Schlagwort-Archive: Polizei

Polizei Bayern sieht keine Möglichkeit Fehlverhalten zu sanktionieren – #Verkehrswende #Autokorrektur

Im März habe ich mich in Bayern aufgehalten und dort auch ein KFZ gesehen, welches nicht das Dach von Schnee geräumt hat. Ich wollte das zuerst Online anzeigen, allerdings ist es bei der Polizei Bayern gar nicht möglich dieses Vergehen … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei und Schulwege – #Verkehrswende #PKWeh #Autokorrektur

Die beiden Artikel vom 13.08. in der NRZ waren ja drollig. Da empfiehlt die Polizei, dass man statt der sicheren Gehwegen an Hauptstraßen Spielstraßen und 30er-Zonen genutzt werden sollten. Spielstraßen haben teilweise keine Gehwegen und in 30er-Zonen gibt es die … Weiterlesen

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#Duisburg: Dein Freund und Falschparker? – #Polizei

Bei Facebook in einem Beitrag zu einem Brand im Duisburger Norden wurde ein Foto verwendet, welches ein Polizeifahrzeug zeigt, welches bei einer Gehwegbreite von ca. 1,6 m zur mehr als der Hälfte auf dem Gehweg steht. Die Restgehwegbreite beträgt erkennbar … Weiterlesen

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Polizei Duisburg „offenbar übersehen“ – #Autokorrektur #LKWeh #Duisport

Einer der Gründe war es mit der Verkehrswende nicht voran geht ist die Polizei, welche Ausreden für LKW-Fahrende erfindet, wie in diesem Fall: POL-DU: Wanheim-Angerhausen: Radfahrer bei Unfall lebensgefährlich verletzt Auf der Oberen Kaiserswerther Straße hat es am Donnerstagnachmittag (4. … Weiterlesen

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Seltsame Wahrnehmung der Polizei Aachen zum Mindestabstand – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Klimaschutz #RWE #Braunkohle

Im Nachgang zur Demonstration vom 07.08.2021, wo eine Klimaschutzdemo beim Braunkohletagebau Garzweiler stattfand schrieb ich das Innenministerium an, weil Polizeifahrzeuge sehr dicht an Gehenden vorbeifuhren. Die Antwort habe ich zwar schon eine Weile, komme aber erst jetzt dazu, diese zu … Weiterlesen

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#Duisburg: Sichtbarkeit soll Sicherheit schaffen? Pseudoprävention durch Polizei – #Verkehrswende #Fahrradalltag

In der Zeitung und bei Facebook war zu Lesen, dass die Polizei Duisburg mal wieder über Sichtbarkeit im Straßenverkehr aufgeklärt hat. Ich finde es sehr bedenklich, wenn die Polizei derartige Pseudoprävention an Schulen verbreiten darf, wie hier am Franz-Haniel-Gymnasium unter … Weiterlesen

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96 % der Polizei NRW geimpft – #Corona #Covid19 #Impfpflicht

Angehängt ein Schreiben des Innenministeriums NRW. Die darin angegebenen 96 % sind auf jeden Fall deutlich über Bundesdurchschnitt. Ich würde daraus jetzt mal ableiten, dass sich die Polizei ihrer Verantwortung zum Schutz der Bevölkerung bewusst ist. Sehr geehrter Herr Scharfenort, … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei plant keine Mindestabstandskontrollen zu Radfahrenden – #Autokorrektur #Verkehrswende #Fahrradalltag

Auf meine Frage zu geplanten Abstandskontrollen bzgl. Radfahrende bekam ich von der Polizei Duisburg folgende Antwort: „… Demnach teile ich Ihnen mit, dass durch die Polizei Duisburg keine derartigen Aktionen geplant sind und Aktionen zur Kontrolle ausschließlich dieser Verstöße zukünftig … Weiterlesen

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#NRW: Statt Abstandskontrolle nur Ausreden von der Polizei – #Verkehrswende #Fahrradalltag #Autokorrektur

Vor einigen Wochen schrieb ich dem Innenminister Reul, weil die Polizei in Hinblick auf eine Kontrolle des seitlichen Abstandes nicht bzw. sehr wenig tut. Die Antwort, lässt für mich den Schluss zu, dass eigentlich sogar noch weniger tut. So heißt … Weiterlesen

