Große Summe zur Erforschung der negativen Wirkungen von #Feinstaub und #Fluglärm auf die Gesundheit bewilligt

Pressemeldung von Stiftung Mainzer Herz:
Die Stiftung Mainzer Herz fördert ein Forschungsprojekt unter der Leitung von Univ.-Prof. Andreas Daiber, Leiter Labor für molekulare Kardiologie am Zentrum für Kardiologie in Mainz, zu den synergistischen und additiven negativen Effekten von Feinstaub und Fluglärm auf das Herz-Kreislaufsystem mittels moderner Analysemethoden wie „Next Generation Sequencing“.

Die Zuwendung der Stiftung erfolgt in Höhe von 50.000,- €.

Luftverschmutzung ist jährlich in Europa für knapp 800.000 Todesfälle verantwortlich (Lelieveld et al. Eur. Heart J. 2019). Die Auswirkungen von Lärm kosten nach Berechnungen der Weltgesundheitsorganisation WHO pro Jahr die westeuropäische Bevölkerung 1.6 Mio gesunde Lebensjahre. Auf dem Gebiet der durch Verkehrslärm verursachten kardio-vaskulären Schäden betreibt die Kardiologie Mainz seit vielen Jahren Spitzenforschung. Lärm kommt selten allein und so ist z.B. Straßen- als auch Fluglärm mit einer deutlichen Zunahme der Luftverschmutzung vergesellschaftet.

Ziel des geförderten Projekts ist es daher, die molekularen, möglicherweise additiven Effekte von Feinstaub und Fluglärm in erster Linie auf unser Herz-Kreislaufsystem aufzuklären. Zu diesem Zweck sollen hier moderne Analyseverfahren zum Einsatz kommen, die in der Lage sind, Veränderungen in unseren Genen, Eiweißen sowie Entzündungsmediatoren zu erfassen. Die Wissenschaftler erhoffen sich von diesen Analysen tiefere Einblicke in die molekularen Mechanismen der negativen Wirkungen von Lärm und/oder Feinstaub auf Herz, Gefäße und Gehirn. In einem weiteren Teilprojekt sollen im Rahmen der Förderung durch die Stiftung Mainzer Herz in „durchsichtigen“ Geweben mittels dreidimensionaler Mikroskopie die schädlichen Vorgänge im Gehirn (und später am Herzen), welche durch Fluglärm ausgelöst wurden, untersucht werden.

Diese Studien werden in Kooperation mit Univ.-Prof. Beat Lutz, Direktor des Instituts für Physiologische Chemie und wissenschaftlicher Direktor des Leibniz-Institut für Resilienzforschung in Mainz, durchgeführt. Er hat diese bahnbrechende Methode in seiner Arbeitsgruppe etabliert, die es ermöglicht, Organe und die z.B. durch Fluglärm verursachten Veränderungen der Expression von Eiweißen dreidimensional darzustellen. Dadurch können biochemische Veränderungen in gewissen Arealen des Gehirns auch lokal zugeordnet werden, insbesondere in den Bereichen wo die Stressverarbeitung stattfindet.

Univ.-Prof. Dr. Thomas Münzel, Mitglied des Vorstands der Stiftung Mainzer Herz kommentiert: „Es gibt wenige wissenschaftliche Stiftungen in Deutschland, die mit so einem hohen Betrag die Spitzenforschung finanziell unterstützt. Wir sind dankbar und stolz, dass in Mainz derartige Strukturen geschaffen werden konnten, die eine punktuell wichtige Anschubfinanzierung zur Bearbeitung besonders relevanter wissenschaftlicher Fragestellungen in den Bereichen Umwelt und Herzerkrankungen erlauben. Wir sind sicher, dass diese Forschungsförderung dazu beiträgt, dass die geplante Initiative für einen Sonderforschungsbereich zu Umweltfaktoren in Mainz dadurch weiter ergänzt und gestärkt wird.“

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#Duisport arbeitet mit #Belarus zusammen – #Menschenrechte #Logport #Duisburg #Demokratie

Den Eindruck, dass Duisport sich nicht sonderlich für Natur, Umweltschutz und Menschenrechte interessiert hatte ich schon länger.

Wurde erst heute darauf aufmerksam, dass Duisport mit der Lukaschenko Diktatur zusammenarbeitet.

Passt ja zum Gesamtbild, dass man es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen scheint und auch nicht mit den Grundrechten. Ich wette selbst jetzt während der Proteste für Demokratie unternimmt Duisport nichts und macht weiter so.

Genauso, wie die uns in Rheinhausen aus purer Profitgier für dumm verkaufen und nichts wirksames unternehmen wollen. Stattdessen will man uns mit einer neuen Straße noch mehr Grün und Lebensqualität nehmen.

Update:
Weitere Quelle

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Logistiklügen bzw. warum will die Duisburger Verwaltung nichts tun? – #Duisport #Logport #Duisburg

Die Verwaltung der Stadt Duisburg behauptet mal wieder Unsinn. Angeblich könne man die Karl-Jarres-Straße bzw. die Rheinhauser Straße nicht für LKW sperren. Dies entspricht nicht der vollen Wahrheit.

Finde es ist immer wieder verwunderlich, was laut Verwaltung angeblich alles nicht gehen soll. Vor einigen wurde für Rheinhausen auch behauptet, dass eine Fotofalle auf der Friedrich-Ebert-Straße nicht ging. Heute steht dank der Umweltgruppe West dort eine.

Die Umweltgruppe West und die BI Saubere Luft hatten auch bereits eine Lösung für die Lenkung des LKW-Verkehrs eingereicht. Diese wurde am 04.09.2020 von einer Mehrheit im Verkehrsausschuss abgelehnt.

Eingabe nach § 24 GO NRW
hier: Einführung einer Kommunalmaut

Die Verwaltung hat behauptet, dass eine Kommunalmaut nicht möglich wäre. Dabei belegt ein Gutachten aus Hamburg, dass es doch möglich wäre. Dann sind alle unerwünschten Routen halt sehr teuer. Das heißt theoretisch könnten LKW dort langfahren, praktisch wäre es aber zu teuer.

Und auch ein Beispiel aus Dortmund zeigt, dass es andere Wege gibt:
„Maßnahmenkatalog der Stufe 1 der lokalen Ergänzung 2020 für die StadtDortmund zum LRP Ruhrgebiet 2011 Teilplan OstM-DO.1 Ausdehnung des nächtlichen LKW-Durchfahrverbots für Lkw > 7,5 tauf der B1 auf ganztags“

Das heißt in Dortmund und in Hamburg wurde die Luftreinhaltung als Grundlage genommen. Und dazu Bedarf es keiner Grenzwertüberschreitung. Auch unterhalb der Grenzwerte gilt eine Minderungspflicht. Und gerade LKW stoßen durch Reifenabrieb viel Mikroplastik aus.

Wenn man bei der Stadt Duisburg wollen würde und ebenso in der Politik, gäbe es ausreichend Wege die LKWs zu lenken. Aber unsere Verwaltung scheint mir mehr damit beschäftigt zu sein Projekte von oder im Zusammenhang mit Duisport durchzusetzen. Etwa bei der Schrottinsel, wo deutliche mehr Krebsstaub erzeugt werden soll und die Stadt eine Umweltverträglichkeitsprüfung für nicht notwendig befindet.

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Batteriegeräte und Akkus passen nicht zusammen – #Nachhaltigkeit #Energiewende #akkutauglich #Klimaschutz

Eigentlich würde ich ja gerne allein aus Nachhaltigkeit Akkus zum Betrieb von Geräten nutzen, allerdings ist das nicht möglich. Akkus funktionieren in vielen batteriebetriebenen Geräten gar nicht oder deutlich schlecht. So sind Spannung bzw. Strom unterschiedlich und ein Betrieb nicht möglich.

Da frage ich mich natürlich schon, warum man Geräte herstellt, die gar nicht mit Akkus funktionieren. Und warum wird das nicht zumindest auf die Verpackung geschrieben, damit das Gerät gar nicht erst kauft?

Es gibt natürlich auch die Geräte mit eingebautem oder wechselbaren Akku. Da ist der Tausch noch aufwendiger, wenn dieser überhaupt möglich ist. Denn natürlich wollen Herstellende gar nicht, dass man nachhaltig ist. Aber genau das führt zu mehreren Problemen. Offensichtlich ist erst einmal, dass mehr Ressourcen verbraucht werden. Das ist aber nicht allein die Herstellung, sondern auch der Transport. Und gerade da würden nachhaltige Geräte, die mit Akku funktionieren zu deutlich weniger Verkehr führen.

Ich für meinen Teil werde Batteriegeräte nicht mehr kaufen, wenn die nicht auch akkutauglich sind.

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#Duisburg: Abstand zu Gehenden am Berthaplatz

Duisburg ist bekannt für PKW-zentrierte Verkehrspolitik. Als ersten Test nahm ich einen Engpass am Berthaplatz zum Anlass der Stadt Duisburg die Situation und persönliche Gefahrenerlebnisse zu schildern.

Die Antwort fiel aus, wie man bei der Stadt Duisburg nicht anders erwarten konnte. Die Stadt Duisburg ist mir ja leider bereits bekannt für Verkehrsdiskriminierung an anderen Stellen. Nachfolgend also mal das Schreiben der Stadt zerpflückt.

Die Argumentation in dem Schreiben wird der realen Situation nicht gerecht. Das PKW auf Gehende warten würden habe ich noch nie erlebt. Vielen dürfte nicht einmal bekannt sein, dass es einen Mindestabstand zu Gehenden gibt. Gibt ja bereits viel zu wenige die sich bei Radfahrenden daran halten. Weiß nicht ob mangels Kenntnis oder mangels Wille.

Die Parkenden führen ganz sicher nicht zu einer Geschwindigkeitsreduzierung. Die Autos beschleunigen teilweise in dem Bereich sogar noch, wie ja bereits schrieb, selbst wenn Gehende bereits in dem Stück sind und der Abstand nicht eingehalten werden kann. Was die StVO sagt, wird doch gar nicht beachtet, weil es keiner kontrolliert oder gar sanktioniert. Minimum wäre hier mal eine Kontrollaktion durch Polizei in Zivil mit entsprechenden Bußgeldern in unregelmäßigen Abständen.

Aus der Fluiddynamik ergibt sich, dass bei gleichem Druck der Fluss von Wasser an einer Engstelle beschleunigt wird und gerade nicht verlangsamt. Im Verkehr ist das nicht anders.

Rücksichtnahme im Straßenverkehr? Klingt auf dem Papier gut, die Realität sieht anders aus. Mit dem Einsteigen in einen PKW schaltet sich bei einem hohen Prozentsatz die Rücksichtnahme selbstständig aus.

Seit wann haben PKW Vorrang? In § 25 StVO steht dazu nichts. Was ist hierfür die Rechtsgrundlage? In der StVO steht jedenfalls kein Vorrang für PKW. Vielleicht steht dies nur so im Handbuch der Stadt Duisburg.

Das PKW warten müssen, sollte denen mal jemand erklären, denn machen tun die das nicht, was ja wie bereits geschrieben der Grund für mein Schreiben war.

