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Schlagwort-Archive: Intransparenz
#Duisburg: Benzolverseuchung unter Duisburg-Neumühl? – #Intransparenz #Altlasten #Düsseldorf
Das Duisburg viele Altlasten hat ist eigentlich bekannt, dass die Böden an vielen Stellen mit Schwermetallen belastet sind scheint der Politik von SPD und CDU allerdings unangenehm zu sein. Ein bereits 2015 vorgelegter Plan für eine Bodenschutzgebiet Süd (DS 15-0548), … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Umweltschutz
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#Duisburg: Geheimverträge mit RWE – #RWE #Intransparenz #IFG #Endcoal #Fossilfree
Schon seit einiger Zeit bemühe ich mich an eine Drucksache zum Teilverkauf der Stadtwerke Duisburg an RWE zu kommen. Der erste Versuch einer Ablehnung scheiterte an einer ausreichenden Begründung. Nun versucht es die Stadt Duisburg Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Umweltschutz, Verbraucherschutz
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#Fluglärmnews: Absurdes von der DFS – #Lärm #Fluglärm #Intransparenz #Arbeitsschutz @dfs_de @fragdenstaat
Im vergangenen Dezember schrieb ich der Deutschen Flugsicherung (DFS) bzgl. der Umsetzung der ASR A3.7 Lärm für den Arbeitsalltag der Flugsicherung in Düsseldorf. Sehr geehrte Mitmenschen*, gemäß IFG und UIG fordere ich hiermit den Gefährdungsbeurteilungsteil Lärm für den Arbeitsplatz Fluglotsen … Weiterlesen
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Transparenzverweigerin Gitta Connemann – #CDU #Cannabis
Vor einigen Tagen äußerte sich Frau Connemann zu Energydrinks und wie Verbote den Reiz erhöhen würden. Ich wollte deshalb per Abgeordneten Watch wissen, wie sie dies in Bezug auf Cannabis bewertet. Nur leider scheint Frau Connemann eine Transparenzverweigerin zu sein. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte
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Wirtschaftsbetriebe wollen mehr gefährlichen Müll in Hochfeld lagern – #Duisburg
Die Wirtschaftsbetriebe wollen insgesamt mehr Müll lagern, aber vor allen Dingen die Lagerung und der Umschlag von noch mehr gefährlichen Abfällen wirft Fragezeichen auf. Im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf stehen dazu keine Details. Lediglich eine Ziffer aus der 4. BImSchV … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Umweltschutz
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Fruchtzubereitung
In vielen Supermärkten gibt es eine Werbelüge. Könnte man jedenfalls so nennen. Dieses nennt sich Fruchtzubereitung. Also anstelle einer Angabe, wie etwa 6 % Frucht steht dann vielleicht 7 % Fruchtzubereitung, was natürlich heißt, dass Obst durch Zucker ersetzt wurde. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Verbraucherschutz
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Piratenpartei Duisburg Teil 1 – Facebookgruppe
Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Missstände nicht einfach hinnehmen. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte
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Verkaufszahlen bei Books on Demand
Während bei Bookrix für elektronische Bücher sogar angezeigt wird, wovon wie viel bei welchem Verlag verkauft wurde, ist diese Anzeige bei Books on Demand (BOD) nicht wirklich gelungen. Man erfährt nur wenig über Verkaufszahlen. Kaum Details, welche eventuelle Werbung optimieren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Internet, EDV & Co, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Ärger, Books on Demand, Intransparenz, Verkaufszahlen
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Stadt Duisburg verweigert Auskunft über GEZ-Steuer-Eintreibungskosten
In einem Zeitungsartikel erfuhr ich, dass die Stadt Duisburg für den öffentlichen Rundfunk Gelder eintreiben muss und mehr bezahlt. Deshalb wollte ich mich mal erkundigen, wie viel die Bürger zusätzlich zur GEZ-Steuer beitragen. Folgende Antwort der Stadt bekam ich: Sehr … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Grundrechte, Lokales, Politik
Verschlagwortet mit Abgabe, GEZ, GEZÖRRE, Inkasso, Intransparenz, Konnexitätsprinzip, Ralf Jäger, Rundfunk, Stadt Duisburg, Steuer, Subventionierung
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Krafts Bekenntnis zur Kohlekraft
Warum will Frau Kraft die Wirtschaft dermaßen schädigen? Wenn sie jetzt dreist behauptet, dass man Kohlekraftwerke noch jahrzehntelang brauchen würde, ist dies ein ziemlicher Fehler, schließlich sind die technischen Entwicklungen gar nicht absehbar. Wenn ein Politiker also so eine Aussage … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Politik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Hannelore Kraft, Intransparenz, Kohlelobby, Nebeneinkünfte
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Intransparente TALKE-Erörterung
