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Schlagwort-Archive: Polizei
#Duisburg: Autos von Radwegen abschleppen – #Verkehrswende #Polizei
Ich wollte mal wissen, wann eigentlich Autos, die verkehrsgefährdend abgestellt sind, abgeschleppt werden müssen, nachfolgend die Antwort: Sehr geehrter Herr Scharfenort, vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Fahrzeug-Sicherstellungen durch die Polizei, welche mir zuständigkeitshalber weitergeleitet wurde. Der Erlass „Sicherstellung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende
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#Autoabstandskontrollen zu Radfahrenden in #NRW – #Verkehrswende #Polizei #Köln #Duisburg
Da viele Autofahrende die Sache mit dem Abstand nicht verstehen, braucht es Kontrollen, nur tut sich da nichts. Jedenfalls wollte die Polizei Duisburg keine klare Antwort geben, was heißt das es definitiv keine Kontrollaktion gegeben hat und wahrscheinlich auch keine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Duisburg, Grundrechte, Klimaschutz, Umweltschutz, Verkehrswende
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#Polizei #Duisburg zeigt sich bei Twitter auf Radstreifen parkend – #Autokorrektur
Schon häufiger habe ich Polizeifahrzeuge auf Radschutzstreifen bzw. Radwegen gesehen. In dem Fall postete die Polizei das Bild im Zusammenhang mit der Suche von Zeuge bei einem Unfall von zwei Radfahrenden. Mir stellt sich die Frage, ob es wirklich notwendig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Klimaschutz, Umweltschutz
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#Duisburg: Polizei sieht kein Problem mit Blockierung Radweg – #Verkehrsdiskriminierung
Eigentlich sollte man annehmen, dass die Sache klar ist. Ein Auto steht wegen einem Stau in der Kreuzung, ist also eingefahren, obwohl absehbar war, dass nicht das Auto nicht mehr aus der Kreuzung kommt. Für mich ist das ein offensichtlicher … Weiterlesen
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Mobbildung bei der Polizei? – #Blacklivematters #RacialProfiling
In der letzten Zeit mehreren sich die berichte zu Verfehlungen bei der Polizei. Ohne diese jetzt bewerten zu wollen, da häufig Aussage gegen Aussage steht, nachfolgend mal ein paar Gedanken zum Verhalten der Polizei in „Kampfuniform“. Mit Kampfuniform meine ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit
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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister
Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat. Nun musste … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit
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Kein #Arbeitsschutz für die Polizei in #NRW? – #RWE #AllegegenRWE #hambibleibt
Unter dem Titel Einweghandschellen und Arbeitsschutz stellte ich dem Innenministerium NRW Fragen zum Thema Umweltschutz und Arbeitsschutz. Dass sich der Innenministerium mit der Unterstützung für RWE deutlich gegen den Umweltschutz bzw. Klimaschutz positioniert hat, finde ich deutlich erkennbar. Dass aber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Klimaschutz, Umweltschutz
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#Duisburg: #Feuerwehr nicht auf Gefährdung durch CFK vorbereitet – #Asbest #Krebs #Feinstaub #Polizei #Umweltschutz
Vor über einem Jahr beschäftigte ich mich schon einmal mit dem Thema CFK und die Gefährdung durch diesen Stoff. Vor einigen Wochen gab es dann einen Absturz zweier Eurofighter. Dort gab es teilweise Verwunderung, warum die Menschen vor Ort so … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Körperliche Unversehrtheit, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Asbest, CFK, Duisburg, Feinstaub, Feuerwehr, Krebs, Polizei
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#Duisburg: Polizeifahrzeug parkt auf Radweg – #Pranger
Folgendes Bild schoss ich im Februar: Eigentlich hat die Polizei ja eine Vorbildfunktion, hier verhält sie sich anscheinend aber genauso rüpelhaft, wie andere Parkende. Nicht nur scheint das Fahrzeug entgegen der Fahrtrichtung zu parken, nein auch der Radweg wird direkt … Weiterlesen
#Datenschutz: Smartphones für die Polizei?
