Archiv der Kategorie: Lokalpolitik

#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt gründet die Duisburg Rotlicht AG – #Sexarbeit

Die Stadt Duisburg mit ihren unzähligen Tochtergesellschaften gründete heute eine weitere. Die Duisburg Rotlicht AG, welche sich mit der Neuorganisation des Rotlichtviertels befassen soll. Ziel sind die Optimierung der steuerlichen Erfassung, die Verhinderung von Zwangsprostitution, sowie die gesundheitliche Vorsorge von … Weiterlesen

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#Duisburg: DVV Aufsichtsrat bekommt 129 000 Euro – #DuisburgBlicktDurch

Geschäftsberichten kann man viele interessante Dinge entnehmen. Als Vergütung bekam der aufgeblähte Aufsichtsrat in 2018 insgesamt 129 000 €. Bei 20 Personen ist das im Schnitt 6 450 €. Also eine Menge Geld. In etlichen Fällen stellt sich die Frage, … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will Bevölkerung verarschen – #Wahlkampfverarsche #Homberg #EDEKA #Paschmann

In einem Zeitungsartikel von Ende 2019 fleht Mahmut Özdemir von der SPD EDEKA an den Standort „In den Haesen“ freizugeben. Dies soll wohl zeigen, wie sich ein Bundestagsabgeordneter und Ortsvorsitzender für den Wahlkampf einsetzt. Pardon, vorgibt sich für die Bevölkerung … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#Duisburg: Kommunalmathematik – #Baumschutz #SägeParteiDuisburg

2020 steht die nächste Kommunalwahl an. Wegen Klimaschutz und dem wachsenden Umweltbewusstsein sinkt die Wahlwahrscheinlichkeit für unsoziale und unchristliche Parteien. Seit der Abschaffung der Baumschutzsatzung gibt es Kritik an der SPD und CDU. Nun sind diese in eine verzweifelt Offensive … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Politik

Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer (George Bernard Shaw)

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#Duisburg: Antrag auf #Klimanotstand – #Klimakrise #SägeParteiDuisburg #Baumschutz

Am Freitag habe ich im Umweltausschuss unten angehängten Antrag für die Umweltgruppe West, als Scientist for Future und für die BI Saubere Luft e.V. eingereicht. Wie ich erfuhr haben die Grünen anscheinen bereits einen Antrag eingereicht für die Ratssitzung, allerdings … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Feige sind jene, die sich an Macht und Ämter klammern, weil sie sonst nichts vorweisen können. Ulrich Scharfenort (22.01.2018)

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#Wahlwerbung für die #SPD – #SägeParteiDuisburg

Um der SPD einen Anschluss an die großen Erfolge der Vergangenheit zu ermöglichen, wie Abschaffung des Baumschutzes oder dem Flächenfraß für Billigarbeitsplätze, hier mal ein wenige Unterstützung. Schließlich sollte man als Demokrat nach dem großen Erfolg von gestern für die … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Politische Heuchler sind die schlimmsten Heuchler. Ulrich Scharfenort (23.02.2018)

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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#Piratenpartei Duisburg: Ein klassisches Eigentor in den Abstieg

Vor geraumer Zeit in 2017 flatterte mir ein Schreiben der Polizei Duisburg ins Haus. Eine Vorladung. Worum es ging, wurde nicht mitgeteilt. Fand ich verwunderlich, wenn man einer Sache beschuldigt wird, sollte man schließlich wissen, um was genau es geht … Weiterlesen

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#Düsselburg

Schon länger hat sich abgezeichnet, dass Duisburg alleine nicht mehr lebensfähig ist. Die Verschuldung ist einfach zu groß, um diese ohne Hilfe abzubauen. Die Forderungen nach mehr Geld wurden aber nicht erhöht. Vielmehr wurde von einer Kommission, hinter verschlossenen Türen, … Weiterlesen

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Bisher kein Gesetz gegen öffentliche Schlägereien

Vor einigen Tagen gab es eine Meldung von einer öffentlichen Schlägerei von etlichen Personen, was verwundert ist, dass die Polizei kaum die Möglichkeit dagegen vorzugehen. Im Gegensatz zu öffentlicher körperliche Lieber (Erregung öffentlichen Ärgernis) gibt es keine Regelung, welche eine … Weiterlesen

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#Piratenpartei #Duisburg: Susanne Klüter’s Fragen

