Scheinargument: #Dieselsteuer würde zu mehr #Kohlendioxid führen

In der Diskussion um die längst überfällige Erhöhung der Dieselsteuer, wird immer behauptet, dass dies zu einer Erhöhung von Kohlendioxid führen würde.

Das ist aber einfach nur Quatsch. Denn erstens können die Fahrzeughalter nicht einfach mal ebenso das Fahrzeug wechseln und zweitens entscheiden sich Vielfahrer für den Diesel um Kosten zu sparen. Das heißt diese werden nach anderen Wegen der Kostenoptimierung schauen. Etwa mehr Mitnahme von Personen oder andere Transportformen.

Nur die wenigsten genießen es am Steuer zu sitzen. Wenn es also brauchbare Alternativen gibt, wird dies sicherlich auch entsprechend angenommen.

Im übrigen sollte auch endlich Kerosin besteuert werden. Schließlich müssen alle Flugzeuge hier in Deutschland tanken und keiner wird benachteiligt. Kein Flugzeug wird einen Treibstoffvorrat mitnehmen, weil jedes Kilo mehr den Verbrauch erhöht und somit auch die Kosten erhöht.

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Schützt Sören Link so Duisburg? Welchen Weg wird der #LKW nehmen?

Duisburg gibt ja vor, etwas für die Sicherheit in der Innenstadt zu tun, aber für mich ist dies nur ein pures Wahlkampfmanöver, denn die Sicherheit erhöhen solche durchsichtigen Manöver nicht wirklich.

Einen spontanen Täter könnte man vielleicht abhalten, aber mal ganz im ernst, wie wirksam kann eine Methode sein, bei der man nicht berücksichtig, welche ein Fahrer nehmen kann?

Dies ist beim Bild unten gut zu erkennen. Da wo die eigentliche Zufahrt ist, stehen IBC mit Wasser gefüllt. Ob der Wasserstand hier wohl regelmäßig kontrolliert wird? Aber das tut eigentlich nichts zur Sache. Links daneben steht ein Verkehrsschild. Platz sind hier etwa drei Meter und alles was man dafür tun müsste wäre das Verkehrsschild umfahren. Wenn man bedenkt, dass bereits die kleineren Liefer-LKW einen Laternenpfahl in Schieflage bringen, wird so ein Straßenschild wohl keinen wesentlichen Widerstand leisten.

Durchdachte Lösungen sehen anders aus. Man kann sich jetzt noch fragen, was dies wohl kosten dürfte, aber ich vermute mal nicht so viel, wenn man die IBC gekauft hat. Wenn sie natürlich nur gemietet sind, könnte die Aktion ziemlich teuer werden.

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Don’t feed the #Erdogan

Seit der jüngsten Provokation ist klar, dass sich anscheinend das Internetphänomen der Trolle nun auch im politischen Umfeld breit macht. Oder war es immer schon vorhanden, nur nie so präsent.

Im Internet gibt es jedenfalls eine alte Weisheit: Don’t feed the troll.

Egal von welcher Partei oder welchem Land. Trolle lässt man am besten auflaufen. Handeln ja, unnötige Aufmerksamkeit nein. Inzwischen kommt Erdogan häufiger in den Nachrichten vor als Merkel. Mit fast der gleichen Methode wie ‚Alternative Fakten Deutschland‘. Provokation. Das gleiche Muster, was auch bei Trump zu beobachten ist.

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Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ.

Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang.

Irgendwie machen sich hier viele die Illusion es würde dann ganz schnell gehen, dies wird aber nicht der Fall sein. Die Verwaltung wird mindestens ein halbes Jahr Vorlauf brauchen, dann kommt das Artenschutzgutachten mit einem Zeitraum von einem Jahr. Diverse andere Gutachten müssen angefertigt werden. Dann wird vielleicht die Öffentlichkeit beteiligt und es wird festgestellt, dass noch einiges fehlt. Erst, wenn Planungsrecht existiert darf gebaut werden. Und gegen dieses Planungsrecht wird es Klagen geben. Da hier sicherlich einiges Aspekte erstmalig betrachtet werden, ist absehbar, dass der Instanzenweg entsprechend dauert.