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#Duisburg: Wir warten erst bis es Tote und Verletzte gibt – #Polizei #Loveparade #Fahrradalltag

In Drucksache 21-0766 erläutert die Stadt Duisburg aka SPD-Kommunalregierung warum man angeblich nicht überall Tempo 30 einführen könne. Darin ist ein Passage die erläutern soll, warum es nicht überall Tempo 30 geben könne: „Eine besondere Gefahrenlage aufgrund der örtlichen Verhältnisse … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW Belehrungen für Radfahrende durch die Polizei – #radsensibel #Fahrradalltag

Wieder einmal tut die Polizei Duisburg so, als wolle sie etwas zum Schutz von Radfahrenden tun. Allerdings will sie nur Radfahrende für die Gefahren sensibilisieren. Tja die Gefahren kennen wir. Ein wichtiger Gefährdungsfaktor ist, dass die Verkehrsregeln nicht ausreichend kontrolliert … Weiterlesen

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#Duisburg: Autos von Radwegen abschleppen – #Verkehrswende #Polizei

Ich wollte mal wissen, wann eigentlich Autos, die verkehrsgefährdend abgestellt sind, abgeschleppt werden müssen, nachfolgend die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Fahrzeug-Sicherstellungen durch die Polizei, welche mir zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde. Der Erlass „Sicherstellung … Weiterlesen

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#Autoabstandskontrollen zu Radfahrenden in #NRW – #Verkehrswende #Polizei #Köln #Duisburg

Da viele Autofahrende die Sache mit dem Abstand nicht verstehen, braucht es Kontrollen, nur tut sich da nichts. Jedenfalls wollte die Polizei Duisburg keine klare Antwort geben, was heißt das es definitiv keine Kontrollaktion gegeben hat und wahrscheinlich auch keine … Weiterlesen

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#Polizei #Duisburg zeigt sich bei Twitter auf Radstreifen parkend – #Autokorrektur

Schon häufiger habe ich Polizeifahrzeuge auf Radschutzstreifen bzw. Radwegen gesehen. In dem Fall postete die Polizei das Bild im Zusammenhang mit der Suche von Zeuge bei einem Unfall von zwei Radfahrenden. Mir stellt sich die Frage, ob es wirklich notwendig … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei sieht kein Problem mit Blockierung Radweg – #Verkehrsdiskriminierung

Eigentlich sollte man annehmen, dass die Sache klar ist. Ein Auto steht wegen einem Stau in der Kreuzung, ist also eingefahren, obwohl absehbar war, dass nicht das Auto nicht mehr aus der Kreuzung kommt. Für mich ist das ein offensichtlicher … Weiterlesen

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Mobbildung bei der Polizei? – #Blacklivematters #RacialProfiling

In der letzten Zeit mehreren sich die berichte zu Verfehlungen bei der Polizei. Ohne diese jetzt bewerten zu wollen, da häufig Aussage gegen Aussage steht, nachfolgend mal ein paar Gedanken zum Verhalten der Polizei in „Kampfuniform“. Mit Kampfuniform meine ich … Weiterlesen

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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister

Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat. Nun musste … Weiterlesen

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Kein #Arbeitsschutz für die Polizei in #NRW? – #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt

Unter dem Titel Einweghandschellen und Arbeitsschutz stellte ich dem Innenministerium NRW Fragen zum Thema Umweltschutz und Arbeitsschutz. Dass sich der Innenministerium mit der Unterstützung für RWE deutlich gegen den Umweltschutz bzw. Klimaschutz positioniert hat, finde ich deutlich erkennbar. Dass aber … Weiterlesen

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#Duisburg: #Feuerwehr nicht auf Gefährdung durch CFK vorbereitet – #Asbest #Krebs #Feinstaub #Polizei #Umweltschutz

Vor über einem Jahr beschäftigte ich mich schon einmal mit dem Thema CFK und die Gefährdung durch diesen Stoff. Vor einigen Wochen gab es dann einen Absturz zweier Eurofighter. Dort gab es teilweise Verwunderung, warum die Menschen vor Ort so … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizeifahrzeug parkt auf Radweg – #Pranger

Folgendes Bild schoss ich im Februar: Eigentlich hat die Polizei ja eine Vorbildfunktion, hier verhält sie sich anscheinend aber genauso rüpelhaft, wie andere Parkende. Nicht nur scheint das Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung zu parken, nein auch der Radweg wird direkt … Weiterlesen

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#Datenschutz: Smartphones für die Polizei?

