Archiv der Kategorie: Lokalpolitik

Dürfen einen städtische Firmen bei Twitter blockieren? – #Duisburg #Duisport #Osttangente #Zensur

Die „Duisburg Business & Innovation GmbH“ ist eine städtische Tochter mit lokaler Politik im Aufsichtsrat und ein Dezernent Andree Haack als Geschäftsführer. Es handelt sich zwar um eine private Gesellschaftsform aber mit zumindest hohem städtischen Anteil und somit um ein … Weiterlesen

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#Duisburg hat Machbarkeitsstudie nicht mehr – #Hochfeld #Duisport #Osttangente

Es ist immer wieder interessant, was man bei Fragen an die Stadt für Antworten bekommt. Teilweise sind die richtig und gut, keine Frage, aber manchmal auch zum Schmunzeln oder verwundern. Bei der Frage der Machbarkeitsstudie für den Umbau Marientor (Ing. … Weiterlesen

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Keine Analyse der LKW-Probleme in Duisburg von Politik gewünscht – #Duisport #Rheinhausen #Osttangente

Vor einiger Zeit habe ich mal für Rheinhausen eine erste Analyse durchgeführt, was die Ursachen für Fehlfahrten sind. Dies geschah auch vor dem Hintergrund, dass es ja viele populistische Behauptungen bzgl. Osttangente im Umlauf waren und immer noch sind. Im … Weiterlesen

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Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen

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Bericht von der BV Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Gestern um 16 Uhr war die BV Rheinhausen. Ich war primär für den Tagesordnungspunkt 2 „Machbarkeitsstudie“ Osttangente gekommen. Vor dem Start, der BV habe ich mich mit einem Plakat: demonstriert. Da ich alleine war, war es natürlich keine Versammlung. Die … Weiterlesen

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Warum Marientor vs. neue Straße? – #Osttangente #Duisburg #Hochfeld #Duisport

Warum wollen die Stadt Duisburg und die in der Stadtspitze vertretenden Parteien (SPD und CDU) unbedingt die Osttangente bauen? In den Behauptungen der beiden Parteien liest man etwas von einer angeblichen Entlastung von Rheinhausen, was nach der „Machbarkeitsstudie“ klar widerlegt … Weiterlesen

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#Osttangente bring laut Machbarkeitsstudie nichts für #Rheinhausen – #Duisport #Logport #Logistik #Duisburg #SPD #CDU

Für Rheinhausen bringt Osttangente eine: „Entlastung verkehrsbedingter Beeinträchtigungen, vor allem in der Friedrich-Ebert-Straße, der Asterlager Straße und der Essenberger Straße durch eine Verkehrsabnahme“ Also keine Entlastung Moerserstraße und Bergheim, bei zeitgleich extrem hohen finanziellen, sozialen und umweltlichen Kosten. Rein rechtlich … Weiterlesen

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Osttangente am 14.02.2022 im Rat – #Osttangente #Duisport #Logport #Umweltschutz

Trotz Klimaschutz, sollen scheinbar weiterhin die Natur im Rheinvorland von Rheinhausen zerstört werden. Die „Machbarkeitsstudie“ dazu steht nun im Ratsinformationssystem. Statt also Verkehrsprobleme zu lösen will man neue schaffen durch Vernichtung des Radweges auf einem Pseudodeich, der gar nicht für … Weiterlesen

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#Duisburg: Wieder mal Verkehrsinkompetenz – #Rheinhausen

Derzeit wird der schlechte Radweg auf der Friedrich-Alfred-Straße zwischen Schwarzenberger Straße und Atroper Straße saniert, was eigentlich zu begrüßen wäre, es stellt sich für mich nur die Frage, warum die Stadt Duisburg deswegen die gesamte Straße für den Radverkehr sperrt. … Weiterlesen

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Flieger, Radler, Gans und Ente wollen keine Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #Logport #Duisport

Duisport und die SPD-Kommunalregierung wollen ohne plausible Begründung auf jeden Fall die Osttangente. Da man keine brauchbaren Gründe hat, verhindert man andere Lösungen und erfindet dann irgendwelche unsinnigen Gründe. So läuft sich halt die Verstraßung der Landschaft. Aber das wird … Weiterlesen

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen

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Osttangente vs. Gassi gehen – #Duisburg #Duisport #Logport #Klimaschutz

