Schlagwort-Archive: FDP

#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Veröffentlicht am 17. Februar 2019 von

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Veröffentlicht am 4. November 2018 von

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen →

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Rechte Bürger statt #Bürgerrechte – #FDP #NRW #Polizeigesetz

Veröffentlicht am 16. Mai 2018 von

Ich dachte ja die FDP inszeniert sich immer freiheitlich, aber dem ist inzwischen wohl nicht mehr so. Nicht nur, dass der Änderung des Polizeigesetzes zugestimmt werden soll mehr noch scheint mir Lindner am rechten Rand zu tun. Mit Bürgerrechten hat … Weiterlesen →

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Veröffentlicht am 2. April 2018 von

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist. Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. … Weiterlesen →

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Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Veröffentlicht am 28. November 2017 von

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen →

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Veröffentlicht am 9. August 2017 von

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen →

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Analyse des Koalitionsvertrages CDU FDP

Veröffentlicht am 25. Juni 2017 von

Als erstes fand ich im Koalitionsvertrag nachfolgenden Absatz: Wir werden die Unterscheidung in Landes- und Regionalbedeutsamkeit von Flughäfen und Häfen im LEP aufheben, um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Eigentlich müsste eine Kapazitätserweiterung damit vom Tisch sein, da … Weiterlesen →

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