Archiv der Kategorie: Grundrechte

Stadt #Duisburg verpflichtet noch immer zu Nutzung von lebensgefährlichen Radweg – #Hochfeld #LKWeh #Fahrrad #Autokorrektur

In Duisburg liegt in Punkto Radverkehr einiges im Argen. Nicht einmal die Grundregeln der Rechtsstaatlichkeit werden angewandt. Der lebensgefährliche Radweg an der Karl-Jarres-Straße ist immer noch nutzungspflichtig. Und das obwohl Duisburg sogar in einem Verein ist, der angeblich für fahrradfreundliche … Weiterlesen

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#Duisburg: Fahrrad-Demo am kommenden Mittwoch – #LKWeh #Duisport #ADFC

Der ADFC hat gestern Nachmittag eine Demo (zusammen mit KlimaEntscheid Duisburg) angekündigt. Nachfolgend der Text: Hallo zusammen! Am 4.8.2022 wurde in Wanheim-Angerhausen ein Radfahrer durch einen rechts abbiegenden LKW-Fahrer lebensgefährlich verletzt. Wir nehmen diesen traurigen Unfall zum Anlass, eine Fahrrad-Demo … Weiterlesen

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#Duisport wirbt für „#duisportbiketour“ – #LKWeh #Greenwashing #Duisburg #Osttangente

Heute fand ich bei Facebook in meiner Timeline einen gesponsorten Beitrag von Duisport in meiner Timelime, was beweist, dass Facebook zwar Begriffe auswertet, aber nicht den Kontext. Folgender Text wurde mir gezeigt: Radeln für einen guten Zweck Die erste Woche … Weiterlesen

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#Duisburg verstößt mal wieder gegen #Datenschutz

Mal abgesehen davon, dass die Stadt Duisburg ständig gegen die StVO verstößt und unzulässige Schilder aufhängt oder aufhängen lässt, frage ich mich aktuell auch, warum es noch immer so massive Defizite beim Datenschutz gibt. So wurde am 02.08.2022 wurde eine … Weiterlesen

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Bahnprobleme einfach mal lösen! – #Bahnsinn #Autokorrektur

Was die steigenden Energiekosten für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr angeht, so sollte man die Steuern für diese klimafreundliche Fortbewegungsart komplett streichen. Kompensieren kann man dies durch Steuern auf Kerosin, die zu Milliardenverlusten für die Allgemeinheit führen. Der hohe Krankenstand … Weiterlesen

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#RWE tötete 2021 statistisch ca. 1500 Menschen durch #Braunkohle – #Laschet #Klimaschutz

Auf der Seite Our World in Data fand ich eine Grafik, welche die Todesfälle in Bezug auf die einzelnen Energiegewinnungsformen darstellt. Quelle: Our World in Data Bei dieser Übersicht liegt Braunkohle klar in Führung. Die Geringe Todesrate von Atomkraft bezweifele … Weiterlesen

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Antrag auf Ausschluss von #Duisburg aus Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW

Duisburg ist Mitglied der „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW“, in Realität finde ich mehr und mehr fragwürdig, wie Duisburg das geschafft hat. Guten Tag Zusammen, Die Stadt Duisburg hat bereits zum dritten Mal den Pannenflicken … Weiterlesen

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Abbiegegeschwindigkeit von LKW selbst bestimmen – #Verkehrswende #Autokorrektur #Fahrrad

Beim Abbiegen gilt für Fahrzeuge über 3,5 t Schrittgeschwindigkeit. Gefühlt halten sich viele Fahrzeuge nicht an diese Regel. Gerade Radfahrende werden oft gefährdet und zum Anhalten genötigt, obwohl diese Vorfahrt gehabt hätten. Die Längen von Bussen und LKW kann man … Weiterlesen

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#LIDL Explosivstofflager #Grevenbroich

Mit Amtsblatt 30/2022 gibt die Bezirksregierung Düsseldorf bekannt, dass das Lidl Logistikzentrum Grevenbroich temporär pyrotechnischen Gegenstände von bis zu 45 Tonnen Nettoexplosivmasse (NEM) lagern darf. Ort der Lagerung 41515 Grevenbroich, Lilienstraße. Es soll nur von November bis Januar gelagert werden … Weiterlesen

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Bürger gegen Fluglärm fordern klare Absage an Erweiterung Flughafen Düsseldorf – #Fluglärm #Klimaschutz

Medien- und Politikinfo 24.07.2022: Entscheidungen des Verkehrsministeriums erfolgen „nach Recht und Gesetz“??

