Schlagwort-Archive: CDU

#Duisburg: Podcast zur #Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #SPD #CDU

Erstellt am 6. Dezember 2022 von ulrics

In einem Podcast äußerte sich Norbert Bömer zur Thematik Osttangente.

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#SPD und #CDU drängeln weiter wegen #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 24. Oktober 2022 von ulrics

Nachdem es bei der Machbarkeitsstudie schon zu so „guten“ Resultaten führte, drängelnd SPD und CDU Rheinhausen weiter bei der Osttangente. Wenn die nur mit so viel Elan an echten Lösungen arbeiten würden, statt immer nur ihre geliebte Osttangente wie eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Was versteht CDU unter „Lebenswertes Duisburg“? – #Osttangente #Rheinhausen #Duisburg #CDU

Erstellt am 20. Oktober 2022 von ulrics

Die CDU will sich nach einem Artikel der NRZ aus September 2022 mit dem Thema „Lebenswertes Duisburg“ beschäftigen. Wenn man die reale Politik der CDU in Duisburg anschaut ist ziemlich klar, was die CDU für lebenswert hält: – Möglichst wenig … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

#CDU: Gegen Fakten, für die #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Erstellt am 27. August 2022 von ulrics

Eigentlich sollte heute ein Beitrag kommen, zum Thema Klimaschutz und Duisburg, aber wegen der Unwahrheiten der CDU in einem Artikel der NRZ/WAZ habe ich dann den Beitrag verschoben und ganz aktuell die Fakten gegen die populistischen Behauptungen der CDU gesetzt. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: #Protestradeln statt #Stadtradeln? – #SPD #CDU #Fahrrad

Erstellt am 20. August 2022 von ulrics

Am Donnerstag wurden in der Bezirksvertretung Mitte zwei Anträge für Fahrradstraße im Bezirk Mitte „behandelt“: DS 22-0824: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE FRAKTION – DIE LINKE PARTEI, hier: Grabenstraße als Fahrradstraße“ DS 22-0825: „Antrag der Fraktionen Bündnis … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Antrag SPD/CDU zur „Überprüfung“ der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Erstellt am 18. August 2022 von ulrics

Heute Nachmittag steht indirekt auch die Osttangente auf der Tagesordnung der BV Rheinhausen. In Drucksache 22-0793 wird der Oberbürgermeister gebeten, eine „beschleunigte Überprüfung“ der Brücke der Solidarität zu veranlassen und danach darüber zu informieren. Schon seltsam, was SPD und CDU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Rheinhausen: Anti-Fahrradantrag SPD/CDU – #Exklusion #Duisburg #Fahrrad

Erstellt am 15. August 2022 von ulrics

SPD und CDU sehen ein Problem mit angeblich rasenden Radfahrenden im Tunnel am Bahnhof Rheinhausen. Deshalb wollen sie dort Barrieren errichten lassen (Antrag 22-0790). Die BV Rheinhausen soll das ohne Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung entscheiden. Allein das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

AKW, Gas und Einsparungen – #CDU #Klimaschutz #Wasserstoff

Erstellt am 15. Juli 2022 von ulrics

Das liest man in der Zeitung mal wieder etwas zu AKW und deren angeblichen Verlängerung. Das ist nur eine Vernebelungstaktik, um davon abzulenken, dass die Union uns über fast zwei Jahrzehnte in einer stärker Abhängigkeit geführt haben. AKW werden nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

Gedanken zur Osttangentenbesessenheit der CDU – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen

Erstellt am 26. Juni 2022 von ulrics

Am 13.06.2022 meldete sich Klaus Mönnicks (CDU) zu Wort und äußerte sich dahingehend, dass die Osttangente alle Probleme für die Jägerstraße lösen würde, inklusive die Gefährdung für Kinder, die mit dem Fahrrad neben hochgefährlichen nicht Abstand haltenden LKW fahren müssen. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Wahlplakate von SPD und CDU hängen teilweise noch – #Duisburg

Erstellt am 30. Mai 2022 von ulrics

Es ist erstaunlich, dass sowohl SPD, wie auch CDU noch immer Wahlplakate hängen haben. Bei der SPD sogar an besonders vielen Stellen, von denen ich weiß. Noch viel erstaunlicher fand ich allerdings, dass ich bei den Wahlinformationen nirgendwo die Information … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