Vor einigen Tagen hatte ich meine deutliche Kritik am „Kreisvorstand“ gebloggt und an verschiedenen Stellen bei Facebook geteilt. Unter anderem auch bei dem Bereich der ehemaligen PSL. Dort stellte Susanne Klüter („Schatzmeister“) von einem Zweiaccount einige Fragen, die ich hier … Weiterlesen

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Restvorstand #Piratenpartei #Duisburg gegen Ratsfrau – #PPDu

Presseartikel sollten eigentlich wahre und eindeutige Überschriften haben. Bei diesem WAZ-Artikel war dies leider nicht so richtig der Fall. Wobei es natürlich auch daran liegen könnte, dass hier jemand so tut, als spräche er für alle Piraten in Duisburg. Nicht … Weiterlesen

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Zerschlagung bei der #Piratenpartei #Duisburg – #PPDu

Manchmal sieht man sehr seltsame Dinge, so etwa dieser Artikel bei Xtranews. Schon sehr seltsam. Die letzte KMV der Piraten am 24.02.2018 endete damit, dass kein neuer Vorstand gewählt wurde und der Vorherige m.W. mal wieder handlungsunfähig ist. Wie kommt … Weiterlesen

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Unsachlicher Ton in Versammlungsprotokoll der #Piratenpartei #Duisburg? – #PPDu

Wenn sich jemand fragt warum ich vor kurzem über die ‚aKMV‘ berichtete kann sich ja mal gerne dieses ‚Protokoll‚ zu Gemüte führen. Ich würde das Protokoll einordnen unter dem Motto: „Schuld sind die anderen“. Eigentlich gehören solche Auslassungen über andere … Weiterlesen

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Segelt die #Piratenpartei #Duisburg mit Volldampf in den Untergang? – #PPDu

Gestern war mal wieder eine Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Duisburg. Eine Außerordentliche, weil man in der Vorherigen den Vorstand nicht vollständig wählen konnte. Die aKMV gestern wurde erneut ohne Neuwahl eines kompletten Vorstandes beendet. Der Vorstand ist damit handlungsunfähig. Mir war … Weiterlesen

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#Rheinhausen Hochemmerich auf der Kippe – #Leerstand #Spielhalle #Tipico

Warum handeln die Verantwortlichen eigentlich viel zu oft erst, wenn es bereits zu spät ist. Die Kosten explodieren hierdurch und es wird deutlich teurer. Durch sorgfältige Planung im Vorfeld und Berücksichtigung möglicher zukünftiger Probleme, könnte man hier mit weniger Aufwand … Weiterlesen

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Neues aus dem #Planlosamt #Duisburg: #Brückensperrung in Sommerferien

Wie die NRZ heute vermeldet wird möglicherweise mal wieder die Brücke der Solidarität gesperrt. Zwar jeweils nur in eine Fahrtrichtung, aber so wie der Artikel klang, dann für alle Fahrzeuge. Aus der Drucksache, auf welcher dieser Artikel basiert, steht auch … Weiterlesen

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Oh Tannenbaum, du bist so schnell abgehauen – #Baumschutz #Duisburg

In der Lokalzeit Duisburg wurde vor kurzem nach der Baumschutzsatzung der Stadt Duisburg und der Meinungen dazu gefragt. Offiziell wird gerne behauptet, dass es um Bürokratieabbau ginge. Dies ist aber nach m.M. nicht der Wahre Grund. Es ging hauptsächlich darum … Weiterlesen

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Bereits dritte Offenlage für Hornitexgelände – #Landschaftsschutz #Flächenfraß

In Amtsblatt Nr. 45 wies die Stadt Duisburg darauf hin, dass es vom 13.12.2017 bis 12.01.2018 die bereits dritte Offenlage für die Vernichtung eines Landschaftsschutzgebiet und Erhöhung der Verkehrsbelastung der Bevölkerung geben wird. Hier offenbart sich die Lächerlichkeit des Vorhabens. … Weiterlesen

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Die neuste Mobbingmaßnahme? – #Piratenpartei #Duisburg

Eigentlich hatte ich meine Zeit ja nicht mehr mit Blogposts zur „Piratenpartei“ Duisburg verschwenden wollen. Ich habe schließlich nicht ohne Grund die Parteibezüge aus meinem Blog weitestgehend entfernt. Aber nun gibt es da so einen seltsamen „Transparenz-Beschluss“, dass alle Mandatsträger … Weiterlesen

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Paschmannbehauptungen in der Stadt-Panorama

In einer der jüngeren Ausgaben der Stadt-Panorama, einem der beiden Werbeblättchen, welche im Duisburger Westen verteilt werden, oder manchmal auch nicht, äußerte sich Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann. Deswegen schrieb ich nachfolgenden Leserbrief an die Stadt-Panorama, um Fakten anstelle von alternativen Fakten … Weiterlesen

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Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ. Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang. … Weiterlesen

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Kritische Analyse der #DOC-Beilage – #Neinver #Krieger #Outlet

Was fand ich da am Samstag in der Zeitung? Jede Menge tote Bäume, welche mir das DOC als Heilsversprechen verkaufen wollten. Dazu kommt noch ein Facebook Auftritt, der verständlicherweise sehr einseitig ist. Was ich allerdings bei den DOC-Befürwortern vermisse sind … Weiterlesen

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Meine Fragen an die OB-Kandidaten

Derzeit haben Thomas Wolters und Sören Link noch nicht geantwortet. Zwei Kandidaten hatte ich disqualifiziert. 1. Wie reagieren Sie, wenn Aufgaben, ohne ausreichende finanzielle Kompensation den Kommunen aufgebürdet werden? 2. Für wie viele Bilder haben Sie in 2016 und 2017 … Weiterlesen

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Antworten von OB-Kandidat Erkan Kocalar #ErkanKocalar

Inzwischen habe ich vom zweiten Kandidaten eine Antwort. Womit Sören Link wohl beschäftigt ist? Gar mit vermeintlicher Bürgernähe, während andere Kandidaten fragen der Bürger beantworten? Ich weise noch darauf hin, dass die Antwort bereits am 22.08. einging, ich aber erst … Weiterlesen

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Unterschriftenliste Baumschutzsatzung

Gute Sachen soll man unterstützen, demnach ist eine Initiative zur Wiedereinsetzung der Baumschutzsatzung unterstützenswert. Es mag durch den Wahlkampf motiviert sein, aber ein Zeichen für Baumschutz und gegen Holzfällermentalität ist immer gut. Unterschriftenliste (PDF) #MakeDuisburgGreenAgain Nachtrag: …wir werden bis Ende … Weiterlesen

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So sorgt Sören für ein sauberes Duisburg

Das Bild zeigt ein schönes Beispiel dafür, wie Sören Link für ein sauberes Duisburg sorgt.

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Antworten von Gerhard Meyer

Vor einigen Tagen stellte ich allen erreichbare demokratischen OB-Kandidaten ein paar Fragen, um mich für die Wahl zu orientieren. Als erster hat nun Gerhard Meyer meine Fragen beantwortet. Da es leider kein Abgeordnetenwatch zur OB-Wahl gibt, stelle ich die Antworten … Weiterlesen

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Kreisvorstand Piratenpartei Duisburg versagt erneut

Für die beiden Wahlkreise in Duisburg stellte die Piratenpartei jeweils einen Kandidaten auf, welcher dann erst einmal je 200 Unterschriften sammeln musste, um hinterher auf dem Wahlschein zu stehen. Nun würde man ja annehmen, dass es im Interesse des Vorstandes … Weiterlesen

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Angebliche Bivsi-Weisung Lesmeister

Von Frau Lesmeister glaube ich kein Wort. Dazu gab es einfach zu viele Behauptungen und Aktionen, die bei mir erhebliche Zweifel am Leumund aufkommen lassen. Das jetzt längere Zeit später ‚plötzlich‘ so eine Erkenntnis herauskommt, kann unmöglich den Tatsachen entsprechen, … Weiterlesen

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Bilanz von Sörens Politik – Teil 2 –

Ich fragte mich letztens mal, was Sören Link wirklich erreicht hat. Dass die Abwahl von Adolf Sauerland nicht unbedingt zum besten Bewerber führen würde, war mir klar. Einen Konsenskandidaten zu finden misslang damals leider. Am Anfang wirkte Sören Link noch, … Weiterlesen

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Die Rechts-Dezernentin schlägt erneut zu

Hat wirklich jemand anderes von Lesmeister erwartet? Besonders, wo sie doch als Innenministerin im Gespräch zu sein scheint, macht sie auf harter Hund. Das ist politisches Kalkül, dem Unschuldige nun geopfert werden. Alles aus Ehrgeiz. Diese Unbarmherzigkeit ist unwürdig für … Weiterlesen

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OB-Wahl mit Ansage

Der OB will also die Wahlen vorziehen? Jetzt verstehe ich endlich auch, warum er sich in den letzten Monaten so stark in die Medien drängte. Eine ziemlich gut geplante Strategie. Mehrere Monate Wahlkampf machen ohne es den Menschen zu sagen … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 12: Streitbeilegung?

Wenn es einen Streit gäbe, den man beilegen könnte, würde ich das auch tun. Der Vorsitzend biegt sich scheinbar die Wahrheit, wie er sie gerne hätte. Er ist in zwei Vorständen und nun sogar noch Kandidat behauptet aber immer wieder, … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 11: Mobbingstrukturen

Mobbing ist ein heftiger Vorwurf, dennoch erhebe ich diesen, da die Anzeichen dafür klar belegbar sind. – Angefangen davon, dass Kritiker als Querulanten dargestellt werden. – Anträge werden entweder abgelehnt oder mit Unwahrheiten beantwortet. Oder auch mal einfach gar nicht … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 10: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen den Kreisvorstand liefen in den letzten Jahren mehrere Schiedsgerichtsverfahren und bei keinem gewann der Kreisvorstand, um es vorweg zu nehmen. In 2014 war eine Kreismitgliederversammlung angesetzt worden. Allerdings wurde hier nicht rechtzeitig eingeladen. Damals erkannte der Kreisverband erst nach … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 8: Protokoll KMV 5 2016

Für einen Psychologen gewährt dieses Protokoll tiefe Einblick in die Psyche des Protokollführers. Sachlich geht jedenfalls anders. Der Verfasser mag es sogar als geschickt ansehen, sich als Opfer darzustellen. Was für ein böser Droher auch. Wagt es doch glatt Fehlverhalten … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 7: Die Dreistigkeit von Kurt Klein

Also bei so einem Antrag hört sich doch echt alles auf. Ich wollte es erst nicht glauben, als ich nach der KMV von diesem Antrag gehört habe. Hätte ich davon im Vorfeld gewusst, wäre ich ganz sicher anwesend gewesen. Von … Weiterlesen

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Hypothese zum Outlet

Da war es also wieder, dass Luftschloss vom Outlet. Ich frage mich hier ja, ob es Zufall sein kann, dass das FOC vor kurzem abgesägt wurde. März 2016 war das. Und nun im Februar 2017, so als hätte man eine … Weiterlesen

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Unser OB beliebt zu scherzen

Da muss man 2. Januar doch echt in der Zeitung ein Interview mit unserem Oberposer äh Verzeihung Oberbürgermeister Sören Link ertragen, wonach er sicherlich arge Schulterschmerzen von auf die Schulterklopfen davon getragen dürfte. Er meint also wirklich die Stadtentwicklung mit … Weiterlesen

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SPD, Sagurna und saubere Luft?

Die SPD will also angeblich etwas für saubere Luft tun? Und ausgerechnet der Herr Sagurna, der die Baumschutzsatzung in Duisburg mit abgeschafft hat, will dafür stehen? Da ist die Partei bereits aktiv gewordenen, um die Luftqualität zu verschlechtern. Bäume schützen. … Weiterlesen

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Neu bei Facebook

Habe jetzt bei Facebook eine Seite erstellt, die nur ausgewählte Inhalte aus meinem Blog wiedergibt. Insbesondere um Gegebenheiten zu hinterfragen und natürlich auch das Motto #MakeDuisburgGreenAgain zu vertreten. Ebenfalls hinweisen möchte ich auf die Seite der PSL-Fraktion Mit den Informationen … Weiterlesen

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Keine Umweltverträglichkeitsprüfung für Logport I durchgeführt

So hier haben wir es dann mal schriftlich. Anscheinend gab es keine entsprechende Prüfung der Umweltverträglichkeit und erst Recht keine Beteiligung der Öffentlichkeit, was sicher die unhaltbaren Zustände auf Logport I und im Umfeld verhindert hätte. Nicht die „durchgrünte“ Gesellschaft … Weiterlesen

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Kahlschlag in Baerl soll rechtens sein?

Die Begründung fand ich schon recht interessant. Es stellt also eine forstwirtschaftliche Nutzung dar Bäume zu fällen und dann einfach liegen zu lassen? Kann ich mir gar nicht so richtig vorstellen. Wenn man im Wald Bäume fällt, damit die anderen … Weiterlesen

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