Archiv der Kategorie: Finanzlage

#Duisburg: Sanierung Eisenbahnbrücke zwischen Hochfeld und Rheinhausen?

Die Drucksache 21-0873 führt mehrere Maßnahmen auf, darunter auch für Rheinhausen: „Gehweg Eisenbahnbrücke ü. d. Rhein zw. Duisburg und Rheinhausen“ Man gewinnt den Eindruck, dass in der Verwaltung Rheinhausen immer noch nicht zu Duisburg gehört. Wie sonst könnte es eine … Weiterlesen

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen

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Was hat Duisburg von Duisport, außer Kosten, Lärm und Belastung? – #Duisport #Logport #Logistik

Mal eine Suche nach der Antwort auf die Frage: Was hat Duisburg von Duisport? Bekanntlich leidet die Lebensqualität in Teilen von Duisburg massiv unter Duisport. An anderen Stellen sind Planungen zu Gunsten von Duisport im Gange, welche die Lebensqualität drastisch … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen

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#Duisburg: Kostenschätzung für eine verlagerte Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #Logport

Im Ratsinformationssystem steht eine Drucksache zum Thema: „Süd-West-Querspange Hamborn/Walsum („Umgehungsstraße Hamborn/Walsum“)“ Dort werden Gesamtkosten von 39 Millionen € für einer Strecke von 4,8 km angegeben. Für die Osttangente kann man auf dieser Basis zumindest mal eine erste Kostenschätzung ausrechnen. Bei … Weiterlesen

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#SchwarzbuchRad: Dummplanung Impelmann Kreisverkehr – #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende

Anfang 2018 kündige die Stadt großspurig den Umbau der Impelmannkreuzung zu einem Kreisverkehr an. Sogar Radverkehr wird erwähnt. Insgesamt ist der Umbau sicherlich okay, aber bei einem Detail frage ich mich, was ich tun soll, wenn ich da mal mit … Weiterlesen

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Keine KFZ-Steuern zahlen, ganz einfach

Nicht weiter sagen, aber ist eigentlich ganz einfach, wenn man keine KFZ-Steuern zahlen möchte. Und man spart dadurch nicht nur die Steuern allein, sondern auch viel mehr. Zusätzlich tut man noch etwas für die Gesundheit. Denn Pendeln mit eigenem KFZ … Weiterlesen

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Warum wollte die BV #Rheinhausen über die Behelfsbrücke an der Cölve hinter verschlossenen Türen beraten? – #Duisburg

Am 14.01.2021 hätte die Bezirksvertretung Rheinhausen getagt. Wegen Corona wurde dies abgesagt. Auf der Tagesordnung für die Nichtöffentliche Sitzung stand folgender Punkt: 3. DS 19-0408/1 Behelfsbrücke An der Cölve Nun stellt sich für mich die Frage warum man dieses Thema … Weiterlesen

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Duisburg: Stadt hat LKW-Fehlverkehr nicht analysiert! – #Duisport #Logport #Osttangente

Seit vielen Jahren ächzt ganz Duisburg unter LKW-Verkehr. Viele Brücken werden zunehmend marode und die Straßen sind auch nicht in einem so guten Zustand. Dies alles „verdanken“ wir dem Logistikbetrieb der Duisburger Hafen AG (Duisport). In Rheinhausen wurde von CDU … Weiterlesen

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien … Weiterlesen

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#Duisburg: Ausgaben für Bäume – #Baumschutz

Ich bin ziemlich neugierig und wollte deshalb auch mal wissen, was die Stadt Duisburg so für Bäume ausgibt. Da ist ja einiges zu tun, was z.B. Pflege oder Pflanzungen betrifft. Die Antwort für das Jahr 2019 lautet 6 901 254,90 … Weiterlesen

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#Duisburg: Altschulden durch politisches Versagen?

