Category Archives: Finanzlage

#Duisburg: Gehwegparken schadet der Allgemeinheit – #Grundsteuer

Erstellt am 28. April 2026 von ulrics

In Duisburg wurde an vielen Stellen das Abstellen von KFZ bis 2,8 t auf Gehwegen genehmigt. Nach heutigem Standard ist dies an vielen Stellen rechtswidrig und hätte von den zuständigen Behörden beseitigt werden müssen. Das heißt durch die Duldung der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was ist Grundsteuer B1? – #Widerspruch

Erstellt am 25. April 2026 von ulrics

Im Grundsteuerbescheid steht: „Die Grundsteuer B1 wird wie folgt festgesetzt“ Auf der Rückseite steht dann: „Erläuterung der Grundsteuerarten“ „Grundsteuer B1 = Wohngrundstücke“ Nun ist es aber so, dass die im Bescheid genannten Rechtsgrundlagen keine Grundsteuer B1 definieren und im Bescheid … Weiterlesen →

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#Duisburg: Unbegründete Grundsteuer – #Widerspruch #Falschparken

Erstellt am 23. April 2026 von ulrics

Der Grundsteuerbescheid der Stadt Duisburg mangelt es an einer ausreichende Begründung. Denn auf der einen Seite erlässt die Stadt Duisburg rechtswidrig das Bußgeld beim Falschparken, auf der anderen Seite erhöht man die Grundsteuer. Falschparken ist ein Vergehen nach Bundesrecht und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vertragsgegenstand Grundsteuer? – #Widerspruch

Erstellt am 22. April 2026 von ulrics

Wenn man sich den Grundsteuerbescheid genau anschaut fällt der Kasten ob rechts auf. Neben einer Nummer und einem Strichcode steht dort der Begriff „Vertragsgegenstand“. Zu begrüßen ist natürlich, dass die Nummer mit Leerzeichen nach jeder dritten Ziffer ist, aber unverständlich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Aufsichtsratsfilz – #Grundsteuer

Erstellt am 5. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg hat sehr viele Unternehmen, welche der Stadt ganz oder teilweise gehören. Die Aufsichtsräte werden durch die Politik bestimmt. Da Formular für die Festlegung von Personen für die Aufsichtsräte ist eine reine Namensliste, über die abgestimmt wird. Sprich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Erstellt am 2. April 2026 von ulrics

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundsteuer angeblich doch jährlich widersprechbar

Erstellt am 31. März 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg hat bekanntlich die Grundsteuer fürs Wohnen erhöht und ich habe da schon einiges zu geschrieben. In einem Punkt soll ich mich laut Aussage der Stadt geirrt haben. Angeblich soll der Bescheid zwar gelten, bis ein neuer kommt, … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW-Verkehr gefährdet auch die Stadtkasse – #Grundsteuer #Duisport

Erstellt am 17. März 2026 von ulrics

Im Rahmen der Vorbereitung der Rüge der Änderung der Grundsteuer habe ich auch die LKW-Problematik in Kontext zur Grundsteuererhöhung gestellt. Der direkt und indirekt durch Duisport verursachte LKW-Verkehr zerstört Straßen und Brücken in Duisburg gefährdet/verletzt/tötet darüber hinaus insbesondere Radfahrende und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Rüge Grundsteuererhöhung – #Falschparken #Fußverkehr #Fahrrad

Erstellt am 15. März 2026 von ulrics

Nachfolgend meine Rüge der Grundsteuererhöhung, welche ich an die Stadt Duisburg übermittelt habe. Ich bin nicht bereit Falschparken mit einer höheren Grundsteuer zu subventionieren. Guten Tag, hiermit Rüge ich gemäß Amtsblatt 09 (veröffentlicht am 13.03.2026) die „9. Änderung der Satzung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Satzungsänderung Grundsteuer im Amtsblatt veröffentlicht – #Falschparken

Erstellt am 14. März 2026 von ulrics

Wie passend, die Stadt Duisburg veröffentlicht am Freitag den 13. das Amtsblatt 9 (PDF). Dieses enthält die Satzungsänderung zur Erhöhung der Grundsteuer und Verteuerung von Wohnen, während man Falschparken weiterhin massiv subventioniert. Neben der Erhöhung der Grundsteuer Hebesätze, mit welcher … Weiterlesen →

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#Duisburg: Parken in der Halteverbotszone – #Grundsteuer

