft, uns gegen RWE notfalls auch rechtlich zur Wehr zu setzen.“

Die Gemeinschaft „Menschenrecht vor Bergrecht“

In diesem Sinne werde ich mich auch weiter einsetzen, was ich von mir aus tun kann, um RWE die Braunkohle unattraktiv zu machen.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Duisburger Kunstschaffende: Christel Klarhöfer – #Duisburg #Kunst

Klarhöfer, Christel; Malerei; Seite; Wikipedia; Artikel 1,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Kunstschaffenden gibt es hier.

Veröffentlicht unter Duisburger Künstler | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Alleen melden! – #Beteiligung #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion

Ich habe inzwischen die Rückmeldung bekommen, dass die von mir gemeldeten Alleen wahrscheinlich eingetragen werden. Dass heißt das auch diese zukünftig unter Schutz stehen werden.

Es liegt nun an uns, der Bevölkerung, weitere Alleen zu melden, um möglichst alle Alleen in Duisburg zu erfassen und vor allen Dingen damit auch als Alleen zu schützen.

Diese Alleen müssen nach meiner Auffassung damit auch im Alleenschutzkonzept berücksichtigt werden. Da sie erst neu gemeldet wurden können sie im aktuellen Entwurf natürlich noch nicht enthalten sein.

Aber um hier zu helfen, damit wirklich alle schönen Alleebäume geschützt werden, müssen wir vor der eigenen Tür schauen, ob es sich um eine Allee handelt. Wer also den Verdacht hat, dass eine Allee im Umfeld vorhanden ist, der sollte diese unbedingt nach der Anleitung hier melden. Dies ist dann ein Beitrag zum Baumschutz, den unsere Kommunalregierung ja bedauerlicherweise vernachlässigt.

Aber natürlich gilt das auch für andere Städte und auch ländliche Regionen. Dies ist also auch eine Form von Öffentlichkeitsbeteiligung. Und auch eine, welche die Stadt Duisburg nicht einfach zu den Akten legen kann.

Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Duisburger Kunstschaffende: Ralf Köppen, Martin Schmitz und Ingrid Handzlik – #Duisburg #Kunst

Handzlik, Ingrid; Gestaltend; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2,

Köppen, Ralf; Gestaltend, Seite; Wikipedia; Artikel 1,

Schmitz, Martin; Gestaltend; Seite; Wikipedia; Artikel 1,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Kunstschaffenden gibt es hier.

Veröffentlicht unter Duisburger Künstler | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Liebt Edeka keine Pflanzen? – #SägeParteiDuisburg #Ehdreckda #Baumschutz #Duisburg

Edeka behauptet in der Werbung ja immer Lebensmittel zu lieben.
Zumindest der Edeka in Rheinhausen hat nichts für Baumschutz übrigen.

Für das Marktforum, mit der einen Filiale, wurde bekanntlich viele Platanen gerodet und eine schöne grüne Wiese vernichtet. Schon damals gab es Proteste.

Vor einigen Zeit schoss ich das Foto an dem Edeka an der Asterlager Straße.

Etliche der Pflanzen in den Blumenkübel waren verdorrt. Ein echt trauriges Bild, was sich da bietet, passt aber in meinen Augen zum Gesamtimage dieses Ladens. Investiert scheinbar lieber in u.U. illegale Videoüberwachung bei Edeka, als in ein paar Cent zum Gießen. Aber das Engagement der Beschäftigten dort dürfte auch nicht sonderlich groß sein.

Auf den Parkflächen fehlen auch Bäume, obwohl das diese riesigen antiökologischen Flächen sicherlich aufwerten würde.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Privatsphäre, Umweltschutz, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Duisburger Kunstschaffende: Peter Lindbergh – #Duisburg #Kunst

Lindbergh, Peter; Fotografie; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2, 3,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Kunstschaffenden gibt es hier.

Veröffentlicht unter Duisburger Künstler, Fotografien | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Schlechtes Vorbild – #Pranger #WBD #Duisburg

Eigentlich haben die Wirtschaftsbetriebe eine Vorbildfunktion, allerdings wurden diese, dieser mal wieder nicht gerecht.

In der Bushaltestelle gibt es bekanntlich ein Halteverbot. Hier sieht man ein Fahrzeug, was dort hält. Wenn man den Mann rechts in der Schutzweste betrachtet, wurde geparkt um zu Frühstücken.

Mal abgesehen davon, dass eine Bushaltestelle kein Parkplatz ist, erwarte ich von kommunalen Firmen wie den WBD eine vorbildliche Haltung und nicht Anstiftung an andere. Frei nach dem Motto, wenn die das machen, darf ich das auch.

Natürlich wurde das Fehlverhalten angezeigt.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Radwege Biggest Fails – #ADFC #Pranger

Wer kommt eigentlich auf die Idee, dass dies eine zulässige Einrichtung einer Baustelle sein könnte?

Durch die Einrichtung müssen Autofahrende auf den schraffierten Bereich fahren. Was Radfahrende angeht, so sagt dass Schild, dass dieses auf dem Radweg fahren müssen, während die Baustelle diese verhindert.

Auf dem Gehweg darf man natürlich nicht fahren.

Das über den Gehweg laufende Hindernis dürfte Menschen im Rollstuhl dazu ein weiteres Problem sein.

Und ist auch nicht die erste Baustelle, die so miserabel gestaltet wird. Scheint in Duisburg üblich zu sein sein, keine Rücksicht auf den Radverkehr zu nehmen.

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

#Duisburg: Unvollständige Asbestsanierung der Weißen Riesen – #Asbest #Krebs

Bekanntlich wurde einer der Weißen Riesen gesprengt. Es wurde behauptet, dass vorher eine Asbestsanierung stattgefunden hätte. Aufgrund von Bildern aus den Medien war ich mir aber sicher, dass die Sanierung nicht vollständig war.

Deshalb habe ich mir den Bericht zum Asbestmonitoring angefordert. Bei der Auswertung stellte ich fest, dass scheinbar Asbest in Fliesenklebern nicht berücksichtigt wurde.

Folglich stimmt die Behauptung, dass das Gebäude asbestfrei wäre nicht. Vielmehr wurden bei der Sprengung wahrscheinlich ausreichend Asbest freigesetzt um etliche weitere Asbesttote bzw. Krebsopfer zu verursachen. Die „Inkubationszeit“ von der Exposition, bis zum Ausbruch bzw. bis der Krebs spürbar wird, beträgt 20-40 Jahre.