Das in den anderen Bereichen kein geschützter Verkehrsraum zur Verfügung stehen würde ist unwahr. Am Berthaplatz befindet sich ein Weg auf dem Platz, der sicher von einem Ende zum Anderen des Platzes führt. In dem Bereich zur Margerethenstraße hin ist absolutes Halteverbot, besteht also ein höherer Schutz, durch mehr Platz. Die Lisastraße ist eine Spielstraße, wodurch ebenfalls ein höherer Schutz besteht.

Das Argument der Unfallstatistik ist absurd. Verkehrsschutz heißt eine Situation zu entschärfen, bevor etwas passiert und nicht erst zu handeln, wenn es Tote oder Verletzt gab. Wäre übrigen zumindest grob fahrlässig, wenn nicht sogar bedingter Vorsatz, wenn jetzt etwas passieren würde, obwohl es bereits im Vorfeld Hinweise auf eine Gefährdung gab. Ich beschrieb ja bereits einen erheblichen Verstoß in dem Bereich, der einem Beinaheunfall nahe kommt. Von Problemsituationen wurde mir auch von anderen Personen berichtet.

Und natürlich werde ich das wie auch weitere Verkehrsthemen weiterverfolgen, bis die Stadt Duisburg endlich alle Verkehrsteilnehmenden gleichrangig behandelt.

Antwort der Stadt Duisburg:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

Ihren Hinweisen zur derzeitigen Verkehrssituation am Berthaplatz konnte zwischenzeitlich abschließend nachgegangen werden. Die mir vorliegenden Prüfergebnisse des zuständigen Fachbereichs kann ich Ihnen nunmehr ausführlich darlegen.

Wie in vielen anderen Wohnquartieren in Duisburg auch verfügen die Straßen im Umfeld des Berthaplatzes nur über eine max. 6,00 m breite Fahrbahn, gesonderte Gehwege sind nicht vorhanden. Als Höchstgeschwindigkeit gilt in dem Wohnquartier 30 km/h. Die am rechten Fahrbahnrand zum Parken abgestellten Fahrzeuge engen die Fahrbahnbreite punktuell ein, was zu einer weiteren Geschwindigkeitsreduzierung führt, weil in der Höhe Begegnungsverkehre nur unter gegenseitiger Rücksichtnahme und Verständigung abgewickelt werden können. Als Hauptnutzer der Straßen sind vorrangig die Bewohner des Quartiers auszumachen, denen die verkehrliche Situation bekannt sein dürfte.

Laut der Straßenverkehrsordnung müssen Fußgänger den Gehweg nutzen. Ist kein Gehweg vorhanden, benutzen sie die Fahrbahn mit, indem sie am rechten bzw. am linken Fahrbahnrand laufen. Versperren parkende Fahrzeuge den Fahrbahnrand, muss der Fußgänger in die verbleibende Fahrgasse ausweichen jedoch unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs, der vorrangig die Fahrbahneinengung passieren darf. Befindet sich der Fußgänger bereits in der Engstelle, darf das Fahrzeug den Fußgänger nur unter Einhaltung des nunmehr gültigen Mindestabstandes von 1,50 m passieren. Wenn dieser Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist der Kfz-Verkehr wartepflichtig gegenüber dem Fußgänger.

Dem Vorschlag, auf dem ca. 60 m langen Fahrbahnabschnitt zwischen Lisastraße 60 und dem Berthaplatz Poller einzubauen, mit dem Ziel einen geschützten Verkehrsraum für Fußgänger zu schaffen, wird nicht gefolgt, weil dem Fußgänger davor und dahinter auch kein geschützter Verkehrsraum zur Verfügung steht. Außerdem wird ein geschützter Verkehrsraum für den fußläufigen Verkehr aus verkehrsplanerischer und aus polizeilicher Sicht als nicht notwendig erachtet, weil einerseits die Verkehrsmenge sowohl des fließenden als auch des fußläufigen Verkehrs in dem Wohnquartier sehr gering ist und weil die polizeiliche Unfallstatistik in dem Bereich auch in den vergangenen Jahren nicht einen Unfall dokumentiert.

Auch der Vorschlag, Parkverbote zu erlassen, wird als nicht zielführend erachtet, da dadurch partielle Engstellen entfallen, die das Geschwindigkeitsniveau in dem Wohnquartier positiv beeinflussen. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich mit der Freigabe der gesamten Fahrbahnbreite für den fließenden Verkehr das Geschwindigkeitsniveau erhöht.

Aus den genannten Gründen wird Ihre Einschätzung, dass es sich bei Straßenabschnitt um einen verkehrlichen Angstraum handelt, der dringend eine Entschärfung braucht, weder aus verkehrsplanerischer noch aus polizeilicher Sicht geteilt. Ich hoffe, Ihnen die Situation dennoch verständlich dargestellt zu haben und bitte um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

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#Duisburg untersagt Cannabidiol (CBD)-haltige Lebensmittel – #NRW #hambibleibt #Hanf #Cannabis

Wundert mich, dass in der Zeitung nichts dazu stand, aber die Stadt Duisburg hat in Amtsblatt 40 eine Allgemeinverfügung zur Untersagung des Inverkehrbringens von Cannabidiol (CBD)-haltigen Lebensmitteln im Stadtgebiet von Duisburg veröffentlicht.

Das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die Cannabidiol (als „CBD-Isolate“ oder „mit CBD angereicherte Hanfextrakte“) enthalten, wird untersagt. Die Untersagung gilt für alle ansässigen Lebensmittelunternehmen in Duisburg und umfasst sowohl den stationären Handel als auch den Versandhandel und Verkauf im Internet.

Die Begründung verweist auf das LANUV, das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MULNV) und das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales NRW (MAGS). Demnach wurden alle alle Lebensmittel bzw. Lebensmittelzutaten, die Cannabidiol (aus „CBD-Isolaten“ oder aus „CBD angereicherten Hanfextrakten“) enthalten, als neuartige Lebensmittel eingestuft. Diese wären nach EU-Recht aufgrund fehlender Zulassung nicht verkehrsfähig.

Warum denke ich gerade, dass man Drogenpolitik über das Lebensmittelrecht macht und fühle mich an Brandschutz im Hambacher Forst erinnert? Zumal die Stadt Duisburg nur umsetzt, die Sache aber vom Land NRW kommt.

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Inhaltstäuschung beim Fischfilet von #ALDI – #Klimaschutz #Umweltschutz

Bei ALDI gibt es sogenanntes Heringsfilet in Sahnesauce.

Von der Produktbezeichnung würde man nun Annahmen, dass der Hauptbestandteil Fischfilet wäre und Nebenbestandteil Sahnesauce. Früher war das auch mal so, da reichte eine Packung für eine vierköpfige Familie. In zwischen ist es fast schon eine Singleportion, da nur noch etwa vier Fischstücke drin sind.

Natürlich trickst man hier bei den Inhaltsangaben, denn statt die Sahnesauce mit 60 % anzugeben und die Bestandteile aufzuzählen, gibt man die Fischfilets mit 40 % an erster Stelle an.

Das Verhältnis war früher mal umgekehrt, sodass nun zu viel unnötige Sauce da ist, die man nicht wirklich nutzen kann. Dadurch schmeißt man Lebensmittel weg und braucht für die selbe Fischmenge noch dazu die doppelte Menge Verpackung. Man bekommt halt weniger Fisch und mehr Sauce. Für mich ist das Verbrauchendentäuschung. Denn eigentlich müsste das Produkt Sahnsauce mit Fischfilet heißen.

Die Sahnesauce dürfte ein Billigbestandteil sein, also ging es wahrscheinlich wie üblich um Verschlechterung eines Produktes zum gleichen Preis.

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#Klimaschutz: Dürresommer und Rüben – #Agrarwende

Jetzt will die klimaschädliche Zuckerindustrie auch noch Subventionen für den Rübenanbau (NRZ-Bericht vom 05.09.2020). Und beklagt sich zugeich noch über die mitverursachten Dürresommer. Ebenso ist die Zuckerindustrie mitverantwortlichen für den Verlust von Ackerboden. Denn viele der Zuckerchemiewerke benutzen für die Extraktion von Zucker Braunkohle als Energiequelle. Ist
da eigentlich schon eine ziemliche Ironie, dass die sich damit selbst schädigen. Ich bin jedenfalls dankbar für jede Rübe, die nicht angebaut wird.

In Kalkar plant Pfeifer und Langen sogar ein neues Kohlekraftwerk. Wundert mich, dass da Fridays for Future nicht ab und an vor deren Zentrale in Köln demonstriert.

Wird Zeit endlich mal ein anderes Extraktionsverfahren zu entwickeln. Denke mit einem anderen Lösungsmittel als Wasser dürfte der Energieverbrauch sinken, aber scheinbar ist Energie zu billig, als das man sich darüber Gedanken machen würde.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Wenn man nicht aufpasst wird aus einem Buffet schnell ein BufFETT.

(Ulrich Scharfenort, 30.12.2018)

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#Duisburg: Morgen ist KidicalMass – #Verkehrswende

Diesen Flyer bekam ich vor kurzem, werde mir das vielleicht mal angucken fahren.

https://fahrradklima-test.adfc.de/teilnahme

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Seltsamer Verspätungen bei der Briefzustellung – #Post

Die Post hat teilweise ziemlich seltsame Zustellungsverfahren. In einem Fall kann ich das sehr gut nachvollziehen, weil zwei Schreiben wegen eines Fehler kurz hintereinander geschickte wurden.

Schreiben 1 wurde am 30.07. abgeschickt
Schreiben 2 wurde am 31.07. abgeschickt

Schreiben 1 trägt einen Poststempel vom 06.08. und ging am 07.08. ein
Schreiben 2 trägt einen Poststempel vom 31.07. und kam am 01.08. an

Da stellt sich natürlich die Frage warum die Post hier so versagt hat. Wurde hier etwa bei der Leerung ein Sack mit Briefen irgendwo in die Ecke gestellt und erst deutlich später verarbeitet? Oder war es wirklich, wie von der Post behauptet ein externe Dienstleister?

Auf jeden Fall ein ziemlicher Fehler in den Abläufen und auch nicht der einzige. Bei einem anderen Fall, hat sich das Schreiben um fast eine Woche verzögert und ich verpasste dadurch eine Frist. Die Frist war zwar rechtlich unwichtig, aber mir persönlich schon.

Bevor man anderen die Schuld gibt wäre es natürlich üblich erst einmal intern auf Fehler zu prüfen, aber das hat die Post gar nicht erst gemacht.

Pünktlich wie die Post ist jedenfalls Geschichte. Und mehr Verspätung als die Bahn auf jeden Fall.

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#Amazon Gefahrstofflager in #Rheinberg

Mit Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Düsseldorf (PDF) wurde bekanntgegeben, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Gefahrstofflager von Amazon in Rheinberg notwendig wäre.

