Archiv der Kategorie: Politik

Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Abwarten ist eine Scheißpolitik Ulrich Scharfenort (15.10.2018)

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Verwendet #ekelhAfD quasi 1/4 #Hakenkreuz als Logo? – #niewieder #hanau

Eigentlich wollte ich das noch nicht so schnell publizieren, sondern erst einmal noch weiter recherchieren. Aber ich denke im Angesicht des rechtsextremen Attentats, was nach m.M. durch die Aktivitäten von ekelhAfD zumindest begünstigt wurde, ist es an der Zeit. Wenn … Weiterlesen

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#Thüringen, #AFDP und #Dolchstoß – #Neuwahl #Niewieder

Aus aktuellem Anlass verweise ich auf einen Artikel von 2017.

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#Duisburg: DVV Aufsichtsrat bekommt 129 000 Euro – #DuisburgBlicktDurch

Geschäftsberichten kann man viele interessante Dinge entnehmen. Als Vergütung bekam der aufgeblähte Aufsichtsrat in 2018 insgesamt 129 000 €. Bei 20 Personen ist das im Schnitt 6 450 €. Also eine Menge Geld. In etlichen Fällen stellt sich die Frage, … Weiterlesen

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Abstand Windenergie – #Energiewende #Fluglärm #Infraschall #Schlagschatten #NRW #NRWE #Cohleunion #allegegenRWE #hambibleibt

Während eine Tagebau sich quasi gefühlt bis vor die Haustür baggern darf und sogar ganze Ortschaften dafür vernichtet werden, ist die Landesregierung der Ansicht, dass man bei Windenergie pauschal 1,5 km Abstand halten muss. Um mal zu hinterfragen, wie man … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#AC2106: Klare Botschaft an RWE und andere Klimaschänder – #FFF #Aachen #Klimakrise #Hambibleibt #Endcoal #FridaysForFuture #schoolstrike4climate #EndeGelaende #RWTH #Kohleausstieg

RWE ihr und die anderen Klimaschänder habt bereits verloren! Durch die gewaltsamen Räumungsversuche wurde der Hambacher Forst zu einem Symbol. Symbole kann man zwar bekämpfen, dadurch werden diese aber nur noch mächtiger. Inzwischen kam Greta Thunberg hinzu. Gestern haben 40 … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Conservativ #CDU #CSU

Konservativ ist das Gegenteil von Innovativ Ulrich Scharfenort (25.05.2018)

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Politik

Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer (George Bernard Shaw)

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#Duisburg: Antrag auf #Klimanotstand – #Klimakrise #SägeParteiDuisburg #Baumschutz

Am Freitag habe ich im Umweltausschuss unten angehängten Antrag für die Umweltgruppe West, als Scientist for Future und für die BI Saubere Luft e.V. eingereicht. Wie ich erfuhr haben die Grünen anscheinen bereits einen Antrag eingereicht für die Ratssitzung, allerdings … Weiterlesen

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#Demokratie: Verzerrung durch Parteienbezahlung – #Corruption

In diesem Artikel wird recht gut dargestellt, auf welchen Wegen abseits der „Spenden“ weitere Bezahlungen der Wirtschaft für erwünschte Politik stattfinden. Durch intransparente Bezahlung wird allerdings die Demokratie massiv geschädigt, denn es handelt sich hierbei um eine Form von Korruption. … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Feige sind jene, die sich an Macht und Ämter klammern, weil sie sonst nichts vorweisen können. Ulrich Scharfenort (22.01.2018)

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#Wahlwerbung für die #SPD – #SägeParteiDuisburg

Um der SPD einen Anschluss an die großen Erfolge der Vergangenheit zu ermöglichen, wie Abschaffung des Baumschutzes oder dem Flächenfraß für Billigarbeitsplätze, hier mal ein wenige Unterstützung. Schließlich sollte man als Demokrat nach dem großen Erfolg von gestern für die … Weiterlesen

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#Wahlwerbung für die #CDU – #CohleDurchUnsinn #Glyphosat #Cohle

Habe beschlossen die CDU dabei zu unterstützen weniger Stimmen zu bekommen. Deshalb hier mal die „Zehn Gebote der CDU“, abgeleitet aus dem Verhalten: 1. Vergifte deinen Nächsten, wie dich selbst. 2. Wachstum ist alles. 3. Die Klimakatastrophe wird ausgesessen und … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Politische Heuchler sind die schlimmsten Heuchler. Ulrich Scharfenort (23.02.2018)

