Schlagwort-Archive: FDP

#Klimaschutz: Grüne knicken erneut ein – #FDP #Klimaschmutzlobby #Fahrverbote

Erstellt am 18. April 2024 von ulrics

Einmal mehr sind die Grünen vor dem Popolismus der FDP eingeknickt. Man könnte auch sagen die Grünen haben den Klimaschutz verraten. Von SPD und FDP erwarte ich nichts Besseres, aber die Grünen sind hier einfach zu kompromissbereit. Es muss einfach … Weiterlesen →

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#Klimageld ist finanzierbar und machbar, aber #Lindner will nicht – #FDP #Klimaschutz

Erstellt am 22. Januar 2024 von ulrics

Das Klimageld soll ein Anreiz für jene sein, die CO2-sparsam leben. In diesem Sinne wird das Geld von den Reichen verlagert zu den Armen. Kein Wunder, dass Lindner das nicht will und behauptet, dass es nicht ginge. Es ist definitiv … Weiterlesen →

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Jahresrückblick 2023 – #Duisburg #Verkehrssicherheit #Radvolution

Erstellt am 31. Dezember 2023 von ulrics

Ein weiteres Jahr ist vorbei und es ist einiges passiert, aber vieles auch nicht. Beim Klimaschutz tut sich natürlich viel zu wenig und das obwohl mangelnd Klimaschutz Leben und Gesundheit gefährdet. Zudem gibt es anders, als von Behörden behauptet, keine … Weiterlesen →

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Bürokratiepopolismus nervt – #FDP #CDU #IHK

Erstellt am 18. August 2023 von ulrics

Derzeit ertönt aus vielen Ecken, dass zu viel Bürokratie, zu hohe Steuer, zu hohe Energiepreise ein Problem wären. Insbesondere aus der Wirtschaft, die nicht einmal beim Betteln nach Subventionen kreativ ist und natürlich von FDP und CDU. Subsumieren lässt sich … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: FDP hat Machbarkeitsstudie nicht gelesen – #Duisburg #Duisport #Osttangente

Erstellt am 20. Mai 2023 von ulrics

Es ist verwunderlich, was die FDP teilweise so für Anträge stellt. So auch ein Antrag zum Ende der Osttangente (DS 23-0503/1) Man soll den zweiten Bauabschnitt der Osttangente weiterverfolgen, bis eine konkrete Strategie da ist für Rheinhausen. Die Machbarkeitsstudie hat … Weiterlesen →

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Dea Dia – Göttin des Wachstums – #FDP #Klimaschutz #Umweltschutz

Erstellt am 2. Mai 2023 von ulrics

Schon lange beschäftigte ich mit dem fiktiven Wachstum und habe dazu auch ein Buch geschrieben, was klar darlegt, dass Wachstum physikalisch gar nicht möglich ist, wenn man eine vollständige Bilanz zieht. In einer archäologischen Stätte mit einer römischen Tempelanlage fand … Weiterlesen →

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Die #FDP bedroht unsere #Freiheit! – #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 25. April 2023 von ulrics

Die führenden Köpfe der Autoschwurbelpartei FDP faseln ständig etwas von Freiheit, womit diese allerdings nicht gerechte Freiheit für alle meinen, sondern nur den Egoismus von einigen. Die FDP bedroht definitiv unsere zukünftige Freiheit mit ihrem NEIN zum konsequenten Klimaschutz. Dazu … Weiterlesen →

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Petition #WissingRücktritt – #Klimaschutz #Efools #FDP #Wissing

Erstellt am 22. März 2023 von ulrics

Schwurbelminister Wissing von der Autoschwurbelpartei FDP hat seit Amtsantritt viel Unwahres erzählt bzw. nichts für Klimaschutz getan. Die Krise nimmt zu und noch immer blockiert er aktiv den zwingen erforderlichen Klimaschutz mit teilweise bizarren Argumenten. Ein Unding. Deshalb habe ich … Weiterlesen →

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Duisburger FDP schwurbelt gegen Parkgebühren – #RAFDP #Duisburg #Gratismentalität #Tempolimit #Efools #FDP

Erstellt am 16. März 2023 von ulrics

Dass die FDP extremistisch autophil ist, bekam man in den letzten Wochen ständig mit. Egal ob nun Tempolimit, Verbrennerausstieg oder Efools. Ein großen Bock hat mal wieder die Duisburger FDP geschossen. Diese meinte, dass man wegen der Digitalisierung die Parkgebühren … Weiterlesen →

