Archiv der Kategorie: Beteiligung

Change.org ist klimaschädlich – #Klimaschutz #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf

Benedict Kammerinke aus Kaarst hat eine Petition erstellt mit der für die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf kämpft. Ich spekuliere jetzt natürlich nicht über geistige Probleme, sondern beschäftigte mich nur mit der Petition, die ich hier nicht verlinke. Gelogen ist m.M.: … Weiterlesen

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#Letsact taugt nichts für #Umweltschutz oder #Klimaschutz – #Fluglärm #BiSaubereLuft

Für die BI Saubere Luft habe ich vor einigen Wochen einen Account bei der App-Aktionsseite Letsact erstellt. Als erste Aktion erstellte ich die Teilnahme bei Einwendungen gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Mal abgesehen davon dass es nur Tagesaktionen … Weiterlesen

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Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Nitrat #Ultrafeinstaub #Krebs #BISaubereLuft

Nachfolgend der komplette Text meiner Einwendung mit Grafiken Einwendungsgutachten Düsseldorf Flughafen (26.01.01.01- PFV DUS) Dr. rer. nat. Ulrich Scharfenort (Bauassessor) Ich wohne in unter der Abflug-/Einflugschneise des Flughafens Düsseldorf und fühle mich durch den Flughafenbetrieb in meiner Lebensqualität stark eingeschränkt. … Weiterlesen

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Stadtwerke #Duisburg halten nichts von Beteiligung – #Umweltschutz #Klimaschutz

Nachdem der erste Versuch wegen Corona abgesagt wurde, wollen die Stadtwerke Duisburg nun also doch ihren beteiligungsfeindlichen Antrag ohne Offenlage im Internet durchführen. Gerade jetzt in Coronazeiten ein No-Go gegen das ich hiermit auf schärfste protestiere und mir auch rechtliche … Weiterlesen

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Entdemokratisierung des Beteiligungsrechts – #hambibleibt #NRWE #ClimaschäDlicheUnion #allegegenRWE #Corona

Im Zuge von Corona wurden zahlreiche Grundrechte eingeschränkt, allerdings wird das auch genutzt, um die zwingend notwendige Beteiligung der Bevölkerung einzuschränken. Statt also Planungsverfahren zu verschieben, schränkt man die Beteiligungsmöglichkeiten ein. So sollen etwa computerlose sich gar nicht mehr beteiligen … Weiterlesen

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Klimaschädliche Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf stoppen – #Klimaschutz #Flugscham #FFF #NetzstreikfürsKlima

Der Düsseldorfer Flughafen möchte, obwohl er wegen Kapazitätsverringerung 600 Beschäftigte entlässt weiter wachsen. Der umfangreiche Antrag ist hier zu finden Eine Kurzfassung gibt es hier. Wer nicht die ganzen Unterlagen durchgehen will hat auch die Möglichkeit vorgefertigte Unterlagen der BI’s … Weiterlesen

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Offenlage Kapazitätserweiterung Düsseldorf #Wirrport gestartet – #Fluglärm #Sexismus

Wie bereits berichtet, stehen seit heute später Vormittag die Unterlagen Online. Auf der Seite fällt schnell auf, dass sich nur „jedermann“ beteiligen darf. Frauen sind scheinbar ausgeschlossen. Dazu kommt eine völlig miserable Verlinkung, sodass für jedes Dokument eine Extraseite aufgerufen … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Flughafen Düsseldorf reduziert und expandiert gleichzeitig – #Fluglärm #Klimaschutz #NRZ

Wie geht denn so etwas? Der Flughafen Düsseldorf will 600 Beschäftige wegen Kapazitätsverringerung entlassen und ab nächste Woche Montag liegt der Antrag auf Kapazitätserweiterung erneut offen. Verwunderlich, dass die NRZ nicht zugleich auch über den zweiten Umstand berichtet, denn das … Weiterlesen

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PM BI Saubere Luft – Erneute Offenlage Flughafen Düsseldorf – #BISaubereLuft #Klimaschutz #Fluglärm

PM der BI Saubere Luft vom 20.04.2020 Die BI Saubere Luft ist erschüttert, dass der Flughafen Düsseldorf trotz Klimakrise und Corona-Pandemie an den Erweiterungsplänen festhält. Es ist ein Erfolg, dass erneut offengelegt werden muss. Dass aber nun vom 04.05. bis … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Bürger gegen #Fluglärm ziehen vor Gericht gegen Offenlage Flughafen Düsseldorf – #Laschetfordert #LockerLaschet

Verständlich, dass man gegen eine unzulässige Offenlage rechtlich vorgehen muss, wenn die Einsicht im Landesverkehrsministerium fehlt. Alles weitere hier.