Vor einigen Tagen bin ich auf dem Rad-Wander-Weg, den CDU und SPD für eine Osttangente opfern wollen, unterwegs gewesen. Mir kamen hier etliche Hunde mit Menschen entgegen. Durch das Hochwasser war das Rheinvorland unbenutzbar. Nun stellte sich mir allerdings eine … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW-Problem-Analyse – #Duisport #Logport

Die Stadt Duisburg zeigt einmal mehr die Unwilligkeit die LKW-Probleme in Duisburg zu lösen. Im vergangenen Jahr hatte ich einen Antrag nach GO § 24 eingereicht. Kern meines Antrags war der Punkt: „Deshalb wird hiermit nach GO § 24 eine … Weiterlesen

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GroKoDu geht weiter – #StraßenParteiDuisburg #ClimaschäDlicheUnion

Scheinbar wird die inoffizielle klima- und umweltschädliche GroKoDu fortgesetzt: „Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion„

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#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen

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Wohnraum statt Parkraum – #Verkehrswende #Bequemlichkeitswende

Es ist bizarr bzw. absurd, wenn Städte Freiflächen durch Bebauung vernichten wollen, dafür aber unbebaute Flächen in den Innenstädten schonen. So gibt es zahlreiche öffentliche und private Parkplätze in den Städten. Aber tut das wirklich Not? Teilweise gibt es sogar … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkgebühren für LKW – #Duisport #Logport

Da die Stadt Duisburg wenig Initiative zeigt die LKW-Probleme zu lösen, versuche ich das weiterhin mit meinen bescheidenen Mitteln. In diesem Fall mit einer weiteren Kommunalpetition nach GO § 24: ================================= Gemäß Landesverkehrsministerium ist es möglich abweichende Parkgebühren für unterschiedliche … Weiterlesen

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#Duisburg: Wählerbeschiss von Benedikt Rommeler und #CDU? – #Amthor #Amthorgate #Mogelpartei

Im Duisburger Süden hat sich laut NRZ ein Benedikt Rommeler für die dortige Bezirksvertretung aufstellen lassen bei den Grünen und ist noch vor dem Wahltag zur CDU gewechselt. Das Mandat ist durch die Liste personenbezogen und ging somit anstatt an … Weiterlesen

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#Lügport: Angebliche Arbeitsplätze – #Duisport #Logport #jobwashing

Gerne behauptet Duisport, dass durch deren flächenfressenden Hallen neue Arbeitsplätze entstünden. Etwa im Zusammenhang mit der Landmarke Tiger & Turtle. Wo eine Halle den Blick aus einer Richtung verhindert. Natürlich kann man das Kunstwerk von weiter weg noch sehen, aber … Weiterlesen

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#Duisburg: Tiger & Turtle-Verschandelung durch #Duisport

Zur Verschandelung des Kunstwerks Tiger & Turtle soll auf der Sondersitzung der BV Süd am 02.07.2020 ein GO § 24 Antrag quasi abgelehnt werden. Angeblich wäre die Abweisung nicht möglich, weil man den Bau bereits 2008 beschlossen hätte. Natürlich gibt … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt gründet die Duisburg Rotlicht AG – #Sexarbeit

Die Stadt Duisburg mit ihren unzähligen Tochtergesellschaften gründete heute eine weitere. Die Duisburg Rotlicht AG, welche sich mit der Neuorganisation des Rotlichtviertels befassen soll. Ziel sind die Optimierung der steuerlichen Erfassung, die Verhinderung von Zwangsprostitution, sowie die gesundheitliche Vorsorge von … Weiterlesen

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#Duisburg: DVV Aufsichtsrat bekommt 129 000 Euro – #DuisburgBlicktDurch

Geschäftsberichten kann man viele interessante Dinge entnehmen. Als Vergütung bekam der aufgeblähte Aufsichtsrat in 2018 insgesamt 129 000 €. Bei 20 Personen ist das im Schnitt 6 450 €. Also eine Menge Geld. In etlichen Fällen stellt sich die Frage, … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will Bevölkerung verarschen – #Wahlkampfverarsche #Homberg #EDEKA #Paschmann

In einem Zeitungsartikel von Ende 2019 fleht Mahmut Özdemir von der SPD EDEKA an den Standort „In den Haesen“ freizugeben. Dies soll wohl zeigen, wie sich ein Bundestagsabgeordneter und Ortsvorsitzender für den Wahlkampf einsetzt. Pardon, vorgibt sich für die Bevölkerung … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#Duisburg: Kommunalmathematik – #Baumschutz #SägeParteiDuisburg