Konkret geht es um ein Vorhaben der Amazon Fulfillment Germany GmbH (Amazonstraße 1 in 47495 Rheinberg) zum Betrieb eines Gefahrstofflagers (HAZMAT Area) im Logistikzentrum Amazon-DUS2. Gelagert werden soll nicht näher genannte Gefahrstoffe aber insbesondere Druckgaspackungen (Spraydosen) und entzündbaren Flüssigkeiten.

Es soll sich um eine geänderte Nutzung des bereits vorhandenen Gefahrstofflagers handeln, dass wohl erheblich erweitert wird. Also im Klartext entweder können gefährlichere Stoffe oder größere Mengen gelagert werden. In diesem Fall bis zu 145 t Druckgaspackungen in Spraydosen von maximal 1 L Volumen. Alternativ sollen bis zu 1500 t wassergefährdender Stoffe der höchsten Wassergefährdungsklasse 3 in handelsüblichen Kleingebinden oder 1500 t entzündbarer Flüssigkeiten. Es sollen diverse Änderungen der Sicherheitstechnik durchgeführt werden. Wohl um die größere Gefahr zu mindern.

Das Gelände liegt nur ein paar hundert Meter vom Bahnhof Rheinberg entfernt. Und brennende Spraydosen können wie eine kleine Raketen ziemlich weit fliegen. U.a. kann es so auch zu Bränden kommen.

Spraydosen sind auch nicht ohne Grund trotz der geringen Größe als Gefahrgut (UN1950) eingestuft.

Ich kann das Ergebnis der Vorprüfung, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist, nicht so recht nachvollziehen.

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Exotische Vornamen und das Geschlecht – #Diskriminierung #Sexismus

Ich korrespondiere viel mit den unterschiedlichsten Stellen. Dabei taucht ab und ein Problem auf. Das mit dem Vornamen und der richtigen Anrede. Leider gibt es hier ja keine brauchbare geschlechtsneutrale Anrede.

Es gibt Vornamen, bei denen es schwierig ist zu erkennen, um welches Geschlecht es geht. Ich könnt nun natürlich exotische Vornahmen wie Yu (chinesisch) nehmen, aber auch ein europäisches Beispiel fällt mir ein: Michel. Auch bei türkischen Vornamen wird es manchmal schwierig.

Es gibt natürlich Stellen, wie etwa manche Behörden, die den Namen mit Anrede übermitteln. Ich könnte einfach Hallo [Vorname] [Nachname] schreiben, ist beim Schreiben mit Behörden eher schwierig.

Oder ich bleibe vollkommend neutral und schreibe Guten Tag, allerdings macht es das natürlich nicht einfacher. Bei russischen Namen ist es etwas einfacher, weil für gewöhnlich ein A angehängt wird, wenn es sich um eine Frau handelt.

Und ich werde bestimmt nicht hunderte Vornamen auswendig lernen oder jedes Mal googeln. Eine Lösung für diese Situation braucht es trotzdem.

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#Bahnsinn: Fahrrad mit der #Bahn mitnehmen bei kaputten Türen

Die Bahn hat in Fernverkehrszügen teilweise Fahrradabteile. Beim ICE fehlt das bisher ja.

Allerdings hat die Bahn auch viele Probleme mit ihren Türen, die häufig nicht funktionieren. Besonders ‚toll‘ ist das dann natürlich, wenn kaputte Türen und ein Fahrradabteil zusammenfallen. Da kommt man dann mit dem Fahrrad nicht rein, der Reservierung zum trotz. Das heißt man muss sich mühsam durch die Sitzreihen bewegen. Das geht eher schlecht. Denn die Bahn hat hier natürlich nicht für kaputte Türen geplant, sodass der Platz zu schmal für normale Lenker ist. Und die Glastür macht es auch nicht einfacher.

Denke da kann man getrost die Reservierungsgebühr zurückverlangen. Entweder müsste halt ein anderer Wagen genommen werden oder schneller repariert werden. Beides wäre möglich.

die Kombination von Radfahren und Bahnfahren ist jedenfalls eher dürftig.

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Für Erweiterungspläne des #Flughafens #Düsseldorf ist durch Corona die Grundlage weggebrochen – #Fluglärm

PM der Kaarster gegen Fluglärm:
Der Verein „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“ begrüßt, dass das Verkehrsministerium NRW den Flughafen Düsseldorf erneut aufgefordert hat, den Bedarf für die beantragte Kapazitätserweiterung zu belegen (siehe Bericht der Rheinischen Post v. 01.09.2020). „Wir haben mit unseren Einwendungen im Sommer dargelegt, dass der Flughafen nicht in der Lage ist, den Bedarf für die beantragten zusätzlichen Kapazitäten nachvollziehbar zu begründen. Mit dem Einbruch durch die Corona-Pandemie ist endgültig die Grundlage für die Erweiterung weggebrochen,“ so Werner Kindsmüller. Er erwarte allerdings auch, dass der 2015 eingereichte Antrag des Flughafens nach Vorlage des dritten Bedarfsgutachtens dann zügig abgelehnt werde.

Die durch die Corona-Pandemie ausgelöste Krise des internationalen Luftverkehrs sei nicht vorübergehender Natur. Alle Indizien deuten darauf hin, dass eine Rückkehr zum früheren Wachstumskurs nicht mehr eintreten werde. Nach Auffassung des Vereins biete die Corona-Pandemie die Chance, den bisherigen Wachstumskurs des Luftverkehrs zu verlassen und in den „Sinkflug“ überzugehen, so Kindsmüller.

Die Landesregierung müsse deshalb mit dem Luftverkehrskonzept NRW 2030, das zurzeit erarbeitet werde, die Weichen richtig stellen. Damit bestehe auch die Möglichkeit die vom Luftverkehr ausgehende Belastung für die Anwohner und für das Klima zu reduzieren.

Werner Kindsmüller vertrat als Experte in der Anhörung des Verkehrsausschusses des Landtages (2. September), die sich mit der Zukunft des Luftverkehrs in NRW befasste, die Auffassung des Vereins „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“.

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Verkehrskriminelle auf vier Rädern – #Verkehrswende #Pranger

Man kann natürlich nicht von allen Verstößen Fotos machen, zumal dafür teilweise auch gar nicht die Zeit ausreicht. Etwa, wenn man wieder irgendwo eine Frau, die auf eine andere Straße abbiegen will auf dem Radweg steht und die Vorfahrt nimmt. Ist mir nun schon mehrfach passiert und immer waren es Frauen. Teilweise waren die unaufmerksam, teilweise haben die mich gesehen, aber wohl gedacht scheiß drauf, wenn der in den fließenden Verkehr ausweichen muss.

Auch hinter mir hatte ich schon eine Verkehrskriminelle auf vier Rädern. Zuerst nötigte mich diese mehrfach mit der Hupe, scheinbar wollte die, dass ich den Dooringabstand unterschreite, damit sie sich vorbeidrängeln konnte, aber da lag die bei mir natürlich falsch. Ich gefährde mich doch nicht. Und als ich dann abbog bölkte die Nichtdame doch glatt was von Arschloch. Also weder Verkehrsregeln noch Manieren gelernt. Möglicherweise hat sie nicht einmal kapiert, dass sie mich gar nicht überholen darf.

Andere parken auf Rad- oder Gehwegen. Das ist dann schon einfacher zu melden, hoffe mal, dass die Stadt sich drum kümmert. Nutze inzwischen Weg-Li, da diese Seite auch eine geographische Statistik führt und es schneller geht, als mit der Seite der Stadt.

Nachfolgen mal ein paar besonders dreiste Fälle

Gehweg vollständig blockiert …

UPS I did it again …

Gerade Lieferfirmen haben keinen Respekt für Verkehrsregeln.

Auch andere Firmen stellen sich kackendreist auf Radschutzstreifen und gefährden dadurch Radfahrende.

Natürlich sind diese Bilder mit erkennbaren Kennzeichen ans Ordnungsamt gegangen neben vielen weiteren. Wenn es zu wenig Parkplätze gibt, muss halt die Anzahl der Autos reduziert werden.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #drosten #gretathunberg #covidioten

Wer die Dummköpfe gegen sich hat, verdient Vertrauen.

Jean-Paul Sartre

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Werbezwangsabgabe an der Supermarktkasse – #GEZ

Es gibt ja so Menschen, die sich über die sich über den Rundfunkbeitrag aufregen. Die gleichen Menschen kaufen aber im Supermarkt ihre Zuckerplörre, mit der diese neben dem Parkplatz auch das Privatfernsehen mitfinanzieren. Gleiches gilt für andere beworbene Artikel.

Bei der „GEZ-Gebühr“ ist es wenigstens transparent, bei der Werbezwangsabgabe ist dies nicht der Fall. Da zahlt man für beworbene Produkte deutlich mehr und wenn man viel davon konsumiert sogar deutlich mehr als die Rundfunkabgabe. Natürlich kann man einige Produkte meiden, aber auch das nützt wenig, denn selbst die Ketten werden teilweise im Fernsehen. Da zahlt man dann auf jeden Fall bei jedem Einkauf mit.

Wie viel man insgesamt zahlt hängt nicht vom Sehverhalten hat, sondern von den Vorlieben. Wer viel Markenprodukte zu sich nimmt zahlt schon einmal deutlich mehr. Dagegen protestiert aber kaum einer. Diese Abgabe ist halt gut versteckt. Vielleicht ist es Dummheit oder Ignoranz, dass man so versteckte Abgaben einfach so akzeptiert, während direkte Abgaben, die ausgewiesen werden kritisiert werden.

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#Bahnsinn: Abzocke beim #VRR, 2,20 € teurer als die Bahn – #Verkehrswende

Neulich habe ich mich mal wieder mit dem Tarifdschungel herumgeschlagen. Konkret für die Strecke Duisburg Bonn in verschiedenen Varianten. Mit dem Fernverkehr variieren die Preise. Neben dem Sparpreis gibt es den Flexpreis. Der Flexpreis liegt so etwas bei 21 €. Wenn man allerdings nun den RE 5 nehmen will, welcher auf der gleichen Strecke fährt muss man den NRW Tarif nehmen, der bei der Bahn 24 € kostet und damit bei den meisten Verbindungen teurer ist als der Fernverkehr, der zudem teilweise sogar noch Cityticket mit dabei hat.

Dass eine langsamere Verbindung (ca. 15 min) teurer ist, finde ich schon mal fragwürdig. Aber vielleicht ist das Sparangebot der Bahn, um die Züge voller zu kriegen.

Da ich auch mal wissen wollte, ob die Bahn wirklich eine günstige Verbindung mit dem NRW-Tarif anbietet, habe ich auch mal beim VRR geschaut und dort für die gleiche Verbindung den gleichen NRW-Tarif gefunden. Na ja, fast den gleichen, denn der VRR, möchte für das gleiche Ticket 2,20 € mehr.

Wie ich so bin habe ich dann natürlich auch mal beim VRR nachgefragt. Der VRR meinte zu mir in der Antwort, dass ich mich an eine andere Stelle wenden solle, die für den NRW-Tarif zuständig wäre. Dass man beim VRR ca. 10 % mehr zahlt interessiert den VRR nicht? Wenn das meine App wäre, wäre ich doch daran interessiert, die in Erfahrung zu bringen. Ich mein der Tarifdschungel ist bereits unübersichtlich genug, da braucht es nicht auch noch Abzocke und anders kann man ein höheren Preis für gleiche Leistung nicht bezeichnen.

