Monthly Archives: April 2026

#Duisburg: Musterwiderspruch gegen die Grundsteuererhöhung – #Abzocke #Falschparken

Erstellt am 30. April 2026 von ulrics

Ich habe nun meinen Widerspruch zur Grundsteuererhöhung soweit fertig und stelle diesen hiermit auch Online. Dieser darf ganz oder in Teilen kopiert werden für den eigenen Widerspruch. Ebenso natürlich die Rüge. Widerspruch Anonym (DOC-Datei) Rüge der Hebesatzsatzung (PDF-Datei) Ich finde … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vollsperrung der Verwaltung – #Verkehrswende #Fahrrad

Erstellt am 29. April 2026 von ulrics

Warum verkündet die Stadt Duisburg auf ihrer Seite eigentlich ständig Vollsperrungen, bei denen zumindest Fußverkehr noch durch kann, teilweise angeblich auch Radverkehr, wobei dies immer wieder nicht stimmt. Wann wird diese geistige Vollsperrung gegen die Verkehrswende endlich beseitigt? Ein Vollsperrung … Weiterlesen →

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#Duisburg: Gehwegparken schadet der Allgemeinheit – #Grundsteuer

Erstellt am 28. April 2026 von ulrics

In Duisburg wurde an vielen Stellen das Abstellen von KFZ bis 2,8 t auf Gehwegen genehmigt. Nach heutigem Standard ist dies an vielen Stellen rechtswidrig und hätte von den zuständigen Behörden beseitigt werden müssen. Das heißt durch die Duldung der … Weiterlesen →

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#Duisburg: Lime Ihscooter rechtswidrig betrieben mit Behinderung – #Fahrrad #Gehweg #Ihscooter

Erstellt am 27. April 2026 von ulrics

Leider reagieren in Duisburg SPD und CDU weiterhin, inzwischen allerdings nur noch als Dreier mit JuDu. Da versteht sich von selbst, dass es allenfalls Alibianträge zum Thema Ihscooter gibt. Wozu das Chaos bei diesen nervigen Dingern führt sieht man der … Weiterlesen →

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Das „Opportunitätsprinzip“ in Deutschland – #Bürokratie #Duisburg

Erstellt am 26. April 2026 von ulrics

Eigentlich meint Opportunitätsprinzip etwas anderes aber in der Realität in Deutschland gewinne ich zunehmend den Eindruck, dass es eher ein Bequemlichkeitsprinzip ist. Als womit hat eine Behörde den geringsten Aufwand, wo droht der geringste Widerstand. Seien es nun so Sachen, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Was ist Grundsteuer B1? – #Widerspruch

Erstellt am 25. April 2026 von ulrics

Im Grundsteuerbescheid steht: „Die Grundsteuer B1 wird wie folgt festgesetzt“ Auf der Rückseite steht dann: „Erläuterung der Grundsteuerarten“ „Grundsteuer B1 = Wohngrundstücke“ Nun ist es aber so, dass die im Bescheid genannten Rechtsgrundlagen keine Grundsteuer B1 definieren und im Bescheid … Weiterlesen →

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#Duisburg: Spieleabend in der Rheinhauser Bibliothek

Erstellt am 24. April 2026 von ulrics

PM der Stadt Duisburg Die Bezirksbibliothek Rheinhausen lädt am Freitag, 24. April, von 19 bis 22.30 Uhr in der Zweigstelle auf der Händelstraße 6 zum Spieleabend ein. Spieleinteressierte kommen an diesem Abend zusammen, um gemeinsam Brett- und Kartenspiele zu spielen … Weiterlesen →

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#Duisburg: Unbegründete Grundsteuer – #Widerspruch #Falschparken

Erstellt am 23. April 2026 von ulrics

Der Grundsteuerbescheid der Stadt Duisburg mangelt es an einer ausreichende Begründung. Denn auf der einen Seite erlässt die Stadt Duisburg rechtswidrig das Bußgeld beim Falschparken, auf der anderen Seite erhöht man die Grundsteuer. Falschparken ist ein Vergehen nach Bundesrecht und … Weiterlesen →

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#Duisburg: Vertragsgegenstand Grundsteuer? – #Widerspruch

Erstellt am 22. April 2026 von ulrics

Wenn man sich den Grundsteuerbescheid genau anschaut fällt der Kasten ob rechts auf. Neben einer Nummer und einem Strichcode steht dort der Begriff „Vertragsgegenstand“. Zu begrüßen ist natürlich, dass die Nummer mit Leerzeichen nach jeder dritten Ziffer ist, aber unverständlich … Weiterlesen →

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#Duisburg müsste keine Grundsteuer erheben – #Widerspruch

Erstellt am 21. April 2026 von ulrics

Im Zusammenhang mit der Grundsteuer tut die Stadt Duisburg so, als hätte sie keine andere Wahl die Grundsteuer massiv zu erhöhen. Was die Stadt Duisburg dabei allerdings verschweigt ist der Umstand, dass keine Kommune verpflichtet ist, überhaupt eine Grundsteuer zu … Weiterlesen →

