Intransparente TALKE-Erörterung

Bei der Erörterung wurden Film- und Tonaufzeichnungen verboten. Begründet wurde dies damit, dass eine Erörterung mit einer Gerichtsverhandlung zu vergleichen wäre. Mir mutet dies etwas seltsam an. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Aufzeichnungen nicht zugelassen werden um im Nachhinein die Darstellung der Bezirksregierung als absolut gelten zu lassen.

Ich frage mich natürlich auch wo die Rechtsgrundlage für die fehlende Öffentlichkeit ist.

Guten Tag,

wie ich erfuhr sind bei der Erörterung zum TALKE-Giftstofflager in Rheinhausen keine Aufzeichnungen durch Presse oder Bürger zugelassen.

Ich würde gerne wissen, was die Rechtsgrundlage hierfür ist.

Durch das Verbot wird es der Bevölkerung, welche nicht Teilnehmen kann unmöglich gemacht die Erörterung nachzuvollziehen. Aus meiner Sicht widerspricht dies dem Gebot der Transparenz, welches auch im UIG zum Ausdruck kommt und erweckt den Eindruck, dass verhindert werden soll, dass Bild- und Tonbeweise gesichert werden. Insbesondere in Hinblick auf eine verschobene Entscheidung auf ein Wortprotokoll kommt mir dies seltsam vor.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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Eine Antwort zu Intransparente TALKE-Erörterung

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