Die Firma behauptete als Antwort auf eine Nachfrage, dass auch der Asbest aus dem Fliesenkleber fachgerecht saniert worden wäre, was man aber jetzt nicht mehr feststellen kann. Seltsam ist dann nur, dass dieses Thema nicht im Bericht war.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#INSM: Von den Armen nehmen, den Reichen geben? – #Klimaschutz #Propaganda #Lobbykratie

Wenn ich diesen Artikel so lesen, dann erklärt sich einiges.

Habe bereits vorher nichts Gutes über INSM, was nicht etwa eine neue Spielart von SM ist, sondern für Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft steht. Nach dem Artikel handelt es um eine Propagandaabteilung der Wirtschaft, welche uns massiv manipuliert. Klingt leider ziemlich plausibel.

Man denke nur das daran, dass es noch immer keine Kerosinsteuer gibt und auch RWE noch immer Braunkohle geschenkt bekommt.

Wenn ich das richtig verstehe, geht es INSM darum von den Armen zu nehmen und es den Reichen zu geben. Sprich es handelt sich folglich um Ausbeutung, die zugleich noch klimaschädlich ist. Also etwa das Einreden, dass das EEG zugunsten von Großkonzernen geändert werden muss, was uns viel Geld kostet.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Unterlassungsklage gegen RWE? – #Veredelung #allegegenrwe #hambibleibt #alledörferbleiben

Angeblich würde auch aus dem Tagebau Garzweiler Veredelung betrieben, hieß es in einem Artikel. Dies wirft bei mir die Frage auf, wenn Veredelung nicht dem Allgemeinwohl dient, dann müsste man hier auf Unterlassung klagen können.

Veredelung macht mengenmäßig etwa 10 % aus, mit steigender Tendenz. Produkte sind u.a. Braunkohlebriketts für Grill und Kamin, Herdofenkoks (Aktivkohle) und Braunkohlestaub. Wenn allerdings ohne Veredelung deutlich weniger Braunkohle abgebaut werden muss, können mehr Dörfer und wertvolle Ackerflächen bestehen bleiben. Folglich müsste insbesondere nur knapp betroffene auf Unterlassung klagen können. Das heißt eine Klage nicht nach Bergrecht, sondern nach BGB etwas zu unterlassen, wegen Besitzstörung.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Venator und die Braunkohle – #hambibleibt #endcoal #BISaubereLufteV #Titandioxid #Krebs

Inzwischen berichten auch die Zeitungen über das Braunkohlekraftwerk von Venator. Zuvor wurde bereits auf der Demo am 20.09.2019 über die Vernichtung des Hambacher Forst in Duisburg informiert.

In dem Artikel gibt Venator damit an, dass sie die in der Vergangenheit etwas gegen Dünnsäureverklappung getan hätten. Das stimmt natürlich schon, allerdings erst nach Protesten durch Greenpeace, welche m.W. sogar die Rohre in den Rhein verstopften. Das heißt auch heute braucht es weiterhin Druck.

Aber ohnehin steht das Werk auf der Kippe, es sollen zwar erst einmal nur 180 Beschäftigte entlassen werden, am Horizont braut sich aber bereits einiges zusammen. Neben den verschärften Werten für Quecksilber aus Kohlekraftwerken (Richtlinie 2010/75/EU) wird es demnächst auch bei Titandioxid Probleme geben. In Staubform gilt dieses nämlich als krebserregend und gerade Titantioxidstaub wird ja in Homberg produziert. Ob das die Nachbarn wissen? Wegen der Titandioxidstaubemission recherchiere ich derzeit noch. Die Stadt Duisburg scheint hier nichts zu wissen.

Natürlich wird behauptet, dass es nur das wäre, was vom Band fällt. Natürlich wird der Hambacher Forst nicht alleine für Venator abgeholzt, Venator trägt aber dazu bei, dass der Wald abgeholzt wurde. Der verwendete Braunkohlestaub ist ein sogenanntes „Veredelungsprodukt“, ohne diese Veredelungsprodukte wäre der Braunkohlabbau deutlich unrentabler und würde schnell vollständig eingestellt. Venator trägt so oder so eine Mitverantwortung für die Abholzung des Hambacher Waldes.

Die vielen kleinen Braunkohlekraftwerke machen zusammen auch ziemlich viel Dreck. Mehr als ein Großes. Unerwähnt bleibt auch der erhebliche Ausstoß des Nevengiftes Quecksilber.

Meine Vorstellung wäre ja, dass Venator die ersten sind, welche ihre Prozesswärme aus Tiefengeothermie beziehen.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Ratsleute bekommen iPad – #smartcity #Datenschutz

1.691,35 EUR kostet es pro Gerät für die Ratsleute und die in den Bezirksvertretungen sitzenden iPads zu beschaffen. Veröffentlicht wurde dies mit Drucksache 19/0646.

Dies soll Papier einsparen, was ja zu begrüßen wäre, allerdings frage ich mich, ob da wirklich alle mitgenommen werden. Und natürlich wie das mit dem Datenschutz aussieht. Denn wenn die Stadt Duisburg die Dinger beschafft, dann haben zumindest diese Zugriffe auf vertrauliche Dinge. Ebenfalls hat der amerikanische Geheimdienst Zugriff. Auch auf Notizen.

Das mag erst einmal nicht so schlimm klingen, allerdings könnte auf diesem Weg Wirtschaftsspionage betrieben werden.

Mit mal gespannt wie viele kaputtgehen, weil damit gebadet wurde.

Wer bezahlt eigentlich die laufenden Kosten?

Wobei sich auch die Frage stellt, warum es gerade iPads sein müssen. Es gibt ja auch genug andere Produkte.

Wie das geregelt werden soll, wenn das iPad geklaut wird, wäre auch nicht uninteressant. Schließlich müssten dann entweder die Ratsleute haften oder die Stadt. Ob da nicht jemand auf die Idee kommt das iPad als geklaut zu melden?

Update:
Geklärt hat sich inzwischen, warum die Entscheidung auf Ipad fiel. Scheinbar sind die langlebiger und werden besser gewartet. Persönliche Erfahrungen mit Appleprodukten habe ich nicht.

Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Garzweiler, warum lügt RWE? – #allgegenrwe #hambibleibt #endcoal #Heimatzerstörer #Klimaschänder

In einem Zeitungsartikel behauptet RWE, dass die Braunkohle aus dem Garzweilerloch der Veredelung dient. Dies ist nachweislich eine glatte Lüge. Im Zulassungsbescheid 2014 (Hambach) steht, dass nur das Hambachloch über ausreichende Qualität an Kohle für Veredelung verfügt. Außerdem dient Veredelung nicht dem Allgemeinwohl und demnach sind Enteignungen für diesen Zweck nicht zulässig. Urteil des VG Köln vom 25.10.2017 (Az.: 14 L 3477/17).

Wenn also ohne Veredelung die Kohle länger hält, dann ist die Veredelung im Sinne des Allgemeinwohls sofort einzustellen. Denn braucht man wirklich Grillbriketts aus Braunkohle? Und Kaminbriketts mit Quecksilber drin sind sicherlich auch nicht so gesund.

Was die Umsiedlungen angeht, so macht RWE hier erheblichen Druck. Nach dem was man hört, dürfte es sich um psychische Körperverletzung handeln. Und die „Entschädigung“ gibt nicht den wirklichen Wert wieder. Wenn man für ein großes Grundstück mit Weiden nur eine kleine Parzelle bekommt, werden Bauern arbeitslos. Tierhaltung wird unmöglich gemacht. Existenzen und Dorfgemeinschaften werden vernichtet. RWE ist definitiv ein Heimatzerstörer.

Meinen Leserbrief hat die NRZ nicht gedruckt, aber in der Ausgabe mit dem Artikel zu RWE war auch eine Anzeige von RWE.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Lob von #RWE für Klimaschutzmaxibrief – #allegegenRWE #hambibleibt

Jüngst war ein kleiner Artikel über RWE, welche das Klimaschutzpaket lobt.

Wenn RWE etwas über den Klee lobt, was von Klimaschützenden kritisiert wird, ist dieser Klimaschutzmaxibrief keineswegs ausgewogen. Nachdem 2010 das EEG in eine Subventionsmaschine für die Industrie umgewandelt wurde, kommt wohl jetzt die nächste Belastung für die Bevölkerung.

Bin echt gespannt ob RWE irgendwann mal für Braunkohle bezahlen wird.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#ALDI Süd und die emoji-Aktion – #Verbrauchertäuschung #Verbraucherschutz

Bei ALDI Süd gab es theoretisch bis gestern sogenannte Emojis, so kleine verschluckbare Figürchen, die an Smilies angelehnt sind. Als ich am 02.10.2019 zufällig mal über die notwendigen 15 Euro kam, hieß es, dass diese bereits aus wären. Am darauf folgenden Samstag war ich in einer anderen Filiale und dort wurde mir mitgeteilt, dass diese sogar welche an andere Filialen hätten schicken müssen.

Das kann ich nun gar nicht nachvollziehen. Wenn man eine Aktion durchführt, dann kalkuliert man im Vorfeld sauber, mit welcher Menge zu rechnen ist. Dass der Vorrat statt für 5 Wochen höchstens für 3,5 Wochen reichte kann in meinen Augen auch nicht dadurch behoben werden, dass man im Kleingedruckten einen Hinweis druckt, dass die Aktion nur solange der Vorrat reicht gilt. Das mag bei Aktionsware der Fall sein, wo nicht kalkuliert werden kann, wo groß der Andrang ist, aber bei einer solchen Aktion, wo es etwas gibt ab einem bestimmten Einkaufswert kann man dies sehr gut berechnen.

Zudem stand auf den Plakaten am Eingang nichts Erkennbares und die Hinweise hing auch gestern noch, obwohl die Aktion mangels Emojis bereits beendet war. Das Mindeste wäre es die Hinweisschilder zu entfernen und nicht bei Verbrauchenden einen falschen Eindruck zu erwecken.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Menschheit #ExtinctionRebellion

Alles, was gegen die Natur ist, hat auf die Dauer keinen Bestand.

(Charles Darwin 1809-1882)

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Philosophisches, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Laschet labert noch mehr Unsinn – #Braunkohlemafia #NRWE #Bonzenpolitik #AlleGegenRWE #Hambibleibt

Ein Offener Brief an Armin Laschet bzgl. seiner Äußerungen in der heutigen NRZ.

Herr Laschet,

ich muss mich doch sehr wundern, was Sie nun schon wieder für Unsinn in der NRZ erzählen.

Wenn Sie sich auf die soziale Marktwirtschaft berufen, verstehen Sie wohl darunter einem Konzern noch Puderzucker in den Allerwertesten zu blasen. Beispielsweise RWE, bei dem Sie viele Millionen für einen Polizeieinsatz verschwendeten. Aber auch der Umstand, dass das Land NRW immer noch keine Förderabgabe erhebt und damit einem Konzern die Rohstoffe schenkt. Gleichzeitig wird die Bevölkerung mit allerlei Abgaben geschröpft. Etwa Straßenbaubeiträge, die nur ein Bruchteil dessen ausmachen, was RWE eigentlich zahlen müsste. Ebenso die Umverteilung von Geldern von unten nach oben über verschiedene andere Mechanismen.

In meinen Augen beschädigt ihr Verhalten die Demokratie nachhaltig, weil sie nicht für die Allgemeinheit agieren, sondern primär das Eigenwohl im Auge haben.

Dann drohen sie den Grünen und behaupten mal wieder, dass es denen nur um die Besserverdienenen ginge. Na immerhin geht es den Grünen um die Bevölkerung, und sei es nur in Teilen, anders als ihrer Landesregierung. Die macht Bonzenpolitik. Die vernichtet Heimat und Wohnraum. Die vernichtet Natur.

Und dann noch die Arbeitsplatzvernichtung durch den Windenergieerlass. Hier geht es doch primär um Gruppen, die sich optisch an Windrädern stören.

Sehr enttäuscht

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Make Duisburg Green Again – #DuBistRheinhausen #Steingarten #Duisburg #SägeParteiDuisburg

Statt immer nur über Steingärten zu jammern, welche die Stadt aufheizen, dachte ich mir etwas dagegen zu tun. Sprich eine eigentlich nicht genutzte Fläche vor dem Haus sollte von gefplasterter Fläche zu einem Beet umfunktioniert werden.