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#Duisburg: Falschparker blockieren Fahrradparken

Erstellt am 20. April 2026 von ulrics

Am Harry-Epstein-Platz stehen ständig KFZ auf dem Rad- und Gehweg und blockieren den fließenden Verkehr. Vermutlich sogar mit Erlaubnis der Stadt. Nebenbei zerstören die KFZ die dortige kommunale Infrastruktur. Die Schäden durch jahrelanges Parken in diesem Bereich sind deutlich erkennbar. … Weiterlesen →

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#Krankenkasse: Abstriche statt Prävention – #VisionZero #Fahrrad #SPD #CDU

Erstellt am 19. April 2026 von ulrics

Die Reformen der Krankenkassen von SPD und CDU ist völlig inakzeptabel. Man macht lieber Abstriche bei der Versorgung, als dort anzusetzen, wo es notwendig ist. Da wäre natürlich erst einmal die Drogenbranche, welche Produkte auf den Markt wirft, die sich … Weiterlesen →

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Barrierefreiheit bei Vorträgen – #Inklusion

Erstellt am 18. April 2026 von ulrics

Vorträge sind teilweise schlecht strukturiert und deshalb nicht inklusiv, aber darum geht es mir an dieser Stelle nicht. Denn es gibt noch ganz andere Aspekte. Auf diesen Aspekt, welchen ich hier ansprechen möchte, wäre ich von selbst wohl auch nicht … Weiterlesen →

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Was tun gegen Supervulkane? Supervulkankraftwerke!

Erstellt am 17. April 2026 von ulrics

U. a. der Yellowstone Nationalpark ist ein Supervulkan, auch in Italien gibt es einen. Wenn einer dieser Supervulkane ausbrechen würde, wäre dies verheerend für die Menschheit, weil dann sehr viel Staub in die Atmosphäre gewirbelt würde. Natürlich gibt es hier … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sperrung der Hermannstr. für das Abstellen von Ihscootern

Erstellt am 16. April 2026 von ulrics

Schon mehrfach haben mich Ihscooter auf den viel zu schmalen Gehwegen der Hermannstr. (47226) behindert. Somit stellt sich die Frage, warum die Stadt Duisburg nicht von sich aus Straßen und Straßenabschnitte, welche völlig ungeeignet für Ihscooter sind sperrt. Das dürfte … Weiterlesen →

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#Falschparken wird auch rechtlich subventioniert – #Bürokratie #AUTOkratie

Erstellt am 15. April 2026 von ulrics

Wenn man manches Online liest, denkt man die Herrschaft geht nicht vom Volke, sondern vom KFZ aus. Sprich wir leben in einer AUTOkratie, einer Herrschaft des Autos. Auch persönliche Erfahrungen decken sich damit. Menschen mit Auto scheinen andere Rechte zu … Weiterlesen →

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#Duisburg: CDU will etwas gegen Unternehmensparken tun

Erstellt am 14. April 2026 von ulrics

In Drucksache 26-0346, einem Antrag der CDU-Fraktion zu Parkflächen im Gewerbegebiet Mevissen schreibt die CDU: „Öffentliche Verkehrsflächen sind gemäß Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen ausschließlich für den Gemeingebrauch vorgesehen. Eine dauerhafte Nutzung als gewerbliche Abstell-, Lager- oder Werbefläche stellt regelmäßig eine … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundsteuerbescheid ohne Zahlungsempfänger – #Grundsteuer #Abzocke

Erstellt am 13. April 2026 von ulrics

Am Samstag ging der Grundsteuerbescheid, mit der Abzockerhöhung, bei mir ein, mit Datum 10.04.2026. Da dürften dann bald wohl alle anderen auch einen bekommen oder schon einen haben. Ich werde natürlich Widerspruch an die Stadt schicken, wobei ich mich frage, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Stadt zeigt sich bei Verwaltungsrecht inkompetent – #Falschparken #ADFC

Erstellt am 12. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg verteidigt Falschparken an sehr vielen Stellen. Falschparken schließt hier auch Parken ein, was nach heutigem Stand rechtswidrig ist. In den Medien wurde in der letzten Zeit häufiger zur Großenbaumer Allee berichtet, weil sich hier der ADFC für … Weiterlesen →

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#Duisburg: Hindernis für Fußverkehr wegen KFZ – Typisch

Erstellt am 11. April 2026 von ulrics

An der Goldstr. kurz vor dem Friedrich-Wilhelm-Platz finden sich Gitter, die weit in den Gehweg ragen. Man fragt sich auch hier natürlich wieso die Stadt Duisburg das genehmigt hat. Die Stadt Duisburg hält wenig bis gar nicht von Fußverkehr. Das … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grüne fürchten sich vor klarer Position – #Parkplatz #Fahrrad

