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Archiv der Kategorie: Beteiligung
Wir enteignen #Springer-Genossenschaft – #bildDUNG
Online sehe ich immer wieder die Forderung, dass man Springer enteignen solle. Für mich stellt sich dann immer die Frage, warum man viel fordert aber nichts tut. Springer ist als Aktiengesellschaft an der Börse, dass heißt sowohl Privatpersonen, wie auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Philosophisches, Umweltschutz
Verschlagwortet mit bildDUNG, Springer
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#Autismus und Blinkebanner – #Werbung
Bei Autismus ist Reizüberflutung ein Problem. Dies kann unterschiedliche Formen haben und ich möchte hier nicht so sehr auf alle Ausprägungen eingehen, sondern das Thema Blinkebanner bzw. Blinkewerbung. Viele Seite nutzen derartige Werbung. Das Ziel des Blinkens ist natürlich Aufmerksamkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte
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Landtag NRW verweigert Auskunft bei Wettbüros
Vor einiger Zeit reichte ich eine Petition zu Wettbüros und der Prüfung des Abstands ein. Dies findet in Duisburg bekanntlich nicht statt. Als Antwort auf die Petition bekam ich ein Schreiben, dass bereits alles geregelt wäre. Normalerweise fügt der Landtag … Weiterlesen
#Duisburg: DAH1 hat den Umweltausschuss belogen – #Lohmannsheide #Moers #Baerl
Und der nächste Blogbeitrag zur geplanten Sondermülldeponie Lohmannsheide. Nach sehr suspekten Gutachten, habe ich mich nun mal den wenig anschaulichen Abfallschlüsseln zugewandt. Die DAH1 hat hier ein umfangreiche Wunschliste mit Abfällen vorgelegt. Darunter auch einige Abfälle aus Abwasserbehandlungsanlagen. Darunter auch: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Baerl, DAH1, Duisburg, Lohmannsheide, Moers, Umweltausschuss
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#NRWE-Pesudobeteiligung zur #Leidentscheidung – #AlleDörferbleiben #FCKRWE #peRWErs #RWE #Klimaschänder #hambibleibt #endcoal
Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland ZIVILGESELLSCHAFT NICHT AUSREICHEND BETEILIGT Initiativen und Verbände äußern massive Kritik am Beteiligungsprozess zur NRW-Leitentscheidung Die Zivilgesellschaft kommt im Beteiligungsprozess zur neuen NRW-Leitentscheidung zu kurz und wurde von Vornherein nicht ausreichend mitgedacht, kritisierten Klima-Allianz Deutschland, der Bund … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit AlleDörferbleiben, Endcoal, FCKRWE, hambibleibt, Klimaschänder, Leidentscheidung, NRWE, peRWErs, RWE
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Undemokratische EU?
