Schlagwort-Archive: FDP

#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP

Erstellt am 15. April 2020 von ulrics

Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen →

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#Duisburg: FDP und JuDu/DAL voll lächerlich – #ÖPNV #Nahverkehrsplan

Erstellt am 3. Dezember 2019 von ulrics

Muss wohl Wahlkampf sein, wenn Partei die eigenen Beschlüsse der Vergangenheit als „verkorkste Rathauspolitik“ bzw. „untauglich“ bezeichnen. So war es jedenfalls von FDP und JuDu/DAL zu hören. Allerdings sollte man mal in die Niederschrift der Ratssitzung vom 03.07.2019 TOP 29 … Weiterlesen →

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#EntrepreneursForFuture: Stellungnahme – #Klimakrise #mondaysforeconomy #Lindner #FDP

Erstellt am 23. Mai 2019 von ulrics

Fridays for Economy, gibt es jetzt quasi auch. Ich veröffentliche die Stellungnahme hier im Volltext. Ob Lindner auch unterzeichnet? Stellungnahme von Unternehmerinnen & Unternehmern zu den Protesten für mehr Klimaschutz (#EntrepreneursForFuture): #FRIDAYSFORFUTURE SIND DRINGENDER WECKRUF – WIRTSCHAFT WILL ENDLICH MEHR … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Mondays for Economy bei SAS – #FDP #Streik

Erstellt am 10. Mai 2019 von ulrics

Eigentlich ist es doch eine gute Idee Montags für mehr Gehalt zu streiken. Aber ob es das ist, was die Wachstumsideologen der FDP meinten, bezweifele ich irgendwie. Nach Ansicht der FDP dürfte da wohl eher die Forderung sein in der … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Sicherheitskontrollen wieder durch Profis – #Outsourcing #FDP

Erstellt am 1. Mai 2019 von ulrics

In den letzten Jahre gab es immer wieder Beschwerden über die laschen Sicherheitskontrollen an Flughäfen und die massiven Pannen. Verantwortlich hierfür ist Privatisierung, was ja insbesondere von der „Profi“-Partei FDP gefordert wird. Dabei haben die dortigen Lobbyprofis höchstens Einsparungen für … Weiterlesen →

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Erstellt am 17. Februar 2019 von ulrics

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Erstellt am 4. November 2018 von ulrics

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen →

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Rechte Bürger statt #Bürgerrechte – #FDP #NRW #Polizeigesetz

Erstellt am 16. Mai 2018 von ulrics

Ich dachte ja die FDP inszeniert sich immer freiheitlich, aber dem ist inzwischen wohl nicht mehr so. Nicht nur, dass der Änderung des Polizeigesetzes zugestimmt werden soll mehr noch scheint mir Lindner am rechten Rand zu tun. Mit Bürgerrechten hat … Weiterlesen →

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Erstellt am 2. April 2018 von ulrics

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist. Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. … Weiterlesen →

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Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Erstellt am 28. November 2017 von ulrics

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen →

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Erstellt am 9. August 2017 von ulrics

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen →

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Analyse des Koalitionsvertrages CDU FDP

Erstellt am 25. Juni 2017 von ulrics

Als erstes fand ich im Koalitionsvertrag nachfolgenden Absatz: Wir werden die Unterscheidung in Landes- und Regionalbedeutsamkeit von Flughäfen und Häfen im LEP aufheben, um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Eigentlich müsste eine Kapazitätserweiterung damit vom Tisch sein, da … Weiterlesen →

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Offener Brief an FDP und CDU bzgl. Planwirtschaft

Erstellt am 27. Mai 2017 von ulrics

Fand es an der Zeit mal den beiden Parteien ein wenig ‚Nachhilfe‘ zu geben. Sehr geehrte Personen*, wie ich der Presse entnahm befinden Sie sich derzeit in Fraktionsverhandlungen bzw. wollen diese zeitnah beginnen. Im Verkehrsministerium wird derzeit ein planwirtschaftliches Verfahren … Weiterlesen →

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Wahlplakate

Erstellt am 4. Mai 2017 von ulrics

Tja, überall hängen sie nun wieder herum. Die wenigsten fallen wirklich auf und gehen über Einheitsbrei hinaus. Viel hohle Phrasen und wenig antworten. Wobei hohle Phrasen und Hohlkammerplakate ja gut zusammenpassen. Auffällig fand ich das Design der FDP, was stark … Weiterlesen →

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FDP = Feige Demokratische Partei?

