Tag Archives: Duisburg

#Duisburg: Polizei und Octeo blockieren Rad- und Fußverkehr – #StVO #Falschparken #Fahrrad

Auf dem Weg von der S-Bahn zu einem Treffen eines Vereins für Fußverkehr bot sich mir dieses Bild. Obwohl weniger Meter weiter, das Parkhaus vom UCI ist, wo man sicherlich einige Parkplätze anmieten könnte, standen die KFZ von Octeo mal … Weiterlesen

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#Duisburg: Autopolizei verharmlost gefährliches Fehlverhalten! – #Raser #Bußgeld

Unter dem Link veröffentlichte die Polizei Duisburg eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Rheinhausen: Schwerpunktkontrolle – Polizei und Stadt nehmen Temposünder ins Visier“ direkt darunter steht: „Einsatzkräfte der Polizei Duisburg haben am Dienstag (28. April) gemeinsam mit der Verkehrsüberwachung der Stadt … Weiterlesen

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#Düsseldorf: Verwaltungsgericht arbeitet unsauber – #Duisburg

Erstaunlich, wie schnell die Stadt Duisburg Anträge wegen 20 Euro beim Gericht stellen kann, wenn man eine Klage aus strategischen Gründen zurückzieht. Was mich dann allerdings wundert ist die schludrige Arbeit des Gerichts. Statt denn grob fehlerhaften Antrag (falsches Aktenzeichen) … Weiterlesen

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#Duisburg: Stempelautomat für Baustellen? – #Rheinhausen #Fahrrad #Baustellengrauen

Ich frage mich oft, warum die Baustellen in Duisburg so schlecht gestaltet werden. Sind die Menschen für die Bearbeitung völlig unfähig? Sind die einfach nur faul? Sind es so viele Baustellen, dass selbst jemand Gutes das nicht besser schaffen würde? … Weiterlesen

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Verwaltungsrichterin sieht beim Parken auf Gehweg keine Betroffenheit von Fußverkehr – #Duisburg #Düsseldorf

Es ist schon sehr seltsam, wenn man eine klare Betroffenheit belegen kann und eine Richterin trotzdem nach Gründen sucht, die sagen sollen, dass man nicht betroffen wäre. Dass die Richterin dies an den Haaren herbeizieht ist dabei offensichtlich. So offensichtlich, … Weiterlesen

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#Duisburg: Ihscooter in dritter Reihe – #Falschparken

Da frage ich mich natürlich sofort, ob das zulässig ist. Die Ihscooter stehen auf dem ersten Blick korrekt auf der Fahrbahn, wo KFZ auch hingehören. Wenn man sich das Bild aber dann genauer betrachtet, würde das Parken für KFZ in … Weiterlesen

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#Duisburg: Musterwiderspruch gegen die Grundsteuererhöhung – #Abzocke #Falschparken

Ich habe nun meinen Widerspruch zur Grundsteuererhöhung soweit fertig und stelle diesen hiermit auch Online. Dieser darf ganz oder in Teilen kopiert werden für den eigenen Widerspruch. Ebenso natürlich die Rüge. Widerspruch Anonym (DOC-Datei) Rüge der Hebesatzsatzung (PDF-Datei) Ich finde … Weiterlesen

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#Duisburg: Vollsperrung der Verwaltung – #Verkehrswende #Fahrrad

Warum verkündet die Stadt Duisburg auf ihrer Seite eigentlich ständig Vollsperrungen, bei denen zumindest Fußverkehr noch durch kann, teilweise angeblich auch Radverkehr, wobei dies immer wieder nicht stimmt. Wann wird diese geistige Vollsperrung gegen die Verkehrswende endlich beseitigt? Ein Vollsperrung … Weiterlesen

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#Duisburg: Gehwegparken schadet der Allgemeinheit – #Grundsteuer

In Duisburg wurde an vielen Stellen das Abstellen von KFZ bis 2,8 t auf Gehwegen genehmigt. Nach heutigem Standard ist dies an vielen Stellen rechtswidrig und hätte von den zuständigen Behörden beseitigt werden müssen. Das heißt durch die Duldung der … Weiterlesen

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#Duisburg: Lime Ihscooter rechtswidrig betrieben mit Behinderung – #Fahrrad #Gehweg #Ihscooter