Ich hatte mich vor kurzem auf der Petitionsseite des EU-Parlaments angemeldet. Mal abgesehen davon, dass mehr Daten als notwendig erfasst wurden, macht die Seite auch an anderen Stellen einen schlechten Eindruck. So muss man vor dem Einreichen einer Petition erst … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte
Verschlagwortet mit Demokratie, EU
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Entwässerung Tagebau Hambach Onlinekonsultation – #Braunkohle #hambibleibt
In Amtsblatt 35, dass man anstelle eine Erörterungstermins vom 31.8.2020 bis 27.9.2020 eine Onlinekonsultation durchführt. Antrag auf Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020-2030 der RWE … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Braunkohle, Hambach, hambibleibt, Tagebau
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Change.org ist klimaschädlich – #Klimaschutz #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf
Benedict Kammerinke aus Kaarst hat eine Petition erstellt mit der für die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf kämpft. Ich spekuliere jetzt natürlich nicht über geistige Probleme, sondern beschäftigte mich nur mit der Petition, die ich hier nicht verlinke. Gelogen ist m.M.: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Benedict Kammerinke
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#Letsact taugt nichts für #Umweltschutz oder #Klimaschutz – #Fluglärm #BiSaubereLuft
Für die BI Saubere Luft habe ich vor einigen Wochen einen Account bei der App-Aktionsseite Letsact erstellt. Als erste Aktion erstellte ich die Teilnahme bei Einwendungen gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Mal abgesehen davon dass es nur Tagesaktionen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit BISaubereLuft, Fluglärm, Klimaschutz, Letsact, Umweltschutz
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Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Nitrat #Ultrafeinstaub #Krebs #BISaubereLuft
Nachfolgend der komplette Text meiner Einwendung mit Grafiken Einwendungsgutachten Düsseldorf Flughafen (26.01.01.01- PFV DUS) Dr. rer. nat. Ulrich Scharfenort (Bauassessor) Ich wohne in unter der Abflug-/Einflugschneise des Flughafens Düsseldorf und fühle mich durch den Flughafenbetrieb in meiner Lebensqualität stark eingeschränkt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit BISaubereLuft, Düsseldorf, Einwendung, Flughafen, Fluglärm, Krebs, Nitrat, Ulrich Scharfenort, Ultrafeinstaub
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Stadtwerke #Duisburg halten nichts von Beteiligung – #Umweltschutz #Klimaschutz
Nachdem der erste Versuch wegen Corona abgesagt wurde, wollen die Stadtwerke Duisburg nun also doch ihren beteiligungsfeindlichen Antrag ohne Offenlage im Internet durchführen. Gerade jetzt in Coronazeiten ein No-Go gegen das ich hiermit auf schärfste protestiere und mir auch rechtliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Beteiligung, Duisburg, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Beteiligung, Duisburg, Klimaschutz, Stadtwerke, Umweltschutz
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Entdemokratisierung des Beteiligungsrechts – #hambibleibt #NRWE #ClimaschäDlicheUnion #allegegenRWE #Corona
Im Zuge von Corona wurden zahlreiche Grundrechte eingeschränkt, allerdings wird das auch genutzt, um die zwingend notwendige Beteiligung der Bevölkerung einzuschränken. Statt also Planungsverfahren zu verschieben, schränkt man die Beteiligungsmöglichkeiten ein. So sollen etwa computerlose sich gar nicht mehr beteiligen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, ClimaschäDlicheUnion, Corona, Entdemokratisierung, hambibleibt, NRWE
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Klimaschädliche Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf stoppen – #Klimaschutz #Flugscham #FFF #NetzstreikfürsKlima
Der Düsseldorfer Flughafen möchte, obwohl er wegen Kapazitätsverringerung 600 Beschäftigte entlässt weiter wachsen. Der umfangreiche Antrag ist hier zu finden Eine Kurzfassung gibt es hier. Wer nicht die ganzen Unterlagen durchgehen will hat auch die Möglichkeit vorgefertigte Unterlagen der BI’s … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit FFF, Flughafen Düsseldorf, Flugscham, Klimaschutz
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Offenlage Kapazitätserweiterung Düsseldorf #Wirrport gestartet – #Fluglärm #Sexismus
Wie bereits berichtet, stehen seit heute später Vormittag die Unterlagen Online. Auf der Seite fällt schnell auf, dass sich nur „jedermann“ beteiligen darf. Frauen sind scheinbar ausgeschlossen. Dazu kommt eine völlig miserable Verlinkung, sodass für jedes Dokument eine Extraseite aufgerufen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Düsseldorf, Fluglärm, Sexismus, Wirrport