CDU und SPD wollen Businesspark Asterlagen erweitern – #Duisburg #Rheinhausen #DHL #Post

Erstellt am 23. Mai 2022 von ulrics

Man will unter der Drucksache 22-0075 für den Bebauungsplan Nr. 950 – Bergheim- „Businesspark Niederrhein“ die 2. Änderung vollziehen. Konkret geht es um das DHL Briefverteilzentrum an der Dr. Alfred-Herrhausen-Allee 40 und um eine Grünfläche (ca. 5180 m²). Man behauptet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Ferdi Seidelt (CDU) vs. Fakten – #Duisburg #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 12. Mai 2022 von ulrics

In der Niederschrift vom 03.03.2022 (Bezirksvertretung) fand sich auch einiges zum Thema Osttangente, darunter eine Stellungnahme von Ferdi Seidelt (CDU). Diese werde ich nachfolgend dann mal zerpflücken, aber nur ein Teilen wiedergeben. „Das Thema „verlängerte Osttangente“ in Rheinhausen, von der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Nichtwahlempfehlung: #SPD und #CDU – #Osttangente #NRW #Klimaschutz #Verkehrswende

Erstellt am 11. Mai 2022 von ulrics

Ich empfehle hiermit SPD und CDU nicht zu wählen. Gründe: – SPD und CDU wollen Naturvernichtung um jeden Preis (u. a. Flächenfraß, Osttangente) – SPD und CDU regieren nun schon länger die Stadt Duisburg und werden dieser Verantwortung nicht gerecht, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Duisburg | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Hendrik Wüst für #Osttangente – #Duisburg #CDU

Erstellt am 5. Mai 2022 von ulrics

Gemäß eines Tweets von Westpol ist Hendrik Wüst für Ortsumgehungen und damit folglich auch für die Osttangente: „NRW-Ministerpräsident @HendrikWuest hingegen besteht auf Ortsumgehungen.„

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , | 2 Kommentare

#Osttangente wurde abgelehnt von SPD und CDU – #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Erstellt am 21. April 2022 von ulrics

Leider keine aktuelle Meldung, aber manchmal kann es ganz spannend sein in die Vergangenheit zu gucken. Als Drucksache 06-0123 „Planung der Osttangente, hier: Eingabe nach § 24 GO NW von Herrn Friedhelm Behrmann und Herrn Horst-Georg Clemens“ gibt es im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Windenergie gefährdet Wasservorkommen? Hä? – #Klimaschutz #CDU #FDP

Erstellt am 2. April 2022 von ulrics

Im Regionalplan in der Änderungsübersicht wurde ab Seite CCLII eine angebliche Klarstellung eingefügt: „Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die im Sinne des Ziels 2.10-1 zu einer Gefährdung der Wasservorkommen führen können, sind beispielsweise … – Errichtung von Windenergie- und und Biomasseanlagen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | 3 Kommentare

Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 15. März 2022 von ulrics

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Grundrechte, Lokalpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Bericht von der BV Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Erstellt am 4. März 2022 von ulrics

Gestern um 16 Uhr war die BV Rheinhausen. Ich war primär für den Tagesordnungspunkt 2 „Machbarkeitsstudie“ Osttangente gekommen. Vor dem Start, der BV habe ich mich mit einem Plakat: demonstriert. Da ich alleine war, war es natürlich keine Versammlung. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Lokalpolitik, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

#Osttangente im Stadtrat gestern – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen #LKW #SPD #CDU

Erstellt am 15. Februar 2022 von ulrics

Gestern habe ich mir die Zeit genommen, im Rat die Thematik Osttangente anzuschauen. Erst einmal ist festzuhalten, dass die Stadt Duisburg Blogger gegenüber anderen Presseleuten diskriminiert. Andererseits hatte man von der Tribüne eine prima Aussicht. Die Akustik war schlecht abgestimmt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Schwurbellogik bei Osttangente vs. Verkehrssicherheit für Radfahrende – #Duisport #Logport #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende #CDU #SPD

Erstellt am 14. Februar 2022 von ulrics

Die Stadt Duisburg behauptet, sie könnte angeblich LKW von Duisport/Logport nicht aus Wohnbereichen verbannen, weil es keine Gefährdung gäbe. Seltsamerweise ist die Tochter von Duisport und der Stadt Duisburg in der „Machbarkeitsstudie“ für die Osttangente der Meinung, dass diese Straße … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