Parallel werden die Investitionen in die Innenstadt zurückgefahren und das alles wegen Investorenversprechen, die weniger glaubwürdig sind, als Wahlversprechen. Die Naivität mancher Zeitgenossen kennt wohl keine Grenzen.

Ja zu Duisburg, Nein zu langem Stillstand, Nein zum DOC!

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#Dieselabgase sind auch schädlich für #Bienen und tragen zum #Insektenschwund bei

Diesem Artikel zufolge zersetzen Stickoxide anscheinend, die von Blüten ausgehenden Duftstoffe, sodass Bienen diese nicht mehr finden. Allerdings dürfte dies wohl nicht nur für Bienen gelten. Auch anderen Insekten werden Schwierigkeiten haben. So gesehen erscheinen Blütenmeeren mitten in der Straße weniger sinnvoll. Viel mehr ist wichtig nicht von Straßen durchschnittene Flächen mit vielen Blüten zu haben. Oder zumindest Straßen, die kaum Verkehr haben.

Natürlich tragen auch die schwindende Artenvielfalt bei blühenden Pflanzen und damit die zeitliche Einschränkung des Nahrungsangebots zu Problemen bei. Was zum Teil auch auf Überdünung durch Gülleverklappung zurückzuführen ist. Und natürlich spielen auch die Neonicotinoide eine Rolle.

Der Artenschwund hat vielfältige Ursachen, die allesamt bekämpft werden müssen. Andernfalls entziehen wir uns selbst die Lebensgrundlage. Auch eine Form von schleichender Selbstmord.

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#Sicherheit am #Flughafen #Düsseldorf

Zur Sicherheit am Flughafen Düsseldorf und den damit einhergehenden Problemen, stellte ich der Bundespolizei einige Fragen, weil ich es nicht so toll fand, dass auf denen rumgehackt wird. Auch wenn sie Hauptverantwortlich sind, sind sie vermutlich doch nicht Alleinverantwortlich.

Folgende Antwort bekam, bereits vor einiger Zeit.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

mit Mail vom 25. August 2017 baten Sie das Bundespolizeipräsidium über die Plattform „frag-den-staat“ um folgende Informationen:

1. Welchen Einfluss hat der Düsseldorfer Flughafen auf die Zahl des Sicherheitspersonals?

2. Wer bezahlt für das Sicherheitspersonal? (Direkt der Flughafen an Kötter?)

3. Wie ist der Flughafen Düsseldorf in den Planungsprozess für das Sicherheitspersonal eingebunden?

4. Wer haftet für die Fehlentscheidungen und daraus resultierender Todesfälle bzw. Verletzungen?

In Ihren Antrag beziehen Sie sich neben dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auch auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG).
Soweit Sie in Ihrem Antrag auf das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) Bezug nehmen, sehe ich bei dem gegebenen Sachverhalt keine Anknüpfungspunkte.

§ 1 Absatz 1 IFG gewährt jedermann nach Maßgabe des Gesetzes einen Zugang zu amtlichen Informationen. Eine amtliche Information ist jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung (§ 2 Nr.1 IFG).
Ein Anspruch, von einer Behörde allgemeine Auskünfte zu erhalten, gewährt das Informationsgesetz gerade nicht. Gleichwohl beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Die Bundespolizei ist nur für einen Teilbereich der Sicherheitskontrollen am Flughafen Düsseldorf zuständig ist. Daher beziehen sie die Antworten ausschließlich auf die Durchführung
der Luftsicherheitskontrollen gem. § 5 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG).

1. Welchen Einfluss hat der Düsseldorfer Flughafen auf die Zahl des Sicherheitspersonals?
Die Flughafen Düsseldorf GmbH hat keinen Einfluss auf die Anzahl der Mitarbeiter des durch die Bundespolizei mit der Durchführung der Luftsicherheitskontrollen beauftragten Sicherheitsunternehmens Kötter.

2. Wer bezahlt für das Sicherheitspersonal? (Direkt der Flughafen an Kötter?)
Für die Aufgabenwahrnehmung nach § 5 LuftSiG bezahlt die Bundespolizei die durch das Unternehmen geleisteten Kontrollstunden. Die Aufwände der Bundespolizei werden über die
Luftsicherheitsgebühren refinanziert.