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Die Unlogik der #FDP – #Parkplatz #Tempolimit #Verkehrswende #Wissing

Erstellt am 24. Januar 2023 von ulrics

Im Zitat des Tages in der gestrigen NRZ wurde „Verkehrs“minister Wissing wie folgt zitiert: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden.“ Tatsache ist, dass niedrigere Geschwindigkeit das Risiko für Unfälle, insbesondere auch in Hinblick … Weiterlesen →

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#Duisburg: Farce um Bodenschutzgebiet – #SPD #CDU #FDP

Erstellt am 19. Januar 2023 von ulrics

In der BV-Mitte bzw. in der Niederschrift zur Sitzung vom 27.10.2022 kann man kurioses nachlesen. Schon vor etlichen Jahren, war das Bodenschutzgebiet Süd mehrfach im Umweltausschuss ein Thema. Aber SPD und CDU verzögerten aus unerfindlichen Gründen hier eine Entscheidung. Meine … Weiterlesen →

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Stau heißt nur, dass der Preis zu niedrig ist – #Verkehrswende #Wissing #Marktwirtschaft #FDP

Erstellt am 27. November 2022 von ulrics

Regelmäßig wird behauptet, dass es auf Straßen zu viel Stau gäbe. Also Lösung wird dann immer der Ausbau der Straßen als Maßnahme hingehalten. Allerdings ist das natürlich keine ergebnisoffene Prüfung auf den Grundprinzipien von Angebot und Nachfrage. Obwohl die FDP, … Weiterlesen →

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#Tempolimit würde Strom/Gas sparen – #FDP #AKWeh #Klimaschutz

Erstellt am 27. Oktober 2022 von ulrics

Es erschließt sich mir nicht, warum die FDP ständig gegen Fakten ist und die Strompreise verteuern will. Bekanntlich ist die FDP gegen ein Tempolimit aus verschiedenen egoistischen Gründen, welche man hinter Ausreden versteckt (z. B. Schildermangel). Gleichzeitig behauptet die selbe … Weiterlesen →

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#Osttangente: FDP Duisburg zeigt sich extrem inkompetent – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Erstellt am 17. Oktober 2022 von ulrics

Wenn es um dumme Äußerungen geht scheint die FDP sich vorzudrängeln. So auch in einer PM, welche von Rheinische Post und NRZ/WAZ veröffentlicht wurde. Es geht darum um die umstrittene Osttangente und einigen extrem lächerlichen Äußerungen der FDP. Die PM … Weiterlesen →

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#Raserpartei FDP im Einsatz für Porsche – #FinanziertDurchPorsche #Tankrabatt #Porscheminister #Tempolimit #PorscheGate

Erstellt am 28. Juli 2022 von ulrics

So langsam sehe ich klarer. Wie an verschiedenen Stellen berichtet wurde, ist Lindner scheinbar ein Handlanger von Porsche, der nicht die Interessen der Allgemeinheit wahrt, sondern die Einzelinteressen einer Firma. Wäre ja nicht das erste Mal, dass FDP für Lobbykratie … Weiterlesen →

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Ablenkungskraftwerk (AKW) – #FDP #Tankrabatt

Erstellt am 11. Juni 2022 von ulrics

Das ein BWLer keine Ahnung hat, von physikalischen und technischen Begebenheiten, erkennt man deutlich an dem NRZ-Interview mit Bijan Djir-Sarai. Erst einmal wurde der Atomausstieg nicht nach Fukushima beschleunigt, sondern die von FDP und CDU/CSU forcierte Verlängerung (des Ausstieges von … Weiterlesen →

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Windenergie gefährdet Wasservorkommen? Hä? – #Klimaschutz #CDU #FDP

Erstellt am 2. April 2022 von ulrics

Im Regionalplan in der Änderungsübersicht wurde ab Seite CCLII eine angebliche Klarstellung eingefügt: „Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die im Sinne des Ziels 2.10-1 zu einer Gefährdung der Wasservorkommen führen können, sind beispielsweise … – Errichtung von Windenergie- und und Biomasseanlagen … Weiterlesen →

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Warum erhöht die FDP den Verbrauch und leistet Beihilfe zum Morden in der Ukraine – #Subventionsplanwirtschaft #FDP #Ukraine #russland

