Rheinwassertransportleitung Frimmersdorf – #AllegegenRWE #Endcoal #Beteiligung

Vor einigen Wochen wandte ich mich an die Bezirksregierung Köln, weil ich bei meinen Recherchen zur Einwendung, auf eine Rheinwassertransportleitung zwischen Zons und Frimmersdorf gestoßen bin, mich aber nicht an eine Offenlage entsinnen konnte.

Wie ich erfuhr wurde am 17.12.2018 ein Erörterungstermin durchgeführt. Auf diese Erörterung wurden in den Amtsblättern der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf (Amtsblatt 47/2018) aufmerksam gemacht.

Am 04.07.2019 wurde in dem anberaumten Termin die von den Beteiligten vorgebrachten Stellungnahmen mit den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde zu Braunkohlenplanentwurf thematisiert. Der Braunkohlenausschuss wird in seiner nächsten Sitzung über alle fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen und das Ergebnis der Erörterung unterrichtet.

Was seltsam war, ist die Behauptung der Bezirksregierung:

Die Offenlage wurde in den Amtsblättern der Bezirksregierung Düsseldorf und Köln bekannt gemacht. Außerdem erfolgte eine ortsübliche Bekanntmachungen bei den Kommunen im Untersuchungsgebiet für eine mögliche Rheinwassertransportleitung.

Da ich alle Amtsblätter der Bezirksregierung Düsseldorf des Zeitraums vorliegen habe und trotz intensiver Suche nichts fand, wurde mir auf Nachfrage plötzlich mitgeteilt:

Die Bekanntmachung der Offenlage erfolgte nur im Amtsblatt Köln, am 20.03.2017.

Auf weitere Nachfrage erfuhr ich dann noch schwammiger, dass es im Ermessen der verfahrensführenden Behröde läge, ob und wo veröffentlicht wird. Wenn keine Gründe angegeben werden oder es so schwammig wird, ist das manchmal ein Zeichen dafür, dass da etwas nicht stimmig. Aber vielleicht will ja jemand anders hier weiterfragen.

Da frage ich mich dann natürlich schon, warum die Erörterung auch in Düsseldorf angekündigt wurde, die Offenlage aber nicht, obwohl von Wasserentnahmen aus dem Rhein ja nicht nur dieser Bereich, sondern der gesamte Rhein von der Entnahmestelle bis zur Mündung beeinflusst werden könnte.
Die Bezirksregierung behauptet zwar:

Für die von Ihnen angesprochene Entnahme von Rheinwasser wurde mit der zuständigen Schifffahrtsverwaltung ein Entnahmekonzept erarbeitet, dass eine Absenkung des Rheinwasserpegels – insbesondere bei Niedrigwasser – auf deutlich unter 1 cm beschränkt.

Aber wie glaubwürdig ist das. Konzepte stehen auf dem Papier und die Realität sieht häufig völlig anders aus.
Das Konzept habe ich hier direkt mal angefordert.

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