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Schlagwort-Archive: Petition
#Duisburg: Petition für LKW-Lenkungs-Maut – #Duisport #Logport #BISaubereLuft
Die BI Saubere Luft reichte zusammen mit der Umweltgruppe West eine Petition für eine Kommunalmaut zur Steuerung von LKW-Verkehr ein. In der Antwort, der Entwurf ist verlinkt führt die Stadt Duisburg aus, dass zuerst eine Regelung durch das Land NRW … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BISaubereLuft, Duisburg, Duisport, LKW, Logport, Petition
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Bauschuttdeponien verhindern! Petition an den Bundestag – #Lohmannsheide #Duisburg #Baerl #Moers
Bin gerade auf folgende Petition an den Bundestag aufmerksam geworden: Umfassendes Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen vom 23.11.2020 Die Thematik spielt auch unmittelbar in die Verhinderung der Baumülldeponie Lohmannsheide mit rein, sollte also mitgezeichnet werden.
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Duisburger Westen, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Baerl, Bauschuttdeponien, Bundestag, Duisburg, Lohmannsheide, Moers, Petition
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Petition für #Verbrauchschutz beim Ministerium für Verbrauchschutz falsch? – #Schilda #PassierscheinA38
Man sollte annehmen, dass das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sich mit rechtlichen Dingen gut auskennt. Dies scheint mir allerdings nicht der Fall zu sein. Natürlich kann man sich mit Petitionen an den Bundestag wenden, dies ist sicherlich richtig, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Ministerium, Petition, Verbrauchschutz
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#Petition: Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – #Logport #Duisport
Der Bundestag hat meine Petition für eine Navipflicht für LKW veröffentlicht. Die Petition wurde dort unter dem Titel Kraftfahrzeugtechnik – Verpflichtende Ausstattung von LKW mit einem LKW-Navigationsgerät – veröffentlicht. Hintergrund der Petition sind die zahlreichen Fehlfahrten von LKW durch Wohngebiete, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende
Verschlagwortet mit Duisport, LKW, Logport, Petition
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#Fluglärmnews: Petition gegen Lärm – #Fluglärm
Ist zwar nicht perfekt, aber man kann es natürlich mal probieren. Reduzierung der Lärmemission im Verkehrswesen vom 31.05.2020 Praktisch die Vorgabe, dass der Stand der Technik für alle Fahrzeuge und auch Flugzeuge eingehalten werden muss.
Veröffentlicht unter Aktuelles, Fluglärm, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fluglärm, Fluglärmnews, Lärm, Petition
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#Petition: Sachbeschädigung bei Wildparkenden – #Falschparken #Verkehrswende
Meine Petition das wenn jemand auf dem Gehweg oder Radweg parkt, Schäden am Fahrzeug vollständig selbst bezahlen muss ist jetzt Online. Zivilrechtliche Haftung für unerlaubte Handlungen – Vollständige Selbsthaftung des Halters von PKW/LKW Mitzeichnungen und Kommentierungen sind möglich.
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Falschparken, Petition, Verkehrswende, Wildparken
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#Petition: Selbsthaftung für rüpelhaftes Parken – #Verkehrswende #Falschparken
Fehlverhalten sollte nicht noch dadurch gefördert werden, dass Falschparkende auch noch einen Schaden ersetzt bekommen, der durch das Fehlverhalten verursacht wird. Deshalb habe ich jetzt nachfolgende Petition eingereicht. Forderung: Eine vollständige Selbsthaftung für PKW und LKW, die falsch parken und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Falschparken, Petition, Verkehrswende
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#Petition gegen eine Osttangente in #Duisburg – #Rheinhausen #CDU #SPD
Wie hier berichtet wollen SPD und CDU noch mehr Natur vernichten. Natürlich wird man prüfen, aber das Ergebnis wird so lauten, wie SPD und CDU wollen. Dass diese Parteien nichts vom Schutz unserer Lebensgrundlagen halten, beweisen diese immer wieder. Trotzdem … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit CDU, Duisburg, Osttangente, Petition, Rheinhausen, SPD
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#Duisburg: Wettbuden und der Abstand – #Wettbüro #Rheinhausen #Petition #Glücksspiel #Sucht
Eigentlich dachte ich, dass die Sache längst klar wäre, aber scheinbar ist nichts klar. Obwohl die Bezirksregierung bereits klar stellt, dass die Stadt für die Abstandsprüfung von Wettbuden zuständig ist, verweist das Gewerbe- und Ordnungsamt einmal mehr auf die Bezirksregierung. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte
Verschlagwortet mit Duisburg, Glücksspiel, Petition, Sucht, Wettbüro, Wettbuden
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Leider kein Waffenschein für #Feuerwerk – #Petition
Der in einer Petition geforderte Waffenschein für Feuerwerk wurde vom Bundestag abgelehnt.
