ulrics, nachdenkliche Stimme aus Duisburg

#Klimaschutz nicht mit der Bundesregierung – #Kerosinsteuer #CarDU #SPDoom

Erstellt am 6. August 2026 von ulrics

Anfang 2018 habe ich eine Petition zum Thema Kerosinsteuer eingereicht. Nach „nur“ bekam ich die Ablehnung aus der aktuellen Bundesregierung bzw. aus dem Bundestag, der ja denen dominiert wird.

Da man hier scheinbar mehrere Petitionen zusammengelegt hat, ist der Inhalt nicht sonderlich schlüssig. Gleichzeitig wird in der Antwort so getan als würde die Antwort meiner Petition gelten. Scheinbar ging es in den anderen Petitionen auch um einen einheitlichen Steuersatz für Benzin und Diesel.

Als Ausrede wird hier angeführt:
„Der niedrige Steuersatz für Dieselkraftstoff ist also historisch begründet, weil Dieselmotoren überwiegend gewerblich genutzt wurden (LKW und Arbeitsmaschinen) und der Steuersatz insofern auch ein gewerblicher Steuersatz war. Zum anderen sollte dadurch auch der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) dadurch gegenüber dem Individualverkehr begünstigt werden. Und nicht zuletzt wurde damit auch Anreize für die Entwicklung moderner Dieselmotoren im PKW-Bereich gesetzt.“

Diese Ansammlung von Ausreden für Billigdiesel ist natürlich nicht mehr aktuell, aber scheinbar will man das nicht anpassen. Und wenn man Dieselmotoren für MIV fördern wollte, stellt sich die Frage warum überhaupt. ÖPNV könnte man auch anders besser fördern, zumal ÖPNV heutzutage mehr und mehr weggeht von Diesel und auch einfach dadurch möglich gewesen wäre die Steuer für ÖPNV gar nicht zu erheben. In Anbetracht das LKW-Verkehr Brücken kaputt macht ist eine Bevorzugung in Hinblick auf Diesel nicht logisch.

Weiterhin behauptet man in dem Schreiben die höheren KFZ-Steuern würden den Preisvorteil beim Diesel ausgleichen, dabei wird die KFZ-Steuer unabhängig von der Fahrleistung erhoben. Diese Behauptung ist also völliger Unsinn.

Und zu Kerosin kommen nur wieder die übliche Ausrede in Hinblick auf internationale Verträge (die man kündigen könnte). Dann wird noch die Luftverkehrssteuer angeführt, die laut dem Schreiben für:
– Kurzstrecke 15,53 Euro/PAX
– Mittelstrecke 39,34 Euro/PAX
– Langstrecke 70,83 Euro/PAX
betragen soll.

Nach dieser Seite soll der Kerosinverbrauch auf der Landstrecke nach New York (6000 km) bei bis zu 3,7 L auf 100 km pro PAX liegen. Das heißt es werden insgesamt 233 L Kerosin bei einer vollen Maschine pro PAX verbraten. Das heißt etwa eine Steuer von gerade einmal 30 Cent pro Passagier, allerdings ohne weitere Besteuerung, die an der Tanke noch dazu kommt. Auf kurze Strecke liegt das Verbrauch höher und damit ist der Steuervorteil (die Subvention) größer.

Es ist ganz offensichtlich, dass die Bundesregierung klimaschädliches Verhalten weiterhin fördern will.

Die Sekundärkosten aus dem Flugverkehr, welche nicht konsequent erhoben werden, habe ich hier nicht eingerechnet.

Flugzeug beim Landeanflug am Flughafen Düsseldorf, von unten. Die Bäume sind winterlich kahl und der Himmel darüber grau.

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#Petition: Landesmedienanstalt NRW zur Transparenz zwingen – #Rundfunkgebühren

Erstellt am 5. August 2026 von ulrics

Als Konsequenz aus der Intransparenz der Landesanstalt für Medien NRW habe ich folgende Petition eingereicht

Betreff:
LMG NRW § 88 und die fehlende Transparenz der Landesanstalt für Medien NRW (LfM)

Petitionstext:
Der Petitionsausschuss möge entweder die Änderung des LMG NRW § 88 Absatz 8 von 2018 in Hinblick auf Tätigkeitsberichte rückgängig machen oder einen anderen Weg finden für die Einhaltung der rechtlichen Pflichten der LfM zu sorgen

Nach LMG NRW § 88 Absatz 2 ist:
„Die LfM ist verpflichtet, für eine größtmögliche Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit Sorge zu tragen.“

Dennoch fand ich bei meiner Suche keinerlei Hinweise darauf, was die LfM als Aufsichtsbehörde macht. Wie erfolgreich diese dabei ist. Was die Schwerpunkte der Aufsichtstätigkeit sind. Auch nicht wie das Stellengerüst aussieht. Wofür das Geld, was nach aus den Rundfunkgebühren zugewiesen wurde, konkret ausgegeben wird.

Es ist demnach offensichtlich, dass die LfM ihren rechtlichen Auftrag nach größtmöglicher Transparenz nicht gerecht wird.

Als man die Pflicht zu einem Tätigkeitsbericht 2018 aus dem LMG NRW § 88 Absatz 4 gestrichen hat, war die Argumentation, dass der Auftrag im Absatz 2 ausreichen würde. Ich hatte dazu auch die LfM gefragt und als Antwort bekommen:
„Ausgehend davon kommt die Landesanstalt für Medien NRW dem gesetzlichen Auftrag der Information der Öffentlichkeit hinreichend u.a. durch die Veröffentlichung von Pressemitteilungen, Studien oder im Rahmen von Veranstaltungen nach.“

Versteckte Pressmitteilungen, die vielleicht nie irgendwo erscheinen. Irgendwelche Studien, die nicht auf der Seite der LfM stehen und irgendwelche „Veranstaltungen“ die man sicherlich auch erst einmal suchen muss, sind ganz sicher nicht größtmögliche Transparenz.

In Anbetracht, dass die LfM aus den Rundfunkgebühren finanziert wird, habe ich als Gebührenzahler einen Anspruch darauf über die Tätigkeit informiert zu werden und man kann dann auch erwarten, dass die Information unmittelbar zugänglich und leicht auffindbar sind. Das ist definitiv nicht der Fall.

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Industrie senkt Rheinpegel ab und jammert dann darüber – #Dürre #Hitzekrise #Klimakrise #RWE

Erstellt am 4. August 2026 von ulrics

Vor kurzem las ich bei Facebook, dass die Bezirksregierung Düsseldorf einem Unternehmen in Duisburg erlaubt haben soll weiterhin Rheinwasser zu entnehmen. Scheinbar hat man dabei weder die Klimaerwärmung berücksichtigt noch das Niedrigwasser. Auch soll man nicht die nachteilige Veränderung der Wasserqualität durchs Aufheizen berücksichtigt haben.

Ich finde es eigentlich schon ein Unding, dass man der Industrie quasi alles erlaubt ohne die neuen Tatsachen dabei zu berücksichtigen. Zeitgleich jammert die Industrie, weil der Rheinpegel so niedrig ist, dabei ist die Industrie doch mitverantwortlich dafür und verdient es auch nicht besser. Indirekt über die Klimaerwärmung, aber auch direkt über die Entnahme von Wasser aus dem Rhein oder dem Grundwasser.

Die Industrie entnimmt Wasser aus dem Rhein, u. a. zu Kühlzwecken, weil es billiger ist, als das Wasser im Kreislauf zu führen. Das Wasser wird danach aufgeheizt wieder in den Rhein zurückgeführt. Wasser siedet zwar erst bei 100 °C, aber auch unterhalb dieser Temperatur verdunstet Wasser in Abhängigkeit der Temperatur. Das heißt wird der Rhein aufgeheizt verdunstet mehr Wasser und der Pegel sinkt. Da viel Industrie den Rhein entlang angesiedelt ist, verdunstet auf dem Weg entsprechen mehr durch die erhöhte Temperatur. Den Umstand, dass es schlecht für Flora und Fauna ist, erwähne ich nur der Vollständigkeit halber.

Gesteigerte Verdunstung ist der eine Mechanismus, der zu einem niedrigeren Pegel beiträgt.

Der andere Mechanismus ist die Entnahme von Grundwasser durch die Industrie, was ebenfalls oft parallel stattfindet. Was wird wohl passieren, wenn man unter einem Fluss oder in der Nähe von einem Fluss das Wasser aus dem Boden saugt? Genau, die Versickerung aus dem Fluss steigt. Sprich das abgepumpte Grundwasser sorgt für Kiel auf dem Grund.

Dazu kommt noch, dass ein Teil des Wasser zum Kühlen durch Verdunstung genutzt wird. Also nicht einmal zurück in den Rhein geführt wird.

Die Genehmigung der Behörde dürfte also rechtswidrig sein, weil man diese Wassermengen nicht in ihren Zusammenhängen betrachtet und schon gar nicht den Summeneinfluss durch sämtlichen Eingriffe der Industrie. Dabei hängt das alles ganz klar zusammen.

Als Kontrastbild der Rhein bei Hochwasser
Rhein bei Hochwasser und Regen

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#Duisburg: Alleen mit großen Bäumen sind etwas kühler – #Thermobild #Hitzekrise

Erstellt am 3. August 2026 von ulrics

In Rheinhausen an der Gartenstraße liegt der Volkspark. Neben der Gartenstraßen führt eine Allee mit großen Platanen entlang. Auf dem Bild sieht man einen Abschnitt aus diesem Bereich.

Duisburg Rheinhausen Allee aus Platanen mit wassergebundener Decke und einer Straße links daneben.

Da Platanen sind nicht so dicht belaubt, weshalb in der Höhe Wärme und Licht durchkommt. Der Boden und Stämme sehen im Bereich der wassergebundenen Decke kühl aus, während die Fahrbahn daneben recht heiß ist.

Bei den Bäumen ist es zwar etwas kühler, aber auch nicht so kühl wie es sein müsste.

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#Datenschutz, Meinungsfreiheit, Impressum und warum das Blog nun in Fellbach ist – #Bürokratie

Erstellt am 2. August 2026 von ulrics

Wir habe in NRW so eine Aufsichtsbehörde, die sich nach meiner Ansicht ziemlich langweilen muss, weil man sich nicht mit den wirklichen Problemen beschäftigen will. Denn statt gegen unseriöse Seiten (Scam, Spam, Betrug usw.) vorzugehen, belangt man lieber Menschen, welche das Gesetz erfüllen, aber ein Impressum haben, was nach Ansicht der Landesanstalt für Medien NRW nicht perfekt ist. Es war halt „kodiert“, als Schutz vor Spam und Datenhandel, was aber niemanden an der Kontaktaufnahmen gehindert hat. Selbst die Landesanstalt für Medien NRW konnte problemlos einen Brief schreiben.

Obwohl sogar in dem Schreiben steht, dass man auf Fragen reagieren würde, hat man auf die konkrete Nachfrage, was genau falsch ist und wie sich das rechtlich herleitet nicht reagiert. Stattdessen hat man grundlos eskaliert. Mein Vermutung ist, dass man da selbst nicht sicher ist und trotz der Langeweile, sich nicht damit auseinandersetzen will, dass neben dem DDG noch weitere Gesetze existieren, die genauso zu beachten sind. Zudem wird durch eine deutliche Kostenerhöhung natürlich auch die Medienvielfalt bedroht, welche die Landesanstalt für Medien NRW angeblich verteidigt.

Ich hatte aber zugleich schon länger überlegt, ob ich mir nicht eine zulässige „Briefkastenadresse“ zulege, da ich ja auch manchmal kritisch zu Extremismus schreiben. Nachdem auch auf erneute Frage, das Schweigen der Landesanstalt für Medien NRW sehr deutlich war und nach Abwägung, ob sich der Zeitaufwand eines Prozesses im Vergleich zu den Kosten für eine „Briefkastenadresse“ lohnt, habe ich mich für die „Briefkastenadresse“ entschieden. Ich bin zwar weiterhin der Ansicht, dass mein Impressum in der bisherigen Form völlig rechtskonform ist, aber Aufwand und Nutzen eines Prozesses stünden hier in keinem Verhältnis. Deshalb schreibe ich zwar weiterhin aus Duisburg, habe das Impressum so angepasst, wie die bürokratische Behörde das sinnfrei will. Und dafür zahlt man dann noch Rundfunksteuer. Naja werde ich dann wohl im Rahmen des Widerspruches aufgreifen.

Ach ja, warum die Landesmedienanstalt NRW tätig geworden ist, wegen einer anonymen Denunziation. Denunziation ganz klar deshalb, weil erstens anonymer Feigling und zweitens bisher niemand ein Problem damit hatte mit mir Kontakt aufzunehmen. Das Opportunitätsprinzip hat diese „Behörde“ dabei völlig außer acht gelassen. Lieber in einfach Fällen auf absolute Perfektion aus Sicht der „Aufsichtsbehörde“ bestehen, als die schwerwiegenden Fälle anzugehen. Wobei die Behörde ja selbst nicht den rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen scheint, wenn man sich anschaut, wie schwer das Impressum auf einer von denen betriebenen Seite zu erreichen ist. Das Vorgehen ist ein Beispiel für absurde Bürokratie, die nichts bringt und nur Geld und Zeit kostet.

