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Schlagwort-Archive: NRW
#NRW: Bildungsministerium im #Arbeitsschutz ungebildet? – #särGebauer
Ich wollte vom Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen einfach nur mal: Das Schreiben mit dem im Rahmen der Verteilung der FFP2-Masken die Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften, welche im Zusammenhang mit FFP2-Masken erläutert und/oder geregelt werden. Als Antwort bekam … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit
Verschlagwortet mit Arbeitsschutz, NRW, särGebauer
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#Duisburg: Abstände von Wettbüros – #NRW
So, jetzt kenne ich endlich die Rechtslage. Der Landtag hatte mir ja zuerst die Antwort der zuständigen Stelle verweigert. Deshalb habe ich mich direkt an eines der Ministerien gewandt und eine Antwort bekommen. Irgendwie kann ich noch immer nicht so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen
Verschlagwortet mit Duisburg, NRW, Wettbüro
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Aktuelle Anträge von #RWE, natürlich ohne #Greenwashing – #Braunkohle #Endcoal #NRW
Ergänzend zu dem gestrigen Hinweis auf eine Offenlage, noch zwei Verfahren bei denen RWE durchgewinkt wurde. Amtsblatt 3 der Bezirksregierung Düsseldorf Im Rahmen der Vorprüfung ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, wurde für das Vorhaben der RWE Power AG, Kraftwerk … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Braunkohle, Endcoal, Greenwashing, NRW, Outokumpu Nirosta, RWE
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#FDP und #CDU sorgen für Fortsetzungslockdown – #Laschet #ZeroCovid #NRW #Corona
Am vergangenen Dienstag saßen mal wieder die Minipräsis zusammen mit der Kanzlerin. Und haben mal wieder viel zu wenig beschlossen. Bisher hat ich das ja eher Armin Laschet zugeschrieben, aber mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher. Er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
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Landtag NRW verweigert Auskunft bei Wettbüros
Vor einiger Zeit reichte ich eine Petition zu Wettbüros und der Prüfung des Abstands ein. Dies findet in Duisburg bekanntlich nicht statt. Als Antwort auf die Petition bekam ich ein Schreiben, dass bereits alles geregelt wäre. Normalerweise fügt der Landtag … Weiterlesen
#Autoabstandskontrollen zu Radfahrenden in #NRW – #Verkehrswende #Polizei #Köln #Duisburg
Da viele Autofahrende die Sache mit dem Abstand nicht verstehen, braucht es Kontrollen, nur tut sich da nichts. Jedenfalls wollte die Polizei Duisburg keine klare Antwort geben, was heißt das es definitiv keine Kontrollaktion gegeben hat und wahrscheinlich auch keine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende
Verschlagwortet mit Autoabstandskontrollen, Duisburg, Köln, NRW, Polizei, SchwarzbuchRad, Verkehrswende
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Landesregierung #NRW beschließt Wunschzettel von #RWE – #NRWE #Braunkohle #peRWErs #hambibleibt
Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland Die NRW-Landesregierung unter Armin Laschet hat heute den ersten Entwurf für eine neue Leitentscheidung zum Braunkohleabbau im Rheinland veröffentlicht. Die Klima-Allianz Deutschland kritisiert, dass die Landesregierung sich darin zu weiten Teilen an dem Revierkonzept des Betreibers … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit NRW, RWE, Braunkohle, hambibleibt, NRWE, peRWErs
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#Duisburg untersagt Cannabidiol (CBD)-haltige Lebensmittel – #NRW #hambibleibt #Hanf #Cannabis
Wundert mich, dass in der Zeitung nichts dazu stand, aber die Stadt Duisburg hat in Amtsblatt 40 eine Allgemeinverfügung zur Untersagung des Inverkehrbringens von Cannabidiol (CBD)-haltigen Lebensmitteln im Stadtgebiet von Duisburg veröffentlicht. Das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, die Cannabidiol (als „CBD-Isolate“ … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg
Verschlagwortet mit Cannabis, Hanfverbot, NRW
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#NRW: Landtag lehnt Petition für besseren Schutz vor Kohleschmutz ab – #Endcoal #Datteln4 #RWE #Laschet