Erstellt am 21. April 2017 von ulrics

Seltsam, dass die FDP Verhandlungen mit Angst für Deutschland ausschließt. Umweltpolitisch ist die Schnittmenge zumindest extrem groß und beide Parteien setzen dort auf Rückschritt statt Fortschritt. Das ist Feigheit. Anstatt mutig ein neues Energiesystem in Deutschland zu etablieren und damit … Weiterlesen →

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Erstellt am 28. Juni 2016 von ulrics

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen →

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LKW Navigation zu teuer?

Erstellt am 15. September 2015 von ulrics

Wenn man hier nach Hilden schaut spielt sich eine Peinlichkeit ab. Die FDP scheint gegen Vorrangrouten zu sein, weil die angeblich nur wenig nützen würden und zudem extrem teuer wären. Also wenn ich mir 10 000 Euro anschaue und damit … Weiterlesen →

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FDP Wesel scheint gegen Verbraucherschutz zu sein

Erstellt am 6. Januar 2015 von ulrics

In einer Zeitungsanzeige veröffentlichte die FDP/VWG-Kreistagsfraktion Wesel, u.a. die Forderung einer Prüfung, wie viele Verbraucherberatungsstellen ausreichen bzgl. einer Mitfinanzierung durch den Kreis Wesel. Es bezeichnend, dass die verbraucherfeindliche FDP, wie üblich lieber auf Selbstbestimmung setzt, als den notwendigen Verbrauchschutz zu … Weiterlesen →

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Piraten sind bei der U18-Kommunalwahl viertstärkste Kraft

Erstellt am 8. Mai 2014 von ulrics

Vor der eigentlich Kommunalwahl gibt es die U18-Wahl, bei der jüngere schon einmal üben können und zeigen wen sie wählen würden. Die Ergebnisse von 2441 Jungwählern: SPD 30,77 % CDU 24,13 % Die Grünen 17,17 % Piraten 8,92 % Die … Weiterlesen →

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Die “Exdoktoren”

Erstellt am 13. April 2014 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung

Erstellt am 30. März 2014 von ulrics

Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen →

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Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“

Erstellt am 27. März 2014 von ulrics

Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“ Irgendwie scheint mir der Artikel zu suggerieren die Stadt Duisburg hätte noch RWE-Aktien, dem dürfte aber nicht so sein, wenn man nach DS 07-1845 geht. Mit dieser DS wurde durch Stadtrat am 10.12.2007der Verkauf … Weiterlesen →

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DWG-Fraktion macht sich lächerlich

Erstellt am 18. März 2014 von ulrics

Wie üblich vor den Kommunalwahlen herrscht bei den Parteien Torschlusspanik, was zu hanebüchenen Anträgen führt. Man erinnere sich nur an jene der FDP zu Shared-Space für die Fußgängerzone in Rheinhausen, wohl damit bestimmte Bezirksvertreter die drei Meter bis zur Sparkasse … Weiterlesen →

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Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“

Erstellt am 26. Februar 2014 von ulrics

Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“ Mit Verlaub, der Vorschlag ist Dummfug. Wahrscheinlich ist Herr Wolters in Rheinhausen wenig unterwegs, dass er solche Vorschläge an der Realität vorbei macht. Erst einmal müsste der Brunnen für eine Durchfahrt beseitigt … Weiterlesen →

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GNS Teil 18. – Der Landesregierung auf den Zahn gefühlt

Erstellt am 9. November 2013 von ulrics

Vor ein paar Wochen stellte ich der Landesregierung einige für mich offene Fragen zur ihrer Politik bzgl. der GNS. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne eine Antwort auf folgende Fragen bekommen: – Im Koalitionsvertrag von 2010 hat Rot/Grün … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Jörg Löbe“

Erstellt am 15. September 2013 von ulrics

Mein erster Gedanke, als er von anderen Parteien sprach, welche die Freiheit einschränken würden, war ‚Ich glaub mir wird übel‘. Das ist triefende Heuchelei. Schließlich hat die FDP als angeblich liberale Partei für die Bestandsdatenauskunft gestimmt, was der Polizei schon … Weiterlesen →

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FDP unwählbar Ergänzung

Erstellt am 6. September 2013 von ulrics

Ich hatte ja schon vor einiger Zeit etliches aufgeführt, warum die wirtschaftsliberale Partei unwählbar ist und auch wofür FDP wirklich stehen könnte. Für ein steht die FDP definitiv nicht und das wäre der Sozialstaat. Die merkte ich unlängst wieder, als … Weiterlesen →

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Die Piraten sind das Beste

Erstellt am 21. August 2013 von ulrics

Man nehme das Beste von SPD, FDP und Grüne gänzlich ohne den Überwachungsfanatismus der CDU und man erhält die Orange Hoffnung der Piraten.