Erstellt am 8. März 2026 von ulrics

Der Kuhlenwall wurde umgebaut und ist inzwischen eine Halteverbotszone, in der man maximal 3 Minuten halten darf. Parken ist wenn man länger als 3 Minuten dort steht oder sich vom Fahrzeug entfernt. Als ich am 14. Februar in diesem Bereich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Junges Duisburg verkauft Bevölkerung für Beteiligung an Kommunalregierung – #Grundsteuer

Erstellt am 27. Februar 2026 von ulrics

Als ich gestern bei Facebook las, dass CDU, SPD und Junges Duisburg eine Koalition bilden um Duisburg zu reagieren, da war mir dann auch sofort klar, warum Junges Duisburg für die Grundsteuererhöhung gestimmt hat. Nicht aus Überzeugung, sondern für politische … Weiterlesen →

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Erstellt am 26. Februar 2026 von ulrics

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen →

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Erstellt am 24. Februar 2026 von ulrics

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU ist für höhere Wohnkosten – #Grundsteuer

Erstellt am 22. Februar 2026 von ulrics

Die CDU hat sich nun in einem Artikel der Rheinischen Post zur Grundsteuer geäußert. Die CDU bekennt sich in dem Artikel klar dazu, wohnen für die Bevölkerung in Duisburg teurer zu machen. Das ist zumindest mal eine klare Haltung, wenngleich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Das teure Aufsichtsratsversagen – #Grundsteuer

Erstellt am 19. Februar 2026 von ulrics

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer ist auch interessant, dass Menschen aus der lokalen Politik in Aufsichtsräten sitzen und den Wackeldackel machen. Jemand aus der Politik sagte etwa sinngemäß, dass sie noch neu wäre aber man nur Vorlagen bekommen und die … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke subventionieren Sparkasse – #Abzocke

Erstellt am 16. Februar 2026 von ulrics

Auf der Seite der Sparkasse Duisburg fand ich die Angabe, dass Buchungen im Onlinebanking von Geschäftskonten 0,17 € kosten. Warum ich darauf komme? Wegen der Schmutzwassergebühren und der Wasserrechnung. So soll ich Wasser in 11 Monaten überweisen mit einer geringen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Warum hat die CDU die Meinung zur Grundsteuer geändert?

Erstellt am 13. Februar 2026 von ulrics

Wenn man nach der Thematik Grundsteuer in Duisburg sucht, findet sich ein Beitrag der CDU vom 06.12.2024, dort heißt es u. a.:_ „Berechnungsergebnisse zeigten allerdings, dass die Anwendung eines einheitlichen Hebesatzes bei der Grundsteuer B regional eine Belastungsverschiebung zu Ungunsten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Petition gegen Erhöhung der Grundsteuer

Erstellt am 12. Februar 2026 von ulrics

Eine Petition hatte ich hier nicht aufgeführt bzw. nur indirekt. Man kann es natürlich probieren, um zusätzlich Druck auf SPD und CDU als maßgebliche Parteien auszuüben, habe deshalb auch unterzeichnet. Hier ist die Petition zu finden. Man kann dort natürlich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was tun gegen die Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU? – #Unfair

Erstellt am 10. Februar 2026 von ulrics

Bekanntlich wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und verstecken sich dabei hinter von diesen Parteien geleitete Stadt. Natürlich stellt sich da die Frage, was man tun kann, wenn man mit dieser Verteuerung von 32 % nicht einverstanden ist. 1. … Weiterlesen →

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#Duisburg: An KFZ kommunale Gelder verschenken aber Grundsteuer erhöhen? – #Fußverkehr #Falschparken #Exklusion

Erstellt am 8. Februar 2026 von ulrics

Wie ich dem Ratsinformationssystem entnahm, plant die von SPD und CDU geleitete Stadt Duisburg die Grundsteuer für Wohnen drastisch um 32 % zu erhöhen. Und das obwohl die Urteile nicht rechtskräftig sind und man in der Drucksache nicht einmal erwähnt, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ungerechte Grundsteuererhöhung durch SPD und CDU

Erstellt am 6. Februar 2026 von ulrics

Wie bereits hier berichtet wollen SPD und CDU die Grundsteuer erhöhen und damit natürlich auch die Kosten fürs Wohnen. Wie man den Drucksachen entnehmen kann, werden Gewerbeimmobilien erheblich entlastet. In der Drucksache behauptet die von SPD und CDU geleitete Verwaltung: … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU wollen die Mieten erhöhen – #Unsozial #Unchristlich #Unfair