Luftverschmutzung kostet uns Lebenszeit. Allerdings scheint die Laschetregierung das nicht zu interessieren. Wie auch, wenn man deren geballten Einsatz für ein rückständiges Unternehmen, einem führenden Klimaschänder in Europa, betrachtet. Wen sollte da auch die Gesundheit interessieren. Ob man nun, wie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Datteln4, Endcoal, Kohleschmutz, Laschet, NRW, RWE
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Keine Alleenschutz gegen #Braunkohle – #Klimaschänder #RWE #NRW #Baumschutz #endcoal
Bekanntlich reißt derzeit die Theo Lücker GmbH & Co. KG für RWE die L277 ab. Eine Allee, wie man auf vielen Bildern und in Videos deutlich sieht. Während die schlechten Bewertungen für dieses Firma bei Googlemaps zunehmen, wird das Zerstörungswerk … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Alleenschutz, Baumschutz, Braunkohle, Klimaschänder, NRW, RWE
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#NRW Volksinitiative Artenvielfalt – #Klimaschutz #endcoal #Laschetregierung #Laschet #Artenschutz
Da Laschet und seiner Laschetregierung der Artenschutz nicht am Herzen liegen, liegt es nun mal wieder in unserer Hand. VOLKSINITIATIVE ARTENVIELFALT UNTERSCHREIBEN Die Anleitung auf der Seite befolgen, leider geht es nicht ohne Papier. DIE FORDERUNGEN 1. Flächenfraß verbindlich stoppen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Artenschutz, Endcoal, Klimaschutz, Laschet, Laschetregierung, NRW
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Warum ist Verkehrsministerium NRW so Intransparenz? – #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf
Meine Frage zu Lärmsubventionen für den Flughafen Düsseldorf wurde vom Verkehrsministerium NRW schlichtweg abgelehnt. Angeblich lägen die Informationen dort nicht vor. Üblicherweise weisen Behörden daraufhin, wo man die Informationen bekommen dürfte, dass dies hier nicht geschah ist seltsam. Man sollte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Fluglärm, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Düsseldorf, Flughafen, Fluglärm, NRW, Verkehrsministerium
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#GAUland – Eine Nuklearkatastrophe in #NRW – #Laschet #Corona #Werbung
Bekanntlich gibt es in Belgien die Atomreaktoren in Tihange. Laschet hatte vor der Wahl ja dazu einiges versprochen, aber bis heute nicht gehalten. Vergangenes Jahr erschien eine kleine Katastrophenerzählung bei dem es genau darum geht, was nach dem GAU passiert. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Kunst, Roman, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Corona, GAUland, Laschet, NRW, Nuklearkatastrophe
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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister
Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat. Nun musste … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit
Verschlagwortet mit Arbeitsschutz, Lesmeister, NRW, Polizei, Reul
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#Fluglärmnews: Windenergieabstand zur Drehfunkfeuern – #DFS #NRW #Energiewende #Windenergie
Nachdem ich feststellte, dass die Landesregierung NRW kein wissenschaftliche Grundlage für einen pauschalen Abstand und Unsinn in Hinblick auf die Bundeswehr behauptete, wollte ich mal wissen, wie die DFS auf einen Abstand von 15 km zu Windenergieanlagen kommt. Erstaunlich schnell … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit DFS, Energiewende, Fluglärmnews, NRW, Windenergie
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Verantwortung von #RWE für Brände in #NRW – #NetzstreikfürsKlima #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE
Bei dem Feuer im Naturschutzgebiet De Meinweg, dürfte RWE mitverantwortlich sein. Das Abpumpen von Grundwasser bis in große Tiefen, lässt Regen schneller versickern und die Böden stärker austrocknen. Die Auswirkungen können sich vom „rheinischen Revier“ über weiter Gebiete von NRW … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, hambibleibt, Netzstreikfürsklima, NRW, NRWE, RWE
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#NRW: Pseudoexperten raten zu mehr Toten? – #Corona #Laschetregierung #CDU #FDP