Bei der Erörterung wurden Film- und Tonaufzeichnungen verboten. Begründet wurde dies damit, dass eine Erörterung mit einer Gerichtsverhandlung zu vergleichen wäre. Mir mutet dies etwas seltsam an. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Aufzeichnungen nicht zugelassen werden um im Nachhinein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Lokales, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Duisburg, Erörterung, Friemersheim, Gefahrstofflager, Giftstofflager, Intransparenz, Rheinhausen, TALKE
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Landesdatenschutzbeauftragter Hessen auf Seiten der Schufa
Die Schufa sitzt auf einem riesigen Haufen an Daten und wertet diese nach intransparenten Algorithmen aus. Somit ist einem Betroffenen nicht möglich zu überprüfen, ob die Auswertung die wirkliche Situation auch nur annähern wiedergibt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben die Bürger … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik, Privatsphäre, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Geoscoring, Intransparenz, Landesdatenschutzbeauftragter Hessen, Schufa
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Hornitexgelände: Intransparenz der Stadt Duisburg bei neuem Eigentümer und Zukunftsplänen
Ich warte immer noch auf den angekündigten neuen Stil von Sören Link. Ein Gelände unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einen Investor zu verhöckern, gleichzeitig mit diesem die Zukunft des Geländes zu planen, aber darüber Stillschweigen zu wahren, wer diese geheimnisvolle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Grundrechte, Lokales, Lokalpolitik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit 47199 Duisburg, ALPHA INDUSTRIAL HOLDING Sarl, Autohof, Duisburg, Glunz, Homberg, Hornitex, Intransparenz, Köln, Logport, Pipeline, Rheindeich sarl, Rheindeichstr. 155, Rohöl, Sören Link, Sören Links Versprechen, Sören Linkt uns, Steuer, Tanklager Duisburg, Wilhelmshaven
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Stadt Duisburg verweigert Auskunft?
Bereits vor geraumer Zeit fragte ich an wegen den 566 abgelehnten Sparvorschlägen. Ich wollte wissen, wie ich die Ablehnungsgründe im einzelnen nachlesen kann. Nicht nur aus Neugier, sondern auch um in Zukunft bessere Anträge formulieren zu können. Im Mai schrieb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Auskunft, Bürgerferne, Informationsfreiheitsgesetz NRW, Intransparenz, Pseudotransparenz, Sören Links Versprechen, Scheinbeteiligung
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EU-Kommission schottet sich ab
Die Beschlüsse der EU-Kommission sind für die Ländern der bindend und haben damit großen Einfluss. Trotzdem bleibt die Kommission ein intransparenter Moloch. Unlängst wollte ich mal etwas Nachfragen bei der Kommission und stellt fest, das es keine zentrale Emailadresse zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit EU-Kommission, Intransparenz
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Keine Agentur zur Bekämpfung von Spam
Vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, wandte ich mich mit einer Petition an den Bundestag, bei der es um eine effektivere Bekämpfung von Spam ging. Das Petitionsverfahren wurde nun abgeschlossen und das Fazit ist schlecht. Aber ich hatte es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit Bekämpfung, Beteiligung, Bundestag, Internetinkompetenz, Intransparenz, Petition, Spam
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Stadtwerke erhöhten die Preise für Wasser
Einige werde es vielleicht beim Blick in die Jahresverbrauchsabrechnung bemerkt haben. Wasser ist Mitte letzten Jahres deutlich teurer geworden. In der Jahresabrechnung für Wasser wird lapidar aufs Amtsblatt der Stadt Duisburg als Begründung verwiesen. Was angeblich als Bekanntmachung ausreichen soll. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Intransparenz, Kartellbehörde, Preiserhöhung, schlechtester Kundenservice, Stadtwerke Duisburg AG, STEAG, Trinkwasser
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Fragen an das BMELV
Vor einiger Zeit hatte ich einige Fragen an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) geschickt, weil Ilse Aigner nicht über Abgeordnetenwatch antwortet. Die erstens Antworten (siehe weiter unten) gingen nicht einmal auf die für mich wichtige Fragen ein, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Gleichsprech, Ilse Aigner, Intransparenz
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Petition zu Petitionen an den Bundestag
Ich hatte folgende Petition eingereicht: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Petenten auch den Titel der Petition und die ihrer Meinung nach richtige Themenzuordnung vornehmen können. Begründung: Die Titel bei Petitionen werden vielfach nicht den Intentionen des Petenten gerecht. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte
Verschlagwortet mit Bundestag, Intransparenz, Petition
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Fracking in NRW?
