Schlagwort-Archive: CDU

#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Zahlungen von #RWE an €DU? – #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #SPD #CDU

Zwischen RWE und Laschet gab es Absprachen, bevor die Laufzeitverlängerung für Braunkohle beschlossen wurde. Inhalte wurden natürlich nicht dokumentiert. RWE ist nach eigenen Angaben auf Bundes- und Landesparteitagen und trägt damit zu deren Finanzierung bei. Diese Beeinflussung ist natürlich im … Weiterlesen

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen

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Der Kindesmissbrauch der CDU – #VDS #Vorratsdatenspeicherung #Zensursula

Schon seit einigen Jahren will die CDU die Vorratsdatenspeicherung unter verschiedenen Namen durchbringen. Und immer wird hier „Kindesmissbrauch“ als Begründung angeführt. Mal davon abgesehen, dass der Begriff Kindesmissbrauch suggeriert, dass Kinder Gebrauchsgegenstände wären, gibt es auch andere etliche schwere Straftaten. … Weiterlesen

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#Duisburg: Unwahrheiten der CDU zur Osttangente – #Rheinhausen #Logport #Duisport

Klaus Mönnicks von der CDU Rheinhausen äußerte sich in der NRZ von gestern mal wieder in der Art, dass eine Osttangente alle Probleme lösen würde. Die Argumente zeigen mal wieder, wie schlecht die CDU sich mit Thema auskennt, dass das … Weiterlesen

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Durch Zerstörung von Dörfern und Kirchen raubt #Laschet einer ganzen Region die Heimat und Zukunft für eine Energieform von vorgestern – #Braunkohle #RWE #CDU #ClimaschäDlicheUnion #AlleDörferbleiben

Gemeinsame Pressemitteilung von Alle Dörfer bleiben, BUND, DNR, Greenpeace, Klima-Allianz Deutschland und Menschenrecht vor Bergrecht OFFENER BRIEF AN ARMIN LASCHET: KOHLEAUSSTIEG BIS 2020 VORZIEHEN UND GARZWEILER-DÖRFER ERHALTEN Umweltverbände und Tagebaubetroffene appellieren vor der Verabschiedung des CDU/CSU-Wahlprogramms mit einem offenen Brief … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen

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#Duisburg: Sören Link und Volker Mosblech gegen #Klimaschutz – #SPD #CDU #ClimaschäDlicheUnion

Duisburg ist echt … klimaschädlich. Zumindest von der Stadtspitze im Rathaus her. Gemäß Drucksache 21-0455 haben Sören Link (SPD) und Volker Mosblech (CDU) klimaschädlich entschieden einen neuen Notstromgenerator für die Feuer- und Rettungswache 1, Wintgensstraße 95-111 in 47058 Duisburg zu … Weiterlesen

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Bei CDU ist die CSU mitgemeint – #ClimaschäDlicheUnion #Gendern #Satire

Drehen wir die Genderdebatte doch einfach mal um. Statt zu sagen, dass bei der männlichen Anrede die weiblich mitgemeint wäre, spreche ich nicht mehr von CDU und CSU, was einfach nur unnötiger Text ist. Wenn ich von CDU rede oder … Weiterlesen

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Die Wahrheit hinter #Vorratsdatenspeicherung? – #SPD #CDU #Datenschutz #1984 #Überwachungsstaat #Zensursula

Vor kurzem las ich das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth. Für jemand der für Rechtsstaatlichkeit einsteht, sind die darin geschilderten Vergehen von SPD und CDU (die CSU ist mit mitgemeint) unentschuldbar. Mehr noch, setzen diese Parteien ihr Werk in … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen LKW-Verkehr noch einmal zählen – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Mit Drucksache 21-0672 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion;hier: „Jägerstraße in Bergheim – Straßenlärm/Ermittlung von Verkehrszahlen“ wollen SPD und CDU scheinbar vortäuschen sich mit LKW-Verkehr zu beschäftigen. Der oben genannten Drucksache, für die BV am 10.06.2021, kann man entnehmen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Vertröstungsstrategie von SPD und CDU – #Klimaschutz #Subventionstangente

Beim Thema Umweltschutz, beim Klimaschutz und auch bei Verkehrsproblemen in Duisburg erkenne ich bei SPD, CDU und der von diesen Parteien dominierten Stadtverwaltung ich eine große Gemeinsamkeit. Man täuscht hier Handlung vor und vertröstet damit. Neben wir mal als Beispiel … Weiterlesen

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#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen

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#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen

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#Corona und Strafanzeigen – #Laschet #Lindner #Gebauer #FDP #CDU

Bekanntlich lockern CDU und FDP und schlagen dabei die Warnungen von echten Fachleuten in den Wind und hören lieber auf die eigenen „Experten“, um Menschenleben zu gefährden. Eine Abwägung der verschiedenen Gefährdungen sehe ich hier nicht. Eher eine Abwägung Geld … Weiterlesen

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Mit zweierlei Maß – #Covid19 #Corona #Asyl #CDU #CSU

Es ist schon erstaunlich, wie manche Parteien das Sterben von Menschen, je nach Betroffenheit unterschiedlich bewerten. Bei der Asylpolitik will man nun schon seit Jahren auf die EU warten. Aber da findet das Sterben auch nicht in Deutschland statt. Anders … Weiterlesen

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Finden SPD und CDU Umweltschutz unverhältnismäßig? – #ClimaschäDlicheUnion #Klimaschutz #Greenwashing

Wenn man die wirklichen Ansichten von SPD und CDU, sowie vermutlich noch zwei weiterer Parteien im Bundestag wissen will, reicht ein Blick in die Antwort auf meine Petition. Im Jahre 2017 reichte ich eine Petition ein, mit dem Ziel Umweltkosten … Weiterlesen

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#Duisburg: Uferpark Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Schwarzbuch

Bekanntlich wollen SPD und CDU uns die Vernichtung eines Radweges als etwas Gutes verkaufen. Eine Verlagerung in den Überschwemmungsbereich kommt einer Vernichtung gleich, weil der Radweg nicht durchgehend nutzbar ist und es keine konfliktfreie Alternative gibt. Der vorhandene Radweg ist … Weiterlesen

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#Duisburg: Rassismus der #CDU? – #Integration #Hanau #Alltagsrassismus

Am 16.02.2021 erschien in der NRZ unter dem Titel „Politiker zeigt Zivilcourage und wird verprügelt“ folgendes Zitat von Eva Büttgenbach (CDU): „Es waren mehrere, offensichtlich türkische Jugendliche, …“. Mir ist das sofort ins Auge gesprungen, als ziemlich problematische Behauptung. Die … Weiterlesen

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#FDP und #CDU sorgen für Fortsetzungslockdown – #Laschet #ZeroCovid #NRW #Corona

Am vergangenen Dienstag saßen mal wieder die Minipräsis zusammen mit der Kanzlerin. Und haben mal wieder viel zu wenig beschlossen. Bisher hat ich das ja eher Armin Laschet zugeschrieben, aber mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher. Er … Weiterlesen

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#Duisburg: #CDU behauptet es gäbe ausreichend Mülleimer – #Rheinhausen #Umweltsau

In der NRZ vom 12.12.2020 gab es einen Stadtteil-Check. Darin wurde von Elisabeth Schmitz von der CDU behauptet: „Mülleimer sind in Hochemmerich ausreichend vorhanden.“ Ich hatte deswegen mal nachgefragt, weil die Erfahrung zeigt, dass gerade nicht ausreichend Mülleimer vorhanden sind. … Weiterlesen

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#Duisburg: Wählerbeschiss von Benedikt Rommeler und #CDU? – #Amthor #Amthorgate #Mogelpartei

Im Duisburger Süden hat sich laut NRZ ein Benedikt Rommeler für die dortige Bezirksvertretung aufstellen lassen bei den Grünen und ist noch vor dem Wahltag zur CDU gewechselt. Das Mandat ist durch die Liste personenbezogen und ging somit anstatt an … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Rad-Wander-Weg durch LKW-Straße ersetzen – #Osttangente #Naturschutz #Logport #Duisport #Baumschutz

Die Köpfe von CDU und SPD reproduzieren hirnlos beständig, dass eine verlagerte Osttangente alle Probleme in Rheinhausen lösen würde. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Im Gegenteil eine Analyse der Probleme führt eher dazu, dass man sich fragt, … Weiterlesen

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Mysteriöse Waldvermehrung in #Duisburg – #Baumschutz #SPD #CDU

Es ist Wahlkampf und da sind Bäume selbstverständlich ein Thema. So schwurbbelte Sören Link in einem Artikel, dass es einen Waldflächenzuchwachs gegeben habe. Er hat nicht von einem Zuwachs von Wald gesprochen, sondern nur die Fläche ist mehr geworden. Die … Weiterlesen

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien … Weiterlesen

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Absturz von #Wesel und #Flugtaxi – #Flugverkehr #Laschetregierung #CDU #ClimaschäDlicheUnion

