Schlagwort-Archive: Piratenpartei

#Duisburg: Rat soll sich selbständig für rechtmäßig gewählt erklären – #Piratenpartei #Trump #ekelhAfD #Datenschutz

Am kommenden Montag ist die nächste Sitzung des Rates der Stadt Duisburg. Ein Punkt auf der Agenda ist: Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt, der Wahl der Bezirksvertretungen und der Integrationsratswahl am 13.09.2020. Der Beschlussentwurf sieht vor … Weiterlesen

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#Piratenpartei droht Zwangsgeld wegen #Datenschutz

Bekanntlich bin ich Ende letzten Jahres aus der Piratenpartei ausgetreten, weil ich die Innenverhältnisse leid war und mich lieber darauf konzentrieren wollte etwas in der Welt zu bewegen. Da ist es für mich als Datenschützer nur konsequent die Löschung aller … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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#Piratenpartei Deutschland löst sich morgen auf

Wird ja auch langsam Zeit mag mancher denken. Dieser Antrag ist jedenfalls die Grundlage zur Auflösung. Es wäre jedenfalls ein Zeichen von Größe das Scheitern einzugestehen und einen sauberen Schlussstrich zu ziehen.

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#Piratenpartei Duisburg: Ein klassisches Eigentor in den Abstieg

Vor geraumer Zeit in 2017 flatterte mir ein Schreiben der Polizei Duisburg ins Haus. Eine Vorladung. Worum es ging, wurde nicht mitgeteilt. Fand ich verwunderlich, wenn man einer Sache beschuldigt wird, sollte man schließlich wissen, um was genau es geht … Weiterlesen

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Die neuste Mobbingmaßnahme? – #Piratenpartei #Duisburg

Eigentlich hatte ich meine Zeit ja nicht mehr mit Blogposts zur „Piratenpartei“ Duisburg verschwenden wollen. Ich habe schließlich nicht ohne Grund die Parteibezüge aus meinem Blog weitestgehend entfernt. Aber nun gibt es da so einen seltsamen „Transparenz-Beschluss“, dass alle Mandatsträger … Weiterlesen

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#Piratenpartei heuchelt zur #Zeitumstellung

Die Piratenpartei brüstet sich jetzt damit etwas gegen die Zeitumstellung tun zu wollen. Bloß es sind nichts als Worte ohne Taten. Die Chance zu handeln bestand, wurde aber verschenkt. Fand es damals bei meiner Demonstration gegen die Zeitumstellung übrigens verdammt … Weiterlesen

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Kreisvorstand Piratenpartei Duisburg versagt erneut

Für die beiden Wahlkreise in Duisburg stellte die Piratenpartei jeweils einen Kandidaten auf, welcher dann erst einmal je 200 Unterschriften sammeln musste, um hinterher auf dem Wahlschein zu stehen. Nun würde man ja annehmen, dass es im Interesse des Vorstandes … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 12: Streitbeilegung?

Wenn es einen Streit gäbe, den man beilegen könnte, würde ich das auch tun. Der Vorsitzend biegt sich scheinbar die Wahrheit, wie er sie gerne hätte. Er ist in zwei Vorständen und nun sogar noch Kandidat behauptet aber immer wieder, … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 11: Mobbingstrukturen

Mobbing ist ein heftiger Vorwurf, dennoch erhebe ich diesen, da die Anzeichen dafür klar belegbar sind. – Angefangen davon, dass Kritiker als Querulanten dargestellt werden. – Anträge werden entweder abgelehnt oder mit Unwahrheiten beantwortet. Oder auch mal einfach gar nicht … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 10: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen den Kreisvorstand liefen in den letzten Jahren mehrere Schiedsgerichtsverfahren und bei keinem gewann der Kreisvorstand, um es vorweg zu nehmen. In 2014 war eine Kreismitgliederversammlung angesetzt worden. Allerdings wurde hier nicht rechtzeitig eingeladen. Damals erkannte der Kreisverband erst nach … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 9 – Nächstes Schiedsgerichtsverfahren

Folgenden Antrag schickte ich am 18.02.2017 an Landesschiedsgericht NRW der Piratenpartei Ahoi, Antragsteller: Ulrich Scharfenort [Anschrift] Vertretung wie in LSG-NRW-2016-001-H Antragsgegner Piratenpartei Deutschland Kreisverband Duisburg [Anschrift] http://www.piratenpartei-duisburg.de/impressum/ Antrag: Die Anträge erfolgen zu den einzelnen Punkten in der Begründung (Ich entschuldige … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 7: Die Dreistigkeit von Kurt Klein

Also bei so einem Antrag hört sich doch echt alles auf. Ich wollte es erst nicht glauben, als ich nach der KMV von diesem Antrag gehört habe. Hätte ich davon im Vorfeld gewusst, wäre ich ganz sicher anwesend gewesen. Von … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 6: Egoistische Partikularinteressen

Wie soll man aufrichtig Missstände bei anderen Parteien und Behörden kritisieren, wenn man dies im ‚eigenen Haus‘ duldet? Das wäre dann doch abscheulichste Heuchelei. Veränderung fängt immer mit Selbstkritik an. Politikerverdrossenheit hat genau in solchen Zuständen ihre Hauptursache. Macht euch … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 5: Warum gibt sich ein Soldat als Beamter aus?