Ich habe mir gerade mal die Stellungnahme Expertenrat Corona von Laschets Gnaden angeschaut. Am Ende findet sich eine Auflistung der „Experten“, allerdings ohne deren Expertise, die muss man erst suchen. Da in den meisten Fällen der fachliche Hintergrund nicht angegeben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit CDU, Corona, FDP, Laschetregierung, NRW
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Kein #Arbeitsschutz für die Polizei in #NRW? – #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt
Unter dem Titel Einweghandschellen und Arbeitsschutz stellte ich dem Innenministerium NRW Fragen zum Thema Umweltschutz und Arbeitsschutz. Dass sich der Innenministerium mit der Unterstützung für RWE deutlich gegen den Umweltschutz bzw. Klimaschutz positioniert hat, finde ich deutlich erkennbar. Dass aber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, Arbeitsschutz, hambibleibt, NRW, Polizei, RWE
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Brände durch #Feuerwerk bisher nicht erfasst – #NRW #Umweltschutz #Umwelthilfe
Bekanntlich gibt es eine Petition gegen privates Feuerwerk in Duisburg. Ich war in dem Zusammenhang neugierig und wollte wissen, wie es denn mit Bränden durch Feuerwerk aussieht. Irgendwie hätte ich erwartet, dass hier Informationen erfasst werden. Aber dies ist leider … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Feuerwerk, NRW, Umwelthilfe, Umweltschutz
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Willkürliche Windkraftabstände erhöhen nicht die Akzeptanz – #NRW #Kohleausstieg #Cohleonkel
Mittlerweile ist es wissenschaftlich erwiesen, dass die vom Land NRW eingeführten Windenergieabstände die Akzeptanz nicht erhöhen, sondern einfach nur consverativer Windenergiehysterie geschuldet sind. Wie man hier nachlesen kann. Man kann mutmaßen, dass es der Landesregierung darum geht die Energiewende zugunsten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Cohleonkel, Kohleausstieg, NRW, Windkraftabstände
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#NRW: Willkürlicher Abstand für Windenergie – #Cohleonkel #Windenergiehysterie #NRWE #EnerGIER #Braunkohle #Energiewende #allegegenRWE
Ich versuche noch immer herauszufinden, wie die Landesregierung auf den Abstand von 1,5 km für Windenergie kam. Trotz mehrfacher Nachfragen konnte mir kein Dokument übermittelt werden, welches klar und zweifelsfrei herleitet, warum gerade dieser Abstand notwendig war. Ich gehe inzwischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, Braunkohle, Cohleonkel, EnerGIER, Energiewende, NRW, NRWE, Windenergie, Windenergiehysterie
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Die Umweltschulden von NRW – #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE #Umweltschulden
Für einigen aus der Politik ist die „schwarze Null“ etwas vergöttertes. Manchmal gewinne ich den Eindruck von Anbetung. So auch bei Armin Laschet, der dreist behauptet die „Schwarze Null“ wäre wichtig und man ansonsten dafür Zinsen zahlen müsste. Was er … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, hambibleibt, NRW, NRWE, Umweltschulden
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Abstand Windenergie – #Energiewende #Fluglärm #Infraschall #Schlagschatten #NRW #NRWE #Cohleunion #allegegenRWE #hambibleibt
Während eine Tagebau sich quasi gefühlt bis vor die Haustür baggern darf und sogar ganze Ortschaften dafür vernichtet werden, ist die Landesregierung der Ansicht, dass man bei Windenergie pauschal 1,5 km Abstand halten muss. Um mal zu hinterfragen, wie man … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Klimaschutz, Politik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit allegegenrwe, Cohleunion, Energiewende, Fluglärm, hambibleibt, Infraschall, NRW, NRWE, Schlagschatten, Windenergie
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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket
Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Beteiligung, Duisburg, Lokalpolitik, Politik
Verschlagwortet mit Duisburg, GroKotz, Neuwahlen, NRW, SPD
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#NRW: Ministerien und Staatskanzlei kohlestromfrei – #Endcoal #NRWE?
