Archiv der Kategorie: Privatsphäre

#NRW: Zwangsmitgliedschaft für Pflegende – #Datenschutz #Pflegesteuer #Kammerunwesen #CDU #FDP #Grüne

Wozu gibt es eigentlich das gesamte Kammerwesen in Deutschland? Oder besser gesagt das Kammerunwesen. Da wäre zum Beispiel die Industrie und Handelskammern, zu der man per Zwang zugeordnet wird. Neu in NRW gibt es jetzt eine sogenannte Pflegekammer in NRW … Weiterlesen

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#Datenschutz: RWE und Videoüberwachung am Tagebau Garzweiler

Im Bereich des Tagebau Garzweiler II nahe des Örtchens Keyenberg beginnt das RWE Werksgelände. Ich habe dort die Bilder gemacht, weil mir auffiel, dass man die verantwortliche Stelle gar nicht, ohne das Werksgelände zu betreten, lesen kann. Nach meinem Verständnis … Weiterlesen

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#Corruption #Datenschutz #Ueberwachung – Ein Kommentar zur angeblichen #Steuerstasi #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung

Es ist erstaunlich, wie viele von der CDU* jetzt aus ihren Löchern kriechen und gegen eine angebliche Steuerstasi wettern. Bei Twitter sah ich da etwas von Friedrich Merz. Wundere mich, ob der in einer anderen CDU ist, als jene, die … Weiterlesen

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#Datenschutz: Darf Impfstatus nach Arbeitsschutzgesetz erfragt werden? – #Arbeitsschutz

Mir kommt die Bewertung in den Medien sehr seltsam vor. Vom Datenschutz her ist es zulässig derartige Daten zu erheben (§ 22 BDSG). Davon abgesehen dürfen Vorgesetzte so oder so fragen und man kann definitiv eine freiwillige Auskunft geben. Denn … Weiterlesen

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#Datenschutz: Keine Kontaktdatenerfassung in NRW – #Corona #Covid19

Wie ich auf Nachfrage vom MAGS (NRW Gesundheitsministerium) erfuhr ist endlich die Kontaktdatenerfassung weggefallen: „Das Erfordernis der Kontaktnachverfolgung ist weggefallen und somit nach der ab dem 20.08.2021 gültigen Coronaschutzverordnung nicht mehr erforderlich.“ Nach Hausrecht können einzelne Stellen dies zwar noch … Weiterlesen

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Leserbriefe in der #NRZ V – #Klimaschutz #Datenschutz #INSM

In der NRZ kommen erstaunlich häufig Lesendenbriefe von Antiklimaschützenden. Wir brauchen z. B. keine Großspeicher, wir haben bereits einen chemischen Großspeicher das Gasnetz. Batteriespeicher vor Ort bei der Solaranlage auf dem Dach machen mehr Sinn, denn dann kann man sich … Weiterlesen

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Der Kindesmissbrauch der CDU – #VDS #Vorratsdatenspeicherung #Zensursula

Schon seit einigen Jahren will die CDU die Vorratsdatenspeicherung unter verschiedenen Namen durchbringen. Und immer wird hier „Kindesmissbrauch“ als Begründung angeführt. Mal davon abgesehen, dass der Begriff Kindesmissbrauch suggeriert, dass Kinder Gebrauchsgegenstände wären, gibt es auch andere etliche schwere Straftaten. … Weiterlesen

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Die Wahrheit hinter #Vorratsdatenspeicherung? – #SPD #CDU #Datenschutz #1984 #Überwachungsstaat #Zensursula

Vor kurzem las ich das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth. Für jemand der für Rechtsstaatlichkeit einsteht, sind die darin geschilderten Vergehen von SPD und CDU (die CSU ist mit mitgemeint) unentschuldbar. Mehr noch, setzen diese Parteien ihr Werk in … Weiterlesen

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#Datenschutz: Warnung vor AOK-Datenabzock-Kampagne: „Mit dem Rad zur Arbeit“ – #SchwarzbuchRad #MdRzA

Da ich ohnehin Teilstrecken mit dem Fahrrad zur Arbeit zurücklege, wollte ich an „Mit dem Rad zur Arbeit“ teilnehmen. Da ich nicht registriert war, musste ich mich anmelden, kam dann aber ins Stolpern als ich sah welche Daten da alles … Weiterlesen

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#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen

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#Datenschutz: Hat das BfDI keine Ahnung?