Duisburg ist hochverschuldet, aber liegt es allein am politischen Versagen von Sören Link und den Vorhergehenden OB? Sicherlich werden auch politische Leuchttürme zu den kommunalen Schulden beigetragen haben. Das ist aber nur ein kleines Nebenproblem. Viel stärker haben die Sozialkosten … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag #Citymaut für LKW – #Kommunalmaut #Logport #Duisport #BISaubereLuft

Die Umweltgruppe West und die Bürgerinitiative Saubere Luft reichten in Duisburg folgenden Antrag nach GO § 24 (Kommunalpetition) ein: „Hiermit beantragen die Umweltgruppe West und Bürgerinitiative Saubere Luft die Einführung einer Kommunalmaut. Begründung: Bekanntlich fahren immer wieder LKW durch Wohngebiete. … Weiterlesen

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Haushaltssanierung ala #Duisburg – #Baumschutz #Sexismus #BISaubereLuft

In Drucksache 20-0432 geht es mal wieder um die Haushaltsplanung für Duisburg. Sicherlich werden die wenigsten aus der Politik das Dokument lesen. Sonst kämen sicherlich seltsame Fragen auf. Etwa zu 8-000022 Ergebnisabführung der WBD-AöR, die jährlich 2 Mio EURO an … Weiterlesen

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Bauschutt ohne Auto in #Duisburg – #Klimaschutz #Wirtschaftsbetriebe

Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Wirtschaftsbetriebe Duisburg bei manchen Themen reagieren und bei anderen gibt es trotz mehrfacher Nachfrage keinerlei Antwort. Vor einiger Zeit fragte ich nach, warum die „Recycling“höfe eigentlich so umweltfeindliche Regelungen haben? Konkret meine ich … Weiterlesen

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#Duisburg und der Schulbetrieb – #Corona #Laschetregierung

Jetzt soll es also irgendwie wieder losgehen mit der Schule. Überall hört, liest und sieht man diese Nachricht. Viel wird darüber diskutiert, wie in der Schule selber der Problem gelöst werden soll. Etwa Pausen und Unterricht mit Abstand und ohne … Weiterlesen

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#Duisburg Hafen AG Geschäftsbericht 2018 – #Duisport #Logport #Wahlkampftangente #RWE #DBD

Da sich die SPD und CDU derzeit mit einer Verzögerungstaktik vor einer umfassenden Lösung von Logistikproblemen in Duisburg drücken, habe ich mir nun auch mal den Geschäftsbericht der Duisburg Hafen AG angeschaut. Wie das geht, steht hier. Was mir so … Weiterlesen

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#Duisburg: Planfeststellungsbeschluss Alte #Osttangente – #SPD #Baumschutz #Logport #Duisport #Rheinhausen

Immer wieder fordern die unökologischen bzw. klimaschädlichen Parteien SPD und CDU, sowie einige Kleinstparteien noch eine Straße für Rheinhausen. Der Planfeststellungsbeschluss (PFB) ist dagegen eindeutig. Es war nie eine andere Trasse vorgesehen, als die über die Brücke der Solidarität. Der … Weiterlesen

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#Duisburg: Umbau Kaiserstraße – #Rheinhausen #Friemersheim #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #BISaubereLuft

Bekanntlich hat man in Rheinhausen auf der Kaiserstraße diverse Bäume gefällt. Ich hatte deswegen die Wirtschaftsbetrieb angeschrieben und folgende Antwort bekommen: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mail vom 21.02.2020, in der Sie die Baumfällung im Bereich … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt gründet die Duisburg Rotlicht AG – #Sexarbeit

Die Stadt Duisburg mit ihren unzähligen Tochtergesellschaften gründete heute eine weitere. Die Duisburg Rotlicht AG, welche sich mit der Neuorganisation des Rotlichtviertels befassen soll. Ziel sind die Optimierung der steuerlichen Erfassung, die Verhinderung von Zwangsprostitution, sowie die gesundheitliche Vorsorge von … Weiterlesen

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#Duisburg: Bebauungsplan 1248 Hochemmerich – #Leerstand #Beteiligung #Wettbüro #Rheinhausen

