Schlagwort-Archive: FDP

#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen

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Rechte Bürger statt #Bürgerrechte – #FDP #NRW #Polizeigesetz

Ich dachte ja die FDP inszeniert sich immer freiheitlich, aber dem ist inzwischen wohl nicht mehr so. Nicht nur, dass der Änderung des Polizeigesetzes zugestimmt werden soll mehr noch scheint mir Lindner am rechten Rand zu tun. Mit Bürgerrechten hat … Weiterlesen

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist. Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. … Weiterlesen

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Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen

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Analyse des Koalitionsvertrages CDU FDP

Als erstes fand ich im Koalitionsvertrag nachfolgenden Absatz: Wir werden die Unterscheidung in Landes- und Regionalbedeutsamkeit von Flughäfen und Häfen im LEP aufheben, um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Eigentlich müsste eine Kapazitätserweiterung damit vom Tisch sein, da … Weiterlesen

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Offener Brief an FDP und CDU bzgl. Planwirtschaft

Fand es an der Zeit mal den beiden Parteien ein wenig ‚Nachhilfe‘ zu geben. Sehr geehrte Personen*, wie ich der Presse entnahm befinden Sie sich derzeit in Fraktionsverhandlungen bzw. wollen diese zeitnah beginnen. Im Verkehrsministerium wird derzeit ein planwirtschaftliches Verfahren … Weiterlesen

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