Da sich die Kosten für das Blog verdoppelt haben und eventuell trotzdem noch Gerichtskosten oder andere Kosten hinzukommen, habe ich mich entschlossen einen Spendenaufruf bei GoodCrowd (Betterplace) einzustellen.

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Presserat kann man vergessen – #Fakenews #NRZ #FunkeMedien

Erstellt am 1. August 2026 von ulrics

Vor einiger Zeit habe ich hier von einem „Unfall“ berichtet, wo die NRZ klar Falschinformationen verbreitet hat, welche sie von der Polizei Duisburg übernommen hatte.

Der Pressrat kommt da zum Schluss, dass nach deren Meinung kein Verstoß vorliegen würde. Als Ausrede wird die Ziffer 2 des Presskodex genannt. Konkret wird behauptet:
„Die Polizei ist eine sogenannte privilegierte Quelle, die den Vorgang aufgenommen und so wiedergegeben hat. Das heißt Zeitungen dürfen sich bei Polizeimeldungen – insbesondere, wenn es um simple Verkehrsunfälle geht – darauf verlassen, dass sie stimmen.“

Medien kommen also nicht ihren Aufgaben nach, sondern schreiben einfach Schrott, von der Polizei fabriziert, ab und der Presserat findet das auch noch ganz toll. Ich bin jedenfalls froh, dass ich den Mist gekündigt habe.

Weiterhin schreibt der Pressrat:
„Zudem handel es sich bei der Formulierung, das Mädchen habe nicht auf das von rechts kommende Auto geachtet, um eine Beschreibung der Unfallumstände und nicht um eine juristische Schuldzuweisung.“

1. War das keine korrekte Beschreibung und
2. war es eine Schuldzuweisung, völlig egal ob juristisch oder nicht.

Mit genau solchen Fakenews zu sog. Unfällen, fördert man das Fehlverhalten von Menschen mit KFZ, entweder schreibt man völlig neutral oder den tatsächlichen Hergang und nicht einen frei erfundenen, mit dem man bei Lesenden einen völlig falschen Eindruck erweckt.

Die Ironie ist, dass die Medien mit solchen Fehlern und den ständigen Preiserhöhung und Umfangverringerungen die Lesenden vertreiben und sich selbst ruinieren.

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#ÖPNV: Ständige Verstöße gegen das ÖPNVG NRW – #Bahn

Erstellt am 31. Juli 2026 von ulrics

In ÖPNVG NRW § 2 Abs. 3 steht u. a.:
„(3) In allen Teilen des Landes ist eine angemessene Bedienung der Bevölkerung durch den ÖPNV zu gewährleisten; angemessen ist eine Verkehrsbedienung, die den Bedürfnissen der Fahrgäste nach hoher Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit, fahrgastfreundlich ausgestalteten, barrierefreien, sicheren und sauberen Fahrzeugen sowie Stationen und Haltestellen, bequemem und barrierefreiem Zugang zu allen für den Fahrgast bedeutsamen Informationen, fahrgastfreundlichem Service und einer geeigneten Verknüpfung von Angeboten des ÖPNV mit dem motorisierten und nicht motorisierten Individualverkehr sowie multimodalen Mobilitätsangeboten Rechnung trägt.“

Gegen den fett markierten Bereich wird fortwährend verstoßen. Aus persönlicher Erfahrung kenne ich sehr viele Fälle in Duisburg, wo die Informationen genau diesem Grundsatz nicht entsprochen haben. Im Gegenteil und wenn man nachfragt bzw. eine Beschwerde hinschickt hört man Ausreden, wie Datenschutz oder Probleme bei der technischen Einbindung. Egal ob nun die Bahn oder die DVG in Duisburg, die NIAG und wen es da alles sonst noch gibt. Die Rheinbahn in Düsseldorf hat auch schon falsch informiert. Das es mal besondere Umstände gibt, die zu Ausfällen und Verspätungen führen, verstehe ich, dass nicht korrekt informiert wird nicht. So wird bei Selbstmoden nicht gesagt war Sache ist und auch nicht wie lange eine Sperrung dauert. Teilweise hört man gar nichts zu den Gründen. Dabei ist der wirkliche Grund häufig direkt korreliert mit der Verspätung und welche Konsequenzen man daraus zieht. Etwa eine andere Verbindung zu nehmen, später zu fahren oder was auch immer.

Der Hauptgrund das ÖPNV als unzuverlässig wahrgenommen wird und auch real ist, ist die mangelhafte Information. Natürlich ändern sich Lagen fortwährend, aber wenn absehbar ist, dass eine Sperrung länger dauern dürfte, sollte frühzeitig informiert werden und am Besten auch direkt Hinweise zu den Alternativen. Diese kennt man nicht, wenn nicht aus der Gegend kommt.

Von der Arbeit nach Hause gibt es mit ÖPNV grundsätzlich viele Möglichkeiten, die ich auch nehmen kann, wenn ich rechtzeitig Bescheid weiß, wenn man allerdings nicht oder falsch informiert, bin ich bereits in eine Richtung unterwegs und kann nur schwerlich wechseln.

Für Beschwerden ist hier das Landesverkehrsministerium zuständig.

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Petition: Wir fordern den Rücktritt von Friedrich Merz!

Erstellt am 30. Juli 2026 von ulrics

Aus aktuellem Anlass ein Hinweis auf diese Petition:
Wir fordern den Rücktritt von Friedrich Merz!

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#Arschparken von DPD – #Duisburg #Rheinhausen #Falschparken #Exklusion

Erstellt am 30. Juli 2026 von ulrics

Immer wieder sieht man größere Transporte von DPD wie falsch abgestellt sind. Oft auf Gehwegen, wo diese gar nicht stehen dürfen, weil diese mehr als 2,8 t wiegen dürften. Aber von diesem Arschparken gibt es noch eine Steigerung.

Falschparken von DPD auf einem Gehweg in Rheinhausen mit unter 1 m Restbreite zu einer Hauswand

Hier hat man vielleicht noch 0,8 bzw 0,7 m Restbreite zwischen Hauswand und KFZ. Wer so parkt zeigt ganz offensichtlich die mangelhafte Eignung zum Führen eines KFZ. Mehr noch zeigt die Person am Steuer, dass diese keine Rücksicht auf Menschen mit eingeschränkter Mobilität nimmt.

Und weil das erst Bild vielleicht nicht ganz so eindeutig ist, noch ein Zweites was ebenfalls in der Anzeige war.

Falschparken von DPD auf einem Gehweg in Rheinhausen mit unter 1 m Restbreite zu einer Hauswand

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#Duisburg verschwendet Geld für KFZ, statt mit Rad- und Fußverkehr zu sparen

Erstellt am 29. Juli 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg kündigte an, dass diese für 2027 und 2028 einen Sparhaushalt aufstellen müsse, weil viele Millionen zu wenig dar wären. Dass die Verwaltung und Politik in Duisburg nicht gut mit Geld umgehen können ist nichts Neues.

Die Stadt Duisburg investiert jährlich 100 und mehr Millionen Euro in Straßen, aber nur einen kleinen Bruchteil in Radverkehr. Der Hauptteil geht für KFZ-Verkehr drauf. KFZ-Verkehr verursacht starke Abnutzung und entsprechend hohe Kosten, während diese Kosten quasi gar nicht durch die Verursachen getragen werden (siehe hier zu Subventionen KFZ-Verkehr).

Radverkehr und Fußverkehr verursachen kaum Kosten und die Infrastruktur benötigt wenig Wartung. Der größte Anteil am Verschleiß von Rad- und Gehwegen geht wohl auf KFZ zurück. Man denke hier nur an das kaputte Pflaster in der Königstraße, dass erkennbar durch Lieferverkehr beschädigt wurde. Ebenso sieht es vor dem DVG-Gebäude am Hauptbahnhof aus. Dort wo ständig KFZ stehen (Falschparken) ist der Verschleiß deutlich sichtbar.

Natürlich darf man nicht die Kosten durch Logistikverkehr vergessen, welche Fahrbahnen und Brücken erheblich abnutzen. Wenn also die Stadt Duisburg sparen will, sollte deutlich mehr in Rad- und Fußverkehr investiert werden, denn jedes KFZ weniger spart der Stadt Duisburg Geld, weil die Kosten sinken.

In Rad- und Fußverkehr zu investieren entlastet die Stadtkasse. Jedenfalls dann, wenn man ohne ideologische Scheuklappen eine vollständige Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellt. Das Ergebnis wäre sicherlich eindeutig, was die Kosteneffizienz angeht, aber die Stadt Duisburg agiert natürlich nicht nachhaltig. Stattdessen werden neue Straßen für KFZ gebaut und eine Zukunftspolitik ist nicht erkennbar.

Man müsste auch offen darüber reden, wie die erheblichen Kosten für KFZ-Verkehr auf die Verursacher umgelegt werden kann. Sei es nun eine Brückennutzungsabgabe oder Straßenabnutzungsgebühren für Kommunale Infrastruktur. Und natürlich so viel wie möglich Parkgebühren und Rechtsdurchsetzung. Denn bei der Kommune kommt bekanntlich nicht viel, wenn überhaupt, an von den Einnahmen im Zusammenhang mit KFZ. Also muss man schauen, wie jene, die KFZ nutzen auch möglichst viel dieser Kosten tragen und nicht alle pauschal.

Kostengerechtigkeit ist auch Verkehrsgerechtigkeit statt AUTOkratie!

Symbolbild mit KFZ auf Rad und Gehweg Falschparkend

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Können Objekte handeln? Nein? Warum behauptet der WDR dann ständig das Gegenteil? – #Fakenews #Rundfunkgebühr #Widerspruch

Erstellt am 28. Juli 2026 von ulrics

Einmal mehr verbreitet der WDR die Behauptung, das Objekte handeln würden.

In diesem Artikel steht u. a.:
– „Auto fährt in Café“
– „Ein Auto ist in Wuppertal-Ronsdorf in eine Außengastronomie gefahren.“
– „In Wuppertal-Ronsdorf ist am Vormittag ein Auto auf die Terrasse eines Cafés gefahren.“
– „Danach soll der Mercedes auf die Terrasse des Cafés gefahren sein.“

Dieses Auszüge haben alles eins gemeinsam. Es handelt sich um Unwahrheiten, denn Autos fahren nicht, sie werden gefahren.

Aufgabe von Journalismus ist es auch nicht, dass wiederzugeben, was die Polizei behauptet. Da könnte man auch ein kleines Script programmieren, was Pressmitteilungen der Polizei automatisch übernimmt. Wird ja eh nicht überprüft. Und scheinbar findet auch keine Rechtschreibprüfung statt, stattdessen tut man so als wären Autos Lebewesen, die selbstständig handeln würden, um von der Schuld der Person am Steuer abzulenken und damit anderen zu suggerieren, dass es gar nicht so schlimm ist, wenn man fast Menschen schwer verletzt oder getötet hätte.

Der Artikel vermisst auch die notwendige Diskussion, dass alte Menschen öfters nichts mehr am Steuer eines KFZ zu suchen haben. Aber wenn natürlich der Mercedes der Täter war ist die Person am Steuer ja völlig unschuldig? Sind ja auch immer die bösen Messer, die Menschen töten. /Sarkasmus

Wozu bezahle ich eigentlich Rundfunkgebühren, wenn da der gleiche Mist kommt, wie bei den anderen Medien? Ich sehe eine Erhöhung vor dem Hintergrund nicht gerechtfertigt und werde dieser u. a. wegen den fortlaufenden unwahren Berichten widersprechen.

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#Tempolimit 30 besser für alle – #Lärm #Feinstaub #Stickoxide

Erstellt am 27. Juli 2026 von ulrics

In der Zeitschrift Mobilogisch wird in Ausgabe 02/26 darüber berichtet, dass Tempo 30 bei den Luftschadstoffen, wie Feinstaub und Stickoxiden, die Werte niedriger sein sollen. Dabei wird als Quelle das Umweltbundesamt angegeben.

Tempo 30 reduziert auch den Lärm. Laut Artikel an einigen Stellen um bis zu 4,8 dB(A). Der Lärm aller Kfz soll ab 2,-25 km/h primär von Reifen und Windgeräuschen ausgehen und damit würde eine Temporeduzierung definitiv auch den Lärm reduzieren.

Mal ganz abgesehen davon das Tempo 30 oft viel flüssiger sein dürfte, weil in Städten eh ständig angehalten werden muss.

Und es verhindert definitiv Tote und Verletzte, weil der Bremsweg bei Tempo 30 nur 18 m und bei Tempo 50 schon 40 m sein sollen.

Tempo 30 Schild an einer Straße

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#Petition für Onlinenummernschild statt Impressum – #Zensur #Bürokratie #Meinungsfreiheit

Erstellt am 26. Juli 2026 von ulrics

Die nachfolgende Petition habe ich so an den Bundestag eingereicht. Leider habe ich versäumt, dass es in der heutigen Form auch unnötige Bürokratie darstellt.

Wortlaut der Petition

Dass das DDG dahingehen geändert wird, dass Privatpersonen, welche ein Blog betreiben oder vergleichbar das Impressum durch ein Onlinenummernschild ersetzen können.

Begründung

Während man das Nummernschild beim Auto angeblich nicht im Internet veröffentlichen darf, weil es angeblich personenbezogene Daten sein sollen, schreibt das DDG vor, dass man diverse personenbezogene Daten ins Netz stellen muss, selbst, wenn man nur ein Blog betreibt ohne damit Geld zu verdienen.
Für eventuelle problematische Inhalte und Verstöße gegen das Gesetz würde es ausreichen, wenn eine Art Nummernschild in diesen Fällen vorhanden wäre. Und auch vor dem Hintergrund der Digitalisierung ist des absurd, dass man die private Anschrift veröffentlichen muss. Da würde es auch ausreichen, wenn man etwa von Mein Justizpostfach die öffentliche ID ins Impressum stellt.
Die Impressumspflicht hält viele Menschen davon ab ein Blog oder vergleichbares zu veröffentlichen, nicht weil jemand etwas strafbares tun will, sondern weil man nicht die Privatanschrift für alle zugänglich haben will. Zumal damit ja auch Missbrauch möglich ist. Wie etwa Identitätsdiebstahl oder unerwünschter Datenhandel.
Die Impressumspflicht in der heutigen Form könnte auch als Zensur gewertet werden, weil diese Menschen davon abhält ihre Meinung zu veröffentlichen.

Anregungen für die Forendiskussion

Wie wäre es, wenn man auf Autos die vollständige Anschrift, die Telefonnummer und die Emailadresse
schreiben müsste, weil sich ja jemand falsch verhalten könnte? Nichts anderes ist die Impressumspflicht für Privatpersonen in der heutigen Form.

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#Duisburg: Ständige Gefährdung und Behinderung von Rad- und Fußverkehr – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 25. Juli 2026 von ulrics

Immer wieder sieht man Schilder und mangelhafte Grünpflege in Duisburg. Man muss echt nicht danach suchen, sondern stößt auf den Alltagswegen ständig darauf. Ein Extrembeispiel, was nicht so oft vorkommt sieht man hier:

LKW-Sperre von einem LKW so beschädigt, dass ein Pfosten den Gehweg vollständig und den Radweg teilweise blockiert.

Am Bahnhof Rheinhausen Ost ist ein kleiner Parkplatz mit LKW-Sperre, die hier ganz offensichtlich von einem LKW beschädigt wurde. Wenn man sich ansieht, wie stark der Pfosten verbogen wurde, war das wohl eine größere Maschine.

Ich weiß natürlich nicht wann genau die Sachbeschädigung erfolgte aber wer immer das war, hat zumindest ein kaputtes Rücklicht dafür bekommen. Hoffentlich ist die Reparatur sehr teuer.

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#Petition: Besserer Schutz vor Krebsrauch aus Zigaretten

Erstellt am 24. Juli 2026 von ulrics

Rauchen ist bei näherer Betrachtung der Konsum von Drogen ohne Rücksicht aufs Umfeld unter Freisetzung von gesundheitsschädlichen Stoffen. In Deutschland ist man meistens in Gebäuden davor geschützt. Aber nicht überall im öffentlichen Raum.

Die Petition „Bundesweite Verschärfung gesetzlicher Regelungen zum Nichtraucherschutz im öffentlichen Raum vom 17.04.2026“ versucht eine Verbesserung zu erreichen. An Bahnhöfen etwa ist theoretisch fast überall das verbreiten von Krebsrauch verboten, aber es hält sich quasi niemand dran.

Meine Kommentare bei der Diskussion:
„Höhere Bußgelder bringen ohne Kontrolle nichts und genau daran mangelt es. Man müsste sich nur ohne Uniform in einen Bahnhof oder an eine höhere frequentierte Haltestelle begeben und würde Ruckzuck fündig und man könnten dann auch direkt Bußgelder wegen Vermüllung verhängen, weil ein Großteil die Zigarette bei der Ankunft des Busses oder der Bahn auf den Boden wirft.“

„Neben dem Gestank hat man auch die ganzen Giftstoffe und gerade an Haltestellen und in Bahnhöfen hat man nicht immer die Möglichkeiten den Drogensüchtigen auszuweichen.“

Auf die Behauptung, dass es nur wenige wären:
„Doch genau das ist das Problem.

Bushaltestelle, es regnet, jemand konsumiert seine Drogen im Wartehäuschen. Soll man sich etwas wegen rücksichtslosen Menschen in den Regen stellen?

Bahnhof, voller Bahnsteig. Man stellt sich wohin, erster mit Nikotinnuckel, man stellt sich woanders hin, Nächster. Habe ich so erst am Dienstag Morgen am Bahnhof Duisburg erlebt. Und an den Eingängen vom Bahnhof muss man auch erst durch den ganzen Qualm.

Dazu kommt, dass das reinigen des Gleisbetts an den Bahnsteigen viel Geld kostet, weil es aufwändig ist. Geld, was alle mitbezahlen müssen über den Fahrpreis.

Davon abgesehen, warum soll man sich wegstellen müssen, wenn jemand rücksichtslos Drogen konsumiert? Andersherum wird ein Schuh draus. Konsum in Menschenmengen vollständig verbieten, wäre die richtige Maßnahme.“

Und einer behauptet, dass Rauchen in Bahnhöfen erlaubt wäre:
„Das ist unwahr, an den meisten Bahnhöfen ist ein Rauchverbot durch Schild oder Hausordnung verhängt. Nur in den gekennzeichnet Bereichen ist Rauchen überhaupt erlaubt, aber da halten sich die Süchtigen natürlich nicht dran.“

Und ich habe dann noch etwas zur Unfallgefahr im KFZ-Verkehr ergänzt, denn Zigarette am Steuer ist eine Ablenkung, die zu Gefahren für andere führen kann.

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#NRW: Medienaufsicht ist intransparent – #Rundfunkgebühren

Erstellt am 23. Juli 2026 von ulrics

Nach meinem ersten Beitrag hier habe ich weiter gefragt und dann diese Antwort erhalten:
„Ausgehend davon kommt die Landesanstalt für Medien NRW dem gesetzlichen Auftrag der Information der Öffentlichkeit hinreichend u.a. durch die Veröffentlichung von Pressemitteilungen, Studien oder im Rahmen von Veranstaltungen nach.“

Ich bin die Pressemitteilungen bis 2024 durchgegangen und fand dort keine, die sich im Allgemeinen mit der Tätigkeit der Medienaufsicht beschäftigen. Zahlen Daten Fakten werden dort nicht genannten. Davon abgesehen sind Pressmitteilungen an die Medien gerichtet und werden vielleicht aufgegriffen, eine Garantie dafür gibt es nicht. Und selbst wenn bleibt der Inhalt nicht unbedingt vollständig erhalten. Also ist das kein geeignetes Instrument die Öffentlichkeit zu informieren.
Wie Studien die Öffentlichkeit informieren sollen erschließt sich mir nicht Studien richten sich an ein kleines Fachpublikum, welche diese auch noch finden und lesen muss. Das Instrument ist zur Information der Öffentlichkeit über die Aktivitäten völlig ungeeignet. Und ebenso Veranstaltungen, wo wenn überhaupt nur die Teilnehmenden darüber informiert werden. Auf der Homepage fand ich auch keine tiefergehenden Informationen, was die Aufsichtsbehörde so macht und wie die Bilanz aussieht.

Das heißt eine Behörde agiert hier hinter verschlossenen Türen außerhalb des Staates und ohne Kontrollmöglichkeit durch die Öffentlichkeit. Und wie ich einer früheren Antwort entnahm erhält selbst die Kommission keinen Bericht, was man so tut. Das klingt mir nicht gerade nach rechtsstaatlichen Handeln. Eher wie eine Stelle mit zu viel Macht und zu wenig Kontrolle. Und dafür müssen wir dann auch noch Rundfunkgebühren bezahlen. Werde auch diesen Punkt bei meinem Widerspruch gegen die Rundfunkgebührenerhöhung anbringen. Es kann nicht sein, dass eine Aufsichtsbehörde völlig unkontrolliert machen kann, was sie will und niemanden gegenüber Rechenschaft ablegt, insbesondere dann nicht wenn es keinen Grund für eine Geheimhaltung gibt, außer man hat etwas zu verbergen.

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#Umweltschutz: Wie die Landwirtschaft durch Überdüngung Menschen tötet – #Bretagne

Erstellt am 22. Juli 2026 von ulrics

Bei einer Rundreise wurde auch auf das Algenproblem aufmerksam gemacht. Das dort große Mengen einer Grünalge schon Menschen getötet haben. Natürlich wollte ich das mal zumindest ein wenig nachvollziehen und bin auf einen Bericht der Tagesschau von 2025 und einem Bericht einer Lebensmittelfirma für Algen gestoßen.

Ich finde gerade der Bericht der Lebensmittelfirma stellt die Zusammenhänge gut dar. Also erstens warum es in einigen Buchten ein Problem gibt aber auch, wieso die Alge an einigen Stellen essbar ist an anderen tödlich.

Grundproblem ist hier anscheinend, dass die Landwirtschaft zu viele Schweine züchtet, was zu massiven Nitratproblemen zu führen scheint. Dieses Nitrat landet letztendlich im Meer, wo es unter bestimmten Bedingungen zu massiven Algenwachstum führt. Wenn diese Algen dann am Strand vergammeln wird es tödlich. Es sollen bereits mehrere Menschen daran gestorben sein. Fazit wäre hier für mich, dass Schweinezucht auch Menschen töten kann.

Das wirft natürlich auch die Frage auch, wie das zum Beispiel bei Nord- und Ostsee ist. Der NDR bemerkt dazu in diesem Bericht: „Wärme und Überdüngung setzen der Ostsee seit Jahrzehnten zu“ sprich auch die Tierzucht in Deutschland ist ein Problem, wobei es hier bisher keine toten Menschen gegeben zu haben scheint. Aber wie es aussieht gibt es sowohl in Frankreich, wie auch Deutschland massive Probleme mit Überdünung und man stellt sich die Frage, warum wird nichts getan.

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#Duisburg: Haushaltssicherungskonzept ist der reinste Horror – #Falschparken #Grundsteuer

Erstellt am 21. Juli 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg will im Haushalt Geld einsparen, dass ist grundsätzlich löblich, aber nicht in der geplanten und beschlossenen Form. Fachausschüsse konnten gar nicht darüber beraten, obwohl die Finanzlage sicherlich nicht plötzlich entstanden ist, sondern absehbar ist war. Dann also mit Drucksache 26-0939 eine sehr kurzfristige Abstimmung durchzusetzen ist nicht die feine Art.

Mehr noch soll beim Personal eingespart und bei bestimmten Leistungen die Gebühren erhöht werden. Eine konsequente Analyse fehlt auch hier, obwohl diese kein Problem gewesen wäre. Auch bei der Erhöhung der Grundsteuer hat man eine konsequente Analyse gescheut.

Die Leistung der Stadt Duisburg ist in einigen Bereichen schon ziemlich schlecht. Etwa bei Kontrolle und Genehmigung von Baustellen. Dennoch will man die Verwaltungsstrukturen weiter verkleinern, obwohl die Verwaltung dadurch sicherlich nicht effizienter wird. Man will mehr digitalisieren, aber weiß scheinbar gar nicht, was das ist. Beispiel ist hier noch immer die Halterabfrage, wo ich bei meinem letzten Versuch mit ausgedruckten Material persönlich vorbeikommen sollte.

Dann will man DVV, WBD und Sparkasse noch stärker melken, was sich dann sicherlich u. a. in höheren Strompreisen und höheren Gebühren niederschlagen wird. Also einer indirekten hinterhältigen Besteuerung. Mal völlig davon abgesehen, dass sich die Frage stellt, wie die WBD überhaupt einen Gewinn machen können, wo diese doch quasi staatliche Leistungen, wie Straßenreinigung, Müllabfuhr usw. abdecken. Da jetzt überzogene Gebühren zu nehmen, ist nicht tragbar, anders kann aus meiner Sicht aber kein Gewinn entstehen.

Man will auch weitere Stadttöchter ansehen, aber an das Hauptproblem von zu vielen Tochtergesellschaften mit aufgeblähten Aufsichtsräten, scheint man nicht ran zu wollen. Hier werden viele überflüssige Strukturen aufrechterhalten, die Geld verbrennen. Für Aufsichtsräte sind m. W. rechtlich nur 3 Personen notwendig und nicht zig Amateure aus dem politischen Raum. Hier wären ganz sicher erhebliche Einsparungen möglich. Auch müsste überprüft werden, ob wirklich alle Tochtergesellschaften notwendig sind oder diese nur existieren, um Versorgungpöstchen im Rahmen der Vetternwirtschaft zu schaffen. Nicht zuletzt werden die mit Amateuren besetzte Aufsichtsräte nicht zur Verantwortung gezogen, wenn es Fehler gab.