Wenn es um Datenschutz geht sollte man eigentlich annehmen, dass sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vernünftig um Dinge kümmert. Stattdessen bekommt man einen Bescheid, welcher das genaue Gegenteil belegt. Man merkt dem Bescheid deutlich an, dass … Weiterlesen

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#Spam: Multilex Group Ltd./Datumpush – #Datenschutz

Eine Spam-Mail mit Absender info@datumpush.de ging bei mir ein. Manchmal lösche ich die einfach, aber manchmal widme ich der Sache auch mehr Aufmerksamkeit. Im Impressum der Seite datumpush und auch der Spammail wurde die Multilex Group Ltd. genannt. Rein zufällig … Weiterlesen

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#Datenschutz: Verkehrszählungen nicht genehmigungspflichtig? – #Duisburg #Baerl #Rheinhausen #Moers #Lohmannsheide #Videoüberwachung

Im Zusammenhang mit dem Verkehrsgutachten für die Deponie Lohmannsheide habe ich auch mit der durchgeführten Verkehrszählung und den Datenschutz beschäftigt. Irgendwie finde ich das fragwürdig. Von der Stadt Moers gab es eine eher kryptische Antwort und von der Stadt Duisburg … Weiterlesen

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#Duisburg: Rat soll sich selbständig für rechtmäßig gewählt erklären – #Piratenpartei #Trump #ekelhAfD #Datenschutz

Am kommenden Montag ist die nächste Sitzung des Rates der Stadt Duisburg. Ein Punkt auf der Agenda ist: Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt, der Wahl der Bezirksvertretungen und der Integrationsratswahl am 13.09.2020. Der Beschlussentwurf sieht vor … Weiterlesen

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Öffentliche Bekanntmachung zu #Drohnen und #Lufttaxi von mir – #Fluglärm

Hiermit gebe ich öffentlich bekannt, dass ich Drohnen und Lufttaxi keinen Überflug über meine Person, wie auch über mein Grundbesitz gestatte. Zuwiderhandlung, kann rechtliche und physikalische Konsequenzen haben. Zu den physikalischen Maßnahmen zählen insbesondere Methoden, welche keine Schäden von Personen … Weiterlesen

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#Datenschutz: Die #Unsicherheitsfrage

Bei einigen Seiten, z.B. der Deutschen Bahn, gibt es sogenannte Sicherheitsabfragen. Angeblich würden diese die Sicherheit erhöhen. Dafür, dass dadurch eher die Unsicherheit erhöht wird gibt es genügend Belege. Denn viele, teilweise sogar vorgegebene, Fragen kann man leicht herausfinden. Was … Weiterlesen

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#RWE: Online-Konsultation muss wiederholt werden – #Datenschutz #Braunkohle #peRWErs #hambibleibt

Wegen eines Formfehler muss die bereits im August gestartete Online-Konsultation der Bezirksregierung Arnsberg, zur Sümpfung des Tagebau Hambach, wiederholt werden. Der BUND NRW machte auf die coronabedingte Panne aufmerksam. Es geht bei dem Verfahren darum, dass RWE weiterhin Braunkohle im … Weiterlesen

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Bezirksregierung Arnsberg verlangt für Onlinekonsultation Hambachloch Ausweiskopie – #Datenschutz #Digitaldiskriminierung #Hambach #Klimaschänder #RWE

Mal abgesehen davon, dass ich die Onlinekonsultation der Bezirksregierung Arnsberg als Digitaldiskriminierung empfinde, denn nur Menschen mit Internetzugang können auf die Unterlagen zugreifen, hat die Bezirksregierung auch noch ein möglichst umständliches Verfahren etabliert, um die Beteiligung einzuschränken. Aber möglicherweise auch … Weiterlesen

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#Spam: Verfall von Werbeeinverständnis – #Vitalox

Bei meinem Beitrag zu Vitalox bekam ich den Hinweis, dass ein Werbeeinverständnis nicht unbegrenzt gültig ist. Ich denke, dass dies von ziemlicher Relevanz ist im Kampf gegen Spammende. Auch wenn es Stellen gibt, die meinen, dass ein Verfall nicht notwendig … Weiterlesen

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#Vodafone ist echt Scheiße beim #Datenschutz

