Piratenpartei Duisburg Teil 10: Schiedsgerichtsverfahren

Gegen den Kreisvorstand liefen in den letzten Jahren mehrere Schiedsgerichtsverfahren und bei keinem gewann der Kreisvorstand, um es vorweg zu nehmen.

In 2014 war eine Kreismitgliederversammlung angesetzt worden. Allerdings wurde hier nicht rechtzeitig eingeladen. Damals erkannte der Kreisverband erst nach Einreichen einer Klage vor dem Schiedsgericht seinen Fehler. Die Hinweise vorher fruchteten nicht.

Man könnte hier auch von Beratungsresistenz sprechen. Dabei stand auch zu diesem Zeitpunkt klar in der Satzung, was alles in einer Einladung drinstehen muss und welche Fristen einzuhalten sind. So einfach geschrieben, dass man nur nachschauen muss.

Bei der dann verschobenen KMV stellte der damalige Vorsitzende Kurt Klein, als sehr seltsam anmutende Pläne vor, mit denen er den Amtsinhabern eines Kreisverbands hochtrabende Titel, wie Generalsekretär geben wollte. Auf Landesebene mag dies noch sinnvoll sein, aber ein kleiner Kreisverband wie Duisburg, wo die Aktiven im unteren zweistelligen Bereich sind, braucht bestimmt keinen Vorstand mit derartig Titeln. Jedenfalls nicht um Abläufe sicherzustellen.

Seltsam fand ich auch, dass ihm dies wichtiger erschien, als vielleicht mal echte Aktivitäten zu entfalten. Schließlich geht es um politische Arbeit und nicht um Titel.

Nach der berechtigten Kritik an diesen Plänen, gab es eine Trotzreaktion. Ganz plötzlich hatte der Vorsitzende keine Lust mehr, den Vorsitzenden zu machen. Da der Schatzmeister aus anderen Gründen seinen Abschied einreichen wollte, entstand eine unschöne Situation.

Da dies vorher so nicht angekündigt wurde, konnte sich auch keiner Gedanken über Ersatz machen. Es sollte dann zeitnah zu einer weiteren KMV eingeladen werden. Dies war dann etwa ein Jahr später. (Was manche nicht alles als zeitnah ansehen)

Zu der KMV Ende 2015 wurde erneut fehlerhaft eingeladen. Hinweise auf den Fehler wurden von Vorstandmitgliedern nicht als solche angesehen oder eingestanden.

Im nachhinein war es ein Fehler nicht sofort das Schiedsgericht anzurufen. Leider tat ich dies aufgrund anderweitiger Verpflichtungen zu spät. Dies führte dann dazu, dass die Klage zwar als berechtigt angesehen wurde, aber abgelehnt wurde, wegen dem Verstreichen von Fristen.

Es stand aber auch eindeutig drin, dass eine Wechselerin nicht hätte gewählt werden dürfen. Nun sollte man annehmen, wenn etwas so klar in einem Urteil steht, dass Susanne Klüter einfach zurückgetreten wäre bzw. man eine erneute Wahl abgehalten hätte. Aber vermutlich wäre das ein Fehlereingeständnis gewesen, was sich möglicherweise nicht mit dem Ego einiger ‚Unfehlbarer‘ vertragen hätte.

Der große Witz war aber, dass das Protokoll erst während des laufenden Verfahrens veröffentlicht wurde. Wäre dies damals sofort nach der KMV veröffentlicht worden, hätte ich auch sofort Klage eingereicht.
Aber der angeblich vielbeschäftigte Schriftführer und Vorstandsvorsitzende, der eher durch wenig Aktivitäten glänzt, hatte wohl keine Zeit oder Lust das Protokoll zeitnah zu erstellen. (Um Ausreden ist er ja nie verlegen.) Aber wie soll man das auch schaffen, wenn man zeitgleich noch Vorsitzender bei einem Verein spielt.

Jedenfalls gab es daraufhin ein weiteres Verfahren mit klarem Urteil des Landesschiedsgerichts. Susanne Klüter hätte zurücktreten müssen. Damit waren Teile des Vorstands wohl nicht einverstanden und reichten beim Bundesschiedsgericht eine Klage ein.

Bei der Verhandlung war ich nicht anwesen, wie man dem Urteil entnehmen kann gab es eine ziemliche Klatsche für den zu dem Zeitpunk handlungsunfähigen Kreisvorstand. Nicht nur Susanne Klüter war nicht rechtmäßig gewählt, dass Bundesschiedsgericht empfahl sogar die Einsetzung in den vorherigen Stand und zerriss die KMV Ende 2015 geradezu.

Fazit für mich: Fehler nicht eingestehen, Konsequenzen nicht akzeptieren und Missstände nicht beheben wollen. Geht gar nicht. Zumal etliches, was im Laufe der Verfahren klar wurde, zeigte, dass zumindest zwei Personen im Vorstand (Susanne Klüter und Kurt Klein) mehr als offensichtlich für die Ämter ungeeignet waren. Und solange diese Personen Ämter bekleiden werde ich keine Ruhe mehr geben. Ich werde alles schonungslos offen legen, denn Missständen darf man nicht hinnehmen.

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Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik.

Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern.

Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen.

Die Missstände im Kreisverband Duisburg bestehen nicht erst seit gestern. Es gab viele Versuche daran etwas zu ändern, aber die Verantwortlichen sind lern- und beratungsresistent. Was ich sehr bedauerlich finde. Noch viel bedauerlicher finde ich, dass ich dies Probleme kurz vor einer Wahl öffentlich mache.

„Hier stehe ich und kann nicht anders!“ (angeblich Luther)

Die meisten Informationen sind ohnehin öffentlich zugänglich. Ich fasse sie hier nur zusammen.

Ich bin nur der Überbringer der Intransparenz und versuche diese zu beheben, also wenn ihr jemanden strafen wollt, dann die Verantwortlichen.

pidu

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2 Antworten zu Piratenpartei Duisburg Teil 10: Schiedsgerichtsverfahren

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