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Feuerwerk, Petition
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#Petition für Verbraucherschutz bei Fahrgastentschädigung – #BMJV #Verbrauchendenschutz #Bahn #Verspätung
Nach den zahlreichen Erfahrungen mit der Bahn habe ich mal einen Ansatz versucht: Guten Tag, Wenn die Bahn einigermaßen pünktlich fährt, ist es okay. Das Problem fängt bei Verspätungen und ausfällen an. Besonders mit einer Bahncard 100. Denn da gibt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bahn, BMJV, Petition, Verbrauchendenschutz, Verspätung
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#Petition: Kein privates Feuerwerk in Duisburg – #Umweltschutz #Klimaschutz #Tierschutz #Naturschutz #Böllerstopp #Duisburg #Feuerwerk
Es gibt viele „Traditionen“, welche wir überwunden haben: – Sklaverei – kein Wahlrecht für Frauen – Hexenverbrennungen Nicht, dass das alles mit Feuerwerk vergleichbar ist, dennoch gilt es zu bedenken, dass nur weil man etwas eine lange Zeit macht, dies … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Duisburg, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Böllerstopp, Deutsche Umwelthilfe, Duisburg, Feuerwerk, Klimaschutz, Naturschutz, Petition, Tierschutz, Umweltschutz
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#Petition: Flugware kennzeichnen – #Klimaschutz #Verkehrswende
Folgende Petition reichte ich beim Bundestag ein: Der deutsche Bundestag möge beschließen, dass Ware, die per Flugzeug nach Deutschland transportiert wurde entsprechend zu kennzeichnen ist. Begründung: Beispielsweise Obst wird teilweise mit Schiffen und teilweise per Flugzeug transportiert. Uns Verbrauchenden ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Fluglärm, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Flugware, Klimaschutz, Petition, Verkehrswende
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Kohle endlich Bezahlen! Petition zum Klimaschutz – #AllegegenRWE #Braunkohle #Endcoal #Kohleausstieg
RWE setzt Quecksilber frei bei der Verbrennung von Braunkohle. Braunkohle für die RWE nichts bezahlt. Um dies zu ändern reichte ich eine diskutierbare Petition beim Bundestag ein: Bergbau – Vergütung von Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit Mitzeichnen und vor allen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, Braunkohle, Endcoal, Klimaschutz, Kohleausstieg, Petition
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#Petition zu #Braunkohle muss wegen Veröffentlichung geprüft werden – #allegegenRWE #hambibleibt
Schon seltsam, dass bei meiner Petition noch geprüft werden muss, ob dieser veröffentlicht werden kann. So teilte mir dies jedenfalls jemand vom Referat Pet 1 des Petitionsausschusses mit. Angeblich müssten noch weitere Informationen eingeholt werden. War dem Bundestag etwa bisher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, Braunkohle, hambibleibt, Petition
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#Petition: Doppelseitig Drucken – #Duplex
Immer wieder gibt es von Banken, aber auch Behörden einseitig bedrucktes Papier. Was hier an Ressourcen verschwendet wird ist mir unbegreiflich. Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass alle Bundesbehörden Duplex benutzen müssen. Begründung: Derzeit wird häufig einseitig gedruckt. Bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit #Duplex, Drucken, Petition
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#Petition: #Braunkohle muss endlich bezahlt werden – #EndCoal #Hambibleibt #RWE
Neben der allgemeinen Petition an den Landtag NRW, habe ich parallel noch eine weitere Petition an den Bundestag eingereicht. Petition: Der deutsche Bundestag mögen beschließen, dass ab sofort Bodenschätze zu Marktkonditionen der Allgemeinheit zu vergüten sind. Begründung: Derzeit zahlt zumindest … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Braunkohle, Endcoal, hambibleibt, Petition, RWE
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#Petition: Entschädigung nach Prozessen – #Strafrecht #Unrecht