Wenn man die m.M. nach ziemlich versteckte Emailadresse von Vodafone für Datenschutz findet und dort die kostenlose Auskunft verlangt, weil Datendealer AZ Direct ohne Einverständnis denen Daten verhöckert hat, dann kriegt man eine ziemlich seltsame Antwort. Erst einmal ist die … Weiterlesen

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Unschuldsvermutung vs. #Vorratsdatenspeicherung – #Datenschutz

Die Medienberichte nehmen derzeit unreflektiert die dummen Forderungen aus der Politik auf. Datenschutz würde angeblich den Kinderschutz behindern. Wer das behauptet hat sich mit Datenschutz nicht beschäftigt. Datenschutz schützt keine Kriminellen. Fakt ist, dass alle Internetprovider die Daten speichern, allerdings … Weiterlesen

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#Edeka liebt Lebensmittel, aber scheinbar keine #Menschenrechte

Edeka ist beim Menschenrechtsvergleich Schlusslicht. Wundert mich wenig, wenn ich bedenke, wie man da Taschendurchsuchung handhabt und massive Videoüberwachung.

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Sündenbock #Datenschutz

In den letzten Wochen wurde mal wieder viel auf den Datenschutz eingeschlagen. Was der angeblich nicht alles verhindern soll. Angeblich würde der die Bekämpfung von Kinderschändern verhindern. Sind die wirklichen Probleme da nicht eher der Personalmangel und nicht die richtige … Weiterlesen

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Phishing-Server für #Spam – #Datenschutz

Wenn man mehr als einen Mailaccount hat, dürfte es einem vielleicht bereits aufgefallen sein. Mailadressen, die seltener genutzt werden, haben auch weniger Spam-Aufkommen. Das lässt sich nach meinem Verständnis darauf zurückzuführen, dass die Emailadressen für Spam inzwischen nicht mehr von … Weiterlesen

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#Spam von Vitalox Informationssysteme GmbH und die Zarenga GmbH – #Datenschutz #Abmahnung

Die „Vitalox Informationssysteme GmbH“ hat sich laut Impressum der Spammail bei mir um Ärger beworben. Diesen liefere ich gerne frei Haus. Dachte nicht, dass es noch Spammende gibt die mir etwas schicken. In der Mail wird für ein Wunschdarlehen geworben, … Weiterlesen

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Offener Appell an Sören Link: #Maskenpflicht in #Duisburg! – #Maskeauf #LaschetRücktritt

Wenn unsere Laschetregierung schon nichts tun will, dann hoffentlich die Städte. Sehr geehrter Herr Link, hiermit appelliere ich an sie dem Beispiel von Münster und Dorsten zu folgen. Auch Bayern, Sachsen, und MeckPom machen es bereits. Eine Maskenpflicht. Es gibt … Weiterlesen

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#Datenschutz: LDI zu Clearview.ai – #Gesichtserkennung

Im Zusammenhang mit Clearview.ai hatte ich mich auch ans LDI gewandt. Jetzt bekam ich folgende Antwort: Aufsicht nach Art. 58 der Europäischen Datenschutz-Grund­verordnung (Verordnung (EU) 2016/679, hier: DS-GVO) Datenverarbeitung durch das Unternehmen Clearview.AI (Sitz: New York/USA) Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen

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Masken helfen auch gegen #Videoüberwachung – #Corona #Datenschutz #Gesichtserkennung #Maskeauf

Derzeit wird über die Einschränkung von Grundrechten durch Corona viel diskutiert. Dazu gehört auch der Datenschutz. Den Überwachungsfantasien von einigen aus der Politik scheinen hier mal wieder keine Grenzen gesetzt zu sein. So sollen Kreditkarteninformationen und Handystandortdaten erfasst werden. Das … Weiterlesen

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#Datenschutz: Videoüberwachung wirkt nicht gegen Kriminalität – #CDU

Nachdem ja immer wieder von der Überwachungspolitischen behauptet wird, dass Videoüberwachung gegen Kriminalität wirken würde, wollte ich mal wissen, ob es dafür Belege gibt. Gibt es natürlich nicht, wie meine Anfrage hier belegt. Dort wollte ich die Analyse, welche belegt, … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Datenschutz

Ich habe nichts zu verbergen, da ist nur nichts, das ich euch zeigen will! (Anon)

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#Datenschutz: Corona als Ausrede für Handyortung – #Coronapanik