Ich wollte mal wissen, woher unser Bundesland denn die Energie für Ministerien und Staatskanzlei bekommt. Hätte jetzt vielleicht, dass es RWE sein könnte. Dies ist aber nicht der Fall. Ihre Frage zur Stromversorgung der Ministerien und der Staatskanzlei beantworte ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Endcoal, kohlestromfrei, NRW, NRWE
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#Klimanotstand: Anleitung zu GO § 24 – #Klimakrise #FridaysforFuture #NRW
Wie es in anderen Bundesländern aussieht vermag ich nicht zu sagen, aber es gibt da mit Sicherheit vergleichbare Regelungen, weil das Petitionsrecht aus den Grundrechten stammt. In NRW ist es jedenfalls ist die Kommunalpetition in der Gemeindeordnung § 24 geregelt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz
Verschlagwortet mit fridaysforfuture, Klimakrise, Klimanotstand, NRW
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#Rheinhausen: Xtip Wettannahmestelle wahrscheinlich unzulässig
Seit kurzem sind im Ladelokal an der Friedrich-Alfred-Straße 87 in Rheinhausen Aufkleber von Xtip am Schaufenster zu finden. Hier ist wohl eine völlig überdimensionierte Wettannahmestelle angedacht. Was daran liegt, dass die ursprünglich angedachte Wettvermittlungsstelle aus mehreren Gründen unzulässig wäre. U.a. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Finanzlage, Grundrechte, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit NRW, Rechtsrahmen, Rheinhausen, verhindern, Wettannahmestelle, Wettbüro
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#NRW ist gegen #Kohleausstieg
Vor einiger Zeit reichte ich eine Petition ein, die als ersten Schritt zum Kohleausstieg neue Kohlekraftwerke verhindern sollte. Der Petitionsausschuss des Landes NRW war erwartungsgemäß dagegen. Mir wurde aber auch eine Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Kohleausstieg, NRW
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#Polizeigesetz – Offener Brief an #Reul und #Söder
Nachfolgenden offenen Brief schickte ich an die Herrn Söder und Reul. Sehr geehrter Herr Minister Reul, sehr geehrter Herr Söder, wenn Umweltschutz genauso ernst genommen würde, wie der Schutz vor angeblichen Terrorist, sähe die Welt ganz anders. Ich finde die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Privatsphäre, Vorurteile
Verschlagwortet mit Bayer, Herbert Reul, Marcus Söder, NRW, Polizeigesetz
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Gefährliche Exotische Tiere in NRW
Wie kann es eigentlich sein, dass keine Registratur für gefährliche Tiere in NRW notwendig ist? Ständig wird über die Terrorgefahr polemisiert und alles mögliche an Überwachung beschlossen. Waffengesetze wurden verschärft. Aber biologische Waffen werden nicht berücksichtigt? Haben hier Umwelt- und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Exotische, Gefahr, NRW, Tiere
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Will das Landesverkehrsministerium NRW Bürger warten lassen?
Vor kurzem bekam ich folgenden Teil eines Emailverlaufs zugespielt. Anscheinend wurde hier aus Versehen die Email an die fragende Person geschickt. Sehr geehrter Herr B***, soll ich ***** antworten, oder möchte Sie extra noch etwas warten? Mit freundlichen Grüßen W*** … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Fluglärm, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fluglärm, NRW, Tanklager, Verkehrsministerium
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Ich hätte da mal ein paar Fragen zu Gülle
Auf dieser Seite hier hat die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen Informationen zum Thema Gülle veröffentlicht. Natürlich wird dieser „Naturdünger“ in den höchsten Tönen gelobt und die positiven Eigenschaften hervorgehoben. Aber ist dies die Wahrheit? Sehr geehrte Personen, auf Ihrer Internetseite veröffentlichten Sie … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Umweltschutz, Verbraucherschutz
Verschlagwortet mit Antibiotika, Gülle, Grundwasser, Landwirtschaftskammer, NRW, Verklappung
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Jodpillen sind politische Beruhigungspillen
Erst einmal finde ich es bedenklich, dass es die Pillen nur für einen Teil der Bevölkerung gibt und insbesondere Männer komplett diskriminiert werden. Aber wenn man darüber nachdenkt, dann stellt sich schnell heraus, dass das Land NRW deutlich mehr für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Aus der Region, Grundrechte
