Schlagwort-Archive: NRW

#GAUland – Eine Nuklearkatastrophe in #NRW – #Laschet #Corona #Werbung

Bekanntlich gibt es in Belgien die Atomreaktoren in Tihange. Laschet hatte vor der Wahl ja dazu einiges versprochen, aber bis heute nicht gehalten. Vergangenes Jahr erschien eine kleine Katastrophenerzählung bei dem es genau darum geht, was nach dem GAU passiert. … Weiterlesen

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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister

Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat. Nun musste … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Windenergieabstand zur Drehfunkfeuern – #DFS #NRW #Energiewende #Windenergie

Nachdem ich feststellte, dass die Landesregierung NRW kein wissenschaftliche Grundlage für einen pauschalen Abstand und Unsinn in Hinblick auf die Bundeswehr behauptete, wollte ich mal wissen, wie die DFS auf einen Abstand von 15 km zu Windenergieanlagen kommt. Erstaunlich schnell … Weiterlesen

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Verantwortung von #RWE für Brände in #NRW – #NetzstreikfürsKlima #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE

Bei dem Feuer im Naturschutzgebiet De Meinweg, dürfte RWE mitverantwortlich sein. Das Abpumpen von Grundwasser bis in große Tiefen, lässt Regen schneller versickern und die Böden stärker austrocknen. Die Auswirkungen können sich vom „rheinischen Revier“ über weiter Gebiete von NRW … Weiterlesen

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#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP

Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen

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Kein #Arbeitsschutz für die Polizei in #NRW? – #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt

Unter dem Titel Einweghandschellen und Arbeitsschutz stellte ich dem Innenministerium NRW Fragen zum Thema Umweltschutz und Arbeitsschutz. Dass sich der Innenministerium mit der Unterstützung für RWE deutlich gegen den Umweltschutz bzw. Klimaschutz positioniert hat, finde ich deutlich erkennbar. Dass aber … Weiterlesen

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Brände durch #Feuerwerk bisher nicht erfasst – #NRW #Umweltschutz #Umwelthilfe

Bekanntlich gibt es eine Petition gegen privates Feuerwerk in Duisburg. Ich war in dem Zusammenhang neugierig und wollte wissen, wie es denn mit Bränden durch Feuerwerk aussieht. Irgendwie hätte ich erwartet, dass hier Informationen erfasst werden. Aber dies ist leider … Weiterlesen

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Willkürliche Windkraftabstände erhöhen nicht die Akzeptanz – #NRW #Kohleausstieg #Cohleonkel

Mittlerweile ist es wissenschaftlich erwiesen, dass die vom Land NRW eingeführten Windenergieabstände die Akzeptanz nicht erhöhen, sondern einfach nur consverativer Windenergiehysterie geschuldet sind. Wie man hier nachlesen kann. Man kann mutmaßen, dass es der Landesregierung darum geht die Energiewende zugunsten … Weiterlesen

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#NRW: Willkürlicher Abstand für Windenergie – #Cohleonkel #Windenergiehysterie #NRWE #EnerGIER #Braunkohle #Energiewende #allegegenRWE

Ich versuche noch immer herauszufinden, wie die Landesregierung auf den Abstand von 1,5 km für Windenergie kam. Trotz mehrfacher Nachfragen konnte mir kein Dokument übermittelt werden, welches klar und zweifelsfrei herleitet, warum gerade dieser Abstand notwendig war. Ich gehe inzwischen … Weiterlesen

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Die Umweltschulden von NRW – #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE #Umweltschulden

Für einigen aus der Politik ist die „schwarze Null“ etwas vergöttertes. Manchmal gewinne ich den Eindruck von Anbetung. So auch bei Armin Laschet, der dreist behauptet die „Schwarze Null“ wäre wichtig und man ansonsten dafür Zinsen zahlen müsste. Was er … Weiterlesen

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Abstand Windenergie – #Energiewende #Fluglärm #Infraschall #Schlagschatten #NRW #NRWE #Cohleunion #allegegenRWE #hambibleibt

Während eine Tagebau sich quasi gefühlt bis vor die Haustür baggern darf und sogar ganze Ortschaften dafür vernichtet werden, ist die Landesregierung der Ansicht, dass man bei Windenergie pauschal 1,5 km Abstand halten muss. Um mal zu hinterfragen, wie man … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#NRW: Ministerien und Staatskanzlei kohlestromfrei – #Endcoal #NRWE?