Scheinbar drehen nun alle durch oder einige wollen Corona nutzen um weitere Überwachungsprojekte auf den Weg zu bringen. Unter dem Titel Kampf gegen das Coronavirus Sollen Kontaktpersonen von Infizierten über Handydaten ermittelt werden? veröffentliche der Tagesspiegel einen besorgniserregenden Bericht. Mal … Weiterlesen

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Rechtsextremes Attentat von #Hanau – #ekelhAfD #niewieder

Die Zeitungen und anderen Medien überschlagen sich mit Berichten über das rechtsextreme Attentat von Hanau. Teilweise wird das noch mit mutmaßlich relativiert. Es war kein Einzeltäter, Mittäter ist zumindest immer ekelhAfD und sei es nur durch verbale Grundlagen. In NRW … Weiterlesen

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#Datenschutz: Weitere Antwort von #Clearview – #Bilderkennung

Inzwischen ist eine Antwort von Clearview zu meiner Frage eingegangen. Nach Auskunft von Clearview werden nur Links und Bilder gepeichert. Die Links jeweils mit der Quelle der Bilder. Das verringert meine Befürchtung etwas in Hinblick auf einen möglichen Missbrauch. So … Weiterlesen

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#Datenschutz: Antwort von Clearview – #Bilderkennung

Ich bekam nun eine Antwort von Clearview zu meiner Auskunftsanfrage. Sinngemäß ich solle auf deren Seite eines von drei unterschiedlichen Kontaktformularen befüllen. Löschen und Auskunft gleichzeitig fehlt. Allein deshalb lehne ich das Verfahren ab. Ich halte es zudem nicht für … Weiterlesen

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#Datenschutz in Duisburg – #FragdenStaat #Duisburgblicktdurch

Im Jahre 2018 fragte ich mal nach, wie es mit dem Datenschutz in Duisburg aussieht, mit ein paar Detailfragen. Im Januar 2020 kam dann nach einigen Mühen eine Antwort. Es verwundert doch, dass die Stadt Duisburg hier keine zentrale Stelle … Weiterlesen

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#Datenschutz: Was hat RWE zu verbergen? – #allegegenRWE

Auf einer Arbeitschutzmesse entstand dieses Foto: Zu sehen sind scheinbar Beschäftigte von Klimaschänder RWE. Natürlich werden hier Windräder gezeigt und nicht die Braunkohlelöcher. Aber weshalb ich das Bild poste ist eher der Umstand, dass dort die Beschäftigten alle unkenntlich gemacht … Weiterlesen

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#Datenschutz: Clearview.ai aufgefordert zur Auskunft und zum Löschen – #Datenmissbrauch #Gesichtserkennung

Gerade habe ich Clearview.ai (Mailadressen nur mit Javascript) nachfolgende Email für die Selbstauskunft und Löschaufforderung geschickt: Good morning, in accordance to European data protection law (DSGVO) I request you to give me information about the data stored about me, who … Weiterlesen

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#Datenschutz beim Bundesamt für Justiz? – #DSGVO

Neulich wandte ich mich an das Bundesamt für Justiz bzgl. eines Verstoßes nach NetzDG. Dies geht ja über ein umständliches Formular, in dem ziemliche viele personenbezogene Daten hinterlegt werden müssen. So weit so gut. Dann wurden mir aber ALLE meine … Weiterlesen

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Liebt Edeka keine Pflanzen? – #SägeParteiDuisburg #Ehdreckda #Baumschutz #Duisburg

Edeka behauptet in der Werbung ja immer Lebensmittel zu lieben. Zumindest der Edeka in Rheinhausen hat nichts für Baumschutz übrigen. Für das Marktforum, mit der einen Filiale, wurde bekanntlich viele Platanen gerodet und eine schöne grüne Wiese vernichtet. Schon damals … Weiterlesen

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#Duisburg: Ratsleute bekommen iPad – #smartcity #Datenschutz

1.691,35 EUR kostet es pro Gerät für die Ratsleute und die in den Bezirksvertretungen sitzenden iPads zu beschaffen. Veröffentlicht wurde dies mit Drucksache 19/0646. Dies soll Papier einsparen, was ja zu begrüßen wäre, allerdings frage ich mich, ob da wirklich … Weiterlesen