3. Wie ist der Flughafen Düsseldorf in den Planungsprozess für das Sicherheitspersonal eingebunden?
Für die Planungsprozesse im Bereich der Luftsicherheitskontrollen nach § 5 LuftSiG ist die Bundespolizei verantwortlich. In diese Planungen werden u.a. die durch den Flughafen zur Verfügung gestellten Fluggastprognosen einbezogen. Die Personalplanungen obliegen ausschließlich dem beauftragten Sicherheitsunternehmen Kötter.

4. Wer haftet für die Fehlentscheidungen und daraus resultierender Todesfälle bzw. Verletzungen?
Sofern die Ursachen in die Aufgabenzuständigkeit der Bundespolizei fallen, haftet die Bundespolizei für etwaige Vorkommnisse.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Es erscheint mir verwunderlich, dass der Flughafen hier so wenig Einfluss haben soll, wobei natürlich die prognostizierten Fluggastzahlen sicherlich nicht unwesentlich in die Planungen einfließen.

Die Luftsicherheitsgebühren, werden von den Passagieren bezahlt. Möglicherweise sind diese zu niedrig, was zu den Problemen am Düsseldorfer Flughafen beigetragen haben könnte.

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Kritische Analyse der #DOC-Beilage – #Neinver #Krieger #Outlet

Was fand ich da am Samstag in der Zeitung? Jede Menge tote Bäume, welche mir das DOC als Heilsversprechen verkaufen wollten. Dazu kommt noch ein Facebook Auftritt, der verständlicherweise sehr einseitig ist. Was ich allerdings bei den DOC-Befürwortern vermisse sind fundierte Fakten.

Weshalb ich nun beschloss, mal die „Informations“-Blättchen auf Fakten abzuklopfen bzw. die Stellen herauszuarbeiten, wo es vage bleibt. Eindeutig als Werbung war die Beilage jedenfalls nicht gekennzeichnet.

Schon zu Beginn soll einem suggeriert werden, dass man mit einem DOC den Güterbahnhof wieder zu einem Teil der Stadt machen könnte. Fakt ist allerdings, dass ein Güterbahnhof gar nicht für jeden zugänglich ist und somit vorher eigentlich kein Teil der Stadt war. Jedenfalls nicht in dem Sinne, der einem hier suggeriert werden soll.

Wildwuchs wird dann direkt als Unkraut verunglimpft. Dabei holt sich die Natur nur eine Brache zurück und die Schmetterlingssträucher bieten Nahrung für Insekten und die Begrünung senkt den Temperatur in diesem Bereiche gegenüber über einer Betonfläche.

Was ein DOC gegen angebliche wirtschaftliche Stagnation bringen soll, wird nicht erläutert. Stagniert Duisburg überhaupt wirtschaftlich?

Dreist wird behauptet, dass DOC positive Stadtentwicklung ist, obwohl dies erst die Zukunft zeigen kann. Und den Gegnern wird Panikmache vorgeworfen, was stark an Wahlkampf auf niedrigem Niveau erinnert.

Als nächstes werden dann Outletcenter aus dem Umfeld von kleineren Städten, wie Neumünster, mit einer Ansiedlung im Ballungszentrum Ruhrgebiet verglichen. Die Gemengelage ist hier eine völlig andere. Hier gibt es diverse Zentren und ein DOC wäre ein weiteres Zentrum, was den anderen Konkurrenz machen wird.

Das mehr als 10 % der Outlet-Besucher hinterher auch in die Innenstädte gehen, mag stimmen, die Frage ist aber, wie viele deswegen wegbleiben. Also welche Käuferströme sich verlagern. Wenn 20 % aus der Innenstadt wegbleiben und 10 % kommen wäre es ein Minus von 10 %.

Bei einem Ja zum DOC wird es ebenso Stillstand geben, wie beim Nein. Wird das Outlet abgelehnt, liegt es beim Investor. Bei Befürwortung, wird es allerdings auch längeren Stillstand geben. Der Planungsprozess wird dauern. Die Öffentlichkeit muss beteiligt werden, wo bereits mit erheblichen Einwendungen zu rechnen ist. Dann wird es auch Klagen geben. Ratingen hat dies bereits angekündigt.