CDU sind Parkplätze wichtiger als Menschen – #Cannabis #Duisburg #Verkehrswende

Erstellt am 11. Februar 2022 von ulrics

Mit Drucksache-Nr. 22-0041 beantragt die CDU, dass man erlauben solle, dass PKW Gehwege als Parkraum missbrauchen. Scheinbar ist die CDU der Ansicht: „Das beidseitige Parken reduziert die Straßenbreite, sodass PKW und andere Verkehrsteilnehmer Probleme haben, diese Stelle zu passieren, insbesondere … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

#Osttangente bring laut Machbarkeitsstudie nichts für #Rheinhausen – #Duisport #Logport #Logistik #Duisburg #SPD #CDU

Erstellt am 9. Februar 2022 von ulrics

Für Rheinhausen bringt Osttangente eine: „Entlastung verkehrsbedingter Beeinträchtigungen, vor allem in der Friedrich-Ebert-Straße, der Asterlager Straße und der Essenberger Straße durch eine Verkehrsabnahme“ Also keine Entlastung Moerserstraße und Bergheim, bei zeitgleich extrem hohen finanziellen, sozialen und umweltlichen Kosten. Rein rechtlich … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Lokalpolitik, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

#SPD und #CDU verbreiten unwahres zur #Osttangente, wie üblich – #Duisport #Logport #Duisburg

Erstellt am 5. Februar 2022 von ulrics

In der Zeitung las man gestern mal wieder viel Meinung und wenig Fakten von SPD und CDU. Ist das nur Leseinkompetenz oder sind es trumpsche Züge bei den Herren Sagurna und Mahlberg? Vielleicht sollte man eine Beschlussvorlage GRÜNDLICH lesen, bevor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

#Duisburg: Klaus Mönnicks ein Komiker? -#Rheinhausen #Logport #Duisport #LKW #CDU

Erstellt am 18. Dezember 2021 von ulrics

Nach was schreit man wenn eine von CDU und SPD geführte Verwaltung Recht und Gesetz nicht durchsetzt? Natürlich nach neuen Straßen (NRZ Artikel vom 14.12.2021), ist ja völlig logisch, wenn man keine Ahnung hat. Wäre da ein LKW-Blitzer nicht viel, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Datenschutz: Auskunft von der Union Betriebs GmbH – #CDU

Erstellt am 14. Dezember 2021 von ulrics

Hat schon mal jemand etwas von der Union Betriebs GmbH gehört? Jepp ich auch nicht. Aber scheinbar ist diese u. a. für den Datenschutz bei der CDU zuständig, denn von dort bekam ich Auskunft, ob die CDU Daten von mir … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , | Kommentar hinterlassen

Flughafen Düsseldorf will trotz allem immer noch erweitern – #CDU #Klimaschutz #Corona

Erstellt am 12. Dezember 2021 von ulrics

Nächster kritischer Kommentar zur Kapazitätserweiterung Erinnert mich daran, dass vor kurzem einer vor Gericht stand, wegen Brandstiftung, weil er seine vermeintlich gute Idee abgefakelt hat, weil er sich so in die Idee verrannt und viel Geld versenkt hat.

Veröffentlicht unter Allgemeines, Fluglärm, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

#Rheinhausen: SPD und CDU behaupten Machbarkeitsstudie wäre bereits fertig – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Logport

Erstellt am 31. Oktober 2021 von ulrics

Mit Drucksache 21-1328 wollen SPD und CDU einen Sachstand zur Machbarkeitsstudie wissen, den sie aber offensichtlich schon kennen. „Bei der […] DIG ist eine Machbarkeitsstudie [..] erarbeitet worden. Mittlerweile liegen Ergebnisse vor. [..]“ Die gewählte Formulierung suggeriert, dass die Machbarkeitsstudie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Erstellt am 9. September 2021 von ulrics

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

#Klimaschutz: Zahlungen von #RWE an €DU? – #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #SPD #CDU

Erstellt am 31. August 2021 von ulrics

Zwischen RWE und Laschet gab es Absprachen, bevor die Laufzeitverlängerung für Braunkohle beschlossen wurde. Inhalte wurden natürlich nicht dokumentiert. RWE ist nach eigenen Angaben auf Bundes- und Landesparteitagen und trägt damit zu deren Finanzierung bei. Diese Beeinflussung ist natürlich im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Erstellt am 29. August 2021 von ulrics

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Lokalpolitik, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