Vom 09.03. bis 08.04. findet derzeit die Beteiligung zum Bebauungsplan 1248 Hochemmerich statt. Primär ein Stück der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Günterstraße und Rheinstraße. Zum Teil ist aber die Hochemmericher Straße betroffen. Natürlich habe ich dazu eine Stellungnahme verfasst, weil der Bebauungsplan … Weiterlesen

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#Duisburg: Der Rheinhauser Stadtwald – #Baumschutz #Rheinhausen #Einsparung

Schon vor einiger Zeit im Rahmen der Unterlagen RVR stellte ich fest, dass unser Rheinhauser Stadtpark als Wald eingestuft ist. Damals dachte ich man schöne damit die Statistik, dass man einfach mehr Wald habe. Aber das war wohl nur ein … Weiterlesen

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#Duisburg: Routenanalyse Osttangente – #Duisport #SägeParteiDuisburg #Rheinhausen #SPD #CDU

Da SPD und CDU weiterhin den Unsinn einer Osttangente für ihren Wahlkampf instrumentalisieren, mal ein paar Überlegungen für einen möglichen Verlauf. Es sind mehrere Routenverläufe denkbar, die allerdings alle mit zahlreichen Nachteilen behaftet sind. Startpunkt wäre in allen Fällen der … Weiterlesen

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#Duisburg: Flughafen entschädigt nicht für verseuchtes Grundwasser – #PFT #DUS #Fluglärmnews

Der Niederschrift des Umweltausschuss vom 13.09.2019 ist zu entnehmen, dass die Stadtwerke Duisburg AG nicht für durch PFT verseuchtes Grundwasser entschädigt werden. Das heißt die Kosten, welche durch die Einschränkung der Brunnen besteht, werden folglich weiterhin von uns in Duisburg … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag von SPD und CDU auf Vernichtung von Natur – #LKW #Logport #Wahlwerbung #Osttangente #Baumschutz #Rheinhausen #Citymaut

Die Natur- und Baumvernichter von SPD und CDU wollen für den Kommunalwahlkampf als Wahlwerbung mal wieder das Thema LKW-Verkehr beackern. Ein Gesamtkonzept ist nicht in Sicht, aber dafür wird populistisch nach neuen Straßen geschrien. In diesem Fall die sogenannte Osttangente … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen

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#Duisburg: Geschäftsbericht der DVG – #Verkehrswende #DuisburgBlicktDurch

Vor einigen Monaten stand im Amtsblatt 32/2019 der Stadt Duisburg folgendes: „Für das Geschäftsjahr ergibt sich ein Ergebnis/Bilanzgewinn in Höhe von 348.122,00 Euro. Die Gesellschafterversammlung beschließt den Bilanzgewinn in voller Höhe im Rahmen des abgeschlossenen Ergebnisabführungsvertrages an die Muttergesellschaft DVV … Weiterlesen

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Mehr Straßen verschlechtern den Zustand – #Verkehrswende #Anliegerbeiträge #Duisburg

In Deutschland wächst jedes Jahr das Straßennetz. Allein durch Neubaugebiete kommen ständig neue Straßen hinzu. Mir stellt sich die Frage, ob das Budget für Straßen Instandhaltung im gleichen Verhältnis wächst. Wenn dies nicht der Fall ist, wäre das ein Indiz … Weiterlesen

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#Duisburg: DVV Aufsichtsrat bekommt 129 000 Euro – #DuisburgBlicktDurch

Geschäftsberichten kann man viele interessante Dinge entnehmen. Als Vergütung bekam der aufgeblähte Aufsichtsrat in 2018 insgesamt 129 000 €. Bei 20 Personen ist das im Schnitt 6 450 €. Also eine Menge Geld. In etlichen Fällen stellt sich die Frage, … Weiterlesen

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Bewässerung von Bäumen in #Singapur – #Baumschutz #Starkregen #Klimaschutz #Duisburg #SägeParteiDuisburg

In Duisburg heißt es immer, dass etwas nicht möglich wäre oder zu teuer oder irgendwelche anderen Ausreden. Im Endeffekt ist es wahrscheinlich einfach nur nicht von der SägeParteiDuisburg (SPD) nicht gewünscht. Was diese aber niemals zugeben würde. Diese will uns … Weiterlesen