Vorher sah es so aus:

Im ersten Schritt wurden die Steine entfernt bzw. zur Begrenzung umfunktioniert und Kompost bzw. Pflanzenreste eingefüllt.

Dann wurden einige Pflanzen eingepflanzt.

Einige Zeit später sieht es so aus.

Natürlich müssen die gepflanzten Bodendecken noch ihre volle Wirkung entfalten. Ggf. muss noch mit Mulch nachgeholfen werden. Aber der Boden muss ja auch erst einmal Humus aufbauen, da darunter noch immer Steine sind.

Was Steingärten angeht so sind diese teuer und und aufwändig in der Pflege. Dann besser ein Beet, dass nach und so zugewachsen ist, dass man nur noch aber und beischneiden muss. Oder halt eine Abdeckung mit ausreichend Mulch. Kostet allemal weniger als Steine.

Platz ist überall für etwas mehr Grün.

In diesem Sinne: Make Duisburg Green Again

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Landesrechnungshof verweigert Auskunft nach UIG – #Braunkohle #Klimaschänder #AlleGegenRWE #EndCoal

Im Zusammenhang mit der Thematik geschenkte Braunkohle wollte ich nach UIG NRW beim Landesrechnungshof wissen, ob diese sich dazu schon einmal öffentlich geäußert hatten. Ich gehe davon aus, dass die Antwort nein lautet. Spielt ja scheinbar auch keine Rolle, dass ein Klimaschänder kostenlos Rohstoffe geschenkt bekommt.

Der Landesrechnungshof scheint sehr auf Intransparenz bedacht zu sein. Schon früher fragte ich etwas, das war allerdings nach IFG, damals wurde die Auskunft verweigert, weil der Landesrechnungshof vom IFG NRW ausgenommen ist. Fragt man sich, was die zu verbergen haben, dass da eine Ausnahme notwendig ist. Etwa finanzschädliche dunkle Geheimnisse der Landesregierungen?

Trotzdem wurde mir nach Hinweis aufs UIG mit folgendem Text die Auskunft verweigert:

als Nachfolg*** von **** bin ich für die Bearbeitung Ihrer
Anfrage vom 05.06.2019 an den Landesrechnungshof NRW zuständig. Die
durch den Zuständigkeitswechsel entstandene zeitliche Verzögerung bitte
ich zu entschuldigen.

Es tut mir leid, dass ich Ihnen keine anderweitige Auskunft erteilen kann.

Wie bereits durch *** dargelegt,
unterliegt der Prüfungsbereich des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen nicht dem Anwendungsbereich des
Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein-Westfalen (IFG).
Auch das in Ihrer letzten Mail angeführte Umweltinformationsgesetz NRW
(UIG NRW) ist nicht einschlägig.

Das UIG NRW regelt den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu
Umweltinformationen. Der Begriff der Umweltinformation ist in § 2 Satz 3
UIG NRW i.V.m. § 2 Abs. 3 Nr. 1-6 UIG abschließend gesetzlich definiert.
Die von Ihnen gewünschte Information unterfällt keinem der dort
genannten Sachverhalte.
…

Bekanntlich ist Braunkohle ein Umweltthema, dass in den letzten Monaten zumindest wöchentlich in den Medien. Die Rechtsprechung zum UIG istziemlich deutlich. Insbesondere fällt eine Subvention durch Verzicht auf eine Förderabgabe für einen extrem klimaschädlichen Energieträger und die damit zusammenhängenden entgangenen Einnahmen sowohl mit dem Landesrechnungshof, als auch Umweltinformationen zusammen.

Persönlich verstehe ich auch nicht, warum der Landesrechnungshof sich so ziert. Macht mehr Aufwand als eine Antwort zu geben. Aber vielleicht will man ja nicht zugeben, dass man die fehlende Förderabgabe nie gerügt hat.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bezirksregierung Arnsberg verweigert rechtskonformes Verhalten – #Mindestabstand #Braunkohlemafia #AllegegenRWE #hambibleibt

Auf meine Aufforderung rechtskonform zu handeln, bekam ich nun folgende Antwort der Bezirksregierung Arnsberg:

Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort,

mit Verwunderung habe ich festgestellt, dass Sie bereits vor dem angekündigten Termin die LDI informiert haben. Aufgrund personeller Engpässe verzögert sich zurzeit die Bearbeitung von Anfragen leider etwas.

Da wir nach ihrer Ausfassung ihrem Informationsbegehren nicht ausreichend Rechnung getragen haben, ergänze ich unsere Antworten.

Unter Berücksichtigung auf den bereits hingewiesenen Beschluss des OVG Münster vom 05.10.2018 und der aktuellen Genehmigungslage wird nach unserer Auffassung die Rechtskonformität gewahrt.

Wie bereits mit E-Mail vom 16.08.2019 hingewiesen, handelt es sich bei den von Greenpeace vorgetragenen Randeffekten um grundsätzlich bekannte Wechselwirkungen zwischen Landnutzung, Mikroklima und der Oberflächenvegetation unter Berücksichtigung der topologischen Begebenheiten. Unserem Hause liegen keine Studien mit der von ihnen angesprochenen Thematik vor, auch ein Gegengutachten der RWE Power AG ist hier nicht bekannt.

Ihre Frage bezüglich der Expertise der Beschäftigten der Bezirksregierung Arnsberg verstehe ich so, dass Sie ein Überblick über die durch die Mitarbeiter der Abteilung 6 (Abteilung für Bergbau und Energie in NRW) vertretenen Fachrichtungen interessiert. Hierzu ist folgendes auszuführen: Die komplexen Zulassungsverfahren für ein Braunkohlentagebau im bergrechtlichen Rahmen-, Haupt, Sonder- oder Abschlussbetriebsplanverfahren setzen die Expertise in vielen Fachdisziplinen voraus. Die Bergbehörde des Landes NRW ist hier breit aufgestellt. Neben z. B. Bergbauingenieuren, Markscheidern, Geologen, Hydrogeologen, Ökologen, Bauingenieuren (Wasserwirtschaft) begleiten Juristen und Verwaltungsfachleute die Verfahren. Daneben werden bei Bedarf die Fachstellen des Landes (z. B. GD, LANUV) sowie die örtlichen Fachbehörden beteiligt. Gegebenenfalls können auch Gutachten beauftragt werden. So ist gewährleistet, dass alle anstehenden Fragen, fachlich und rechtlich, umfassend bewertet werden.