Der Kindesmissbrauch der CDU – #VDS #Vorratsdatenspeicherung #Zensursula

Erstellt am 23. Juli 2021 von ulrics

Schon seit einigen Jahren will die CDU die Vorratsdatenspeicherung unter verschiedenen Namen durchbringen. Und immer wird hier „Kindesmissbrauch“ als Begründung angeführt. Mal davon abgesehen, dass der Begriff Kindesmissbrauch suggeriert, dass Kinder Gebrauchsgegenstände wären, gibt es auch andere etliche schwere Straftaten. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Unwahrheiten der CDU zur Osttangente – #Rheinhausen #Logport #Duisport

Erstellt am 7. Juli 2021 von ulrics

Klaus Mönnicks von der CDU Rheinhausen äußerte sich in der NRZ von gestern mal wieder in der Art, dass eine Osttangente alle Probleme lösen würde. Die Argumente zeigen mal wieder, wie schlecht die CDU sich mit Thema auskennt, dass das … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

Durch Zerstörung von Dörfern und Kirchen raubt #Laschet einer ganzen Region die Heimat und Zukunft für eine Energieform von vorgestern – #Braunkohle #RWE #CDU #ClimaschäDlicheUnion #AlleDörferbleiben

Erstellt am 17. Juni 2021 von ulrics

Gemeinsame Pressemitteilung von Alle Dörfer bleiben, BUND, DNR, Greenpeace, Klima-Allianz Deutschland und Menschenrecht vor Bergrecht OFFENER BRIEF AN ARMIN LASCHET: KOHLEAUSSTIEG BIS 2020 VORZIEHEN UND GARZWEILER-DÖRFER ERHALTEN Umweltverbände und Tagebaubetroffene appellieren vor der Verabschiedung des CDU/CSU-Wahlprogramms mit einem offenen Brief … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Erstellt am 13. Juni 2021 von ulrics

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Sören Link und Volker Mosblech gegen #Klimaschutz – #SPD #CDU #ClimaschäDlicheUnion

Erstellt am 11. Juni 2021 von ulrics

Duisburg ist echt … klimaschädlich. Zumindest von der Stadtspitze im Rathaus her. Gemäß Drucksache 21-0455 haben Sören Link (SPD) und Volker Mosblech (CDU) klimaschädlich entschieden einen neuen Notstromgenerator für die Feuer- und Rettungswache 1, Wintgensstraße 95-111 in 47058 Duisburg zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Bei CDU ist die CSU mitgemeint – #ClimaschäDlicheUnion #Gendern #Satire

Erstellt am 10. Juni 2021 von ulrics

Drehen wir die Genderdebatte doch einfach mal um. Statt zu sagen, dass bei der männlichen Anrede die weiblich mitgemeint wäre, spreche ich nicht mehr von CDU und CSU, was einfach nur unnötiger Text ist. Wenn ich von CDU rede oder … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Humor, Philosophisches, Politik | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Die Wahrheit hinter #Vorratsdatenspeicherung? – #SPD #CDU #Datenschutz #1984 #Überwachungsstaat #Zensursula

Erstellt am 9. Juni 2021 von ulrics

Vor kurzem las ich das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth. Für jemand der für Rechtsstaatlichkeit einsteht, sind die darin geschilderten Vergehen von SPD und CDU (die CSU ist mit mitgemeint) unentschuldbar. Mehr noch, setzen diese Parteien ihr Werk in … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik, Privatsphäre | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: SPD und CDU wollen LKW-Verkehr noch einmal zählen – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Erstellt am 6. Juni 2021 von ulrics

Mit Drucksache 21-0672 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion;hier: „Jägerstraße in Bergheim – Straßenlärm/Ermittlung von Verkehrszahlen“ wollen SPD und CDU scheinbar vortäuschen sich mit LKW-Verkehr zu beschäftigen. Der oben genannten Drucksache, für die BV am 10.06.2021, kann man entnehmen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Vertröstungsstrategie von SPD und CDU – #Klimaschutz #Subventionstangente

Erstellt am 31. Mai 2021 von ulrics

Beim Thema Umweltschutz, beim Klimaschutz und auch bei Verkehrsproblemen in Duisburg erkenne ich bei SPD, CDU und der von diesen Parteien dominierten Stadtverwaltung ich eine große Gemeinsamkeit. Man täuscht hier Handlung vor und vertröstet damit. Neben wir mal als Beispiel … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

