Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Geheimvergleich mit Siemens AG – #Intransparenz

Erstellt am 10. Mai 2026 von ulrics

In der nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt am 24. Februar 2026 wurde die DS 26-0234 behandelt. Diese trägt den Titel: „Vergleich der Stadt Duisburg mit der Siemens AG“ Ist schon erstaunlich, was die Stadt Duisburg da hinter verschlossenen Türen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sonderrechte und Feuerwehreinfahrt – #Falschparken #Verbrechen

Erstellt am 8. Mai 2026 von ulrics

Neulich stand ein KFZ von Netze Duisburg in einer Feuerwehreinfahrt an der Friedrich-Alfred-Straße. Das heißt potentiell hat Netze Duisburg hier Menschenleben gefährdet. Jetzt könnte man hier natürlich dummdreist behauptet, dass das Fahrzeuge im Sinne von Sonderrechten abgestellt worden wäre. Aber … Weiterlesen →

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#Duisburg: Polizei und Octeo blockieren Rad- und Fußverkehr – #StVO #Falschparken #Fahrrad

Erstellt am 7. Mai 2026 von ulrics

Auf dem Weg von der S-Bahn zu einem Treffen eines Vereins für Fußverkehr bot sich mir dieses Bild. Obwohl weniger Meter weiter, das Parkhaus vom UCI ist, wo man sicherlich einige Parkplätze anmieten könnte, standen die KFZ von Octeo mal … Weiterlesen →

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#Duisburg: Autopolizei verharmlost gefährliches Fehlverhalten! – #Raser #Bußgeld

Erstellt am 6. Mai 2026 von ulrics

Unter dem Link veröffentlichte die Polizei Duisburg eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Rheinhausen: Schwerpunktkontrolle – Polizei und Stadt nehmen Temposünder ins Visier“ direkt darunter steht: „Einsatzkräfte der Polizei Duisburg haben am Dienstag (28. April) gemeinsam mit der Verkehrsüberwachung der Stadt … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Verwaltungsgericht arbeitet unsauber – #Duisburg

Erstellt am 5. Mai 2026 von ulrics

Erstaunlich, wie schnell die Stadt Duisburg Anträge wegen 20 Euro beim Gericht stellen kann, wenn man eine Klage aus strategischen Gründen zurückzieht. Was mich dann allerdings wundert ist die schludrige Arbeit des Gerichts. Statt denn grob fehlerhaften Antrag (falsches Aktenzeichen) … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stempelautomat für Baustellen? – #Rheinhausen #Fahrrad #Baustellengrauen

Erstellt am 4. Mai 2026 von ulrics

Ich frage mich oft, warum die Baustellen in Duisburg so schlecht gestaltet werden. Sind die Menschen für die Bearbeitung völlig unfähig? Sind die einfach nur faul? Sind es so viele Baustellen, dass selbst jemand Gutes das nicht besser schaffen würde? … Weiterlesen →

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Verwaltungsrichterin sieht beim Parken auf Gehweg keine Betroffenheit von Fußverkehr – #Duisburg #Düsseldorf

Erstellt am 3. Mai 2026 von ulrics

Es ist schon sehr seltsam, wenn man eine klare Betroffenheit belegen kann und eine Richterin trotzdem nach Gründen sucht, die sagen sollen, dass man nicht betroffen wäre. Dass die Richterin dies an den Haaren herbeizieht ist dabei offensichtlich. So offensichtlich, … Weiterlesen →

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#Moers: Einfahrten ohne Ärger für Rad- und Fußverkehr – #VisionZero

Erstellt am 2. Mai 2026 von ulrics

Besonders mit dem Fahrrad stören diese Einfahrten, wo der Radweg abgesenkt wird und dann wieder ansteigt. Erstens verführt dies Autofahrende zu überhöhter Geschwindigkeit und zweitens verbraucht diese natürlich deutlich mehr Energie. In Moers hat man da eine schöne und elegante … Weiterlesen →

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#Duisburg: Musterwiderspruch gegen die Grundsteuererhöhung – #Abzocke #Falschparken

Erstellt am 30. April 2026 von ulrics

Ich habe nun meinen Widerspruch zur Grundsteuererhöhung soweit fertig und stelle diesen hiermit auch Online. Dieser darf ganz oder in Teilen kopiert werden für den eigenen Widerspruch. Ebenso natürlich die Rüge. Widerspruch Anonym (DOC-Datei) Rüge der Hebesatzsatzung (PDF-Datei) Ich finde … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vollsperrung der Verwaltung – #Verkehrswende #Fahrrad