Dann wird behauptet man könne sich an eine Emailadresse wenden, was ich bereits gemacht hatte, allerdings gab es nie eine Rückmeldung.

Es ist natürlich wahr, dass der Bürger sich in den Planungsprozess einbringen kann, allerdings wird der Einfluss gering bleiben, denn je weiter ein Planungsprozess fortschreitet, desto geringer der Einfluss der Bevölkerung. In der Zwischenzeit unterbleiben natürlich Investitionen in die Innenstadt, wie es bereits durch das FOC der Fall war. Was auch mit zu der derzeitigen Lage führte.
Zudem hätte ehrliche Beteiligung bereits vor der übereilten Abstimmung im Stadtrat stattfinden müssen. Stattdessen wurden selbst Teile des Rates überfahren.

Das man für die Nordfläche einbringen kann und diese aktiven mitgestalten können soll, klingt erst einmal gut, allerdings ist auch dies Augenwischerei, denn die Vorschläge können angenommen werden oder auch nicht.

Erneut wird behauptet, dass es im Outlet Kleidung gäbe würde, die es in der Innenstadt nicht gäbe und es deshalb nicht zu Konkurrenz käme. Aber mal ehrlich, wie viele gehen nach der Mode und wie viele nach dem Preis und dem persönlichen Geschmack? Letztlich wird doch wohl eher der Preis entscheiden. Halt das gefühlte Schnäppchen und jeder Euro kann auch nur einmal ausgegeben werden.

Die Mercatorstraße zu Boulevard mit vielen neuen Geschäften zu erklären ist nicht plausibel. Erst einmal muss man von der Fläche runter und läuft dann entweder über eine Parkplatz oder an der Mercatorstraße entlang, wo nichts ist. Dann kommt eventuell das angedachte Gebäude oder auch nicht. Bisher ist es nur Planung und die Erfahrung zeigt, dass nicht jede Planung in Duisburg realisiert. Wo da sonst noch neue Geschäfte entstehen sollen ist mir nicht plausibel. Und selbst wenn dort neue Geschäfte entstehen wäre dies noch mehr zusätzliche Ladenfläche, wofür dann zumindest woanders etwas dicht macht.

Das neue Arbeitsplätze entstehen bezweifelt sicherlich niemand, allerdings wird natürlich verschwiegen, wie viele wegfallen und ich wette Herr Krieger würde hier nicht hingehen und mit der Stadt schriftlich vereinbar, dass er jeden wegfallenden Arbeitsplatz finanziell kompensiert. Wenn zwei drittel sozialversicherungspflichtig sind, sagt das nichts, darüber oder der Lohn nicht nur knapp darüber liegt. Und ein Drittel ist es nicht. Auch Manager klingt erst einmal toll, aber bedeuten tut der Titel nicht viel, denn dies sagt noch nichts über die Bezahlung aus. Und wer weiß schon wie viele Duisburger da später mal arbeiten werden. Seltsamerweise verzichtet man auf eine Übersicht der Lohnsegmente, obwohl hier Fakten vielleicht sogar zu mehr Zustimmung führen könnten.

Wenn man sagt, dass das Sortiment insbesondere aus den Bereichen Mode, Sport und Accessoires bestehen soll, bleibt unklar aus was noch und vieles fällt auch unter Accessoires.

Neumünster wurde bereits genannt aber wird hier noch einmal als Neumünster bei Hamburg erwähnt, dabei liegt es von Hamburg etwa eine Stunde entfernt und deutlich dichter bei Kiel auf dem platten Land. Also eine deutlich andere Lage als im Ruhrgebiet. Dort sieht es in der Tat nicht so schlecht aus, aber Äpfel mit Bananen vergleichen sollte man nicht.

Eine Nachhaltigkeitszertifizierung nach BREEAM In-Use sagt mir gar nichts. Konkret für den Umweltschutz wird hier nichts angekündigt. Und Zertifizierung sind nichtssagend und wenig beeindruckend, solange man die Grundlagen nicht komplett gelesen hat.