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#Fluglärmnews: Flughafen Düsseldorf reduziert und expandiert gleichzeitig – #Fluglärm #Klimaschutz #NRZ
Wie geht denn so etwas? Der Flughafen Düsseldorf will 600 Beschäftige wegen Kapazitätsverringerung entlassen und ab nächste Woche Montag liegt der Antrag auf Kapazitätserweiterung erneut offen. Verwunderlich, dass die NRZ nicht zugleich auch über den zweiten Umstand berichtet, denn das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Flughafen Düsseldorf, Fluglärm, Fluglärmnews, Klimaschutz
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PM BI Saubere Luft – Erneute Offenlage Flughafen Düsseldorf – #BISaubereLuft #Klimaschutz #Fluglärm
PM der BI Saubere Luft vom 20.04.2020 Die BI Saubere Luft ist erschüttert, dass der Flughafen Düsseldorf trotz Klimakrise und Corona-Pandemie an den Erweiterungsplänen festhält. Es ist ein Erfolg, dass erneut offengelegt werden muss. Dass aber nun vom 04.05. bis … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Beteiligung, Duisburg, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit BISaubereLuft, Flughafen Düsseldorf, Fluglärm, Klimaschutz
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#Fluglärmnews: Bürger gegen #Fluglärm ziehen vor Gericht gegen Offenlage Flughafen Düsseldorf – #Laschetfordert #LockerLaschet
Verständlich, dass man gegen eine unzulässige Offenlage rechtlich vorgehen muss, wenn die Einsicht im Landesverkehrsministerium fehlt. Alles weitere hier.
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Flughafen Düsseldorf, Fluglärm, Fluglärmnews, Laschetfordert, LockerLaschet
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#Fluglärmnews: Offenlage Flughafen Düsseldorf trotz Corona – #Laschetregierung #Hambibleibt #Fluglärm #Klimaschutz #Flugscham #Netzstreikfürsklima #Beteiligung #BISaubereLuft
Wie ich dem Amtsblatt 20 der Stadt Duisburg entnahm finde die erneute Offenlage zu den klimaschädlichen Wachstumfantasien des Flughafen Düsseldorf. Auslegezeitraum 04.05. bis einschließlich 12.06.2020 (Auslegungsfrist) Einwendungsfrist: 26.06.2020 (Posteingang) Ort: Bei den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Aus der Region, Beteiligung, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Beteiligung, BISaubereLuft, Corona, Flughafen Düsseldorf, Fluglärm, Fluglärmnews, Flugscham, hambibleibt, Klimaschutz, Laschetregierung, Netzstreikfürsklima
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#Duisburg: CDU macht sich lächerlich – #Rheinhausen #Beteiligung #Wettbüro #Glücksspiel #CDU #Neuland
In 2018 reichte ich einen GO-§24-Antrag ein. Erst in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen vom 28.03.2019 wurde dies behandelt, was auch zurecht moniert wurde. Die Niederschrift bin ich jetzt erst durchgegangen und ziemlich verwundert, was dort diskutiert wurde. Anstatt sich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte
Verschlagwortet mit Beteiligung, CDU, Duisburg, Glücksspiel, Neuland, Rheinhausen, Wettbüro
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#Duisburg fördert Wildplakatierung – #Venator #Zensur #Duisburgblicktdurch
Vereine haben mitunter das Bedürfnis Botschaften in die Öffentlichkeit zu bringen. Sei es nun Werbung für Veranstaltung oder eine umweltpolitische Botschaft, die nicht einfach entfernt wird. Für die BI Saubere Luft schrieb ich die Stadt Duisburg an, wie es legal … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Duisburg, DuisburgBlicktDurch, Venator, Wildplakatierung, Zensur
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#Duisburg: Geschäftsberichte kommunaler Unternehmen – #DuisburgBlicktDurch #Transparenz #Filz
Duisburg hat extrem viele Tochtergesellschaften. Nicht etwa weil dies in allen Fällen unbedingt notwendig ist, sondern um Pöstchen zu schaffen, mit denen man verdiente Parteileute belohnen kann. Das erklärt dann auch häufig warum es nicht so gut läuft, wenn man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte
Verschlagwortet mit Duisburg, DuisburgBlicktDurch, DVG, Filz, Transparenz
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#Duisburg: Beteiligungsberichte der Stadt – #Tochtergesellschaften #Duisburgblicktdurch
Die Stadt Duisburg hat viele Tochtergesellschaften. Den Überblick darüber zu behalten fällt nicht leicht. Einige Informationen zu den Tochtergesellschaften findet sich in den Beteiligungsberichten der Stadt Duisburg. Beteiligungsbericht 2018 Teilweise wird auch die Struktur dargestellt.
