Schlagwort-Archive: CSU

#Problemhaus auch in München

Seehofer und die anderen CSU-Buben spielen sich ja gerne auf, wie gut sich alles regeln, aber in München selber scheint es nicht besser zu sein, als in Duisburg. Hier wie dort gibt es Problemhäuser, die vom Zustand her desolat sind. … Weiterlesen

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Atheismus, Holismus und Humanismus gehören zu Deutschland – #CSU

Der Wahlkampf der CSU wird auf dem Niveau der Alternativen Fakten Deutschland geführt. Da wird willkürlich definiert, was zu Deutschland gehört und was nicht. Schon vorher hatte ich hier zum Christentum und der CSU geschrieben, aber wenn eine angebliche Volkspartei … Weiterlesen

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Die #CSU braucht #Untergrenze für Niveau – @Seehofer

Manche Äußerungen von Minister Seehofer werfen die berichtige Frage nach einer Untergrenze für das Niveau der CSU auf. So jüngst das Wahlkampfgetöse zum Islam. Dabei sollen Innenminister ein und nicht spalten. Ein Bürokratiemonster namens PKW-Maut kann CSU. Eine Obergrenze für … Weiterlesen

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#CSU = Cohle Stuss und #Überwachung?

Es gibt das, für das Christentum, unschöne Gerücht, dass das C in CSU angeblich für Christlich stehen würde. Das ist in Anbetracht des Parteiprogramms und der Äußerungen von Parteimitgliedern zu bezweifeln. Das C steht in Wirklichkeit für Conservativ. Man könnte … Weiterlesen

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Wir brauchen eine #Obergrenze – Es ist längst überfällig! – #CSU

Die CSU hat recht. Wir brauchen eine Obergrenze, wie von noch Verkehrsminister Dobrindt gefordert. Und als Verkehrsminister meint er natürlich eine Obergrenze für Autos. In Deutschland sind Millionen von Fahrzeuge angemeldet und es scheinen immer mehr zu werden. Die Staus … Weiterlesen

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Die Überwachungsmaut kommt

Es sollen also Kameras zur Erfassung der PKW-Maut verwendet werden, die jedes Nummernschild erfassen. Da sieht man den wirklichen Grund, warum die Überwachungspartei CSÜ das Gesetz unbedingt haben wollte. Die Einnahmen nach Abzug der Kosten dürften gering sein und es … Weiterlesen

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Die “Exdoktoren”

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen

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Ramsauer zweifelt an der Energiewende

Ramsauer zweifelt an der Energiewende (Artikel in der NRZ 17.03.2014) Ramsauer lügt oder ist inkompetent, sonst würde er Atomkraft nicht im Zusammenhang mit Preissenkungen nennen. Auf der Stromrechnung mag die Summe zwar kleiner werden, dafür zahlt man aber mehr Steuern, … Weiterlesen

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Verfassungsklage gegen den Rentenschwachsinn der Bundesregierung

Gibt es eigentlich schon irgendwo Initiativen, die gemeinsam vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Rentenpläne von Schwarz-Rot klagen wollen? Das dürfte wohl die einzige Chance sein, dieses Wahlgeschenk zu stoppen und den sozialen Frieden zu wahren. Nicht nur werden die Renten … Weiterlesen

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Bundestag gegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit und für Verschwendung

Vor längerer Zeit reichte ich eine Petition mit dem Ziel ein, für eine längere Gewährleistung von Elektrogeräten zu sorgen. Fünf Jahr schwebten mir vor. Der Bundestag bzw. der Petitionsausschauss hat die Petition nun mit Beschlussempfehlung ohne Umsetzung abgeschlossen. Der Petent … Weiterlesen

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Die „Exdoktoren“

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen

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Wofür stehen die Abkürzungen der Parteien

Es gibt Parteien, wo der Name alles sagt, aber dann gibt es auch jene Altparteien, die sich seltsame Abkürzungen gegeben haben die angeblich eine bestimmte Bedeutung haben sollen, aber ist dies wirklich so? SPD Steht das für Sozial oder eher … Weiterlesen

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen

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CDU/CSU unwählbar

Meine persönlichen Gründe warum ich CDU bzw. CSU unwählbar finde. Eine Partei deren C angeblich für Christlich stehen soll, sollte auch Nächstenliebe zeigen. Die Kanzlerin versprach, dass die Spareinlagen sicher wären. Die Euro-Haftung deutet das Gegenteil an. Zumal es auch … Weiterlesen

