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Schlagwort-Archive: Grüne
#Fluglärmnews: Grüne in Hamburg für Fluglärm? – #Flugscham #Klimaschutz
Was ist wichtiger Macht oder die Umsetzung wichtiger Dinge? In NRW sind die Grünen u.a. auch mit der Umweltpolitik bei der letzten Landtagswahl auf die Nase gefallen. Eines der Themen war auch der Fluglärm. In Hamburg werden diese Fehler wiederholt.
Veröffentlicht unter Fluglärm, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fluglärmnews, Flugscham, Grüne, Hamburg, Klimaschutz
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Kandidatenbefragung
Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit CDU, Fluglärm, Flugrouten, Grüne, Linke, Politiker, SPD
1 Kommentar
Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?
Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Grundrechte, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit CDU, FDP, Grüne, SPD, wertelos
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Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!
Diese PM der Piraten habe ich mal eins zu eins kopiert :-) Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung! Die Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen stinken zum Himmel. Das ergibt sich aus einem Artikel in DIE WELT [1], der eine Studie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Politik
Verschlagwortet mit Grüne, SPD, Umweltverschmutzung
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Die Stickstoffbelastung der Grünen
Vor einiger Zeit behauptete Claudia Leisse bei Facebook mal: „Ulrich Scharfenort, wie (fast) immer keine Ahnung!“ An diese nachweislich unbelegt Behauptung musste ich nun denken, als ich in der Zeitung las, wie ihr Mann behauptete, dass die Pflanzen mit Stickstoff … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Grüne, Ironie, Klugscheißen, Naturwissenschaft, Sarkasmus, Satire
3 Kommentare
Zur neuen Sperrklausel
Welche Zersplitterung sehen den SPD, CDU und Grüne denn? Die haben immer noch eine Mehrheit und Politik heißt gerade nicht den einfachsten Weg mit Abstimmvieh zu finden, sondern über Probleme zu diskutieren. Man könnte das auch als undemokratisches Foulspiel bezeichnen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Aus der Region, Grundrechte
Verschlagwortet mit CDU, Filz, Grüne, SPD
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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung
Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Umweltschutz
Verschlagwortet mit CDU, Duisburg, FDP, Fluglärmhafen Düsseldorf, Grüne, Linke, Position, SPD
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Ein grünes Fähnchen im Wind
Wie die DS 18/381 zeigt machen sich die Grünen die Piratenposition zur Vorratsdatenspeicherung zu eigen. Wobei haben die Grünen auf Landesebene im Bundesrat nicht für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt? Erscheint mir ziemlich inkonsequent so ein Verhalten, zumal es mit den Grünen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines
Verschlagwortet mit Grüne, Inkonsequent, Vorratsdatenspeicherung
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Kommt endlich die Fotofalle?
Als Antrag 13-1340 wurde nachfolgendes von SPD und Grünen beantragt: Installieren einer mobilen Anlage zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet die Verwaltung, 1. eine mobile Messeinrichtung zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Anlieger frei, Fehlverkehre, Fotofalle, Grüne, Lärmport Duisburg, Lieferverkehr frei, LKW, Mautstelle frei, Rheinhausen, SPD
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Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“
Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Duisburg, Grüne, Leuchttürme, Politische Kurzsicht, SPD, Weitblick
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Die Piraten sind das Beste
Man nehme das Beste von SPD, FDP und Grüne gänzlich ohne den Überwachungsfanatismus der CDU und man erhält die Orange Hoffnung der Piraten.
Veröffentlicht unter Allgemeines, Politik
Verschlagwortet mit CDU, FDP, Grüne, Piraten, SPD
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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung
Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines
Verschlagwortet mit Ahaus, Anne Lütkes, Antiatombündnis Niederrhein, Atomausstieg? Duisburg strahlt weiter!, Atomausstiegsfahrplan, Atommüllrecycling, Bernhard Funke, Bezirksvertretung Süd, CDU, Die Linke, Dr. Birgit Beisheim, Dr. Peter Greulich, Duisburg, Duisport, EnBW, EON, FDP, Gesellschaft für Nuklearservice mbH, GNS, Grüne, Hafen Duisburg-Rheinhausen GmbH, Hannelore Kraft, Jürgen Dressler, Landesumweltministeriums, Piratenpartei, Politikersprech, RWE, SPD, Sylvia Löhrmann, Tochtergesellschaft, Vattenfall, Wanheim Angerhausen, Wolfgang Rabe
22 Kommentare
3%-Hürde bei der Europawahl?
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Politik
Verschlagwortet mit CDU, CSU, deMockracy, Egokratie, FDP, Grüne, Hürde, SPD, Verfassungsschutz, Wahlmüdigkeit
3 Kommentare
Blasphemie und Kirchensteuer
Anscheinend erwachen auch SPD und Grüne endlich und wollen sowohl Kirchensteuer, als auch andere religiöse Sonderregeln wie die Blasphemie streichen. Müsste für die Anwendung des Blasphemie Paragraphen nicht erst einmal die Existenz eines Gottes nachgewiesen werden? Mensch kann schließlich nichts … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte
Verschlagwortet mit Blasphemie, Grüne, Religioten, SPD
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Mehr Grüne Heuchelei
Hier haben wir also die nächste Heuchelei der Grünen. Nachdem sie für die diskriminierende Beschneidung von nur einem Geschlecht aus religiösen Gründen waren sind nun plötzlich gegen die religiöse Bevormundung der sexuellen Identität. Das ist doch ein ziemlich heuchlerische Linie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Vorurteile
Verschlagwortet mit Beschneidung, Genitalverstümmelung, Grüne, Homosexualität, religiöser Wahn, Religioten, SPD
2 Kommentare
Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale
Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Bundestagswahl, Duisburg, Grüne, Linke, Protestwahl, Sören Link, Scheinbeteiligung, SPD, Unsozial
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Bürgerinitiativen Duisburg
Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte
Verschlagwortet mit Antiatom Bündnisses Niederrhein, Aufarbeitung der Loveparade, Überblick, Bürgerbeteiligung, Bürgerinitiative, Bürgerinitiative Gegen Dioxinverseuchung, Bürgerinitiative Kein Grubengaskraftwerk in Baerl, Bürgerinitiative Keine Lkw in Friemersheim, Bürgerinitiativen, Bergbaubetroffener am Niederrhein e.V. (BiB), Beteiligung, Botanischer Garten Hamborn, Bruckhausen, CDU, Duisburg, Duisburg 21, Factor Outlet Center, für Transparenz, FDP, FOC, Grüne, Hüttenheim, Hochheide – Hochhausruinen Ottostraße, Interessengemeinschaft Rheinhausenhalle, Linke, NRW, Piraten, Piratenpartei Duisburg, Pro Rheinhausenhalle, SPD, Tropenhaus, Umweltinitiative Duisburg, Wambachsee, Zinkhüttenplatz
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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial
Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Bürgervertreibungspolitik, Gesellschaft für Nuklear Service GmbH, Grüne, Klüngel, Linke, Pöstchen, Peter Greulich, Rocker, Sören Link, SPD, Teufelskreis, Wanheim Angerhausen
2 Kommentare
Das neue Meldegesetz
Das Grundrecht auf Selbstbestimmung über die eigenen Daten wird durch SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne mit dem neuen Melderecht (MeldFortG, in DS 17/7746) weiter eingeschränkt. Was Ralf Jäger hier als Stärkung verkauft ist in Wirklichkeit eine Schwächung. Denn Firmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Adresshandel, Bundesmeldegesetz, CDU, CSU, Datenhandel, datensüchtig, Datenschutz, Datenzecke, FPD, Grüne, Lobbykratie, Meldegesetz, Melderecht, Meldewesen, MeldFortG, Ralf Jäger, SPD
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Quotenfrauen für SPD und Grüne
Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik
Verschlagwortet mit CDU, CSU, Einstiegsquote, FDP, Frauenquote, Grüne, Grüninnen, Männerdiskriminierung, SPD
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Fracking in Deutschland
Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Politik, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit CDU, CSU, FDP, Fracking, Gift, Grüne, Michael Kauch, Peter Altmaier, Piratenpartei, SPD
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Pseudoverbot für Fracking
Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fracking, Garrelt Duin, Grüne, Johannes Remmel, Konzernokratie, Lobbykratie, NRW, Raubbau, SPD, Trinkwasser
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Gehaltskürzung für Lehrer
Immer wieder geistert durch die Medien, dass der Deutsche von heute mobil sein muss. Die andere Seite, unter der jeder Berufspendler leidet, sind die Kosten für Benzin und Energie. Egal, ob bei ÖPNV oder mit dem eigenen Auto an der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Duisburg, Grüne, Lehrer, Mobilität, Parkgebühr, Peter Greulich, SPD, Uwe Linsen, Versorgungspöstchen, Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
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Sexistisch diskriminierender Stadtrat?
Wie ich unlängst berichtete soll Peter Greulich (Umweltdezernent) anscheinend mit einem Versorgungsposten bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg abgefunden werden. Der dritte neu zu schaffende Posten soll aber wohl nicht an Lothar Krause gehen, sondern Uwe Linsen (Sozialpolitiker), den bisherigen Geschäftsführer der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Die Linke, Dieter Kantel, Gleichberechtigung, Grüne, Herbert Mettler, Interessenkonflikt, Klüngel, Lothar Krause, Martina Ammann-Hilberath, Pöstchen, Peter Greulich, SPD, Thomas Patermann, Uwe Linsen, Versorgungsposten, Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
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Schützt Verfassungsschutz die Verfassung?
Vor kurzem lasen ich davon, dass auch von den Grünen, zumindest ein Grüner vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Na vielleicht suchen sie da die Nazis, während die NSU deutschlandweit agiert hat. Ich frage mich von welchen Parteien sonst noch Politiker beobachtet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Beobachtung, Bundesdatenschutzgesetz, Grüne, Selbstauskunft, Verfassungsschutz
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Angeblicher Nichtraucherschutz von Rot-Grün
SPD und Grüne, wollen die Nichtraucher schützen. Jedenfalls geben sie das vor. Eine Kneipe, wo geraucht wird brauche ich nicht zu betreten. Ist meine freie Entscheidung. Anders ist es beim Warten auf Bus und Bahn, wo ich als Nichtraucher meist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Politik
Verschlagwortet mit Bus und Bahn, Grüne, Körperverletzung, Kneipe, Kraft, Nichtraucherschutz, Passivrauchen, Rot Grün, SPD, Tabaksteuer, Volksabstimmung, Zigaretten
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Das beste für Deutschland?
In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Politik
Verschlagwortet mit Altparteien, Bondianer, CDU, Christian Kerl, Deutschland, Eurobond, FDP, Grüne, Kungel, Linke, Meinung, Merkel, Miguel Sanches, NRZ, Politikerverdrossenheit, Politikverdrossenheit, SPD
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Ausbeutung
Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Aus der Region, Duisburg
Verschlagwortet mit Akzeptanz in der Bevölkerung, Anwohner, Atomenergie, Atommülltransporten, Atompolitik, Atomproblem, Atomstrom, Ausbeutung, Auskiesung, Ausstieg, öffentlichen Bauten, Betreiber, Braunkohle, CDU, CSU, Demo, Deutschland, Duisburg, E.on, Endlager, endlagerfähigen Konditionierung radioaktiver Abfälle, Endlagersuche, Endverbraucher, FDP, GAU, gefährlich für die Bevölkerung werden, Gesellschaft für Nuklear-Service mbH, GNS, Grüne, Grundwasser, Haftung, Kies, Kiesabgabe, Kieseuro, Koalitionsvertrag, Landschaft, Laufzeitverlängerung, Lobbykratie, Milliarden-Klage der Energiekonzerne, NABU, Nahrungsproduktionsmöglichkeiten, natürlicher Filter, Niederlanden, Niedersachsen, NRW, Polizeieinsätze, Preise, Radioaktivität, Radioaktivitätssymbol, Raubbau, Raubbau an der Natur, Recycling, Rohstoffe, RWE, Salzgitter, Schacht Konrad, Schutzschicht, steigende Strompreise, Steuergeldern subventioniert, Steuerzahler, Subventionen, teurer, Tiger and Turtle, Trinkwasser, Trinkwasserbrunnen, Umsatzsteuer, unrentable Energieform, Vattenfall, Vertreibung, Verunreinigungen, Wanheim
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Duisburg stirbt
Es war irgendwie absehbar, dass der „Leuchtturm“ am Innenhafen nicht klappen würde. Eurogate kommt nicht. Nachdem der Projektentwickler Kölbl & Kruse nicht die notwendige Vorvermietungsquote für das von Normanfoster entworfene Gebäude erreicht trat er vom Kaufvertrag zurück. Die Stadt Duisburg … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Abwasserkanäle, Altlasten, Asylbewerberleistungsgesetz, Asylsuchende, Überwachung, Überwachungsminister, Bahnhofsplatte, Belastung, Bepflanzung, Bundesebene, Carsten Tum, Dichtheitsprüfung, Dichtigkeitsprüfung, Erhöhung, Eurogate, fehlkalkuliert, Grüne, Hebesätze, Innenstadt Duisburg Entwicklungsgesellschaft mbH (IDE), Konnexität, Landesebene, Lebensunterhaltskosten, Leuchtturm, Nachzahlung, Norman Foster, Parkplatz, Planungsdezernent, Projektentwickler Kölbl & Kruse, Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), Ralf Jäger, Ralf Oehmke, Rot Grün, Rot-Grüne-REgierung, schön gerechnet, SPD, Vermietungsquote, Werner von Siemens
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Antwort auf offenen Brief
Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Altpolitiker, CDU, FDP, Grüne, Linke, Offener Brief, Privatsphäre, Rheinhausen Halle, SPD, Thomas Wolters, Transparenz, Ulrich Scharfenort, Verkauf
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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag
Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Duisburg, Finanzlage, Lokales, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Bürgerbeteiligung, Carina Gödecke, CDU und FDP meinen es nicht ernst., Corina Gödecke, Die Linken, Duisburg, Einwohnerfragestunde, Experten, FDP, Grüne, IFG, Informationsfreiheitsgesetz, Informationsfreiheitsgesetz NRW, Ingo Blazejewski, Intransparenz, kaputtsparen, Landtag, Laptop, Laptopverbot, Linke, Livestream, NRZ, Pöstchen, Politikerverdrossenheit, Poltikverdrossenheit, Ralf Jäger, Rheinhausenhalle, SPD, Stadtrat, Transparenz, Unechte Bürgerbeteiligung
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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien
Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokales, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Bürgerbeteiligung, Bürgerdialog, CDU, Die Grünen, Die Linken, Duisburg, Einwohnerfragestunde Duisburg, FDP, Grüne, Linke, Piraten, Piratenpartei, SPD
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Die Grünen in Duisburg
Bisher hieß es in der Presse, dass die Grünen der Abwahl von OB Sauerland nicht zustimmen werden. Deswegen wollte ich mal auf der Seite der Grünen von Duisburg nachschauen und habe festgestellt, dass das anscheinend nicht richtig ist. (siehe Hier) … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokales, Lokalpolitik
Verschlagwortet mit Abwahl, Adolf Sauerland, Aufarbeitung der Loveparade, Grüne, Neuanfang für Duisburg
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Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene
SPD und Grüne fordern Volksentscheide auf Bundesebene. Themen könnten zum Beispiel die Wehrpflicht oder Atomkraftwerk Restlaufzeit sein. Bisher blockiert die Union diesen Vorstoß. Dabei würden Volksentscheide bei dem Bürger mehr das Gefühl geben etwas bewirken zu können. Die Piraten unterstützen … Weiterlesen
Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …
… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.
Veröffentlicht unter Aktuelles, Politik
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Wahlkampf im Patt
Alles sieht nach einem Patt zwischen Rot Grün und Schwarz Geld äh Gelb (meinte ich natürlich ;-) ) aus. Das ist natürlich eine große Chance für die Piraten. Wir müssen nur die Wähler überzeugen und dann auch durch Taten zeigen, … Weiterlesen
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