Schlagwort-Archive: Intransparenz

#Duisburg: Benzolverseuchung unter Duisburg-Neumühl? – #Intransparenz #Altlasten #Düsseldorf

Das Duisburg viele Altlasten hat ist eigentlich bekannt, dass die Böden an vielen Stellen mit Schwermetallen belastet sind scheint der Politik von SPD und CDU allerdings unangenehm zu sein. Ein bereits 2015 vorgelegter Plan für eine Bodenschutzgebiet Süd (DS 15-0548), … Weiterlesen

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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree

Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Absurdes von der DFS – #Lärm #Fluglärm #Intransparenz #Arbeitsschutz @dfs_de @fragdenstaat

Im vergangenen Dezember schrieb ich der Deutschen Flugsicherung (DFS) bzgl. der Umsetzung der ASR A3.7 Lärm für den Arbeitsalltag der Flugsicherung in Düsseldorf. Sehr geehrte Mitmenschen*, gemäß IFG und UIG fordere ich hiermit den Gefährdungsbeurteilungsteil Lärm für den Arbeitsplatz Fluglotsen … Weiterlesen

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Transparenzverweigerin Gitta Connemann – #CDU #Cannabis

Vor einigen Tagen äußerte sich Frau Connemann zu Energydrinks und wie Verbote den Reiz erhöhen würden. Ich wollte deshalb per Abgeordneten Watch wissen, wie sie dies in Bezug auf Cannabis bewertet. Nur leider scheint Frau Connemann eine Transparenzverweigerin zu sein. … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe wollen mehr gefährlichen Müll in Hochfeld lagern – #Duisburg

Die Wirtschaftsbetriebe wollen insgesamt mehr Müll lagern, aber vor allen Dingen die Lagerung und der Umschlag von noch mehr gefährlichen Abfällen wirft Fragezeichen auf. Im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf stehen dazu keine Details. Lediglich eine Ziffer aus der 4. BImSchV … Weiterlesen

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Fruchtzubereitung

In vielen Supermärkten gibt es eine Werbelüge. Könnte man jedenfalls so nennen. Dieses nennt sich Fruchtzubereitung. Also anstelle einer Angabe, wie etwa 6 % Frucht steht dann vielleicht 7 % Fruchtzubereitung, was natürlich heißt, dass Obst durch Zucker ersetzt wurde. … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 1 – Facebookgruppe

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Missstände nicht einfach hinnehmen. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg … Weiterlesen

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Verkaufszahlen bei Books on Demand

Während bei Bookrix für elektronische Bücher sogar angezeigt wird, wovon wie viel bei welchem Verlag verkauft wurde, ist diese Anzeige bei Books on Demand (BOD) nicht wirklich gelungen. Man erfährt nur wenig über Verkaufszahlen. Kaum Details, welche eventuelle Werbung optimieren … Weiterlesen

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten

In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen

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Krafts Bekenntnis zur Kohlekraft

Warum will Frau Kraft die Wirtschaft dermaßen schädigen? Wenn sie jetzt dreist behauptet, dass man Kohlekraftwerke noch jahrzehntelang brauchen würde, ist dies ein ziemlicher Fehler, schließlich sind die technischen Entwicklungen gar nicht absehbar. Wenn ein Politiker also so eine Aussage … Weiterlesen

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Intransparente TALKE-Erörterung

Bei der Erörterung wurden Film- und Tonaufzeichnungen verboten. Begründet wurde dies damit, dass eine Erörterung mit einer Gerichtsverhandlung zu vergleichen wäre. Mir mutet dies etwas seltsam an. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Aufzeichnungen nicht zugelassen werden um im Nachhinein … Weiterlesen

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Landesdatenschutzbeauftragter Hessen auf Seiten der Schufa

Die Schufa sitzt auf einem riesigen Haufen an Daten und wertet diese nach intransparenten Algorithmen aus. Somit ist einem Betroffenen nicht möglich zu überprüfen, ob die Auswertung die wirkliche Situation auch nur annähern wiedergibt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben die Bürger … Weiterlesen

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Hornitexgelände: Intransparenz der Stadt Duisburg bei neuem Eigentümer und Zukunftsplänen

Ich warte immer noch auf den angekündigten neuen Stil von Sören Link. Ein Gelände unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einen Investor zu verhöckern, gleichzeitig mit diesem die Zukunft des Geländes zu planen, aber darüber Stillschweigen zu wahren, wer diese geheimnisvolle … Weiterlesen

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Stadt Duisburg verweigert Auskunft?

Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb … Weiterlesen

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EU-Kommission schottet sich ab

Die Beschlüsse der EU-Kommission sind für die Ländern der bindend und haben damit großen Einfluss. Trotzdem bleibt die Kommission ein intransparenter Moloch. Unlängst wollte ich mal etwas Nachfragen bei der Kommission und stellt fest, das es keine zentrale Emailadresse zu … Weiterlesen

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Keine Agentur zur Bekämpfung von Spam

Vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, wandte ich mich mit einer Petition an den Bundestag, bei der es um eine effektivere Bekämpfung von Spam ging. Das Petitionsverfahren wurde nun abgeschlossen und das Fazit ist schlecht. Aber ich hatte es … Weiterlesen

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Stadtwerke erhöhten die Preise für Wasser

Einige werde es vielleicht beim Blick in die Jahresverbrauchsabrechnung bemerkt haben. Wasser ist Mitte letzten Jahres deutlich teurer geworden. In der Jahresabrechnung für Wasser wird lapidar aufs Amtsblatt der Stadt Duisburg als Begründung verwiesen. Was angeblich als Bekanntmachung ausreichen soll. … Weiterlesen

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Fragen an das BMELV

Vor einiger Zeit hatte ich einige Fragen an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) geschickt, weil Ilse Aigner nicht über Abgeordnetenwatch antwortet. Die erstens Antworten (siehe weiter unten) gingen nicht einmal auf die für mich wichtige Fragen ein, … Weiterlesen

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Petition zu Petitionen an den Bundestag

Ich hatte folgende Petition eingereicht: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Petenten auch den Titel der Petition und die ihrer Meinung nach richtige Themenzuordnung vornehmen können. Begründung: Die Titel bei Petitionen werden vielfach nicht den Intentionen des Petenten gerecht. … Weiterlesen

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Fracking in NRW?

Das vor einiger Zeit von der damalige NRW-Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten zum Fracking soll am 31.8.2012 – also morgen – fürs Parlament veröffentlicht werden. Warum die Öffentlichkeit noch einen weiteren Tag im Dunkeln gelassen wird verstehe ich nicht. Wie … Weiterlesen

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Acer „Kundenservice“ oder Abzocke?

Viel Erfahrung mit Kundenservice habe ich glücklicherweise nicht, denn bisher hat das meiste Produkt gehalten was es verspricht. Nun habe ich leider Erfahrungen sammeln müssen mit dem Acer-Kundenservice, so nennt sich die Institution zumindest dem Namen nach. Ich habe eine … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung

Für viele Parteien ist Bürgerbeteiligung nur eine hohle Phrase. Die Piraten leben sie. Dabei weiß niemand besser als die Menschen vor Ort, wo der Schuh drückt und bei einem Transparenten Haushalt würden die Bürger sicherlich auch Vorschläge machen, wo gespart … Weiterlesen

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Gefahrstoffunfall

Zwei Zeitungen berichten über einen Gefahrstoffunfall in Rheinhausen, allerdings wundert mich, dass weder RP noch WAZ machen eine Angabe. Hat die Feuerwehr verschwiegen, um welchen Gefahrstoff es sich handelt? Oder warum wird der Name von etwas gefährlichem verschwiegen. Selbst wenn … Weiterlesen

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Schwach belastet?

Im Stadtteil Baerl-Lohmannsheide soll eine neue Deponie entstehen. Für gering belasteten Erdaushub laut Unternehmen. Womit die Belastung genau sein soll geht der Artikel leider nicht ein. Die Art der Belastung spielt aber eine große Rolle. Schließlich sind einige Stoffe gut … Weiterlesen

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