Erstellt am 10. April 2026 von ulrics

Drucksache 26-0503 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: Verkehrs- und Radwegekonzept 6-Seen Wedau, hier: Grundlagenverbesserung für den Rad- und Fußverkehr“ warum die Grünen nicht so gut ankommen. Statt eine klare Position zu Gunsten von Rad- und Fußverkehr zu beziehen, will … Weiterlesen →

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#Duisburg: LKW unter Brücke – #Logistik #Duisport

Erstellt am 9. April 2026 von ulrics

In Hochfeld gibt es auf dem Weg zur Brücke der Solidarität eine kleine Brücke. Darunter standen vor kurzem LKW geparkt. Ich meine im Duisburger Norden hätte mal ein LKW unter einer Brücke gebrannt und dadurch zumindest für Probleme gesorgt. Am … Weiterlesen →

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#Duisburg: Weiterhin Schlammschlacht auf dem Radweg wegen KFZ – #Fahrrad #VisionZero

Erstellt am 8. April 2026 von ulrics

Im Februar hatte ich schon mal über den verdreckten Radweg an der Duisburg Straße berichtet. Scheinbar wird immer mal wieder gereinigt, aber vor ein paar Tagen sah es dort wieder gefährlich aus, wenn da jemand bei Regen und Dunkelheit sich … Weiterlesen →

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#Köln: Erneuerbare Energien Verteidigen Demo 18. April – #GasKathi #Iran

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Durch den Krieg von Israel und USA gegen den Iran steigen die Preise für Energie und zeitgleich will das Wirtschaftsministerium die Erneuerbaren Energien abwürgen und die Lebenshaltung sogar noch teurer machen. Am 18. April finden deshalb Demos unter dem Titel … Weiterlesen →

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Diese nervige Tankstellenjammerei – #ÖPNV #Verkehrswende #Lastenrad

Erstellt am 7. April 2026 von ulrics

Es nervt ständig diese Jammerei zu hören, wie viel teurer es an der Tankstelle geworden ist. Wenn man sich für ein KFZ entscheidet muss man halt auch das Kostenrisiko tragen. KFZ-Verkehr ist massiv subventioniert, da gibt es keinen Grund zur … Weiterlesen →

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#Duisburg: Grundlose Sperrung Radweg Mercatorstraße – #Fahrrad #Baustellengrauen

Erstellt am 6. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg behauptet eine Gefährdung an der Mercatorstraße, denn ansonsten wäre der dortige Radweg nicht nutzungspflichtig, obwohl dort die Fahrbahn zwei Fahrspuren je Richtung aufweist. Nun hat Straßen NRW mit Genehmigung der Stadt Duisburg den Radweg an der Mercator … Weiterlesen →

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#Duisburg: Aufsichtsratsfilz – #Grundsteuer

Erstellt am 5. April 2026 von ulrics

Die Stadt Duisburg hat sehr viele Unternehmen, welche der Stadt ganz oder teilweise gehören. Die Aufsichtsräte werden durch die Politik bestimmt. Da Formular für die Festlegung von Personen für die Aufsichtsräte ist eine reine Namensliste, über die abgestimmt wird. Sprich … Weiterlesen →

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#ruzzland: Urteil für Tilly ist Angriff auf Deutschland!

Erstellt am 4. April 2026 von ulrics

Wie der WDR berichtete hat man Jaques Tilly mehreren Jahren Haft verurteilt, weil dem ruzzischen Regime Satire missfiel. Dazu noch eine lächerlich geringe Geldsumme, die unverständlich ist. Das es kein rechtsstaatliches Verfahren war, steht außer Frage, da der Beschuldigte Tilly … Weiterlesen →

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#Iran sorgt für vollere S-Bahnen? – #Fahrrad #ÖPNV

Erstellt am 3. April 2026 von ulrics

Am Dienstag war in der S-Bahn deutlich mehr Fahrräder und Scooter. Die beiden Wochen davor, habe ich diese Verbindung nicht genutzt, würde aber vermuten, dass dies eine Auswirkung der höheren Spritpreise ist. Das Wetter sprach jetzt nicht gerade für mehr … Weiterlesen →

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#Duisburg: Ja oder Nein zu Olympia? – #Ukraine

Erstellt am 2. April 2026 von ulrics

Rein theoretisch könnte Olympia ein positives Ereignis in Duisburg bzw. NRW sein. Allerdings findet die Abfrage, ob man das möchte statt ohne konkrete Zahlen zu liefern. Selbst ungefähre Zahlen fehlen. In der Berichterstattung wird quasi nur auf das Positive eingegangen. … Weiterlesen →

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#Düsseldorf: Baustelle blockiert Fußverkehr an Ampel – #Baustellengrauen #Exklusion

Erstellt am 1. April 2026 von ulrics

Das ist irgendwie so typisch Baustelle. Völlig rücksichtlos wird die sichere Querung für Fußverkehr eingeschränkt und man muss auf die Fahrradspur ausweichen. Erst einmal denkt man da natürlich, dass das schon einen Grund haben dürfte. Aber nachdem man dort vorbeigeht, … Weiterlesen →

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