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Klimaschädliche Überwachung – #Datenschutz #Klimaschutz #Bahn #Bewegungsvorratsdatenspeicherung #AusSicherheitsgründen

Jüngst konnte man in der Zeitung lesen, dass ein paar Überwachungspolitiker der Meinung sind, man müsse auch Bewegungen im Fernverkehr der Bahn überwachen und nicht nur beim Flugverkehr. Eine mir ziemlich suspekte Ansicht. Natürlich wird dies wieder mit Sicherheitsgründen begründet … Weiterlesen

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#Bahn: Sicherheit in Bahnhöfen – #Videoüberwachung

In den letzten Wochen war viel zu lesen zum Thema Sicherheit an Bahnsteigen. Die wichtigsten Punkte wurden allerdings nicht einmal erwähnt. Ich will dies an einem Beispiel verdeutlichen. Am Bahnhof Köln Messe/Deutz auf dem S-Bahnsteig ist es ohnehin recht eng, … Weiterlesen

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#Datenschutz-Notwehr kein Verstoß gegen Twitterregeln

Ich habe bei Twitter schon viele Dinge geschrieben, auch einiges, wo ich mit einer Meldung gerechnet habe. Dazu gehörte allerdings nicht der, wo ich zu einem WDR Artikel über illegales Fotografieren im Schwimmbad folgendes sagte: @WDR Handy ins Wasser schmeißen, … Weiterlesen

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#Piratenpartei droht Zwangsgeld wegen #Datenschutz

Bekanntlich bin ich Ende letzten Jahres aus der Piratenpartei ausgetreten, weil ich die Innenverhältnisse leid war und mich lieber darauf konzentrieren wollte etwas in der Welt zu bewegen. Da ist es für mich als Datenschützer nur konsequent die Löschung aller … Weiterlesen

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EU verstößt gegen #Datenschutz bei #Glyphosat – #Monsanto #Bayer

Ich hätte nie gedacht, dass ich mal die Themen Datenschutz und Glyphosat in einen Beitrag bekomme. Jetzt ist es aber doch geschehen. Da ich von einem Bundesamt weitere Informationen haben wollte, wurde mir ein Link zu einer EU-Seite geschickt, der … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: #Gesichtserkennung bei der #Lufthansa? – #Datenschutz #BBA

Da müsste man die Lufthansa auf der nächsten Hauptversammlung mal nach fragen. Nach dieser Seite hier, scannt auch die Lufthansa der Gesicht beim Boarding. Mal abgesehen davon, dass dies für den BigBrotherAward qualifiziert, sollte einem bewusst sein, dass die Daten … Weiterlesen

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#Datenschutz in Duisburg durch Huawei gefährdet? – #DGSVO #Duisburg #Huawei

Letztens schrieb ich unserem OB folgendes: Sehr geehrter Herr Link, wie ich der Zeitung entnahm besteht die Gefahr, dass personenbezogene Daten nach China exportiert werden. Deshalb fordere ich hiermit nach DSGVO und IFG folgende Information an: 1. Welchen Zugriff wir … Weiterlesen

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#CDUnsinn: Klarnamenpflicht – der neuste absurde Unsinn – #Datenschutz #Klarnamenpflicht

Es ist echt traurig, wie dumm sich manche anstellen, wenn es ums Internet geht. So fordert die CDU nach dem Rezo-Video eine Klarnamenspflicht im Internet. Den Zusammenhang verstehe ich zwar nicht, denn am Inhalt hätte sich nichts geändert, wenn dort … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Ohne Überwachung Reisen – #Datenschutz #Privatsphäre #DSGVO #VDS #Zugstolz #Flugscham

Wer fliegt, wird überwacht. Dagegen gibt es nun Widerstand. Denn einer derartige Vorratsdatenspeicheurng steht im Widerspruch zu unseren Grundrechten. Deshalb besser mit der Bahn fahren. Da gibt es Überwachung nur dann, wenn man dies will, ansonsten kann man völlig anonym … Weiterlesen

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#Datenschutz: Anfrage nach #DSGVO bei #Bayer wegen #Monsanto – #Glyphosat

Bekanntlich bin ich schon etliche Jahre an dem Thema Glyphosat dran. Alles begann damals mit der Frage, warum die Gleise eigentlich frei von Vegetation sind. Seit damals beschäftige ich mich mit dem Thema Glyphosat. Lange bevor das, was heute durch … Weiterlesen

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