Leider reagieren in Duisburg SPD und CDU weiterhin, inzwischen allerdings nur noch als Dreier mit JuDu. Da versteht sich von selbst, dass es allenfalls Alibianträge zum Thema Ihscooter gibt. Wozu das Chaos bei diesen nervigen Dingern führt sieht man der … Weiterlesen

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Das „Opportunitätsprinzip“ in Deutschland – #Bürokratie #Duisburg

Eigentlich meint Opportunitätsprinzip etwas anderes aber in der Realität in Deutschland gewinne ich zunehmend den Eindruck, dass es eher ein Bequemlichkeitsprinzip ist. Als womit hat eine Behörde den geringsten Aufwand, wo droht der geringste Widerstand. Seien es nun so Sachen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Was ist Grundsteuer B1? – #Widerspruch

Im Grundsteuerbescheid steht: „Die Grundsteuer B1 wird wie folgt festgesetzt“ Auf der Rückseite steht dann: „Erläuterung der Grundsteuerarten“ „Grundsteuer B1 = Wohngrundstücke“ Nun ist es aber so, dass die im Bescheid genannten Rechtsgrundlagen keine Grundsteuer B1 definieren und im Bescheid … Weiterlesen

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#Duisburg: Spieleabend in der Rheinhauser Bibliothek

PM der Stadt Duisburg Die Bezirksbibliothek Rheinhausen lädt am Freitag, 24. April, von 19 bis 22.30 Uhr in der Zweigstelle auf der Händelstraße 6 zum Spieleabend ein. Spieleinteressierte kommen an diesem Abend zusammen, um gemeinsam Brett- und Kartenspiele zu spielen … Weiterlesen

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#Duisburg: Unbegründete Grundsteuer – #Widerspruch #Falschparken

Der Grundsteuerbescheid der Stadt Duisburg mangelt es an einer ausreichende Begründung. Denn auf der einen Seite erlässt die Stadt Duisburg rechtswidrig das Bußgeld beim Falschparken, auf der anderen Seite erhöht man die Grundsteuer. Falschparken ist ein Vergehen nach Bundesrecht und … Weiterlesen

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#Duisburg: Vertragsgegenstand Grundsteuer? – #Widerspruch

Wenn man sich den Grundsteuerbescheid genau anschaut fällt der Kasten ob rechts auf. Neben einer Nummer und einem Strichcode steht dort der Begriff „Vertragsgegenstand“. Zu begrüßen ist natürlich, dass die Nummer mit Leerzeichen nach jeder dritten Ziffer ist, aber unverständlich … Weiterlesen

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#Duisburg müsste keine Grundsteuer erheben – #Widerspruch

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer tut die Stadt Duisburg so, als hätte sie keine andere Wahl die Grundsteuer massiv zu erhöhen. Was die Stadt Duisburg dabei allerdings verschweigt ist der Umstand, dass keine Kommune verpflichtet ist, überhaupt eine Grundsteuer zu … Weiterlesen

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#Duisburg: Falschparker blockieren Fahrradparken

Am Harry-Epstein-Platz stehen ständig KFZ auf dem Rad- und Gehweg und blockieren den fließenden Verkehr. Vermutlich sogar mit Erlaubnis der Stadt. Nebenbei zerstören die KFZ die dortige kommunale Infrastruktur. Die Schäden durch jahrelanges Parken in diesem Bereich sind deutlich erkennbar. … Weiterlesen

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#Duisburg: Sperrung der Hermannstr. für das Abstellen von Ihscootern

Schon mehrfach haben mich Ihscooter auf den viel zu schmalen Gehwegen der Hermannstr. (47226) behindert. Somit stellt sich die Frage, warum die Stadt Duisburg nicht von sich aus Straßen und Straßenabschnitte, welche völlig ungeeignet für Ihscooter sind sperrt. Das dürfte … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU will etwas gegen Unternehmensparken tun

In Drucksache 26-0346, einem Antrag der CDU-Fraktion zu Parkflächen im Gewerbegebiet Mevissen schreibt die CDU: „Öffentliche Verkehrsflächen sind gemäß Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen ausschließlich für den Gemeingebrauch vorgesehen. Eine dauerhafte Nutzung als gewerbliche Abstell-, Lager- oder Werbefläche stellt regelmäßig eine … Weiterlesen