Angeblich soll es ausführliche Analysen bzw. Studien bzgl. Wohnbebauung geben, welche diese wegen Schallschutz verneinen, bloß frage ich mich, warum man uns diese nicht vorlegt, damit wir uns selbst eine Meinung bilden können. Man sollte doch annehmen, dass dem Investor daran gelegen wäre zu Überzeugen, wen er so viele Geld für eine Zeitungsbeilage investiert. Seltsamerweise findet man die Analysen trotzdem nicht. Was da wohl wirklich drin stehen mag? Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass man diese ohne Grund zurückhält.

Das eine Büronutzung mangels Nachfrage gescheitert sein soll, kann ich mir nicht vorstellen. Wobei, scheitert diese nicht ebenso am Lärm und den Kosten? Auch im Büro würde Lärm stören. Zudem schienen ja Investoren aus China durchaus Interesse zu haben, denn sonst würde man nicht im Businesspark Asterlagen ein Hotel und Businesscenter bauen wollen, wobei die Anbindung am Bahnhof deutlich besser wäre.

Absurd wird es, wenn man den Wildwuchs die Natürlichkeit abspricht, obwohl gerade auch solche Flächen durchaus ihren ökologischen Wert haben. Witzig wird es, wenn man in einem Absatz sagt, dass durch einen Parkt auf dem Gelände Angsträume entstehen würden und dann als nächstes selber eine weitläufige Parklandschaft vorschlägt. Die Nutzung Vorschläge verlagern dann noch andere Duisburger Institutionen in diesen Bereich, was das Ganze immer mehr, wie ein Centro erscheinen lässt. Bei dem Park scheint es seltsamerweise durch Bäume und Aufschüttungen zu gehen, dass man den Lärm abhält.

Der derzeitige Stillstand ist mindestens ein ebenso großer Beitrag zum Artenschutz, wie die in der Beilage erwähnten Bäume und Sträucher. Macht man mehrere Jahre auf dem Gelände nichts, entsteht schnell ein Birkenwald.

Das wirklich Gewerbesteuer in Duisburg landen wird kann ich mir nicht vorstellen. Und selbst wenn erscheint fraglich, ob diese Gewerbesteuerausfälle an anderen Stellen durch Ladenschließungen und Leerstand kompensiert. Vielleicht gibt es ein wenig mehr Grundsteuer, aber große Firmen sind bekanntlich in Steuervermeidung sehr kundig.

Seltsam, dass Herr Krieger vom Wohl der Allgemeinheit und der Stadt spricht, obwohl doch naheliegt, dass ein Investor dies nur selten aus Großzügigkeit macht, sondern es um Gewinne geht.

Das sich wegen des Standortes für das FOC kein Investor fand ist zumindest eine sehr stark verdrehte Wahrheit. Das FOC scheiterte an ausstehenden Lösungen von Problemen für den Verkehr und einen benachbarten Störfallbetrieb. Der Verkehr wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch für das DOC ein Problem werden.

Als überzeugter Duisburger finde ich die Behauptung, dass es hier keine hochwertige Kleidung gäbe und nie gab schon beleidigend. Allerdings zeigt dies auch, wie wenig ortskundig Herr Krieger ist.

Unter der Überschrift: ‚Nein zu falschen Informationen‘, werden dann zum Schluss noch selbiger verbreitet.

Das ein DOC kommen würde wurde der Öffentlichkeit erst kurz vor der Ratssitzung Anfang Februar 2017 bekannt, dennoch brüstet sich Krieger bzw. Neinver damit, dass sie der Grund für Zara (Bekanntgabe 21.12.2016) und TKMaxx (Bekanntgabe 23.11.2016) verantwortlich wären. Dabei war das DOC damals noch gar nicht bekannt.

Ganz unten steht dann allerdings, dass man für nichts Gewähr übernehmen würde. Sprich alles was drin steht könnte auch falsch sein. Sprich, es kann auch sein, dass alles was drin steht erstunken und erlogen ist. Seltsam, dass man nicht einmal zu den eigenen Aussagen steht.

Soll man da wirklich glauben, dass der Investor im Interesse der Bevölkerung handelt?

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