Category Archives: Aktuelles

#Duisburg: Autopolizei verharmlost gefährliches Fehlverhalten! – #Raser #Bußgeld

Unter dem Link veröffentlichte die Polizei Duisburg eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Rheinhausen: Schwerpunktkontrolle – Polizei und Stadt nehmen Temposünder ins Visier“ direkt darunter steht: „Einsatzkräfte der Polizei Duisburg haben am Dienstag (28. April) gemeinsam mit der Verkehrsüberwachung der Stadt … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Verwaltungsgericht arbeitet unsauber – #Duisburg

Erstaunlich, wie schnell die Stadt Duisburg Anträge wegen 20 Euro beim Gericht stellen kann, wenn man eine Klage aus strategischen Gründen zurückzieht. Was mich dann allerdings wundert ist die schludrige Arbeit des Gerichts. Statt denn grob fehlerhaften Antrag (falsches Aktenzeichen) … Weiterlesen

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Verwaltungsrichterin sieht beim Parken auf Gehweg keine Betroffenheit von Fußverkehr – #Duisburg #Düsseldorf

Es ist schon sehr seltsam, wenn man eine klare Betroffenheit belegen kann und eine Richterin trotzdem nach Gründen sucht, die sagen sollen, dass man nicht betroffen wäre. Dass die Richterin dies an den Haaren herbeizieht ist dabei offensichtlich. So offensichtlich, … Weiterlesen

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#Duisburg: Musterwiderspruch gegen die Grundsteuererhöhung – #Abzocke #Falschparken

Ich habe nun meinen Widerspruch zur Grundsteuererhöhung soweit fertig und stelle diesen hiermit auch Online. Dieser darf ganz oder in Teilen kopiert werden für den eigenen Widerspruch. Ebenso natürlich die Rüge. Widerspruch Anonym (DOC-Datei) Rüge der Hebesatzsatzung (PDF-Datei) Ich finde … Weiterlesen

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#Duisburg: Was ist Grundsteuer B1? – #Widerspruch

Im Grundsteuerbescheid steht: „Die Grundsteuer B1 wird wie folgt festgesetzt“ Auf der Rückseite steht dann: „Erläuterung der Grundsteuerarten“ „Grundsteuer B1 = Wohngrundstücke“ Nun ist es aber so, dass die im Bescheid genannten Rechtsgrundlagen keine Grundsteuer B1 definieren und im Bescheid … Weiterlesen

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#Duisburg: Unbegründete Grundsteuer – #Widerspruch #Falschparken

Der Grundsteuerbescheid der Stadt Duisburg mangelt es an einer ausreichende Begründung. Denn auf der einen Seite erlässt die Stadt Duisburg rechtswidrig das Bußgeld beim Falschparken, auf der anderen Seite erhöht man die Grundsteuer. Falschparken ist ein Vergehen nach Bundesrecht und … Weiterlesen

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#Duisburg: Vertragsgegenstand Grundsteuer? – #Widerspruch

Wenn man sich den Grundsteuerbescheid genau anschaut fällt der Kasten ob rechts auf. Neben einer Nummer und einem Strichcode steht dort der Begriff „Vertragsgegenstand“. Zu begrüßen ist natürlich, dass die Nummer mit Leerzeichen nach jeder dritten Ziffer ist, aber unverständlich … Weiterlesen

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#Duisburg müsste keine Grundsteuer erheben – #Widerspruch

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer tut die Stadt Duisburg so, als hätte sie keine andere Wahl die Grundsteuer massiv zu erhöhen. Was die Stadt Duisburg dabei allerdings verschweigt ist der Umstand, dass keine Kommune verpflichtet ist, überhaupt eine Grundsteuer zu … Weiterlesen

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#Krankenkasse: Abstriche statt Prävention – #VisionZero #Fahrrad #SPD #CDU

Die Reformen der Krankenkassen von SPD und CDU ist völlig inakzeptabel. Man macht lieber Abstriche bei der Versorgung, als dort anzusetzen, wo es notwendig ist. Da wäre natürlich erst einmal die Drogenbranche, welche Produkte auf den Markt wirft, die sich … Weiterlesen

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#Falschparken wird auch rechtlich subventioniert – #Bürokratie #AUTOkratie