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#Duisburg: Grundsteuerbescheid ohne Zahlungsempfänger – #Grundsteuer #Abzocke

Am Samstag ging der Grundsteuerbescheid, mit der Abzockerhöhung, bei mir ein, mit Datum 10.04.2026. Da dürften dann bald wohl alle anderen auch einen bekommen oder schon einen haben. Ich werde natürlich Widerspruch an die Stadt schicken, wobei ich mich frage, … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt zeigt sich bei Verwaltungsrecht inkompetent – #Falschparken #ADFC

Die Stadt Duisburg verteidigt Falschparken an sehr vielen Stellen. Falschparken schließt hier auch Parken ein, was nach heutigem Stand rechtswidrig ist. In den Medien wurde in der letzten Zeit häufiger zur Großenbaumer Allee berichtet, weil sich hier der ADFC für … Weiterlesen

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#Duisburg: Hindernis für Fußverkehr wegen KFZ – Typisch

An der Goldstr. kurz vor dem Friedrich-Wilhelm-Platz finden sich Gitter, die weit in den Gehweg ragen. Man fragt sich auch hier natürlich wieso die Stadt Duisburg das genehmigt hat. Die Stadt Duisburg hält wenig bis gar nicht von Fußverkehr. Das … Weiterlesen

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#Duisburg: Grüne fürchten sich vor klarer Position – #Parkplatz #Fahrrad

Drucksache 26-0503 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Verkehrs- und Radwegekonzept 6-Seen Wedau, hier: Grundlagenverbesserung für den Rad- und Fußverkehr“ warum die Grünen nicht so gut ankommen. Statt eine klare Position zu Gunsten von Rad- und Fußverkehr zu beziehen, will … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW unter Brücke – #Logistik #Duisport

In Hochfeld gibt es auf dem Weg zur Brücke der Solidarität eine kleine Brücke. Darunter standen vor kurzem LKW geparkt. Ich meine im Duisburger Norden hätte mal ein LKW unter einer Brücke gebrannt und dadurch zumindest für Probleme gesorgt. Am … Weiterlesen

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#Duisburg: Weiterhin Schlammschlacht auf dem Radweg wegen KFZ – #Fahrrad #VisionZero

Im Februar hatte ich schon mal über den verdreckten Radweg an der Duisburg Straße berichtet. Scheinbar wird immer mal wieder gereinigt, aber vor ein paar Tagen sah es dort wieder gefährlich aus, wenn da jemand bei Regen und Dunkelheit sich … Weiterlesen

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen

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#Duisburg: Kunstwerk Baustelle – #Baustellengrauen

Bei manchen Baustellen fragt man sich schon, ob das wirklich so gemeint war oder ob es kritische Kunst ist, welche für den Flickenteppich unserer Gesellschaft steht. So auch an dieser Stelle an der Friedrich-Ebert-Str. in Duisburg Rheinhausen. Barrierefreiheit wird da … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU blockiert mich bei Facebook – #Meinungsfreiheit #Demokratie

Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwar kritisch, aber nie beleidigend. Demnach würde ich sagen, dass die CDU … Weiterlesen

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#Duisburg: Arbeitsverweigerung bei GO § 24 – #Rumeln #Fahrrad #LKW #Logport #Duisport

Heute soll es in der BV Rheinhausen auch um Drucksache 26-0180: „Eingabe nach § 24 GO vom 12.März 2025, hier: Parkverbot für LKW in den PKW-Parkbuchten auf der Rathausallee“ gehen. In der Drucksache vom 10.02.2026 sieht man die fast schon … Weiterlesen

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#Duisburg: Sind 1,5 m genug? – #Falschparken #SPD #CDU

Bekanntlich toleriert die Stadt Duisburg auf Beschluss der Politik, primär SPD und CDU, das Falschparken auf Gehwegen bis 1,5 m. Das Ordnungsamt hat dies rechtswidrig noch weiter reduziert, ohne politischen Beschluss und ohne schriftlichen Beleg. Wie man in der Abbildung … Weiterlesen

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Mit dem Wasserbus von Duisburg nach Düsseldorf? – #Verkehrswende

Mit VCD-Magazin 01/2026 werden Wasserbusse erwähnt, die u. a. in Amsterdam und Zürich aktiv sein soll. In Duisburg will man lieber eine 5 km lange Seilbahn in der ebenen Fläche bauen, statt mal über Wasserbusse nachzudenken, die sich ja anbieten … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsüberwachung Werthauser Str. – #Rheinhausen