Gegen eine Übernachtungsabgabe ist sicherlich nichts zu sagen.

Kritische sehe ich, dass die Parkgebühren zwar erhöht werden sollen, was gut ist, aber nicht die Bereiche mit Parkgebühren ausgeweitet werden, was eine viel gerechtere Verteilung der kommunalen Kosten ergeben würde. Wer den öffentlichen Raum zur Lagerung von Privatsachen nutzen will, soll gefälligst auch zahlen. Entsprechend wenig Einnahmen werden hier auch nur erzielt, obwohl hier deutlich mehr möglich wäre. Zudem will man nur die Kosten für Herstellung und Unterhalt nehmen und nicht die Flächen nach Angebot und Nachfrage bepreisen. Der Wert des öffentlichen Raums ist deutlich höher und liegt etwa in Höhe der Mietpreise im Umfeld. Es wäre sogar ziemlich simpel den Mietspiegel als Grundlage zu nehmen und die KFZ nach Quadratmeter zu bepreisen. Und zwar überall, wo „Parkdruck“ sein soll.

Die Anpassung der Ticketpreise für die Oper wird wohl kaum die Kosten auffangen. Es wird aus meiner Sicht hier Zeit für einen Cut. Man kann sich nicht mit einer derartig hohen Verschuldung eine Oper und eine Philharmonie leisten.

Die Preise für die Bibliothek zu erhöhen von 20 Euro im Jahr auf 25 Euro im Jahr klingt zwar erst einmal nicht viel, wenn man aber überlegt, wie wenig Geld gerade Menschen mit staatlicher Unterstützung für Kultur und Bildung haben. Und gerade Lesen ist wichtig für unsere Demokratie.

Unsäglich ist, dass man die Klimaziele (welche eigentlich?) verschieben will, um Geld einzusparen, während Duisburg von Hitzewellen geplagt wird.

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#Duisburg Papiermülltonne auf Gehweg – #Fußverkehr #Exklusion #Falschparken

Erstellt am 20. Juli 2026 von ulrics

Weil jemand Mülheimer Str. 43 zu bequem war stand am Samstag den 06.06. eine Papiermülltonne auf dem Gehweg. Die Tonne auf den Parkplatz vor das Gebäude zu stellen war offensichtlich zu viel verlangt. Nein die musste unbedingt an einer Stelle stehen, wo der Gehweg auf nur noch die Hälfte eingeengt wird.

Da es ein Wochenende mit Brückentag war, liegt die Vermutung nahe, dass die Tonne schon am Mittwoch so hingestellt wurde, für eine Leerung am Montag. Was wäre wohl los, wenn man die Tonne, wie es in der Satzung steht, an den Fahrbahnrand (also dem Rand der Fahrbahn) stellen würde und dies über 6 Tage, nur weil man zu bequem ist die Tonne korrekt aufs eigene Grundstück zu stellen.

Selbst erst am Montag wieder rumstehende KFZ haben in Duisburg wohl eine höhere Priorität als der reale Fußverkehr. Und was machen Menschen mit Sehbehinderung mit derartig unerwarteten Hindernissen?

Pappiermüllcontainer auf Gehweg Mülheimer Str. 43

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#Düsseldorf: Klimaschänder Flughafen will erneut erweitern – #Klimaschutz #Klimakrise #Hitzekrise #Fluglärm

Erstellt am 19. Juli 2026 von ulrics

Profite auf dem Rücken der Menschheit, das ist das Geschäftsmodell von Flughäfen. Denn ohne Flughäfen kein Flugverkehr und Flugverkehr ist und bleibt die klimaschädlichste Fortbewegungsmethode. Es gibt auch keine Option, dass sich daran bis 2050 etwas wesentlich ändern. Alle aktuellen Maßnahmen sind allerhöchstens Alibi. Kerosin vom Acker verbraucht Wasser und Fläche, die anderweitig sinnvoller genutzt werden kann, etwa für Wald als CO2-Senke.

Der Flughafen hält weitestgehend an den Plänen einer Erweiterung fest und will, wie die Bürger gegen Fluglärm hier schreiben, die Pläne scheinbar erneut einreichen mit Offenlage.

Auf der Seite dazu auch folgendes:
„Der Antrag und diverse Gutachten und Erläuterungen werden in den betroffenen Kommunen, unter anderem in Meerbusch, Düsseldorf, Ratingen, Mülheim und Essen, vom 2. September bis zum 1. Oktober öffentlich ausgelegt. Außerdem werden die Unterlagen auch im Internet veröffentlicht (https://beteiligung.nrw.de/k/1025382, ab 2.9. freigeschaltet). Bis zum 15. Oktober können Einwendungen eingereicht werden.“

Seltsamerweise ist Duisburg trotz der Betroffenheit nicht in der Liste. Kann aber auch sein, dass die Bürger gegen Fluglärm keine vollständige Liste haben. Man wird sehen. Denn zumindest der Duisburg Süden ist allein schon durch die Lagerung von KFZ belegbar betroffen.

Flugzeug beim Landeanflug am Flughafen Düsseldorf, von unten. Die Bäume sind winterlich kahl und der Himmel darüber grau.

ERGÄNZUNG vom 22.07.2026

Die Offenlage wird im Amtsblatt 22 der Stadt Duisburg angekündigt.
Auch verweise ich auf Mein Justizpostfach als einfach Möglichkeit zum rechtskonformen Einreichen, da eine einfach Mail nicht reicht.

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Landesanstalt für Medien NRW erstellt keinen Tätigkeitsbericht – #Rundfunkgebühren #Intransparenz

Erstellt am 18. Juli 2026 von ulrics

Die Landesanstalt für Medien NRW ist u. a. die Stelle welche Menschen nervt, wenn das Impressum nicht perfekt ist und man sich nicht völlig nackig macht mit privater Anschrift im Internet.

Was vermutlich nur wenig wissen, dass auch diese Landesanstalt für Medien NRW von den Rundfunkgebühren bezahlt wird, also von Geldern durch die Allgemeinheit. Sie untersteht keinen staatlichen Stellen, sondern wird nur von einer Kommission beaufsichtigt.

Weil ich mal wissen wollte, was die Überhaupt so machen, wollte ich einen Tätigkeitsbericht, aber scheinbar berichtet die Landesanstalt für Medien NRW weder der Öffentlichkeit noch der Kommission über deren Tätigkeit. Man macht also etwas völlig ohne Kontrolle, völlig freidrehend. Rechtsstaatlich klingt mir das nicht gerade.

Ich finde das einen Skandal, dass man mit Geldern der Öffentlichkeit so intransparent handelt. Sicherlich muss man nicht jedes Details berichten, aber ein Minimum an Bericht über deren Aktivitäten ist auf jeden Fall notwendig. Es ist ja schließlich auch nicht ausgeschlossen, dass bei der Landesmedienanstalt NRW viel Geld verbrannt wird. Etwa durch Aktivitäten, die völlig übertrieben sind, statt Spam und illegale Webseiten zu verfolgen.

Man sollte diese Einrichtung und ihre Aktivitäten dringen hinterfragen. Und auch, wenn die erste Antwort sagt:
„Mangels gesetzlicher Verpflichtung veröffentlicht die Landesanstalt für Medien NRW keinen Tätigkeitsbericht.“
Heißt dies nicht, dass diese Anstalt nicht von sich aus einen Bericht veröffentlichen kann. Es braucht nicht für alles eine gesetzliche Verpflichtung. Es wäre bereits im Eigenintresse jährlich darüber zu berichten, was erreicht wurde. Oder dreht man etwas nur Däumchen, außer wenn anonyme Beschwerden eingereicht werden, denen man dann mit Vehemenz nachgeht? Könnte erklären warum an so zugeknöpft ist. Wer im Auftrag der Öffentlichkeit agiert muss auch zeigen, dass dem wirklich so ist! Derzeit würde ich das eher als verschlossene Anstalt bezeichnen. Es gehört einfach zur Demokratie zu sagen, was man so macht.

== Nachträgliche Ergänzung ==
Wenn man ins Landesmediengesetz Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) § 88 guckt findet man:
„(2) Die LfM ist verpflichtet, für eine größtmögliche Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit Sorge zu tragen.“
Das heißt die Behauptung, es wäre nicht gesetzlicher Auftrag ist völliger Humbug, es ist sogar deren Auftrag der Öffentlichkeit über die Aktivitäten zu berichten. Werde da noch überlegen, was ich weiter unternehmen werde.

Bis 2018 gab es eine explizite Berichtspflicht im LMG NRW, die dann angepasst wurde. Die Begründung von damals steht in Drucksache 17/4220 S. 74:
„In § 88 Absatz 2 wird eine allgemeine Verpflichtung der LfM, die Öffentlichkeit über ihre Arbeit und deren Ergebnisse zu informieren, aufgenommen. Im Gegenzug wird die jährliche Berichtspflicht zu den Ergebnissen der kontinuierlichen Programmbeobachtung in § 88 Absatz 4 Satz 2 abgeschafft. Die Öffentlichkeit wird bereits in sonstiger Weise, insbesondere auch über die
Gemeinschaft der Landesmedienanstalten, umfangreich über die von den Landesmedienanstalten durchzuführenden Programmbeobachtungen, informiert. Die bisherige Berichtspflicht bindet daher lediglich personelle und finanzielle Ressourcen, ohne dass dem ein wesentlicher Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit und Branche gegenüber steht. Um unnötige Doppelungen zu vermeiden, soll die LfM daher in diesem Bereich künftig selbst darüber entscheiden, wie sie Transparenz über ihre Arbeit schafft. Auf diese Weise können Mittel kosteneffizienter verwendet werden. Im Übrigen bleiben die im Gesetz enthaltenen weiteren Berichtspflichten erhalten. Sie sind eine wichtige Quelle für das Monitoring der Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen. In welcher Form die sonstigen Berichte veröffentlicht werden (z.B. zur Kostenersparnis nur elektronisch), obliegt bereits heute der freien Entscheidung der LfM.“

Scheinbar hat man dies bei der LfM vergessen, dass die Verpflichtung zur Transparenz nicht aufgehoben wurde. Auf der Seite fand ich allerdings keine Informationen, welche Transparenz erzeugen. Selbst das Organigramm ist versteht und nicht schlüssig, weil man nicht einmal sieht wie viel Personal überhaupt

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#Köln: Einseitige Einschränkung der Wasserentnahme – #Hitzekrise #Klimakrise

Erstellt am 18. Juli 2026 von ulrics

In Amtsblatt 27 steht die:
„Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus der Sieg, der Agger, der Erft (Quelle bis Bergheim-Thorr), und der Rur im Regierungsbezirk Köln und aus der Wupper in den Regierungsbezirken Köln und Düsseldorf“

Es handelt sich hier um „erlaubnisfreie Gemein-, Eigentümer- und Anliegergebrauch oberirdischer Gewässer“. Das heißt nur dieser Zweck wird eingeschränkt. Vor dem Hintergrund, dass die Industrie einen Großteil des Wassers entnimmt und Grundwasser mit dem Wasser in Fließgewässern wechselwirkt, stellt sich die Frage, warum eine derartig einseitige Einschränkung vorgenommen wird. Diese Maßnahme kann gar nicht wirken, wenn man die Industrie bzw. die gesamte Wirtschaft nicht ebenfalls einschränkt. In vielen Fällen ist Wasserentnahme einfach nur so billig, dass die Industrie dies deshalb nutzt. Dass die Einleitung von warmen Abwasser die Gewässereigenschaft derzeitig nachteilig verändert, wird bei Genehmigungen scheinbar gar nicht berücksichtigt. Auch arbeitet man weiterhin an der RWE-Transportleitung für die Tagebauseen, die so nicht realisierbar sind, denn die Dürre, wird sich wohl fortsetzen.

In München hat man unterdessen das Gießen von Rasen verboten. Ob das wohl auch für Golfplätze gilt? Oder wird auch da nur einseitig etwas verboten? Wäre ich bei so einer Allgemeinverfügung betroffen würde ich wohl per Eilantrag klagen, denn aus meiner Sicht ist eine derartig einseitige Einschränkung, wenn man die Hauptbelastung nicht einmal thematisiert, nicht statthaft.

Ja nicht einmal eine Anpassung der Wirtschaft wird auf den Weg gebracht. Vermutlich wird auch weiterhin fröhlich die Entnahme von Wasser durch die Industrie genehmigt.

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#WDR sollte mal die Autobrille ablegen! – #Fahrrad #Fußverkehr #Remscheid

Erstellt am 17. Juli 2026 von ulrics

Der Beitrag mit dem Titel „Enorme Umwege durch Baustelle in Remscheid“
https://www1.wdr.de/nrw/bergisches-land/baustelle-anwohner-abgeschnitten-110.html
hat jemand verfasst der/die/das wirklich nur aus der Sicht hinter der Windschutzscheibe schreibt.