Wenn ich mir vorstelle, wie plötzlich trotz aller Maßnahmen hier eine Mutter aus dem Leben gerissen wurde, macht das nachdenklich. Auch im Zusammenhang mit den absurden Plänen der CDU für Flugtaxi. Also ein Art Elektrohelikopter, die Menschen über die Stadt … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplatzpartei CDU – #ClimaschäDlicheUnion #Rheinhausen

Vor einigen Tagen war in der NRZ ein größerer Artikel über die ClimaschäDlicheUnion (CDU), in der diese Partei ihrem Namen alle Ehre macht. Statt die Autoprobleme in Rheinhausen zu lösen, setzt man lieber auf mehr Parkplätze. Wie jemand bei Twitter … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU und Bebauungsplan Friedrich-Alfred-Straße – #Rheinhausen #Erotik

Die Stadt und die CDU verkaufen uns eine Verschlechterung als gut. Mal die Fakten in Kurzform. Erotikgeschäfte sind keine Vergnügungsstätten! Zu einer Vergnügungsstätte würde ein Erotikgeschäft erst dann, wenn etwa noch ein Erotikkino oder so hinzukäme. Wobei ich nicht nachvollziehen … Weiterlesen

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#CDU: Gegen #Abtreibung, aber für rentenverträglichen Coronatod? – #datteln4 #Klimakrise #NetzstreikfürsKlima

Ich finde es paradox, wie die CDU sich gegen Abtreibung wehrt um nicht selbstständig lebensfähige Zellklumpen zu schützen aber gleichzeitig die Wirtschaft wichtiger nimmt, als reale Menschenleben. Egal, ob nun bei Coronakrise oder Klimakrise. Selbst bei Umweltschadstoffen wird nur verzögert. … Weiterlesen

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Bevölkerungsausbeutung durch rechte Parteien – #CDU #AFDP #ekelhAfD

Vor der Pandemie, gab es viele Diskussion über Rechts und Links. Für mich ergeben sich ein paar interessante Schlüsse. 1. Der extreme Rand neigt immer auch zu einem extremen Machtmissbrauch. 2. In beiden Fällen (Rechts/Links) bereichert sich eine „Elite“. 3. … Weiterlesen

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#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP

Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen

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#Duisburg: Problemvertagung durch #SPD und #CDU – #LogProb #Osttangente #Duisport

Schon mehrfach schrieb ich etwas zum Thema Osttangente. Ich halte davon gar nichts, weil es hier um billige Wahlwerbung geht, mit der man der Bevölkerung vorgaukelt, man würde das Logistikproblem angehen. Die Prüfung wird die Stadt Zeit und Geld kosten, … Weiterlesen

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#Datenschutz: Videoüberwachung wirkt nicht gegen Kriminalität – #CDU

Nachdem ja immer wieder von der Überwachungspolitischen behauptet wird, dass Videoüberwachung gegen Kriminalität wirken würde, wollte ich mal wissen, ob es dafür Belege gibt. Gibt es natürlich nicht, wie meine Anfrage hier belegt. Dort wollte ich die Analyse, welche belegt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplätze wichtiger als barrierefreier Gehweg – #Autodenken #SPD #CDU #Denkwende

Politik und Verwaltung denken in Duisburg immer noch zu sehr Auto. Dies sieht man schön in der Innenstadt. Dort wurde der Gehweg gegenüber der ehemaligen Stadtbibliothek abgesperrt. Mal abgesehen davon, dass der Gehweg auf der anderen Seite ziemlich schmal ist … Weiterlesen

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Autoparteien SPD und CDU – #Klimaschutz #Duisburg #Verkehrswende

Welche Lösung für Verkehrsprobleme kommen von der SPD und CDU in Duisburg? Gute Lösungen? Sicherlich nicht. Stattdessen will man z.B. eine neue Straße bauen, um LKW-Probleme in Rheinhausen zu lösen. Als wenn zusätzliche Straße jemals Probleme gelöst hätten. Wenigstens ist … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: CDU setzt SPD mit Offenlage unter Druck – #Fluglärm #Düsseldorf #Kommunalwahlkampf

Bekanntlich muss der Flughafen Düsseldorf wegen dürftiger Unterlagen zur Kapazitätserweiterung noch einmal öffentlich auslegen. Der Zeitraum ist Mai bis Juni, also mitten im Kommunalwahlkampf. Das Verkehrsministerium wird von der CDU kontrolliert. Auch im Landtagswahlkampf profitierte die CDU bereits von einer … Weiterlesen