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#Duisburg: Blumen gefährden Gehende – #Rheinhausen

In Rheinhausen am Bahnhof gibt es zur Kaiserstraße hin mehrere diese Blumenständer. Diese sehen zwar nett aus, sind ökologisch kontraproduktiv und an dieser Stelle zudem gefährlich. Auf dem Weg zur Kreuzung sieht man Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Seite nicht. Wenn … Weiterlesen

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PKW heizen unsere Stadt auf! – #Autokorrektur #Klimaschutz #Duisburg

Duisburg ist extrem aufgeheizt und durch die Klimakrise wird solche Hitze noch zunehmen. Autos und Parkplätze stellten hier ein enormes Problem dar. Größer noch, als ich erwartet habe. So schreibt der VCÖ: Parkende Autos heizen sich nicht nur innen massiv … Weiterlesen

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Verkehrsinzidenz an Toten und Verletzten – #Corona

Wie ist eigentlich die Verkehrsinzidenz an Toten und Verletzten durch Verkehrsunfälle? Bei Corona hat sich bekanntlich eine Größe etabliert, die sogenannte Inzidenz bezogen auf 100 000 Menschen. Interessant wäre ja, wie diese für Verkehrstote und Verletzte aussieht. Zu Verkehrsverletzten zähle … Weiterlesen

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#Raserpartei FDP im Einsatz für Porsche – #FinanziertDurchPorsche #Tankrabatt #Porscheminister #Tempolimit #PorscheGate

So langsam sehe ich klarer. Wie an verschiedenen Stellen berichtet wurde, ist Lindner scheinbar ein Handlanger von Porsche, der nicht die Interessen der Allgemeinheit wahrt, sondern die Einzelinteressen einer Firma. Wäre ja nicht das erste Mal, dass FDP für Lobbykratie … Weiterlesen

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Warum soviel Aufmerksamkeit für Flugverkehr? – #Lufthansa #Klimaschutz #Flugchaos

Mal ein Schreiben an Tagesschau und Aktuelle Stunde. Guten Tag, Es ist mir unverständlich, warum die Tagesschau und die anderen Nachrichtenformate der ARD bzw. des WDR so viel Fokus auf Flugverkehr legen. Vor einigen Wochen gab es eine massive Störung … Weiterlesen

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#Duisburg: Radwegsperrung neue Krefelder Straße – #Rheinhausen #Autokorrektur

Folgende Anfrage habe ich nun an die Stadt geschickt, weil man mal wieder das Verkehrszeichen 254 nutzt um den Fahrradverkehr zu behindern. Wie ich bereits ausführte halte ich solche offensichtlich unbegründeten Beschilderungen für nichtig. Auf der Neuen Krefelder Straße ist … Weiterlesen

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#Duisburg: öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 1239 -Rahm- „Rahmerbuschfeld“

Offenlage: 25.07.-19.09.2022 Unter Bauleitplanung unten das mit 1239 anklicken. Leider hat die „Smart“city durch schlechte Webseite oder mit Absicht eine Direktverlinkung verhindert. Angaben zum fast unmittelbar angrenzenden Naturschutzgebiet und dem Natura 2000-Gebiet finden sich unter den jeweiligen Links.

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#Duisburg: rechtswidriges Verkehrszeichen 254 bei Baustellen – #Autokorrektur #Verkehrswende #Fahrrad

Das Thema Verkehrszeichen 254 (Fahrverbot für Radfahrende) beschäftigt mich nun schon länger. Sei es nun bei der Osloer Straße, wo man dies im Rahmen der Planfeststellung genehmigt hat, aber auch ständig bei Baustellen. Wie etwa an der A40-Brücke in Homberg. … Weiterlesen

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Gehwegeinschränkung an der Grundschule Beethovenstraße – #Duisburg #Autokorrektur #Antiinklusion #Rheinhausen

Es ist immer wieder extrem auffällig, wie wenig Rücksicht die Stadt Duisburg auf Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nimmt. Obwohl es nicht notwendig wäre, schränkt man den Platz auf beiden Seiten des Gehweges auf ca. 60 cm ein. Es handelt sich hier … Weiterlesen

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Der Unterschied zwischen Brutto- und Netto-Fahrtzeit – #Verkehrswende #Autokorrektur

Bei der Diskussion zwischen verschiedenen Fahrzeugen wird viel zu oft die reine Fahrzeit (Bruttofahrzeit) angesetzt. Man bewertet also einzig und allein, wie lange man braucht. Die effektive Zeit (Nettofahrzeit), welche einen das Pendeln kostet wird nicht betrachtet. Angeblich braucht man … Weiterlesen