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen

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#Duisburg: Geschäftsberichte kommunaler Unternehmen – #DuisburgBlicktDurch #Transparenz #Filz

Duisburg hat extrem viele Tochtergesellschaften. Nicht etwa weil dies in allen Fällen unbedingt notwendig ist, sondern um Pöstchen zu schaffen, mit denen man verdiente Parteileute belohnen kann. Das erklärt dann auch häufig warum es nicht so gut läuft, wenn man … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadtrat Sondersitzung am 30.01.2020 – #Steuerverschwendung #Duisburgblicktdurch

Am 17.02.2020 ist die erste reguläre Sitzung des Rates der Stadt Duisburg. Dennoch steht nun für den 30.01.2020 eine Sondersitzung im Ratsinformationssystem. Sondersitzungen werden wegen dringender Angelegenheiten einberufen. Etwas, was einen Monat Zeit hat, kann auch noch länger warten. Wenn … Weiterlesen

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#Duisburg: Beteiligungsberichte der Stadt – #Tochtergesellschaften #Duisburgblicktdurch

Die Stadt Duisburg hat viele Tochtergesellschaften. Den Überblick darüber zu behalten fällt nicht leicht. Einige Informationen zu den Tochtergesellschaften findet sich in den Beteiligungsberichten der Stadt Duisburg. Beteiligungsbericht 2018 Teilweise wird auch die Struktur dargestellt.

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#Duisburg: Fußballgemauschel – #MSV #DuisburgBlicktDurch

Ständig liest man etwas zum MSV und dass wir Steuerzahlenden viel Geld dafür zahlen sollen, dass der MSV bzw. des Stadion gerettet werden. Konkret geht es um die MSV Duisburg Stadionprojekt GmbH & Co. KG. Da die Stadt bzw. die … Weiterlesen

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Braunkohlesubventionen – #hambibleibt #allegegenRWE

Wer an Braunkohle denkt, muss auch an Subventionen denken. Vor kurzem stieß ich auch eine etwas ältere Studie für das UBA: „Braunkohle – ein subventionsfreier Energieträger“ vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie. Neben den expliziten Subvention sind auch die … Weiterlesen

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#Venator setzt angeblich harmlosen Geruchsstoff frei – #Duisburg

Am Mittwoch den 04.12.2019 kam es zur Freisetzung eines angeblich harmlosen Geruchsstoff. In dem Zeitungsartikel dazu ist allerdings immer nur von Geruchsstoff und harmlos die Rede. Stellt sich die Frage, warum das Chemiewerk der Öffentlichkeit verschweigt um welche Geruchsstoff es … Weiterlesen

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#Duisburg: Schließung der Spielhallen in Rheinhausen – #IFG #Spielsucht #Sucht

Mal eine kleine Anfrage ans Ordnungsamt geschrieben: Guten Tag, nach IFG NRW bitte ich um Mitteilung zu welchem Datum folgende Spielhallen in Rheinhausen geschlossen werden: – Glückstreff, Georgstraße 6 (Abstand GGS Krefelder Str. < 350 m) – Spielhalle Krefelder Straße … Weiterlesen

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Stanley Morgan will Windenergieunternehmen schlucken – #Heuschrecke #Energiewende

Als umweltbewusster Mensch habe ich ein paar Aktien von nachhaltig ausgerichteten Unternehmen. Dazu gehört auch PNE, einem deutschen Windenergieunternehmen. Das langfristige Kurspotential sehe ich ziemlich hoch. Und scheinbar nicht nur ich, denn sonst würde man keine Übernahme versuchen. Dabei ist, … Weiterlesen

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#Citymaut: IHK und absurde Forderungen – #Fahrverbote #Düsseldorf #Logport #Duisport

Citymaut ist wirklich eine gute Idee. In Düsseldorf mockierte sichjüngst die IHK darüber, wobei man im Glashaus nicht mit Steinen werfen sollte, wenn man an die Zwangsmitgliedschaft in der IHK denkt, wohingegen man bei einer Citymaut auch andere Optionen hätte. … Weiterlesen