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage
Verschlagwortet mit Duisburg, DuisburgBlicktDurch, Tochtergesellschaften
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#Duisburg: Alleen melden! – #Beteiligung #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion
Ich habe inzwischen die Rückmeldung bekommen, dass die von mir gemeldeten Alleen wahrscheinlich eingetragen werden. Dass heißt das auch diese zukünftig unter Schutz stehen werden. Es liegt nun an uns, der Bevölkerung, weitere Alleen zu melden, um möglichst alle Alleen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Alleen, Baumschutz, Beteiligung, Cohlunion, Duisburg, SägeParteiDuisburg
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#Duisburg: Alleen melden! – #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Cohleunion
Seitdem die SägeParteiDuisburg (SPD) und die Cohleunion (CDU) den Baumschutz in Duisburg abgeschafft haben rumort es. Den Menschen ist Natur gerade in einer großen Stadt wichtig. Auch die Bäume im Umfeld. Natürlich täuschen die genannten Parteien, jetzt so kurz vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Alleen, Baumschutz, Cohlunion, Duisburg, SägeParteiDuisburg
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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket
Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Duisburg, GroKotz, Neuwahlen, NRW, SPD
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#Duisburg: Aktuell oder total veraltet – #machsrein
Am 13.09.2019 war ich zum Umweltausschuss im Rathaus. Danach habe ich mir im Rathaus noch ein wenig die Broschüren und Flyer angeschaut. Einer war zur Aktion #machsrein der Wirtschaftsbetriebe Duisburg. „Sauberkeit ist im Verein am schönsten!“ Klang ganz nett und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Duisburg, Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
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Aktivität resultiert in #Zeitarmut – #Engagement #Ehrenamt
Nicht das ich mich beklagen möchte, aber mal als Hinweis für alle, dass ich es zeitlich nicht schaffe überall dabei zu sein. Wenn man an vielen Themen dran ist, kostet dies Zeit. Man muss sich in die Themen einlesen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Ehrenamt, Engagement, Zeitarmut
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RWE Reallabor StoreToPower – #AlleGegenRWE #Hambibleibt #Subventionen
Der Staat fördert mit viel Geld irgendwelche seltsamen Projekte von Energieunternehmen, gibt aber keine Auskunft, um was es dabei eigentlich genau geht. Ich hatte hier die Projektskizze angefordert. Angeblich sollen darin personenbezogene Daten und Geschäftsgeheimnisse enthalten sein bzw. man müsste … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
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Anzahl der Einwendungen gegen Sümpfung Hambachloch – #AllegegenRWE #hambibleibt
Bisher sollen etwa 2250 Einwendungen vorliegen. Allerdings bin ich mit der unten angehängten Antwort nicht ganz zufrieden, da ich nicht nach der Anzahl der Einwendungen fragte, sondern nach der Anzahl der Einwendenden. Warum das? Ganz einfach, da es bei solchen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
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Kohle endlich Bezahlen! Petition zum Klimaschutz – #AllegegenRWE #Braunkohle #Endcoal #Kohleausstieg
RWE setzt Quecksilber frei bei der Verbrennung von Braunkohle. Braunkohle für die RWE nichts bezahlt. Um dies zu ändern reichte ich eine diskutierbare Petition beim Bundestag ein: Bergbau – Vergütung von Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit Mitzeichnen und vor allen … Weiterlesen
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Rheinwassertransportleitung Frimmersdorf – #AllegegenRWE #Endcoal #Beteiligung
Vor einigen Wochen wandte ich mich an die Bezirksregierung Köln, weil ich bei meinen Recherchen zur Einwendung, auf eine Rheinwassertransportleitung zwischen Zons und Frimmersdorf gestoßen bin, mich aber nicht an eine Offenlage entsinnen konnte. Wie ich erfuhr wurde am 17.12.2018 … Weiterlesen
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#AllegegenRWE: Brauche hier Unterstützung – #hambibleibt #UIG #IFG #RWE #endcoal