Ich wollte mal wissen, woher unser Bundesland denn die Energie für Ministerien und Staatskanzlei bekommt. Hätte jetzt vielleicht, dass es RWE sein könnte. Dies ist aber nicht der Fall. Ihre Frage zur Stromversorgung der Ministerien und der Staatskanzlei beantworte ich … Weiterlesen

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#Klimanotstand: Anleitung zu GO § 24 – #Klimakrise #FridaysforFuture #NRW

Wie es in anderen Bundesländern aussieht vermag ich nicht zu sagen, aber es gibt da mit Sicherheit vergleichbare Regelungen, weil das Petitionsrecht aus den Grundrechten stammt. In NRW ist es jedenfalls ist die Kommunalpetition in der Gemeindeordnung § 24 geregelt. … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Xtip Wettannahmestelle wahrscheinlich unzulässig

Seit kurzem sind im Ladelokal an der Friedrich-Alfred-Straße 87 in Rheinhausen Aufkleber von Xtip am Schaufenster zu finden. Hier ist wohl eine völlig überdimensionierte Wettannahmestelle angedacht. Was daran liegt, dass die ursprünglich angedachte Wettvermittlungsstelle aus mehreren Gründen unzulässig wäre. U.a. … Weiterlesen

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#NRW ist gegen #Kohleausstieg

Vor einiger Zeit reichte ich eine Petition ein, die als ersten Schritt zum Kohleausstieg neue Kohlekraftwerke verhindern sollte. Der Petitionsausschuss des Landes NRW war erwartungsgemäß dagegen. Mir wurde aber auch eine Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie … Weiterlesen

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#Polizeigesetz – Offener Brief an #Reul und #Söder

Nachfolgenden offenen Brief schickte ich an die Herrn Söder und Reul. Sehr geehrter Herr Minister Reul, sehr geehrter Herr Söder, wenn Umweltschutz genauso ernst genommen würde, wie der Schutz vor angeblichen Terrorist, sähe die Welt ganz anders. Ich finde die … Weiterlesen

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Gefährliche Exotische Tiere in NRW

Wie kann es eigentlich sein, dass keine Registratur für gefährliche Tiere in NRW notwendig ist? Ständig wird über die Terrorgefahr polemisiert und alles mögliche an Überwachung beschlossen. Waffengesetze wurden verschärft. Aber biologische Waffen werden nicht berücksichtigt? Haben hier Umwelt- und … Weiterlesen

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Will das Landesverkehrsministerium NRW Bürger warten lassen?

Vor kurzem bekam ich folgenden Teil eines Emailverlaufs zugespielt. Anscheinend wurde hier aus Versehen die Email an die fragende Person geschickt. Sehr geehrter Herr B***, soll ich ***** antworten, oder möchte Sie extra noch etwas warten? Mit freundlichen Grüßen W*** … Weiterlesen

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Ich hätte da mal ein paar Fragen zu Gülle

Auf dieser Seite hier hat die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen Informationen zum Thema Gülle veröffentlicht. Natürlich wird dieser „Naturdünger“ in den höchsten Tönen gelobt und die positiven Eigenschaften hervorgehoben. Aber ist dies die Wahrheit? Sehr geehrte Personen, auf Ihrer Internetseite veröffentlichten Sie … Weiterlesen

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Jodpillen sind politische Beruhigungspillen

Erst einmal finde ich es bedenklich, dass es die Pillen nur für einen Teil der Bevölkerung gibt und insbesondere Männer komplett diskriminiert werden. Aber wenn man darüber nachdenkt, dann stellt sich schnell heraus, dass das Land NRW deutlich mehr für … Weiterlesen

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BMUB sieht keine Klagechance