Nach meinen Erfahrung in Hinblick auf Datenschutz mit der Stadt Duisburg, bin ich natürlich skeptisch, dass der Datenschutz bei Smartphones für die Polizei wirklich gewahrt ist. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass Daniela Lesmeister jetzt Oberpolizistin ist und vorher u.a. auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Daniela Lesmeister, Datenschutz, Polizei, Smartphone
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Fotografieren durch Polizei wirkt abschreckend – #Grundrechte #Datenschutz #RWExit #hambibleibt
Wie es scheint, muss sich beim Thema Datenschutz noch einiges tun, bis die Grundrechte endlich eingehalten werden. Ein leider noch nicht rechtskräftiges Urteil deutet darauf hin, dass das Fotografieren und Veröffentlichen von Demonstrierendenbildern durch die Polizei unzulässig ist, weil es … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Datenschutz, Fotografieren, Polizei, Urteil
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Land verschwendet geschätzt mindestens 10 Millionen Euro pro Woche für Polizeieinsatz im Hambacher Forst – #hambibleibt #hambieffekt #endcoal
Ich habe vor kurzem beim Innenministerium NRW nachgefragt wegen den Kosten für den Polizeieinsatz im Hambacher Forst. Eine Antwort gab es bisher nicht, was ich nachvollziehen kann, wenn ich mir die Sicht des Ministeriums zueigen mache würde. Die Polizei war … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Finanzlage, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Einsatz, Hambacher Forst, hambibleibt, hambieffekt, Kosten, Polizei, Steuergeldverschwendung, Steuerhinterziehung
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#Polizisten für #Duisburg
Ich verstehe das nicht. Wir haben überall einen Mangel an Polizisten und dann, wenn diese fast fertig sind, werden diese nicht übernommen, weil die Gesundheit nicht passt? Und dann werden auch noch qualifizierte Bewerber wegen der Größe abgelehnt. Auch hier … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Lokales
Verschlagwortet mit Duisburg, Polizei
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DPolG auf dem Radweg?
Das Bild hier entstand vor dem G20-Gipfel. Auf dem Bild oben erkennt man es nicht so richtig, deswegen hier noch ein vergrößerter Ausschnitt, wo man das Logo der DPolG erkennen kann. Ich finde es schon bemerkenswert, wenn sich eine Gewerkschaft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Grundrechte, Privatsphäre
Verschlagwortet mit DPolG, Parken, Polizei, Radweg
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Toleranz für Verlärmung?
In der NRZ bzw. WAZ erschien vor kurzem ein Artikel zu einer Lärmbeschwerde einer Anwohnerin im Mercatorquartier. Lassen wir mal außen vor, ob die gemessenen Werte nun Dezibel oder dB(A) waren. Fünf Tage hintereinander Lärm ist inakzeptabel. Was allerdings noch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines
Verschlagwortet mit Lärm, Polizei, Ruhestörung, Toleranz
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Offener Brief an Polizei und Umweltdezernat
Die Reaktion der Polizei auf eine aktuelle Lärmbeschwerde in der Innenstadt deckt sich mit meinen Erfahrungen in Hinblick auf eine Fußball EM, wo die Lärmkorsos auch durch die Stadt hupten und die Polizei untätig blieb. Sehr geehrte Personen*, ich finde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Lärm, Polizei, Ruhestörung, Schmerzgrenze, Untätigkeit
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Amoklauf in Rheinhausen
Von zwei Polizisten wurden zwei Schüsse auf einen heranrasenden Irren abgegeben. Das war aus meiner Sicht mehr als gerechtfertigt. Ich persönlich hätte wohl das ganze Magazin geleert. Das jemand randaliert hat dürfte ja wohl nachvollziehbar sein. Es ist natürlich rechtsstaatlich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Lokales
Verschlagwortet mit Amokläufer, Polizei, Rheinhausen
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Bundestag gegen Nachtruhe
Nicht nur scheint meine Petition verfälscht wiedergegeben worden zu sein, nein diese wurde auch abgelehnt. Beschlussempfehlung Das Petitionsverfahren abzuschließen. Begründung Der Petent fordert, dass Rettungsdienste Einsatzhörner in der Zeit von 22:00 bis 6:00 Uhr nicht benutzen dürfen. Der Bitte des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Privatsphäre, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Einsatzhorn, Feuerwehr, Nachtruhe, Polizei, Signalhorn, Sirene, Verlärmung
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Angebliche Einbruchsprävention, reale Vorratsdatenspeicherung
Für mich klingt diese Sache höchst suspekt. Der Datenschutzbeauftragte wäre Voll im Bilde, aber er scheint wohl Vorbehalte zu haben, denn sonst hätte er wohl zugestimmt. Wenn man sich den Artikel so durchliest, geht es nicht ohne personenbezogene Daten. Aber … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Duisburg, Grundrechte, Lokales, Politik, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Überwachung, Datenschutz, Polizei, Vorratsdatenspeicherung
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Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“
Klartext zu „Vereine sollen Polizeieinsatz zahlen“ Die Aufgabe der Polizei ist es Verbrechen aufzuklären und in Notfällen zu unterstützen. Wenn bei einer Veranstaltung absehbar ist, dass hier Mehrbedarf an Sicherheit besteht, dann muss aus meiner Sicht der Veranstalter dies zahlen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Aus der Region, Finanzlage, Grundrechte, Politik
Verschlagwortet mit Einsatz, Fußball, Hooligans, Krawallspiel, Polizei, Risikospiel
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Autokorso mitten in der Nacht ist Lärmterrorismus
Ich habe letzte Nacht schlecht geschlafen und höchstwahrscheinlich nicht nur ich, weil einige wenige meinten, dass es toll wäre die ganze Nacht Lärm zu machen nur weil Deutschland die WM gewonnen hat. Was tut die Polizei um die Bürger vor … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Autokorso, Blitzmarathon, Deutschland, Grundrecht, Honkers, Körperverletzung, Korsoterroristen, Lärmkorso, Lärmterrorismus, Polizei, Ruhestörung, Weltmeisterschaft, WM
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Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“
Klartext zu „Elektropistolen für die NRW-Polizei?“ Die Erfahrungen aus den USA zeigen, dass die Hemmschwelle für den Einsatz einer derartigen Technik geringer sind, als für eine Pistole. Was dazu führen könnte, dass die vermeintlich weniger tödliche Methode für mehr Todesfälle … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Aus der Region, Grundrechte
Verschlagwortet mit Elektroschock-Pistolen, Polizei, Taser
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Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“
Leserklartext zu „Wenn die Polizei gerufen wird, dann kommt sie“ Fußballspiele werden zu einem nicht zu verachtenden Anteil durch die Rundfunksteuer ehemals GEZ-Gebühr bezahlt. Das heißt für mich, dass diese Gelder nicht an überbezahlte Fußballer, sondern an die Polizei für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Finanzlage, Grundrechte, Politik, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Fußball, GEZ-Gebühr, Nachtruhe, Polizei, Rundfunksteuer
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Wieder Einsatz des SEK?