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#Fluglärmnews: Offenlage Flughafen Düsseldorf trotz Corona – #Laschetregierung #Hambibleibt #Fluglärm #Klimaschutz #Flugscham #Netzstreikfürsklima #Beteiligung #BISaubereLuft

Wie ich dem Amtsblatt 20 der Stadt Duisburg entnahm finde die erneute Offenlage zu den klimaschädlichen Wachstumfantasien des Flughafen Düsseldorf. Auslegezeitraum 04.05. bis einschließlich 12.06.2020 (Auslegungsfrist) Einwendungsfrist: 26.06.2020 (Posteingang) Ort: Bei den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU macht sich lächerlich – #Rheinhausen #Beteiligung #Wettbüro #Glücksspiel #CDU #Neuland

In 2018 reichte ich einen GO-§24-Antrag ein. Erst in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen vom 28.03.2019 wurde dies behandelt, was auch zurecht moniert wurde. Die Niederschrift bin ich jetzt erst durchgegangen und ziemlich verwundert, was dort diskutiert wurde. Anstatt sich … Weiterlesen

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#Duisburg fördert Wildplakatierung – #Venator #Zensur #Duisburgblicktdurch

Vereine haben mitunter das Bedürfnis Botschaften in die Öffentlichkeit zu bringen. Sei es nun Werbung für Veranstaltung oder eine umweltpolitische Botschaft, die nicht einfach entfernt wird. Für die BI Saubere Luft schrieb ich die Stadt Duisburg an, wie es legal … Weiterlesen

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#Duisburg: Geschäftsberichte kommunaler Unternehmen – #DuisburgBlicktDurch #Transparenz #Filz

Duisburg hat extrem viele Tochtergesellschaften. Nicht etwa weil dies in allen Fällen unbedingt notwendig ist, sondern um Pöstchen zu schaffen, mit denen man verdiente Parteileute belohnen kann. Das erklärt dann auch häufig warum es nicht so gut läuft, wenn man … Weiterlesen

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#Duisburg: Beteiligungsberichte der Stadt – #Tochtergesellschaften #Duisburgblicktdurch

Die Stadt Duisburg hat viele Tochtergesellschaften. Den Überblick darüber zu behalten fällt nicht leicht. Einige Informationen zu den Tochtergesellschaften findet sich in den Beteiligungsberichten der Stadt Duisburg. Beteiligungsbericht 2018 Teilweise wird auch die Struktur dargestellt.

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#Duisburg: Alleen melden! – #Beteiligung #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion

Ich habe inzwischen die Rückmeldung bekommen, dass die von mir gemeldeten Alleen wahrscheinlich eingetragen werden. Dass heißt das auch diese zukünftig unter Schutz stehen werden. Es liegt nun an uns, der Bevölkerung, weitere Alleen zu melden, um möglichst alle Alleen … Weiterlesen

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#Duisburg: Alleen melden! – #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion

Seitdem die SägeParteiDuisburg (SPD) und die Cohleunion (CDU) den Baumschutz in Duisburg abgeschafft haben rumort es. Den Menschen ist Natur gerade in einer großen Stadt wichtig. Auch die Bäume im Umfeld. Natürlich täuschen die genannten Parteien, jetzt so kurz vor … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#Duisburg: Aktuell oder total veraltet – #machsrein

Am 13.09.2019 war ich zum Umweltausschuss im Rathaus. Danach habe ich mir im Rathaus noch ein wenig die Broschüren und Flyer angeschaut. Einer war zur Aktion #machsrein der Wirtschaftsbetriebe Duisburg. „Sauberkeit ist im Verein am schönsten!“ Klang ganz nett und … Weiterlesen

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Aktivität resultiert in #Zeitarmut – #Engagement #Ehrenamt

Nicht das ich mich beklagen möchte, aber mal als Hinweis für alle, dass ich es zeitlich nicht schaffe überall dabei zu sein. Wenn man an vielen Themen dran ist, kostet dies Zeit. Man muss sich in die Themen einlesen und … Weiterlesen

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RWE Reallabor StoreToPower – #AlleGegenRWE #Hambibleibt #Subventionen

Der Staat fördert mit viel Geld irgendwelche seltsamen Projekte von Energieunternehmen, gibt aber keine Auskunft, um was es dabei eigentlich genau geht. Ich hatte hier die Projektskizze angefordert. Angeblich sollen darin personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse enthalten sein bzw. man müsste … Weiterlesen

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Anzahl der Einwendungen gegen Sümpfung Hambachloch – #AllegegenRWE #hambibleibt

Bisher sollen etwa 2250 Einwendungen vorliegen. Allerdings bin ich mit der unten angehängten Antwort nicht ganz zufrieden, da ich nicht nach der Anzahl der Einwendungen fragte, sondern nach der Anzahl der Einwendenden. Warum das? Ganz einfach, da es bei solchen … Weiterlesen

