Schlagwort-Archive: FDP

#Duisburg: FDP und JuDu/DAL voll lächerlich – #ÖPNV #Nahverkehrsplan

Veröffentlicht am 3. Dezember 2019 von

Muss wohl Wahlkampf sein, wenn Partei die eigenen Beschlüsse der Vergangenheit als „verkorkste Rathauspolitik“ bzw. „untauglich“ bezeichnen. So war es jedenfalls von FDP und JuDu/DAL zu hören. Allerdings sollte man mal in die Niederschrift der Ratssitzung vom 03.07.2019 TOP 29 … Weiterlesen →

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#EntrepreneursForFuture: Stellungnahme – #Klimakrise #mondaysforeconomy #Lindner #FDP

Veröffentlicht am 23. Mai 2019 von

Fridays for Economy, gibt es jetzt quasi auch. Ich veröffentliche die Stellungnahme hier im Volltext. Ob Lindner auch unterzeichnet? Stellungnahme von Unternehmerinnen & Unternehmern zu den Protesten für mehr Klimaschutz (#EntrepreneursForFuture): #FRIDAYSFORFUTURE SIND DRINGENDER WECKRUF – WIRTSCHAFT WILL ENDLICH MEHR … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Mondays for Economy bei SAS – #FDP #Streik

Veröffentlicht am 10. Mai 2019 von

Eigentlich ist es doch eine gute Idee Montags für mehr Gehalt zu streiken. Aber ob es das ist, was die Wachstumsideologen der FDP meinten, bezweifele ich irgendwie. Nach Ansicht der FDP dürfte da wohl eher die Forderung sein in der … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Sicherheitskontrollen wieder durch Profis – #Outsourcing #FDP

Veröffentlicht am 1. Mai 2019 von

In den letzten Jahre gab es immer wieder Beschwerden über die laschen Sicherheitskontrollen an Flughäfen und die massiven Pannen. Verantwortlich hierfür ist Privatisierung, was ja insbesondere von der „Profi“-Partei FDP gefordert wird. Dabei haben die dortigen Lobbyprofis höchstens Einsparungen für … Weiterlesen →

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Veröffentlicht am 17. Februar 2019 von

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Veröffentlicht am 4. November 2018 von

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen →

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Rechte Bürger statt #Bürgerrechte – #FDP #NRW #Polizeigesetz

Veröffentlicht am 16. Mai 2018 von

Ich dachte ja die FDP inszeniert sich immer freiheitlich, aber dem ist inzwischen wohl nicht mehr so. Nicht nur, dass der Änderung des Polizeigesetzes zugestimmt werden soll mehr noch scheint mir Lindner am rechten Rand zu tun. Mit Bürgerrechten hat … Weiterlesen →

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