Nach meinen Erfahrung in Hinblick auf Datenschutz mit der Stadt Duisburg, bin ich natürlich skeptisch, dass der Datenschutz bei Smartphones für die Polizei wirklich gewahrt ist. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass Daniela Lesmeister jetzt Oberpolizistin ist und vorher u.a. auch … Weiterlesen

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Fotografieren durch Polizei wirkt abschreckend – #Grundrechte #Datenschutz #RWExit #hambibleibt

Wie es scheint, muss sich beim Thema Datenschutz noch einiges tun, bis die Grundrechte endlich eingehalten werden. Ein leider noch nicht rechtskräftiges Urteil deutet darauf hin, dass das Fotografieren und Veröffentlichen von Demonstrierendenbildern durch die Polizei unzulässig ist, weil es … Weiterlesen

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Land verschwendet geschätzt mindestens 10 Millionen Euro pro Woche für Polizeieinsatz im Hambacher Forst – #hambibleibt #hambieffekt #endcoal

Ich habe vor kurzem beim Innenministerium NRW nachgefragt wegen den Kosten für den Polizeieinsatz im Hambacher Forst. Eine Antwort gab es bisher nicht, was ich nachvollziehen kann, wenn ich mir die Sicht des Ministeriums zueigen mache würde. Die Polizei war … Weiterlesen

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#Polizisten für #Duisburg

Ich verstehe das nicht. Wir haben überall einen Mangel an Polizisten und dann, wenn diese fast fertig sind, werden diese nicht übernommen, weil die Gesundheit nicht passt? Und dann werden auch noch qualifizierte Bewerber wegen der Größe abgelehnt. Auch hier … Weiterlesen

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DPolG auf dem Radweg?

Das Bild hier entstand vor dem G20-Gipfel. Auf dem Bild oben erkennt man es nicht so richtig, deswegen hier noch ein vergrößerter Ausschnitt, wo man das Logo der DPolG erkennen kann. Ich finde es schon bemerkenswert, wenn sich eine Gewerkschaft … Weiterlesen

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Toleranz für Verlärmung?

In der NRZ bzw. WAZ erschien vor kurzem ein Artikel zu einer Lärmbeschwerde einer Anwohnerin im Mercatorquartier. Lassen wir mal außen vor, ob die gemessenen Werte nun Dezibel oder dB(A) waren. Fünf Tage hintereinander Lärm ist inakzeptabel. Was allerdings noch … Weiterlesen

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Offener Brief an Polizei und Umweltdezernat

Die Reaktion der Polizei auf eine aktuelle Lärmbeschwerde in der Innenstadt deckt sich mit meinen Erfahrungen in Hinblick auf eine Fußball EM, wo die Lärmkorsos auch durch die Stadt hupten und die Polizei untätig blieb. Sehr geehrte Personen*, ich finde … Weiterlesen

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Amoklauf in Rheinhausen

Von zwei Polizisten wurden zwei Schüsse auf einen heranrasenden Irren abgegeben. Das war aus meiner Sicht mehr als gerechtfertigt. Ich persönlich hätte wohl das ganze Magazin geleert. Das jemand randaliert hat dürfte ja wohl nachvollziehbar sein. Es ist natürlich rechtsstaatlich … Weiterlesen

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Bundestag gegen Nachtruhe

Nicht nur scheint meine Petition verfälscht wiedergegeben worden zu sein, nein diese wurde auch abgelehnt. Beschlussempfehlung Das Petitionsverfahren abzuschließen. Begründung Der Petent fordert, dass Rettungsdienste Einsatzhörner in der Zeit von 22:00 bis 6:00 Uhr nicht benutzen dürfen. Der Bitte des … Weiterlesen

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Angebliche Einbruchsprävention, reale Vorratsdatenspeicherung