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Kohle endlich Bezahlen! Petition zum Klimaschutz – #AllegegenRWE #Braunkohle #Endcoal #Kohleausstieg

RWE setzt Quecksilber frei bei der Verbrennung von Braunkohle. Braunkohle für die RWE nichts bezahlt. Um dies zu ändern reichte ich eine diskutierbare Petition beim Bundestag ein: Bergbau – Vergütung von Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit Mitzeichnen und vor allen … Weiterlesen

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Rheinwassertransportleitung Frimmersdorf – #AllegegenRWE #Endcoal #Beteiligung

Vor einigen Wochen wandte ich mich an die Bezirksregierung Köln, weil ich bei meinen Recherchen zur Einwendung, auf eine Rheinwassertransportleitung zwischen Zons und Frimmersdorf gestoßen bin, mich aber nicht an eine Offenlage entsinnen konnte. Wie ich erfuhr wurde am 17.12.2018 … Weiterlesen

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#AllegegenRWE: Brauche hier Unterstützung – #hambibleibt #UIG #IFG #RWE #endcoal

Der Ruf scheint RWE oberflächlich egal zu sein. Dies ist aber nicht der Fall. Viele Informationen werden öffentlich nicht bekannt, weil diese dem Ruf des Unternehmens schaden könnten. Ich finde es ist an der Zeit gemeinschaftlich nach Informationen zu bohren. … Weiterlesen

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Fertige Einwendung gegen RWE – #Klimaschutz #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal

Habe gerade eben meine finale Version per Mail an die Bezirksregierung geschickt. Einmal den reinen Text und dann eine signierte Version des Deckblattes (in BCC an mich selbst). Werde natürlich auch eine Variante postalisch hinschicken, um wirklich auf Nummer sicher … Weiterlesen

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Anleitung zur Einwendung – #Endcoal #Hambischreibt #Hambibleibt #Endegelaende #AllegegenRWE

Nachfolgend eine kurze Anleitung zur Einwendung gegen das hier beschriebene Vorhaben von RWE. 1. Was ist eine Einwendung? Im Rahmen der sogenannten Umweltverträglichkeitsprüfung muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, wenn größere Umweltauswirkungen möglich sind. Hierbei werden die Dokumente von RWE vorübergehend … Weiterlesen

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#Klimaschutz: RWE stoppen durch Einwendung – #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal

Heute startet eine Offenlage Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 – 2030“ Die Details sind im Amtsblatt zu finden. … Weiterlesen

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen

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War die #Innogy-Hauptversammlung manipuliert? – #RWE #EON

In der Zeitung las ich, dass bei der Innogyhauptversammlung nur 250 Aktienbesitzende anwesend gewesen sein sollen. Im Vorfeld bekam ich die Benachrichtigung, dass es mit meinen Eintrittskarten, als Anteilseigner nicht geklappt hätte, wegen eines technischen Fehlers. Da die Aktienbesitzenden von … Weiterlesen

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#Duisburg: Ratsinformationssystem war zu gut, deshalb Verschlechterung – #Softwareergonomie #Transparenz

In Duisburg gibt es so eine Art Ratsinformationssystem, dessen Zustand sich in letzter Zeit erheblich verschlechtert hat. Die Durchsuchbarkeit wurde scheinbar beibehalten, ist also weiterhin mies. Dafür wurde die Oberfläche für Smartphones angepasst. Ganz wichtig, weil sich so häufig umfangreiche … Weiterlesen

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#Demokratie: Verzerrung durch Parteienbezahlung – #Corruption

In diesem Artikel wird recht gut dargestellt, auf welchen Wegen abseits der „Spenden“ weitere Bezahlungen der Wirtschaft für erwünschte Politik stattfinden. Durch intransparente Bezahlung wird allerdings die Demokratie massiv geschädigt, denn es handelt sich hierbei um eine Form von Korruption. … Weiterlesen

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#Petition: Entwicklungshilfe ist präventive Landesverteidigung

Das Präsidentlein Trump, meckert ja gerne wegen Deutschland, was bekanntlicherweise nur wegen der starken Wirtschaft die 2%-Vereinbarung der Nato nicht erfüllt. Aber bei Trump muss man halt mit kreativen Lösungen kontern. Deshalb mal folgende Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, … Weiterlesen

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#FridaysforFuture: Das Recht auf #Schulstreik – #Klimaschwänzer #Klimaversager

Jetzt kriechen die ewig Gestrigen wieder überall aus den braunmorastigen Löchern und schimpfen. Ich sage dazu: Lasst euch nicht beeindrucken von der penetranten Stupidität. So wird immer wieder behauptet man könne doch auch Samstags demonstrieren. Man erkennt schnell, wie dämlich … Weiterlesen