Ich hatte das Thema schon einmal etwas allgemeiner hier aufgegriffen und rechtlich versucht zu bewerten. Interessant war die Reaktion der Person darauf. Obwohl ich keinen Namen nannte, sondern das Thema nur hier und da bei Facebook verbreitete ging ein entsprechender … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 4: Heute ist KMV

Ich fand es ja schon ziemlich schlecht, dass bei einer viel zu kurzen Umfrage durch den Landesvorstand nur Wochentage angeboten wurden. Jeweils Montag bis Mittwoch. Rücksicht auf andere Veranstaltungen, wie etwa die Erörterung Flughafen, die rein zufällig heute startet, gibt … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 3: Motivationstöter

Natürlich werden alle die gegen den Willen gewisser Amtsinhaber verstoßen als Querulanten hingestellt. Die Fähigkeit Fehler einzugestehen scheint mir vollständig zu fehlen. Also genau das Verhalten, was man leider bei vielen Politiker findet. Ich habe den Fehler gemacht dies viel … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 2 – letzte Kreismitgliederversammlung (KMV)

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg bestehen nicht erst seit … Weiterlesen

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Piratenpartei Duisburg Teil 1 – Facebookgruppe

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik. Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern. Missstände nicht einfach hinnehmen. Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen. Die Missstände im Kreisverband Duisburg … Weiterlesen

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Kurt Klein, bester Vorsitzender wo gibt?

Kürzlich fragte ich mal den Vorsitzenden der Piratenpartei Duisburg u.a. warum die Protokolle der letzten KMVen noch nicht Online sind. Besonders Bemerkenswert fand ich dabei folgende Antwort: … 2_2016 schreibe ich erst wenn ich weiß das es sich lohnt … … Weiterlesen

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Theoretisch wäre heute KMV

Aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei, dem ich mich als Mitglied der Partei verpflichtet fühle. Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu … Weiterlesen

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Das Tarifeinheitsgesetz soll ein Angriff auf die Demokratie sein?

So jedenfalls suggeriert dieser Artikel auf der Piraten NRW Homepage. Sollte ein Artikel zu dem Thema nicht das Gesetz inhaltlich zerpflücken anstatt darüber zu lamentieren was mit der GDL ist? Wo ist die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Gesetz selber? Gibt … Weiterlesen

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Duisburger Piraten unter 2 %

Genau wie von mir vor etlichen Wochen in einer internen Mail vorhergesagt landeten die Duisburg Piraten bei weniger als 2 %. Dies lag, an dem mehr als dürftigen Wahlkampf, der sich überwiegend auf Wahlplakate und Infostände konzentrierte. Es gab keine … Weiterlesen

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WAZ Willkür: Klartext zur Kommunalwahl und dem Verhalten des WAZ-Konzerns

Heute wurden im Lokalteil für den Duisburger Westen die Kandidaten für den Wahlbezirk 28 vorgestellt. Allerdings einige mit einem kompletten Steckbrief andere unter Sonstige. Auch mein Name wurde nur unter Sonstige gedruckt, obwohl ein vollständiger Steckbrief und Bild eingereicht wurde. … Weiterlesen

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Duisburg kann besser als CDU

Scheinbar als Reaktion auf die unsäglich Plakatkampagne der CDU hat die Piratenpartei Duisburg (Listenplatz 16) wohl eine Gegenaktion gestartet und an einigen Stellen unter Plakate der CDU Störer mit der Aufschrift „Duisburg kann besser als CDU“ aufgehangen zu haben. Mit … Weiterlesen

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Klartext zu „Wir lieben und pflegen unsere Delfine“

Klartext zu „Wir lieben und pflegen unsere Delfine“ (NRZ 29.04.2014) Es ist wirklich traurig, dass von den zahlreichen Anträgen und Initiativen der Piraten nur jener mit den Delfinen an die Öffentlichkeit kommt. Persönlich als Pirat halte ich von diesem Antrag … Weiterlesen

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Quetscht die Direktkandidaten aus

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) … Weiterlesen

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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen

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Es scheint weiter zu gehen bei den Ruinen in Hochheide

Anscheinend soll es nun doch weiter gehen bei den Weißen Riesen. Carsten Tum scheint die von der SPD zu verantwortende Bauruine abreißen zu wollen, allerdings fehlt natürlich noch das Okay vom Stadtrat. Fast zwei Monate ist es nun her, da … Weiterlesen

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen

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Vollprogramm vs. Kernprogramm

Firmen haben Generalisten und Spezialisten. Daran muss ich immer denken, wenn mal wieder „gemeckert“ wird wegen dem Programm der Piraten. Die Piraten haben im Gegensatz zu vielfältiger Behauptung ein Programm, allerdings bin ich mir nicht sicher, ob wir dies von … Weiterlesen

