Archiv der Kategorie: Aktuelles

Einwendung gegen die #RWE-Leitung – #Garzweiler #hambibleibt #Erkelenz #Dormagen #Lützerath

Obwohl noch nicht einmal die Restseen genehmigt sind will RWE bereits eine Trasse für das nur mechanisch gereinigte Rheinwasser zu den Tagebauen Hambach und Garzweiler festlegen. Die Offenlage und weitere Details sind hier zu finden. Nachfolgend meine Einwendung. Wenn man … Weiterlesen

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Die Unlogik der #FDP – #Parkplatz #Tempolimit #Verkehrswende #Wissing

Im Zitat des Tages in der gestrigen NRZ wurde „Verkehrs“minister Wissing wie folgt zitiert: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden.“ Tatsache ist, dass niedrigere Geschwindigkeit das Risiko für Unfälle, insbesondere auch in Hinblick … Weiterlesen

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#Lützerath: Ergänzung der Strafanzeige – #Klimaschutz #RWE

Da ich neue Informationen bekommen habe (siehe hier), habe ich meine Strafanzeige noch ergänzt und heute folgendes an verschiedene Stellen geschickt. Guten Tag, vom Kreise Heinsberg bekam ich einen Hinweis (siehe unten), dass der Artenschutz geregelt wäre. Deshalb ergänze ich … Weiterlesen

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Der Klimaverrat der Grünen war bereits im Koalitionsvertrag absehbar – #Greenwashing #KlimaschutzlobbyGrüne #Lützerath #Klimaschutz

Passend zur heutigen Demo einige Anmerkungen zu den Grünen. Bereits im Koalitionsvertrag stand Greenwashing für den Flugverkehr. Somit hätte eigentlich klar sein müssen, dass die Grünen entweder nicht den Willen haben für Klimaschutz einzutreten, es an Kompetenz mangelt oder andere … Weiterlesen

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Zukunftsstrategie des ADFC: 2030 ist Deutschland Fahrradland

Mehr zur mutigen Strategie des ADFC hier.

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Strafanzeige nach BNatSchG gegen #RWE – #Klimaschutz #Lützerath

Da mir weder die Polizei Aachen noch der Kreis Heinsberg zum Thema Artenschutz antworteten habe ich nun Strafanzeige erstattet. Sowohl gegen RWE, wie auch die Polizei und den Kreis Heinsberg. Guten Tag, da ich trotz der Eilbedürftigkeit bisher keinerlei Rückmeldung … Weiterlesen

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Ist #RWE ein #Klimaterrorist? – #Lützerath #Klimaschutz #Klimaschmutzlobby

Da das Wort Klimaterrorist zum Unwort gewählt wurde aber sogar in Zeitungen teilweise verwendet wird mal einigen Überlegungen zu Terrorismus. Die rechtliche Definition von Terrorismus ist in Deutschland an StGB § 129a gebunden. Dort sind die Straftaten aufgeführt, welche man … Weiterlesen

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Einhaltung des Artenschutzes in #Lützerath??? – #Lützibleibt

Derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich mir Fragen in Hinblick auf das BNatSchG. Denn wie will man auf der einen Seite Räumen und Abreißen aber auf der anderen Seite zugleich das BNatSchG einhalten? Theoretisch … Weiterlesen

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Lobbykratie ist kein Kompromiss – #RWE #NRZ #Lützerath #Lützibleibt

Heute Morgen stand in einem Kommentar von Manfred Lachniet, dass man etwas, was politisch ausgehandelt wäre, akzeptieren müsse. Deshalb schrieb ich der Zeitung und mache das in diesem Fall auch öffentlich. Sehr geehrter Herr Lachniet, Haben Sie schon mal einen … Weiterlesen

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Polizei Hamburg Handlanger von RWE? – #Lützerath #Lützibleibt

Gestern gab es einen Dorfsparziergang in Lützerath mit anschließendem Konzert, angemeldet als Demonstration gegen die Schwarz-Grünen-Pläne Lützerath wegen angeblicher energiepolitischer Notwendigkeit abzureißen. Aus Hamburg wollte eine Gruppe mit einem von Katja Diehl organisieren Bus anreisen. Dieser wurde von der Polizei … Weiterlesen

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Tausende Menschen bei Dorfspaziergang in #Lützerath – #AnnenMayKantereit