Erstellt am 15. März 2022 von ulrics

Offener Brief an die Bundesregierungsparteien Guten Tag, Es ist mir unverständlich, dass die FDP nun mit einem Rabatt für alle an der Tankstelle den Verbrauch ankurbelt. Noch unverständlicher ist mir dass SPD und Grüne dies mittragen. Bekanntlich kommt viel Öl … Weiterlesen →

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#FDP gefährdet Menschen durch Plakate – #Krefeld #Verkehrswende #SchwarzbuchRad

Erstellt am 26. August 2021 von ulrics

Man fragt sich, ob die FDP nichts besseres zu tun hat, als völlig rücksichtslos Wahlplakate in extrem gefährlicher Weise so aufzuhängen, dass man einen schmalen Weg nicht gefahrlos nutzen kann. Der Abstand zu KFZ ist auch so bereits unzulässig klein. … Weiterlesen →

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#Corona und Strafanzeigen – #Laschet #Lindner #Gebauer #FDP #CDU

Erstellt am 14. April 2021 von ulrics

Bekanntlich lockern CDU und FDP und schlagen dabei die Warnungen von echten Fachleuten in den Wind und hören lieber auf die eigenen „Experten“, um Menschenleben zu gefährden. Eine Abwägung der verschiedenen Gefährdungen sehe ich hier nicht. Eher eine Abwägung Geld … Weiterlesen →

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#FDP und #CDU sorgen für Fortsetzungslockdown – #Laschet #ZeroCovid #NRW #Corona

Erstellt am 23. Januar 2021 von ulrics

Am vergangenen Dienstag saßen mal wieder die Minipräsis zusammen mit der Kanzlerin. Und haben mal wieder viel zu wenig beschlossen. Bisher hat ich das ja eher Armin Laschet zugeschrieben, aber mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher. Er … Weiterlesen →

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#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP

Erstellt am 15. April 2020 von ulrics

Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen →

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#Duisburg: FDP und JuDu/DAL voll lächerlich – #ÖPNV #Nahverkehrsplan

Erstellt am 3. Dezember 2019 von ulrics

Muss wohl Wahlkampf sein, wenn Partei die eigenen Beschlüsse der Vergangenheit als „verkorkste Rathauspolitik“ bzw. „untauglich“ bezeichnen. So war es jedenfalls von FDP und JuDu/DAL zu hören. Allerdings sollte man mal in die Niederschrift der Ratssitzung vom 03.07.2019 TOP 29 … Weiterlesen →

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#EntrepreneursForFuture: Stellungnahme – #Klimakrise #mondaysforeconomy #Lindner #FDP

Erstellt am 23. Mai 2019 von ulrics

Fridays for Economy, gibt es jetzt quasi auch. Ich veröffentliche die Stellungnahme hier im Volltext. Ob Lindner auch unterzeichnet? Stellungnahme von Unternehmerinnen & Unternehmern zu den Protesten für mehr Klimaschutz (#EntrepreneursForFuture): #FRIDAYSFORFUTURE SIND DRINGENDER WECKRUF – WIRTSCHAFT WILL ENDLICH MEHR … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Mondays for Economy bei SAS – #FDP #Streik

Erstellt am 10. Mai 2019 von ulrics

Eigentlich ist es doch eine gute Idee Montags für mehr Gehalt zu streiken. Aber ob es das ist, was die Wachstumsideologen der FDP meinten, bezweifele ich irgendwie. Nach Ansicht der FDP dürfte da wohl eher die Forderung sein in der … Weiterlesen →

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#Fluglärmnews: Sicherheitskontrollen wieder durch Profis – #Outsourcing #FDP

Erstellt am 1. Mai 2019 von ulrics

In den letzten Jahre gab es immer wieder Beschwerden über die laschen Sicherheitskontrollen an Flughäfen und die massiven Pannen. Verantwortlich hierfür ist Privatisierung, was ja insbesondere von der „Profi“-Partei FDP gefordert wird. Dabei haben die dortigen Lobbyprofis höchstens Einsparungen für … Weiterlesen →

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Erstellt am 17. Februar 2019 von ulrics

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hat das Ordnungsamt gelogen? #Xtip #FDP

