Autodenken weit verbreitet – #Verkehrswende

Manchmal ist es seltsam, wie wenig Klarheit bei der Berichterstattung herrscht und wie groß die Aufregung ist, wenn das Parken etwas teurer wird. Ein ausgeprägtes Autodenken finde ich bedenklich. So wird mitunter so getan, als wäre Autoverkehr der einzige Individualverkehr. Was ist mit Fahrrad und zu Fuß gehen?

Parkgebühren sind aber auch eine Gerechtigkeitsfrage. Kein Parkplatz in Deutschland ist kostenlos. Die Erstellung und Instandhaltung kostet Geld, dies zahlt man entweder über Gebühren oder alle zahlen dafür. Egal ob im öffentlichen Raum über Steuern, über Parkgebühren oder über eine Umlage, wie beim Centro bzw. allgemein Kaufhäusern. Ist doch sogar eine ziemliche Frechheit, dass man im Supermarkt für Parkplätze zahlen muss, die man zu Fuß gar nicht nutzt. Einen Bericht dazu vermisse ich bisher oder soll die Bevölkerung weiterhin die Gratislüge für parkPlatzverschwendung glauben. Gibt ja einige Menschen, die allen ernstes so etwas glauben.

Wer unbedingt ein platzfressendes Auto braucht, sollte auch voll dafür bezahlen und nicht auf Kosten der Allgemeinheit jammern. Schließlich fehlt der Platz für Parkplätze z.B. für Wohnraum.

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Gemeinnützigkeit von DEBRIV? – #hambibleibt #Cohleunion #Bonzenpolitik #SPD #allegegenRWE

Über die Gemeinnützigkeit von Vereinen wurde in den letzten Wochen viel diskutiert. Besonders Umweltvereine sind manchen politischen Akteuren ein Dorn im Auge. Diese setzen sich schließlich für den Erhalt der Umwelt und damit gegen Gier ein. Besonders der Cohleunion (CDU/CSU) mit ihrer gegen die einfachen Menschen gerichteten Bonzenpolitik.

Was scheinbar nicht diskutiert wird ist die Gemeinnützigkeit von Braunkohlevereinen, wie der DEBRIV oder auch dem Verein ‚Pro Lausitzer Braunkohle‘, dem die SPD allen Ernstes Geld für eine Aufklärungskampagne zum Klimawandel gab.

Aber zurück zum DEBRIV. Scheinbar handelt es sich hier um einen eingetragenen Verein. Folglich müsste es auch eine Satzung geben. Offen zugänglich scheinen Vereinssatzungen nicht zu sein.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Nationalismus

Rationalität enthält keinen Nationalismus

Ulrich Scharfenort (25.07.2018)

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Braunkohlelobbyverein DEBRIV wirft Schulbuchverlag Zensur vor – #hambibleibt #allegegenRWE

Weil ein Schulbuchverlag in seinen Zeitschriften keine Braunkohlewerbung mehr drucken möchte wirft der Lobbyverein DEBRIV, zu dem auch RWE gehört, diesem Verlag in DEBRIV Informationen und Meinungen (03/19) Selbstzensur vor.

Abgedruckt wurde auch die Antwort des Schulbuchverlags. Dort wird damit argumentiert, dass die Werbung beim Zielpublikum des Verlages nicht gut ankam und man Umsatzeinbußen befürchte. Also völlig verständliche Motive nicht mehr die Werbung eines Lobbyvereins zu drucken. Zumal dieser im gleichen Dokument auch die Marktwirtschaft lobt.

So gesehen könnte der Vorwurf der Selbstzensur, obwohl es rein wirtschaftlicher Erwägungen eines Unternehmens sind, den Straftatbestand der Verleumdung erfüllen. Wäre natürlich schön, wenn der Schulbuchverlag rechtlich dagegen vorgeht. Ich habe die jedenfalls einfach mal darüber informiert. Denn wer weiß schon, ob die das überhaupt mitbekommen haben.