Verschlagwortet mit Atomare Bedrohung, Belgien, belgischer Bröselreaktor, GAU, NRW, Ralf Jäger
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BMUB sieht keine Klagechance
Seltsam finde ich die Antwort vom BMUB: Sehr geehrter Herr Scharfenort, für Ihre erneute Nachricht vom 27. Januar 2016 danken wir Ihnen. Aufgrund der Vielzahl der täglich eingehenden Anfragen gelingt es uns nicht immer, zeitnah zu antworten. Wir danken für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit AKW, Doel, GAU, Klage, NRW, Tihange
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Trödelmarkttermine 2015 (Gute Märkte)
Nach dem großen Interesse in 2013 und 2014 habe ich nachfolgend die Termine 2015 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 21.03.2015 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Lokales
Verschlagwortet mit April, August, öffnungszeiten, Düsseldorf, DDorf, Dezember, Duisburg, Februar, fleamarket, Flohmarkt, Flohmarkttermine, flomark, Fußgängerzone, Großmarkt, Innenstadt, Januar, Juli, Juni, kindertrödelmarkt, Kitsch, Krefeld, Kunst und Co., Mai, März, Mittwoch, Moers, Moers Innenstadt, November, NRW, Oktober, Ostermontag, Ostersonntag, Platzkarten, Radschläger, Radschlägermarkt, Rheinpark, Ruhrort, Samstag, Schauinslandarena, September, Sonntag, Sportpark Wedau, Sprödentalplatz, Stadion, Stadttrödelmarkt, Termine, Trödel, Trödelmarkt, Trödelmarkttermine, Trödelmarkttermine in NRW, Vorverkauf, Wedau
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Zum Länderfinanzausgleich
Na das finde ich doch echt frech. Jahrzehnte lang kassiert das Bundesland Bayern ab und wenn dann etwas zurückgegeben werden soll, will es plötzlich nicht mehr. Das erinnert mich an Parasiten, die erst Schmarotzern und dann den Wirt einfach umkommen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Finanzlage, Politik
Verschlagwortet mit Bayern, NRW, Unsozial
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Zur Jägereinschränkung
Man muss sich ernsthaft fragen in welche Welt Jäger leben, wenn sie meinte Jagd sollte Spaß machen, denn nichts anderes kann deren Aussage bedeuten, dass es nicht annehmbar wäre, wenn es einen guten Grund zum Töten von Tieren geben müsse. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Jagdrecht, Jäger, Jägereinschränkung, NRW, Tiermörder
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Petition gegen Lichtverschmutzung
Warum brennen eigentlich Nachts überall Lichter? Schaufenster an denen Nachts ohnehin niemand stehen bleibt sind hell erleuchtet und in Bürogebäuden wird auch schon einmal das Licht einfach brennen gelassen, obwohl dies unnötig ist und bei öffentlichen Verwaltungen sogar den Steuerzahler … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Energieverschwendung, Landtag, Lichtverschmutzung, NRW, Petition, Stromverbrauch
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Fracking Petition an den Landtag
Wie hier berichtet, habe ich im vergangenen Jahr eine Petition zum Thema Fracking an Landtag eingereicht. Folgende Antwort bekam ich vom Petitionsausschuss: Sehr geehrter Herr Scharfenort, der Petitionsausschuss hat Ihr Vorbringen in seiner Sitzung vom 14.01.2014 beraten. Ich gebe Ihnen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Fracker, Frackfluide, Fracking, Landtag, NRW, Petition, Petitionsausschuss
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Trödelmarkttermine 2014 (Gute Märkte)
Nach dem großen Interesse in 2013 habe ich nachfolgend die Termine 2014 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 22.03.2014 23.03.2014 12.04.2014 … Weiterlesen
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Petition gegen Fracking eingereicht
Nachfolgende Petition habe ich beim Landtag NRW eingereicht. Petitionstext Der Landtag NRW möge beschließen, dass für den hoffentlich nicht eintretenden Fall von Fracking in NRW, die Fracker verpflichtet werden, eine bestimmte Summe für eventuelle Altlasten in eine Stiftung einzahlen müssen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Abzocker, Altlasten, Fracking, NRW, Stiftung
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Ja, wo fliegen sie denn? Die Überwachungsdrohnen