Und bei der Bahn würde ich sogar und Punkte bekommen. Mit Bahncard sogar Rabatt.

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#Duisburg ist echt … fahrradfeindlich

Duisburg wurde nicht ohne Grund für den Pannenflicken nominiert, aber das muss ja nicht so bleiben.

Aber nicht nur Radwege, sondern auch Gehwege sind häufig das Ziel der Attacken durch Baustellen und Absperrungen. Zumindest theoretisch dürfte die Stadt Duisburg alles abgenickt haben.

Etwa Baken quer über den Radweg stellen

Wir sperren mal den Gehweg, Gehende können ja über den Radweg laufen …

Beliebt auch einfach mal ohne Beschilderung den Radweg aufreißen

Auch bei umfangreicheren Baustellen wird der Radweg einfach mal beendet, da bleibt man besser direkt auf der Straße und ignoriert das Schild, was einem zur Radwegnutzung verpflichtet

Auch nett, wenn man einfach mal so eine Bake stehen lässt. Erschwert natürlich die Weiterfahrt.

Auch beliebt ist es Gehende und Radfahrende von der Nutzung eines Teils der Ampel auszuschließen, damit anderer Verkehr rollen kann.

Auch immer wieder beliebt einfach mal den Radweg beenden, wie man dann auf die Straße kommt, können die Radfahrenden dann selber sehen.

In diesem Fall sperrt man den ganzen Radweg, weil auf dem Gehweg neben dem Radweg ein Hydrant offen ist. Natürlich alles total logisch, nicht.

Nicht das ein Wackeldackel bei der Stadt ab? Oder sind die Vorgaben falsch? Auf jeden Fall ist bei einer Stadt, die so respektlos bei Baustellen verfährt, die Klimaoffensive offensichtlich eine die sich vehement für die Klimaerwärmung einsetzt und Radverkehr abschrecken und ausbremsen will.

Fortsetzung folgt sicherlich, denn man muss ja nur ein paar Meter fahren und die Augen offen halten.

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#SPD beweist, dass sie von #Klimaschutz keine Ahnung hat – #Duisburg #Baumschutz

Bekanntlich setzt sich die SPD stark gegen Klimaschutz ein. Etwa durch abnicken der Milliardensubventionen für Braunkohle (Stichwort „Kohleausstieg“) oder in Duisburg durch Abschaffung des Baumschutzes.

Ein Grund dafür könnte sein, dass die SPD keine Ahnung von den Zusammenhängen zwischen Klimaschutz, Schadstoffen und Auswirkungen hat. Dies belegt jedenfalls die Niederschrift des Umweltausschusses vom 03.02.2020. Darin äußert sich die SPD bzgl. Titandioxid, dass es noch keine Belege für Verbesserung des Klimas und der NOx-Belastung gäbe.

Bei der NOx-Belastung hoffe ich einfach mal, dass damit eine Senkung gemeint ist. Die Belege für eine Verminderung gibt es auch bereits, aber lassen wir das mal. Bizarr ist der Zusammenhang zwischen Titandioxid und Klima. Wie kann man da überhaupt drauf kommen, dass es da einen Zusammenhang geben könnte? NO2 hat zwar eine leichte Klimawirkung aber ich bezweifle, dass dies der SPD bekannt ist. Meiner Einschätzung nach versteht die SPD wohl eher nicht, wie der Treibhauseffekt funktioniert und welche Gase dabei eine Rolle spielen. Vielleicht ging die SPD sogar davon aus Titandioxid würde Kohledioxid abbauen, was natürlich nicht möglich ist.

Echter Klimaschutz wäre:
– Baumschutz
– Vorgartenschutz
– Verkehrswende
– kein Flächenfraß
Aber die SPD setzt sich ja primär für schlecht bezahlte und durch technischen Fortschritt gefährdete Arbeitsplätze in Duisburg ein. Die Zusammenhänge werden wahrscheinlich gar nicht verstanden.

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Wer produziert das meiste #Mikroplastik? – #Umweltschutz #Klimaschutz

Einige Menschen versuchen weniger Plastik freizusetzen. Etwa mit Unverpacktläden. Klingt auch erst einmal nach einer guten Idee, die allerdings schnell zu einer schlechten Idee wird. Etwa, wenn man mit dem SUV und drei Gläsern dahin fährt, denn neben den Schadstoffen, wie Stickoxiden und Feinstaub stoßen Autos auch große Mengen Mikroplastik aus. Genauer gesagt entsteht dieser durch Reifenabrieb. Mikroplastik zählt auch zum Feinstaub, sprich je nach Größe atmen wir diesen auch ein. Warum sich da so Gedanken wegen Nahrung macht, wenn Mikroplastik von Autoreifen unsere Lungen schädigt verstehe ich nicht.

Natürlich nutzen sich auch Fahrradreifen ab, allerdings ist dies aufgrund des niedrigeren Gewichts weniger und außer Kohlendioxid von den Radfahrenden kommen auch keine anderen Schadstoffe. Wer Mikroplastik vermeiden will, sollte Radfahren statt mit dem Auto.

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#Bahnsinn: Fahrrad und 1. Klasse? – #Verkehrswende

Wenn man mit dem IC der Bahn unterwegs ist und ein Fahrrad dabei hat, ist meist an einem Ende ein Abteil für Fahrräder und am anderen die 1. Klasse. Es gibt kein eigenes Fahrradabteil für die 1. Klasse. Dieses ist laut Bahn zusammen mit dem der 2. Klasse in selbiger.

Das erklärt aber nicht, warum man mit Fahrrad dieses abstellt und dann erst durch den ganzen Zug muss. Am besten noch, wenn dieser voll ist, wie etwa manche IC nach Hamburg und noch sehr lang. Dann quälte man sich also mit Gepäck einmal durch den ganzen Zug zum Sitzplatz und später wieder zurück.

Oder geht man davon aus, dass die diejenigen mit Fahrrad keine Lust auf 1. Klasse haben? Ich meine an der Länge, wie von der Bahn behauptet, kann es nicht liegen. Das Radabteil kann man in der Reihenfolge auch an anderer Stelle einbauen. Wäre also grundsätzlich kein Problem.

Ist das auch fahrhradfeindliche Verkehrsdiskriminierung oder hat man bei der Bahn nur nie darüber nachgedacht?

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UBA weist fehlerhafte Test für zu laute PKW und Motorräder hin – #Lärm #Verkehrslärm

Die erst vor Kurzem überarbeiteten, internationalen Geräusch-Zulassungsvorschriften für Kfz sind nicht geeignet, extreme Lärmemissionen im Straßenverkehr zu unterbinden. Dies zeigt eine aktuelle Studie für das Umweltbundesamtes (UBA). Verschiedene fabrikneue Motorräder und Sportwagen, die die Zulassungsvorschriften einhielten, waren bei den Messungen außerhalb des Typprüfbereichs der Zulassung um 20 dB und mehr lauter als beim Betriebszustand, der für die Typprüfung maßgeblich ist. Dirk Messner, Präsident des UBA: „Die Hersteller von Motorrädern und Autos müssen in die Pflicht genommen werden, ihre Fahrzeuge so leise zu bauen, wie es der Stand der Technik zulässt. Unnötiger Lärm ab Werk ist auf der Straße nicht akzeptabel und belastet Gesundheit und Nerven aller.“

Während das Gros der Neufahrzeuge auf Deutschlands Straßen akustisch unauffällig ist, sorgt ein wachsendes Segment vermeintlich sportlicher Fahrzeuge regelmäßig für Unmut. Diese Fahrzeuge, vornehmlich Motorräder und Sportwagen, stechen aus dem Hintergrundrauschen des fließenden Verkehrs heraus und dominieren die lokale Geräuschkulisse. Was für die Fahrer toller Sound ist, wird von Anwohnenden oft als unerträglicher Lärm wahrgenommen, der nicht nur nervt, sondern auch krank machen kann.

Nachdem die internationalen Geräusch-Zulassungsvorschriften für Kfz in den letzten Jahren novelliert wurden, hat das UBA in einem Messprogramm überprüft, ob die neuen Vorschriften extreme Lärmemissionen unterbinden. Untersucht wurden drei Motorräder und drei Pkw, die für vermeintlich sportlichen Sound bekannt sind. Die Fahrzeuge wurden sowohl unter den gesetzlichen Typprüfbedingungen als auch unter „worst case“-Bedingungen in der Praxis außerhalb des in der Typprüfung überwachten Bereichs untersucht. Dabei stellte sich heraus: Mit Hilfe von Klappen und zum Teil auch Lautsprechern im Abgasstrang gelingt den Sounddesignern der Hersteller offensichtlich der Spagat, einerseits unter Typprüfbedingungen den Geräuschgrenzwert einzuhalten und andererseits außerhalb des Kontrollbereichs der Typprüfung den Kundenwunsch nach bestimmtem Sound im Straßenraum zu bedienen. „Der Lärmschutz und die Nöte lärmgeplagter Bürgerinnen und Bürger kommen dabei unter die Räder“, sagte UBA-Präsident Messner.

Das UBA schlägt daher vor, dass die Typprüfvorschriften um einen Geräuschdeckel erweitert werden, der die Geräusche im gesamten Kennfeld des Fahrzeugs begrenzt. Denn mit der bisherigen Fokussierung des Prüfverfahrens auf innerörtliche Fahrbedingungen können die besonders lauten Lärmemissionen nicht wirksam unterbunden werden, wie die Messungen zeigen.

(Basierend auf PM UBA Quelle)

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Verkehrswende

Hirn ist durch nichts zu ersetzen. Auch nicht durch noch mehr Hubraum.

(Dieter Massauer, Moers, 21.12.2018)

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Angebliche Bitte um Weiterbetrieb des #Flughafen #Düsseldorf – #Corona

Der Flughafen Düsseldorf behauptet er wäre von der Landesregierung gebeten worden den Flughafen offen zu halten und es stünden deswegen Gelder zu.

Da die Behauptung ziemlich unkonkret war, habe ich mal bei der Staatskanzlei über Fragen den Staat nachgefragt.

Da wusste man zumindest nichts von dieser angeblichen Bitte. Ich hatte deswegen noch einmal bei Flughafen nachgefragt, allerdings bis zum Redaktionsschluss für diesen Beitrag keine Antwort erhalten. Scheinbar hält der Flughafen sich nicht mit der Wahrheit auf und erfindet gerne mal die eigene Wahrheit.

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#Duisburg: GO §24-Antrag auf Rechtsabbiegerpfeil für Radfahrende – #Verkehrswende

Man kann sich an Dingen stören und darüber ewig jammern oder einfach einen Antrag nach GO § 24 einreichen (Kommunalpetition).

Für eine Stelle habe ich das mal gemacht, um zu schauen, wie viel Verkehrswende in Duisburg möglich ist. In den von mir beantragten Fällen ginge es jeweils auf eine Radweg.