Der Ruf scheint RWE oberflächlich egal zu sein. Dies ist aber nicht der Fall. Viele Informationen werden öffentlich nicht bekannt, weil diese dem Ruf des Unternehmens schaden könnten. Ich finde es ist an der Zeit gemeinschaftlich nach Informationen zu bohren. … Weiterlesen
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Fertige Einwendung gegen RWE – #Klimaschutz #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal
Habe gerade eben meine finale Version per Mail an die Bezirksregierung geschickt. Einmal den reinen Text und dann eine signierte Version des Deckblattes (in BCC an mich selbst). Werde natürlich auch eine Variante postalisch hinschicken, um wirklich auf Nummer sicher … Weiterlesen
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Anleitung zur Einwendung – #Endcoal #Hambischreibt #Hambibleibt #Endegelaende #AllegegenRWE
Nachfolgend eine kurze Anleitung zur Einwendung gegen das hier beschriebene Vorhaben von RWE. 1. Was ist eine Einwendung? Im Rahmen der sogenannten Umweltverträglichkeitsprüfung muss die Öffentlichkeit beteiligt werden, wenn größere Umweltauswirkungen möglich sind. Hierbei werden die Dokumente von RWE vorübergehend … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Beteiligung, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
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#Klimaschutz: RWE stoppen durch Einwendung – #AllegegenRWE #hambibleibt #endegelaende #endcoal
Heute startet eine Offenlage Antrag der RWE Power AG auf „Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020 – 2030“ Die Details sind im Amtsblatt zu finden. … Weiterlesen
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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK
Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen
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War die #Innogy-Hauptversammlung manipuliert? – #RWE #EON
In der Zeitung las ich, dass bei der Innogyhauptversammlung nur 250 Aktienbesitzende anwesend gewesen sein sollen. Im Vorfeld bekam ich die Benachrichtigung, dass es mit meinen Eintrittskarten, als Anteilseigner nicht geklappt hätte, wegen eines technischen Fehlers. Da die Aktienbesitzenden von … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit EON, Haupversammlung, Innogy, RWE
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#Duisburg: Ratsinformationssystem war zu gut, deshalb Verschlechterung – #Softwareergonomie #Transparenz
In Duisburg gibt es so eine Art Ratsinformationssystem, dessen Zustand sich in letzter Zeit erheblich verschlechtert hat. Die Durchsuchbarkeit wurde scheinbar beibehalten, ist also weiterhin mies. Dafür wurde die Oberfläche für Smartphones angepasst. Ganz wichtig, weil sich so häufig umfangreiche … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beteiligung, Digitalisierung, Duisburg, Ratsinformationssystem, Softwareergonomie, Transparenz
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#Demokratie: Verzerrung durch Parteienbezahlung – #Corruption
In diesem Artikel wird recht gut dargestellt, auf welchen Wegen abseits der „Spenden“ weitere Bezahlungen der Wirtschaft für erwünschte Politik stattfinden. Durch intransparente Bezahlung wird allerdings die Demokratie massiv geschädigt, denn es handelt sich hierbei um eine Form von Korruption. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte, Politik
Verschlagwortet mit Corruption, Demokratieverzerrung, Parteienbezahlung
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#Petition: Entwicklungshilfe ist präventive Landesverteidigung
Das Präsidentlein Trump, meckert ja gerne wegen Deutschland, was bekanntlicherweise nur wegen der starken Wirtschaft die 2%-Vereinbarung der Nato nicht erfüllt. Aber bei Trump muss man halt mit kreativen Lösungen kontern. Deshalb mal folgende Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Entwicklungshilfe, Petition, präventive Landesverteidigung
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#FridaysforFuture: Das Recht auf #Schulstreik – #Klimaschwänzer #Klimaversager