Die Verwunderung verstand ich natürlich nicht. Wenn ich Dienstag dem 17.09.2019 ankündige am das LDI einzuschalten, wenn am kommenden Mittwoch keine Antwort kommt und dies am Donnerstag tue habe ich nur das gemacht, was ich angekündigt habe. Ich pflege mein Wort nach Möglichkeit zu halten.

So richtig begründet wird die Auffassung der BRA nicht. Also warum angeblich der Bestand nicht gefährdet wird. Wenn ich Klage berechtigt wäre, wäre dies eine gute Möglichkeit den Tagebau lahmzulegen, weil dann erst Erde angefüllt werden müsste.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wasserentnahme Rhein – #AlleGegenRWE #hambibleibt #Rheinpegel

Ich hatte vor einiger Zeit dem Landesumweltministerium NRW wegen direkte und indirekter Entnahme von Wasser aus dem Rhein geschrieben und bekam nun folgende Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie eine Beeinflussung des
Rheinwasserstandes durch Wasserentnahmen besorgen. Frau Ministerin
Heinen-Esser bat mich Ihnen zu antworten.

Der Rhein ist mit einer Länge von 1.233 km und einem Einzugsgebiet
von rund 200.000 km* eines der größten Flussgebiete in Europa. Die
Abflussmenge des Rheins schwankt im Jahresverlauf erheblich.
So gibt beispielsweise die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung
des Bundes (www.pegelonline.wsv.de) für die Zeitspanne 1.11.2006 –
31.12.2015 am Rheinpegel Köln einen Pegelstand für mittleres Niedrig-
wasser (MNW) in Höhe von 157 cm, für Mittelwasser (MW) in Höhe von
323 cm und für mittleres Hochwasser (MHW) in Höhe von 837 cm an.
Der Pegelstand entspricht nicht der Tiefe der Fahrrinne. Diese ist auf
Höhe des Pegels Köln über einen Meter tiefer als der angegebene Pe-
gelstand.

Die Wassermenge, die bei einem bestimmten Pegelstand am Pegel
Köln durch den Rhein fließt, kann für ausgewählte Pegelstände auf der
Internetseite des Stadtentwässerungsbetriebs Köln (www.steb-koeln.de)
eingesehen werden. Für-den mittleren Pegelstand von 323 cm wird hier
eine dazugehörige Abflussmenge von 2.080 m³/s (Kubikmeter Wasser
pro Sekunde) angegeben. Für das Niedrigwasserereignisses im Jahr
2003 wird für einen Pegelstand von 0,81 m ein Abflusswert von 690 m³/s
angegeben.

Die Beziehung zwischen Abflusswert und Pegelstand ist zwar nicht line-
ar, dennoch kann anhand dieser Daten abgeschätzt werden, dass für
jede Reduzierung der Abflussmenge um 1 m³/s der Wasserstand am
Pegel Köln um ca. 0,2 Zentimeter sinkt.

Sie beziehen sich in Ihrem Schreiben auf eine zugelassene Entnahme
im Regierungsbezirk Köln in Höhe von 30 Mio. m³/a durch die Firma
Shell. Dies entspricht einer Entnahmemenge von weniger als 1 m³/s.
Selbst bei einem Niedrigwasser wird diese Entnahme keinen messbaren
Einfluss auf den Wasserstand des Rheins haben.

In Ihrem Schreiben fragen Sie weiter, wie sich alle.Entnahmen aus dem
Rhein in Summe auf den Wasserstand des Rheins auswirken.
Im nordrhein-westfälischen Rheinabschnitt sind nach Wasserentnahme-
entgeltgesetz NRW (WasEG) 110 entgeltpflichtige Entnahmestellen ge-
meldet, aus denen insgesamt rund 2,4 Mrd. m³/a (entspricht ca. 76 m³/s)
aus dem Rhein bzw. aus Brunnen entlang des Rheins entnommen wer-
den. Die hohe Entnahmemenge ist im Wesentlichen auf Kühlwasserent-
nahmen der Kraftwerke am Rhein zurückzuführen. Da bei der Durch-
laufkühlung das erwärmte Wasser unmittelbar wieder in den Rhein ein-
geleitet wird, können diese Mengen zur Bewertung der Abflussbeein-
flussung unberücksichtigt bleiben. Daher reduziert sich die nach WasEG
bilanzierte Entnahme von ca. 100 Nutzern (ohne Kraftwerke) auf eine
jährliche Entnahmemenge von 438 Mio. m³. Dies entspricht einer durch-
schnittlichen Entnahme in Höhe von ca. 14 m³/s.

Eine mittlere Entnahme von 14 m³/s aus dem Rhein würde nach obiger
Abschätzung eine Absenkung des Wasserstandes auf Höhe des Pegels
Köln um ca. 3 cm bewirken.
Unberücksichtigt bei dieser Berechnung sind die gleichzeitig stattfinden-
den Einleitungen, die auf den Wasserstand im Rhein einen entgegenge-
setzten Einfluss haben.

Klingt natürlich erst einmal schön, allerdings werden natürlich so Verluste durch Verdampfung beim Kühlwasser vernachlässigt. Ebenfalls unbeachtet bleiben die zahlreichen Stellen, welche nichts bezahlen müssen oder bei Rheinzuflüssen entnehmen. Der Pegel sinkt also deutlich stärker, als angegeben.

Was Zuflüsse angeht, so ist dies zum Beispiel Regen, der mangels Rückhaltung deutlich schneller abfließt als notwendig und so auch den Pflanzen fehlt.

Vermutlich ist die Sümpfung RWE hier nicht enthalten. Die Rechnung mit der Abnahme im Verhältnis zur Entnahmemenge scheint ähnlich zu sein, wie bei der Transportleitung Frimmersdorf, womit man dies als Wert für zukünftige Rechnungen annehmen kann.

Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#NRZ: Mobilität – #Verkehrswende #WAZ #Kritik #Klimaschutz

Für die Funkegruppe scheint Mobilität zu 99 % das Auto zu sein.
Jedes Wochenende gibt es da eine Beilage, die als Überschrift Mobilität drauf hat, aber quasi nur zum Thema Auto schreibt. Mobilität ist doch deutlich mehr als nur das Auto. Alle die mit dem Auto fahren gehen auch zu Fuß. Zumindest die Schritte bis zum Auto. Darüber wird aber gar nicht berichtet. Etwa neueste Schuhe. Auch über Fahrrad lass ich bisher kaum etwas. Auch ÖPNV und Bahn kommen hier deutlich zu kurz. Sprich die Überschrift könnte man als Fakenews bezeichnen, denn wo Mobilität drauf steht ist Auto drin und nicht alle Mobilitätsthemen. Da erkennt man allerdings auch wieder wie falsch Menschen teilweise denken.

Vielleicht liegt es ja am Werbebudget der Autokonzerne. Ob man Werbung für klimaschädliches noch absetzen können sollte? Das wäre vielleicht mal eine gute Idee, dass man keine Werbekosten für klimaschädliches mehr absetzen kann.

Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Thunderbird Update Schrift- und Fenstergröße verstellt – #Mozilla #Softwareergonomie

Updates bei Mozilla sind jedes Mal nervig, weil die Schwarmintelligenz dabei immer wieder zeigt, wie dumm eine Gruppe sein kann. Und wie sich Verbesserungen als Verschlechterungen herausstellen.

So konnte man bisher durch Ziehen der Mailfenster deren Größe anpassen und dies blieb dann auch so. Dies scheint bei der neuen Version nicht mehr zu gehen und auch die Schriftgröße hat sich verändert, ist entweder viel zu groß oder deutlich zu klein. Die Bedienbarkeit und die Softwareergonomie leiden erheblich darunter.

Eingestellt bekomme ich es auch nicht, da ich dazu bisher nichts passendes gefunden habe. Die Einstellungen helfen dabei nicht. Und auch in der Konfiguration klappt es nicht so, wie ich will.

Und wie bekommt man es eigentlich hin, dass das Fenster nicht immer versetzt geöffnet wird?

Veröffentlicht unter Aktuelles, Internet, EDV & Co | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Rassismus #Nationalismus

Ein Arschloch, bleibt ein Arschloch, unabhängig von der Nationalität.

Ulrich Scharfenort (24.06.2018)

Veröffentlicht unter Philosophisches | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Brandschutz an Flughäfen – #Fluglärmnews #hambibleibt #AlleGegenRWE

Dass der Brandschutz beim Hambacher Wald nur vorgeschoben war, steht mittlerweile zweifelsfrei fest. Nur das Bauministerium NRW scheint diesen Umstand noch hartnäckig zu leugnen. Denn wenn man dort Brandschutz wirklich ernst nehmen würde, würden die Brandlasten aus den Einkaufszentren mit Flugbetrieb (offiziell: Flughäfen) entfernt werden.

Mit Brandlasten meine ich besonders den Verkauf von Waren, wie etwa brennbare Flüssigkeiten (Alkoholika) oder brennbare Feststoffe, wie die Verpackungen. Zudem stehen die Sachen teilweise, für einen besseren Verkaufseffekt auch noch im Weg. Das heißt diese versperren die Flucht und Rettungswege.

Natürlich geht es bei dem Verkauf um Gewinnmaximierung oder überhaupt schwarze Zahlen zu schreiben. Mit einem Verkaufsverbot müssten die Flughäfen die Gebühren für Starts- und Landungen erhöht werden. Dies heißt wiederum, dass es weniger Starts- und Landungen geben wird. Sprich Brandschutz könnte rechtskonform angewandt viel fürs Klima bewirken. Aber natürlich kann Brandschutz, wie geschehen, missbraucht werden von Menschen mit anscheinen sinistren Interessen.

Veröffentlicht unter Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Klimaschutz: Treibhausgas Wasser – #Fluglärmnews #Klimakrise

Die Wirkung von Kohlendioxid ist deutlich stärker, als die von Wasser in Hinblick auf den Treibhauseffekt. Allerdings spielt Wasser aufgrund des großen Anteils in der Atmosphäre auch eine wichtige Rolle.

Im natürlichen Wasserkreislauf verdunstet Wasser, kondensiert, bilden Wolken und regnet ab. Natürlich gibt es auch noch andere Formen von Niederschlag. Der natürliche Kreislauf ändern sich von den Mengen beim Klimawandel. Wird es wärmer kann die Luft mehr Wasser aufnehmen. Anthropogene Quellen, also der Mensch, führen der Atmosphäre viel Wasser zu. Bei jeder Verbrennung von Kohlenwasserstoffen entsteht Wasser.

Die Halbwertszeiten von Wasser variieren, allerdings führen zusätzliche Wasserflächen zu mehr Verdunstung. Ein Beispiel ist hier der Kiesabbau, aber auch sogenannte Restseen, also die billige „Verfüllung“ von Braunkohlelöchern mit Wasser. Billig im Sinne, dass es weniger kostet als eine vergleichbare Verfüllung mit Feststoffen.

Am schlimmsten ist natürlich die Freisetzung von Wasser in der normalerweise vergleichsweise trockenen Stratosphäre. Also der Flughöhe von Fernflügen. Da ist die Wirkung zusammen mit anderen Treibhausgasen erheblich.

Auch der Ausstoß des Treibhausgases Wasser ist, genau wie bei Stickstoffdioxid, kein Teil des Emissionshandels. Bei Umweltverträglichkeitsprüfungen habe ich bisher auch nie den Ausstoß von allen Treibhausgasen in der Betrachtung gesehen. Allenfalls findet sich dort Kohlendioxid, was aber nur eines von vielen ist. Die Agrarindustrie scheint davon sogar ausgenommen zu sein, aber die dürfen ja auch Schadstoffe einfach auf die Äcker kippen.

Wenn man wirklich klimaneutral werden möchte, müssen alle Aspekte berücksichtigt werden und nicht nur einige wenige Gase.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Südis und #Nordis – #Ossis #Wessis #Vorurteile

Ich bin ja dafür, wenn man sich schon Vorurteile und Spaltung bedienen will, dann sollte man doch konsequent auch von Südis und Nordis sprechen und nicht nur nach Osten und Westen aufzuteilen.