Hiermit reiche ich folgenden Antrag nach GO-§-24 ein:
Gemäß https://www.autozeitung.de/gruenpfeil-nur-fuer-radfahrer-195843.html können Rechtsabbiegepfeile nur für Radfahrende installiert wird.

Die Ampeln an den Kreuzungen der Rheinstraße mit Moerser Straße bzw. Friedrich-Ebert-Straße sind für derartige Pfeile geeignet. Deshalb wird beantragt dort für die Radfahrenden aus der Rheinstraße kommend das Rechtsabbiegen mittels entsprechenden Pfeil zu erlauben. Dies käme zudem den Autofahrenden zugute, weil dann weniger Radfahrende warten würden.

Anmerkung:
Die Ampeln kenne ich aus persönlicher Erfahrung, es gibt sicherlich zahlreiche weitere Ampeln an denen Radabbiegen bei roter Ampel erlaubt werden kann. Es gäbe hier sicherlich Anlass für eine Bevölkerungsbeteiligung, dass geeignete Stellen auf einer interaktiven Karte markiert werden, um so die Verkehrswende mit wenig Aufwand voranzubringen.

Darf auch gerne als Anlass genutzt werden selbst vergleichbare Anträge zu stellen.

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Rad-Wander-Weg durch LKW-Straße ersetzen – #Osttangente #Naturschutz #Logport #Duisport #Baumschutz

Die Köpfe von CDU und SPD reproduzieren hirnlos beständig, dass eine verlagerte Osttangente alle Probleme in Rheinhausen lösen würde. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Im Gegenteil eine Analyse der Probleme führt eher dazu, dass man sich fragt, wie man auf eine Maßnahme ohne tiefgehende Analyse kommen kann.

Aber noch eine ganz anderes Argument spricht gegen den gewünschten Flächenfraß.

Der Trassenverlauf würde zum Verlust eines Rad- und Wanderweges führen. Das nachfolgende Foto zeigt die Unterführung für Radfahrende unter der Brücke der Solidarität.

Diese Unterführung müsste natürlich umgebaut werden, was teuer ist und mit ziemlichen Beeinträchtigungen einhergehen würde. Der derzeitige Weg müsste etwas doppelt so breit werden oder der Kreisel müsste umgebaut werden, was allerdings zu mehr Verkehrsproblemen führen würde.

Für Radfahrende und Sparziergänger schlimmer ist allerdings, dass ein schöner Weg auf dem Deich entlang, der auch bei Hochwasser befahrbar ist, ersatzlos vernichtet würde. Dazu müssten wahrscheinlich hunderte Bäume gefällt werden. Und das alles für Logport und nicht für die Bevölkerung, denn es gibt ausreichen vorhandene Lösungen.

Nachfolgend einige Bilder, welche zeigen, dass die SPD und CDU ihren Feldzug gegen Natur ohne plausible Grundlage vernichten wollen.

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Bezirksregierung Arnsberg verlangt für Onlinekonsultation Hambachloch Ausweiskopie – #Datenschutz #Digitaldiskriminierung #Hambach #Klimaschänder #RWE

Mal abgesehen davon, dass ich die Onlinekonsultation der Bezirksregierung Arnsberg als Digitaldiskriminierung empfinde, denn nur Menschen mit Internetzugang können auf die Unterlagen zugreifen, hat die Bezirksregierung auch noch ein möglichst umständliches Verfahren etabliert, um die Beteiligung einzuschränken. Aber möglicherweise auch kein Wunder, geht es doch um die Weiterführung des Tagebau Hambach, damit Klimaschänder RWE weiterhin Braunkohle abbauen kann.

Als aktiver Datenschützer stört mich besonders, dass man ein Bild der Ausweisrückseite verlangt. Dort sind neben Namen und Anschrift auch biometrische Merkmale (Größe, Augenfarbe), welche die Bezirksregierung nichts angehen. Dazu kommt noch, dass die Daten an ein nicht näher genanntes Unternehmen gehen. Laut Datenschutzerklärung gilt:
„Ihre personenbezogenen Daten werden im Auftrag des Verantwortlichen von einem privatrechtlichen Unternehmen verarbeitet.“
Es wird nicht erwähnt um welches Unternehmen es sich handelt. Es könnte also genauso gut Facebook, eine Firma in China oder sogar RWE sein. Habe hier direkt mal Auskunft nach Datenschutzrecht verlangt. Denn eigentlich muss ich ja bereits im Vorfeld wissen, wem die Daten übermittelt werden.

Zuerst stellt sich natürlich noch die Frage, ob die Bezirksregierung Arnsberg überhaupt eine Ausweiskopie verlangen darf. Zum Thema Ausweiskopie hat Chip etwas veröffentlicht.

Nach dem Artikel muss insbesondere eine Ermächtigung für eine Ausweiskopie vorliegen.

Die Datenschutzinformationen behaupten hierzu:
„Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 88 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) verarbeitet.“ Allerdings ermächtigt WHG nicht zur Ausweiskopie und auch auch das erwähnte PlanSiG enthält keine Legitimation für eine Ausweiskopie.

In Hinblick auf die Ausweisrückseite werden auch keine Einschränkungen gemacht, obwohl nur Namen und Anschrift von Belang sein dürften. Dies wäre eigentlich das Minimum gewesen, was ich erwartet hätte.

Wir hätten hier also bereits drei Verstöße gegen den Datenschutz. Erfassung biometrischer Daten ohne Notwendigkeit, Verlangen einer Ausweiskopie ohne explizite Rechtsgrundlage und Übermittlung an Dritte ohne Benennung selbiger.

Mal abgesehen davon würde ich ein Foto von einem Ausweis nicht mit dem Handy machen, wo sehr viele Zugriff drauf haben. Ist also auch noch ein ziemlicher Aufwand.

Vor einiger Zeit führte die Stadt Duisburg mal eine Beteiligung durch und veröffentlichte personenbezogene Daten. Nach Einschaltung meines Rechtsanwalts endete die Beteiligung vorzeitig und musste wiederholt werden, was zu Verzögerungen führte. Und mir eine Unterlassungserklärung der Stadt Duisburg einbrachte, dass diese das nie wieder tun.

Dass man sich nur bis zum 11.09.2020 registrieren kann, obwohl die Konsultation bis 27.09.2020 läuft stellt ein zusätzliche Einschränkung dar, welche durch nichts gerechtfertigt ist.

Mir wäre es in Hinblick auf die Genehmigung Hambachloch nur recht, wenn diese ausliefe ohne eine Neue.

Update:
Mir liegen inzwischen Informationen aus Baden-Württemberg. Dort wurden die Beteiligten per Brief benachrichtigt. Da eine Benachrichtigung ohne die Erhebung zusätzlicher Daten auskommt, hätte auch die Bezirksregierung Arnsberg diese Methode wählen können. Da dies aus Datenschutzsicht das mildere Mittel ist, wäre das nach meiner Bewertung auch zu wählen gewesen.

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#Verkehrswende: Wie gegen vierrädrige Rüpel wehren? – #fahrradfeindlich #Verkehrsdiskriminierung

Neulich habe ich bei der Polizei mal nachgefragt, wie man sich gegen die Rüpel mit vier Rädern wehrt. Leider war die Antwort dann doch eher enttäuschend:
„Die Verkehrsrechtsvorschriften, Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrszulassungsordnung und Straßenverkehrsgesetz sehen keine Hilfsmittel vor, um andere Verkehrsteilnehmer zu zwingen, den
vorgeschriebenen Seitenabstand einzuhalten. Erzieherische Maßnahmen und Belehrungen stehen
Verkehrsteilnehmern aller Verkehrsarten anderen Verkehrsteilnehmern gegenüber nicht zu.

Einen Nachweis zu führen, wie dicht oder mit welchem Abstand man passiert wurde, ist der Situation und der kurzen Zeitspanne geschuldet, sehr schwierig. Konkrete Messungen sind schlichtweg nicht möglich. Inwieweit Zeugenaussagen, die nur einen geschätzten Abstand angeben können, in einem eventuell entstehenden Gerichtsverfahren zu einer Ahndung eines Verstoßes führen würden, ist von hier aus nicht Bestimmtheit zu sagen.“

Allerdings frage ich mich, ob ein dicker Transporter, der in einem Bereich ohne Gehweg mit hohem Tempo und geringen Abstand an einem Gehenden vorbei fährt nicht Notwehr rechtfertigt. Etwa Schraubdreher am ausgestreckten Arm.

In einem Fall wurde jedenfalls auf Notwehr erkannt, bei dem ein Radfahrender gegen ein Auto boxte.

Demnach wären in meinen Augen auch Maßnahmen zur sicheren Wahrung des Abstandes gerechtfertigt.

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Entwässerung Tagebau Hambach Onlinekonsultation – #Braunkohle #hambibleibt

In Amtsblatt 35, dass man anstelle eine Erörterungstermins vom 31.8.2020 bis 27.9.2020 eine Onlinekonsultation durchführt.

Antrag auf Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Fortsetzung der Entnahme und Ableitung von Grundwasser für die Entwässerung des Tagebaus Hambach im Zeitraum 2020-2030 der RWE Power AG

Online-Konsultation

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Die deutsche #Subventionsplanwirtschaft – #Klimaschutz #Endcoal #RWE #Flugverkehr

Dem Grundgesetz nach müssten wir in Deutschland eine soziale Marktwirtschaft haben.

Die Realität ist davon sehr weit entfernt. Defacto haben wir eine Subventionsplanwirtschaft.

Planwirtschaft wird nach BPB wie folgt definiert:
Bezeichnung für eine Wirtschaftsordnung, in der das gesamte wirtschaftliche Geschehen von einer zentralen Stelle nach politischen und wirtschaftlichen Zielvorstellungen geplant, gelenkt und verwaltet wird.

Hätten wir eine freie Marktwirtschaft, wären viele der heute auf dem Markt befindlichen Produkte nicht mehr verfügbar. Auch bei einer sozialen Marktwirtschaft wäre vieles anderes.

Derzeit ist es so, dass das wirtschaftliche Geschehen sich nicht an Angebot und Nachfrage orientiert, sondern durch eine Unzahl von Subventionen besonders klimaschädliche Dinge stark bezuschusst werden. Dies kann in Form direkter finanzieller Zuwendungen geschehen, die kann durch Erlass von Abgaben geschehen, vollständigen oder teilweisen Steuerverzicht, durch Inkaufnahme von Umweltschäden.

Die Leidtragenden sind hier natürlich wenig begüterten Menschen.

= Beispiele =

– bezahlbarer Strom –
Mit der absurden Begründung, dass der Strom bezahlbar bleiben müsse wurde das EEG in eine Subventionsmethode umfunktioniert. Die Folge war, dass die Preise für Strom stiegen. Jedenfalls für die Bevölkerung, denn bezahlbar sollte der Strom nur für Großbetriebe sein. Die zahlen mitunter weniger als 5 Ct/kWh.

– Umweltschädigung –
Die Umweltschädigung trifft natürlich besonders die sozial Schwächeren. Sei es nun Lärm, Dreck oder Hitze. Auch die gesamten Klimaauswirkungen fallen hierunter. Die Umweltkosten werden auf die Allgemeinheit verlagert mit der Folge, dass in einigen Bereichen von Deutschland das Trinkwasser knapp wird.