Ob ich wirklich schon in den Überwachungsbereich von Drohnen in NRW geraten bin, weiß ich nicht, allerdings verwehren die Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster mir die Möglichkeit dies zu prüfen. Selbst scheinen sie auch nicht zu wissen, wie aktuelle Drohen starten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Überwachungsdrohne, Bezirkregierung, Datenschutz, Drohnen, NRW, rechtliches, Rechtslage, Regelungen
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Drohnen über NRW
Vor kurzem las ich, dass inzwischen etliche Drohnen am Himmel über NRW unterwegs sind. Nach meiner Ansicht unterliegen die Drohnen, sollten sie Kameras an Bord haben dem Bundesdatenschutzgesetz bzgl. der Kennzeichnung von Kameras hinsichtlich Betreiber. Allerdings wird so ein Schild … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Bezirksregierung, Düsseldorf, Drohnen, Münster, NRW
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Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“
Leserklartext zu „Das wirkliche Leben fehlt an Schulen“ Den Titel dieses Artikels würde ich sofort unterschreiben. Bereits im Jahre 2009 hatte ich an die damalige Ministerin Sommer wegen eines Faches ‚Lebenskunde‘ geschrieben. Als Antwort kam sinngemäß, dass das meiste schon … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte, Politik
Verschlagwortet mit Klartext, Lebenskunde, Lehrerverbände, Ministerium für Schule und Weiterbildung, NRW
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Antworten zum Rauchverbot in Haltstellen
Vor einiger Zeit fragte ich mich, ob das Rauchverbot auch auf Haltestellen Wartehäuschen zutrifft. Dort wird man als Nichtrauch durch Passivrauch teilweise massiv beeinträchtigt. Insbesondere bei schlechtem Wetter. Ich hatte deshalb bei verschiedenen Stellen angefragt, bzgl. der Interpretation von dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Umweltschutz
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Antwort Abiklausur
Wie es scheint geht es doch. Nach einigem Briefwechsel mit dem Bildungsministerium scheint es nun doch möglich zu sein in die Aufgaben der Abiklausuren Einblick zu nehmen. …vielen Dank für Ihr Schreiben, mit dem Sie nach Mathematikaufgaben des Abiturdurchgangs 2013 … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Politik, Urheberrecht
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Bürgerinitiativen Duisburg
Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Antiatom Bündnisses Niederrhein, Aufarbeitung der Loveparade, Überblick, Bürgerbeteiligung, Bürgerinitiative, Bürgerinitiative Gegen Dioxinverseuchung, Bürgerinitiative Kein Grubengaskraftwerk in Baerl, Bürgerinitiative Keine Lkw in Friemersheim, Bürgerinitiativen, Bergbaubetroffener am Niederrhein e.V. (BiB), Beteiligung, Botanischer Garten Hamborn, Bruckhausen, CDU, Duisburg, Duisburg 21, Factor Outlet Center, für Transparenz, FDP, FOC, Grüne, Hüttenheim, Hochheide – Hochhausruinen Ottostraße, Interessengemeinschaft Rheinhausenhalle, Linke, NRW, Piraten, Piratenpartei Duisburg, Pro Rheinhausenhalle, SPD, Tropenhaus, Umweltinitiative Duisburg, Wambachsee, Zinkhüttenplatz
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Pseudoverbot für Fracking
Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Fracking, Garrelt Duin, Grüne, Johannes Remmel, Konzernokratie, Lobbykratie, NRW, Raubbau, SPD, Trinkwasser
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Trinken im Unterricht
Am 03.09.2012 hatte ich per Abgeordnetenwatch bei Ministerin Löhrmann angefragt, wegen Trinken im Unterricht. Auf wirklich seltsamen Wegen kam jetzt eine Antwort. Anstatt Transparent über Abgeordnetenwatch zu antworten kam jetzt ein Brief im Auftrage der Ministerin. Dieser ging allerdings nicht … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bildung, Gesundheit, NRW, Schule, Sylvia Löhrmann, Transparenz, Trinken, Unterricht
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Trödelmarkttermine 2013 (Gute Märkte)
Nach dem Erfolg in 2012 habe ich nachfolgend die Termine 2013 für meiner Ansicht nach gute Trödelmärkte zusammengestellt. (Ich werde versuchen jeweils schnellstmöglich die noch fehlenden Termine einzupflegen.) Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena) Margaretenstraße 5-7, 47055 Duisburg (Wedau) 09.03.2013 Samstag 10.03.2013 Sonntag … Weiterlesen
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