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen

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Das neue Meldegesetz

Das Grundrecht auf Selbstbestimmung über die eigenen Daten wird durch SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne mit dem neuen Melderecht (MeldFortG, in DS 17/7746) weiter eingeschränkt. Was Ralf Jäger hier als Stärkung verkauft ist in Wirklichkeit eine Schwächung. Denn Firmen … Weiterlesen

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen

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Fracking in Deutschland

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen

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Eine Antwort von Hans-Peter Uhl ist eingetroffen

Vor einiger Zeit wurde der Entwurf eines Bundesmeldegesetzes im Bundestag während eines Fußballspieles einfach durchgewunken. Im Nachlauf gab es einiges an Kritik, was zu einer Änderung führte, ob diese weit genug gehen wird ist fraglich. Damals hatte ich auch über … Weiterlesen

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Dummfug: Zeitumstellung

Endlich haben wir wieder Normalzeit. Leider nur für ein halbes Jahr. Warum die Zeitumstellung noch nicht abgeschafft ist, erschließt sich vielen nicht. Ich habe die Gründe hier schon vor einiger Zeit niedergeschrieben. Einen Überblick, was die Zeitumstellung uns antut, findet … Weiterlesen

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Wucherpreise bei Deutscher Bahn?

Die Deutsche Bahn ist eine 100 % Tochtergesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Wie in der Presse berichtet sollen mal wieder die Preise steigen und das um ‚moderate‘ 2,8 %. Im Endeffekt wird hier nach meiner Ansicht die Bahnsteuer erhöht. Schließlich wandert … Weiterlesen

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Frau Aigner hat kein Interesse an offenen Antworten…

… und an Transparenz. Ich hatte hier auf meine Frage an Frau Aigner (CSU) hingewiesen. Und irgendwie hege ich den Verdacht, dass sie sich nicht einmal meine Frage durchgelesen hat. Schließlich hatte ich folgenden Absatz drin stehen: Ich erwarte selbstverständlich … Weiterlesen

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Genitalverstümmelung

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen

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Ergänzung zu Meldegesetz

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet. Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft … Weiterlesen

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin. … Weiterlesen

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Ausbeutung

Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen

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PKW Maut

Anscheinend ist schon wieder ein Jahr rum. Genauer gesagt ein Jahr und etwas mehr als ein Monat. Nachdem schon 2010 und 2011 die PKW-Maut im Frühjahr durch die Medien geistert, so geschieht dies auch dieses Jahr wieder. Vermutlich hat sich … Weiterlesen

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Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung. Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln … Weiterlesen

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Terrorgesetze verlängert

Die sogenannten Antiterrorgesetze werden verlängert. Befristet für vier Jahre und unter Wegfall von einzelnen Aspekten, die bisher nicht eingesetzt wurden. Die FDP verkauft dies natürlich als großen Erfolg. Genauso wie das Vorhaben die Steuern zu senken. Das macht einfach keine … Weiterlesen

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Es ist traurig!

Die Nachrichten überschlagen sich mit Meldungen. Egal, wo überall ist das Thema Japan und Atomkraft. Viele Menschen in Japan leiden. Der verantwortliche Konzern verbreitet die Wahrheit, wenn überhaupt nur zögerlich. Die Regierung in Japan ist da nicht besser. Ein Land … Weiterlesen

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Datenschutz made in Germany

Ilse Aigner (CSU) schwebt vor, dass die Deutschen im Datenschutz (Internet) Spitzenreiter werden. Von ihrem Einsatz für Datenschutz halten nicht alle etwas. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hält es scheinbar nur für Panikmache, während ihm die Vorratsdatenspeicherung, dem Gegenteil von Datenschutz, … Weiterlesen

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Frauenquoten

Zu Frauenquoten sollte man zuerst einmal in das Grundgesetz schauen: Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt … Weiterlesen

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CSU zum Thema Internetsperren

In einem Dialoge der CSU äußert sich Dr. Uhl zum Thema Internetsperren. Vielleicht hätte es geholfen, wenn dieser sich mehr mit dem Thema auseinandergesetzt hätte wie es zum Beispiel die AK Zensur tut.

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