Wenn man manches Online liest, denkt man die Herrschaft geht nicht vom Volke, sondern vom KFZ aus. Sprich wir leben in einer AUTOkratie, einer Herrschaft des Autos. Auch persönliche Erfahrungen decken sich damit. Menschen mit Auto scheinen andere Rechte zu … Weiterlesen

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#Duisburg: Grundsteuerbescheid ohne Zahlungsempfänger – #Grundsteuer #Abzocke

Am Samstag ging der Grundsteuerbescheid, mit der Abzockerhöhung, bei mir ein, mit Datum 10.04.2026. Da dürften dann bald wohl alle anderen auch einen bekommen oder schon einen haben. Ich werde natürlich Widerspruch an die Stadt schicken, wobei ich mich frage, … Weiterlesen

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#Duisburg: Weiterhin Schlammschlacht auf dem Radweg wegen KFZ – #Fahrrad #VisionZero

Im Februar hatte ich schon mal über den verdreckten Radweg an der Duisburg Straße berichtet. Scheinbar wird immer mal wieder gereinigt, aber vor ein paar Tagen sah es dort wieder gefährlich aus, wenn da jemand bei Regen und Dunkelheit sich … Weiterlesen

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#Köln: Erneuerbare Energien Verteidigen Demo 18. April – #GasKathi #Iran

Durch den Krieg von Israel und USA gegen den Iran steigen die Preise für Energie und zeitgleich will das Wirtschaftsministerium die Erneuerbaren Energien abwürgen und die Lebenshaltung sogar noch teurer machen. Am 18. April finden deshalb Demos unter dem Titel … Weiterlesen

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Diese nervige Tankstellenjammerei – #ÖPNV #Verkehrswende #Lastenrad

Es nervt ständig diese Jammerei zu hören, wie viel teurer es an der Tankstelle geworden ist. Wenn man sich für ein KFZ entscheidet muss man halt auch das Kostenrisiko tragen. KFZ-Verkehr ist massiv subventioniert, da gibt es keinen Grund zur … Weiterlesen

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#Duisburg: Grundlose Sperrung Radweg Mercatorstraße – #Fahrrad #Baustellengrauen

Die Stadt Duisburg behauptet eine Gefährdung an der Mercatorstraße, denn ansonsten wäre der dortige Radweg nicht nutzungspflichtig, obwohl dort die Fahrbahn zwei Fahrspuren je Richtung aufweist. Nun hat Straßen NRW mit Genehmigung der Stadt Duisburg den Radweg an der Mercator … Weiterlesen

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#ruzzland: Urteil für Tilly ist Angriff auf Deutschland!

Wie der WDR berichtete hat man Jaques Tilly mehreren Jahren Haft verurteilt, weil dem ruzzischen Regime Satire missfiel. Dazu noch eine lächerlich geringe Geldsumme, die unverständlich ist. Das es kein rechtsstaatliches Verfahren war, steht außer Frage, da der Beschuldigte Tilly … Weiterlesen

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#Iran sorgt für vollere S-Bahnen? – #Fahrrad #ÖPNV

Am Dienstag war in der S-Bahn deutlich mehr Fahrräder und Scooter. Die beiden Wochen davor, habe ich diese Verbindung nicht genutzt, würde aber vermuten, dass dies eine Auswirkung der höheren Spritpreise ist. Das Wetter sprach jetzt nicht gerade für mehr … Weiterlesen

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen

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#Facebook, will scheinbar zu Werbeeinverständnis erpressen – #Datenschutz

Am Donnerstag den 12.03. war ich Online, da wurde mir noch nichts angezeigt. Am 13.03. setzte einem Facebook plötzlich die Pistole auf die Brust. Und wenn man sich bis zum 20.03. nicht entscheiden würde, dann würde automatisch der Professional-Modus aktiviert. … Weiterlesen

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#Feuerwehr: Jammern wegen Bußgeld – #Raser

Ein Raser in einem Feuerwehrauto tritt wegen einem Bußgeldes aus der freiwilligen Feuerwehr aus. Er fuhr laut MDR in einer 30er Zone mit 69 km/h, also mehr als das doppelte, was erlaubt ist. Mit doppelter Geschwindigkeit vervierfacht sich der Bremsweg. … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrszeichen 250 massenhaft nicht beachtet – #Falschparken #Anarchie

Dass es mit dem Verkehr in Duisburg nicht so läuft ist ja leider bekannt. So richtig vor Augen führen kann man sich das Behördenversagen allerdings am Beispiel der Günterstr. in Rheinhausen. Dort ist eine Baustelle, die allerdings nicht im Verkehrsportal … Weiterlesen

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#Duisburg: Autopolizei verpasst Radfahrerin Verwarngeld – #Fahrrad #ADFC #Falschparken

Leider fällt mir die Polizei Duisburg immer wieder negativ auf. Sei es nun bei den mitunter grottenschlechten Pressemeldungen oder auch im Alltag, wie die WAZ hier berichtete. Der Schilderung nach haben falschgeparkte KFZ den Radweg stark eingeengt, also Tatbestand Behinderung … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei behindert rücksichtslos Busverkehr und gefährdet Fußverkehr – #Rheinhausen #ÖPNV #VisionZero

Theoretisch müsste die Polizei in Hinblick auf Verkehrssicherheit ein Vorbild sein und Fußverkehr schützen. Am späten Mittwoch Nachmittag parkte die Polizei an der Kaiserstraße (Einmündung von der Windmühlenstr.) halb auf dem Gehweg in einer Einmündung mit Behinderung von KFZ-Verkehr, hier … Weiterlesen

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen

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#Duisburg KFZ-Verkehr gefährdet Radverkehr – #Fahrrad #ADFC

Den Respekt für Radverkehr sieht man in Duisburg recht deutlich am Zustand der Radweg. Hier der Radweg an der Duisburger Str. in Rheinhausen, nahe der Moerser Str. Scheinbar fahren hier seit einiger KFZ-Führende durch die ehemalige Wiese zwischen Radweg und … Weiterlesen

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#Duisburg: DVG verbietet Fotos in U-Bahnhöfen mit absurder Begründung – #Datenschutz

In der Hausordnung der U-Bahn in Duisburg steht, dass man keine Fotos machen dürfe und dies sowohl für Kommerzielle, die auch Private gelten würde. Zugleich werden Verstöße mit Hausverbot bedroht. Ich hatte deshalb mal nachgefragt und die Antwort unten bekommen. … Weiterlesen

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#Duisburg: Das teure Aufsichtsratsversagen – #Grundsteuer

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer ist auch interessant, dass Menschen aus der lokalen Politik in Aufsichtsräten sitzen und den Wackeldackel machen. Jemand aus der Politik sagte etwa sinngemäß, dass sie noch neu wäre aber man nur Vorlagen bekommen und die … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Was bringt Videoüberwachung gegen Aggression – #Datenschutz #Bahn

Datenschutz wird an einigen Stelle übertrieben und anderen untertrieben. So können die Datenschutzbehörden nicht mit Bußgeldern gegen andere Behörden vorgehen, selbst wenn diese massiv gegen den Datenschutz verstoßen. Da ich beruflich unterwegs bin und immer wieder im Hotel schlafe, gibt … Weiterlesen

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#Kerosinregen ist jetzt krebserregend – #Flugverkehr #Kerosin

Unregelmäßig lassen Flugzeuge Kerosin über bevölkerten Gebieten ab, wie man u. a. hier lesen kann. Das Umweltbundesamt behauptet zwar, dass das ungefährlich wäre, liefert hier aber keine fundierten Daten, was ich schon vor einigen Jahren, als unseriös entlarvt habe. Nun … Weiterlesen

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#Wärmepumpe zum Heizen war schon in 80ern ein Thema – #Klimaschutz

Beim Aufräumen bin ist auf ein Test Energie-Sonderheft von Dezember 1980 gestoßen. Fand es interessant, dass bereits damals die Wärmepumpe ein Thema zum Heizen war. Heute wird ja immer so getan, als wäre eine Wärmepumpe etwas völlig Neues. Natürlich wissen … Weiterlesen

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#Duisburg: An KFZ kommunale Gelder verschenken aber Grundsteuer erhöhen? – #Fußverkehr #Falschparken #Exklusion