– Billigfleisch –
Der Preis im Supermarkt, der auch dem Fleisch steht wird durch Umweltschäden erkauft. Amazonasrodung fürs Viehfutter, Gülleverklappung auf dem Acker, klimaschädliche Gase. Das was auf dem Etikett steht ist nur ein Teil der wirklichen Kosten, den Rest trägt die Allgemeinheit.

– Billigflüge –
Hier wären neben Lärm und Klimaschädigung insbesondere der erhebliche Steuerverzicht von jährlich etwa 12 Milliarden Euro. Geld, welches dann natürlich dem Staat fehlt. Etwa Arbeitsplätze bei Behörden, welche dafür sorgen, dass alle schnell und reibungslos läuft bei der Anmeldung eines Autos.

– Kostenlose Parkplätze –
Es gibt Menschen die haben viele Autos und andere gar keine. Aber alle bezahlen für die Parkplätze. Bei jedem Einkauf bezahlen wir mit für die Parkplätze des Supermarkts und auch der Parkraum am Straßenrand wird von der Allgemeinheit bezahlt, damit einige ihrer private Beförderungsmethode abstellen können.

Dies alles wird von Staat direkt oder indirekt geplant oder begünstigt, gelenkt und verwaltet. Die Politik bzw. die Wirtschaft handeln hier entgegen der Interessen der Bevölkerung. Auch wenn einige sehr geschickt darin sind, es als gut für die Bevölkerung zu verkaufen.

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#Duisburg: Güterverkehr bremst Personenverkehr auf der Schiene – #Duisport #Logport #Bahnsinn

Schienenstau ist immer wieder toll, aber zumindest war die Bahn diesmal ehrlich:

Sonst steht dort ja teilweise Verzögerungen im Betriebsablauf oder ähnliches.

Der vorhergehende Zug, war jedenfalls dieser Güterzug

Dachte mir schon, dass das zu Verzögerungen führt, weshalb ich den knippste. Ist schließlich nicht das erste Mal, dass der Güterverkehr den Personenverkehr ausbremst.

Da zwischen zwei Zügen immer ein gewisser Abstand bestehen muss, ist der Stau natürlich nicht so deutlich sichtbar, wie dies bei einem Autostau der Fall ist. Die Verkehrsprobleme auf der Schiene sind jedenfalls nicht besser geworden durch die Aktivitäten von Duisport. Eigentlich bräuchte es eine weitere Eisenbahnbrücke und mehr Streckennetz mit Schallschutz. Dann würde sich das Problem verringern. Durch den Güterverkehr hat die Bahn jedenfalls ein Problem und fährt zusätzliche Verspätung ein.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Rassismus

Rassismus kennt keine Hautfarbe, Religion oder Nationalität.

(Ulrich Scharfenort, 31.12.2018)

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#Duisburg: Radwegpflege durch die Wirtschaftsbetriebe mangelhaft? – #Verkehrswende #Verkehrsdiskriminierung #fahrradfeindlich

Wenn man in Duisburg mit dem Rad unterwegs ist hat man es nicht leicht. Neben den üblichen Problemen mit schlecht informierten Autofahrenden, die auch Entfernungen nicht richtig einschätzen können, gibt es dann noch marode Radwege, Bremsampeln und natürlich die mangelhafte Grünpflege durch die Wirtschaftsbetriebe Duisburg.

Ein an einer Stelle fast ganz zugewucherter Radweg, vor der Bekannschaft mit einer Rosenschere

Und nachher

Sieht zumindest etwas besser aus, allerdings stellt sich natürlich die Frage, warum die WBD nicht kontrollieren. Kann mich nicht entsinnen schon einmal eine fast zugewachsene Straße gesehen zu haben. Und der Radweg wird definitiv viel benutzt, denn sonst sähe der Boden anders aus. Etwa Gras zwischen den Fugen.

Aber nicht nur von der Seite kommt es, auch von oben gibt es Pflanzen, die sich etwas hängen lassen. Ich mag Bäume, aber nicht, wenn man deswegen auf den Gehweg ausweichen muss.

Dabei dauerte es nicht einmal 2 Minuten und schon gab es wieder freie Fahrt.

Und natürlich sieht man wieder, dass man nur 50 fahren darf. Wobei viel wichtiger ist, dass so auch Nachts keine Gefährdung mehr droht.

Übrigens beide Stellen in einem Bereich, wo Fahrzeuge der WBD Montag bis Freitag wohl täglich vorbei kommen dürften.

Duisburg ist echt … fahrradfeindlich

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Mysteriöse Waldvermehrung in #Duisburg – #Baumschutz #SPD #CDU

Es ist Wahlkampf und da sind Bäume selbstverständlich ein Thema. So schwurbbelte Sören Link in einem Artikel, dass es einen Waldflächenzuchwachs gegeben habe. Er hat nicht von einem Zuwachs von Wald gesprochen, sondern nur die Fläche ist mehr geworden. Die Fläche, die als Wald gekennzeichnet wurde. Haben wir dadurch mehr Wald? Nein.

Aus Homberg habe ich davon gehört, dass dort einfach eine Fläche (ich meine Wiese) zur Waldfläche umetikettiert wurde. Wenn man das natürlich an verschiedenen Stellen in Duisburg macht ergibt sich ein Zuwachs auf dem Papier, real ändert sich nichts. Denn einfach die Eigenschaft eines Grundstücks zu ändern ist, dessen Eigentümer man nicht ist, erscheint mir zumindest ziemlich dreist.

Aber genau deshalb muss man immer die genaue Formulierung bei Politik und Verwaltung hinterfragen. Häufig wird sehr genau formuliert, allerdings mit Lücken und Halbwahrheiten, welche ein Plumsklo leicht mal wie ein Palast erscheinen lassen.

Das mit der Waldfläche was dann also genauso eine Luftnummer, wie großwüchsige Baumsorten gegen kleinwüchsige Baumsorten auszutauschen. Das mögen dann zwar mehr Bäume sein, aber die Leistungsfähigkeit (Verdunstung, Schatten usw.) ist auch deutlich geringer. Also insgesamt sogar eine Verschlechterung.

Eine Verminderung der Lebensqualität als Verbesserung zu verkaufen ist ziemlich dreist. Ein Taschenspielertrick, wenn man so will. Alles in allem für mich Bevölkerungstäuschung, aber was bleibt SPD und CDU wohl übrig, wenn die Wahrheit dem Wahlergebnis schaden könnte.

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#Duisburg: Norbert Bömer zur Verkehrslenkung des Logistikverkehrs aus #Rheinhausen während der Bauarbeiten am Marientor – #Duisport #Logport

„Jetzt wird es für die LKW Lawine von Logport 1 in Richtung der Autobahnen A 40 und A 59 ernst: 2 Monate lang wird während der Bauarbeiten am Marientor die bisherige Zufahrt über die Brücke der Solidarität gesperrt, der komplette Verkehr wird über die L 473 zur A 57 Krefeld Gartenstadt geführt und kann dann über das Kreuz Moers seine Fahrt Richtung Osten bzw. rechtsrheinisch Richtung Süden nehmen. Für uns Umweltschützer aus Rheinhausen ist dies eine faustdicke Überraschung, die wir ausdrücklich begrüßen. Endlich wird mal zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger dem Logistik Verkehr ein echter Umweg von ca 20 km zugemutet. Die Alternative wäre ein vollständiger Verkehrskollaps in den Wohngebieten von Bergheim und Hochemmerich gewesen besonders auf der Schwarzenberger- und Magarethenstr. sowie auf der frisch sanierten Friedrich-Ebert-Str einschließlich der Stüning Kreuzung. Auch die Bürger in Hochfeld können in diesen 2 Monaten aufatmen, dürfen die LKWs doch tags- und nachts nicht mehr über die Karl Jarresstr. zur A 59 donnern.

Natürlich ist jetzt der Zubringer L 473 extrem belastet, die LKW Staus konnte ich schon gestern beobachten. Sie gingen von der Kruppstr über die Gaterwegbrücke bis zur Kreuzung Bachstr/Rheingoldstr. in Friemersheim. Diese Herausforderung sollten aber die Großlogistiker auf Logport 1 in gemeinsamer Kooperation kreativ annehmen und die LKW Ströme zeitlich über den Tag steuern und in ihrem eigenen Interesse mit digitalen Hilfsmitteln auf Zeitfenster verteilen, auch die Hafen AG dürfte daran ein geschäftliches Interesse haben.

*Wahrscheinlich unfreiwillig belegt diese mit Bauarbeiten am Marientor begründete Verkehrsführung, dass der Bau einer durchgehenden Osttangente durch das Rheinvorland zur A 40 ein Irrweg ist und vollständig überflüssig, dazu noch extrem teuer und zerstörerisch für Mensch und Umwelt. auch wenn die große Koaltion von SPD, CDU und dem Herrn Staake von der Hafen AG noch so sehr dafür trommelt. *

*Unsere Alternative ist ein seriöses digitales Konzept der Verkehrslenkung durch ein Mautsystem*, welches für die LKWs die unerwünschten Durchfahrten und Parkaufenthalte in Wohngebieten extrem verteuert im Vergleich zur erwünschten Routen über eigens dafür gebauten Zubringer wie z.B. die L 473. Unser Arbeitstitel für dieses Projekt heißt *City Maut*. Ähnlich wie bei der LKW Maut auf den Autobahnen benötige ich dafür keinen einzigen Polizisten, Kollege Computer ermittelt rechtssicher die Kosten und die Großlogistiker bis hin zu den armen Schluckern der scheinselbständigen LKW Nomaden werden ganz schnell ihre Routen anpassen. Busse, Feuerwehr und Anliegerverkehre sind digital leicht rauszunehmen und das ganze ließe sich mit etwas politischem Willen innerhalb von 2-3 Jahren bestimmt realisieren.“

Eine der Leerphasen auf der Gaterwegbrücke:

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#Duisburg: Wahlkampftangente die Placebolösung für LKW-Probleme – #Rheinhausen #Duisport #Logport

Regelmäßig verkünden uns SPD und CDU, dass eine Verlagerung der Osttangente am Rhein entlang, die Lösung aller Probleme wäre. Ich frage dann natürlich jedes Mal woher die das wissen wollen. Die CDU fordert inzwischen zumindest mal eine Analyse, für eine faktenbasierte Entscheidung ein.

Ich habe deshalb mal versucht in Form einer Matrix zu ermitteln, ob und wenn ja welche Probleme durch eine Tangente überhaupt gelöst werden könnten. Mein Fazit ist, dass nach derzeitigem Wissenstand keine faktenbasierte Entscheidung für eine Verlagerung der Osttangente möglich ist.

Falls ich etwas übersehen habe, nehme ich das gerne noch auf. Allerdings ist nach derzeitigem Stand eine Straße, die einen schönen Radweg vernichtet, allenfalls eine magere Hoffnung, wenn statt Ursachenanalyse zu betreiben, scheint man bei einer Lösung anzufangen und dann einfach zu behaupten, dass diese die einzig wahre ist. Das ist leider populistisch und nicht zielführend für eine Lösung der LKW-Problemtik in Duisburg.