Für mich klingt diese Sache höchst suspekt. Der Datenschutzbeauftragte wäre Voll im Bilde, aber er scheint wohl Vorbehalte zu haben, denn sonst hätte er wohl zugestimmt. Wenn man sich den Artikel so durchliest, geht es nicht ohne personenbezogene Daten. Aber … Weiterlesen

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Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“

Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“ Die Aufgabe der Polizei ist es Verbrechen aufzuklären und in Notfällen zu unterstützen. Wenn bei einer Veranstaltung absehbar ist, dass hier Mehrbedarf an Sicherheit besteht, dann muss aus meiner Sicht der Veranstalter dies zahlen. … Weiterlesen

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Autokorso mitten in der Nacht ist Lärmterrorismus

Ich habe letzte Nacht schlecht geschlafen und höchstwahrscheinlich nicht nur ich, weil einige wenige meinten, dass es toll wäre die ganze Nacht Lärm zu machen nur weil Deutschland die WM gewonnen hat. Was tut die Polizei um die Bürger vor … Weiterlesen

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Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“

Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“ Die Erfahrungen aus den USA zeigen, dass die Hemmschwelle für den Einsatz einer derartigen Technik geringer sind, als für eine Pistole. Was dazu führen könnte, dass die vermeintlich weniger tödliche Methode für mehr Todesfälle … Weiterlesen

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Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“

Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“ Fußballspiele werden zu einem nicht zu verachtenden Anteil durch die Rundfunksteuer ehemals GEZ-Gebühr bezahlt. Das heißt für mich, dass diese Gelder nicht an überbezahlte Fußballer, sondern an die Polizei für … Weiterlesen

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Wieder Einsatz des SEK?

Heute morgen um die übliche Uhrzeit, also 5:00 war in Rheinhausen ein Knall bzw. Schuss zu vernehmen. Hat das SEK etwas schon wieder das Vereinsheim der Satudarah in Rheinhausen gestürmt? Warum an einem Samstag um 5:00 morgens die Anwohner aus … Weiterlesen

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Katatrophenmanagement

Hier hatte ich vor längerer Zeit mal über eine Anfrage berichtet und anscheinend habe ich gar nicht die Antwort veröffentlicht. Das möchte ich hiermit natürlich nachholen. Nachfolgende Fragen hatte ich am 23.05.2011 an die Stadt Duisburg geschickt: ist die Stadt … Weiterlesen

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Dienstausweise der Polizei

Ich muss zugeben, die Antwort auf meine Frage von hier habe ich schon etwas länger komme aber jetzt dazu diese in einen Blogeintrag zu verwandeln. Konkrete Informationen zu den neuen Ausweisen gibt es anscheinend erst im Herbst vom Innenministerium. Zu … Weiterlesen

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Ausweise Polizei NRW

Am Mittwoch dem 25. Juli 2012 las ich in der Zeitung etwas darüber, dass die Polizei in NRW neue Ausweise bekommt, allerdings frage ich mich da, wer wüsste, wie Polizeiausweise überhaupt aussehen. Die Dinger können natürlich extrem sicher sein und … Weiterlesen

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Telefonnummer der Polizei

Die Polizei in Duisburg bekommt viele Anrufe unter der 110, nur leider sind nicht alles Notrufe und alleine dafür ist diese Nummer da. Die Nummer der Polizei für Nichtnotfälle ist die 2800. Ich bitte alle zugunsten der wirklichen Notfälle dort … Weiterlesen

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Katastrophenmanagement

Über die GNS hatte ich hier ja schon mehrfach geschrieben. Als jene Gesellschaft, welche Ahaus und Gorleben betreibt aber auch jene Gesellschaft, welche Atommüll durch Duisburger Stadtgebiet transportiert. Ich habe mich jetzt gefragt was passiert, wenn mal etwas passiert. Ist … Weiterlesen

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Bedrohung für die Freiheit

In den letzten Tagen sind die Nachrichten voll mit einer potentiellen Terrorbedrohung. Praktischerweise nahezu zeitgleich mit der Innenministerkonferenz. Man könnte fast vermuten, dass es kein Zufall war. Vielleicht haben Terroristen absichtlich etwas Durchsickern lassen oder eine Warnung geschickt um die … Weiterlesen

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