Archiv der Kategorie: Beteiligung

#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?

Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand. Ich zitiere aus der Antwort: …Der Landesgesetzgeber … Weiterlesen

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen

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#Duisburg: Sondermülldeponie Sachtleben in Rheinhausen

Im Regionalplan Ruhr ist in der Erläuterungskarte 19 in Rheinhausen eine Deponie eingezeichnet. Als Bezeichnung steht dort: „2 Feststoffdeponie Sachtleben“. Gemäß dem BUND werden nur die Halden eingezeichnet, welche betrieben werden sollen. Nach den roten Punkten unter dem Deponiesymbol wäre … Weiterlesen

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#Beteiligung: Geheimsache Nationales Luftreinhalteprogramm – #Luftreinhalteplan #Stickoxide

Nur die wenigsten Menschen haben mitbekommen, dass es neben den kommunalen Luftreinhalteplänen auch ein nationales Luftreinhalteprogramm gibt, an dem die Bevölkerung sich bis zum 28.01.19 beteiligen kann. In den Medien stand trotz der Pressemeldung des BMU nichts dazu und auch … Weiterlesen

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen

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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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