Seltsam finde ich die Antwort vom BMUB: Sehr geehrter Herr Scharfenort, für Ihre erneute Nachricht vom 27. Januar 2016 danken wir Ihnen. Aufgrund der Vielzahl der täglich eingehenden Anfragen gelingt es uns nicht immer, zeitnah zu antworten. Wir danken für … Weiterlesen

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Trödelmarkttermine 2015 (Gute Märkte)

Nach dem großen Interesse in 2013 und 2014 habe ich nachfolgend die Termine 2015 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 21.03.2015 … Weiterlesen

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Zum Länderfinanzausgleich

Na das finde ich doch echt frech. Jahrzehnte lang kassiert das Bundesland Bayern ab und wenn dann etwas zurückgegeben werden soll, will es plötzlich nicht mehr. Das erinnert mich an Parasiten, die erst Schmarotzern und dann den Wirt einfach umkommen … Weiterlesen

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Zur Jägereinschränkung

Man muss sich ernsthaft fragen in welche Welt Jäger leben, wenn sie meinte Jagd sollte Spaß machen, denn nichts anderes kann deren Aussage bedeuten, dass es nicht annehmbar wäre, wenn es einen guten Grund zum Töten von Tieren geben müsse. … Weiterlesen

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Petition gegen Lichtverschmutzung

Warum brennen eigentlich Nachts überall Lichter? Schaufenster an denen Nachts ohnehin niemand stehen bleibt sind hell erleuchtet und in Bürogebäuden wird auch schon einmal das Licht einfach brennen gelassen, obwohl dies unnötig ist und bei öffentlichen Verwaltungen sogar den Steuerzahler … Weiterlesen

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Fracking Petition an den Landtag

Wie hier berichtet, habe ich im vergangenen Jahr eine Petition zum Thema Fracking an Landtag eingereicht. Folgende Antwort bekam ich vom Petitionsausschuss: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat Ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 14.01.2014 beraten. Ich gebe Ihnen … Weiterlesen

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Trödelmarkttermine 2014 (Gute Märkte)

Nach dem großen Interesse in 2013 habe ich nachfolgend die Termine 2014 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 22.03.2014 23.03.2014 12.04.2014 … Weiterlesen

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Petition gegen Fracking eingereicht

Nachfolgende Petition habe ich beim Landtag NRW eingereicht. Petitionstext Der Landtag NRW möge beschließen, dass für den hoffentlich nicht eintretenden Fall von Fracking in NRW, die Fracker verpflichtet werden, eine bestimmte Summe für eventuelle Altlasten in eine Stiftung einzahlen müssen. … Weiterlesen

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Ja, wo fliegen sie denn? Die Überwachungsdrohnen

Ob ich wirklich schon in den Überwachungsbereich von Drohnen in NRW geraten bin, weiß ich nicht, allerdings verwehren die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster mir die Möglichkeit dies zu prüfen. Selbst scheinen sie auch nicht zu wissen, wie aktuelle Drohen starten … Weiterlesen

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Drohnen über NRW

Vor kurzem las ich, dass inzwischen etliche Drohnen am Himmel über NRW unterwegs sind. Nach meiner Ansicht unterliegen die Drohnen, sollten sie Kameras an Bord haben dem Bundesdatenschutzgesetz bzgl. der Kennzeichnung von Kameras hinsichtlich Betreiber. Allerdings wird so ein Schild … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“

Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“ Den Titel dieses Artikels würde ich sofort unterschreiben. Bereits im Jahre 2009 hatte ich an die damalige Ministerin Sommer wegen eines Faches ‚Lebenskunde‘ geschrieben. Als Antwort kam sinngemäß, dass das meiste schon … Weiterlesen

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Antworten zum Rauchverbot in Haltstellen

Vor einiger Zeit fragte ich mich, ob das Rauchverbot auch auf Haltestellen Wartehäuschen zutrifft. Dort wird man als Nichtrauch durch Passivrauch teilweise massiv beeinträchtigt. Insbesondere bei schlechtem Wetter. Ich hatte deshalb bei verschiedenen Stellen angefragt, bzgl. der Interpretation von dem … Weiterlesen