2020 steht die nächste Kommunalwahl an. Wegen Klimaschutz und dem wachsenden Umweltbewusstsein sinkt die Wahlwahrscheinlichkeit für unsoziale und unchristliche Parteien. Seit der Abschaffung der Baumschutzsatzung gibt es Kritik an der SPD und CDU. Nun sind diese in eine verzweifelt Offensive … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Politik

Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer (George Bernard Shaw)

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#Duisburg: Antrag auf #Klimanotstand – #Klimakrise #SägeParteiDuisburg #Baumschutz

Am Freitag habe ich im Umweltausschuss unten angehängten Antrag für die Umweltgruppe West, als Scientist for Future und für die BI Saubere Luft e.V. eingereicht. Wie ich erfuhr haben die Grünen anscheinen bereits einen Antrag eingereicht für die Ratssitzung, allerdings … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Feige sind jene, die sich an Macht und Ämter klammern, weil sie sonst nichts vorweisen können. Ulrich Scharfenort (22.01.2018)

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#Wahlwerbung für die #SPD – #SägeParteiDuisburg

Um der SPD einen Anschluss an die großen Erfolge der Vergangenheit zu ermöglichen, wie Abschaffung des Baumschutzes oder dem Flächenfraß für Billigarbeitsplätze, hier mal ein wenige Unterstützung. Schließlich sollte man als Demokrat nach dem großen Erfolg von gestern für die … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Politische Heuchler sind die schlimmsten Heuchler. Ulrich Scharfenort (23.02.2018)

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#Duisburg: Haushaltsrede von Ratsfrau Britta Söntgerath – #Schande

Ich denke, dass man die Haushaltsrede von Britta Söntgerath der Öffentlichkeit nicht vorenthalten sollte: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Herren, sehr geehrte Damen, liebe Bürger und Bürgerinnen, zunächst einmal möchte auch ich mich bei Ihnen Frau Professor Dr. (Dörte) … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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#Piratenpartei Duisburg: Ein klassisches Eigentor in den Abstieg

Vor geraumer Zeit in 2017 flatterte mir ein Schreiben der Polizei Duisburg ins Haus. Eine Vorladung. Worum es ging, wurde nicht mitgeteilt. Fand ich verwunderlich, wenn man einer Sache beschuldigt wird, sollte man schließlich wissen, um was genau es geht … Weiterlesen

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#Düsselburg

Schon länger hat sich abgezeichnet, dass Duisburg alleine nicht mehr lebensfähig ist. Die Verschuldung ist einfach zu groß, um diese ohne Hilfe abzubauen. Die Forderungen nach mehr Geld wurden aber nicht erhöht. Vielmehr wurde von einer Kommission, hinter verschlossenen Türen, … Weiterlesen

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Bisher kein Gesetz gegen öffentliche Schlägereien

Vor einigen Tagen gab es eine Meldung von einer öffentlichen Schlägerei von etlichen Personen, was verwundert ist, dass die Polizei kaum die Möglichkeit dagegen vorzugehen. Im Gegensatz zu öffentlicher körperliche Lieber (Erregung öffentlichen Ärgernis) gibt es keine Regelung, welche eine … Weiterlesen

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#Piratenpartei #Duisburg: Susanne Klüter’s Fragen

Vor einigen Tagen hatte ich meine deutliche Kritik am „Kreisvorstand“ gebloggt und an verschiedenen Stellen bei Facebook geteilt. Unter anderem auch bei dem Bereich der ehemaligen PSL. Dort stellte Susanne Klüter („Schatzmeister“) von einem Zweiaccount einige Fragen, die ich hier … Weiterlesen

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Restvorstand #Piratenpartei #Duisburg gegen Ratsfrau – #PPDu

Presseartikel sollten eigentlich wahre und eindeutige Überschriften haben. Bei diesem WAZ-Artikel war dies leider nicht so richtig der Fall. Wobei es natürlich auch daran liegen könnte, dass hier jemand so tut, als spräche er für alle Piraten in Duisburg. Nicht … Weiterlesen

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Zerschlagung bei der #Piratenpartei #Duisburg – #PPDu

Manchmal sieht man sehr seltsame Dinge, so etwa dieser Artikel bei Xtranews. Schon sehr seltsam. Die letzte KMV der Piraten am 24.02.2018 endete damit, dass kein neuer Vorstand gewählt wurde und der Vorherige m.W. mal wieder handlungsunfähig ist. Wie kommt … Weiterlesen

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Unsachlicher Ton in Versammlungsprotokoll der #Piratenpartei #Duisburg? – #PPDu