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#Duisburg: Kahlschlag Innenstadt wird fortgesetzt – #SägeParteiDuisburg #OBerfäller

Angeblich zur Bauerschließung für das Mercatorviertel sollen 15 Bäume gefällt werden. Es geht hier also nicht konkret darum, dass die Gebäuden im Weg stehen, sondern nur darum, dass die beim Bauen stören könnten.

Dies geht aus der Drucksache 19-1295 vom 28.11.2019 hervor. So richtig plausibel wird mir aus der Drucksache nicht, warum eine Fällung notwendig sein soll.

Im Umweltausschuss soll das nicht mehr beschlossen werden, sondern nur zur Kenntnis genommen werden. Vielleicht will man ja Diskussionen vermeiden oder ist der Ansicht, dass Bäume kein Thema wären, dass im Umweltausschuss zu beschließen ist.

Der Hinweis auf 20 „Ersatzbäume“ ist dann wohl wieder eine Anspielung auf das hirnrissige Argument, dass es inzwischen mehr Bäume in Duisburg gäbe. Bloß mit der Anzahl von Bäumen ist es, wie mit der Anzahl von Arbeitsplätzen. Es zählt nicht die Anzahl alleine, sondern immer auch die Qualität. Nachfolgend habe ich das mal visualisiert. Es nützt wenig einen alten großen Baum durch ein paar Bonsai zu ersetzen. Aber genau das wollen uns die Stadtspitze, die Cohleunion (CDU) und die SägeParteiDuisburg (SPD), als mehr Bäume verkaufen. Halten die uns etwa für dämlich?

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#Atommüll für Russland? – #Atomausstieg #Atomwaffen #Urenco #Lingen #Gronau #RWE

Es verwundert mich wieder, dass man in Deutschland noch immer glaubt es gäbe einen Atomaustieg. Es gibt lediglich eine AKW-Abschaltung. Für einen Atomausstieg müsste auch die Urananreicherung (Gronau) und die Herstellung von Brennelementen (Lingen) beendet werden.

Jüngst gab es Meldungen, dass Abfälle der Anreicherung an Russland geliefert werden. Hier stellt sich natürlich die Frage in wie weit Urenco damit zur Herstellung von Atomwaffen durch Russland beiträgt. Die Landesregierung bezeichnet dies schließlich als Wertstoff. Und einen Wertstoff kann man weiterverwenden. In diesem Fall die weitere Anreicherung. Je nach Anreicherung kann man Uran auch für Atomwaffen nutzen oder dieses in Kernreaktoren in Plutonium umwandeln.

Bin mir nicht sicher, ob es im Sinne der CDU ist, dass man Russland mit Material für Atomwaffen versorgt. Nachher kommt das Material auf unangenehmen Weg zurück nach Deutschland.

Aber wahrscheinlich musste man das genehmigen, weil ja der Auftraggeber Urenco zu RWE bzw. EON gehört. Bisher jeweils 1/6, wie dies nach der Zerschlagung von Innogy aussieht vermag ich nicht zu sagen.

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#Petition: Flugware kennzeichnen – #Klimaschutz #Verkehrswende

Folgende Petition reichte ich beim Bundestag ein:

Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass Ware, die per Flugzeug nach Deutschland transportiert wurde entsprechend zu kennzeichnen ist.

Begründung:

Beispielsweise Obst wird teilweise mit Schiffen und teilweise per Flugzeug transportiert. Uns Verbrauchenden ist es derzeit nicht möglich die bewusste Entscheidung in Hinblick auf den Transportweg einer Ware zu treffen. Dabei helfen auch so kleine Anreize den klimafreundlicheren Transportwegen zu mehr Gewicht zu verhelfen.

Diskussion

Wie kann man es wagen von mündigen Verbrauchenden zu sprechen, wenn uns wesentliche Informationen für fundierte Entscheidungen vorenthalten werden bzw. in Einzelfällen nur mit erheblichem Rechercheaufwand zu erhalten sind. Flugware muss klar als solche gekennzeichnet sein, damit man sich auch bewusste gegen diese entscheiden kann.

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