Archiv der Kategorie: Grundrechte

#Duisburg: GO-§-24-Antrag: Keine Toleranz für Gehwegparken mehr

Nachfolgende Antrag reichte ich ein. Der Beschluss aus DS 02-3956 möge aufgehoben werden. Begründung: Mit DS 02-3956 wurde beschlossen, solange noch 1,5 m Platz sind, dass Parken auf Gehwegen zu tolerieren. Allerdings konkretisiert der Antrag nicht, welche Straßen(-Abschnitte) genau gemeint … Weiterlesen

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#Duisburg: Vorrangschaltungen für #ÖPNV – #Verkehrswende

Nachdem ich mitbekam, dass in Rheinhausen eine Ampel für ÖPNV umgerüstet wurde, was teilweise zu erheblichen Rotphasen für Gehende führt, wollte ich mal wissen, wie viele Ampeln schon umgestellt sind, damit der ÖPNV schneller voran kommt. Länger an der Ampel … Weiterlesen

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#Duisburg: Stellungnahme zum Lärmaktionsplan – #Fluglärm #Logistiklärm #Logport #Duisport

Nachfolgend die Punkte meiner Stellungnahme zum Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg. Die Punkt dürfen gerne kopiert werden oder als Anreiz dienen für eigene Stellungnahmen. Spannweite der Hauptverkehrsstraßen Wenn unterschiedliche Bereiche einer Straße unterschiedlich Befahren werden, dann sollte man nicht die gesamte … Weiterlesen

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#Corona in Schulen: Luftreiniger allein reichen nicht – Lüften weiter zentral – #Luftfilter

Im Prinzip bestätigt das UBA, was ich bereits vor einigen Wochen schrieb. Pressemitteilung des UBA: Kurz Der Einsatz von mobilen Luftreinigern allein ist kein Ersatz für ausreichendes Lüften an Schulen. Mobile Luftreiniger wälzen die Raumluft lediglich um und ersetzen nicht … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Klimaschutz

Arbeitsplätze kann man weder atmen noch essen und schon gar nicht senken diese die Temperatur. (Ulrich Scharfenort, 27.02.2019)

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#Duisburg: Lärmaktionsplan enthält auch Osttangente – #Lärmlogistik #Duisport #Logport

Noch bis zum 30. November liegt der Lärmaktionsplan der Stadt Duisburg zur Beteiligung offen. Natürlich ist hier auch umfangreich die Thematik Lärmlogistik enthalten, die schließlich das Wohlbefinden der Bevölkerung erheblich beeinträchtigt. Natürlich könnte man mit einer Ursachenanalyse bessere und einfachere … Weiterlesen

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Offener Brief an Karl Lauterbach zu Luftreinigern – #Corona #Covid19

Sehr geehrter Herr Lauterbach, Im NRZ-Interview sagen Sie sinngemäß, dass Luftreiniger besser wären als lüften. Ich frage mich, wie Sie darauf kommen. Sagen Sie bloß, dass Sie auch auf die statistischen Taschenspielertricks reingefallen sind. Leider scheint diese ja sowohl für … Weiterlesen

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Zeit für ein Krankenhausentlastungstempolimit – #Corona #Covid19 #Vierradwaffen #Tempolimit

Wegen der Coronapandemie verbieten die Niederlande das Silvester-Feuerwerk. Man hat die Sorge, dass sich mal wieder zu viele Idioten verletzen und dadurch Krankenhäuser unnötig belasten. Ein Tempolimit gibt es ja bei den Niederländern bereits. Ich denke, dass ein Tempolimit in … Weiterlesen

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#Duisburg: Abschleppen in 2019 – #Verkehrswende

Um mal einen Überblick zu gewinnen, warum in Duisburg abgeschleppt wird und wie häufig, fragte ich die Zahlen bei der Stadt an. Die Beantwortung hat wegen Corona etwas länger gedauert. Insgesamt 3.837 wurden Kraftfahrzeuge von der Verkehrsüberwachung abgeschleppt. Diese Gesamtzahl … Weiterlesen

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#Duisburg sieht #Klimaschutz als gleichrangig mit Denkmalschutz – #Umweltschutz #Energiewende