Erstellt am 4. Februar 2026 von ulrics

Die von SPD und CDU geleitete Stadtverwaltung empfiehlt eine Erhöhung der Hebesätze und damit eine höhere Grundsteuer für alle mit Wohnimmobilien (PM Stadt Duisburg). Zu Deutsch SPD und CDU wollen das Leben für alle teurer machen. Im Ratsinformationssystem findet man … Weiterlesen →

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#Duisburg will Grundsteuer erhöhen, aber Falschparker weiter dulden? – #Unfair

Erstellt am 16. Dezember 2025 von ulrics

Online las ich etwas in der Art, dass man auf 12 Millionen Euro Grundsteuer nicht verzichten können. Ich glaub ein Zitat von Martin Murrack. Wie es scheint will man deswegen jetzt die Grundsteuer erhöhen und damit vor allen Dingen Haushalte … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vermögensschaden durch die vorsätzliche Nichtahndung von Falschparken – #Kommunalwahl #SPD #CDU

Erstellt am 9. September 2025 von ulrics

In Duisburg ist vieles marode, weil der Kommune angeblich das Geld fehlt. So wird ständig behauptet, dass für Radverkehr und ÖPNV zu wenig Geld da wäre gleichzeitig, dulden insbesondere SPD und CDU das Falschparken auf Gehwegen vorsätzlich. Das heißt erstens … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU verschenken Millionen … – #Haushalt

Erstellt am 1. September 2025 von ulrics

Auf der einen Seite klafft im Haushalt der Stadt Duisburg ein riesiges Loch, auf der anderen Seite schenkt man dem Autoverkehr Millionen von Euros jedes Jahr. In 2002 beschlossen primär SPD und CDU, dass man Falschparken auf Gehwegen nicht mehr … Weiterlesen →

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Wirtschaftsbetriebe und Stadtwerke Duisburg rechnen unseriös ab – #Duisburg

Erstellt am 12. Februar 2025 von ulrics

Jedes Jahr kommt der Schmutzwassergebührenbescheid und jedes Jahr der gleiche Mist. Die Wirtschaftsbetriebe listen nicht auf, welche Zahlungen berücksichtigt wurden. Es steht nur eine Summe der Vorauszahlungen. Vermutlich für das Abrechnungsjahr, aber der Zeitraum wird nicht klar benannt. Und auch … Weiterlesen →

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#Duisburg verschwendet Geld! – #Rahmerbuschfeld #Digitaldiskriminierung #Zwangsdigitalisierung

Erstellt am 9. Februar 2025 von ulrics

Die Stadt Duisburg macht ernst hat am 05.02.2025 schreiben zum Bebauungsplan Nr. 1239 -Rahm- „Rahmerbuschfeld“ und Flächenutzungsplan-Änderung Nr. 7.45 -Süd- eine Mitteilung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) verschickt. Genauer gesagt das Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement. Eine Information … Weiterlesen →

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#Duisburg ist weiterhin im Seilbahnrausch – #ÖPNV #Fahrrad

Erstellt am 16. Januar 2025 von ulrics

Wenn man fast zwei Seiten zum Thema Seilbahn im Lokalteil der NRZ findet mit allerlei Merkmalen warum das alles so toll sein soll, fragt man sich, warum da nicht kritischer berichtet wird. Etwa bei den Dingen, was die Kritiker angeblich … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundsteuer im Finanzausschuss und Rat – #NRW

Erstellt am 19. November 2024 von ulrics

In 2025 ist Kommunalwahl und SPD und CDU entscheiden nun darüber ob Wohnen teurer wird. Die Drucksache-Nr. 24-1296 trägt den Politischer Variantenentscheid zur Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer. Gestern hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Duisburg darüber vorberaten, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Autobettelei

Erstellt am 16. September 2024 von ulrics

Es gibt Kinder in Asien, die können nicht in die Schule, weil die Familie zu arm ist. Der Kindernothilfe gebe ich da gerne. Wenn aber nun bereits der zweite Artikel im Lokalteil der NRZ Duisburg erscheint, wo jemand angeblich für … Weiterlesen →