Erstellt am 29. April 2026 von ulrics

Warum verkündet die Stadt Duisburg auf ihrer Seite eigentlich ständig Vollsperrungen, bei denen zumindest Fußverkehr noch durch kann, teilweise angeblich auch Radverkehr, wobei dies immer wieder nicht stimmt. Wann wird diese geistige Vollsperrung gegen die Verkehrswende endlich beseitigt? Ein Vollsperrung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Lime Ihscooter rechtswidrig betrieben mit Behinderung – #Fahrrad #Gehweg #Ihscooter

Erstellt am 27. April 2026 von ulrics

Leider reagieren in Duisburg SPD und CDU weiterhin, inzwischen allerdings nur noch als Dreier mit JuDu. Da versteht sich von selbst, dass es allenfalls Alibianträge zum Thema Ihscooter gibt. Wozu das Chaos bei diesen nervigen Dingern führt sieht man der … Weiterlesen →

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Das „Opportunitätsprinzip“ in Deutschland – #Bürokratie #Duisburg

Erstellt am 26. April 2026 von ulrics

Eigentlich meint Opportunitätsprinzip etwas anderes aber in der Realität in Deutschland gewinne ich zunehmend den Eindruck, dass es eher ein Bequemlichkeitsprinzip ist. Als womit hat eine Behörde den geringsten Aufwand, wo droht der geringste Widerstand. Seien es nun so Sachen, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was ist Grundsteuer B1? – #Widerspruch

Erstellt am 25. April 2026 von ulrics

Im Grundsteuerbescheid steht: „Die Grundsteuer B1 wird wie folgt festgesetzt“ Auf der Rückseite steht dann: „Erläuterung der Grundsteuerarten“ „Grundsteuer B1 = Wohngrundstücke“ Nun ist es aber so, dass die im Bescheid genannten Rechtsgrundlagen keine Grundsteuer B1 definieren und im Bescheid … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vertragsgegenstand Grundsteuer? – #Widerspruch

Erstellt am 22. April 2026 von ulrics

Wenn man sich den Grundsteuerbescheid genau anschaut fällt der Kasten ob rechts auf. Neben einer Nummer und einem Strichcode steht dort der Begriff „Vertragsgegenstand“. Zu begrüßen ist natürlich, dass die Nummer mit Leerzeichen nach jeder dritten Ziffer ist, aber unverständlich … Weiterlesen →

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#Duisburg müsste keine Grundsteuer erheben – #Widerspruch

Erstellt am 21. April 2026 von ulrics

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer tut die Stadt Duisburg so, als hätte sie keine andere Wahl die Grundsteuer massiv zu erhöhen. Was die Stadt Duisburg dabei allerdings verschweigt ist der Umstand, dass keine Kommune verpflichtet ist, überhaupt eine Grundsteuer zu … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparker blockieren Fahrradparken

Erstellt am 20. April 2026 von ulrics

Am Harry-Epstein-Platz stehen ständig KFZ auf dem Rad- und Gehweg und blockieren den fließenden Verkehr. Vermutlich sogar mit Erlaubnis der Stadt. Nebenbei zerstören die KFZ die dortige kommunale Infrastruktur. Die Schäden durch jahrelanges Parken in diesem Bereich sind deutlich erkennbar. … Weiterlesen →

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#Krankenkasse: Abstriche statt Prävention – #VisionZero #Fahrrad #SPD #CDU

Erstellt am 19. April 2026 von ulrics

Die Reformen der Krankenkassen von SPD und CDU ist völlig inakzeptabel. Man macht lieber Abstriche bei der Versorgung, als dort anzusetzen, wo es notwendig ist. Da wäre natürlich erst einmal die Drogenbranche, welche Produkte auf den Markt wirft, die sich … Weiterlesen →

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Barrierefreiheit bei Vorträgen – #Inklusion

Erstellt am 18. April 2026 von ulrics

Vorträge sind teilweise schlecht strukturiert und deshalb nicht inklusiv, aber darum geht es mir an dieser Stelle nicht. Denn es gibt noch ganz andere Aspekte. Auf diesen Aspekt, welchen ich hier ansprechen möchte, wäre ich von selbst wohl auch nicht … Weiterlesen →

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Was tun gegen Supervulkane? Supervulkankraftwerke!