PM von Alle Dörfer bleiben Lützerath. Im bedrohten Dorf Lützerath haben sich zur Stunde tausende Menschen versammelt, um mit einem Dorfspaziergang gegen die Abbaggerung des Ortes für Braunkohle zu protestieren. Zu der Veranstaltung hatten Eva Töller und Michael Zobel eingeladen, … Weiterlesen

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Petition #Böllerverbot – #Feuerwerk #Silvester

Zum Mitzeichnen

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Anfrage an Polizei Aachen wegen #Arbeitsschutz – #Lützerath

Auch die Einsatzkräfte der Polizei haben ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Auch für diese gilt die Verpflichtung nach ArbSchG eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Deshalb habe ich mal nachgefragt, ob die Polizei Aachen dieser Verpflichtung auch nachkommt. Gefährdungsbeurteilung nach ArbSchG bzgl. … Weiterlesen

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Einhaltung BNatSchG bei der Räumung Lützerath? – #Luetzerath #Lützibleibt

Was macht man eigentlich in Hinblick auf geschützte Arten, welche sich in Lützerath aufhalten könnten? Diese Frage schrieb ich ans Umweltministerium NRW und die Polizei Aachen. Guten Tag, derzeit finden Vorbereitungen für die Räumung von Lützerath statt. Da stellen sich … Weiterlesen

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#LANUV: Keine Geringfügigkeitsschwelle für #Klimaschutz – #Klimaschmutzlobby

Schon mehrfach habe ich in den Begründungen für Verwaltungsakte Passagen in der Art gelesen, dass ein Vorhaben keine wesentlichen Klimaauswirkungen hätte, weil der Beitrag nur gering wäre. Im Prinzip ist dies der gleiche Grundtenor, dessen sich auch die Klimaschmutzlobby bedient, … Weiterlesen

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#RWE: Satzung Zweckverband LANDFOLGE #Garzweiler

In Amtsblatt 52 der Bezirksregierung Köln findet sich die Satzung Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler auf Seite 507.

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#Lützerath: Ergänzung an Kreis Heinsberg – #RWE #Klimaschutz #Lützbleibt

Am 24.12. schrieb ich dem Kreis Heinsberg wegen deren Allgemeinverfügung zum Kreis Heinsberg. Da mich inzwischen neue Informationen Erreicht haben, habe ich noch etwas hinterher geschoben. Guten Tag, ergänzend zu meinem Schreiben vom 24.12.2022 reiche ich noch eine Passage des … Weiterlesen

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#Silvester ist #Tierquälertag – #Naturschutz #Feuerwerk

Der 31.12. ist der Todestag von Papst Silvester. Silvester ist Schutzpatron der Haustiere, was für eine Ironie, dass ausgerechnet dieser Jahrestag einmal jährlich Quältag für Haustiere aber Wildtier ist. Aus „Tradition“ werden heute Haus- und Wildtiere gequält, sodass man den … Weiterlesen

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#Petition: Verkehrsgfährdungsbeurteilung – #VGBU #Fahrrad #Verkehrswende #Autokorrektur

Mangelhafte Sicherheit wird häufig als Grund genannt, warum Menschen nicht Fahrrad fahren. Mehr Radverkehr ist allerdings für Klimaschutz und Verkehrswende notwendig. Dazu kommt noch, dass etliche Behörden entgegen der StVO und der VwV-StVO, keine Prävention betreiben, sonder nur Unfallnachsorge. Prävention … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Tödlicher Fahrradunfall am 22.12.2022 (Mörsenbroicher Ei) – #Fahrrad #Autokorrektur #VGBU

Die Unfallüberschriften im Straßenverkehr sind von der Polizei oft falsch. Ein jüngstes Beispiel stammt aus Düsseldorf: „Lkw erfasst Radfahrerin – 38-jährige Frau verstirbt noch an Unfallstelle„. Korrekt wäre natürlich etwas in der Art: „LKW-Fahrer tötet Radfahrerin durch überfahren“. Es gibt … Weiterlesen

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Offensichtlich rechtswidrige Allgemeinverfügung des Kreises Heinsberg zur Räumung der Ortslage Lützerath vom 20.12.2022 – #Lützerath #Lützibleibt #Klimaschutz