 

Logport-Probleme Rheinhausen Ursache/Analyse Duisport Lösung Verlagerung der bestehenden Osttangente?
Parken in den zu kleinen Parkbuchten Logport I Fehlender LKW-Hof Hat das Talke-Grundstück lieber an Fressnapf vergeben. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Campieren von LKW an diversen Stellen in Rheinhausen Fehlender LKW-Hof Hat das Talke-Grundstück lieber an Fressnapf vergeben. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Vermüllung und Verscheißung Fehlender LKW-Hof mit sanitären Einrichtungen Hat das Talke-Grundstück lieber an Fressnapf vergeben. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Fehlender Ausbau Rasthof Geismühle Der fehlende Ausbau des Rasthofes Geismühle an der A57 vor der LN473 würde zwar mehr Parkplätze bieten, hätte aber wahrscheinlich keinen Einfluss auf das Parkgeschehen vor Ort in Rheinhausen, weil zu weit entfernt. Land ist verantwortlich und Haupteigentümer von Duisport. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Verbotswidrige Fahrten durch Friemersheim (Logport I und III Verbindung) Unbekannt. Möglicherweise Abkürzung. Möglicherweise Navi oder Beschilderung. Keine Aktivität erkennbar. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Verbotswidrige Fahrten durch Friemersheim (Fahrten von L473 zu Logport I) Unbekannt. Möglicherweise Navi oder Beschilderung. Keine Aktivität erkennbar. Verlagerung der Osttangente würde an diesem Problem nichts ändern.
Fahrten über Asterlager Straße von A40-Abfahrt Homberg Unbekannt, warum LKW-Fahrende diesen Umweg nehmen. Die Strecke von der Abfahrt Häfen über die bestehende Osttangente ist vom Weg her kürzer. Von Westen kommend wird eher die Abfahrt Rheinhausen genommen. Behauptung einer Lösung ohne Belege oder verifizierter Fakten Solange die Ursache für die Fahrtroute nicht klar ist, kann hierzu keine Bewertung erfolgen. Warum diese bisher nie analysiert wurde ist unklar, vielleicht, weil man eine vorgefasst Meinung hat.
Fahrten über A40-Abfahrt Rheinhausen Von Westen kommend etwas kürzer als der Weg über die L473. Weniger Autobahnstrecke, also möglicherweise Mautvermeidung Behauptung einer Lösung ohne Belege oder verifizierter Fakten Solange die Ursache für die Fahrtroute nicht klar ist, kann hierzu keine Bewertung erfolgen. Wenn Mautvermeidung die Ursache ist, würde eine neue Straße nicht angenommen, das sich die Maut dadurch erhöhen würde.
… Weiterfahrt durch Bergheim Unverständliche Route, da durch die vielen Kreisverkehr und Ampeln deutlich länger, hier muss die Ursache genauer erforscht werden. Behauptung einer Lösung ohne Belege oder verifizierter Fakten Solange die Ursache für die Fahrtroute nicht klar ist, kann hierzu keine Bewertung erfolgen. Ggf. müssen lediglich vorhandene Strecken optimiert werden.
… Weiterfahrt über Moerser Straße Unverständliche Route, da durch die vielen Kreisverkehr und Ampeln deutlich länger, hier muss die Ursache genauer erforscht werden. Behauptung einer Lösung ohne Belege oder verifizierter Fakten Solange die Ursache für die Fahrtroute nicht klar ist, kann hierzu keine Bewertung erfolgen. Ggf. müssen lediglich vorhandene Strecken optimiert werden.
Fahrten über die eigentlich gesperrte Friedrich-Ebert-Straße Die Ursache ist unbekannt, teilweise wird nur der Bereich von Stünning bis zur Krefelder Straße befahren und dann über einen Umweg bis zur Lindenallee. Behauptung einer Lösung ohne Belege oder verifizierter Fakten Solange die Ursache für die Fahrtroute nicht klar ist, kann hierzu keine Bewertung erfolgen. Ggf. müssen lediglich vorhandene Strecken optimiert werden.

 

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#Düsseldorf: Gesundheitsamt prüft Quarantäne nicht – #Flughafen #Datenschutz #Corona

Eigentlich müssten Fluggäste bereits seit Monaten nach der Rückkehr in eine 14-tägige Quarantäne. Geprüft wird dies allerdings nicht.

Der WDR berichtete im Juli darüber, was ich zum Anlass nahm mal dem Gesundheitsamt Düsseldorf kritisch nachzufragen. Denn nach dem Bericht wären die lokalen Gesundheitsämter für die Ermittlung und Verteilung der Fluggastdaten zuständig.

Auf die Frage, warum das Gesundheitsamt Düsseldorf dieser Pflicht nicht nachkommt, wurde mir mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung Düsseldorf bereits seit vor Beginn des Lockdowns mit Flughafen und Fluggesellschaften im Gespräch wäre.

Also seit mehreren Monaten wird in einer akuten Lage nicht gehandelt, sondern nur geredet. Weil es angeblich aus verschiedenen Gründe kompliziert wäre. Natürlich darf die beliebte Ausrede Datenschutz in der Antwort nicht fehlen. Dabei ist Datenschutz kein Hindernis, sondern nur der Sündenbock. Keine Ahnung, ob das Vorsatz oder nur fahrlässig war. Natürlich werden alle darauf hingewiesen, allerdings heißt das nicht das alle sich daran halten. Wäre so als würden wir sagen, dass es keine Radarkontrollen braucht, weil ja alle auf die Verkehrsregeln hingewiesen werden.

Zumal man m.W. die Daten auch über die Fluggastdatenzentralstelle beim Bundeskriminalamt hätte anfordern können. Ich mein die Polizei krallt sich doch auch Gesundheitsdaten aus Restaurants, warum da noch lange mit Fluggesellschaften verhandeln, wenn es um Gesundheitsschutz geht?

Wenn man natürlich die Quarantäne kontrollieren würde, hätte dies sicherlich einen Effekt auf die Flugzahlen. Das heißt der Flughafen würde weniger verdienen. Der Flughafen gehört übrigens teilweise auch der Stadt Düsseldorf. Also für mich klingt das nach einer Unterstützung für den Flughafen. Wenn man so will eine Subvention und sei es nur dadurch, dass von der Stadtspitze keinen Druck gab die Quarantäne umzusetzen.

Vielleicht liegen die steigenden Fallzahlen in Düsseldorf ja gar nicht so sehr an der Altstadt, in der man rigoroser durchgreifen will. Aber die Betriebe dort gehören ja im Gegensatz zum Flughafen nicht teilweise der Stadt Düsseldorf.

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Kleinschwänze und führende Frauen – #Glosse #Humor #Gleichberechtigung

Es gibt die Theorie, dass besonders Männer, die mit ihren Genitalien unzufrieden sind ein Problem mit Frauen in Führungspositionen haben. Auch gibt es möglicherweise einen Zusammenhang zwischen dem Kleinschwanz und bestimmten bevorzugten Fahrzeugen. Das Ego scheint hier größer zu sein, als die gefühlten Genitalien. Wobei ein große Ego vermutlich alles andere überlagert.

Ist gar das Ego umgekehrt proportional zu den Genitalien? Ist Kompromisslosigkeit eher ein Ausdruck der Unsicherheit oder halt zuvor erwähnter Unzulänglichkeit? Man bräuchte hier natürlich eine eingehende Studie, aber es ist natürlich eher unwahrscheinlich, dass zum Beispiel jene Männer, die eine Frauenquote ablehnen mal beweisen, dass es nicht an Unzulänglichkeiten liegt.

Vielleicht müsste man aber auch für eine derartige Studie ein Gloryhole im Bundestag installieren. Wäre dann ja mit Kondom sogar Coronakonform, denn schließlich ist eine Schutzwand dazwischen. Aber aus moralischen Gründen ist die CDU ja gegen Sex, besonders den käuflichen. Da wäre dann eine Massage mit Happyend sicherlich besser. Ist ja schließlich auch nur Handarbeit.

Aber ich sollte nicht vom Thema abschweifen. Die durchschnittliche Länge scheint eher kurz zu sein. Aber wenn man sich anschaut, wie häufig bestimmte Autofahrende den Abstand zu Radfahrenden überschätzen, dann dürfte vermutlich auch andere Abmessungen falsch eingeschätzt werden. Womit wir wieder am Anfang der Überlegungen wären.

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#Duisburg: Was hat #EDEKA EKZ in #Rheinhausen zu verbergen? – #Topfsecret

Vor einigen Monaten stellte ich im Rahmen der Kampagne Topf Secret zu drei Betrieben (zwei Mal Edeka und einmal Aldi) Fragen zu den Kontrollen der Lebensmittelüberwachung.

Das Verfahren ist sehr förmlich und von elektronischer Auskunft wird abgewichen, finde ich etwas schade, weil dadurch viel Papier benutzt wird. Am 13.08.2020 fand sich dann unerwartet eine förmliche Zustellung im Briefkasten.

Es ging um diese Frage hier dem EDEKA EKZ an der Asterlager Straße in Rheinhausen.

Die Stadt Duisburg wollte mir die gewünschte Auskunft zusenden, allerdings scheint das EDEKA EKZ etwas zu verbergen zu haben, denn diese klagen gegen die Übersendung der Auskunft an mich. Natürlich weiß ich nicht was schlimmes im Kontrollbericht stehen könnte, aber da der Kontrollbericht nur bei Beanstandungen angefragt war, gab es wohl etwas zu beanstanden. Allein das Datum der letzten beiden Kontrollen, was erster Teil der Frage war, wird wohl kaum Grund für eine Klage sein.

Mit dem Schreiben wurde ich nun Beigeladender. Das heißt ich bekomme auch alle Unterlagen, welche Edeka einreicht, was ziemlich ironisch ist, wo gerade dies doch verhindert werden sollte. Aber vielleicht geht es auch nur um die Veröffentlichung, wobei es natürlich durchaus möglich ist, dass eine mögliche Verhandlung öffentlich stattfindet.

Ob hier wohl ein Fall von Streisand-Effekt vorliegt?

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Der Markt ist dumm, der regelt gar nichts.

(Ulrich Scharfenort, 30.12.2018)

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#Spam: Verfall von Werbeeinverständnis – #Vitalox

Bei meinem Beitrag zu Vitalox bekam ich den Hinweis, dass ein Werbeeinverständnis nicht unbegrenzt gültig ist. Ich denke, dass dies von ziemlicher Relevanz ist im Kampf gegen Spammende.

Auch wenn es Stellen gibt, die meinen, dass ein Verfall nicht notwendig wäre, weil ja alles so gut geschützt wäre zeigt die Erfahrung genau das Gegenteil. Teilweise wird über Scheinfirmen oder Pseudogewinnspiele ein Einverständnis fingiert.

LG München urteilte am 08.04.2010 (Az 17 HK O 138/10), dass die Einwilligung zu Werbeemails nach 1,5 Jahren verfällt.