Das Minimum wäre gewesen hier zu erwähnen, dass die „großen“ Umwege nur Autoverkehr betreffen. Dabei sind es laut dem Artikel nur 7 Kilometer zusätzlich. Dass ist bei einem KFZ mit 50 km/h eine lächerlich geringe Zusatzzeit von unter 10 Minuten.

Radverkehr wird nicht mit einem Wort erwähnt, vermutlich gibt es da deutlich kürzere Wege. Der Fußverkehr ist definitiv nicht betroffen.

Ein derartig einseitiger Bericht, der nur mit der Autobrille berichtet und so tut, als würde es alle betreffen, taugt nichts als seriöse Berichterstattung. Als Gebührenzahler, kann ich durchaus ausgewogene Berichterstattung erwarten, die alle Aspekte betrachtet. Bei Verkehrsthemen, heißt das nicht nur MIV, sondern Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV ebenfalls.

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#Bahnsinn: Wieder mal RB31 ohne verlässliche Info – #Bahn #Duisburg

Erstellt am 16. Juli 2026 von ulrics

Ein alltägliches Ärgernis bei der Bahn sind die fehlenden Informationen, so auch hier am Bahnhof Duisburg, wo ein ICE halbwegs pünktlich abfuhr, es aber beim zumindest verspäteten RB31 überhaupt keine Info gab.

Anzeigetafel im HBF Duisburg, angekündigt ist ein ICE um 8:49 und und der RB31 um 8:43. Das Bild entstand um 8:47

Da bereit 8:47 war, hätte für den RB 31 zumindest eine Verspätung oder Gleisänderung stehen müssen, aber von hilfreichen Informationen keinen Spur. Verkehrswende geht besser, wenn Service gelebt wird. Die Bahn könnte hier schon viel ohne große Investitionen bewirken.

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#Duisburg braucht eine Brückennutzungsabgabe – #KFZKosten

Erstellt am 15. Juli 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg gibt jährlich weit über 100 000 000 Euro für Straßenverkehr aus. Also insbesondere Fahrbahnen und Brücken. Nur ein winziger Bruchteil der Kosten wird direkt vom Hauptnutzer KFZ-Verkehr getragen. Und obwohl die Stadt Duisburg so viel Geld ausgibt, sind die Straßen in einem so schrottigen Zustand.

Nun hat die Stadt angekündigt, dass man für 2027/2028 einen Sparhaushalt planen wolle. Ich wage die Vorhersage, dass man hier bestimmt nicht beim KFZ-Verkehr die Kosten senkt und mehr auf jene umlegt, welche die Hauptlast verursachen. Denn wenn man sparen will muss man Einnahmen und Ausgaben betrachten und dann entweder die Einnahmen erhöhen oder die Kosten senken.

Im Straßenverkehrsbereich dürfte Rad- und Fußverkehr kaum eine Rolle spielen bei den Kosten. Schäden an Rad- und Gehwegen sind entweder durch KFZ-Verkehr oder durch Bäume. Bäume brauchen sehr lange, für Schäden.

LKW nutzen bekanntlich Fahrbahnen und Brücken sehr stark ab und in Duisburg gibt es durch Logport sehr viele davon, die auf vielen Strecken durchs Stadtgebiet gefahren werden. Dabei werden Schäden verursacht. Es wäre also nur angemessen, die vollen Kosten, für den KFZ-Verkehr möglichst vollständig auf selbigen Umlegen. Also etwa durch eine Brückennutzungsabgabe oder Straßennutzungsgebühren. Dies wäre natürlich insbesondere für LKW sinnvoll, die auf unerwünschten Strecken gefahren werden. Denn durch Verringerung der Verkehrsflüsse würden die Schäden zumindest auf einige wenige Strecken fokussiert.

Die dumme Genehmigungspolitik der Stadt Duisburg kommt uns auf jeden Fall teuer zu stehen. Eine Verringerung der Fahrbahnen und Fahrverbote auf bestimmten Strecken senken die Kosten für die Infrastruktur.

Es muss endlich in der Politik ankommen, dass KFZ (MIV + LKW) teuer sind und ÖPNV, Rad- und Fußverkehr günstig.

Banner: Stoppt den LKW-Verkehr auf der Jägerstraße (Duisburg Rheinhausen)

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#Duisburg: ICE hält nicht richtig im Hauptbahnhof – #Bahn

Erstellt am 14. Juli 2026 von ulrics

Da staunt man schon nicht schlecht, wenn der ICE am Duisburger HBF anhält, aber die letzten Türen nicht benutzbar sind. Genau diese Bild bot sich mir vor ein paar Wochen.

ICE im Duisburg Hauptbahnhof, der nicht vollständig am Bahnsteig steht

Zusätzlich war die letzte Tür offen. Ich bin mir da jetzt nicht sicher, ob das so sollte und der Bahnsteig einfach zu kurz war, wegen der Bauarbeiten im Duisburger HBF oder der Lokführer nicht richtig eingefahren ist.

Wäre auf jeden Fall etwas seltsam, wenn man dort aussteigen wollte und dann durch den Zug rennen müsste, weil an der Tür kein Bahnsteig ist. Weiß natürlich nicht, ob das vorher durchgesagt wurde. Die Lösung wäre natürlich ziemlich einfach, dass nur die Türen geöffnet werden können, welche am jeweiligen Bahnhof freigegeben werden. In Aachen funktioniert das auch. Man muss es nur vorher richtig ansagen.

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#Duisburg stellt Straßenverkehrsamt auf bargeldlose Zahlung um – Ist das zulässig?

Erstellt am 13. Juli 2026 von ulrics

In einer Pressemitteilung der Stadt Duisburg (siehe unten) geht es darum, dass beim Straßenverkehrsamt ab August nur noch bargeldlos bezahlt werden kann.

Für die Stadt dürfte sich dadurch der Aufwand verringern. Allerdings ist Bargeld in Deutschland offizielles Zahlungsmittel. Da stellt sich die Frage, ob die Stadt Duisburg das überhaupt darf. Darf man die Nutzung von Bargeld als staatliche Stelle verbieten?

Geschäfte können m. W. bestimmte Zahlungsmethoden ablehnen, müssen dies aber vorher ankündigen. Ob diese aber auch für staatliche Stellen gilt?

In dieser Bundestagsdrucksache (PDF) fand ich folge Passage von 2024:
„Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (BBankG) sind auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) verpflichtet diese Vorschrift öffentliche Stellen grundsätzlich zur Annahme von Euro-Banknoten bei der Erfüllung hoheitlich auferlegter Geldleistungspflichten. Ausnahmen von dieser Verpflichtung setzen eine Ermächtigung durch ein Bundesgesetz voraus. Insbesondere muss ein Schuldner einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht nach Auffassung des BVerwG selbst bei sogenannten Massenverfahren mit Blick auf den Grundsatz von Treu und Glauben nach § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) einen generellen Ausschluss der Annahme von Bargeld ohne gesetzliche Grundlage nicht hinnehmen.“

Demnach darf die Stadt Duisburg bzw. das Straßenverkehrsamt nicht einfach Bargeld verweigern. Da man hier nur eine Pressemitteilung veröffentlicht hat, obwohl hier aus meiner Sicht eigentlich ein Verwaltungsakt mit Rechtsgrundlage notwendig wäre, spricht das nicht gerade für die Kompetenz der Stadt Duisburg.

Keine Ahnung, ob man auch auf Basis der Ankündigung gegen das Vorhaben klagen kann und man diese Pressemitteilung hilfsweise als Verwaltungsakt sieht.

Das einzig Positive an der Sache ist, dass es primär nur Autofahrende trifft.

=========

Hier fand ich diese PM:
Straßenverkehrsamt stellt auf bargeldlose Zahlungen um

Im Straßenverkehrsamt können ab Montag, 3. August, Zahlungen für alle Dienstleistungen nur noch bargeldlos abgewickelt werden. Die Gebühren können dann bequem und sicher per Karte an den vorhandenen Zahlungsterminals und Kassenautomaten bezahlt werden.

Mit der Umstellung setzt die Stadt Duisburg auf moderne, sichere und effiziente Zahlungsprozesse. Bargeldloses Bezahlen ist nicht nur schneller, sondern für viele Bürgerinnen und Bürger auch komfortabler. Die Einführung bargeldloser Zahlungsmethoden vereinfacht die Verwaltungsabläufe und reduziert den Verwaltungsaufwand. Dadurch steht den Mitarbeitenden mehr Zeit für die Bearbeitung der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Bürgerinnen und Bürger werden ab sofort über die Internetseite der Stadt Duisburg, das Termin-System sowie durch Hinweise im Straßenverkehrsamt über die bevorstehende Umstellung informiert. Kundinnen und Kunden werden gebeten, bei ihrem Besuch im Straßenverkehrsamt eine geeignete Möglichkeit zur bargeldlosen Zahlung mitzuführen. Akzeptiert werden alle gängigen Debit- und Kreditkarten oder gängigen Zahlungskarten, wie beispielsweise Girocard, Maestro, Mastercard und Visa. Auch die Zahlung über Mobile Payment (Google Pay oder Apple Pay) ist kontaktlos möglich.

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#Duisburg: Ohne Prüfung genehmigt? – #Fußverkehr #Hindernisse

Erstellt am 12. Juli 2026 von ulrics

Trotz mehrfacher Hinweise bei anderen Gelegenheiten zu dieser konkreten Stelle, hat die Stadt Duisburg einmal mehr ein Schild auf dem halb zugewachsenen und ohnehin schon sehr schmalen Gehweg, der Friedrich-Alfred-Str. vor der Eisenbahnbrücke am Bahnhof Rheinhausen Ost, erlaubt. Ganz offensichtlich wird hier weder vor Ort kontrolliert und auch nicht der Schilderplan geprüft. Die Genehmigungsbehörde stempelt offensichtlich ohne Prüfung ab. Oder wird hier vorsätzlich der Fußverkehr auf den Radweg gezwungen, obwohl nur weniger Meter vorher ausreichend Platz wäre das Schild ohne große Behinderung aufzustellen? Vielleicht will man ja absichtlich Konflikte schüren und Gefährdungen herbeiführen.

Man erkennt an diesem Umstand auf jeden Fall, welchen Stellenwert der Fußverkehr in Duisburg einnimmt. Sicherer und komfortabler Fußverkehr ist der Stadt Duisburg ganz offensichtlich völlig egal. Auf dem Schild, ist dann erkennbar, dass die Europaallee mal wieder gesperrt ist für alle Fahrzeuge, aber nirgendwo ein Hinweis ob Fußverkehr weiterhin durch kann. Wie könnte es bei der Autostadt Duisburg auch anders sein. Man fördert hier ja eh nur ständig den KFZ-Verkehr und schränkt und behindert Fußverkehr.

Da man vor Gericht bei solchen kurzfristigen Hinweisschild wohl kaum eine Chance haben wird, überlege ich gerade im Rahmen der Notwehr das Hinweisschild einfach zu entfernen, weil diese rechtswidrige Willkür offensichtlich nicht anders behoben werden kann. Denn die Verkehrsregeln werden hier definitiv nicht eingehalten und es gibt auch keine plausible Begründung das Schild unbedingt an dieser Engstelle aufzustellen, wenn wenige Meter vorher eine andere Option besteht.

Die mangelhafte Bewuchskontrolle hat in Duisburg ja eh schon Tradition, obwohl die Stelle auch bereits mehrfach gemeldet wurde in den Vorjahren.

Halb zugewachsener Gehweg wird durch einen Schilderfuß vollständig blockiert, direkt daneben ein Radweg

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Impressum und KFZ-Kennzeichen – Nummernschild fürs Internet – #Zensur

Erstellt am 11. Juli 2026 von ulrics

Warum muss eigentlich nicht auf dem KFZ der Name, die Anschrift und eine Emailadresse stehen? Schließlich kann es ja durchaus notwendig sein, mit dem Halter Kontakt aufzunehmen.

Stattdessen gibt es Kennzeichen, bei denen man nur mit einigem Aufwand an den Namen des Halters kommt. Dies dauert durchaus schon mal Monate, bis man die Auskunft hat und kostet sogar noch Geld. Noch dazu wird hier Datenschutz so überzogen gewertet, dass man angeblich nicht einmal ein Bild von einem Nummernschild eines Privatfahrzeug ins Netz stellen können soll

Im Internet dagegen muss man ein Impressum mit u. a. den obigen Angaben haben. Bei großen Firmen macht die unmittelbare Kontaktmöglichkeit sicherlich noch durchaus Sinn. Bei Privatpersonen nicht. Da würde es auch reichen, wenn man die Anschrift analog der Anmeldung eines KFZ anmeldet und dann eine Art Internetnummernschild in das Blog oder auf die Webseite stellt. Die Einstufung von allen Internetseiten als kommerziell wird weder dem Datenschutz noch der freien Entfaltung der Persönlichkeit gerecht. Zumal man sich bei Facebook anmelden kann, dort bloggleiche Beiträge verfassen kann ohne sich nackig zu machen, macht man das gleiche dagegen in einem Blog, braucht man plötzlich ein Impressum.