Am 02. März stand an der Werthauser Str. eine Verkehrsüberwachung. Mit der Kamera soll offensichtlich der Verkehr gezählt werden. Wenn das läuft, wie bei der Stadt Duisburg üblich wird nur einen Tag gezählt, also völlig ohne Aussagekraft. Meine Vermutung ist, … Weiterlesen

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#Duisburg: Umleitung Jägerstraße völlig hinrissig – #LKW #Duisport

Bekanntlich fahren durch die Jägerstraße sehr viele LKW, welche von der Autobahn zum Logport abkürzen. Die Jägerstraße wird nun für die Sanierung gesperrt und die Stadt hat im Januar eine Umleitung der BV Rheinhausen vorgelegt, welche von der Schilderfirma VTRipkens … Weiterlesen

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#Duisburg: AG Handicap stellt Frage zu Ihscootern – #Ihscooter #Exklusion

Mit Drucksache 26-0289 bittet die AG-handicap um Beantwortung einer Frage zu Ihscootern, die „unorganisiert§ auf Gehwegen gelagert werden: „Welche Regelungen sind in diesem Fall bereits von der Verwaltung getroffen worden bzw. welche weiteren Maßnahmen sind zukünftig geplant?“ Wer das Ratsinformationssystem … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW-Verkehr gefährdet auch die Stadtkasse – #Grundsteuer #Duisport

Im Rahmen der Vorbereitung der Rüge der Änderung der Grundsteuer habe ich auch die LKW-Problematik in Kontext zur Grundsteuererhöhung gestellt. Der direkt und indirekt durch Duisport verursachte LKW-Verkehr zerstört Straßen und Brücken in Duisburg gefährdet/verletzt/tötet darüber hinaus insbesondere Radfahrende und … Weiterlesen

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#Duisburg: Rüge Grundsteuererhöhung – #Falschparken #Fußverkehr #Fahrrad

Nachfolgend meine Rüge der Grundsteuererhöhung, welche ich an die Stadt Duisburg übermittelt habe. Ich bin nicht bereit Falschparken mit einer höheren Grundsteuer zu subventionieren. Guten Tag, hiermit Rüge ich gemäß Amtsblatt 09 (veröffentlicht am 13.03.2026) die „9. Änderung der Satzung … Weiterlesen

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#Duisburg: Satzungsänderung Grundsteuer im Amtsblatt veröffentlicht – #Falschparken

Wie passend, die Stadt Duisburg veröffentlicht am Freitag den 13. das Amtsblatt 9 (PDF). Dieses enthält die Satzungsänderung zur Erhöhung der Grundsteuer und Verteuerung von Wohnen, während man Falschparken weiterhin massiv subventioniert. Neben der Erhöhung der Grundsteuer Hebesätze, mit welcher … Weiterlesen

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#Duisburg: Falschparken behindert ÖPNV – #Rheinhausen #Exklusion

Die Stadt Duisburg bzw. die DVG brüstet sich ja ganz dolle damit wie barrierefrei die Haltestellen sind. Das nützt aber nichts wenn der Weg dahin nicht barrierefrei ist. Vor einigen Tagen saß ich in einem Bus, der an der Ewaldstr. … Weiterlesen

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#Duisburg: Autopolizei verpasst Radfahrerin Verwarngeld – #Fahrrad #ADFC #Falschparken

Leider fällt mir die Polizei Duisburg immer wieder negativ auf. Sei es nun bei den mitunter grottenschlechten Pressemeldungen oder auch im Alltag, wie die WAZ hier berichtete. Der Schilderung nach haben falschgeparkte KFZ den Radweg stark eingeengt, also Tatbestand Behinderung … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Verkehrszeichen das man nicht beachten muss – #Duisburg #Fahrrad

Muss man sich na Verkehrszeichen halten, die nicht mehr wirklich als solche erkennbar sind? Ein Beispiel sieht man hier aus Duisburg: Das könnte eventuell sogar ein echtes Verkehrszeichen sein, aber genauso gut, etwas was jemand einfach hingemalt hat. Da man … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei behindert rücksichtslos Busverkehr und gefährdet Fußverkehr – #Rheinhausen #ÖPNV #VisionZero