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Schlachterei Manten will Naturschutz durch Parkhaus ersetzen – #Geldern #Regionalplan

In Geldern will die Großschlachterei Manten einen Bereich zum Schutz der Natur (BNS) durch ein Parkhaus ersetzen. So wurde dies in Amtsblatt 27 der Bezirksregierung Düsseldorf bekannt gemacht. Wer will kann sich auch die Planunterlagen vom 22.07.-22.08.2022 in der „Aktuelle … Weiterlesen

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#Duisburg: Endlich korrekte Lärmwerte bei Straßenlärm! – #Duisport #Osttangente

Habe am 20.07.20202 nachfolgenden Antrag nach GO § 24 eingereicht, weil die Stadt Duisburg leider immer noch nicht rechtskonformen Lärmschutz gegen Straßenverkehrslärm betreibt. Jüngst, in Drucksache 22-0644, las ich erneut etwas über Auslösewerte: „Als Ergebnis konnte festgestellt werden, dass die … Weiterlesen

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Und wieder #Greenwashing für Flugverkehr. diesmal future:fuels „Expertenblog“ – #Flugscham #Klimaschutz

Die Seite future:fuels „Expertenblog“, ist scheinbar eine Seite von selbst ernannten Experten, welche dann aber beweisen, wie Inkompetent sie sind. Unter dem Stichwort Flugverkehr findet man einige Artikel, welche klar erkennbar nichts taugen, außer natürlich man bekäme Geld dafür Klimaschänder … Weiterlesen

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Fahrzeuge sind nie der Täter, sondern immer nur die Waffe – #Autopolizei #Verkehrswende #Autokorrektur

In Polizeimeldungen und den daraus entstehenden Artikel in Newsportalen und Tageszeitungen liest man regelmäßig Sätze, wie: „als er plötzlich von einem dunklen Audi, der rechts in die Tersteegenstraße abbiegen wollte, erfasst wurde.“ oder Überschriften wie: „Radfahrer kollidiert mit Straßenbahn“ Teilweise … Weiterlesen

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ADAC bestätigte, was viele Radfahrende längst wissen und ständig einfordern – #Autokorrektur #Verkehrswende

Das ein signifikanter Anteil der Autofahrenden die Verkehrsregeln nicht beherrscht, wie der ADAC bewies oder diese nicht beachtet, liegt an fehlerhafter Regeln, aber auch sehr an fehlender Rechtsdurchsetzung durch die Ordnungsbehörden. Gefährliche Stellen werden nicht durch sofortiges Abschleppen entschärft. Was … Weiterlesen

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Wir brauchen einen #putinlockdown! – #Gaskrise #Tempolimit #putin #Habeck

Statt konsequent Klimaschutz zu machen konzentriert sich Habeck lieber auf Gaseinkauf aus Fracking oder von anderen Diktatoren. Und die Opposition (CDU/CDSU und FDP (Regierungsopposition)) konzentriert sich auf dumme Atomkraft aus rein politischen Kalkül, um die Grünen unter Zugzwang zu setzen … Weiterlesen

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Ab 3,5 t Schrittgeschwindigkeit beim Abbiegen!!! – #LKW #ÖPNV

Das LKW nur mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen dürfen ist mir schon länger klar, dabei dachte ich allerdings nur an die großen Dinger. Das alle Fahrzeuge aber 3,5 t nur mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen dürfen war mir auch nicht so richtig bewusst. Gemäß … Weiterlesen

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AKW, Gas und Einsparungen – #CDU #Klimaschutz #Wasserstoff

Das liest man in der Zeitung mal wieder etwas zu AKW und deren angeblichen Verlängerung. Das ist nur eine Vernebelungstaktik, um davon abzulenken, dass die Union uns über fast zwei Jahrzehnte in einer stärker Abhängigkeit geführt haben. AKW werden nicht … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Bauverein ist scheinbar für #Osttangente – #Duisburg #Duisport

Man sollte eigentlich davon ausgehen, dass der Bauverein Rheinhausen politisch neutral ist und sich auf die genossenschaftlichen Aufgaben konzentriert. Was liest man in der Ausgabe 1/2022 stattdessen: „Die LKW-Problematik sieht Aslan als zentrales Thema, das es durch die Osttangente zu … Weiterlesen

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Wenn der Keller verstrahlt ist – #Radon #Strahlenschutz

Vieles in der Umwelt strahlt. Von der Sonne und aus dem Kosmos kommen Strahlen, welche uns beim Fliegen belasten. In der Medizin werden wird von verschiedenen Geräten mit Strahlung belastet. Und eine vergleichsweise gefährliche Strahlenquelle ist vielen Menschen gar nicht … Weiterlesen