Erstellt am 17. April 2026 von ulrics

U. a. der Yellowstone Nationalpark ist ein Supervulkan, auch in Italien gibt es einen. Wenn einer dieser Supervulkane ausbrechen würde, wäre dies verheerend für die Menschheit, weil dann sehr viel Staub in die Atmosphäre gewirbelt würde. Natürlich gibt es hier … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sperrung der Hermannstr. für das Abstellen von Ihscootern

Erstellt am 16. April 2026 von ulrics

Schon mehrfach haben mich Ihscooter auf den viel zu schmalen Gehwegen der Hermannstr. (47226) behindert. Somit stellt sich die Frage, warum die Stadt Duisburg nicht von sich aus Straßen und Straßenabschnitte, welche völlig ungeeignet für Ihscooter sind sperrt. Das dürfte … Weiterlesen →

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#Falschparken wird auch rechtlich subventioniert – #Bürokratie #AUTOkratie

Erstellt am 15. April 2026 von ulrics

Wenn man manches Online liest, denkt man die Herrschaft geht nicht vom Volke, sondern vom KFZ aus. Sprich wir leben in einer AUTOkratie, einer Herrschaft des Autos. Auch persönliche Erfahrungen decken sich damit. Menschen mit Auto scheinen andere Rechte zu … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundsteuerbescheid ohne Zahlungsempfänger – #Grundsteuer #Abzocke

Erstellt am 13. April 2026 von ulrics

Am Samstag ging der Grundsteuerbescheid, mit der Abzockerhöhung, bei mir ein, mit Datum 10.04.2026. Da dürften dann bald wohl alle anderen auch einen bekommen oder schon einen haben. Ich werde natürlich Widerspruch an die Stadt schicken, wobei ich mich frage, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt zeigt sich bei Verwaltungsrecht inkompetent – #Falschparken #ADFC

Erstellt am 12. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg verteidigt Falschparken an sehr vielen Stellen. Falschparken schließt hier auch Parken ein, was nach heutigem Stand rechtswidrig ist. In den Medien wurde in der letzten Zeit häufiger zur Großenbaumer Allee berichtet, weil sich hier der ADFC für … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hindernis für Fußverkehr wegen KFZ – Typisch

Erstellt am 11. April 2026 von ulrics

An der Goldstr. kurz vor dem Friedrich-Wilhelm-Platz finden sich Gitter, die weit in den Gehweg ragen. Man fragt sich auch hier natürlich wieso die Stadt Duisburg das genehmigt hat. Die Stadt Duisburg hält wenig bis gar nicht von Fußverkehr. Das … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grüne fürchten sich vor klarer Position – #Parkplatz #Fahrrad

Erstellt am 10. April 2026 von ulrics

Drucksache 26-0503 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Verkehrs- und Radwegekonzept 6-Seen Wedau, hier: Grundlagenverbesserung für den Rad- und Fußverkehr“ warum die Grünen nicht so gut ankommen. Statt eine klare Position zu Gunsten von Rad- und Fußverkehr zu beziehen, will … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW unter Brücke – #Logistik #Duisport

Erstellt am 9. April 2026 von ulrics

In Hochfeld gibt es auf dem Weg zur Brücke der Solidarität eine kleine Brücke. Darunter standen vor kurzem LKW geparkt. Ich meine im Duisburger Norden hätte mal ein LKW unter einer Brücke gebrannt und dadurch zumindest für Probleme gesorgt. Am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Weiterhin Schlammschlacht auf dem Radweg wegen KFZ – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 8. April 2026 von ulrics

Im Februar hatte ich schon mal über den verdreckten Radweg an der Duisburg Straße berichtet. Scheinbar wird immer mal wieder gereinigt, aber vor ein paar Tagen sah es dort wieder gefährlich aus, wenn da jemand bei Regen und Dunkelheit sich … Weiterlesen →

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#Köln: Erneuerbare Energien Verteidigen Demo 18. April – #GasKathi #Iran

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Durch den Krieg von Israel und USA gegen den Iran steigen die Preise für Energie und zeitgleich will das Wirtschaftsministerium die Erneuerbaren Energien abwürgen und die Lebenshaltung sogar noch teurer machen. Am 18. April finden deshalb Demos unter dem Titel … Weiterlesen →

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Diese nervige Tankstellenjammerei – #ÖPNV #Verkehrswende #Lastenrad

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Es nervt ständig diese Jammerei zu hören, wie viel teurer es an der Tankstelle geworden ist. Wenn man sich für ein KFZ entscheidet muss man halt auch das Kostenrisiko tragen. KFZ-Verkehr ist massiv subventioniert, da gibt es keinen Grund zur … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundlose Sperrung Radweg Mercatorstraße – #Fahrrad #Baustellengrauen

Erstellt am 6. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg behauptet eine Gefährdung an der Mercatorstraße, denn ansonsten wäre der dortige Radweg nicht nutzungspflichtig, obwohl dort die Fahrbahn zwei Fahrspuren je Richtung aufweist. Nun hat Straßen NRW mit Genehmigung der Stadt Duisburg den Radweg an der Mercator … Weiterlesen →

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#ruzzland: Urteil für Tilly ist Angriff auf Deutschland!