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#Duisburg: Routenanalyse Osttangente – #Duisport #SägeParteiDuisburg #Rheinhausen #SPD #CDU

Da SPD und CDU weiterhin den Unsinn einer Osttangente für ihren Wahlkampf instrumentalisieren, mal ein paar Überlegungen für einen möglichen Verlauf. Es sind mehrere Routenverläufe denkbar, die allerdings alle mit zahlreichen Nachteilen behaftet sind. Startpunkt wäre in allen Fällen der … Weiterlesen

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#Petition gegen eine Osttangente in #Duisburg – #Rheinhausen #CDU #SPD

Wie hier berichtet wollen SPD und CDU noch mehr Natur vernichten. Natürlich wird man prüfen, aber das Ergebnis wird so lauten, wie SPD und CDU wollen. Dass diese Parteien nichts vom Schutz unserer Lebensgrundlagen halten, beweisen diese immer wieder. Trotzdem … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag von SPD und CDU auf Vernichtung von Natur – #LKW #Logport #Wahlwerbung #Osttangente #Baumschutz #Rheinhausen #Citymaut

Die Natur- und Baumvernichter von SPD und CDU wollen für den Kommunalwahlkampf als Wahlwerbung mal wieder das Thema LKW-Verkehr beackern. Ein Gesamtkonzept ist nicht in Sicht, aber dafür wird populistisch nach neuen Straßen geschrien. In diesem Fall die sogenannte Osttangente … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU macht sich lächerlich – #Rheinhausen #Beteiligung #Wettbüro #Glücksspiel #CDU #Neuland

In 2018 reichte ich einen GO-§24-Antrag ein. Erst in der Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen vom 28.03.2019 wurde dies behandelt, was auch zurecht moniert wurde. Die Niederschrift bin ich jetzt erst durchgegangen und ziemlich verwundert, was dort diskutiert wurde. Anstatt sich … Weiterlesen

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#Duisburg: Böden großflächig verseucht – #SPD und #CDU verweigern Maßnahmen – #Krebs #Gift #Altlasten #Duisburgblicktdurch

In weiten Teilen von Duisburg sind die Böden mit Schwermetallen verseucht. Einige nur giftig andere auch krebserregend. Bereits 2015 hatte die Verwaltung einen Entwurf für ein Bodenschutzgebiet Süd vorgelegt, Nord und West, sollten dem folgen. Denn auch dort gibt es … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen

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CDU kaputt am Boden – #Cohleunion #hambibleibt

Nach der EU-Wahl machte ich folgendes Foto: Ich finde dies deutlich doch sehr stark, wie die Zukunft der Cohleunion aussieht, welche nicht mehr die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Man hat immer wieder den Eindruck, dass das gemacht wird, was die … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: #Kerosinsteuer durch die #CDU gefordert? – #Klimaschutz

Angeblich soll sich die CDU plötzlich auch für eine Kerosinsteuer einsetzen. Es wäre ja schön, wenn dem wirklich so wäre, aber so richtig zu glauben vermag ich es nicht. Vielleicht fordert man es nur, damit man behaupten kann etwas getan … Weiterlesen

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#Censur Durch Uploadfilter – #CDU #AKK

Wahrscheinlich kommt jetzt die Censur Durch Uploadfilter, damit niemand mehr die Meinung frei äußert. Wo kämen man da denn hin, wenn man von der Wahl der CDU abraten könnte? Und wo erst, wenn man statt einer „schonungslosen Analyse“ die gemachten … Weiterlesen

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale. Auch … Weiterlesen

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#Klimaschutz: CDU ist zu faul zum Nachdenken – #CDU #CO2Steuer #EndCoal

Einmal mehr festigt die CDU den Eindruck, Hauptsache Profit, die Welt ist doch nebensächlich. Es halten sich ja immer noch die Gerüchte, dass das C in CDU für Christliche stehen würde, aber die Fakten widerlegen dies beständig. Erst einmal werden … Weiterlesen

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#Duisburg: Titandioxid wahrscheinlich krebserregend – #Venator #Asbest #CDU

Wie einmal kämpft eine Lobbygruppe gegen die Gesundheit der Bevölkerung. Man kennt es aus der Vergangenheit zur Genüge. Bei Tabak gab es mannigfaltige Beweise, aber weiterhin wurde von den Profiteure behauptet, dass dem nicht so wäre. Auch bei Asbest wurde … Weiterlesen

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