Letztens stand in der Zeitung mal wieder, dass jemand zu Unrecht festgehalten wurde. Und auch früher bekam ich schon mit, wie schlecht die Entschädigungen für erlittenes Unrecht sind. Sei es nun Untersuchungshaft oder reale Haft. Es kann sogar passieren, dass … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit
Verschlagwortet mit Entschädigung, Petition, Prozessen, Strafrecht, Unrecht
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#Petition: Keine Entschädigung für #RWE, weil kostenlose #Braunkohle – #endcoal #Klimakrise #hambibleibt
Moin Zusammen, ich habe gerade die Petition „Keine Entschädigung für Braunkohlekraftwerke, weil kostenlose Braunkohle“ gestartet und würde mich sehr freuen, wenn auch Ihr dieses Anliegen unterstützt. Je mehr Menschen mitmachen, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie Erfolg hat. Wer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Braunkohle, Endcoal, hambibleibt, Klimakrise, Petition, RWE
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#Petition: Entwicklungshilfe ist präventive Landesverteidigung
Das Präsidentlein Trump, meckert ja gerne wegen Deutschland, was bekanntlicherweise nur wegen der starken Wirtschaft die 2%-Vereinbarung der Nato nicht erfüllt. Aber bei Trump muss man halt mit kreativen Lösungen kontern. Deshalb mal folgende Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Grundrechte
Verschlagwortet mit Entwicklungshilfe, Petition, präventive Landesverteidigung
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#Fluglärmnews: Petition für #Kerosinsteuer – #Strompreis
Da ich bereits länger für die Einführung einer Kerosinsteuer kämpfe und dabei verschiedene Ansätze fahre, unterstütze ich natürlich auch diese Petition an die deutsche Bundesregierung. Es wird endlich Zeit, dass wir nicht über die Strompreise das Reisevergnügen einzelner Subventionieren. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fluglärmnews, Kerosinsteuer, Petition, Strompreis
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#Tempolimit: Petition zur Einführung von Tempolimit – #Verkehrswende
Wenn ein Verkehrsminister keine Ahnung vom Verkehr hat, gibt es demokratische Methoden diesen eines besseren zu belehren. Mitzeichnen: Generelles Tempolimit von 130 km/h auf deutschen Autobahnen Schluss mit Energieverschwendung für sinnfreie Beschleunigung. Und direkt noch ein kleines Alternativkonzept: Geschwindigkeitsgebühr Wer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Bezahlgeschwindigkeit, Geschwindigkeitsgebühr, Petition, Tempolimit
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#Petition: Waffenschein für Feuerwerk – #Feuerwerksverbot #Terrorismus
Am 31.12.2018 habe ich aus gegebenem Anlass mal eine kleine Petition eingereicht. Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass zukünftig ein Waffenschein für Feuerwerk notwendig ist. Begründung: Derzeit kann jeder Terrorist ganz legal Explosivstoffe bzw. Sprengstoffe zu Silvester im Supermarkt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Feuerwerk, Feuerwerksverbot, Petition, Terrorismus, Waffenschein
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#Fluglärmnews: Petition zur Förderung des Bahnverkehrs
Diese Petition an den Bundestag ist sehr zu befürworten. Mein Kommentar zu einem völlig absurden Kommentar: Flugverkehr ist hochsubventioniert Der Fernverkehr wird nicht befreit, wie man dem Gesetz klar entnehmen kann und die Petition geht nicht um ÖPNV. Der Luftverkehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Bahnverkehrs, Fluglärmnews, Petition
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#Petition an den Bundestag zur Klimakrise – #Klimawandel #endcoal #hambibleibt #Klimaschutz
Eine Petition an den Bundestag stellt immer auch eine Möglichkeit dar, etwas für die Menschheit zu tun. Deswegen sind Mitzeichnungen und Kommentare sehr wichtig. Bei dieser Petition mit dem Titel: Klimaschutz – Maßnahmen zur Vermeidung der Folgen einer globalen Erwärmung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Bundestag, Endcoal, hambibleibt, Klimakrise, Klimaschutz, Klimawandel, Petition
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Zuckerfirmen töten Hambacher Forst mit – #endcoal #hambieffekt