Der Kreis Heinsberg hat eine Allgemeinverfügung erlassen, welche den Aufenthalt in Lützerath auf bestimmten Grundstücken verbietet. Habe denen heute mal geschrieben: Guten Tag, gemäß Verwaltungsverfahrensgesetz ist Ihr Rechtsakt bzgl. Lützerath offensichtlich nichtig. VwVfG § 44 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes „(1) Ein … Weiterlesen

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Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre) – #Verkehrswende

Es wird Zeit dafür, dass Autofahrende regelmäßig auf den aktuellen Stand gebracht werden. Dazu passend gibt es die Petition: Verpflichtende Nachschulung für Autofahrende (alle fünf Jahre)

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#Ferrero will Wald roden für Mon Cheri – #Klimaschutz #Umweltschutz

Wald roden für Süßkram? In Kurzfassung hat Ferrero genau das vor. Außer Boykott der Produkte kann man natürlich noch eine Einwendung verfassen. Eine Anregung findet sich hier. Die Einwendung geht auch nur per Email. Im StAnz Hessen 46/2002 findet sich … Weiterlesen

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Frieren für Raser und Vielflieger? NEIN DANKE! – #Klimaschutz #Fluglärm

Die Aufforderungen zum Gas einsparen sind lächerlich. Man solle für die Industrie Gas einsparen? Solange es kein deutliches Tempolimit und eine Reduzierung der Flugverkehrs gibt, bin ich nicht bereit Gas zu sparen, nur damit andere es weiter verschwenden können. Entweder … Weiterlesen

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#LetzteGeneration: Niemand wegen Stau verfolgt – #AUTOkratie #Autopolizei #Autokorrektur

In der StVO § 11 Abs. 2 steht ganz klar, dass man wenn der Verkehr stockt oder zum Stillstand kommt und man wie bei einer Autobahn eine mehrspurige Straße hat, eine Rettungsgasse gebildet werden MUSS. Völlig unabhängig davon, ob ein … Weiterlesen

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Zulässig Geschwindigkeit bei Nacht, bei Glatteis, bei Regen usw. steht nirgendwo – #Autokorrektur #VisionZero

Der nachfolgende offene Brief ging u. a. an den ADFC, VCD, Fuss e. V., ADAC, Bundesverkehrministerium, Landesverkehrsministerium NRW, AGFS NRW, DGUV, Unfallkasse NRW. Guten Tag, nachdem der ADAC vor kurzem in einem Artikel mal wieder populistisch für Glitzerkleidung geworben hat … Weiterlesen

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Petition: Pflichtfortbildung für Autofahrende alle 5 Jahre – #Verkehrssicherheit #VisionZero #Autokorrektur

Da es in der letzten Zeit immer wieder hinweise gab, dass Autofahrende nicht auf dem aktuellen Stand des Verkehrsrechts sind, braucht es verpflichtende Nachschulungen. Petition Der Bundestag möge beschließen, dass für Autofahrende alle fünf Jahre eine Nachschulung zu Pflicht wird. … Weiterlesen

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#Falschparkterroristen und Falschfahrterroristen? – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #BER #LetzteGeneration #Klimaschutz #Whataboutism #Mörderverkehr

Die Rechte Politik schäumt vor Wut und verleumdet die letzte Generation als Terroristen. An deren Stelle würde ich Strafanzeige gegen alle, welche diese Verleumdung vorbringen, erstatten. Wenngleich einige der Handlungen der letzten Generationen Straftaten darstellen können, hier verbietet sich eine … Weiterlesen

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#Duisburg: Rechtes Treffen am Stellwerk? – #ekelhAfD #Rheinhausen

Gerade bei Twitter bekam ich mit, dass sich am 01.12. das sogenannte „Bündnis Deutschland“ in Duisburg treffen will. So wie ich das verstehe handelt es sich hier um eine Art Spin-Off von ekelhAfD*. Als Anschrift steht im Tweet 47228 Duisburg, … Weiterlesen

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#Bullshit von Thomas Schnalke vom Flughafen Düsseldorf

In der NRZ äußerte sich Schnalke wie folgt: „Die Ausweitung ist dringen nötig, wie man gerade anhand des Sommers sieht.“ Er ist also der Meinung, dass die Erweiterung der Kapazität dazu führen würde, dass es besser würde, als jetzt im … Weiterlesen

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Kann Methan #Lützerath retten? – #Klimaschutz #RWE #Garzweiler #Braunkohle #Lützibleibt