Im August 2019 reichte ich eine Kommunalpetition ein bzgl. Photovoltaik und Denkmalschutz. Denn einige Dächer bleiben leer, obwohl die für die Stromgewinnung geeignet werden. Wo hoch man Klima- und Umweltschutz bei der Stadt Duisburg einschätzt kann man bereits daran erkennen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Dresscode bei #Edeka – #Nasehoch #Boykott #Diskriminierung #Ehdreckda

Vor kurzem wurde in der Zeitung vermeldet, dass ein Edeka Menschen im Schlafanzug den Zutritt verbietet. Angeblich gäbe es wegen Corona hygienische Gründe hierfür. Was an einem Schlafanzug unhygienisch sein soll, kann ich nicht nachvollziehen. Eine Jacke die man länger … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Lohmannsheide

Man rettet die Welt nicht, indem man diese vermüllt. (Ulrich Scharfenort, 17.02.2019)

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Deponie #Lohmannsheide: Stimmte der #Datenschutz beim Verkehrsgutachten? – #Duisburg #Moers #Videoüberwachung

Ich hatte ja bereits über das grottenschlechte Verkehrsgutachten berichtet. Teil dieses Verkehrsgutachten war die Erfassung des Ist-Zustands. Dazu würden sowohl in Moers, als auch Duisburg an einigen Kreuzungen vorübergehende eine Videoüberwachung angebracht. Die Firma Aviso (Am Hasselholz 15, Aachen, es … Weiterlesen

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#Duisburg: #Dummplanung an Ampeln – #fahrradfeindlich #Verkehrswende

Ich sammle immer wieder Beispiele für Dummplanung in Duisburg. Ein Beispiel befindet sich an der Düsseldorfer Straße nahe der Innenstadt. Dort steht eine sogenannte Bettelampel, weil man bekommt nicht automatisch grün, sondern muss es erst beantragen. So weit so schlecht. … Weiterlesen

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Kontakt zu BI Saubere Luft – #Duisburg #Rheinhausen

Die BI Saubere Luft engagiert sich in Duisburg, primär in Rheinhausen für Thematiken im Zusammenhang mit sauberer Luft. Also alle Themen, wie Feinstaub, Stickoxide, Bäume, aber auch Luftleitbahnen oder unsaubere Kraftwerke stehen auf der Agenda. Ein Thema ist auch der … Weiterlesen

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Mein Beitrag zur #Leidentscheidung – #hambibleibt #endcoal #NRWE #RWE #allegegenRWE #AlleDörferbleiben #Braunkohle

Meine Gedanken zur Leidentscheidung, welche ich so auch abschickte. Der Titel ist irreführend, es geht nicht um „Neue Perspektiven“, sondern um ein klimaschädliches Weiterso. In Anbetracht, welches Leid diese Entscheidung für die Menschheit verursacht wäre Leidentscheidung zutreffender. Das vielfältige Interessen … Weiterlesen

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#Krankenversicherung: Unterschiedliche Bewertung von physischen und psychischen Behandlungen

Wenn sich mit der Thematik beschäftigt stellt man fest, dass die geistige Unversehrtheit umständlicher ist, als die körperliche Unversehrtheit. Ich hatte hier mal nachgefragt beim Bundesinnenministerium, und nachfolgend Antwort bekommen: Ihre Frage, weshalb physische und psychische Behandlungen unterschiedlich behandelt werden … Weiterlesen

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Öffentliche Bekanntmachung zu #Drohnen und #Lufttaxi von mir – #Fluglärm

Hiermit gebe ich öffentlich bekannt, dass ich Drohnen und Lufttaxi keinen Überflug über meine Person, wie auch über mein Grundbesitz gestatte. Zuwiderhandlung, kann rechtliche und physikalische Konsequenzen haben. Zu den physikalischen Maßnahmen zählen insbesondere Methoden, welche keine Schäden von Personen … Weiterlesen

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Deponie Lohmannsheide – Verkehrsgutachten für die Tonne – #Duisburg

Noch immer bin ich an meiner Einwendung zur Baumülldeponie Lohmannsheide. Knapp 30 Seiten in Rohfassung. eigentlich wollte ich das erst einmal fertigstellen und dann veröffentlichen, aber den Klopper, muss ich einfach schon jetzt veröffentlichen. Derzeit bin ich gerade beim Verkehrsgutachten … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Duisport #Logistik #Logport

Wer hunderte Hektar für Logistik verschwendet, dem geht es nicht um Arbeitsplätze. (Ulrich Scharfenort, 04.02.2019)

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#RWE will Chemikalien in Salzkaverne pumpen – #Klimaschänder #AllegegenRWE #Fracking #greenwashing

Man wacht morgens auf liest etwas bei Twitter und findet dann heraus, dass RWE an Großstromspeicher in Salzkavernen forscht. An Stromspeicher zu forschen ist eigentlich eine gute Idee, auch wenn es von RWE kommt, allerdings verteilt RWE hier auch bewusst … Weiterlesen

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Warum fahren LKW nicht gerne durch #Logport I? – #Duisport

Beobachtung: LKW fahren von Logport I, statt den kurzen Weg zur Brücke der Solidarität über die Osloerstraße zu nehmen, Umwege durch Rheinhausen. Dabei nehmen sie auch illegale Routen billigend in Kauf. Bewertung: Wahrscheinlichste Ursache ist die Vermeidung der Engstellen bei … Weiterlesen

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Was ist #Jobwashing? #greenwashing

Ein sehr häufig gebrachtes Argument ist, dass es um Arbeitsplätze gehen würde. Besonders bei klima-, umwelt- und allgemeinwohlschädlichen Projekten. Ich denke analog zum Greenwashing, bei dem Firmen so tun, als wären sie umweltfreundlich, aber die ganze Verschmutzung verschweigen, gibt es … Weiterlesen

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Bekanntmachung zu #RWE Kraftwerksabfalldeponie Inden II

Mit Amtsblatt 43 gab die Bezirksregierung Köln bekannt (hier auch Online), dass die Firma RWE Power AG in Köln bei ihrer Kraftwerksabfalldeponie Inden II in Eschweiler-­Neu­-Lohn ein Anpassung von Abfallzuordnungswerten und -untersuchungsparametern vornehmen darf ohne, dass eine UVP notwendig ist. … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Benehmenserzwingende Infrastuktur auch in Deutschland möglich – #BenehmenserzwingendeInfra

Bei Twitter gibt es nicht nur Hass und Hetze, sondern neben Diskussionen auch ab und an sehr gute Informationen. So ein Blick über die Grenze in die Niederlande. Dort werden Kurvenradien von Kreuzungen so gebaut, dass Fahrzeuge langsam abbiegen müssen. … Weiterlesen

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#Duisburg: Ordnungsamt weigert sich zu handeln – #Postbank #Corona

Neulich führte mich mein Weg zur Postbank an der Beethovenstraße in Rheinhausen. Ich war einige Tage schon mal dort, allerdings standen mir da zu viele auf dem Weg vor der Filiale ohne große Abstände und ich hatte nicht viel Zeit. … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Kommen ein Gutmensch, ein „besorgter“ Bürger und ein Wutbürger in eine Bar und alle bestellen ein Bier. (Ulrich Scharfenort, 27.01.2019)

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DAH1 droht Stadt #Moers für Deponie Lohmannsheide zu enteignen – #Duisburg

Derzeit läuft die Offenlage der Baumüll-Deponie Lohmannsheide. Derzeit gehe ich gerade die Unterlagen durch und wollte eine erste wesentliche Erkenntnis nicht vorenthalten. Die Verkehrsführung plant DAH1 scheinbar über Moerser Gebiet (Zufahrt Gutenbergstraße). Vielleicht ein Hinterzimmerdeal mit der Stadt Duisburg, um … Weiterlesen

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Autofahrende verweisen auf Radfahrende, die etwas falsch gemacht haben – #Whataboutism #Automord #Verkehrswende

Eine beliebte Ausrede, welche Verkehrskriminelle auf vier Rädern gerne benutzen, wenn deren Delikte kritisiert werden, wird immer wieder auf Radfahrende verwiesen, die sich angeblich auch falsch verhalten würden. Mal abgesehen davon, dass es mehr als peinlich ist, auf das angebliche … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Eine Zukunft für den Hambacher Wald – #hambibleibt #Leidentscheidung #Laschet

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland EINE ZUKUNFT FÜR DEN HAMBACHER WALD Kritik an Entwurf der Braunkohlenleitentscheidung / Forderung nach „Hambi“-Rückkauf und besserem Schutz durch Wiedervernetzung / „Bürger*innenregion Hambacher Wald“ etablieren Düsseldorf | Im Vorfeld der von der Landesregierung NRW geplanten zweiten … Weiterlesen

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#Duisburg: Mindestbreite Gehwege ohne parkende Fahrzeuge – #Verkehrswende

Da ich einige Stellen im Stadtgebiet kenne in denen Autos auf dem Gehweg parken, wo es extrem eng wird, wollte ich mal wissen, wie das in Duisburg geregelt ist. Wie üblich habe ich über Frag den Staat gefragt, da die … Weiterlesen

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#Duisburg: Wählerbeschiss von Benedikt Rommeler und #CDU? – #Amthor #Amthorgate #Mogelpartei

Im Duisburger Süden hat sich laut NRZ ein Benedikt Rommeler für die dortige Bezirksvertretung aufstellen lassen bei den Grünen und ist noch vor dem Wahltag zur CDU gewechselt. Das Mandat ist durch die Liste personenbezogen und ging somit anstatt an … Weiterlesen

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#Duisburg weitet Maskenpflichtzonen aus – #Verkehrsdiskriminierung #Corona #fahrradfeindlich #Verkehrswende

Mit Amtsblatt 48 gab die Stadt Duisburg erweiterte Maskenpflichtzonen bekannt. Einerseits sehe ich natürlich eine Notwendigkeit für Maßnahmen, anderseits komme ich nicht umhin das beschlagen meiner Brille festzustellen, als ich probeweise eine Maske im Freien trug. Dies wird mit sinkenden … Weiterlesen

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Bekanntmachung der Entscheidung über den Genehmigungsantrag Smurfit Kappa Zülpich Papier GmbH – #Braunkohle #Klimaschädling #RWE #endcoal #hambbibleibt

Mit Amtsblatt 42 verkündet die Bezirksregierung Köln u.a., dass der Klimaschädling weniger Braunkohle verbrennen darf. Vielleicht braucht es auch hier mehr Aufmerksamkeit für ein Unternehmen, damit dieses motiviert wird aus Braunkohle auszusteigen.

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#Duisburg: Dooringparkplätze in Ruhrort – #fahrradfeindlich

Vor einigen Wochen war ich in Homberg und hatte da Parkende auf dem Gehweg ohne Erlaubnis, direkt rechts neben einem Radweg. Vor kurzem sah ich dann in Ruhrort Autos rechts neben dem Radweg. Hier allerdings mit Parkverpflichtungsschild. Das Foto entstand … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #sex

Das größte Problem mit Sex ist, dass manche damit ein Problem haben. (Ulrich Scharfenort, 23.01.2019)

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Analyse Fehlfahrten von LKW Rheinhausen/Hochfeld – #Logport #Duisport

Da die Stadt Duisburg bisher keine Verkehrsstromanalyse durchgeführt hat, nachfolgend der Versuch einer Herleitung und logischen Ableitung von Ursachen für einzelne Probleme. Da von Seiten gewisser Stellen immer wieder behauptet wird, dass eine verlagerte Osttangente eine Lösung wäre zudem geprüft … Weiterlesen

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Warum #Luftreiniger wenig nützen – #Bildungabersicher #Corona #Covid19

Derzeit gibt es viele Stimmen, die auf Luftreiniger setzen. Insbesondere für Schulen wird das als Lösung aller Probleme angepriesen. Aber das stimmt leider nicht. Natürlich klingt so ein Versprechen erst einmal toll, das alles aus der Luft gefiltert würde. Das … Weiterlesen

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Per Klage den Umweltschutz zum Schweigen bringen? – #Südtirol #Apfel #Pestizid #Streisandeffect

Pressemeldung des Umweltinstituts: Dem Geschäftsführer des Münchner oekom verlags droht Anklage wegen übler Nachrede in Südtirol Der absurde Vorwurf: Jacob Radloff hat ein Buch verlegt, das durch Kritik an Pestizideinsatz angeblich dem Ansehen der Südtiroler Landwirtschaft schadet. Am 22. Oktober … Weiterlesen

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Klimaversicherung für Landwirtschaft? – #Klimaschutz #Subventionsplanwirtschaft

Dreist, dreister, Bauernverband. Dieser fordert doch allen ernstes eine Klimaversicherung für die Landwirtschaft, wegen Dürren und so weiter, bezahlt von der Allgemeinheit. Das wäre so als würde die Kohleindustrie eine Versicherung gegen CO2-Ausstoß fordern. Die Landwirtschaft ist Quelle zahlreicher Klimabelastungen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Baumüll-Deponie Lohmannsheide ab 26.10. Offenlage – #Klimaschutz #Baerl #Moers

Mit Amtsblatt 43 bekanntgegeben: Offenlage im Planfeststellungsverfahren für eine Baumülldeponie Lohmannsheide in Duisburg-Baerl Die DAH1 GmbH (ein Unternehmen der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH und der RAG Montan Immobilien GmbH) beantragte am 29.04.2020 die Durchführung eines abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens Die Steinkohlebergehalde Lohmannsheide … Weiterlesen

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Glücksspielwerbung in der Tagesschau – #Glücksspiel #Werbung #Lotto

Am Mittwoch und Samstag werden in der Tagesschau die Lottozahlen verlesen. Ganz so als wäre das eine erwähnenswerte Neuigkeit. Ich sehe hier keinen Neuigkeitswert. Zudem wird damit einseitig für ein Glücksspiel Werbung gemacht und die Werbung nicht einmal als solche … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Mode ist für Menschen, die keine eigene Meinung haben. (Ulrich Scharfenort, 12.01.2019)

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#Verkehrswende: Teure „kostenlose“ Parkplätze – #Parkraumsubventionierung

In einem Tweet las ich letztens folgendes: „Ein öffentlicher Stellplatz kostet den Steuerzahler zwischen 5000 und 7000 Euro im Jahr.“ An anderer Stelle stand: „Nach einer Untersuchung der Technischen Universität Dresden kostet ein Autostellplatz pro Jahr 3500 bis 5500 Euro.“ … Weiterlesen

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#NRWE-Pesudobeteiligung zur #Leidentscheidung – #AlleDörferbleiben #FCKRWE #peRWErs #RWE #Klimaschänder #hambibleibt #endcoal

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland ZIVILGESELLSCHAFT NICHT AUSREICHEND BETEILIGT Initiativen und Verbände äußern massive Kritik am Beteiligungsprozess zur NRW-Leitentscheidung Die Zivilgesellschaft kommt im Beteiligungsprozess zur neuen NRW-Leitentscheidung zu kurz und wurde von Vornherein nicht ausreichend mitgedacht, kritisierten Klima-Allianz Deutschland, der Bund … Weiterlesen

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#Corona, Schule und Lüften – #Schulspreading #Arbeitsschutz #BildungaberSicher #Gebauer #Covid19 #UBA

Das UBA hat eine Pressemeldung veröffentlicht, die empfiehlt zum Coronaschutz in Schulen, alle 20 Minuten fünf Minuten lüften. Es kommt selten vor, aber hier muss ich das UBA klar kritisieren, weil die Lüftungsempfehlung zumindest für Schulen sehr schlecht ist. Es … Weiterlesen

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Legaldefinition #Denunziation -#Totschlagargument

In einer Demokratie kann es keine Denunziation geben. Denunziation ist ausschließlich ein Instrument in Unterdrückungsregimen, wobei es dann noch um den persönlichen Vorteil geht. Der Begriff Denunziation wird in Demokratien als Kampfbegriff bzw. Totschlagargument benutzt, um Zivilcourage zu unterdrücken.

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#Fluglärm: Rettungspaket für Flughäfen – #Klimaschutz #Verkehrtminister #Subventionsplanwirtschaft

Statt Klimaschutz den Vorzug zu geben will Verkehrtminister Scheuer lieber den Flugverkehr subventionieren. Das heißt die klimaschädliche Subventionsplanwirtschaft soll fortgesetzt werden, obwohl die Flughäfen auch einfach die Preise erhöhen könnten, denn die Gebühren müssen kostendeckend sein. Dass dann vielleicht weniger … Weiterlesen

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Trinken im Unterricht ist ein Grundrecht!

In einem Leserbrief meinte ein Frank Kaczmarek im Zusammenhang mit Respektlosigkeit gegenüber Lehrenden: „Warum müssen Schüler Getränke im Unterricht zu sich nehmen?“ Ich werde mal versuchen diese Frage öffentlich zu beantworten. Trinken ist ein Grundbedürfnis des Körpers. Der Körper braucht … Weiterlesen

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#Petition: Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – #Logport #Duisport

Der Bundestag hat meine Petition für eine Navipflicht für LKW veröffentlicht. Die Petition wurde dort unter dem Titel Kraftfahrzeugtechnik – Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – veröffentlicht. Hintergrund der Petition sind die zahlreichen Fehlfahrten von LKW durch Wohngebiete, … Weiterlesen

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