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Seltsame Wahrnehmung der Polizei Aachen zum Mindestabstand – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Klimaschutz #RWE #Braunkohle

Im Nachgang zur Demonstration vom 07.08.2021, wo eine Klimaschutzdemo beim Braunkohletagebau Garzweiler stattfand schrieb ich das Innenministerium an, weil Polizeifahrzeuge sehr dicht an Gehenden vorbeifuhren. Die Antwort habe ich zwar schon eine Weile, komme aber erst jetzt dazu, diese zu … Weiterlesen

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Kein Grundrecht auf Parken – #Verkehrswende #Parkanarchie

Wie das Bundesverwaltungsgericht bereits mit dem Urteil vom 06.08.1982 (4 C 58/80) klarstellte, gilt: „Die Benutzung einer […] Straße zum Zwecke des Parkens fällt zwar dort, wo das Parken nicht […] ausgeschlossen ist, unter den Gemeingebrauch, sie gehört aber nicht … Weiterlesen

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Die Klimafakten zum Flugverkehr – #Greenwashing #Klimaschutz #Fluglärm

Ständig liest man überall Greenwashing für den Flugverkehr. Wenn man guckt, wer alles fürs Greenwashing in der Flugbranche mitmacht, da wären zum Beispiel die Tagesschau oder die Grünen in NRW. Auf der ILA gab es zahlreiche Beispiele, wie mit Lügen … Weiterlesen

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Kommunalverwaltung lehnt natürlich Antrag auf LKW-Verbotszone ab – #Duisburg #Duisport #Osttangente

In Drucksache-Nr. 22-0226 geht es um Verbotszonen für den Lastkraftverkehr in Duisburg. Also etwas, was uns alle angeht, die unter LKW-Verkehr in der einen oder anderen Form leiden. Die Drucksachen enthält die Antwort auf einen Antrag von mir. Natürlich lehnt … Weiterlesen

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Nanoplastik in Pflanzen – #Umweltschutz #Mikroplastik

In den Nachrichten aus der Chemie sind ab und an auch sehr interessante Artikel mit Bezug zum Umweltschutz. In diesem Fall zur Forschung über Mikro- und Nanoplastik in Ausgabe Volume 70, Issue 6, Juni 2022. Es handelte sich hier um … Weiterlesen

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Unsoziale Grundsteuer in NRW

NRW ist definitiv nicht gut auf die Grundsteuerreform vorbereitet. Und eigentlich ist es sogar noch schlimmer. Das fängt an bei der sexistischen Adressierung analog zum Zensus. Da werden bei Eigentum von zwei Personen (m/w) jeweils nur die Männer angeschrieben. Obwohl … Weiterlesen

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#Duisburg: Radverkehrsdiskriminierung an A40 in Homberg – #Autokorrektur #Duisport #Osttangente

Folgendes Schreiben schickte ich wegen dem Entwurf der Drucksache 22-0651 ans Verkehrsministerium NRW. Guten Tag, ich wende mich ans Verkehrsministerium NRW, weil DS 22-0651 ( https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/vo0050.asp?__kvonr=20098013 ) erkennen lässt, dass man entgegen dem Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (Fahrrad- … Weiterlesen

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Keine Schulwegpläne bei Krupp Gymnasium und Heinrich-Heine-Gesamtschule – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Autokorrektur

In Hinblick auf die LKW-Gefährdung am Flutweg wollte ich mal wissen, ob es seitens der Heinrich-Heine-Gesamtschule und des Krupp Gymnasiums Schulwegpläne gibt. Also fragte ich bei den Schulen nach. Herr Derksen Schulleiter der Heinrich-Heine-Gesamtschule fühlte sich nicht zuständig, hat aber … Weiterlesen

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AKW-Fan Vahrenholt vs. Fakten – #Atomenergie #Nuklear #SPD

In der NRZ äußerte sich Fritz Vahrenholt (SPD) als jemand der keine Ahnung hat von AKW. Ist nicht wirklich ne Meldung wert. Es sei denn man sortiert das ein und stellt die Fakten entgegen. Vahrenholt hat sich offensichtlich nicht mit … Weiterlesen

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Bundestag lehnt Kennzeichnung von Flugobst usw. ab – #Klimaschutz #Fluglärm

In 2019! reicht ist eine Petition an den Bundestag ein, mit dem Ziel einer Kennzeichnung von Lebensmittel, welche mit dem Flugzeug kommen, damit Verbrauchende eine bewusste Entscheidung treffen können. Im Februar erreichte mich nun die Ablehnung des Bundestages. Der vollständige … Weiterlesen