Wenn man es genau nimmt hält die Impressumspflicht mit Sicherheit viele Menschen davon ab sich öffentlich auf eigenen Seiten im Internet zu äußern. Nicht weil die Meinung problematisch wäre, sondern weil viele nicht gerne die private Anschrift ins Netz stellen wollen. Somit ist die Impressumspflicht in der heutigen Form eine Art von Zensur, da sich nicht alle problemlos öffentlich äußern können, wenn man gleichzeitig die Anschrift nicht im Netz stehen haben will.

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#WDR schreibt Bullshit über Tötung eines Kindes – #Fakenews #Unfall #Autopolizei

Erstellt am 10. Juli 2026 von ulrics

Ein Kind wird getötet und der WDR erwähnt nicht mit einem Wort den Täter im Zusammenhang mit der Tat. Fast für herzlose Abschreiber beschäftigt ihr?

Fakenews:
„Kleinkind stirbt nach Zusammenprall mit Forstmaschine“
Korrekt: Fahrer tötet Kleinkind beim Rückwärtsfahren ohne Einweiser

Fakenews:
„In Sassenberg ist am Dienstagmorgen eine Landmaschine mit einem Fahrrad zusammengestoßen – ein vierjähriges Kind ist gestorben.“

Das klingt wie höhere Gewalt, obwohl die Maschine von einem Fahrer gesteuert wurde. Es ist weder Unfall noch höhere Gewalt, sondern ganz simpel Nichteinhaltung der Verkehrsregeln.

Fakenews
„In Höhe Harkotten fuhr er an einer Forstmaschine vorbei. Als diese rangierte, wurden der Mann und seine Tochter von der Forstmaschine erfasst.“
Grammatikalisch und vom Hergang ist die Beschreibung völlig falsch. Forstmaschinen fahren und rangieren nicht selbsttätig. Trotzdem wird auch hier so getan, als hätte niemand am Steuer gesessen und die Maschine hätte ohne menschlichen Einfluss gehandelt, dies ist aber nie der Fall. Selbst wenn ein Computer oder ein KI ein Fahrzeug steuern würde, wären letztendlich die Menschen verantwortlich. Wobei auch die Steuerung durch ein Programm separat vom Fahrzeug zu betrachten ist. Denn Fahrzeuge fahren nie von alleine. Es gibt immer einen steuernden Einfluss, der immer klar zu benennen ist.

Erst ganz zum Schluss wird der Fahrer erwähnt:
„Der 28-jährige Fahrer der Forstmaschine wurde nicht verletzt.“
Nicht mit einem Wort wird darauf eingegangen, dass der vorsätzlich oder fahrlässig ein Kind getötet hat.

Und warum die Polizei da noch groß ermitteln muss, ist mir nicht klar. Der Fahrer hat unzweifelhaft gegen § 9 StVO verstoßen: „(5) Wer ein Fahrzeug führt, muss sich beim Abbiegen in ein Grundstück, beim Wenden und beim Rückwärtsfahren darüber hinaus so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen.“

Wie wäre es mal Journalisten zu beschäftigen, die von Verkehrsrecht zumindest rudimentäre Kenntnisse haben und nicht den Bullshit der Polizei einfach abschreiben? Für Copy and Paste braucht man kein hochbezahltes Personal. Ich werde auch dies bei der nächsten Gebührenerhöhung aufgreifen und widersprechen, da offensichtlich trotz mehrfacher Hinweise keine Besserung beim WDR erkennbar ist. Wer Geld will muss auch Qualität liefern, die über den kommerziellen Medien liegt.

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#Kunst: Wärmespiegelung am Boden – #Duisburg

Erstellt am 9. Juli 2026 von ulrics

Es ist schon erstaunlich, was mit einer kleinen IR-Kamera für neue Einblicke in die Welt entstehen können.

Wärmebild von einem Menschen vor zwei Infobildschirmen. Am Boden spiegelt sich die Wärme

Das Wärmefoto zeigt einen Menschen, was das Bild aber so interessant macht ist die Spiegelung am Boden. Die Wärme des Menschen im kalten Zugang zur U-Bahn in Duisburg spiegelt sich am Boden. Und auch die Wärme der Informationsbildschirme im Hintergrund spiegeln sich. Wärmebilder offenbaren einem immer wieder neue Perspektiven, die im sichtbaren Bereich, vielleicht sogar deutlich anders aussehen.

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#Kunst: Treppe im Leuchturm Eckmühl – #Frankreich #Bretagne

Erstellt am 8. Juli 2026 von ulrics

In der Welt gibt es so viel zu entdecken, man wird sicherlich niemals alles sehen können, aber manche Ort üben einen besonderen Zauber aus, so aus dieses Treppenhaus in einem alten Leuchtturm in der Bretagne. Von außen ist der Turm eckig, aber von Innen ist das Treppenhaus rund.

Es sollen 290 Treppen sein und wenn man hochgeht, dann lohnt sich aus meiner Sicht schon der Eintritt allein für das Treppenhaus.

Wendeltreppe im Leuchturm Eckmühl von oben

In den Fensteröffnungen kann man gerade auf dem Weg nach oben notfalls eine Pause einlegen. Wer da früher mal gearbeitet hat, muss gut trainiert gewesen sein, denn anstrengend ist das schon.

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#Duisburg: DVG erwähnt die Sternfahrt Ruhr 2026 – #Fahrrad

Erstellt am 7. Juli 2026 von ulrics

Allerdings war die Anzeige am Bahnhof nicht gerade positiv, sondern eher ein Hinweis darauf, dass es zu Verspätungen kommen kann. Da wird dann Radverkehr durch die DVG eher negativ verknüpft. Keine Ahnung, ob jetzt auch auf Stau auf der Brücke der Solidarität hingewiesen wird. Früher war dies nicht der Fall. Da stand man teilweise im Bus über ne Stunde im Stau, obwohl man auch den Zug hätte nehmen können, was deutlich angenehmer gewesen wäre.

DVG Hinweistafel am Hauptbahnhof weist auf Sternfahrt 2026 hin und dass es dadurch zu Verkehrsproblemen kommen kann.

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#Exklusion: Ich wünsche den Verantwortlichen ne Zeit im Rollstuhl – #Duisburg

Erstellt am 6. Juli 2026 von ulrics

Vielen Verantwortlichen bei Schilderfirmen und bei Genehmigungsbehörden täten einige Monate im Rollstuhl wirklich mal gut. Oder dass die jemand Schweren im Rollstuhl herumschieben müssten. Gerade bei Genehmigungsbehörden sollte das aus meiner Sicht Pflicht in der Ausbildung sein. Eine Woche mit einem schweren Rollstuhl durch verschiedene Problembereiche, damit die mal richtig schön sehen, wie das so ist. Und auch den Verantwortlichen beim Ordnungsamt wünsche ich diese Erfahrung. Vielleicht würde dann wirklich mal Inklusion gelebt, statt das tägliche Baustellengrauen, was man überall erlebt.

Daran, wie Baustellen in Duisburg gestaltet werden, sieht man sehr schön wie antisozial und unchristlich die Koalition in Duisburg ist, denn diese trifft die Entscheidungen und stellt auch die Spitze der Stadt. Also auch jenen Verantwortlichen aus der Politik täten sicherlich einige Monate im Rollstuhl sehr gut.

Aber so wie es aussieht, reagieren uns die Autoideologen und das spielt es keine Rolle, wie die Menschen im Alltag auf Rad- und Gehwegen mit Einschränkungen klarkommen.

Gehweg in Duisburg Rheinhausen Friemersheim ohne erkennbaren Grund gesperrt mit hoher Bordsteinkante.

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#Duisburg: Mülltonnenhindernisse auf Gehwegen – #Exklusion #Rheinhausen

Erstellt am 5. Juli 2026 von ulrics

Fußverkehr in Duisburg ist ein ständiger Hindernisparcours. Zum rechtswidrig und grundsteuererhöhenden Falschparken kommen auch noch Hindernisse, wie Ihscooter und Mülltonnen, die von den Anwohnern oder den Wirtschaftsbetrieben behindernd auf dem Gehweg abgestellt werden.

Das Bild zeigt ein Beispiel aus Rheinhausen von der Friedrich-Alfred-Str. und obwohl dort zwischen den Bäumen ausreichend Platz wäre um die Tonnen für Fußverkehr nicht hinderlich abzustellen oder sogar auf der ohnehin gesperrte Fahrbahn, stellt man den Mülltonne an der ungünstigsten Stelle hin, obwohl der Gehweg hier eh schon zu schmal ist.

Dabei heißt es in der Abfallsatzung, dass die Mülltonnen an den Fahrbahnrand zu stellen sind. Aber da das Ordnungsamt hier ja nicht einschreitet und das Fehlverhalten verfolgt passiert natürlich nichts. Und das obwohl hier auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität besonders beeinträchtigt werden.

Da ich mit Gepäck unterwegs war, war dies natürlich besonders hinderlich. Vielleicht sollte man die Mülltonnen in einer Aktion mal auf die Fahrbahn stellen, wie es die Abfallsatzung vorsieht. Würden dann die mit Auto rumjammern, dass man sie behindern würde? Wobei das wäre doch nur gerechtfertigt, da es auf Gehwegen ja auch keine Konsequenzen hat. Oder man könnte die natürlich auch mittig in Einfahrten stellen, wo der Fußverkehr nicht behindert wird. Wobei ich mich eh frage, wie in vom Denkmalschutz geschützten Vorgärten Einfahrten zu Parkplätzen genehmigt werden können.

Duisburg Rheinhausen Mülltonne auf Gehweg halbiert die Breite von gerade einmal 90 cm

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#Duisburg: Fahrradparkdruck an der Mühlheimer Straße – #ADFC

Erstellt am 4. Juli 2026 von ulrics

Nicht all zu weit vom Ladenlokal des ADFC entfernt in der Mühlheimer Straße in Duisburg entstand das folgenden Bild.

Breiter Gehweg, rechts daneben mittlerer Radweg und Parkstreifen. Auf und neben dem Radweg diverse geparkte Fahrräder

Man sieht ganz deutlich, dass an dieser Stelle ein erheblicher Fahrradparkdruck besteht. In unmittelbarer Nähe war ein leerer Parkplatz auf dem Parkstreifen, der rein rechtlich auch auf von Fahrrädern genutzt werden kann, allerdings fehlt natürlich die Möglichkeit zum Anschließen, da Autofahrende Fahrräder oft rechtswidrig wegstellen, obwohl diese genauso ein Anrecht auf Parkplatznutzung haben.

Einmündung mit Pollern und Fahrradparkplätzen

Die Lösung für dieses Problem habe ich in Berlin gesehen und ließe sich natürlich auch hier ohne Problem anwenden. Angeblich soll die Stadt Duisburg ja sogar an einem Parkkonzept arbeiten, es stellt sich mir allerdings die Frage, ob man dabei auch Fahrradparken berücksichtigt hat, denn schließlich ist dies ein legitimes Anliegen.

Das ein Parkplatz frei war kann natürlich Zufall sein, zeigt aber deutlich, dass zumindest Zeitweise die Nachfragen nach Parkraum für Fahrräder höher ist, als für KFZ.

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Landesmedienanstalt verstößt selber gegen Impressumspflicht – #Exklusion

Erstellt am 3. Juli 2026 von ulrics

Die Rechtsprechung beim Impressum ist ziemlich eindeutig, mit Maximal zwei Klicks soll man das Impressum erreichen können.

Die Seite der Landesmedienanstalt verlinkt auf eine andere Seite. Wenn man standardmäßig ohne Java Script unterwegs ist, weil dieses ein Sicherheitsrisiko darstellt, sieht man nur eine blanke Seite, völlig ohne Impressum.

Erst wenn man das Java Script für Fragzebra.de und ccm19.de aktiviert wird man von einer Cookiewand genervt. Und nur wenn man dort genau hinschaut sieht man das kleine Wort Impressum (Link). Klickt man diesen Link an, gelangt man auf eine leere Seite, wo das Impressum erst erscheint, wenn man auch Java Script auch für b-cdn.net aktiviert. Das Impressum der Landesmedienanstalt. Seltsamerweise ist das auf der eigentlichen Seite nicht so umständlich.

Viele werden den direkten Link zum Impressum sogar übersehen, weil der so klein gedruckt ist und man Cookiewalls schnell wegklickt und noch deutlich mehr Klicks benötigen. Aber das Minimum sind 4 Klicks, also mehr als von der Rechtsprechung erlaubt. Zumal es m. W. ja auch keine Pflicht gibt überhaupt einen Browser mit Java Script zu betreiben. Solche Java-Script-Barrieren können m. W. für Menschen mit Seheinschränkungen problematisch sein.