Theoretisch müsste die Polizei in Hinblick auf Verkehrssicherheit ein Vorbild sein und Fußverkehr schützen. Am späten Mittwoch Nachmittag parkte die Polizei an der Kaiserstraße (Einmündung von der Windmühlenstr.) halb auf dem Gehweg in einer Einmündung mit Behinderung von KFZ-Verkehr, hier … Weiterlesen

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#Duisburg: Junges Duisburg verkauft Bevölkerung für Beteiligung an Kommunalregierung – #Grundsteuer

Als ich gestern bei Facebook las, dass CDU, SPD und Junges Duisburg eine Koalition bilden um Duisburg zu reagieren, da war mir dann auch sofort klar, warum Junges Duisburg für die Grundsteuererhöhung gestimmt hat. Nicht aus Überzeugung, sondern für politische … Weiterlesen

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#Duisburg: Murrack erzählt Quatsch in Lokalzeit – #WDR #Grundsteuer

Warum hat man die Behauptung von Herrn Beigeordneten Martin Murrack (Stadtdirektor und Stadtkämmerer) eigentlich am Dienstag Abend in der Sendung WDR Lokalzeit aus Duisburg nicht auf Fakten gecheckt? Seine Behauptung, wenn irgendwann ein Urteil fällen würde, gäbe es ganz viele … Weiterlesen

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#Duisburg: Laub an der falschen Stelle – #Umweltschutz #Baumschutz

Manches in Duisburg ist so absurd. So etwa eine Grünfläche am Krupp Gymnasium. Von dort hat man sämtliches Laub auf die Fahrbahn geharkt oder gepostet. Völlig sinnfrei. Anstatt das Laub mit Mulch abzudecken und so für den Sommer eine Humusschicht, … Weiterlesen

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#Duisburg: Heute kein Livestream, was haben SPD und CDU zu verbergen? – #Grundsteuer #Intransparenz

Hinter Drucksache 26-0241 „Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Digitale Ratsarbeit“ verbirgt sich u. a. folgender Punkt: „Der Rat der Stadt möge beschließen: 1. Die Live-Übertragung der Sitzungen des Rates wird uneingeschränkt fortgesetzt, beginnend … Weiterlesen

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#Duisburg: Verwaltung unfähig? – #Fußverkehr

Schon seit November ist der Gehweg Friedrich-Alfred-Str. 38 in Rheinhausen gesperrt, meine Bemühungen an eine konkrete Begründung für die Gehwegssperrung zu kommen wurden von der Stadt Duisburg seit nunmehr 3 Monaten nicht befriedigend bearbeitet. Ich hatte deshalb einen offiziellen Antrag … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU ist für höhere Wohnkosten – #Grundsteuer

Die CDU hat sich nun in einem Artikel der Rheinischen Post zur Grundsteuer geäußert. Die CDU bekennt sich in dem Artikel klar dazu, wohnen für die Bevölkerung in Duisburg teurer zu machen. Das ist zumindest mal eine klare Haltung, wenngleich … Weiterlesen

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#Duisburg KFZ-Verkehr gefährdet Radverkehr – #Fahrrad #ADFC

Den Respekt für Radverkehr sieht man in Duisburg recht deutlich am Zustand der Radweg. Hier der Radweg an der Duisburger Str. in Rheinhausen, nahe der Moerser Str. Scheinbar fahren hier seit einiger KFZ-Führende durch die ehemalige Wiese zwischen Radweg und … Weiterlesen

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#Duisburg: DVG verbietet Fotos in U-Bahnhöfen mit absurder Begründung – #Datenschutz

In der Hausordnung der U-Bahn in Duisburg steht, dass man keine Fotos machen dürfe und dies sowohl für Kommerzielle, die auch Private gelten würde. Zugleich werden Verstöße mit Hausverbot bedroht. Ich hatte deshalb mal nachgefragt und die Antwort unten bekommen. … Weiterlesen

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#Duisburg: Das teure Aufsichtsratsversagen – #Grundsteuer

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer ist auch interessant, dass Menschen aus der lokalen Politik in Aufsichtsräten sitzen und den Wackeldackel machen. Jemand aus der Politik sagte etwa sinngemäß, dass sie noch neu wäre aber man nur Vorlagen bekommen und die … Weiterlesen

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