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#Mönchengladbach: Entwurf zur kommunalen Wärmeplanung – #Duisburg #Klimaschutz

Erstellt am 21. Juni 2024 von ulrics

Am 14.06.2024 veröffentlichte die Stadt Mönchengladbach eine PM zur Offenlage der Wärmewende, In den Unterlagen kann ich zwar nichts zum Rückbau des Gasnetzes finden, was aus meiner Sicht zwingend erforderlich ist, aber zumindest macht man dort schon einmal einen Anfang. … Weiterlesen →

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#Duisburg: Verlustgeschäft Oper

Erstellt am 10. April 2024 von ulrics

Luxus muss man sich leisten können, die Oper ist Luxus, trotzdem subventioniert man diese weiter. Am 15.04.2024 soll im Zusammenhang mit der Oper der Rat der Stadt Duisburg über die Drucksache 24-0354 entscheiden. Stolz verkündet man: „Der Jahresüberschuss in Höhe … Weiterlesen →

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Leerstandsabgabe auf leerstehende Immobilien bekämpft Wohnungsnot – #Duisburg

Erstellt am 28. Februar 2024 von ulrics

In Duisburg will man Geld ausgeben um die Vermietung von leerstehenden Ladenlokalen zu fördern. Eine viel sinnvollere Methode, den Leerstand zu bekämpfen ist eine Leerstandsabgabe, denn warum sollte die Allgemeinheit überhöhte Mieten mitbezahlen? Zumal Raum der ungenutzt ist und auch … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU mögen keine Kinder!

Erstellt am 17. Januar 2024 von ulrics

Die SPD und CDU in Duisburg wollen 230 Mille für eine Oper verschwenden, während es selbst an so simplen Dingen, wie sauberen Schultoiletten mangelt. Wer so handelt liebt Kinder definitiv nicht. Unsaubere Schultoiletten vermindern im Endeffekt den Bildungserfolg. Damit man … Weiterlesen →

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Unverständlicher Schmutzwassergebührenbescheid der WDB – #Duisburg

Erstellt am 19. Dezember 2023 von ulrics

Anfang Dezember kam plötzlich ein Schmutzwassergebührenbescheid der Wirtschaftsbetriebe Duisburg, der auf Ende November datiert war. Fragt man sich erst einmal warum der solange gebraucht hat innerhalb von Duisburg. Dann fragt man sich, was das soll, da ja der Schmutzwassergebührenbescheid nie … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was kann man tun gegen die Schnapsideen von SPD und CDU? – #Klimaschutz #Baumschutz

Erstellt am 7. Dezember 2023 von ulrics

Während die SPD und CDU in Duisburg bekanntlich den Klimaschutz ablehnen und auch bei der Verkehrswende nicht über Alibiaktionen hinauskommen, will man für Schnapsideen wie die Seilbahn oder eine Sanierung der Oper über 300 Millionen Euro verschwenden. Mir stellt sich … Weiterlesen →

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#Duisburg ist reich und kann 230 Mille die Toilette runterspülen

Erstellt am 25. November 2023 von ulrics

Man will mind. 230 Millionen € für das Stadt Theater die Toilette runterspülen um dann zu sagen, dass es noch teurer wird, weil man noch weitere Probleme gefunden hat. Ich schätze mal, dass das mind. 500 Mille kosten wird. Was … Weiterlesen →

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#Logistiksubventionen in #Duisburg – #Osttangente

Erstellt am 14. März 2023 von ulrics

Autoschwurbelpartei FDP bzw. Wissing erzählt etwas von massivem Wachstum des LKW-Verkehrs. Erst einmal gibt es kein Wachstum, wenn man wirklich eine vollständige Bilanz aller kosten zieht. Wachstum wird immer dann behauptet, wenn man Kosten auf die Allgemeinheit umlegt. Beispiele gibt … Weiterlesen →

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Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Erstellt am 15. März 2022 von ulrics

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen →

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Seit 1968 keine Osttangente und das wird auch so bleiben – #Duisburg #Rheinhausen #Geschichte

Erstellt am 14. März 2022 von ulrics

Am 08. November 1968 gab es eine gemeinsame Sitzung des Verkehrsausschusses und des Planungs- und Grundstückausschusses der Stadt Rheinhausen. Als Tagesordnungspunkt 3 stand auf der Agenda „Beratung über die Trassenführung der Süd- und Osttangente“ Man nimmt dabei Bezug auf eine … Weiterlesen →