Erstellt am 4. April 2026 von ulrics

Wie der WDR berichtete hat man Jaques Tilly mehreren Jahren Haft verurteilt, weil dem ruzzischen Regime Satire missfiel. Dazu noch eine lächerlich geringe Geldsumme, die unverständlich ist. Das es kein rechtsstaatliches Verfahren war, steht außer Frage, da der Beschuldigte Tilly … Weiterlesen →

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#Iran sorgt für vollere S-Bahnen? – #Fahrrad #ÖPNV

Erstellt am 3. April 2026 von ulrics

Am Dienstag war in der S-Bahn deutlich mehr Fahrräder und Scooter. Die beiden Wochen davor, habe ich diese Verbindung nicht genutzt, würde aber vermuten, dass dies eine Auswirkung der höheren Spritpreise ist. Das Wetter sprach jetzt nicht gerade für mehr … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Erstellt am 2. April 2026 von ulrics

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Baustelle blockiert Fußverkehr an Ampel – #Baustellengrauen #Exklusion

Erstellt am 1. April 2026 von ulrics

Das ist irgendwie so typisch Baustelle. Völlig rücksichtlos wird die sichere Querung für Fußverkehr eingeschränkt und man muss auf die Fahrradspur ausweichen. Erst einmal denkt man da natürlich, dass das schon einen Grund haben dürfte. Aber nachdem man dort vorbeigeht, … Weiterlesen →

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#Duisburg: „Fach“verwaltung erzählt mal wieder Unsinn zu Ihscootern – #Gehweg #Falschparken

Erstellt am 30. März 2026 von ulrics

In der Niederschrift der BV Rheinhausen steht auf Seite 52 auch etwas zu Ihscootern, weil es einen Antrag der CDU dazu gab. Die Verwaltung scheint ein völliges Fehlverständnis der eigenen Aufgaben zu haben. Schließlich genehmigt diese, die Sondernutzung und kann … Weiterlesen →

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BgF beantragt Verschärfung der Nachtflugbestimmungen am Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm #Klimaschutz

Erstellt am 29. März 2026 von ulrics

Lärm schadet der Gesundheit und der Flughafen Düsseldorf schadet der Gesundheit von vielen Menschen mit einem besonders hohem Flugaufkommen am Abend. Die Bürger gegen Fluglärm greifen deshalb nun zu juristischen Mitteln, wie man hier lesen kann.

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#Facebook, will scheinbar zu Werbeeinverständnis erpressen – #Datenschutz

Erstellt am 28. März 2026 von ulrics

Am Donnerstag den 12.03. war ich Online, da wurde mir noch nichts angezeigt. Am 13.03. setzte einem Facebook plötzlich die Pistole auf die Brust. Und wenn man sich bis zum 20.03. nicht entscheiden würde, dann würde automatisch der Professional-Modus aktiviert. … Weiterlesen →

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Warum unterstützen Millionäre u. Milliardäre bevorzugt Rechte/gesichert Rechtsextreme? – #Klimaschutz

Erstellt am 27. März 2026 von ulrics

Es ist auffällig, dass es immer wieder Unterstützung von reichen Menschen für Rechte und gesichert Rechtsextreme gibt. Hier nur einige Beispiele: 1, 2 oder 3. Ich stelle mal die These auf, dass niemand durch anständige Art und Weise Reich werden … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU blockiert mich bei Facebook – #Meinungsfreiheit #Demokratie

Erstellt am 26. März 2026 von ulrics

Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwar kritisch, aber nie beleidigend. Demnach würde ich sagen, dass die CDU … Weiterlesen →

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#Moers: Shared Rad- und Gehweg – #Fahrrad

Erstellt am 25. März 2026 von ulrics

Vor einigen Wochen war ich in Moers und konnte mir da einige recht interessante Konzepte anschauen. Eines davon war Shared-Rad-Gehweg. Wie es für die Verkehrsflüsse Rad- und Fußverkehr weitergehen soll begreift man intuitiv. Man soll sich die Fläche teilen. Ob … Weiterlesen →

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#Duisburg: Arbeitsverweigerung bei GO § 24 – #Rumeln #Fahrrad #LKW #Logport #Duisport