Heute morgen um die übliche Uhrzeit, also 5:00 war in Rheinhausen ein Knall bzw. Schuss zu vernehmen. Hat das SEK etwas schon wieder das Vereinsheim der Satudarah in Rheinhausen gestürmt? Warum an einem Samstag um 5:00 morgens die Anwohner aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Duisburger Westen, Grundrechte, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Innenministerium, Polizei, Satudarah, SEK, Terror
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Katatrophenmanagement
Hier hatte ich vor längerer Zeit mal über eine Anfrage berichtet und anscheinend habe ich gar nicht die Antwort veröffentlicht. Das möchte ich hiermit natürlich nachholen. Nachfolgende Fragen hatte ich am 23.05.2011 an die Stadt Duisburg geschickt: ist die Stadt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Duisburg, Grundrechte, Lokalpolitik, Umweltschutz
Verschlagwortet mit Atommüll, Compo, Evakuierung, Feuerwehr, Gesellschaft für Nuklear-Service mbH, GNS, Katastrophe, Krankenhäuser, Polizei
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Dienstausweise der Polizei
Ich muss zugeben, die Antwort auf meine Frage von hier habe ich schon etwas länger komme aber jetzt dazu diese in einen Blogeintrag zu verwandeln. Konkrete Informationen zu den neuen Ausweisen gibt es anscheinend erst im Herbst vom Innenministerium. Zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktuelles, Aus der Region, Grundrechte
Verschlagwortet mit Ausweise, NRW, Polizei
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Ausweise Polizei NRW
Am Mittwoch dem 25. Juli 2012 las ich in der Zeitung etwas darüber, dass die Polizei in NRW neue Ausweise bekommt, allerdings frage ich mich da, wer wüsste, wie Polizeiausweise überhaupt aussehen. Die Dinger können natürlich extrem sicher sein und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aus der Region, Grundrechte
Verschlagwortet mit Ausweise, NRW, Polizei
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Telefonnummer der Polizei
Die Polizei in Duisburg bekommt viele Anrufe unter der 110, nur leider sind nicht alles Notrufe und alleine dafür ist diese Nummer da. Die Nummer der Polizei für Nichtnotfälle ist die 2800. Ich bitte alle zugunsten der wirklichen Notfälle dort … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Duisburg, Lokales
Verschlagwortet mit Polizei
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Katastrophenmanagement
Über die GNS hatte ich hier ja schon mehrfach geschrieben. Als jene Gesellschaft, welche Ahaus und Gorleben betreibt aber auch jene Gesellschaft, welche Atommüll durch Duisburger Stadtgebiet transportiert. Ich habe mich jetzt gefragt was passiert, wenn mal etwas passiert. Ist … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, Aus der Region, Duisburg, Lokales
Verschlagwortet mit Ahaus, AKW, Atommüll, Duisburg, Evakuierung, Feuerwehr, Gorleben, Krankenhäuser, Polizei
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Bedrohung für die Freiheit
In den letzten Tagen sind die Nachrichten voll mit einer potentiellen Terrorbedrohung. Praktischerweise nahezu zeitgleich mit der Innenministerkonferenz. Man könnte fast vermuten, dass es kein Zufall war. Vielleicht haben Terroristen absichtlich etwas Durchsickern lassen oder eine Warnung geschickt um die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grundrechte, Internet, EDV & Co, Politik, Privatsphäre
Verschlagwortet mit Beschneidung, Polizei, Pressefreiheit, Siegfried Kauder, Terrorismus
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