Bekanntlich will RWE bis 2030 noch sehr viel Braunkohle verbrennen, mit Zustimmung der „Grünen“. Nun können diese aber Beweisen, ob sie wirklich für Klimaschutz sind. Gestern morgen las ich den bei Twitter von Alle Dörfer bleiben einen Hinweis auf deren … Weiterlesen

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Fahrerlaubnis weg, wegen Falschparken! – #RuntervomRadweg #RuntervomGehweg #Autokorrektur

Die einen behaupten, dass das Anzeigen von Falschparkenden Denunziation wäre, das sind aber vermutlich jene, die nun um ihre Fahrerlaubnis fürchten müssen. Wiederholte Verstöße immer wieder anzuzeigen kann durchaus Auswirkungen haben. So ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin: Fahrerlaubnis kann bei … Weiterlesen

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LKW-Parkplätze an Autobahnen – #Logistik #ADAC #Autokorrektur

Vor kurzem wies der ADAC auf das gefährliche Parken von LKW hin und erhob folgende Forderung: „Der ADAC plädiert dafür, die Stellplatz-Kapazitäten an bestehenden und neuen Rastanlagen durch intelligente Parkleitsysteme zu erweitern. Zudem sollten mehr Lkw-Stellplätze in Autobahnnähe geschaffen werden, … Weiterlesen

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Petition: Erdgasspartempolimit – #Tempolimit

Mal eine etwas andere Petition zum Thema Tempolimit. Petition Der Deutsche Bundestag möge das Bundeswirtschaftsministerium damit beauftragen, zu analysieren, wie viel Erdgas in der aktuellen Mangellage durch ein Tempolimit eingespart werden kann. Begründung Das Thema Tempolimit ist immer wieder in … Weiterlesen

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#Duisburg: Auch Klimaschutz bei der #Duckomenta #Klimaschutz

Im Kultur und stadthistorischen Museum findet derzeit die Duckomenta statt. Eine Kunstausstellung, die sich an die Donaldistischen Lehren anzulehnen scheint. Ein Ausstellungsstück ist ein Bild, welches es auch als Postkarte gibt, mit einer Ente, die an eine rechte bekannte Klimaaktivistin … Weiterlesen

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Bezirksregierung Düsseldorf will nichts gegen Lebensgefahr tun – #Verkehrswende #Autokorrektur

Erneut bekam ich ein Schreiben von Frau Elsiepen von der Bezirksregierung Düsseldorf. Eigentlich sollte man von Behörden rechtskonformes Handeln voraussetzen können, hier ist das aber ganz offensichtlich nicht der Fall. Wegen dem Unsinn, den sie darin schreibt habe ich den … Weiterlesen

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Berliner Zeitung, DPA uvm. verbreiten Fakenews zu Klimaprotest in Berlin – #Klimaschutz #Autokorrektur #Autopolizei

Morgens bei Twitter beginnt der Tag schon schlecht, wenn man dort einen schlecht recherchierten oder sogar absichtlich so geschriebenen Artikel der Berliner Zeitung findet, welcher den Klimaprotestierenden die Schuld gibt, dafür das ein Rettungsfahrzeug im Stau stand. Scheinbar wurde diese … Weiterlesen

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#Duisburg: Stellungnahme Querspange – #Walsum #Autokorrektur

Betroffenheit und Allgemeines Ganz Duisburg ist von dem wuchernden Geschwür des Logistikverkehrs betroffen. Als Radfahrer bin ich regelmäßig Gefahren durch LKW ausgesetzt, die sowohl durch fehlerhafte Planung, wie auch fehlerhafte Umsetzung der Verkehrsregeln in Duisburg zustand kommen. In den offengelegten … Weiterlesen

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Paradoxe #Corona-Politik – #Lauterbach

Soweit man mit Corona denken kann, hat man viel Zeit zum Nachdenken und fragt sich schon, was das für eine seltsame Coronapolitik ist. Auf der einen Seite behauptet man es wäre Freiheit und kassiert viele Regeln ein, zeitgleich gibt es … Weiterlesen

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#Osttangente: FDP Duisburg zeigt sich extrem inkompetent – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport

Wenn es um dumme Äußerungen geht scheint die FDP sich vorzudrängeln. So auch in einer PM, welche von Rheinische Post und NRZ/WAZ veröffentlicht wurde. Es geht darum um die umstrittene Osttangente und einigen extrem lächerlichen Äußerungen der FDP. Die PM … Weiterlesen