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#Duisburg: Ratsleute bekommen iPad – #smartcity #Datenschutz

1.691,35 EUR kostet es pro Gerät für die Ratsleute und die in den Bezirksvertretungen sitzenden iPads zu beschaffen. Veröffentlicht wurde dies mit Drucksache 19/0646. Dies soll Papier einsparen, was ja zu begrüßen wäre, allerdings frage ich mich, ob da wirklich … Weiterlesen

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#Duisburg: Aktuell oder total veraltet – #machsrein

Am 13.09.2019 war ich zum Umweltausschuss im Rathaus. Danach habe ich mir im Rathaus noch ein wenig die Broschüren und Flyer angeschaut. Einer war zur Aktion #machsrein der Wirtschaftsbetriebe Duisburg. „Sauberkeit ist im Verein am schönsten!“ Klang ganz nett und … Weiterlesen

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Anliegerbeiträge und bürokratischer Unsinn – #Bürokratie

Im Rahmen eines Leserbriefes ließ ich mich zum Thema Anliegerbeiträge aus und stellte auch ein paar kritische Fragen. Die Mail ging auch in Kopie an zuständige Ministerium (für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen). Hat eigentlich mal jemand … Weiterlesen

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Rauchende sollen für die Beseitigung ihrer Kippen bezahlen – #Vermüllung #wenigeristmehr #Umweltschutz

Bekanntlich sind Kippen wegen der erheblichen Schwermetallbelastung schlecht für die Umwelt. Jetzt schlägt das Bundesumweltministerium vor, dass nicht mehr alle dafür zahlen, sondern nur diejenigen, die den Müll auch verursachen. Finde ich gut. Wäre auch sozial gerecht, dass diejenigen zahlen … Weiterlesen

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#Duisburg verweigert Informationen zum Stadtwerke Teilverkauf an #RWE – #UIG #IFG #AllegegenRWE

Vor einiger Zeit wollte ich mehr wissen zu dem Verkauf eines Anteils von 20 % an RWE. Deshalb stellte ich bereits im Dezember letzten Jahres ein paar einfache Fragen an die Stadt Duisburg. Wie üblich nutzte ich die Seite Frag … Weiterlesen

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#Duisburg: Klimaangriff = Klimaoffensive – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #SPCDU

Die #SPCDU, wie ich sie inzwischen nenne, will scheinbar in die Klimaoffensive gehen. Schade, dass die #SPCDU in ihrem symbolpolitischen Wahn, nicht vorher mal in den Duden geschaut hat, was Offensive denn bedeutet. Offensive heißt Angriff. Klimaoffensive heißt folglich Klimaangriff. … Weiterlesen

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#Duisburg: Notstand der SPD – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #everytreematters #Klimanotstand #Klimakrise

Tweet SPD-Duisburg von gestern: Klimanotstand ist Symbolpolitik – Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz sind für Duisburg besser SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg nehmen den Klimaschutz in unserer Stadt Dann war ein Link hierzu. Eigentlich müsste ich mich primär … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg und der Baumschutz – Kapitel 4 – #Duisburg

Die SPD ist eine Live-Drama. Allerdings von extrem schlechten Drehbuchautoren geschrieben. Der Plot hat so viele Löcher, wie ein Netz und die Fakten werden gerne mit Polemik vermischt. Beim Baumschutz hat die SägeParteiDuisburg wirklich nichts gelernt. Erneut wird versucht eine … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg eröffnet den Wahlkampf mit #Baumschutz – #Duisburg #SPD

Unter dem Titel „SPD-Fraktion für nachhaltigen Umgang mit Straßenbäumen“ veröffentliche die SPD auf ihrer Homepage nun ihre Sicht des Themas Baumschutz, dem Thema, weswegen die SPD bei den Kommunalwahlen schwer abgestraft wird. Scheinbar soll dies nun mit Populismus und Halb- … Weiterlesen

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