Erstellt am 24. März 2026 von ulrics

Heute soll es in der BV Rheinhausen auch um Drucksache 26-0180: „Eingabe nach § 24 GO vom 12.März 2025, hier: Parkverbot für LKW in den PKW-Parkbuchten auf der Rathausallee“ gehen. In der Drucksache vom 10.02.2026 sieht man die fast schon … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sind 1,5 m genug? – #Falschparken #SPD #CDU

Erstellt am 23. März 2026 von ulrics

Bekanntlich toleriert die Stadt Duisburg auf Beschluss der Politik, primär SPD und CDU, das Falschparken auf Gehwegen bis 1,5 m. Das Ordnungsamt hat dies rechtswidrig noch weiter reduziert, ohne politischen Beschluss und ohne schriftlichen Beleg. Wie man in der Abbildung … Weiterlesen →

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Mit dem Wasserbus von Duisburg nach Düsseldorf? – #Verkehrswende

Erstellt am 22. März 2026 von ulrics

Mit VCD-Magazin 01/2026 werden Wasserbusse erwähnt, die u. a. in Amsterdam und Zürich aktiv sein soll. In Duisburg will man lieber eine 5 km lange Seilbahn in der ebenen Fläche bauen, statt mal über Wasserbusse nachzudenken, die sich ja anbieten … Weiterlesen →

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#Feuerwehr: Jammern wegen Bußgeld – #Raser

Erstellt am 20. März 2026 von ulrics

Ein Raser in einem Feuerwehrauto tritt wegen einem Bußgeldes aus der freiwilligen Feuerwehr aus. Er fuhr laut MDR in einer 30er Zone mit 69 km/h, also mehr als das doppelte, was erlaubt ist. Mit doppelter Geschwindigkeit vervierfacht sich der Bremsweg. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Umleitung Jägerstraße völlig hinrissig – #LKW #Duisport

Erstellt am 19. März 2026 von ulrics

Bekanntlich fahren durch die Jägerstraße sehr viele LKW, welche von der Autobahn zum Logport abkürzen. Die Jägerstraße wird nun für die Sanierung gesperrt und die Stadt hat im Januar eine Umleitung der BV Rheinhausen vorgelegt, welche von der Schilderfirma VTRipkens … Weiterlesen →

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#Duisburg: AG Handicap stellt Frage zu Ihscootern – #Ihscooter #Exklusion

Erstellt am 18. März 2026 von ulrics

Mit Drucksache 26-0289 bittet die AG-handicap um Beantwortung einer Frage zu Ihscootern, die „unorganisiert§ auf Gehwegen gelagert werden: „Welche Regelungen sind in diesem Fall bereits von der Verwaltung getroffen worden bzw. welche weiteren Maßnahmen sind zukünftig geplant?“ Wer das Ratsinformationssystem … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verkehrszeichen 250 massenhaft nicht beachtet – #Falschparken #Anarchie

Erstellt am 16. März 2026 von ulrics

Dass es mit dem Verkehr in Duisburg nicht so läuft ist ja leider bekannt. So richtig vor Augen führen kann man sich das Behördenversagen allerdings am Beispiel der Günterstr. in Rheinhausen. Dort ist eine Baustelle, die allerdings nicht im Verkehrsportal … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rüge Grundsteuererhöhung – #Falschparken #Fußverkehr #Fahrrad

Erstellt am 15. März 2026 von ulrics

Nachfolgend meine Rüge der Grundsteuererhöhung, welche ich an die Stadt Duisburg übermittelt habe. Ich bin nicht bereit Falschparken mit einer höheren Grundsteuer zu subventionieren. Guten Tag, hiermit Rüge ich gemäß Amtsblatt 09 (veröffentlicht am 13.03.2026) die „9. Änderung der Satzung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Satzungsänderung Grundsteuer im Amtsblatt veröffentlicht – #Falschparken

Erstellt am 14. März 2026 von ulrics

Wie passend, die Stadt Duisburg veröffentlicht am Freitag den 13. das Amtsblatt 9 (PDF). Dieses enthält die Satzungsänderung zur Erhöhung der Grundsteuer und Verteuerung von Wohnen, während man Falschparken weiterhin massiv subventioniert. Neben der Erhöhung der Grundsteuer Hebesätze, mit welcher … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparken behindert ÖPNV – #Rheinhausen #Exklusion

Erstellt am 13. März 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg bzw. die DVG brüstet sich ja ganz dolle damit wie barrierefrei die Haltestellen sind. Das nützt aber nichts wenn der Weg dahin nicht barrierefrei ist. Vor einigen Tagen saß ich in einem Bus, der an der Ewaldstr. … Weiterlesen →

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