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#NRW: Mangelnde #Digitalisierung ist die Ursache für das Problem mit der #Grundsteuer

Das Problem der Grundsteueränderung ist mangelhafte Digitalisierung. Das ist extrem offensichtlich. Aus dem Grundbuch wurden unvollständige Informationen übernommen, etwa zur Nutzungsart der verschiedenen Grundstücke, ebenfalls wurde nicht übernommen, wenn Grundstücke teilweise mehreren Eigentümern gehören. Diese Informationen stehen alle im Grundbuchauszug, … Weiterlesen

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Online Konsultation #Garzweiler wird verlängert – #Lützerath #RWE #Klimaschutz

Eine Stellungnahme des Rhein-Kreis Neuss wurde in die Konsultationsinformationen eingestellt. Aus diesem Grund hat man die Onlinekonsultation bis zum 31.10.2022 23:59 Uhr verlängert.

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#Klimaschutz: Einwendung Garzweiler Versickerung – #RWE

Noch bis 18.11.2022 können Einwendungen gegen das Vorhaben von RWE erhoben werden. Mehr dazu auch hier. 1. Umständlicher unstrukturierter Download. Die Dokumente können nicht durch einen Klick heruntergeladen werden, sondern müssen einzeln angeklickt werden und sind von der Benennung nicht … Weiterlesen

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Sümpfung #Garzweiler Online Konsultation – #RWE #Klimaschutz

Aktuell läuft die Online-Konsultation zur Sümpfung Garzweiler Nachfolgend meine Kommentare zu einzelnen Punkten, da RWE intransparent ist, findet das ganze nicht öffentlich statt, sodass ist den Unsinn von RWE nicht wiedergeben darf. Das Format ist unsäglich umständlich, man muss ständig … Weiterlesen

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#Lützerath wird primär wegen Restseeutopien abgebaggert – #Greenwashing #GrüneNRW #Klimaschutz

Derzeit liest man vielen Stellen, dass Lützerath abgebaggert werden soll, was man nicht liest ist klar und deutlich, das hier nicht primär um die Kohle geht, sondern um eine Halbinsel Lützerath in einem Restsee, was angeblich zu instabil sein soll. … Weiterlesen

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BI KONSENS trifft sich am 09.10. 14 Uhr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Rheinhausen

Einladungsschreiben der BI KONSENS Liebe Mitstreitende gegen die Verlängerung der Osttangente, wir möchten Euch heute die finalen Eckpunkte zu unserer Veranstaltung am Sonntag den 09.10. um 14:00 Uhr mitteilen. Name des Bündnis Unser Bündnis hat sich nun einen Namen gegeben, … Weiterlesen

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Warum war noch Gas in Nordstream? – #russland #Ukraine #Klimaschutz

Seit der, meiner Ansicht nach, russische Angriff auf die vier Pipelines erfolgte ergeben sich einige Fragen. Die wichtigste Frage ist auch meiner Sicht, warum noch Gas in den Leitungen war, wenn wir eine Gasmangellage habe und jedes bisschen Gas brauchen, … Weiterlesen

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Monatlicher Treff der Umweltgruppe West/BI Saubere Luft am 05.10.22 – #Duisburg #Rheinhausen

Nachfolgend der Textlaut der Einladung Hallo, Wir laden ein zu unserem nächsten *monatlichen Treff der Umweltgruppe West und der BI Saubere Luft am Mittwoch, den 5.Oktober um 18.00 Uhr im Alten Pastorat an der Dorfkirche Friemersheim. Folgende Themen wollen wir … Weiterlesen

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Online Konsultation für Sümpfung #Garzweiler von Klimaschänder #RWE – #Klimaschutz #Braunkohle

Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Arnsberg stand mit Verspätung Online. Deshalb erst jetzt den Hinweis darauf. Bei der Sümpfung von Garzweiler II im Zeitraum 2024 – 2030 gibt es eine Onlinekonsultation. Allein das ist schon unverständlich, weil Corona dafür keinen Anlass … Weiterlesen

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4. bzw. 5. Impfung gegen Corona? – #Covid19 #Corona

Derzeit wird ständig nur über die 3. bzw. 4. Impfung berichtet. Diejenigen, die sich vorsehen sind überwiegend bereits 3. bzw. 4. Mal geimpft und fragen sich was nun ist mit der 4. bzw. 5. Impfung. Die Informationen dazu in seriösen … Weiterlesen

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