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Fracking in Deutschland

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen

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Piratengruppen bei Facebook

Ich sehe Facebook eher zwiespältig, allerdings ist das Netz auch ein wichtiges von vielen genutztes Kommunikationsmittel. Es gibt dort etliche lokale Gruppen, allerdings sind diese nicht immer leicht zu finden, da die Facebook interne Suchmaschine nicht sonderlich gut ist. Deswegen … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen

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Treffen der AG Zeitfeststellung 08.01.2013 ab 19:00

Für das weitere Vorgehen bei der Abschaffung der Zeitumstellung trifft sich die AG Zeitfeststellung am 08.01.2013 ab 19:00 (Mumble-Raum: Gemeinschaftsraum/AG Zeitfeststellung; temporärer Raum, wird erst kurz vor 19:00 angelegt) bzgl. der Zusammenarbeit bei einer Europäischen Bürgerinitiative (Bürgerbegehren) zur Abschaffung der … Weiterlesen

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Mumble AG Zeitfeststellung 19.11. 19:30

Morgen Abend trifft sich die AG Zeitfeststellung mit der AG Europa in deren Mumbleraum bzgl. der Zusammenarbeit bei einer Europäischen Bürgerinitiative (Bürgerbegehren) zur Abschaffung der Zeitumstellung. —————— Verbindungen zu AG Zeitfeststellung im Überblick Twitter Piraten-Wiki (weitere Informationen) Facebook (Bitte liken) … Weiterlesen

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Dummfug: Zeitumstellung

Endlich haben wir wieder Normalzeit. Leider nur für ein halbes Jahr. Warum die Zeitumstellung noch nicht abgeschafft ist, erschließt sich vielen nicht. Ich habe die Gründe hier schon vor einiger Zeit niedergeschrieben. Einen Überblick, was die Zeitumstellung uns antut, findet … Weiterlesen

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Mumble AG Zeitfeststellung 23.10. 19:00

Am 23. Oktober 2012 um 19 Uhr in Mumble trifft sich die AG Zeitfeststellung. Die Tagesordnung ist im Pad zu finden. Raum wird Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum) sein. Einfach nach ulrics schauen. Gäste und … Weiterlesen

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AG Zeitfeststellung Mumble am 28.08.2012

Die AG, welche sich zum Ziel gesetzt hat die Zeitumstellung abzuschaffen trifft sich auch diesen Monat wieder. Genauer gesagt am 28. August 2012 um 21 Uhr in Mumble. Die Tagesordnung ist im Pad zu finden. Raum wird wahrscheinlich Root => … Weiterlesen

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AG Zeitfeststellung trifft sich am 24.07.2012

Die Besprechung findet statt am Dienstag den 24.07.2012 um 21:00 Uhr. Für die Mumblebesprechung werden wir einen vorübergehenden Raum erzeugen. Der Pfad wird dann wie folgt sein Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum). Allgemeines zur Konfiguration … Weiterlesen

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CETA das neue ACTA

Kaum ist ACTA vom Tisch ist schon das nächste auf dem Weg. ———————————————————————————————————————– Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg zur sofortigen Veröffentlichung: ———————————————————————————————————————– In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. … Weiterlesen

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Kreisverband und Ortsverband

Mir kommt bei dem Thema in den Sinn: „Der Weg zum Untergang ist mit guten Vorsätzen gepflastert.“ In Duisburg gibt es Befürworter für Kreis- und Ortsverband (KOV). Die Anzahl hält sich die Waage mit jenen die KOV ablehnen. Ich gehöre … Weiterlesen

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AG Zeitfeststellung trifft sich am 26.06.2012

in Mumble. Kurzvorstellung der AG Zeitfeststellung: Die AG Zeitfeststellung der Piratenpartei Deutschland arbeitet daran, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. Dazu nutzt sie verschiedene geeignete Mittel, von programmatischer Arbeit für das Programm der Piraten bis zur Unterstützung eines entsprechenden EU-Bürgerbegehrens. … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Für Duisburger Piraten

Für jene die neu dabei sind und noch nicht den Überblick übers Wiki haben oder auch jene die sich einfach mal informieren wollen, finden sich hier Infos zu den lokalen Piraten. Wichtige Kommunikationsmöglichkeiten sind die Mailingliste, sowie das Forum und … Weiterlesen

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Kompass # 2 ist da

Die zweite Ausgabe vom Kompass ist erschienen und die Dritte in Arbeit. Hier kann man den Kompass finden und hier können Vorbestellungen für die dritte Ausgabe aufgegeben werden. Der Kompass eignet sich Super zum Verteilen und auf piratige Themen aufmerksam … Weiterlesen

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Aufruf zur Teilnahme am 14.3.: Mahnwachen für den Atomausstieg Pressemitteilung der Piratenpartei NRW

Am Montag finden ab 18 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen die Nutzung der Kernenergie statt. Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen fordert alle Bürger zur Teilnahme an den Mahnwachen auf. Wir wollen gemeinsam mit den Initiatoren vor Ort ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik … Weiterlesen

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