Schlagwort-Archive: NRW

SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Veröffentlicht am 29. September 2019 von

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen →

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#NRW: Ministerien und Staatskanzlei kohlestromfrei – #Endcoal #NRWE?

Veröffentlicht am 10. August 2019 von

Ich wollte mal wissen, woher unser Bundesland denn die Energie für Ministerien und Staatskanzlei bekommt. Hätte jetzt vielleicht, dass es RWE sein könnte. Dies ist aber nicht der Fall. Ihre Frage zur Stromversorgung der Ministerien und der Staatskanzlei beantworte ich … Weiterlesen →

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#Klimanotstand: Anleitung zu GO § 24 – #Klimakrise #FridaysforFuture #NRW

Veröffentlicht am 11. Juli 2019 von

Wie es in anderen Bundesländern aussieht vermag ich nicht zu sagen, aber es gibt da mit Sicherheit vergleichbare Regelungen, weil das Petitionsrecht aus den Grundrechten stammt. In NRW ist es jedenfalls ist die Kommunalpetition in der Gemeindeordnung § 24 geregelt. … Weiterlesen →

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#Rheinhausen: Xtip Wettannahmestelle wahrscheinlich unzulässig

Veröffentlicht am 4. August 2018 von

Seit kurzem sind im Ladelokal an der Friedrich-Alfred-Straße 87 in Rheinhausen Aufkleber von Xtip am Schaufenster zu finden. Hier ist wohl eine völlig überdimensionierte Wettannahmestelle angedacht. Was daran liegt, dass die ursprünglich angedachte Wettvermittlungsstelle aus mehreren Gründen unzulässig wäre. U.a. … Weiterlesen →

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#NRW ist gegen #Kohleausstieg

Veröffentlicht am 12. Juni 2018 von

Vor einiger Zeit reichte ich eine Petition ein, die als ersten Schritt zum Kohleausstieg neue Kohlekraftwerke verhindern sollte. Der Petitionsausschuss des Landes NRW war erwartungsgemäß dagegen. Mir wurde aber auch eine Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie … Weiterlesen →

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#Polizeigesetz – Offener Brief an #Reul und #Söder

Veröffentlicht am 19. Mai 2018 von

Nachfolgenden offenen Brief schickte ich an die Herrn Söder und Reul. Sehr geehrter Herr Minister Reul, sehr geehrter Herr Söder, wenn Umweltschutz genauso ernst genommen würde, wie der Schutz vor angeblichen Terrorist, sähe die Welt ganz anders. Ich finde die … Weiterlesen →

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Gefährliche Exotische Tiere in NRW

Veröffentlicht am 21. Juli 2017 von

Wie kann es eigentlich sein, dass keine Registratur für gefährliche Tiere in NRW notwendig ist? Ständig wird über die Terrorgefahr polemisiert und alles mögliche an Überwachung beschlossen. Waffengesetze wurden verschärft. Aber biologische Waffen werden nicht berücksichtigt? Haben hier Umwelt- und … Weiterlesen →

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