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Bundestag gegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit und für Verschwendung

Erstellt am 16. August 2013 von ulrics

Vor längerer Zeit reichte ich eine Petition mit dem Ziel ein, für eine längere Gewährleistung von Elektrogeräten zu sorgen. Fünf Jahr schwebten mir vor. Der Bundestag bzw. der Petitionsausschauss hat die Petition nun mit Beschlussempfehlung ohne Umsetzung abgeschlossen. Der Petent … Weiterlesen →

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Die „Exdoktoren“

Erstellt am 13. August 2013 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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Wofür stehen die Abkürzungen der Parteien

Erstellt am 6. August 2013 von ulrics

Es gibt Parteien, wo der Name alles sagt, aber dann gibt es auch jene Altparteien, die sich seltsame Abkürzungen gegeben haben die angeblich eine bestimmte Bedeutung haben sollen, aber ist dies wirklich so? SPD Steht das für Sozial oder eher … Weiterlesen →

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Quetscht die Direktkandidaten aus

Erstellt am 28. Juli 2013 von ulrics

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 24. Juli 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen →

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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung

Erstellt am 20. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 10. Juli 2013 von ulrics

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl. Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet. War Gorleben wirklich vor … Weiterlesen →

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FDP unwählbar

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Meine persönlichen Gründe warum ich die FDP unwählbar finde. Die FDP möchte kein mehr an Transparenz bei Nebeneinkünften der Abgeordneten Die Einstellung der FDP zur Beschneidung. Guido Westerwelle: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“ Die … Weiterlesen →

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Erstellt am 9. Juni 2013 von ulrics

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen →

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Aktuelle Klartexte

Erstellt am 13. Mai 2013 von ulrics

Zu diesem Artikel über die FDP und zu deren Datenschutzeinstellung: Die FDP bezeichnet SPD und Grüne als Freiheitsfeinde, dabei ist die FDP selber ein Freiheitsfeind, da sie die Bestandsdatenauskunft mitgetragen hat. Im Rahmen der Änderung des Telekommunikationsgesetz werden dadurch unsere … Weiterlesen →

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Erstellt am 27. April 2013 von ulrics

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen →

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Immer wieder die Egoismusquote

Erstellt am 22. April 2013 von ulrics

Schon wieder steht die „Frauenquote“ im Fokus der Politik. In Aufsichträte, sollen also nach der CDU mindestens 30 % Frauen, allerdings erst im Laufe einiger Jahre. Von Vorständen ist nichts zu lesen. Natürlich soll diese Egoismusquote nur für große Unternehmen … Weiterlesen →

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Die FDP gibt sich ein neues Gewand

Erstellt am 1. April 2013 von ulrics

Die FDP benennt sich um. Auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende hat die FDP mit großer Mehrheit beschlossen sich umzubenennen. Der Parteivorsitzende sprach davon, dass es in Bezug auf die Bundestagwahl an der Zeit ist Farbe zu bekennen. Deswegen heißt … Weiterlesen →

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Grundrechtsverstoß bei den Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibades?

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 10. März 2013 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Erstellt am 3. März 2013 von ulrics

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen →

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Exdoktor wird in Duisburg mit Kirchenauftritt geehrt

Erstellt am 16. Februar 2013 von ulrics

Der bekannte urheberrechtsverstößer Jorgo Chatzimarkakis (FDP) soll am Sonntag den 24. Februar in der Salvatorkirche direkt neben dem Rathaus ab 17:00 Uhr einen Vortrag zum Thema Europa halten. Einen schlechteren Redner hätte sich die evangelische Kirche nicht aussuchen können. In … Weiterlesen →

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Fracking in Deutschland

Erstellt am 13. Februar 2013 von ulrics

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen →

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Liberalismus für die eigenen Taschen

Erstellt am 7. Februar 2013 von ulrics

Die FDP bzw. ihr Landtagsabgeordneter Marcel Hafke versucht gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte mobil zu machen. Er versteht offensichtlich seine Position nicht. Die erste Verpflichtung von Abgeordneten ist gegenüber dem Volk bzw. den Wählern. Zu dieser Verpflichtung gehört auch Rechenschaft … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 3. Februar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 20. Januar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen →

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Heuchelei durch FDP

Erstellt am 24. Dezember 2012 von ulrics

Die FDP hat sich bei der Umsatzsteuerreform von Wolfgang Schäuble in der Art geäußert, dass sie Bürger nicht zusätzlich belasten wollen. So jedenfalls Volker Wissing. In meinen Augen ist dies eine riesige Heuchelei. Schließlich kommt aus dem Justizministerium (Ministerin: Sabine … Weiterlesen →

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