Wie ich dem Ratsinformationssystem entnahm, plant die von SPD und CDU geleitete Stadt Duisburg die Grundsteuer für Wohnen drastisch um 32 % zu erhöhen. Und das obwohl die Urteile nicht rechtskräftig sind und man in der Drucksache nicht einmal erwähnt, … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen die Mieten erhöhen – #Unsozial #Unchristlich #Unfair

Die von SPD und CDU geleitete Stadtverwaltung empfiehlt eine Erhöhung der Hebesätze und damit eine höhere Grundsteuer für alle mit Wohnimmobilien (PM Stadt Duisburg). Zu Deutsch SPD und CDU wollen das Leben für alle teurer machen. Im Ratsinformationssystem findet man … Weiterlesen

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#Duisburg: Offenlage kommunale Wärmeplanung startet – #Wärmepumpe #Fernwärme #Erdgas

In einer Drucksache konnte ich es bereits am Wochenende lesen, nun hat die Stadt Duisburg seit gestern die kommunale Wärmeplanung offengelegt. Mehr Details findet man hier in der Pressemitteilung und hier auf der Seite der Stadt zur Wärmeplanung. Seit gestern … Weiterlesen

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#Duisburg: Aber Sicher? – Echt Seltsam! – #Ihscooter #VisionZero

Vor ein paar Tagen hatte ich bei der Stadt Duisburg mal wegen „Duisburg: Aber Sicher“ nachgefragt (mehr dazu hier) und doch sehr schnell eine Antwort bekommen. Finde nach der Antwort um so seltsamer, dass man sich im Verkehrsausschuss auf „Duisburg: … Weiterlesen

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#Duisburg: Aber Sicher??? – #VisionZero #Verkehrssicherheit #ADFC #Ihscooter

Zu den lästigen, behindernden und mitunter lebensgefährlichen Ihscootern auf Rad- und Gehwegen behauptet die Stadt Duisburg in der Niederschrift des Verkehrsausschuss vom 02.10.2025: „Die Verwaltung steht mit den Akteuren der Verkehrssicherheitsarbeit im Netzwerk „Duisburg. Aber sicher!“ im Austausch und stimmt … Weiterlesen

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#Köln: Haferkater im HBF – #Bahnsinn

Vor einigen Wochen hatte ich in Köln einen Aufenthalt, weil mal wieder durch Verspätung ein Zug direkt vor der Nase abgefahren ist. Da es eher kühl war, bin ich ein wenig durch den Bahnhof spaziert und habe dort den Namen … Weiterlesen

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#Duisburg: GO-§-24-Antrag: Aufforderung zum Handeln gegen die Bölleranarchie – #Böllerverbot #Böllerciao

Habe gestern folgenden GO § 24 Antrag bei der Stadt Duisburg eingereicht: Aufforderung zum Handeln gegen die Bölleranarchie Begründung: Am 30.12.2025 gab es wieder rechtsfreie Räume in Duisburg. • Feuerwerksangriffe am Montagabend stoppten den Straßenbahnverkehr inDuisburg-Hochfeld. Polizei und DVG reagieren … Weiterlesen

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#CDU auch anderswo Falschparkpartei – #Frankfurt

Im Artikel „Trotz jahrzehntelanger Duldung: Stadt Frankfurt schleppt jetzt Gehwegparker ab“ https://www.fr.de/frankfurt/sossenheim-ort904346/trotz-jahrzehntelanger-duldung-stadt-schleppt-gehwegparker-ab-94086831.html gibt es einige Punkte, die ich verwunderlich finde. Es ist extrem begrüßenswert, dass gegen Falschparken vorgegangen wird. Viel zu wenig setzen sich für Recht und Gesetz auf Gehwegen … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Statt die Realität zu akzeptieren beantragt der Flughafen erneut Erweiterung – #Klimaschutz #Klimaschänder #Flugverkehr #Fluglärm #Bürokratieabbau

Wie ich der Seite Bürger gegen Fluglärm entnahm, hat der Flughafen Düsseldorf erneut einen Antrag auf Erweiterung gestellt mit leichten Änderung zum alten Antrag. Ob eine Ablehnung durch die Behörde, wie im Beitrag gefordert zulässig ist, weiß ich nicht. Wäre … Weiterlesen

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#Berlin: Unfallkasse behauptet Irrtümer auszuräumen und begeht den Größten – #VisionZero #Gehweg