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#Duisburg: „Radfahrerin prall vor Autotür“ – #Autokorrektur

In der NRZ/WAZ stand basieren auf einer Pressemeldung der Polizei ein Artikel unter der obigen Überschrift. Der Artikel ist allein vom Wording der Überschrift schon unmöglich, aber auch die PM ist eigentlich nicht so recht akzeptabel. Klingt das so als … Weiterlesen

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Hitze in der Innenstadt: mehr Bäume und Schatten nötig – #Klimaschutz #Baumschutz #Duisburg

Wiedergabe einer Pressemitteilung des UBA (Nr. 32/2022 vom 28.06.2022) Fazit aus der PM, Duisburg macht sehr viel Falsch! Hitze in der Innenstadt: mehr Bäume und Schatten nötig Messner: „Wir sind dem Hitzeinseleffekt in den Städten nicht schutzlos ausgeliefert“ *Aufgrund des … Weiterlesen

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Siemens Energy Gasturbinenantrieb Mega Test Center – #Duisburg #Klimaschutz

Was es nicht alles in Duisburg gibt. Ich bin immer wieder überrascht, wenn ich in Amtsblättern lese. So wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf eine Änderung am Siemens Energy Gasturbinenantrieb Mega Test Center genehmigt. Dieses liegt am Standort Wolfgang-Reuter-Platz 4 in … Weiterlesen

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EBA agiert aufgrund von Meinung – #Fahrgastrechte #Bahnsinn #Verkehrswende

In einem Schreiben vom EBA äußerte man sich, dass man der Meinung wäre, dass die Bahn Portokosten nicht erstatten müsste. Dabei sagt die Fahrgastrechteverordnung der EU was anderes. Behörden haben neutral zu agieren und nicht aufgrund von Meinungen/Ansichten. Entweder gibt … Weiterlesen

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Aufruf: #Greenwashing/#Klimabetrug im Flugverkehr endlich bekämpfen! – #Klimaschutz

Guten Tag Zusammen, Ich habe in den letzten Tagen mal die Nachrichten und Postings bei Twitter zur ILA verfolgt und musste feststellen, dass die Flugbranche primär auf Greenwashing bis hin zum Klimabetrug setzt. Einige Beispiele von Twitter hänge ich an. … Weiterlesen

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Greenwashing auf Tagesschau.de für Klimaschänder Flugverkehr

Von den öffentlichen rechtlichen erwarte ich seriöse Berichterstattung und nicht was der selbsternannte Luftfahrt“experte“ Michael Immel für einen Müll auf Bildzeitungsniveau abliefert. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/ila-luftfahrt-biokraftstoffe-101.html Wenn man die Frage stellt, wie man klimaneutral fliegen will, gibt es nicht mehrere Antworten, es gibt … Weiterlesen

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Abtreibung und andere religiöse Vorschriften

Das Grundgesetz stellt die Weltanschauung frei. Das heißt, dass niemand zu Handlungen basierend auf einer Religion gezwungen oder davon abgehalten werden darf. Das „ungeborene Leben“ ist ein religiöses Dogma, welches nicht durch naturwissenschaftliche Fakten belegt wird. Es steht allen religiösen … Weiterlesen

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Kritik am Flughafen #Düsseldorf, am Chaos und an #Fluglärm

Kaarster gegen Fluglärm – Kommt jetzt die Kapazitätserweiterung? (Veranstaltung am 30.06.) – Chaos am Flughafen stört unsere Nachtruhe! – Grüne öffnen Tor für Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf Werner Kindsmüller. „Als Anwohner fühlen wir uns durch diese Entscheidung verraten. Sollte sie … Weiterlesen

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Gedanken zur Osttangentenbesessenheit der CDU – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen

Am 13.06.2022 meldete sich Klaus Mönnicks (CDU) zu Wort und äußerte sich dahingehend, dass die Osttangente alle Probleme für die Jägerstraße lösen würde, inklusive die Gefährdung für Kinder, die mit dem Fahrrad neben hochgefährlichen nicht Abstand haltenden LKW fahren müssen. … Weiterlesen

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Die Grünen – Greenwashing statt grüne Inhalte! – #NRW #Klimaschutz #Klimabetrug #ILA2022

Gestern schickte ich u. a. Frau Neubaur, das angehängte Schreiben. Guten Tag Frau Neubaur, Ich gehe davon aus, dass Sie dieses Schreiben auf irgend einem Weg erreichen wird, denn ich finde es extrem bedenklich, welchen Klimabetrug Sie mit dem Koalitionsvertrag … Weiterlesen

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