Bayern kann man zum Beispiel sehr gut als Südis bezeichnen. Man sagt ja bei den Südis ticken die Uhren anders. Und dann gibt es ja diesen schönen Akzent bei den Nordis und eine Begrüßung in nur einem Wort. Statt sehr geehrte …. reicht ein einfaches Moin vollkommen aus.

Ja Vorurteile sind schon etwas feines. Besonders wenn man sich damit selbst zum Opfer des eigenen Versagens machen kann. Ist ja deutlich einfacher anderen die Schuld zu geben, als selber für die Dinge einzustehen. Arbeitslos? Na klar irgendwelche andere haben den Job geklaut. Ist ja nicht die eigene Schuld, dass man nicht aufgepasst hat. Und natürlich ist Harzt IV scheiße und es ist anstrengend daraus zu kommen. Aber es gibt ja welche die es schaffen.

Menschen scheinen mir immer bequemer zu werden und alles nachgetragen bekommen zu wollen. Und natürlich bloß nichts ändern. Dabei ist Leben ständige Änderung. Für meinen Teil werde jedenfalls Bayern als Südis bezeichnen, einfach um vielleicht mal ein Nachdenken anzuregen.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Vorurteile | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

#Duisburg: Alleen melden! – #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion

Seitdem die SägeParteiDuisburg (SPD) und die Cohleunion (CDU) den Baumschutz in Duisburg abgeschafft haben rumort es. Den Menschen ist Natur gerade in einer großen Stadt wichtig. Auch die Bäume im Umfeld.

Natürlich täuschen die genannten Parteien, jetzt so kurz vor der Wahl vor, dass diese sich auch für Bäume interessieren würden. Aber die Fakten sprechen eine andere Sprache.

Derzeit soll ein Alleenkonzept erstellt werden, allerdings zeigte die Präsentation im Umweltausschuss, dass gar nicht alle Alleen erfasst wurden. Dies liegt daran, dass die Erstellung des Alleenkatasters durch das Lanuv noch nicht abgeschlossen ist, aber es liegt in unserer Hand daran etwas zu ändern. Wer Alleen kennt, die eingetragen werden sollten, es aber noch nicht sind, kann dies ändern. Ich habe gerade drei Straßenabschnitte gemeldet, die meiner Ansicht nach als Alleen gewertet werden müssten.

Wer schauen will ob die Allee vor der eigenen Haustüre noch gemeldet werden müsste, kann dies hier tun. Es liegt jetzt in unserer Hand die Alleen zu schützen, da die aktuelle Kommunalregierung dies anscheinend nicht tut.

Viele Baumreihen dürften als Allee gelten. Der allgemeine Rahmen findet sich hier.

Ich meldete für den Anfang:
– Friedrich-Alfred-Straße, zwischen Franz-Schubert-Straße und Beethoven Straße, dreireihige Platanenallee
– Platanenallee, Moerser Straße zwischen Duisburger Straße und Brücke der Solidarität
– Platanenallee, Moerser Straße zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Kreuzacker

Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Duisburger Kunstschaffende: Anna Littsa – #Duisburg #Kunst

Littsa, Anna; Graffiti; Seite; Wikipedia; Artikel 1, 2,

Eine komplette Übersicht der Duisburger Künstler gibt es hier.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Künstler | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

#Klimaschutz: Werbemüll bekämpfen – #Datenschutz

Mit einem kleinen Schild an der Tür kann man etwas fürs Klima tun, denn Werbemüll, wie etwa Einkauf Aktuell der Post, wird massenhaft produziert. Es werden Ressourcen verschwendet. Da fängt an bei Papier und Druckerfarbe, geht weiter beim Kraftstoff für den Transport und endet nicht beim Abtransport im Müll oder im Altpapier.

Nur ein kleiner Teil liest den Werbemüll wirklich. Ein kleines Schild kann hier schon erheblich etwas ändern. Denn je weniger Werbung zulassen, desto höher wird der Aufwand und damit wird Werbung immer unrentabler.

Also tut etwas fürs Klima, was nicht viel kostet, aber in Summe viel bewirkt. Man muss nur das Schild kaufen und auch bei Mehrfamilienhäuser ist das problemlos möglich zumindest die Anzahl zu verringern. Etwa durch eine Schild: „Nur 1 x Werbung“, wenn denn noch jemand Werbung wollen sollte.

Und wenn doch etwas kommt ruhig der Firma schreiben, dass man keine Werbung möchte. Manchmal reicht das schon. Ansonsten wird es schwieriger, allerdings ist eine Unterlassungserklärung kein Problem, wenn man die Werbung aufhebt und damit die unerwünschte Zustellung dokumentiert.

Ich persönlich habe inzwischen von einigen Stellen Unterlassungserklärungen. Mit einem halbwegs versierten Anwalt hält sich der Aufwand in Grenzen.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Armin Laschet – Heimatzerstörer? – #AlleGegenRWE #Hambibleibt #Dorfbleibt

Will Armin Laschet den Rufe eines Heimtzerstörers erwerben?
Scheinbar schon, denn noch immer handelt er nicht und wartet auf andere.
Er könnte natürlich bereits eine Absprache mit RWE aushandeln.
Getan hat er bisher nichts. Dazu passend gab es gestern eine Pressemeldung der Klima-Allianz Deutschland:

PM RWE: Ministerpräsident Laschet muss Dörfer schützen

Heute haben Anwohnerinnen und Anwohner des Tagebaus Garzweiler II juristischen Widerstand gegen RWE angekündigt, um sich gegen die Zerstörung ihrer Dörfer und ihres Zuhauses zu wehren. Sie fordern rechtliche Sicherheit von der Landesregierung NRW und dem Energiewirtschaftskonzern und wollen notfalls vor Gericht einen Präzedenzfall schaffen. Dazu erklärt Stefanie Langkamp, Kohle-Expertin der Klima-Allianz Deutschland:

„Es ist unfassbar, dass die Anwohner den Rechtsweg beschreiten müssen, um ihre Dörfer und ihr Zuhause zu retten. In Zeiten der Klimakrise und des Kohleausstiegs versteht niemand mehr, dass RWE und die nordrhein-westfälische Landesregierung noch sieben Dörfer für die Braunkohle zerstören wollen. Ministerpräsident Armin Laschet hätte längst klare Worte für einen Erhalt der Dörfer und des Hambacher Waldes finden und ein Moratorium auf den Weg bringen sollen. Wenn Laschet bei der Umsetzung des Kohlekompromisses auf eine zeitige Abschaltung von Niederaußem und Neurath drängt, können die Dörfer und der Hambacher Wald erhalten bleiben.