Erstellt am 4. Mai 2021 von ulrics

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Privatsphäre, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Erstellt am 25. April 2021 von ulrics

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Lokalpolitik | Verschlagwortet mit , , | 1 Kommentar

#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Erstellt am 15. April 2021 von ulrics

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Lokalpolitik, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

#Corona und Strafanzeigen – #Laschet #Lindner #Gebauer #FDP #CDU

Erstellt am 14. April 2021 von ulrics

Bekanntlich lockern CDU und FDP und schlagen dabei die Warnungen von echten Fachleuten in den Wind und hören lieber auf die eigenen „Experten“, um Menschenleben zu gefährden. Eine Abwägung der verschiedenen Gefährdungen sehe ich hier nicht. Eher eine Abwägung Geld … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Mit zweierlei Maß – #Covid19 #Corona #Asyl #CDU #CSU

Erstellt am 17. März 2021 von ulrics

Es ist schon erstaunlich, wie manche Parteien das Sterben von Menschen, je nach Betroffenheit unterschiedlich bewerten. Bei der Asylpolitik will man nun schon seit Jahren auf die EU warten. Aber da findet das Sterben auch nicht in Deutschland statt. Anders … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines, Philosophisches | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Finden SPD und CDU Umweltschutz unverhältnismäßig? – #ClimaschäDlicheUnion #Klimaschutz #Greenwashing

Erstellt am 5. März 2021 von ulrics

Wenn man die wirklichen Ansichten von SPD und CDU, sowie vermutlich noch zwei weiterer Parteien im Bundestag wissen will, reicht ein Blick in die Antwort auf meine Petition. Im Jahre 2017 reichte ich eine Petition ein, mit dem Ziel Umweltkosten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Uferpark Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Schwarzbuch

Erstellt am 2. März 2021 von ulrics

Bekanntlich wollen SPD und CDU uns die Vernichtung eines Radweges als etwas Gutes verkaufen. Eine Verlagerung in den Überschwemmungsbereich kommt einer Vernichtung gleich, weil der Radweg nicht durchgehend nutzbar ist und es keine konfliktfreie Alternative gibt. Der vorhandene Radweg ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

#Duisburg: Rassismus der #CDU? – #Integration #Hanau #Alltagsrassismus

Erstellt am 21. Februar 2021 von ulrics

Am 16.02.2021 erschien in der NRZ unter dem Titel „Politiker zeigt Zivilcourage und wird verprügelt“ folgendes Zitat von Eva Büttgenbach (CDU): „Es waren mehrere, offensichtlich türkische Jugendliche, …“. Mir ist das sofort ins Auge gesprungen, als ziemlich problematische Behauptung. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Vorurteile | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

#FDP und #CDU sorgen für Fortsetzungslockdown – #Laschet #ZeroCovid #NRW #Corona

Erstellt am 23. Januar 2021 von ulrics

Am vergangenen Dienstag saßen mal wieder die Minipräsis zusammen mit der Kanzlerin. Und haben mal wieder viel zu wenig beschlossen. Bisher hat ich das ja eher Armin Laschet zugeschrieben, aber mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher. Er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: #CDU behauptet es gäbe ausreichend Mülleimer – #Rheinhausen #Umweltsau

Erstellt am 14. Januar 2021 von ulrics

In der NRZ vom 12.12.2020 gab es einen Stadtteil-Check. Darin wurde von Elisabeth Schmitz von der CDU behauptet: „Mülleimer sind in Hochemmerich ausreichend vorhanden.“ Ich hatte deswegen mal nachgefragt, weil die Erfahrung zeigt, dass gerade nicht ausreichend Mülleimer vorhanden sind. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | Kommentar hinterlassen

#Duisburg: Wählerbeschiss von Benedikt Rommeler und #CDU? – #Amthor #Amthorgate #Mogelpartei

Erstellt am 27. Oktober 2020 von ulrics

Im Duisburger Süden hat sich laut NRZ ein Benedikt Rommeler für die dortige Bezirksvertretung aufstellen lassen bei den Grünen und ist noch vor dem Wahltag zur CDU gewechselt. Das Mandat ist durch die Liste personenbezogen und ging somit anstatt an … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Duisburg, Klimaschutz, Lokales, Lokalpolitik, Umweltschutz | Verschlagwortet mit , , , | 4 Kommentare