Schon gewusst? Auch Zuckerfirmen verbrennen Braunkohle… Hallo, heute ist ein guter Tag die Welt zu verbessern. Es kommt nicht darauf an, was die persönlichen Verhältnisse, wen man liebt oder woher man kommt. Jeder Mensch kann etwas bewegen. Viele tun etwas … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umweltschutz
Verschlagwortet mit Braunkohle, Braunkohlezucker, hambieffekt, Petition, Pfeifer & Langen, Zuckerfabrik
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#Fluglärmnews: Petition für #Nachtruhe zumindest ab 22 Uhr
Irgendwann reicht es. Bei der laufenden Kampagne, für echte Nachtruhe ab 22 Uhr gibt es auch eine Onlinepetition. Natürlich können auch Fluglärmgeplagte aus dem weiteren Umfeld unterstützen, denn schließlich sind Flughäfen mit Nachtruhe ein gutes Argument dies auch an den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fluglärmnews, Nachtruhe, Petition
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Förderung der Umwandlung von Ladenlokalen in Wohnraum – #Leerstand
Sylvester 2017 reichte ich eine Petition beim Landtag NRW ein. Gegenstand der Petition: Fördermittel zum Rückbau von Leerständen und zur Schaffung von Wohnraum Wortlaut der Petition: Es gibt einen Mangel an Wohnraum insbesondere in den Ballungszentren. Gleichzeitig gibt es viele … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Leerstand, Petition, Wohnraum
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Echte Gendergerechtigkeit vorantreiben – @DritteOption
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat die Diskussion Aufwind bekommen. Viele wollen jetzt wie üblich abwarten, was passiert. Dabei bedeutet Gendergerechtigkeit nicht nur eine echt Gleichbehandlung aller Geschlechter, sondern auch eine Vereinfachung von Texten. Anstatt zwei Geschlechtsbegriffe zu verwenden reicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Vorurteile
Verschlagwortet mit Gender, Geschlechtergerechtigkeit, Geschlechtsneutral, Petition
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Der #Bundestag hat keine Ahnung von #Portokosten
Als regelmäßiger Petent ist mir schon seit einiger Zeit aufgefallen, dass erstens alles Antworten nur postalisch erfolgen und noch dazu häufig einseitig gedruckt. Also anstatt den Duplex zu nutzen, wird einseitig gedruckt. Dies führt zu höheren Papierkosten und sorgt nebenbei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Bundestag, Petition, Portokosten
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Stadt Duisburg versteckt sich hinter Gesetzestext
In diesem Artikel hier, geht es um den Boxclub Homberg, wo der Vorsitzende (Harald Jonischeit) versucht den Turnhallenbau mit einer Petition voranzutreiben, allerdings die Stadt hier rein rechtskonform, aber nicht im Sinne der Sache argumentiert. Bürgerbeteiligung dort enden zu lassen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines
Verschlagwortet mit Beteiligung, Harald Jonischeit, Petition, Stadt Duisburg
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Petition zur Berücksichtigung aller Flugbewegungen bei Fluglärm
Für die Flughäfen würde es natürlich ziemlich teuer, wenn man endlich, wie vom Gesetz gefordert, jede Flugbewegung berücksichtigen müsste, da die Lärmschutzzonen so wachsen würden und mehr betroffene Anspruch auf Entschädigung hätten. Nur leider drücken sich die Flughäfen derzeit noch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Fluglärm, Grundrechte, Politik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Flugbewegungen, Fluglärm, Lärm, Petition
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Abschluss Petition gegen Wahlmanipulation
Das Ergebnis zu meiner Petition dürfte nicht wirklich überraschen in Anbetracht, dass jene die darüber entscheiden von der Wahlmanipulation profitiert haben: Beschlussempfehlung Das Petitionsverfahren abzuschließen. Begründung Der Petent fordert, dass die undemokratische Beeinflussung von Wahlen durch Meinungsumfragen im Vorfeld von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines
Verschlagwortet mit Bundestag, Demokratie, Petition, pseudorepräsentative Umfragen, Stimmmanipulation, Umfragen, Wahlmanipulation, Wahlvorhersage
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Petition gegen Lichtverschmutzung