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#Schulstreiks: Offener Brief an Karliczek und Gebauer – #FridaysForFuture

Da ja einige Ministerinnen an die Schulpflicht erinnern, Ihre eigenen Pflichten aber vergessen zu scheinen, mal wieder ein offener Brief: Sehr geehrte Frauen Karliczek und Gebauer, wenn Sie an die „Schulpflicht“ erinnern vergessen Sie zu erwähnen, dass vielfach Unterricht gar … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Ministerium veröffentlicht endlich die Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf

Aus einer Pressemitteilung: Seit dem 22.2.2019 sind Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf erstmalig öffentlich im Internet abrufbar. Das NRW-Verkehrsministerium setzt damit einen Beschluss der Düsseldorfer Fluglärmkommission auf Antrag der beiden Vertreter der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) in der … Weiterlesen

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#Fakenews der Bundesregierung zum Tempolimit verkündet von Herrn Seibert? #Tempolimit

Vor einiger Zeit las ich, dass es Herr Seibert die Meinung der Bundesregierung verkündete, dass es intelligentere Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor, als ein Tempolimit gäbe. Wenn er so etwas behauptet, dann sollte da ja eigentlich etwas dran sein, also … Weiterlesen

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#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?

Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand. Ich zitiere aus der Antwort: …Der Landesgesetzgeber … Weiterlesen

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen

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#Duisburg: Sondermülldeponie Sachtleben in Rheinhausen

Im Regionalplan Ruhr ist in der Erläuterungskarte 19 in Rheinhausen eine Deponie eingezeichnet. Als Bezeichnung steht dort: „2 Feststoffdeponie Sachtleben“. Gemäß dem BUND werden nur die Halden eingezeichnet, welche betrieben werden sollen. Nach den roten Punkten unter dem Deponiesymbol wäre … Weiterlesen

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#Beteiligung: Geheimsache Nationales Luftreinhalteprogramm – #Luftreinhalteplan #Stickoxide

Nur die wenigsten Menschen haben mitbekommen, dass es neben den kommunalen Luftreinhalteplänen auch ein nationales Luftreinhalteprogramm gibt, an dem die Bevölkerung sich bis zum 28.01.19 beteiligen kann. In den Medien stand trotz der Pressemeldung des BMU nichts dazu und auch … Weiterlesen

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen

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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Petition zur Förderung des Bahnverkehrs

Diese Petition an den Bundestag ist sehr zu befürworten. Mein Kommentar zu einem völlig absurden Kommentar: Flugverkehr ist hochsubventioniert Der Fernverkehr wird nicht befreit, wie man dem Gesetz klar entnehmen kann und die Petition geht nicht um ÖPNV. Der Luftverkehr … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt mauert beim RWE-Verkauf der Stadtwerke – #RWExit #IFG

Ich hatte bereits darüber berichtet, dass die Stadtwerke Duisburg bedauerlicherweise zu 20 % RWE gehören, bzw. einer RWE-Tochter, was aber aufs Gleich hinausläuft. Um ein weniger mehr über den damaligen Verkauf zu erfahren, wollte ich das Dokument von der Stadt … Weiterlesen

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#Helikopterpolitiker und Landes- und Bundespolitik – #Energiewende #Dieselbetrug #hambibleibt

Die Bevölkerung empört sich über das Verhalten so mancher Politiker. Sei es nun Verkehrtminister Scheuer (CSU) oder Armin Laschet (CDU). Erster beschützt die unfähige Autoindustrie vor der Realität des Betruges und zweiterer den Energiedinosaurier RWE vor der Energiewende. Dass dies … Weiterlesen

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DumbCity Duisburg

Wenn man eine „Smart City“ plant muss man die Basics verstehen. Natürlich bezieht die Stadt Smart nur auf IT, allerdings ist eine vernetzte Stadt deutlich mehr, als nur ein paar Leitungen und ein paar Projekte zum Thema Datenausbeutung (Big Data). … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: VERDI vs. Ryanair

Neulich am Düsseldorfer Flughafen sah ich folgenden Flyer von Verdi und den Spruch No Rights, no Flights finde Klasse. Ausbeutende, die Arbeitnehmerrechte beschneiden, müssen auf die harte Tour lernen, was Recht ist.

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#Fluglärmnews: Verfassungsbruch durch Ryanair?

Vom Dumpingflieger Ryanair hat mich auch diese Meldung bzgl. Verfassungsbruch durch Ryanair nicht wirklich gewundert. Die Frage ist, wie Menschen mit Anstand und Moral überhaupt noch mit Ryanair fliegen können. Ich meine, wie kann man, wenn man all das weiß … Weiterlesen

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