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Antwort Abiklausur

Wie es scheint geht es doch. Nach einigem Briefwechsel mit dem Bildungsministerium scheint es nun doch möglich zu sein in die Aufgaben der Abiklausuren Einblick zu nehmen. …vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie nach Mathematikaufgaben des Abiturdurchgangs 2013 … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Pseudoverbot für Fracking

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen

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Trinken im Unterricht

Am 03.09.2012 hatte ich per Abgeordnetenwatch bei Ministerin Löhrmann angefragt, wegen Trinken im Unterricht. Auf wirklich seltsamen Wegen kam jetzt eine Antwort. Anstatt Transparent über Abgeordnetenwatch zu antworten kam jetzt ein Brief im Auftrage der Ministerin. Dieser ging allerdings nicht … Weiterlesen

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Trödelmarkttermine 2013 (Gute Märkte)

Nach dem Erfolg in 2012 habe ich nachfolgend die Termine 2013 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 09.03.2013 Samstag 10.03.2013 Sonntag … Weiterlesen

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Auch in Essen wird Atommüll recycelt

Anscheinend hat nicht nur Duisburg ein Problem mit Atommüll (GNS), sondern auch in Essen wird radioaktives verarbeitet. Es wäre natürlich sinnvoller, solche Abfälle in einem dünn besiedelten Gebiet zu bearbeiten. Na zumindest die Essener habe Glück, dass das Unternehmen aus … Weiterlesen

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Ein Anfrageportal für NRW

Ich habe mir vor kurzem mal frag den Staat angeschaut. Die Seite schaut recht informativ aus. Ich muss zu geben ich bin nur durch Zufall überhaupt auf diese Seite gestoßen. Wie ich sehe wird dort auf einige der für Informationen … Weiterlesen

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Dienstausweise der Polizei

Ich muss zugeben, die Antwort auf meine Frage von hier habe ich schon etwas länger komme aber jetzt dazu diese in einen Blogeintrag zu verwandeln. Konkrete Informationen zu den neuen Ausweisen gibt es anscheinend erst im Herbst vom Innenministerium. Zu … Weiterlesen

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Ausweise Polizei NRW

Am Mittwoch dem 25. Juli 2012 las ich in der Zeitung etwas darüber, dass die Polizei in NRW neue Ausweise bekommt, allerdings frage ich mich da, wer wüsste, wie Polizeiausweise überhaupt aussehen. Die Dinger können natürlich extrem sicher sein und … Weiterlesen

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Länderfinanzausgleich

In einem Leserbrief führt ein Bayer den Länderfinanzausgleich als Argument gegen eine Reichensteuer ins Feld. Dabei sollten gerade die Bayern aber bedenken, dass die Jahrzehnte lang ein Nehmerland und NRW ein Geberland war. Anscheinend kann ein Land sich doch Wandeln, … Weiterlesen

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Ausbeutung

Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen

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Wirtschaftsbetriebe tun nichts?

Ein Grundstück der Stadt Duisburg wuchert ungehindert über die Grenzen hinaus und hindert die Bürgerschaft an der Nutzung von öffentlichen Wegen. Wie ich dem Artikel (Als die Stadt nicht kam, griff ein Rumelner zum Rasenmäher, NRZ 09.06.2012) entnehme fühlen sich … Weiterlesen

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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PKW Maut

Anscheinend ist schon wieder ein Jahr rum. Genauer gesagt ein Jahr und etwas mehr als ein Monat. Nachdem schon 2010 und 2011 die PKW-Maut im Frühjahr durch die Medien geistert, so geschieht dies auch dieses Jahr wieder. Vermutlich hat sich … Weiterlesen

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Neuwahlen in NRW

Einige haben es schon mitbekommen. In NRW gibt es Indizien für Neuwahlen. Wobei sich Hannelore Kraft da noch nicht so sicher ist.

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Griechenland

Ist die Verzögerung der Finanzhilfe für Griechenland durch die Bunderregierung auch Kettengerassel im Rahmen des Wahlkampfes? Oder richtet sich die Regierung nur nach den Wünschen des Volkes? Einfach mal drüber nachdenken.

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