Das vor einiger Zeit von der damalige NRW-Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten zum Fracking soll am 31.8.2012 – also morgen – fürs Parlament veröffentlicht werden. Warum die Öffentlichkeit noch einen weiteren Tag im Dunkeln gelassen wird verstehe ich nicht. Wie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit BASF Wintershall, Exxon, Fracking, Hydraulic Fracturing, Intransparenz, Kompass
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Acer „Kundenservice“ oder Abzocke?
Viel Erfahrung mit Kundenservice habe ich glücklicherweise nicht, denn bisher hat das meiste Produkt gehalten was es verspricht. Nun habe ich leider Erfahrungen sammeln müssen mit dem Acer-Kundenservice, so nennt sich die Institution zumindest dem Namen nach. Ich habe eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Acer, Beamer, Intransparenz, Kostenvoranschlag, Kundenservice, Schrott
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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag
Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Bürgerbeteiligung, Carina Gödecke, CDU und FDP meinen es nicht ernst., Corina Gödecke, Die Linken, Duisburg, Einwohnerfragestunde, Experten, FDP, Grüne, IFG, Informationsfreiheitsgesetz, Informationsfreiheitsgesetz NRW, Ingo Blazejewski, Intransparenz, kaputtsparen, Landtag, Laptop, Laptopverbot, Linke, Livestream, NRZ, Pöstchen, Politikerverdrossenheit, Poltikverdrossenheit, Ralf Jäger, Rheinhausenhalle, SPD, Stadtrat, Transparenz, Unechte Bürgerbeteiligung
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Bürgerbeteiligung
Für viele Parteien ist Bürgerbeteiligung nur eine hohle Phrase. Die Piraten leben sie. Dabei weiß niemand besser als die Menschen vor Ort, wo der Schuh drückt und bei einem Transparenten Haushalt würden die Bürger sicherlich auch Vorschläge machen, wo gespart … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte
Verschlagwortet mit Bürgerbeteiligung, Informationsfreiheitsgesetz, Intransparenz, Transparenz
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Gefahrstoffunfall
Zwei Zeitungen berichten über einen Gefahrstoffunfall in Rheinhausen, allerdings wundert mich, dass weder RP noch WAZ machen eine Angabe. Hat die Feuerwehr verschwiegen, um welchen Gefahrstoff es sich handelt? Oder warum wird der Name von etwas gefährlichem verschwiegen. Selbst wenn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokales
Verschlagwortet mit Gefahrstoff, Intransparenz, Verbraucherschutz
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Schwach belastet?
Im Stadtteil Baerl-Lohmannsheide soll eine neue Deponie entstehen. Für gering belasteten Erdaushub laut Unternehmen. Womit die Belastung genau sein soll geht der Artikel leider nicht ein. Die Art der Belastung spielt aber eine große Rolle. Schließlich sind einige Stoffe gut … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Altlasten, Hinter verschlossenen Türen, Intransparenz, Keine Bürgerbeteiligung
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