Schlagwort-Archive: Grundgesetz

NSA Ausschuss bei Wikileaks

Steht Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen noch auf dem Boden von Recht und Verfassung? Die Bevölkerung hat ein Recht auf Information und wenn die innere Sicherheit bedroht ist, dann durch die NSA und nicht durch Wikileaks oder andere Undichtigkeiten. Jemand muss jene … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentar hinterlassen

Petition zur Parteienfinanzierung

Zu meiner Petition bzgl. der Parteienfinanzierung habe ich nun noch eine Stellungnahme aus dem Bundesministerium des Inneren … In seinem Schreiben vom 3. September 2012 hebt der Petent hervor, dass es ihm mit seinem Vorschlag zur Änderung von § 18 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Lokalpolitik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Symbolische Beschneidung bis Volljährigkeit?

Über den medizinischen und generellen Rahmen der Beschneidung hatte ich mich, ja schon hier geäußert. Bisher habe ich auch keine Informationen gelesen, die mich zu einem anderen Schluss kommen lassen. Beschneidung bleibt für mich – wie im Urteil – eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Genitalverstümmelung

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Kein Gott steht über dem Grundgesetz

Eine medizinisch nicht notwendige Beschneidung ist rechtswidrig (Landgericht Köln Az.: 151 Ns 169/11). Jetzt empören sich natürlich direkt wieder einige Religionsvertreter. Denen sollte klar sein, dass in Deutschland kein Gott über dem Grundgesetz steht. Einen Fehler den viele beim lesen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Geburtstag

Heute hat das Grundgesetz Geburtstag in der ursprünglichen Fassung. Und passend zu diesem Ereignis kopiert eine Grünen Politiker von den Piraten, die schon seit jeher Grundgesetze verteilen, als Reaktion auf Terror und Überwachung. In diesem Fall geht es den Grünen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen