Schlagwort-Archive: Grüne

#Fluglärmnews: Grüne in Hamburg für Fluglärm? – #Flugscham #Klimaschutz

Was ist wichtiger Macht oder die Umsetzung wichtiger Dinge? In NRW sind die Grünen u.a. auch mit der Umweltpolitik bei der letzten Landtagswahl auf die Nase gefallen. Eines der Themen war auch der Fluglärm. In Hamburg werden diese Fehler wiederholt.

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Kandidatenbefragung

Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen

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Verfassungsfeindliche Parteien im Landtag NRW?

Parteien, welche eine Hürde für Kommunalparlamente beschließt und als Grund anführen, dass diese ja moderat sei und Naziparteien draußen gehalten würden, sowie die Funktionsfähigkeit nicht mehr gefährdet sei, darf man sicherlich als verfassungsfeindlich bezeichnen. Wenngleich das Vorgehen deutlich subtiler ist, … Weiterlesen

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Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung!

Diese PM der Piraten habe ich mal eins zu eins kopiert :-) Danke, Rotgrün! NRW ist Spitzenreiter in der Umweltvergiftung! Die Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen stinken zum Himmel. Das ergibt sich aus einem Artikel in DIE WELT [1], der eine Studie … Weiterlesen

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Die Stickstoffbelastung der Grünen

Vor einiger Zeit behauptete Claudia Leisse bei Facebook mal: „Ulrich Scharfenort, wie (fast) immer keine Ahnung!“ An diese nachweislich unbelegt Behauptung musste ich nun denken, als ich in der Zeitung las, wie ihr Mann behauptete, dass die Pflanzen mit Stickstoff … Weiterlesen

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Zur neuen Sperrklausel

Welche Zersplitterung sehen den SPD, CDU und Grüne denn? Die haben immer noch eine Mehrheit und Politik heißt gerade nicht den einfachsten Weg mit Abstimmvieh zu finden, sondern über Probleme zu diskutieren. Man könnte das auch als undemokratisches Foulspiel bezeichnen, … Weiterlesen

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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung

Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen

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Ein grünes Fähnchen im Wind

Wie die DS 18/381 zeigt machen sich die Grünen die Piratenposition zur Vorratsdatenspeicherung zu eigen. Wobei haben die Grünen auf Landesebene im Bundesrat nicht für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt? Erscheint mir ziemlich inkonsequent so ein Verhalten, zumal es mit den Grünen … Weiterlesen

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Kommt endlich die Fotofalle?

Als Antrag 13-1340 wurde nachfolgendes von SPD und Grünen beantragt: Installieren einer mobilen Anlage zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße Die Bezirksvertretung Rheinhausen bittet die Verwaltung, 1. eine mobile Messeinrichtung zur Überwachung des Lkw-Durchfahrverbotes auf der Friedrich-Ebert-Straße in Duisburg-Rheinhausen … Weiterlesen

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Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen

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Die Piraten sind das Beste

Man nehme das Beste von SPD, FDP und Grüne gänzlich ohne den Überwachungsfanatismus der CDU und man erhält die Orange Hoffnung der Piraten.

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Quetscht die Direktkandidaten aus

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) … Weiterlesen

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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen

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Grüne unwählbar

Gründe warum die Grüne für mich unwählbar sind. Die Grünen sind für Vorratsdatenspeicherung. Ein Nichtraucherschutz, der den Namen nicht verdient. SPD und Grüne planen Tempo 30 in allen Städten. Ein generelles Tempolimit von 120 wird ebenfalls angestrebt. Wegen der scheinheiligen … Weiterlesen

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Blasphemie und Kirchensteuer

Anscheinend erwachen auch SPD und Grüne endlich und wollen sowohl Kirchensteuer, als auch andere religiöse Sonderregeln wie die Blasphemie streichen. Müsste für die Anwendung des Blasphemie Paragraphen nicht erst einmal die Existenz eines Gottes nachgewiesen werden? Mensch kann schließlich nichts … Weiterlesen

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Mehr Grüne Heuchelei

Hier haben wir also die nächste Heuchelei der Grünen. Nachdem sie für die diskriminierende Beschneidung von nur einem Geschlecht aus religiösen Gründen waren sind nun plötzlich gegen die religiöse Bevormundung der sexuellen Identität. Das ist doch ein ziemlich heuchlerische Linie … Weiterlesen

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial

Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen

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Das neue Meldegesetz

Das Grundrecht auf Selbstbestimmung über die eigenen Daten wird durch SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne mit dem neuen Melderecht (MeldFortG, in DS 17/7746) weiter eingeschränkt. Was Ralf Jäger hier als Stärkung verkauft ist in Wirklichkeit eine Schwächung. Denn Firmen … Weiterlesen

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen

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Fracking in Deutschland

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen

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Pseudoverbot für Fracking

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen

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Gehaltskürzung für Lehrer

Immer wieder geistert durch die Medien, dass der Deutsche von heute mobil sein muss. Die andere Seite, unter der jeder Berufspendler leidet, sind die Kosten für Benzin und Energie. Egal, ob bei ÖPNV oder mit dem eigenen Auto an der … Weiterlesen

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Sexistisch diskriminierender Stadtrat?

Wie ich unlängst berichtete soll Peter Greulich (Umweltdezernent) anscheinend mit einem Versorgungsposten bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg abgefunden werden. Der dritte neu zu schaffende Posten soll aber wohl nicht an Lothar Krause gehen, sondern Uwe Linsen (Sozialpolitiker), den bisherigen Geschäftsführer der … Weiterlesen

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Schützt Verfassungsschutz die Verfassung?

Vor kurzem lasen ich davon, dass auch von den Grünen, zumindest ein Grüner vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Na vielleicht suchen sie da die Nazis, während die NSU deutschlandweit agiert hat. Ich frage mich von welchen Parteien sonst noch Politiker beobachtet … Weiterlesen

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Genitalverstümmelung

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen

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Angeblicher Nichtraucherschutz von Rot-Grün

SPD und Grüne, wollen die Nichtraucher schützen. Jedenfalls geben sie das vor. Eine Kneipe, wo geraucht wird brauche ich nicht zu betreten. Ist meine freie Entscheidung. Anders ist es beim Warten auf Bus und Bahn, wo ich als Nichtraucher meist … Weiterlesen

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Das beste für Deutschland?

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen

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Ausbeutung

Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen

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Duisburg stirbt

Es war irgendwie absehbar, dass der „Leuchtturm“ am Innenhafen nicht klappen würde. Eurogate kommt nicht. Nachdem der Projektentwickler Kölbl & Kruse nicht die notwendige Vorvermietungsquote für das von Normanfoster entworfene Gebäude erreicht trat er vom Kaufvertrag zurück. Die Stadt Duisburg … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Duell der Chancenlosen?

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Die OB Kandidaten

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen

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Die Grünen in Duisburg

Bisher hieß es in der Presse, dass die Grünen der Abwahl von OB Sauerland nicht zustimmen werden. Deswegen wollte ich mal auf der Seite der Grünen von Duisburg nachschauen und habe festgestellt, dass das anscheinend nicht richtig ist. (siehe Hier) … Weiterlesen

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Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene

SPD und Grüne fordern Volksentscheide auf Bundesebene. Themen könnten zum Beispiel die Wehrpflicht oder Atomkraftwerk Restlaufzeit sein. Bisher blockiert die Union diesen Vorstoß. Dabei würden Volksentscheide bei dem Bürger mehr das Gefühl geben etwas bewirken zu können. Die Piraten unterstützen … Weiterlesen

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Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …

… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.

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Wahlkampf im Patt

Alles sieht nach einem Patt zwischen Rot Grün und Schwarz Geld äh Gelb (meinte ich natürlich ;-) ) aus. Das ist natürlich eine große Chance für die Piraten. Wir müssen nur die Wähler überzeugen und dann auch durch Taten zeigen, … Weiterlesen

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