Wenn sich jemand fragt warum ich vor kurzem über die ‚aKMV‘ berichtete kann sich ja mal gerne dieses ‚Protokoll‚ zu Gemüte führen. Ich würde das Protokoll einordnen unter dem Motto: „Schuld sind die anderen“. Eigentlich gehören solche Auslassungen über andere … Weiterlesen

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Segelt die #Piratenpartei #Duisburg mit Volldampf in den Untergang? – #PPDu

Gestern war mal wieder eine Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Duisburg. Eine Außerordentliche, weil man in der Vorherigen den Vorstand nicht vollständig wählen konnte. Die aKMV gestern wurde erneut ohne Neuwahl eines kompletten Vorstandes beendet. Der Vorstand ist damit handlungsunfähig. Mir war … Weiterlesen

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#Rheinhausen Hochemmerich auf der Kippe – #Leerstand #Spielhalle #Tipico

Warum handeln die Verantwortlichen eigentlich viel zu oft erst, wenn es bereits zu spät ist. Die Kosten explodieren hierdurch und es wird deutlich teurer. Durch sorgfältige Planung im Vorfeld und Berücksichtigung möglicher zukünftiger Probleme, könnte man hier mit weniger Aufwand … Weiterlesen

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Neues aus dem #Planlosamt #Duisburg: #Brückensperrung in Sommerferien

Wie die NRZ heute vermeldet wird möglicherweise mal wieder die Brücke der Solidarität gesperrt. Zwar jeweils nur in eine Fahrtrichtung, aber so wie der Artikel klang, dann für alle Fahrzeuge. Aus der Drucksache, auf welcher dieser Artikel basiert, steht auch … Weiterlesen

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Oh Tannenbaum, du bist so schnell abgehauen – #Baumschutz #Duisburg

In der Lokalzeit Duisburg wurde vor kurzem nach der Baumschutzsatzung der Stadt Duisburg und der Meinungen dazu gefragt. Offiziell wird gerne behauptet, dass es um Bürokratieabbau ginge. Dies ist aber nach m.M. nicht der Wahre Grund. Es ging hauptsächlich darum … Weiterlesen

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Bereits dritte Offenlage für Hornitexgelände – #Landschaftsschutz #Flächenfraß

In Amtsblatt Nr. 45 wies die Stadt Duisburg darauf hin, dass es vom 13.12.2017 bis 12.01.2018 die bereits dritte Offenlage für die Vernichtung eines Landschaftsschutzgebiet und Erhöhung der Verkehrsbelastung der Bevölkerung geben wird. Hier offenbart sich die Lächerlichkeit des Vorhabens. … Weiterlesen

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Die neuste Mobbingmaßnahme? – #Piratenpartei #Duisburg

Eigentlich hatte ich meine Zeit ja nicht mehr mit Blogposts zur „Piratenpartei“ Duisburg verschwenden wollen. Ich habe schließlich nicht ohne Grund die Parteibezüge aus meinem Blog weitestgehend entfernt. Aber nun gibt es da so einen seltsamen „Transparenz-Beschluss“, dass alle Mandatsträger … Weiterlesen

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Paschmannbehauptungen in der Stadt-Panorama

In einer der jüngeren Ausgaben der Stadt-Panorama, einem der beiden Werbeblättchen, welche im Duisburger Westen verteilt werden, oder manchmal auch nicht, äußerte sich Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann. Deswegen schrieb ich nachfolgenden Leserbrief an die Stadt-Panorama, um Fakten anstelle von alternativen Fakten … Weiterlesen

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Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ. Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang. … Weiterlesen

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Kritische Analyse der #DOC-Beilage – #Neinver #Krieger #Outlet

Was fand ich da am Samstag in der Zeitung? Jede Menge tote Bäume, welche mir das DOC als Heilsversprechen verkaufen wollten. Dazu kommt noch ein Facebook Auftritt, der verständlicherweise sehr einseitig ist. Was ich allerdings bei den DOC-Befürwortern vermisse sind … Weiterlesen

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Meine Fragen an die OB-Kandidaten

Derzeit haben Thomas Wolters und Sören Link noch nicht geantwortet. Zwei Kandidaten hatte ich disqualifiziert. 1. Wie reagieren Sie, wenn Aufgaben, ohne ausreichende finanzielle Kompensation den Kommunen aufgebürdet werden? 2. Für wie viele Bilder haben Sie in 2016 und 2017 … Weiterlesen

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