Stattdessen verschließt der Ministerpräsident die Ohren vor den Belangen der Menschen. Obwohl die Kohle unter den Dörfern nicht mehr gebraucht wird, müssen die Menschen um ihre Häuser, Betriebe, Felder, Schulen und Kirchen bangen. Weitere Dörfer für Braunkohle zu zerstören ist sozial und ökologisch nicht zu rechtfertigen und noch dazu vollkommen unnötig. Es geht nun darum, den Menschen Sicherheit zu geben und mit den Geldern für den Strukturwandel insbesondere die Infrastruktur in den heutigen Tagebauregionen zu stärken und neue Lebensqualität zu schaffen.“

Hintergrund:
Bei einer richtigen Umsetzung des Kohlekompromisses können sowohl der Hambacher Wald als auch die Ortschaften Keyenberg, Kuckum, Unter- und Oberwestrich und Berverath am Tagebau Garzweiler sowie die Orte Manheim und Morschenich am Tagebau Hambach erhalten werden. Durch ein Abschalten von sieben alten Blöcken an den Kraftwerksstandorten Neurath und Niederaußem kann der Bedarf an Braunkohle aus den Tagebauen Hambach und Garzweiler bis 2022 mehr als halbiert werden. Eine Abbaggerung der bedrohten Orte wird überflüssig. Dies zeigt ein Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Das Gutachten finden Sie hier: https://crm.klima-allianz.de/wp-content/plugins/civicrm/civicrm/extern/url.php?u=3095&qid=118769

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bahntote in 2018 und Amoktaten – #Bahnsinn

Vor einigen Wochen gab es einen großen Aufstand, weil ein Kind ins Gleis gestoßen wurde und starb. Etwas später wurden viele populistische Maßnahmen von der Politik angekündigt.

Um dies mal ins Verhältnis zu setzen fragte ich bei der Bundespolizei mal nach der Anzahl der Toten durch Unfälle. Zuerst wollte man mir die Anzahl verweigert, aber ein wenig Nachdruck und der Verweis auf bestehende Gesetze verhalf mir dann doch zu einem Ergebnis.

Insgesamt gab es 132 Tote die nicht als Suizid gewertet wurden. In den Nachrichten hat man m.W. bisher nichts davon gehört. Dies zeigt allerdings, dass es mehr Tote gibt, etwa wegen durch Bahnhöfe rasende Güterzüge, aber sicherlich auch durch Stöße, absichtlich oder auch unabsichtlich, weil die Bahnhöfe zu schmal sind oder zu viele Engstellen haben. Gerade der Bahnhof Frankfurt ist hier schrecklich. Alles viel zu schmal gestaltet

Statt also auf Populismus, sollte die Politik mehr auf eine kritische Analyse der wirklichen Probleme setzen. Hindernisse auf Bahnsteigen müssen beseitigt werden. Besonders Engstellen sind eine erhebliche Gefahr.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

#NRWE: Käufliche Regierung? – #AlleGegenRWE #Hambibleibt #Lobbykratie

Ein Regierung muss eigentlich jeden Eindruck vermeiden käuflich oder bestechlich zu sein.

Die aktuelle Landespolitik erfüllt dieses Ziel nicht. Mehr noch entsteht der Eindruck, dass wir eine Landesregierung haben, die sich zum Handlager eines Konzerns macht und Millionen an Steuergeldern für die unnötige Räumung eines Waldes verschwendet (Untreue?).

Die CDU hat sowohl Christlich (Erhaltung Schöpfung, Nächstenlieben) wie auch Demokratisch im Parteinamen. Allerdings scheint dies hier wirklich nur Schall und Rauch zu sein, aber ohne praktischen Belang. Die freiheitlich demokratische Grundordnung lebt davon, dass alle die gleiche Stimme haben.

Die aktuellen Ereignisse beschädigen die Demokratie schwer und leisten Extremisten Vorschub. Wenn eine Partei nicht dem Allgemeinwohl dient und Einzelne sogar den Eid verletzt, dann schadet dies der Demokratie. Es gibt Nazis, aber gefährlicher als Nazis sind Demokratiefeinde, welche sich als Demokraten ausgeben in Wirklichkeit aber Monopolen und Oligarchen dienen. Wer weiß welche Parteibestechung im Hintergrund bezahlt wird, aber da die Parteien sich da selber kontrollieren ist hier keine Transparenz zu erwarten. Sicher ist, dass Parteispenden nicht die einzige Form ist, mit der Gelder zu Parteien geschoben werden. Natürlich nicht ohne Eigennutz im Sinne zu haben.

Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten ihre Präsenz in den Medien erhöhen.

Was kann man also daraus schließen, dass die beiden nun deutlich häufiger in der Zeitung auftauchen, als normalerweise? Und ist das in anderen Städten genauso?

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die SPD sich weniger auf Kommunalwahlen vorbereitet, als auch Bundestagswahlen. Das würde aber heißen, dass ein Ende von GroKotz bereits beschlossen wäre oder man stark damit rechnet. Den Tendenzen gegen GroKotz sind jedenfalls in NRW stark. Und das lächerliche Klimapaket ist auch nicht geeignet den Wählenden verkauft zu werden. Schließlich ist das so als würde man einen Großbrand mit der einem Feuerlöscher zu bekämpfen versuchen. Sicherlich bewirkt es etwas, aber nachhaltig und ausreichend ist es natürlich keinesfalls.

Dann dürften wird uns also bereits auf Neuwahlen in 2020 einstellen. Vielleicht sogar schon im Frühjahr 2020. Wetten würde ich darauf jetzt zwar nicht, aber die Wahrscheinlichkeit dafür steigt.Nach der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober wird wohl der Abstieg der SPD noch klarer sein und die Reißleine für die GroKotz gezogen.

Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Lokalpolitik, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Kohle #Energiewende

Für Kohle versetzt die Menschheit Berge, warum nicht auch für die Energiewende?

Ulrich Scharfenort (16.06.2018)

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar