Archiv der Kategorie: Grundrechte

#Antikötter: Was kann man gegen Verkottung tun?

Kötter sind Hunde von Haltenden, die rücksichtslos sind. Also die Leinenpflicht nicht einhalten und die Kacke nicht wegmachen. Erst einmal meint man vielleicht da könnte man nichts tun, da bin ich allerdings anderer Meinung. 1. Gentest Das kann natürlich nur … Weiterlesen

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Parents for Future Germany reicht Beschwerde über Kohleausstiegsgesetz bei EU-Kommission ein – #AlleDörferbleiben #Climatejustice #StopDatteln4

Gegen das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze, das der Deutsche Bundestag am 03.07.2020 beschlossen hat, hat Parents for Future Germany aus einer For-Future-weiten Task Force heraus Beschwerde eingelegt. Das Kohleausstiegsgesetz verstößt nach … Weiterlesen

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Pfeifer & Langen will weiter neues #Kohlekraftwerk in Appeldorn – #Klimaschutz #Endcoal #hambibleibt

In 2018 hatte ich bereits die Pläne der Firma Pfeifer & Langen kritisiert ein neues Kohlekraftwerk in Kalkar Appeldorn zu errichten. Die Firma ist sich für kleine Klimaschädigung zu schade, betreibt diese doch etliche Braunkohlekraftwerke für die Zuckerextraktion. Genau im … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei sieht kein Problem mit Blockierung Radweg – #Verkehrsdiskriminierung

Eigentlich sollte man annehmen, dass die Sache klar ist. Ein Auto steht wegen einem Stau in der Kreuzung, ist also eingefahren, obwohl absehbar war, dass nicht das Auto nicht mehr aus der Kreuzung kommt. Für mich ist das ein offensichtlicher … Weiterlesen

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#Duisburg gibt zu, dass #ÖPNV grottig ist – #Verkehrswende

Bei Stellenanzeigen der Stadt Duisburg wird häufig suggeriert, dass man einen PKW haben müsste. Deshalb habe ich mal nachgefragt, warum jemand für das Umweltamt unbedingt Autofahrend sein muss. Die Antwort ist mehr als erstaunlich. Denn scheinbar sieht die Stadt keine … Weiterlesen

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#Umweltvergewaltigung durch #Klimaschänder – #peRWErs #Flugverkehr

Lärm, vergiftetes Wasser, vergiftete Böden, vergiftete Luft, Treibhausgasausstoß, Giftstoffe in der Nahrung und vieles mehr Schaden nicht nur der Umwelt, sondern insbesondere auch der Menschheit. Besonders Dinge, wo die unmittelbaren Schäden nicht sichtbar sind oder sich nur statistisch erfassen lassen, … Weiterlesen

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Unschuldsvermutung vs. #Vorratsdatenspeicherung – #Datenschutz

Die Medienberichte nehmen derzeit unreflektiert die dummen Forderungen aus der Politik auf. Datenschutz würde angeblich den Kinderschutz behindern. Wer das behauptet hat sich mit Datenschutz nicht beschäftigt. Datenschutz schützt keine Kriminellen. Fakt ist, dass alle Internetprovider die Daten speichern, allerdings … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU und Bebauungsplan Friedrich-Alfred-Straße – #Rheinhausen #Erotik

Die Stadt und die CDU verkaufen uns eine Verschlechterung als gut. Mal die Fakten in Kurzform. Erotikgeschäfte sind keine Vergnügungsstätten! Zu einer Vergnügungsstätte würde ein Erotikgeschäft erst dann, wenn etwa noch ein Erotikkino oder so hinzukäme. Wobei ich nicht nachvollziehen … Weiterlesen

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#Duisburg: Maskenpflicht in Bahnhöfen – #Maskeauf #Bahnsinn #Bahn #Bahnhof #zweiteWelle

Inzwischen bin ich beruflich ein paar Mal nach Bonn gependelt und ich musste feststellen, dass viele sich im Bahnhof nicht an die Maskenpflicht halten. Und manche selbst im Zug dagegen verstoßen. Mir scheint dies selbst bei Personal der Bahn der … Weiterlesen

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#Duisburg: Radverkehrsfeindliche Bauarbeiten Brücke über die Wörthstraße – #Verkehrsdiskriminierung #fahrradfeindlich

Umweltfeundliche Fortbewegung wird in Duisburg nicht ausgebremst, sondern teilweise auch völlig ignoriert. Ein Beispiel für dieses Autodenken sind die Wirtschaftbetriebe Duisburg. Ein Beispiel habe ich bereits hier gepostet, aber mir scheint es ein strukturelles Problem zu sein. Aufgrund eines Berichtes … Weiterlesen

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Überholverbot für Autos! – #Verkehrswende

Autos müssen einen Abstand von 1,5 m zu Fahrrädern einhalten und dies gilt nicht nur beim Vorbeifahren, sondern auch in entgegengesetzter Richtung. Rechtlich zu finden ist dies in: StVO § 5 Überholen […] (2) Überholen darf nur, wer übersehen kann, … Weiterlesen

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#Edeka liebt Lebensmittel, aber scheinbar keine #Menschenrechte

Edeka ist beim Menschenrechtsvergleich Schlusslicht. Wundert mich wenig, wenn ich bedenke, wie man da Taschendurchsuchung handhabt und massive Videoüberwachung.

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Filter schützen im Flugzeug nicht vor Viren – #Corona #Covid19 #Lobbymärchen #Flugverkehr #Fluglärmnews #Fluglärm

Im WDR (Sendung Markt) vom Mittwoch wurde auch über die angeblich so sicheren Filter in Flugzeugen berichtet. Ich war vorher schon wegen der Luftzirkulation skeptisch, aber der Bericht zeigt deutlich, dass die Filter Viren gar nicht entfernen, weil die Viren … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Amthor #Amthorgate

An schmutzigen Händen bleibt viel hängen. Deutsches Sprichwort

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Beschwerde zum #Kohleverlängerungsgesetz Deutschland – #hambibleibt #peRWErs #endcoal #Klimaschutz

Natürlich darf man das Kohleverlängerungsgesetz nicht einfach so hinnehmen, deshalb empfehle ich ebenfalls der Kommission zu schreiben. Mit eigenen Worten oder mit Anleihen von hier. Ich werde Dummheit und Lobbykratie jedenfalls nicht stumm hinnehmen, dafür bin ich zu sehr Demokrat! … Weiterlesen

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Dürfen Landeentgelte passagierabhängig sein? – #Flughafen #Düsseldorf #Fluglärm #Subvention

Im Zusammenhang mit der klimaschädlichen Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf fiel mir auf, dass die Landentgelte scheinbar von den Passagierzahlen abhängen. Um mal zu klären, ob das zulässig ist, schrieb ich das BMVI an und bekam folgende Aussage: … vielen Dank … Weiterlesen

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Sündenbock #Datenschutz

In den letzten Wochen wurde mal wieder viel auf den Datenschutz eingeschlagen. Was der angeblich nicht alles verhindern soll. Angeblich würde der die Bekämpfung von Kinderschändern verhindern. Sind die wirklichen Probleme da nicht eher der Personalmangel und nicht die richtige … Weiterlesen

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Stadt #Duisburg will Frage zu Frischluftschneisen nicht beantworten – #Klimaschutz

In der Sitzung des Umweltausschusses vom 13.09.2019 fragte ich zu Drucksache DS 19-0518, wie man zwischen relevanten und nicht-relevanten Frischluftschneisen unterscheidet. Eine Frage, welche in Duisburg gewisse Relevanz hat, da die GroKo viele Frischluftschneisen zubauen will. Die Frage sollte zur … Weiterlesen

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Schattenwirkung auf Pflanzenwuchs – #Selbstverantwortungslosigkeit #Baumschutz #Botanik #Klimaschutz #Energiewende #Dürre

Bekanntlich werden in Duisburg viele Bäume gefällt, weil den Parteien CDU und SPD der Baumschutz anscheinend nicht wichtig genug ist und man auf Selbstverantwortungslosigkeit setzt. Bäume haben mehrere Effekte. Einer davon ist Schatten, was gerade in Hinblick auf Dürren sehr … Weiterlesen

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Holzmüllverbrennungsanlage Solvay von Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt – #Klimaschutz

In der vergangenen Woche bekam ich den Genehmigungsbescheid für die Holzmüllverbrennungsanlage von Solvay. Scheinbar sieht man nicht das Problem mit einer weiteren klimaschädlichen Müllverbrennungsanlage

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Hass #Hetze

Nur Schwächlinge hetzen gegen andere Menschen. (Stefanie, 11.06.2020) Hinweis: respect! – Die Meldestelle für Hetze im Netz

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#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen

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Bundestagsabgeordnete bekommen weiterhin Senatorkarten von der #Lufthansa – #Fluglärm #Amthorgate

Nachdem ich einen alten Spiegelartikel bzgl. spezieller Vielfliegerrabatte für Abgeordnete sah, habe ich natürlich weiter nachgeforscht und beim Bundestag nachgefragt, wie das heute aussieht. Nachfolgende Antwort bekam ich: in Ihrer o. g. Anfrage interessieren Sie sich für die aktuelle Handhabung … Weiterlesen

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#Lärm: Laubbläser vor 9 Uhr verboten

Lärm ist immer wieder ein beliebtes Thema. Besonders schlimm sind die Menschen die meinen, dass man am frühen Morgen das Laub mit viel Getöse entfernen müsste. Mit Laubbläsern. Was allerdings die wenigsten wissen und beachtet ist, dass es starke Einschränkungen … Weiterlesen

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Fatale Entscheidung zu #Flughafen #Weeze – #Fluglärm

Ich schrieb gerade dem Kreistag Kleve und dem Gemeinderat Weeze bzgl. deren Entscheidung weitere 6 Millionen Euro Steuergeld im Flughafen Weeze zu versenkt. Guten Tag, wie ich der NRZ von heute entnahm, haben der Gemeinderat Weeze und der Kreistag Kleve … Weiterlesen

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Kohle-Verträge erschweren #Klimaschutz in der Zukunft erheblich – #Braunkohle #RWE #allegegenRWE #Garzweiler #Endcoal #hambibleibt

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland VERTRÄGE ERSCHWEREN KLIMASCHUTZ IN DER ZUKUNFT ERHEBLICH Das Kabinett beschließt heute die öffentlich-rechtlichen Verträge mit den Braunkohlebetreibern über den Kohleausstieg. Dazu erklärt Stefanie Langkamp, Leiterin Kohle- und Energiepolitik der Klima-Allianz Deutschland: „Wir lehnen die öffentlich-rechtlichen Verträge … Weiterlesen

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#Duisburg: Fahrradfeindliche Ampeln – #Verkehrswende #Klimaschutz #Fahrradfeindlich #Pannenflicken

Radfahren könnte so schön sein, wenn nicht alles getan würde dies zu vermiesen. Gerade in Duisburg hat man aber beständig Hindernisse und Hürden für ungestörten Radverkehr. Über eine Ampel habe ich hier berichtet, wo unverständlicherweise der Radweg mit Hindernissen versehen … Weiterlesen

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Change.org ist klimaschädlich – #Klimaschutz #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf

Benedict Kammerinke aus Kaarst hat eine Petition erstellt mit der für die Erweiterung des Flughafen Düsseldorf kämpft. Ich spekuliere jetzt natürlich nicht über geistige Probleme, sondern beschäftigte mich nur mit der Petition, die ich hier nicht verlinke. Gelogen ist m.M.: … Weiterlesen

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#Letsact taugt nichts für #Umweltschutz oder #Klimaschutz – #Fluglärm #BiSaubereLuft

Für die BI Saubere Luft habe ich vor einigen Wochen einen Account bei der App-Aktionsseite Letsact erstellt. Als erste Aktion erstellte ich die Teilnahme bei Einwendungen gegen die klimaschädliche Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf. Mal abgesehen davon dass es nur Tagesaktionen … Weiterlesen

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Sitzung Zweckverband LandFolge Garzweiler – #hambibleibt #AllegegenRWE #RWE

Internetseite Sitzungstermin: Donnerstag, 25.06.2020, 17 Uhr Einlass: 16:30 Uhr Ort: 41066 Mönchengladbach, Gathersweg 55, Kranendonkhalle Der Punkt Leitentscheidung könnte interessant sein. Öffentlicher Teil 01 Formalien 02 Niederschrift 03 Jahresabschluss 2019 04 Stellenplan 2020 05 Planungsstudie „Dokumentationszentrum Tagebau Garzweiler“ 06 Bericht … Weiterlesen

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Lieferung der Werbesendung Gelbe Seite verboten (AG Duisburg 52 C 3064/18)- #Werbung

In Rheinhausen wird scheinbar jährlich das Branchenbuch Gelbe Seiten vor einige Haustüren geschmissen. Natürlich holt sich das niemand mehr ab. Wozu auch. Aber natürlich hat sicherlich jemand eine bestimmte Verteilung vertraglich zugesichert. Deshalb verteilt man die nicht abgeholten Exemplare. Meist … Weiterlesen

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#Duisburg: Einwendung Planfeststellung Neubau eines Gateway-Terminals in Ruhrort – #Logport #Duisport #Rheinhausen #BISaubereLuft

Bekanntlich will Duisport bzw. eine Tochtergesellschaft die Kohleinsel in einen trimodalen Terminal umwandeln. Diese Pläne liegen zur Zeit offen und bis zum 14.08.2020 kann man seine Meinung zum dem Vorhaben äußern. Zu Details und Anschriften findet sich alles in Amtsblatt … Weiterlesen

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#Duisburg macht LKW-Parkplätze in Wohngebieten möglich – #BiSaubereLuft #Rheinhausen

Neben der Planung zur Kohleinsel, die für noch mehr Logistikprobleme sorgen wird, findet sich in Amtsblatt 24 der Stadt Duisburg auch die erneute Offenlage des Bebauungsplan 1248 „Friedrich-Alfred-Straße“. Die Stadt Duisburg will hier ein allgemeines Wohngebiet zum Mischgebiet erklären. Dies … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag #Citymaut für LKW – #Kommunalmaut #Logport #Duisport #BISaubereLuft

Die Umweltgruppe West und die Bürgerinitiative Saubere Luft reichten in Duisburg folgenden Antrag nach GO § 24 (Kommunalpetition) ein: „Hiermit beantragen die Umweltgruppe West und Bürgerinitiative Saubere Luft die Einführung einer Kommunalmaut. Begründung: Bekanntlich fahren immer wieder LKW durch Wohngebiete. … Weiterlesen

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Leserbriefe in der NRZ III – #Klimakrise #EIKE #Datteln4 #Windenergiehysterie #Energiewende

Und weiter geht es mit seltsamen Lesendenbriefen. Ein Andreas Czech ist der Meinung das Klimaaktivisten nichts zur Wertschöpfung beitragen. Bin Klimaaktivist und habe Photovoltaik auf dem Dach, speise also Strom ins Netz ein, der auch die Industrie versorgt. Sich für … Weiterlesen

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Amtsblatt 24 verkündet aus für Altkraftwerke Frimmersdorf und Neurath – #allegegenRWE #RWE #hambibleibt

Amtsblatt 24 verkündet aus für Kraftwerke Frimmersdorf (2021) und Neurath (2023). Es geht in der frühzeitigen Unterrichtung gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) über die beabsichtigte Änderung des Regionalplanes Düsseldorf für die Nachnutzung. Vorgesehen sind u.a. Gewerbliche und Industrielle … Weiterlesen

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#Düsseldorf subventioniert erneut #Flughafen – #Fluglärm

Der Zeitung ist zu entnehmen, dass die Stadt Düsseldorf 50 Millionen Euro dem Flughafen geben will. Von der Bevölkerung nehmen und es Firmen geben ist unsozial. Scheinbar ist SPD OB Thomas Geisel trotzdem dafür. Verstehe nicht warum die Stadt Düsseldorf … Weiterlesen

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#GAUland – Eine Nuklearkatastrophe in #NRW – #Laschet #Corona #Werbung

Bekanntlich gibt es in Belgien die Atomreaktoren in Tihange. Laschet hatte vor der Wahl ja dazu einiges versprochen, aber bis heute nicht gehalten. Vergangenes Jahr erschien eine kleine Katastrophenerzählung bei dem es genau darum geht, was nach dem GAU passiert. … Weiterlesen

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Kapazitätserweiterung des Flughafens Verstoß gegen Klimaschutzgesetz – #Flughafen #Düsseldorf #Klimaschutz

Eine Pressemitteilung der Kaarster gegen Fluglärm: „An diesem Freitag (12. Juni) endet die öffentliche Auslegung der neuen Gutachten des Flughafens Düsseldorf. Die Frist für Einwendungen gegen dessen Pläne läuft allerdings noch bis zum 25. Juni. Bisher sind ca.1.500 Einwendungen eingegangen. … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Rassismus #BlackLivesMatter #Lufthansa #germanwings #4U9525

„Wir würden wohl kaum akzeptieren, wenn die Lufthansa betonen müsste, dass die überwältigende Mehrheit ihrer Piloten nicht absichtlich Flugzeuge abstürzen lässt.“ (Stephan Anpalagan, 08.06.2020)

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Ergänzung zu meiner Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Tierschutz

Ergänzung zu meiner Einwendung gegen die klimaschädliche Kapazitätserweitung des Flughafen Düsseldorf: Das Fluglärm die menschliche Gesundheit schädigt ist bekannt und erwiesen. Was in den Unterlagen aber gar nicht aufgegriffen wird ist die Lärmwirkung auf Tiere und der Aspekt Tierschutz. Bestimmte … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsgefährdung Stünningkreuzung in Rheinhausen – #Fahrradfeindlich

Heute morgen schickte ich folgendes Schreiben an das Ordnungsamt der Stadt Duisburg und die Polizei. Muss wohl Teil der Klimaoffensive sein auch klimafreundliche Fortbewegung zu erschweren. Guten Tag, hiermit fordere ich Polizei und Ordnungsamt dazu auf unverzüglich eine rechtswidrige Verkehrsgefährdung … Weiterlesen

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Mobbildung bei der Polizei? – #Blacklivematters #RacialProfiling

In der letzten Zeit mehreren sich die berichte zu Verfehlungen bei der Polizei. Ohne diese jetzt bewerten zu wollen, da häufig Aussage gegen Aussage steht, nachfolgend mal ein paar Gedanken zum Verhalten der Polizei in „Kampfuniform“. Mit Kampfuniform meine ich … Weiterlesen

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Agrarsubventionen für Ackervernichter RWE Power AG – #Endcoal #AlleGegenRWE #hambibleibt #ackerbleibt #dorfbleibt #RWE

Die RWE Power AG aus 50935 Köln bekam in 2019 Agrarsubventionen von 329.623,28 €. In 2018 waren 330.827,99 € Auf meine Nachfrage wofür RWE überhaupt Geld bekommt, obwohl die Firma Äcker vernichtet, konnte die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung keine … Weiterlesen

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Phishing-Server für #Spam – #Datenschutz

Wenn man mehr als einen Mailaccount hat, dürfte es einem vielleicht bereits aufgefallen sein. Mailadressen, die seltener genutzt werden, haben auch weniger Spam-Aufkommen. Das lässt sich nach meinem Verständnis darauf zurückzuführen, dass die Emailadressen für Spam inzwischen nicht mehr von … Weiterlesen

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Nachtflüge ab Weeze – #Flughafen #Düsseldorf #Nachtruhe #Fluglärm

Ich kann das Ansinnen der IHK Niederrhein zu Nachtflügen für den Flughafen Weeze nicht nachvollziehen. Es gibt nirgendwo in Deutschland eine Notwendigkeit für Nachtflüge. Zumal Nachtflüge der Ökonomie schaden indem diese die Leistungsfähigkeit senken. Ohnehin hat der Flughafen Weeze keine … Weiterlesen

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag – Photovoltaikpflicht für Neubauten – #Klimaschutz

Ich habe jetzt folgenden Antrag nach GO-§-24 bei der Stadt Duisburg eingereicht: Die Stadt Duisburg möge analog zu anderen Städten eine Photovoltaikpflicht für Neubauten in geeignetem Rahmen (z.B. Bauwendesatzung) einführen. So kann mit wenig Aufwand viel bewirkt werden. Die Energiewende … Weiterlesen

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PFT in Hydraulikflüssigkeit am #Flughafen #Düsseldorf – #Umweltschutz

PFT sind fluorierte Stoffe, die besonders unempfindlich gegen Hitze und ungünstige Bedingungen sind. Am Flughafen Düsseldorf gab es einen Schaden, der angeblich daraus resultieren soll, dass es zu einer Freisetzung bei der Verwendung von Löschschaum. Umweltschützend, die sich mit dem … Weiterlesen

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#Spam von Vitalox Informationssysteme GmbH und die Zarenga GmbH – #Datenschutz #Abmahnung

Die „Vitalox Informationssysteme GmbH“ hat sich laut Impressum der Spammail bei mir um Ärger beworben. Diesen liefere ich gerne frei Haus. Dachte nicht, dass es noch Spammende gibt die mir etwas schicken. In der Mail wird für ein Wunschdarlehen geworben, … Weiterlesen

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#Corona, Aerosol und Dürre – #Klimaschutz #Feinstaub

Nach der aktuellen Corona-Erkenntnis-Lage wird von einer Aerosolübertragung in Innenräumen ausgegangen. Darauf basierend nun meine folgenden Überlegungen. Heiße trockene Luft führt, dass die Tröpfchen schneller austrocknen. Dass heißt die sinkende Infektionsrate in Deutschland muss nicht unbedingt auf die Maßnahmen zurückgehen, … Weiterlesen

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