Jetzt kriechen die ewig Gestrigen wieder überall aus den braunmorastigen Löchern und schimpfen. Ich sage dazu: Lasst euch nicht beeindrucken von der penetranten Stupidität. So wird immer wieder behauptet man könne doch auch Samstags demonstrieren. Man erkennt schnell, wie dämlich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit fridaysforfuture, Klimaschwänzer, Klimaversager, Schulstreik
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#Schulstreiks: Offener Brief an Karliczek und Gebauer – #FridaysForFuture
Da ja einige Ministerinnen an die Schulpflicht erinnern, Ihre eigenen Pflichten aber vergessen zu scheinen, mal wieder ein offener Brief: Sehr geehrte Frauen Karliczek und Gebauer, wenn Sie an die „Schulpflicht“ erinnern vergessen Sie zu erwähnen, dass vielfach Unterricht gar … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Beteiligung, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit fridaysforfuture, Gebauer, Karliczek, Offener Brief, Schulstreiks
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#Fluglärmnews: Ministerium veröffentlicht endlich die Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf
Aus einer Pressemitteilung: Seit dem 22.2.2019 sind Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf erstmalig öffentlich im Internet abrufbar. Das NRW-Verkehrsministerium setzt damit einen Beschluss der Düsseldorfer Fluglärmkommission auf Antrag der beiden Vertreter der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Christoph Lange, Flughafen Düsseldorf, Fluglärmkommission, Fluglärmnews, Helmar Pless
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#Fakenews der Bundesregierung zum Tempolimit verkündet von Herrn Seibert? #Tempolimit
Vor einiger Zeit las ich, dass es Herr Seibert die Meinung der Bundesregierung verkündete, dass es intelligentere Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor, als ein Tempolimit gäbe. Wenn er so etwas behauptet, dann sollte da ja eigentlich etwas dran sein, also … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Beteiligung, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Alternative Fakten, Bundesregierung, Fakenews, Seibert, Tempolimit
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#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?
Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand. Ich zitiere aus der Antwort: …Der Landesgesetzgeber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage
Verschlagwortet mit Abzocke, Duisburg, Finanzielle Bevölkerungsbeteiligung, Straßenbaugebühren
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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie
Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte, Politik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit FDP, Fridays for Future, Hambacher Forst, Klimaschutz, Lobbykratie, Meinungsunterdrückung
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#Duisburg: Sondermülldeponie Sachtleben in Rheinhausen
Im Regionalplan Ruhr ist in der Erläuterungskarte 19 in Rheinhausen eine Deponie eingezeichnet. Als Bezeichnung steht dort: „2 Feststoffdeponie Sachtleben“. Gemäß dem BUND werden nur die Halden eingezeichnet, welche betrieben werden sollen. Nach den roten Punkten unter dem Deponiesymbol wäre … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Duisburg, Essenberger Bruch, Maulkorb, Rheinhausen, Sachtleben, Sondermülldeponie, Venator
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#Beteiligung: Geheimsache Nationales Luftreinhalteprogramm – #Luftreinhalteplan #Stickoxide
Nur die wenigsten Menschen haben mitbekommen, dass es neben den kommunalen Luftreinhalteplänen auch ein nationales Luftreinhalteprogramm gibt, an dem die Bevölkerung sich bis zum 28.01.19 beteiligen kann. In den Medien stand trotz der Pressemeldung des BMU nichts dazu und auch … Weiterlesen
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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande
Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Lokales, Lokalpolitik, Privatsphäre, Umweltschutz
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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree
Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen
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