Es ist schon verwunderlich, wenn sich nicht einmal die zuständige Behörde selbst an die Impressumspflichten hält aber dann andere darüber belehren will.

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#Duisburg: Hitze und Pflanzen – #Klimaerwärmung #Klimaanpassung #Mikroklima

Erstellt am 2. Juli 2026 von ulrics

Grünflächen sind kühler, wird immer gesagt und das stimmt auch, wie zwei Bilder belegen.

Bild 1 zeigt einen Bienenfreund mit weiteren Pflanzen im Hintergrund

Bild 2 zeigt den gleichen Bienenfreund als Wärmebild
Gleicher Bienenfreund als Wärmebild

Die Positionen der beiden Bilder sind fast identisch. Sodass erkennbar ist, dass die Steinplatten im Vordergrund ziemlich warm sind und die Pflanze selber recht kühl, obwohl beide Stellen etwa die gleiche Sonneneinstrahlung bekommt, kühlt die Pflanze sich selbst auf natürlich Weise und verhindert so eine Aufheizung der Umgebung.

Wenn also genügend Wasser zur Verfügung steht, kann schon eine kleine Pflanze das Mikroklima stark beeinflussen und es wird auch deutlich, wie wenige Zentimeter Unterschied die Temperatur erheblich beeinflussen können. Geschätzt sind das bei nur wenigen Zentimetern ein Temperaturunterschied von etwa 10 °C.

Da Klimaanpassung in Hinblick auf die Klimaerwärmung wichtig ist, sollte man in Duisburg mehr Pflanzen, sowohl Kleine, als auch Große pflanzen und erhalten. Besonders große Bäume können eine hohe Kühlleistung fürs Umfeld haben und den Einsatz von elektrischen Klimaanlagen reduzieren.

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#Duisburg: Verstoß gegen Sonderrechte durch Gartenbauunternehmen – #Rheinhausen #Fahrrad

Erstellt am 1. Juli 2026 von ulrics

Am 11.06.2026 war ein Unternehmen an der Schwarzenberger Str. 38-40 mit Grünpflege beschäftigt und parkte dabei rechtswidrig auf dem Radweg im eingeschränkten Halteverbot. Leider war das Nummernschild nicht zu erkennen, ansonsten hätte ich das natürlich angezeigt. Über den Eigentümer der Immobilie müsste man eigentlich trotzdem das beauftragte Unternehmen ermitteln können und somit auch die verantwortlichen für das Falschparken. Aber irgendwie habe ich Zweifel, dass sich das Ordnungsamt Duisburg die Mühe machen wird.

Falls dem Unternehmen Sonderrechte gewährt wurden, so sollte diese entzogen werden, weil das Parken auf dem Radweg klar den Vorgaben von StVO § 35 Abs. 8 widerspricht. Das KFZ hätte vollständig auf der Fahrbahn abgestellt werden müssen, weil dies der geringste Verstoß gewesen wäre. Parken auf einem Radweg, egal ob nun nutzungspflichtig oder nicht ist dagegen ein deutlich schwerwiegenderer Verstoß.

Ob man bei der Stadt Duisburg bei Gewährung von Sonderrechten wohl eine Anweisung zum korrekten Verhalten basierend auf dem aktuellen Bußgeldkatalog als Maßstab für die schwere der Verstöße mitgibt? Mein Eindruck ist, dass hier alle mit Sonderrechten keine Ahnung haben und Verstöße nicht sanktioniert werden.

Gartenbauunternehmen parkt rechtswidrig auf dem Radweg und blockiert diesen vollständig

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#ÖPNV: Heiße Reifen bei Bussen – #Thermobild

Erstellt am 30. Juni 2026 von ulrics

Neulich habe ich ein IR-Bild von einem Bus gemacht. Eigentlich ging es mir um den Boden, der sich thermisch vom Umfeld unterschied. Dabei ist der Boden nicht so unterschiedlich in Hinblick auf die Wärmeinstrahlung, aber es könnte natürlich auch an den heißen Bussen liegen.

Reifen und Seite eines Busses am HBF Duisburg als Wärmebild

Viel interessanter war aber, dass die Reifen des Busses sehr warm waren. Da wird die Fahrbewegung, welche sich in Form von Wärme auf die Reifen auswirkt so richtig sichtbar. Sicherlich erwärmen sich auch die Straßen durch KFZ. Jedenfalls würde man im sichtbaren Bereich gar nicht so richtig darauf kommen, wie heiß die Reifen an KFZ sind, durch die Wärme unter dem KFZ und von der Bewegung. Man könnte hier sicherlich Forschung betreiben, weile Reifen heißer sind und wodurch das kommt.

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#Duisburg: Stadt hat keinen richtigen Plan für Hitzeschutz/-anpassung – #Klimakrise

Erstellt am 29. Juni 2026 von ulrics

Im Ratsinformationssystem steht seit Freitag die DS 26-0876 „Erstellung einer Hitzeaktionsplanung für die Stadt Duisburg; hier: Mitteilung über die Bildung von Arbeitstrukturen und Maßnahmen zur Minderung hitzebedingter Gesundheitsrisiken“.

Der Rat soll am 02.07. darüber entscheiden, die Fachausschüsse bekommen das erst hinterher.

Die Stadt Duisburg tut also so als würde sie einen Hitzeaktionsplan erstellen, aber in Wirklichkeit wirkt das auf mich eher wie ein Alibi. Die Problembeschreibung in der Drucksache ist völlig korrekt, aber scheinbar will man daraus nicht die notwendigen Konsequenzen ziehen.

Als Maßnahmen stehen lediglich:
1. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
2. Prävention und Akutmaßnahmen
3. Infrastruktur und Stadtentwicklung (Begrünungs- und Entsiegelungsmaßnahmen)
4. Information besonders betroffener Gruppen

Ganz offensichtlich will man die wirklichen Probleme nicht angehen. Denn die kommen nicht einmal vor in der DS oder den Anlagen.
1. KFZ-Verkehr als Erhitzer vermindern. Denn alle KFZ die rumstehen verringern die Abkühlung von eh schon heißen Flächen über Nacht.
2. Hitzeplanung bei allen Bauvorhaben inkludieren. Das heißt nicht nur bei bei jedem Bauvorhaben eine Prüfung, wie viel heißer das Umfeld dadurch wird, sondern auch bei Farben und Baustoffen Vorgaben für eine Hitzeminderung. Zudem ein Verbot von allen Vorhaben, welche die Frischluft abhalten.
3. Durchsetzung des Denkmalschutzes in der Margarethensiedlung, wo derzeit mehr und mehr geschützte Vorgärten durch Parkplätze ersetzt werden und zu Aufheizung führen.
4. Einführung nicht nur einer Baumschutzsatzung, sondern einer Satzung die Grünflächen nicht nur schützt, sondern aktiv fordert und fördert. Wer versiegelt und sei es auch nur aus Bequemlichkeit soll auch den Preis dafür zahlen, was dem Umfeld angetan wird.
5. Konsequenter Schutz aller Frischluftschneisen.
6. Schutz der kritischen Infrastruktur, insbesondere der Stromnetze, denn während der vergangenen Tage haben Trafos gebrannt in NRW und es gab kleinteilige Stromausfälle in Duisburg. Das hat man offensichtlich gar nicht auf dem Schirm. Auch ÖPNV und Bahnverkehr muss bei Hitze zuverlässig funktionieren, dass man am Samstag den Regionalverkehr teilweise eingestellt hat konnte die Verwaltung am Freitag noch nicht wissen. Ebenso dürfen Straßen und Brücken nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. Hitzestress kann etwas Brücken deutlich schneller altern lassen. All das hat man in Duisburg offensichtlich nicht auf dem Schirm.

Maßnahmen wie Sprühnebel in der Stadt klingen zwar nett, aber man sollte hier auch Legionellen denken. Und das ist auch viel zu kleinteilig, um die größeren Probleme zu lösen, die man lieber erst einmal gar nicht angehen will. Das ist Versagen mit Ansage für Verwaltung und Politik.

Wärmebild: KFZ auf Parkplätzen mit deutlich erkennbarer Hitze darunter.

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#Duisburg: Nötigung von Fußverkehr an der Hermannstr. – #CarDU #SPD #Rheinhausen

Erstellt am 28. Juni 2026 von ulrics

Aus meiner Sicht machen sich Stadt Duisburg und viele Autoabstellende der Nötigung schuldig:
Rechts ein KFZ auf Gehweg gelagert, links ein Busch neben Duisburger Str. 31, Restbreite Gehweg kleiner 60 cm

Das Büsche nicht über Nacht wachsen und das KFZ vermutlich nicht so lange dort stand, wurde diese definitiv rechtswidrig dort abgestellt, aber auch die Stadt Duisburg unter Herrschaft von SPD und CarDU ist natürlich mitschuldig, weil diese erstens das Parken auf dem Gehweg erlaubt haben und zweitens nicht überprüft und aufgehoben haben. Es ist offensichtlich, dass SPD und CarDU etwas gegen Fußverkehr haben, denn ansonsten hätte sich da längst etwas geändert. Aber lieber erhöht man die Grundsteuer, als etwas gegen Falschparken und rechtswidrige Genehmigungen zu tun.

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#Duisburg: Stadt erfindet gute Sichtbeziehungen am Solidaritätskreisel – #Fahrrad #Fußverkehr #VisionZero

Erstellt am 27. Juni 2026 von ulrics

Mit DS 26-0455 hatte die Linke beantragt die Bauarbeiten an und auf der Brücke zu verbessern sowie Gefahrenstellen zu entschärfen.

Ein dieser Gefahrstellen ist die Osloerstraße, die nur schlecht einsehbar ist. An der Osloerstraße gibt es zwei Querungsmöglichkeiten, welche beide mit unterschiedlichen Problemen behaftet sind.

Die erste Querungsmöglichkeit ist eine Verlängerung des Radwanderwegs 15, der mal zur Osttangente umgebaut werden sollte. Dort kann man egal aus welcher Richtung man kommt den Verkehr nicht gut einsehen. Insbesondere die Lärmschutzwand verhindert eine ausreichende Sichtweite. In die ander Richtung wird die Sicht teilweise durch fehlende Grünpflege behindert.

Der zweite Überweg ist dichter am Pseudokreisverkehr. Dazu muss man allerdings eine steile Rampe hochfahren. Am Überweg selber kann man den von der anderen Rheinseite kommenden LKW-Verkehr durch die begrünte Kreisfläche nicht sehen, der primär in die Osloerstraße einbiegt.

Wie Herr Linne da zu dieser Behauptung kommt, ist mir nicht klar:
„Zu Punkt 3 erläuterte er, dass sowohl an der Margarethenstr. sowie der Osloer Str. die Sichtbeziehungen gut seien, so dass die Fahrspuren mit Querungshilfe gut zu meistern seien. Radfahrende und Fußgänger könnten hierüber die Straßenseite wechseln, ohne die Rampe zu nutzen.“

Auch die Margarethenstr. hat das Problem mit KFZ aus Richtung Kreisel, was die Querung sehr anstrengend macht. Insgesamt stellt sich die Frage, was Herr Linne hier wohl als gute Sichtbeziehung definieren mag.

Natürlich waren SPD und CarDU gegen den Antrag.

Blick von der Brücke der Solidarität auf den Kreisel

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#Hitzeverschmutzung durch KFZ – #Infrarot #Thermobild

Erstellt am 26. Juni 2026 von ulrics

KFZ, die im öffentlichen Raum stehen, heizen die Stadt auf. Das hört und liest man zwar immer wieder, aber Konsequenzen für die Stadtplanung und das Wärmemanagement hat dies nicht. Vielleicht fehlt es auch hier an einer Visualisierung.

Wärmebild von KFZ auf Parkplatz am Morgen
Wärmebild: KFZ auf Parkplätzen mit deutlich erkennbarer Hitze darunter.

Wärmebild von KFZ auf Parkplatz am frühen Nachmittag
Wärmebild: KFZ auf Parkplätzen, unter dem KFZ ist es kühler.

Das KFZ hält zwar tagsüber Hitze von Parkflächen ab, wenn es dort rumsteht, aber über Nacht wirken KFZ als Hitzespeicher. Der Bereich unter dem KFZ kühlt nicht so gut aus, wie das Umfeld und trägt so zur Speicherung der Temperatur in der Stadt bei.

Aus meiner Sicht müsste eigentlich für jedes KFZ bzw. jeden Stellplatz eine Aufheizabgabe eingeführt werden, welche die Städte dann für kühlende Maßnahmen im Umfeld einsetzen können.

In dem Beispiel scheinen die KFZ den ganzen Tag dort gestanden zu haben, noch schlimmer dürfte es sein, wenn die KFZ tagsüber weg sind und dann die Hitze vom Tag über Nacht konservieren. Ein Hitzeaktionsplan müsste also auf jeden Fall auch das Thema KFZ umfassen.