Erstellt am 4. November 2018 von ulrics

Schon seit längerem beschäftigt mich nun das, nach meiner Meinung illegal errichtete, Xtip-Wettbüro, in Rheinhausen. Die Materie ist komplex und es ist gar nicht so einfach klare Aussagen zu bekommen. Dass die Behörden beim Nachbohren aber irritiert bzw. genervt reagieren … Weiterlesen →

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Rechte Bürger statt #Bürgerrechte – #FDP #NRW #Polizeigesetz

Erstellt am 16. Mai 2018 von ulrics

Ich dachte ja die FDP inszeniert sich immer freiheitlich, aber dem ist inzwischen wohl nicht mehr so. Nicht nur, dass der Änderung des Polizeigesetzes zugestimmt werden soll mehr noch scheint mir Lindner am rechten Rand zu tun. Mit Bürgerrechten hat … Weiterlesen →

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Was tun gegen den #Datenhandel der deutschen #Post? – #Datenschutz

Erstellt am 2. April 2018 von ulrics

Die Medien berichten derzeit über Datenhandel der deutschen Post bzw. der „Deutsche Post Direkt GmbH“ eine Stelle, die nicht nur Daten an CDU und FDP verkaufte, sondern auch im Werbegeschäft aktiv ist. Bereits 2011 hatte ich mit dieser Stelle Kontakt. … Weiterlesen →

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Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Erstellt am 28. November 2017 von ulrics

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen →

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Klimawandel globalisiert Umweltkosten

Erstellt am 9. August 2017 von ulrics

Billig will ich? Würde man wirklich das bezahlen, was ein Produkt kostet, dann wäre vieles deutlich teurer. Beispielsweise Fleisch, wo die Gülle auf Äckern verklappt wird. Diese billige Entsorgung von Sondermüll verbilligt Fleisch. Auch der Ausstoß von Kohlendioxide schlägt sich … Weiterlesen →

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Analyse des Koalitionsvertrages CDU FDP

Erstellt am 25. Juni 2017 von ulrics

Als erstes fand ich im Koalitionsvertrag nachfolgenden Absatz: Wir werden die Unterscheidung in Landes- und Regionalbedeutsamkeit von Flughäfen und Häfen im LEP aufheben, um allen Standorten die gleichen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben. Eigentlich müsste eine Kapazitätserweiterung damit vom Tisch sein, da … Weiterlesen →

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Offener Brief an FDP und CDU bzgl. Planwirtschaft

Erstellt am 27. Mai 2017 von ulrics

Fand es an der Zeit mal den beiden Parteien ein wenig ‚Nachhilfe‘ zu geben. Sehr geehrte Personen*, wie ich der Presse entnahm befinden Sie sich derzeit in Fraktionsverhandlungen bzw. wollen diese zeitnah beginnen. Im Verkehrsministerium wird derzeit ein planwirtschaftliches Verfahren … Weiterlesen →

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Wahlplakate

Erstellt am 4. Mai 2017 von ulrics

Tja, überall hängen sie nun wieder herum. Die wenigsten fallen wirklich auf und gehen über Einheitsbrei hinaus. Viel hohle Phrasen und wenig antworten. Wobei hohle Phrasen und Hohlkammerplakate ja gut zusammenpassen. Auffällig fand ich das Design der FDP, was stark … Weiterlesen →

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FDP = Feige Demokratische Partei?

Erstellt am 21. April 2017 von ulrics

Seltsam, dass die FDP Verhandlungen mit Angst für Deutschland ausschließt. Umweltpolitisch ist die Schnittmenge zumindest extrem groß und beide Parteien setzen dort auf Rückschritt statt Fortschritt. Das ist Feigheit. Anstatt mutig ein neues Energiesystem in Deutschland zu etablieren und damit … Weiterlesen →

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Erstellt am 28. Juni 2016 von ulrics

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen →

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LKW Navigation zu teuer?