Unter dem Link steht: „Die Unfallkasse Berlin räumt mit häufigen Irrtümern zur Sicherheit im Straßenverkehr auf.“ Und bei Irrtum # 1 führt man Glitzerkleidung als Lösung an, obwohl dies höchstens eine Illusion von Sicherheit schafft. Es gibt keinerlei Beleg dafür, … Weiterlesen

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#Datenschutz bei AGFS NRW bzw. Fahrradpreis mangelhaft – #Spam #Fahrrad #ADFC

AGFS NRW ist die Organisation, welche Städten in NRW als Alibi dient, so zu tun, als wäre man rad- und fußverkehrsrfreundlich bzw. würde die anstreben. (Abkürzung AGFS NRW bedeutet: Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Nicht mal die Links funzen bei der Bahn – #Verkehrswende #Service

Am 09.12. habe ich in der Bahnapp geschaut, wie schrecklich die Zeit mit der Sperrung durch den Autobahnausbau wird. Dort wurde mir ein Link angezeigt, den man natürlich wieder nicht anklicken konnte, sondern mühsam aus der App kopieren musste. Und … Weiterlesen

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#Essen: Krankenwagen Abzocke – statt Bußgelder für Falschparken – #Gesundheit

Die Stadt Essen soll bei Falschparken vorsätzlich wegsehen, so berichtet zumindest die WAZ (Paywall) und auch Fuss e. V. über die Ordnungsbehörden in Essen. Das heißt es wird bewusst auf Gelder verzichtet, welche durch die Ahndung von Falschparken eingenommen würden. … Weiterlesen

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Warum genehmigt #Duisburg Fa. Ströer eine Werbetafel an einer Engstelle auf dem #Gehweg? – #Fahrrad #Exklusion

Neben der Ihscooterseuche stellte sich mir am Nikolaussamstag auch die Frage, warum die Stadt Duisburg der Firma Ströer eine Werbetafel an einer Engstelle genehmigt hat. Die Restbreite an der Stelle beträgt nicht einmal 1 m. Natürlich ist das typische für … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Falschanzeige in Bahnapp, aber niemand will etwas tun – #DVG #ÖPNV

In den letzten Wochen hatte ich schon mehrfach die Angabe „Verbindung fällt aus“ in der Bahnapp (DB Navigator) Fahrten mit Start Friedrich-Alfred-Straße und Ziel irgendwo außerhalb von Duisburg, welche die Linie 920 involviert. Bei der 921 wird dagegen kein Ausfall … Weiterlesen

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#SPD: Eine antisoziale Falschparkpartei? – #München #Gehweg #Bußgeld

In den letzten Tagen las ich mehrfach, dass die SPD München einen völlig antisozialen Antrag zum Thema Gehwegparken gestellt hat. Und ja wirklich die Recherche ergab dazu ein Posting und einen Antrag: Posting: Genug Platz für alle: Parken auf breiten … Weiterlesen

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#CCS ist völliger Irrsinn – #Klimaschutz #Greenwashing #Radon

Beim Atommüll will man noch viele Jahrzehnte mit der Suche nach einem sehr lange sicheren Endlager verbringen und das für Abfälle, die zumindest flüssig oder fest sind. Bei CCS will man dagegen Gase in einen angebohrten Behälter nicht nur für … Weiterlesen

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#Duisburg: Meine Teilnahme an der Befragung

Derzeit läuft eine Bevölkerungsbefragung bei der 25 000 aus Duisburg befragt werden. Abgewickelt wird die IT über die Stadtwerke. Angeblich soll die Befragung Anonym sein, allerdings würde ich aufgrund der Fragen höchstens von Pseudoanonym ausgehen. Die Zugangsdaten sind eine einfache … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Rad- und Fußverkehr ohne erkennbaren Grund behindert – #Duisburg #Fahrrad #Gehweg #VisionZero #Exklusion

An der Kreuzung Friedrich-Alfred-Str. Krefelder ist der eine Gehweg und auch der Radweg vollständig blockiert mit einer Absperrung, die ohne ersichtlichen Grund erfolgt. Auf dem anderen Weg blockiert ein Container den Fußverkehrsfluss, weil dieser schräg weit in den Gehweg ragt. … Weiterlesen

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