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#Duisburg: Spieleabend in der Bezirksbibliothek Rheinhausen

Erstellt am 25. Juni 2026 von ulrics

Die Bezirksbibliothek Rheinhausen, Händelstr. 6, öffnet am Freitag, 26. Juni, für einen geselligen Spieleabend. Von 19 bis 22.30 Uhr sind Spielbegeisterte aller Altersgruppen eingeladen, gemeinsam einen unterhaltsamen Wochenausklang zu verbringen.

Ob Klassiker oder aktuelle Spiele – das Angebot der Bibliothek hält für jeden Geschmack etwas bereit. Gespielt werden unter anderem bekannte Titel wie Siedler, Skyjo, Rummikub oder Werwölfe vom Düsterwald. Natürlich können gerne auch eigene Spiele mitgebracht werden. Es geht vor allem um den gemeinsamen Spaß, den Austausch und das Kennenlernen neuer Spiele.

Der Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Für Fragen steht das Team der Bibliothek vor Ort oder telefonisch unter (Vorwahl Rheinhausen) 905-4235 zur Verfügung. Die Bezirksbibliothek ist dienstags bis freitags von 10.30 bis 13 Uhr und von 14 bis 18.30 Uhr sowie samstags von 10 bis 13 Uhr geöffnet.

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#Duisburg: CarDU vs. Radverkehr – #Fahrrad

Erstellt am 24. Juni 2026 von ulrics

Mit DS 26-0744, will die CarDU folgendes: „Verhinderung des Radverkehrs auf der Fußgängerbrücke über die B288 in Mündelheim“, was zwar einerseits verständlich ist, aber im Antrag wird dann klar, dass das gar nicht machbar ist, wenn Fußverkehr mit Rollstuhl und Kinderwagen passieren sollen, kann Radverkehr nicht verhindert werden.

Was der CarDU natürlich, Nomen ist Omen, entgeht ist die wirklich Lösung des Problems. Denn warum wird der Radverkehr die Brücke wohl benutzen? Weil alle anderen Wege zu weit, zu umständlich oder mit zu langen Verzögerungen verbunden sind. Wenn man also mal gründlich analysiert, dann wird schnell klar, dass nicht Hindernisse die Lösung sind, sondern die Beseitigung von Hindernissen für Radverkehr.

Die Zulässigkeit interessiert ja bekanntlich Falschparkende in Duisburg auch nicht, zumal SPD und CarDU hier immer noch wirksam eine Ahndung verhindern und lieber die Grundsteuer erhöhen.

Als auch hier empfiehlt sich erst einmal eine gründliche Analyse. Und Fehlverhalten von Radverkehr ist die logische Folge aus der Regellosigkeit beim Autoverkehr.

Symbolbild Wahlplakat der CarDU, was ein Fahrrad blockiert

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#Hitzeverschmutzung: Aufheizen nicht immer gleichmäßig – #Infrarot #Thermografie #Klimaanpassung

Erstellt am 23. Juni 2026 von ulrics

Die Hitzeverschmutzung in den Städten nimmt durch Versiegelung und KFZ zu. Auf normalen Fotos kann man dies nicht so gut erkennen, wie auf Wärmebildern.

Bild 1: Ein Gehweg mit Bordstein und Fahrbahn am Morgen
Asphaltierter Gehweg, Bordstein und asphaltierte Fahrbahn

Bild 2: Ein Gehweg mit Bordstein und Fahrbahn am Morgen als Wärmebild.
Wärmebild: Asphaltierter Gehweg, Bordstein und asphaltierte Fahrbahn

Bei Bild 1 erkennt man kaum einen Unterschied zwischen Gehweg, Bordstein und Fahrbahn. In Bild 2 wird dagegen sichtbar, dass der Bordstein erkennbar kälter ist, als die asphaltierten Flächen. Und da die Abgrenzung sehr trennscharf ist, kann es nur am Material liegen und nicht an Abkühleffekten über die Nacht. Ich vage mal die Vermutung, das bei der Ausschreibung von Straßenbauarbeiten, die thermischen Eigenschaften der Materialien im Sommer kaum eine Rolle spielen dürften. Und wie man sieht kommt es dabei nicht nur auf die Farbe an, sondern scheinbar auch auf die chemische Zusammensetzung.

Noch deutlicher wird dies in Bild 3 und 4. Auch am Nachmittag ist ein klarer Temperaturunterschied zwischen Bordstein und Asphaltflächen zu erkennen. Zudem ist gut erkennbar, wie viel kühler die direkt anschließende Vegetation ist. Der Dreck am Fahrbahnrand, erscheint als helle Flecken im Thermobild. Das heißt obwohl es nur leicht dunkler ist, wärmt es sich deutlich stärker auf. Auch Schatten senkt erkennbar die Temperatur. Das heißt die Kombination aus Vegetation und Schatten sorgt für eine deutlich angenehmere Temperatur an heißen Tagen. Was Experten auch immer wieder sagen, aber hier schön visualisiert wird.

Bild 3: Ungefähr gleiche Stelle am frühen Nachmittag
Gehweg, Bordstein, Fahrbahn, mit Grün und Schatten teilweise

Bild 4: Wärmebild am frühen Nachmittag.
Wärmebild: Gehweg, Bordstein, Fahrbahn, mit Grün und Schatten teilweise

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#Datenschutz: MyWellness verlangt grundlos kritische Daten – #Sauna #Duisburg

Erstellt am 22. Juni 2026 von ulrics

Eigentlich wollte ich nur mal ein schnell eine Sauna für 2 Personen buchen, schön privat. MyWellness wirkt vom Angebot auch gar nicht so schlecht, wobei ich die Preise etwas hoch finde. Aber hätte ich noch gezahlt. Was mich dann abgeschreckt hat, dass die bei der Registrierung, die scheinbar Pflicht für eine Buchung ist, sowohl Handynummer, wie auch Geburtsdatum und Postleitzahl verpflichtend angegeben werden müssen.

Auf der Webseite steht auch etwas davon unter Datenschutz, dass diese Daten verlangt werden, aber kein konkreter Grund, wofür diese Daten benötigt werden. Nur jede Menge schwammige Formulierungen und Verweise auf die DSGVO mit der niemand etwas anfangen kann. Für mich qualifiziert dies eindeutig als grundlos. Mag zwar sein, dass da wirkliche Gründe hinterstecken, aber diese werden nicht so kommuniziert, dass man dies nachvollziehen kann.

Natürlich kann man da jetzt falsche Angaben machen, weil diese Daten die nichts angehen, aber manchmal braucht man heutzutage ja die Handynummer später noch, weil dorthin ein Code geschickt wird oder so. Sodass man nicht weiß ob man getrost falsche Angaben machen kann.

Zumal man, wenn ich das richtig verstehe schon bei der Buchung bezahlen muss, denn vorher wird darauf hingewiesen, dass man nur bis 48 Stunden vorher stornieren kann und auch nur einen Gutschein bekommt oder knapp 20 Euro extra zahlen soll, damit man kurzfristig stornieren kann.

Klingt für mich nicht sonderlich seriös, denn mit Zahlungsinformationen, Namen, Geburtsdatum und Telefonnummer kann man schon viel Unsinn anstellen, da muss aus meiner Sicht völlig klar dargestellt werden, wozu diese Angaben notwendig sind. Postleitzahl mag für die Statistik relevant sein, aber als Pflichtangabe ergibt das gar keinen Sinn. Muss man dann beim Eintritt noch den Ausweis vorzeigen oder was? Wobei darauf bei der Buchung nicht hingewiesen wird. Bzw. ich habe davon nichts bemerkt.

My Wellness behauptete auf Nachfrage, dass das Geburtsdatum zur Feststellung des Alters notwendig wäre, obwohl dies auch durch einen Checkfeld, mit dem man die Volljährigkeit bestätigt, gehen würde. Die Handynummer soll für kurzfristige Änderungen sein, wobei das auch per Mail geht. Und für die PLZ geht es nur um Empfehlungen, dürfte also definitiv keine Pflichtangabe sein. Eine Firma kann das zwar machen unnötige Daten erheben, aber das führt dann natürlich zu einer Beschwerde bei Verbrauchzentrale und Datenschutzbehörde.

Habe weder gebucht noch registriert. Ob eine Buchung vor Ort möglich ist und welche Daten dann erhoben werden, weiß ich nicht. Dann doch lieber weiterhin eine richtige Sauna, die zwar nicht nur für zwei ist, aber dafür deutlich günstiger und meist ohne Datensammelwut.

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#Duisburg: Ihscooter blockieren Ampel am Hauptbahnhof – #Dott #Voi #Lime #Exklusion #Falschparken

Erstellt am 21. Juni 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg hat das Ihscooterproblem definitiv nicht im Griff. Die konnte ich am vergangenen Montag auf dem Weg zum Bahnhof erleben. Die Ampel am Hoisthochhaus, war völlig blockiert mit Ihscootern, als wären die ganzen anderen Falschparker nicht schlimm genug, kommen auch noch Ihscooter dazu. Und das ist längst kein Einzelfall, dass die dort behindernd und zum Ausweichen nötigend stehen. Frage mich, ob man die Verantwortlichen wegen Nötigung anzeigen kann, denn man wird durch die Falschparker, die Stadt Duisburg und die anarchistischen Firmen zum ausweichen genötigt. Zwar überall in der Stadt aber nirgendwo so krass, wie regelmäßig am Hauptbahnhof.

Dabei könnte man dies so einfach Regeln. Entweder vertragsrechtlich mit entsprechenden Klauseln gegenüber den Anbietern oder per Ihscootersatzung. Damit können Bereiche fürs Befahren ausgeschlossen werden und das Abstellen so geregelt werden, dass solche Probleme nicht auftreten. Die aktuelle Regelung mit 24 Stunden und die Bevölkerung zu Mitarbeitenden der Verleihfirmen machen, weil die das melden sollen, funktioniert nicht.

Ich musste wegen Gepäck auf den Radweg ausweichen, aber auch ohne Gepäck wäre ich da wohl kaum durchgekommen. Die Stelle ist aufgrund der Bushaltestelle hochfrequentiert und dann lässt die Stadt Duisburg zu, dass da solche Zustände herrschen? Man sollte den Firmen maximal eine halbe Stunde geben und an solchen Stellen sollte das Ordnungsamt morgens als erstes durchgehen. Ansonsten gibt es Ordnungsgeld für Falschparken auf dem Gehweg und bei den Leihdindgern wäre das auch kein Problem. Hier könnten sich auch Menschen verletzten, wenn diese nicht so gut sehen. Da der Unwille der Stadt Duisburg zu handeln dokumentiert ist, wäre die Stadt wohl mit in der Haftung, wenn es deshalb zu verletzten kommt. Zudem könnte auch der Straftatbestand Körperverletzung in Frage kommen.

Und auch auf der Bahnhofsplatte nerven die Ihscooter, weil man ständig ausweichen muss.

Man stelle sich mal vor, dass es für ein Gezeter gäbe, wenn jemand hingehen würde und alle diese Ihscooter auf die Fahrbahn stellen würde. Vermutlich würde man von einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr oder Nötigung faseln. Auch Fußverkehr ist fließender Verkehr und wenn die Stadt nicht langsam handelt, müssen es wohl andere machen.

Ihscooter von LIME, VOI, DOTT blockieren den Fußverkehr an einer Ampel beim HBF Duisburg

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#Duisburg ist rechtsfreier Raum für Verkehr – #Ihscooter

Erstellt am 20. Juni 2026 von ulrics

Ständig sehe ich Ihscooter, die gar nicht im öffentlichen Raum stehen dürften. Da fehlen nämlich Teile oder sogar das ganze Kennzeichen.

Selbst wenn die ausnahmsweise mal korrekt auf dem Gehweg stehen würden, wäre das trotzdem rechtswidrig, weil das Versicherungskennzeichnen nicht mehr vollständig dran war.

Dies kommt auch sehr oft vor, dass das hier von einer mangelhaften Kontrolle durch die Anbieter auszugehen ist. Eigentlich müssten das die Auflader kontrollieren, aber vermutlich werden die nicht bezahlt, wenn die Ihscooter ohne oder mit beschädigtem Versicherungskennzeichen nicht aus dem Verkehr ziehen.

Es wäre ja eigentlich Aufgabe der Stadt Duisburg hier für Recht und Ordnung zu sorgen, aber leider besteht im Verkehrsbereich ein klares Versagen des Rechtsstaates, sodass hier getrost von rechtsfreien Räumen gesprochen werden kann. Ihscooter Anbieter können sich offensichtlich alles erlauben ohne wirkliche Konsequenzen fürchten zu müssen.

Und sich dann damit zu brüsten, dass es weniger Beschwerden gegeben hätte, obwohl das wohl daran liegt, dass immer mehr wegen der Untätigkeit der Stadt Duisburg resignieren.

Wahrscheinlich muss man das Problem mit den Ihscootern selbst in die Hand nehmen.

Ihscooter von LIME auf Gehweg ohne Versicherungskennzeichen

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