Erstellt am 15. September 2015 von ulrics

Wenn man hier nach Hilden schaut spielt sich eine Peinlichkeit ab. Die FDP scheint gegen Vorrangrouten zu sein, weil die angeblich nur wenig nützen würden und zudem extrem teuer wären. Also wenn ich mir 10 000 Euro anschaue und damit … Weiterlesen →

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FDP Wesel scheint gegen Verbraucherschutz zu sein

Erstellt am 6. Januar 2015 von ulrics

In einer Zeitungsanzeige veröffentlichte die FDP/VWG-Kreistagsfraktion Wesel, u.a. die Forderung einer Prüfung, wie viele Verbraucherberatungsstellen ausreichen bzgl. einer Mitfinanzierung durch den Kreis Wesel. Es bezeichnend, dass die verbraucherfeindliche FDP, wie üblich lieber auf Selbstbestimmung setzt, als den notwendigen Verbrauchschutz zu … Weiterlesen →

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Piraten sind bei der U18-Kommunalwahl viertstärkste Kraft

Erstellt am 8. Mai 2014 von ulrics

Vor der eigentlich Kommunalwahl gibt es die U18-Wahl, bei der jüngere schon einmal üben können und zeigen wen sie wählen würden. Die Ergebnisse von 2441 Jungwählern: SPD 30,77 % CDU 24,13 % Die Grünen 17,17 % Piraten 8,92 % Die … Weiterlesen →

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Die “Exdoktoren”

Erstellt am 13. April 2014 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung

Erstellt am 30. März 2014 von ulrics

Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen →

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Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“

Erstellt am 27. März 2014 von ulrics

Klartext zu „RWE-Aktienverlust ist bereits abgeschrieben“ Irgendwie scheint mir der Artikel zu suggerieren die Stadt Duisburg hätte noch RWE-Aktien, dem dürfte aber nicht so sein, wenn man nach DS 07-1845 geht. Mit dieser DS wurde durch Stadtrat am 10.12.2007der Verkauf … Weiterlesen →

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DWG-Fraktion macht sich lächerlich

Erstellt am 18. März 2014 von ulrics

Wie üblich vor den Kommunalwahlen herrscht bei den Parteien Torschlusspanik, was zu hanebüchenen Anträgen führt. Man erinnere sich nur an jene der FDP zu Shared-Space für die Fußgängerzone in Rheinhausen, wohl damit bestimmte Bezirksvertreter die drei Meter bis zur Sparkasse … Weiterlesen →

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Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“

Erstellt am 26. Februar 2014 von ulrics

Klartext zu „FDP will Fußgängerzone für Autos öffnen“ Mit Verlaub, der Vorschlag ist Dummfug. Wahrscheinlich ist Herr Wolters in Rheinhausen wenig unterwegs, dass er solche Vorschläge an der Realität vorbei macht. Erst einmal müsste der Brunnen für eine Durchfahrt beseitigt … Weiterlesen →

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GNS Teil 18. – Der Landesregierung auf den Zahn gefühlt

Erstellt am 9. November 2013 von ulrics

Vor ein paar Wochen stellte ich der Landesregierung einige für mich offene Fragen zur ihrer Politik bzgl. der GNS. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne eine Antwort auf folgende Fragen bekommen: – Im Koalitionsvertrag von 2010 hat Rot/Grün … Weiterlesen →

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Leserkommentar zu „Jörg Löbe“

Erstellt am 15. September 2013 von ulrics

Mein erster Gedanke, als er von anderen Parteien sprach, welche die Freiheit einschränken würden, war ‚Ich glaub mir wird übel‘. Das ist triefende Heuchelei. Schließlich hat die FDP als angeblich liberale Partei für die Bestandsdatenauskunft gestimmt, was der Polizei schon … Weiterlesen →

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FDP unwählbar Ergänzung

Erstellt am 6. September 2013 von ulrics

Ich hatte ja schon vor einiger Zeit etliches aufgeführt, warum die wirtschaftsliberale Partei unwählbar ist und auch wofür FDP wirklich stehen könnte. Für ein steht die FDP definitiv nicht und das wäre der Sozialstaat. Die merkte ich unlängst wieder, als … Weiterlesen →

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Die Piraten sind das Beste

Erstellt am 21. August 2013 von ulrics

Man nehme das Beste von SPD, FDP und Grüne gänzlich ohne den Überwachungsfanatismus der CDU und man erhält die Orange Hoffnung der Piraten.

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Bundestag gegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit und für Verschwendung

Erstellt am 16. August 2013 von ulrics

Vor längerer Zeit reichte ich eine Petition mit dem Ziel ein, für eine längere Gewährleistung von Elektrogeräten zu sorgen. Fünf Jahr schwebten mir vor. Der Bundestag bzw. der Petitionsausschauss hat die Petition nun mit Beschlussempfehlung ohne Umsetzung abgeschlossen. Der Petent … Weiterlesen →

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