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Fakenews

Lügnern setzt man am Besten ein Faktenfeuerwerk entgegen. Ulrich Scharfenort (01.03.2018)

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft. Die Maßnahmen mit denen … Weiterlesen

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Kosten der Räumung Hambacher Forst – #endcoal #hambibleibt #lachhaft #Intransparent

Irgendwie gewinnt man bei der Antwort der Polizei Aachen auf meine Anfrage nach IFG bzw. UIG NRW den Eindruck, dass ich gerne Satire lese. Wie kommt man bloß darauf? Wissen wollte ich: 1. Die bekannte Summe, welche der Polizeieinsatz, wegen … Weiterlesen

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Ist die CDU eine Beleidigung des Christentums? – #Pseudochristen #Nächstenliebe #Religion

Ich verfolge die Politik regelmäßig in den Medien und so manche Behauptung bzw. so manches Dummschwätz der CDU bestärkt mich immer mehr in der Annahme, dass das C im Parteinamen eigentlich eine Beleidigung für das Christentum darstellt. Einem richtigen Christentum … Weiterlesen

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#30_Silberlinge für die CDU? – #Parteibezahlung #Parteispende #Gemeinnützigkeit_der_CDU

CDU und auch CSU bekamen besonders viele Großspenden. Wobei dies sicherlich nur die Spitze des Eisbergs sein dürfte. Spenden unter 50 000 Euro erfährt man schließlich erst deutlich später. Würde mich mal interessieren an welche Parteien RWE Spenden abgedrückt hat. … Weiterlesen

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Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter – ab jetzt ohne #Piratenpartei

Pressemitteilung von Ratsfrau Britta Söntgerath: Ratsfrau Britta Söntgerath engagiert sich weiter, sieht jedoch keine Zukunft mit der Piratenpartei Deutschland: „Die Partei ist leider zu sehr mit sich selbst beschäftigt“. Wie schon in Köln, Hamm und Wesel gaben in vielen weiteren … Weiterlesen

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Anklage gegen Laschet – #Gier #Krebs #CDU #Jesus #Christentum

Herr Laschet, ich klage Sie hiermit der Unverhältnismäßigkeit und eines Mangels an Nächstenliebe an. Statt zu handeln legen Sie gegen ein Urteil im Sinne der Nächstenliebe und Rechtsstaatlichkeit Berufung ein. Das Blut, was bereits heute an Ihren Hände klebt ist … Weiterlesen

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#Piratenpartei Deutschland löst sich morgen auf

Wird ja auch langsam Zeit mag mancher denken. Dieser Antrag ist jedenfalls die Grundlage zur Auflösung. Es wäre jedenfalls ein Zeichen von Größe das Scheitern einzugestehen und einen sauberen Schlussstrich zu ziehen.

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#Staatskanzlei #NRW antwortet für die #CDU

Bereits zweimal schrieb ich an die Emailadresse armin.laschet [äht] cdu.nrw und in beiden Fällen bekam ich eine Antwort von der Staatskanzlei NRW. Es mag ja sein, dass Herr Laschet Ministerpräsident ist, aber ist es zulässig, dass die Arbeit einer Partei … Weiterlesen

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#Düsselburg

Schon länger hat sich abgezeichnet, dass Duisburg alleine nicht mehr lebensfähig ist. Die Verschuldung ist einfach zu groß, um diese ohne Hilfe abzubauen. Die Forderungen nach mehr Geld wurden aber nicht erhöht. Vielmehr wurde von einer Kommission, hinter verschlossenen Türen, … Weiterlesen

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Bisher kein Gesetz gegen öffentliche Schlägereien

Vor einigen Tagen gab es eine Meldung von einer öffentlichen Schlägerei von etlichen Personen, was verwundert ist, dass die Polizei kaum die Möglichkeit dagegen vorzugehen. Im Gegensatz zu öffentlicher körperliche Lieber (Erregung öffentlichen Ärgernis) gibt es keine Regelung, welche eine … Weiterlesen

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#Piratenpartei #Duisburg: Susanne Klüter’s Fragen

Vor einigen Tagen hatte ich meine deutliche Kritik am „Kreisvorstand“ gebloggt und an verschiedenen Stellen bei Facebook geteilt. Unter anderem auch bei dem Bereich der ehemaligen PSL. Dort stellte Susanne Klüter („Schatzmeister“) von einem Zweiaccount einige Fragen, die ich hier … Weiterlesen

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Restvorstand #Piratenpartei #Duisburg gegen Ratsfrau – #PPDu

Presseartikel sollten eigentlich wahre und eindeutige Überschriften haben. Bei diesem WAZ-Artikel war dies leider nicht so richtig der Fall. Wobei es natürlich auch daran liegen könnte, dass hier jemand so tut, als spräche er für alle Piraten in Duisburg. Nicht … Weiterlesen

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Unsachlicher Ton in Versammlungsprotokoll der #Piratenpartei #Duisburg? – #PPDu

Wenn sich jemand fragt warum ich vor kurzem über die ‚aKMV‘ berichtete kann sich ja mal gerne dieses ‚Protokoll‚ zu Gemüte führen. Ich würde das Protokoll einordnen unter dem Motto: „Schuld sind die anderen“. Eigentlich gehören solche Auslassungen über andere … Weiterlesen

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Laschets Behauptungen bei #Braunkohle stimmen nicht – #LaschetLabertUnsinn #Tihange

Das WDR Magazin Westpol hat gestern Abend mal einen Faktencheck zu den Braunkohlebehauptungen von Laschet gemacht. Fakt ist, dass es derzeit nicht einmal eine Verbindungen nach Belgien gibt, über welcher Strom nach NRW kommt oder anders herum. Ein Zusammenhang zwischen … Weiterlesen

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Dr. Oetker und die CDU – #Spenden #Boykott

Als Unternehmen sollte man sich politisch neutral verhalten, bei Dr. Oetker scheint mir allerdings politische Ansicht und Firmenpolitik vermischt zu werden. Denn das Unternehmen scheint eine ziemlich große Summe an die CDU überwiesen zu haben. Unternehmen müssen nicht politisch neutral … Weiterlesen

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Menschheit tut es Lemmingen gleich – #Untergang #Menschheit #Umweltschutz

Auf, auf in den fröhlichen Untergang. Es ist schließlich einfacher auf Populisten reinzufallen, die einem die realen Gefahren verharmlosen, als sich mit Problemen zu beschäftigen. Alles nicht so schlimm. Alles wird gut. Ein Turm gebaut auf Hoffnung stürzt unweigerlich irgendwann … Weiterlesen

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Ministerpräsident Laschet antwortet nicht auf Fragen – #CDU #Conservativ

Man kennt es ja bereits von schlechten Politikern, dass diese lieber ausweichende Antworten, als klare geben. Anfang November hatte ich Herrn Laschet bei der CDU unmittelbar geschrieben und wollte mal wissen, was er vom Neubau von Kohlekraftwerken hält. Jetzt bekam … Weiterlesen

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Bericht: Wegen der Abschaffung der #Zeitumstellung beim EU Parlament

Am 23.11.2017 hatte ich die Gelegenheit vor dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments zu sprechen. Das Thema war Zeitumstellung. Mir ist es wichtig das sich die Situation hier verbessert und deswegen versuche ich aktiv eine Änderung herbeizuführen. Wir sind hier keineswegs … Weiterlesen

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#Antisemitismus auf dem Vormarsch?

Mir wäre ein Welt am liebsten, wo es keinen Hass und keine Gewalt gibt, aber das sind vermutlich Wunschvorstellungen. Eine Form von Hass und Gewalt ist Antisemitismus. Auch sexuelle Belästigung kann man als eine Form von Gewalt betrachten. Warum ich … Weiterlesen

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#SPD voll peinlich beim Thema #Fluglärm

Mein Ratschlag an die SPD, wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten. Hier ein Zitat der SPD zum Thema Privatisierung von Flughäfen: „Dabei sei die öffentliche Hand am besten geeignet, unterschiedliche Interessen etwa von lärmgeplagten Anwohnern und … Weiterlesen

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Schwarz-Geld #lindnert das #Sozialticket oder doch nicht?

Die FDP kann man nur konsequent nennen. Das Motto beim Sozialticket lautet hier wohl, besser kein Ticket, als ein günstiges Ticket. Und dann das Geld auch noch für Straßenbau zu verschwenden, statt den Autoverkehr durch guten ÖPNV einzudämmen? Kann mir … Weiterlesen

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Beteiligung lebt vom Mitmachen – #Jederbeteiligung #Ratgeber #Beteiligung

Jetzt in aktualisierter Überarbeitung Jederbeteiligung Es gibt mehr Beteiligung als nur Wahlen Von: Ulrich (ulrics) Scharfenort ISBN: 978-3-7368-7483-1 Preis 0,00 Euro Damit jeder seine Rechte wahrnehmen kann. Die da oben gibt es nicht.

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Lösungen: Kanzler Schulz, AFDP und Minderheitsregierung – #AFDP #Lindner

Ich verstehe nicht warum die SPD hier nicht die Gelegenheit sieht einen Kanzler Schulz einzufordern. Wenn man ein Geschäft nicht machen will setzt man halt einfach einen hohen Preis an. In dem Fall, dass eine Groko nur mit einem Kanzler … Weiterlesen

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#Umweltverbrechen #Braunkohle – #RWE

Braunkohle ist ein Verbrechen an uns Menschen und an nachfolgenden Generationen. Ich bin froh, dass es ohne Grüne keine Bundesregierung geben kann. Braunkohleverbrennung ist ein Terroranschlag auf uns bei dem es jährlich mehr Tote gibt, als durch alle Terroranschläge in … Weiterlesen

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Rezension: Doktorarbeit Daniela Lesmeister

Wie angekündigt habe ich mir die Doktorarbeit von Daniela Lesmeister mal durchgelesen. Titel: Polizeiliche Prävention im Bereich jugendlicher Mehrfachkriminalität Verlag: Dr. Kovac, Hamburg, 2008, 214 Seiten ISBN: 978-3-8300-3964-8 Preis: 68 Euro Es heißt ja immer wieder, dass Frau Lesmeister promovierte … Weiterlesen

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Armutszeugnis für #Spanien

Deutschland hat erlebt, dass Härte nur zu Härte führt. Beim G20 Gipfel war die Strategie auf Konfrontation ausgelegt und genau so war dann auch das Ergebnis. Noch dazu frage ich mich, ob das Gebiet Katalonien nicht ebenso völkerrechtswidrig annektiert wurde, … Weiterlesen

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Die #Tyrannei des #Bestehenden

Vermutlich kennt solche Situationen jeder. Man bemerkt etwas, was Potential zur Verbesserung hat, aber als Antwort, auf die Frage, warum man dies so macht, hört man Begründungen, wie: – Das haben wir schon immer so gemacht… – Das hat bei … Weiterlesen

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Don’t feed the #Erdogan

Seit der jüngsten Provokation ist klar, dass sich anscheinend das Internetphänomen der Trolle nun auch im politischen Umfeld breit macht. Oder war es immer schon vorhanden, nur nie so präsent. Im Internet gibt es jedenfalls eine alte Weisheit: Don’t feed … Weiterlesen

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Stillstand droht so oder so durchs #DOC – #Krieger #Neinver

Herr Thiel liegt falsch mit seinem Leserbrief in der NRZ. Sowohl das ja, als auch das nein werden zu Stillstand für. Das Nein zum DOC wird allerdings schneller überwunden werden, als ein Ja für eine jahrelange Hängepartie mit ungewissem Ausgang. … Weiterlesen

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Antworten von OB-Kandidat Erkan Kocalar #ErkanKocalar

Inzwischen habe ich vom zweiten Kandidaten eine Antwort. Womit Sören Link wohl beschäftigt ist? Gar mit vermeintlicher Bürgernähe, während andere Kandidaten fragen der Bürger beantworten? Ich weise noch darauf hin, dass die Antwort bereits am 22.08. einging, ich aber erst … Weiterlesen

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Antwort der Landesanstalt für Medien NRW

Hier fragte ich ja nach, wie die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen zu einer so absurden Einschätzung kommt. Nachfolgend nun die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Gern beantworten wir Ihre Fragen wie folgt: Was ist hierfür die Rechtsgrundlage? Nach § 20 … Weiterlesen

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So sorgt Sören für ein sauberes Duisburg

Das Bild zeigt ein schönes Beispiel dafür, wie Sören Link für ein sauberes Duisburg sorgt.

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Kreisvorstand Piratenpartei Duisburg versagt erneut

Für die beiden Wahlkreise in Duisburg stellte die Piratenpartei jeweils einen Kandidaten auf, welcher dann erst einmal je 200 Unterschriften sammeln musste, um hinterher auf dem Wahlschein zu stehen. Nun würde man ja annehmen, dass es im Interesse des Vorstandes … Weiterlesen

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G20-Krawalle

Die Situation ist von außen gesehen natürlich schwer einschätzbar. Mein Eindruck ist, dass hier ein paar Arschlöcher ihrer Zerstörungswut freien Lauf lassen und damit die Botschaften der friedlichen Demonstranten überdecken. Man könnte fast auf den Gedanken kommen, dass diese von … Weiterlesen

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