Warum brennen eigentlich Nachts überall Lichter? Schaufenster an denen Nachts ohnehin niemand stehen bleibt sind hell erleuchtet und in Bürogebäuden wird auch schon einmal das Licht einfach brennen gelassen, obwohl dies unnötig ist und bei öffentlichen Verwaltungen sogar den Steuerzahler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Energieverschwendung, Landtag, Lichtverschmutzung, NRW, Petition, Stromverbrauch
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Fracking Petition an den Landtag
Wie hier berichtet, habe ich im vergangenen Jahr eine Petition zum Thema Fracking an Landtag eingereicht. Folgende Antwort bekam ich vom Petitionsausschuss: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat Ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 14.01.2014 beraten. Ich gebe Ihnen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fracker, Frackfluide, Fracking, Landtag, NRW, Petition, Petitionsausschuss
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Ablehnung Petition zur mobilen Überwachung
Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu mobiler Überwachung eingereicht und bereits auf die erste Antwort reagiert. Das Bundesministerium sieht kein Problem mit mobiler Überwachung, weil es ja schlagkräftigte Abwehrrecht gäbe. Insgesamt ist dieses Schreiben in meinen Augen ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Überwachungsministerium, Bundestag, Edward Snowden, NSA, Petition
4 Kommentare
Petition zu Feinstaub durch Schiffsverkehr in Duisburg
Schon seit längerem verpesten die Schiffe auf dem Rhein unsere Luft mit ihren Abgasen und emittieren mitten in der „Umweltzone“ Duisburg die Luft. Nach Auskunft der Stadt Duisburg steht der Schiffsverkehr an zweiter Stelle beim Feinstaub direkt nach der Industrie. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokalpolitik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Bundestag, Feinstaub, Petition, Schiffsdiesel
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Bundestag hält nichts von einer erhöhten Entschädigung von Datenpannen
Nachfolgende Beschlussempfehlung erhielt ich zu meiner Petition, in der es darum ging, dass Firmen sich nicht mit Kleinbeträgen von Datenskandalen freikaufen können. Der Petent fordert eine Erweiterung des Bundesdatenschutzgesetzes dahingehend, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßige Datensammlungen eine Entschädigung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Ablehnung von Petitionen, Bundestag, Datenpanne, Datenschutz, Entschädigung, Lobbykratie, Petition, Petitionsausschuss, Transparenz, Wirtschaftsinteressen
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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte
Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bestandsdatenauskunft, Blitzen, Bundestag, Datenschutz, FDP, Petition, PRISM, Raser
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Telekom pass auf
Schon mehr als 60 000 Menschen haben die Petition zur Netzneutralität mitgezeichnet und damit klar gemacht, wie sehr den Menschen das Internet bzw. der Zugang dazu am Herzen liegt. Das derartig viele Mitzeichnungen innerhalb einer so kurzen Zeit erfolgten ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines
Verschlagwortet mit Bundestag, Drosselkom, Petition, Pseudoflatrate, Telekom
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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis III
Die Fortsetzung des Inhaltsverzeichnisses Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 Umweltinformationsgesetze 2.8 Verbraucherinformationsgesetz 2.9 Einwohnerfragestunde 3. Informationsverbreitung 3.1 Beschweren 3.2 Abgeordnetenwatch 3.3 Kommunales Abgeordnetenwatch 3.4 Leserbriefe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit Anzeige, Begehren, Beschwerdestellen, Boykott, Bundesbegehren, Demonstration, Einwohnerantrag, EU-Bürgerbegehren, Europäische Bürgerinitiative, Flashmob, Greenpeace Energy, Jederbeteiligung, Klage, Online-Demonstration, Petition, Spontandemonstration, Strafanzeige, Unterlassungserklärung, Volksentscheid
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Ablehnung meiner Petition zur Zeitumstellung
