Autokorso mitten in der Nacht ist Lärmterrorismus

Ich habe letzte Nacht schlecht geschlafen und höchstwahrscheinlich nicht nur ich, weil einige wenige meinten, dass es toll wäre die ganze Nacht Lärm zu machen nur weil Deutschland die WM gewonnen hat.

Was tut die Polizei um die Bürger vor Lärm zu schützen? Nichts oder deutlich zu wenig. Rechtlich mag man den Autokorso zwar als spontan Demonstration werten zu können aber auch diese dürfen aufgelöst werden, wenn höherrangige Güter betroffen sind, wie zum Beispiel die Nachtruhe, da es hier um die körperliche Unversehrtheit geht.

Die Rechtsverstöße, wegen welche die Polizei eingreifen könnte sind Störung der Nachtruhe, Rumfahren und Hupen. Letztere Beiden sind nach StVO mit Bußgeldern belegt, welche bei entsprechender Dokumentation auch eingefordert werden können. Die Polizei könnt also auch eingreifen in dem sie einfach hinterher die Rechnung schickt für die Verstöße. Das würde zumindest einige davon abhalten wieder mitzumachen. Ein Rechtsstaat setzte voraus, dass die bestehenden Gesetze umgesetzt werden. Geschieht dies nicht richtig, so leidet die Staatsgewalt.

Mir scheint der Innenminister Ralf kann nur Blitzmarathon, aber nichts um jene zu schützen die am nächsten Morgen früh raus müssen. Solchen Lärmterroristen muss Einhalt geboten werden, dazu gehört auch bei nächtlicher Ruhestörung schnell zu kommen und nicht erst Stunden später und sich dann zu wundern, warum es nicht mehr laut ist.

Und die Presse unterstützt dies auch noch indem sie über Akzeptanz für Lärmkorsos berichtet.

Bei Abgeordnetenwatch stellte ich nun folgende Frage:

Herr Jäger,

warum tun sie nichts gegen Lärmterroristen, wie sie vergangene Nacht auf NRW-Straßen unterwegs waren?
Einige wenige hielten die Menschen in der vergangenen Nacht mit Hupkonzerten und anderen Lärmaktionen wach. Warum werden nicht zumindest jene festgehalten die Lärm machen und anschließend mit den entsprechenden Bußgeldern belegt?
Diese nächtliche Ruhestörung ist durch kein Recht gedeckt.

Können sie nur Blitzmarathon?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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