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Armutszeugnis von SPD Rheinhausen bzgl. LKW-Verkehr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #SPD

Erstellt am 6. März 2022 von ulrics

Bei Facebook sah ich jetzt eine Pressemeldung der SPD Rheinhausen, die in Teilen auch in der Zeitung abgedruckt wurde. Den vollständigen Text habe ich unten angehängt. In Auszügen werde ich den interpretieren. „… Es sei aber auch daran erinnert“, so … Weiterlesen →

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Warum geht es am Marientor nicht voran? – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente #Rheinhausen #Hochfeld

Erstellt am 21. Februar 2022 von ulrics

Mal eine Recherche im Ratsinformationssystem zur Thematik Marientor. Dort gibt es etliche Drucksachen, welche sich mit der Thematik befassen. Denn im Zusammenhang mit der Osttangente stellt sich die Frage, warum man das Marientor nicht endlich optimiert. Die Auswahl der Drucksachen … Weiterlesen →

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Warum Marientor vs. neue Straße? – #Osttangente #Duisburg #Hochfeld #Duisport

Erstellt am 16. Februar 2022 von ulrics

Warum wollen die Stadt Duisburg und die in der Stadtspitze vertretenden Parteien (SPD und CDU) unbedingt die Osttangente bauen? In den Behauptungen der beiden Parteien liest man etwas von einer angeblichen Entlastung von Rheinhausen, was nach der „Machbarkeitsstudie“ klar widerlegt … Weiterlesen →

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Keine Förderung für die Osttangente! – #Duisport #Logport #Rheinhausen #Osttangente #Duisburg

Erstellt am 12. Februar 2022 von ulrics

Ich habe mir mal erlaubt die Förderwürdigkeit der Osttangente zu hinterfragen. Das Schreiben ging auch an den Bund der Steuerzahler und den Landesrechnungshof. Guten Tag, in der Drucksache 22-0037 https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/vo0050.asp?__kvonr=20094321 Anlage 9 zum Projekt „Osttangente“ steht: „Die in der Machbarkeitsstudie … Weiterlesen →

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#Duisburg: Angeblicher Parkdruck in #Hochfeld – #autokorrektur #fahrradalltag #verkehrswende

Erstellt am 12. Januar 2022 von ulrics

Laut Drucksache 21-1450 gibt es auf der Straße „Zur Kupferhütte“ einen „allgemein hohen Parkdruck“, deshalb will man die Straße ‚ausbauen‘ Der Ist-Zustand ist: „1,60 m breiten baulichen Radweg und einem ca. 4,00 m breiten Gehweg“ Geplant wird: „2,00 m Parkstreifen; … Weiterlesen →

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GO-§-24-Antrag: Entfernung von Verkehrshindernis am Kultushafen – #Duisburg #Fahrradalltag #Verkehrswende

Erstellt am 13. Oktober 2021 von ulrics

In Duisburg Hochfeld nahe dem Pulp und dieser Waschanlage befindet sich ein Eisenbahnübergang. Wenn ich mich recht entsinne heißt der Hafen dort Kultushafen. Dieser Übergang ist in der typischen konstruktiven Unfähigkeit gestaltet, die Menschen mit Behinderung und Radfahrende benachteiligt. Während … Weiterlesen →

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Was tun gegen Straßenbaumaßnahmen und Kosten? – #Verkehrswende

Erstellt am 6. Oktober 2021 von ulrics

Je nach Konstellation und vorhandenen Geldern warten Städte bei Straßen oft viel zu lange, bis die Straße wieder in einen benutzbaren Zustand versetzt wird. Dabei werden teilweise die Anwohnenden finanziell belastet. Dies erscheint einerseits gerecht, weil die theoretisch auch am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sanierung Eisenbahnbrücke zwischen Hochfeld und Rheinhausen?

Erstellt am 17. September 2021 von ulrics

Die Drucksache 21-0873 führt mehrere Maßnahmen auf, darunter auch für Rheinhausen: „Gehweg Eisenbahnbrücke ü. d. Rhein zw. Duisburg und Rheinhausen“ Man gewinnt den Eindruck, dass in der Verwaltung Rheinhausen immer noch nicht zu Duisburg gehört. Wie sonst könnte es eine … Weiterlesen →

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Erstellt am 13. September 2021 von ulrics

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen →

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