Wie erwartet wurde meine Petition zur Zeitumstellung abgelehnt, weil diese angeblich schon einmal behandelt wurde. Diese war natürlich keineswegs sachgleich, wie der Petitionsausschuss behauptet. Ich habe natürlich Widersprochen und zugleich die Argumente aus meinem Flyer nachgereicht. Daneben habe ich eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte
Verschlagwortet mit Ablehnung, Abschaffung der Zeitumstellung, Beteiligung, Bundestag, Gesichtswahrung, Petition, Politikverdrossenheit, Zeitumstellung
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Petition zum Erhalt des Kombibades
Nachdem ich mich vor Kurzem bereits mit dem Thema Kombibad Homberg beschäftigte dachte ich weiter darüber nach. Da es sich offensichtlich um eine Petition handelt, hätte diese von der Stadt Duisburg behandelt werden müssen. Da dies nicht geschah wurde gegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Lokales, Lokalpolitik, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Datenschutz, DuisburgSport, Grundrechtsverstoß, Kombibad Homberg, Petition, Privatsphäre, Unterschriftenlisten
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Keine Agentur zur Bekämpfung von Spam
Vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, wandte ich mich mit einer Petition an den Bundestag, bei der es um eine effektivere Bekämpfung von Spam ging. Das Petitionsverfahren wurde nun abgeschlossen und das Fazit ist schlecht. Aber ich hatte es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit Bekämpfung, Beteiligung, Bundestag, Internetinkompetenz, Intransparenz, Petition, Spam
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Petition und Begehren für Trinkwasser
Trinkwasser ist lebenswichtig. Wer schon mal in ein wenig exotischeren Gefilden geweilt hat, weiß wie es ist, wenn kein Trinkwasser aus dem Hahn kommt. In diesen Ländern gibt es Trinkwasser nur in Flaschen zu kaufen. Die EU scheint der Ansicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Politik, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Bürgerinitiative, Bruckhausen, Bundestag, Dummfug, EU, Kommission, Petition, Stadtwerke Duisburg AG, Trinkwasser, Undemokratisch
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Petition zur Parteienfinanzierung
Zu meiner Petition bzgl. der Parteienfinanzierung habe ich nun noch eine Stellungnahme aus dem Bundesministerium des Inneren … In seinem Schreiben vom 3. September 2012 hebt der Petent hervor, dass es ihm mit seinem Vorschlag zur Änderung von § 18 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Bundestag, Duisburg, Grundgesetz, Parteienfinanzierung, Parteiengesetz, PartG, Petition, Sören Link, Teilfinanzierung, Wahlbeteiligung
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Zahlen für Datenpannen
Am 12.08.2012 hatte ich folgende Petition eingereicht Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Bundesdatenschutzgesetz dahingehend erweitert wird, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßigen Datensammlungen eine Entschädigung an die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Ablehnung von Petitionen, Bundestag, Datenschutz, Entschädigung, Lobbykratie, Petition, Transparenz, Wirtschaftsinteressen
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Petition Ablehnung aller Kandidaten bei Wahlen
Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zum Thema Wahlrecht eingereicht. Es ging darin darum, auch ein Feld für eine Ablehnung einzufügen, damit die Bevölkerung eindeutig erklären kann, dass sie alle Kandidaten nicht wählen möchten und das dementsprechend ein Teil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit Bundestag, Demokratie, E-Petitionen, Petition, Wahlmüdigkeit, Wahlrecht
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Petition zu Petitionen an den Bundestag
Ich hatte folgende Petition eingereicht: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Petenten auch den Titel der Petition und die ihrer Meinung nach richtige Themenzuordnung vornehmen können. Begründung: Die Titel bei Petitionen werden vielfach nicht den Intentionen des Petenten gerecht. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
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