AG Bonn urteilte am 10.05.2016 (Az 104 C 227/15), dass die ungenutzte Einwilligungen nach vier Jahren unwirksam werden.

LG Berlin urteilte am 02.07.2004 (Az 15 O 653/03), dass nach zwei Jahren, bei erstmaliger Werbung ein erneutes Einverständnis eingeholt werden muss.

BGH urteilte am 01.02.2018 (Az III ZR 196/17), dass eine Einwilligung grundsätzlich nicht alleine durch Zeitablauf erlischt.

Das BGH-Urteil bestätigt die vorhergehenden Urteile. Denn auch dort war es nicht alleine der Zeitablauf, sondern auch die Untätigkeit des Kontaktes.

Zumal die noch lange nicht heißt, dass eine wirksame Einwilligung vorliegt, dafür sieht der BGH im Urteil vom 14.03.2017 (Az VI ZR 721/15) strenge Anforderungen, etwa zum Art und Umfang der Werbung. Somit ist überwiegend davon auszugehen, dass bei Spam keine wirksame Einwilligung vorliegt. Zumal die Spamseiten auch nur schwerlich beweisen können, dass eingewilligt wurde. Denn natürlich liegt mit Sicherheit kein Doppel-Optin vor.

Auch die DSGVO sieht keine unbeschränkte Speicherung vor:
„Dies erfordert insbesondere, dass die Speicherfrist für personenbezogene Daten auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt bleibt.“
Damit steht fest, dass Daten nicht unbegrenzt gespeichert werden dürfen.

In diesem Sinne würde ich mich auch immer bei den Datenschutzbehörden beschweren.

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#Duisburg: Noch ein Beispiel für #Dummplanung – #Verkehrswende #fahrradfeindlich

An der Kreuzung Margarethenstr./Schwarzenberger Str./ Atroper Str. war von einigen Wochen eine Baustelle der Stadtwerke. Dass diese bauen müssen hat sicherlich seine Berechtigung, dass eine Sperrung des Radweges erfolgt nicht.

Von weitem sieht man ein Hinweisschild für den Autoverkehr. Daneben ist das Schild, was einem zur Nutzung des Radweges verpflichtet. Für Menschen mit eingeschränkter Mobilität dürfte der Gehweg mit dort einmal 60 cm zumindest teilweise zu schmal sein. Das Schild und auch die Barke auf dem Gehweg hätte man anders stellen müssen.

Ein Stückchen weiter kurz vor der Kreuzung endet der Radweg dann einfach per Schild und Blockierung. Eine Überführung auf die Straße gibt es nicht. Der Gehweg ist ebenfalls beeinträchtigt.

Die Baustelle befindet sich nicht direkt hinter der Absperrung, sondern ein ganzes Stück weiter. An dieser Stelle wäre problemlos eine Überführung auf die Straße möglich gewesen. Sowohl auf der Margarethenstraße, wie auch der Schwarzenberger Straße gibt es Abbiegerspuren. Die auf der Schwarzenberger Straße musste ohnehin gesperrt werden. Es hätte durch geschickte Lenkung also keinerlei Grund gegeben den Radweg zu blockieren.

Schaut man sich die Baustelle selber an sieht man, dass der Radweg (gestrichelte Linie in der Absperrung) von der Baugrube nicht betroffen war. Man hätte also sogar den Radverkehr durchlaufen lassen können, völlig ohne Beeinträchtigung.

Zur besseren Veranschaulichung.

Es gab also keinerlei Grund den Radweg zu beenden oder diesen vollständig zu sperren.

Ausrede der Stadtwerke:
„Wie bei jeder Baustelle wurde auch für diese Maßnahme von dem von uns beauftragten Tiefbau-Unternehmen eine Verkehrsführungskonzept mit dem zuständigen Amt der Stadt Duisburg abgestimmt und von der behördlichen Stelle genehmigt. Die Einrichtung der Baustelle musste also auf Grundlage der vorliegenden Genehmigung wie geschehen ausgeführt werden.“

Aber das lässt sich ja klären. Aus den inzwischen übermittelten Plänen ließ sich nicht ermitteln, warum man den Radweg einfach für beendet erklärte.

Ich befürchte hier schlug wieder eine autozentrierte Planung zu.

Duisburg ist echt … fahrradfeindlich

Dabei gibt es vom Land NRW sogar eine Hilfestellung für gute Baustellenplanung „Baustellenabsicherung im Bereich von Geh- und Radwegen

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IG #Verkehrswende #Duisburg interviewt Parteien – #Citymaut #ÖPNV

Von der IG Verkehrswende Duisburg wurden die vier größten Einzelparteien im Rat zu ihren Positionen befragt.

GRÜNE zur Verkehrswende Duisburg: https://youtu.be/6DBpcytc9mc
DIE LINKE zur Verkehrswende Duisburg: https://youtu.be/2U5BL2Q0-Cw
SPD zur Verkehrswende Duisburg: https://youtu.be/NIqQALFQdNQ
CDU zur Verkehrswende Duisburg: https://youtu.be/naqsZk9N3g4

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien gefällt, weil man die Pflege vernachlässigt hat. Regelmäßig finden sich im Stadtgebiet zugewachsene Radwege, weil die Pflege vernachlässigt wird.

Wenn Bäume gefällt werden, kommen an die selbe Stelle meist kleinere und pflegeleichtere Modelle. Auf die Kühleffekte und die Abschattung wird dabei kein Wert gelegt.

Ferner streben SPD und CDU an mit neuen Straßen Natur zu vernichten. Begründet mit Versprechen, die mangels fundierter Grundlagen gar nicht haltbar sind.

Die sogenannte Klimaoffensive scheint sich mehr gegen den Klimaschutz zu richten, denn durchdachte Maßnahme zu einem klimaneutralen Duisburg sind nicht erkennbar. Nicht einmal ein brauchbares Rezept dafür scheint es zu geben.

Die Stadtwerke gehören der Stadt Duisburg, es wäre also möglich auf diesem Weg zusammen mit der Gebag Mieterstrom deutlich zu fördern. Gemacht wird dies nicht.

Von der regierten Stadt wird auch die mehr oder weniger starke Verminderung von Frischluftschneisen erlaubt, die Konsequenz von mehr Hitzetoten wird dabei billigend in Kauf genommen. Wie die Toten der Loveparade, nur mit dem Unterschied, dass hier die Opfer nicht so leicht erkennbar sind.

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Kunstprojekt #Wastearium

Ein Wastearium ist ein geschlossener Raum, der in kreativer Weise mit Müll gefüllt wird. Die kann zum Beispiel ein Plexiglasrohr sein mit Kippen gefüllt oder wie in den nachfolgenden Bildern eine Art Glaskasten gefüllt mit künstlerisch angeordneten Müll. Wenn man so will ein Stillleben mit Müll in Kombination mit einem Terrarium.

Ein Symbol dafür wie verschwenderisch wird mit Ressourcen umgehen.

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#Duisburg: Automaten und Abfallgebühren – #Umweltschutz

In Duisburg stehen an vielen Stellen die Drogenautomaten, mit den gesundheitsschädlichen Nikotinstäbchen. Da von diesen viele als Kippen auf dem Boden landen, stellt sich die Frage, wie die Müllproduzenten an der Beseitigung beteiligt werden. Man sollte doch eigentlich annehmen, dass jene, die viel Müll produzieren auch viel zahlen müssten. Dass gebietet eigentlich die Fairness, denn warum soll die Allgemeinheit für den Müll von Drogensüchtigen aufkommen?

Deshalb hatte ich mal bei den Wirtschaftsbetrieben nachgefragt, wie dass geregelt ist.

Die Antwort ist mehr als enttäuschend, denn offenbart diese doch, dass hier die Allgemeinheit viel Geld für den Müll Einzelner zahlt, obwohl man dies natürlich auch direkt auf die Verpackung umlegen könnte. Etwa ein Stummelpfand von 1 Cent oder so.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage zu der o.g. Thematik. Gerne beantworten wir diese mit folgenden Informationen.

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR regelt in der Abfallentsorgungssatzung, dass gemäß § 4 der Satzung der jeweilige Eigentümer eines Grundstücks zur Zahlung von Abfallgebühren verpflichtet wird. Darüber hinaus wird der gleiche Eigentümer zur Reinigung der Straßen und – je nach Verschmutzungsgrad – zur Zahlung von Straßenreinigungsgebühren veranlagt (§ 9 der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.

Insofern sind die Grundstücke, auf denen sich Automaten gleich welcher Art befinden, ordnungsgemäß zur Zahlung von Abfall- und Straßenreinigungsgebühren veranlagt.

Mit freundlichen Grüßen

Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR

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Bußgelder sind nie Abzocke – #autodenken #verkehrswende

Ich kann dieses Autodenken einfach nicht nachvollziehen.

Immer wieder liest man das Märchen, dass Bußgelder Abzocke wären. Etwa weil die Stelle viele Einnahmen generieren würde.

Das ist ziemlicher Unsinn. Die Straßenverkehrsordnung gilt überall im öffentlichen Straßenraum und wenn man zu schnell ist, ist man zu schnell. Wenn das Bußgeld aufgrund der Umstände nicht gerechtfertigt sein sollte, kann man sich wehren. Das ist in einem Rechtsstaat so.

Dies als Abzocke zu bezeichnen, versucht aus dem eigenen Rechtsbruch, einen Opferstatus abzuleiten, der nicht nur nicht gerechtfertig, sondern völlig lächerlich ist. Ein Verstoß ist ein Verstoß. Das kann niemals Abzocke sein, weil es nur Menschen trifft, die sich nicht an die Regeln halten. Wer sich nicht daran hält ist ein Gesetzesbrecher und muss halt überall mit Ahndung rechnen. Und wenn es Stellen gibt, wo viele Gesetzesbrecher durchfahren, dann ist das völlig legitim dort zu kontrollieren. Und wenn diese Personen noch dazu lernresistent sind, dann darf man sich nicht wundern, wenn das von Kommunen genutzt wird. Wenn man sich freiwillig dazu bereits erklärt der Staatskasse Geld zu geben, dann ist das keine Abzocke. Durch den bewussten Rechtsverstoß ist die Abgabe freiwillig.

Bei Fehlverhalten die Schuld auf andere zu schieben ist einfach nur peinlich.

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#Duisburg ist echt … #fahrradfeindlich – #Verkehrswende #Verkehrsdiskriminierung

Wegen Corona bin ich in letzter Zeit häufiger mit dem Rad unterwegs, um das Risiko etwas zu mindern. Dabei merkt man immer wieder, wie schlecht die Radinfrastruktur durchdacht ist, aber auch Fehlverhalten fällt häufiger auf.

Gerade die Stadt sollte eigentlich mit Vorbild vorangehen, stattdessen stellen Beschäftigte der Wirtschaftsbetriebe Duisburg einfach mal ihr Fahrzeug auf Rad- und Gehweg, lassen die Türen offen, sodass dass alles vollständig blockiert ist.

Scheint mir bei den Wirtschaftsbetrieben Teil der Firmenkultur zu sein:
Undurchdachte Radwegsperrung bei Bauarbeiten
Bauschutt ohne Auto abgeben

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