Schlagwort-Archive: SPD

Wahlplakate von SPD und CDU hängen teilweise noch – #Duisburg

Es ist erstaunlich, dass sowohl SPD, wie auch CDU noch immer Wahlplakate hängen haben. Bei der SPD sogar an besonders vielen Stellen, von denen ich weiß. Noch viel erstaunlicher fand ich allerdings, dass ich bei den Wahlinformationen nirgendwo die Information … Weiterlesen

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CDU und SPD wollen Businesspark Asterlagen erweitern – #Duisburg #Rheinhausen #DHL #Post

Man will unter der Drucksache 22-0075 für den Bebauungsplan Nr. 950 – Bergheim- „Businesspark Niederrhein“ die 2. Änderung vollziehen. Konkret geht es um das DHL Briefverteilzentrum an der Dr. Alfred-Herrhausen-Allee 40 und um eine Grünfläche (ca. 5180 m²). Man behauptet … Weiterlesen

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BV Mitte Sitzung zur Osttangente – #Duisburg #SPD

Der Antrag bzgl. Machbarkeitsstudie wurde auch in der BV Mitte behandelt. Nur eine knappe Mehrheit stimmt für die Vorlage: Dafür: 8 Stimmen (5 SPD, 2 CDU, 1 AfD) Dagegen: 6 Stimmen (4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 DIE FRAKTION – DIE … Weiterlesen

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Nichtwahlempfehlung: #SPD und #CDU – #Osttangente #NRW #Klimaschutz #Verkehrswende

Ich empfehle hiermit SPD und CDU nicht zu wählen. Gründe: – SPD und CDU wollen Naturvernichtung um jeden Preis (u. a. Flächenfraß, Osttangente) – SPD und CDU regieren nun schon länger die Stadt Duisburg und werden dieser Verantwortung nicht gerecht, … Weiterlesen

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#Osttangente wurde abgelehnt von SPD und CDU – #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Leider keine aktuelle Meldung, aber manchmal kann es ganz spannend sein in die Vergangenheit zu gucken. Als Drucksache 06-0123 „Planung der Osttangente, hier: Eingabe nach § 24 GO NW von Herrn Friedhelm Behrmann und Herrn Horst-Georg Clemens“ gibt es im … Weiterlesen

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Osttangenten Antrag der SPD – #Duisport #Logport #Rheinhausen #Duisburg

Der Antrag der SPD auf der Ratssitzung vom 31.03.2022 zur Osttangente enthielt einige Punkte die ich nicht unkommentiert stehen lassen möchte. … Osttangente in Duisburg-Rheinhausen ist ein wichtiges Verkehrsprojekt … Dies wird als Fakt dargestellt, bisher ist die Osttangente lediglich … Weiterlesen

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SPD Duisburg schiebt erneut Entscheidung in den Rat – #Osttangente #Rheinhausen #Duisport

Nachdem die SPD bereits im Umweltausschuss zu feige war Farbe zu bekennen, geschah nun das gleiche im Planungsausschuss am vergangenen Montag. Auch da stand die Osttangente auf der Tagesordnung. Auch das behauptete die SPD noch „Beratungsbedarf“ zu haben. Gerade die … Weiterlesen

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Machbarkeitsstudie kostete 392.578 Euro – #Duisport #Duisburg #CDU #SPD #Rheinhausen #Osttangente

Fast 400 000 Euro gab die Stadt Duisburg für die Machbarkeitsstudie aus, wie eine Anfrage von mir an die Stadt ergab. Das heißt mit den 600 000 Euro, welche SPD und CDU nun wohl genehmigen wollen, kommen die Kosten auf … Weiterlesen

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Armutszeugnis von SPD Rheinhausen bzgl. LKW-Verkehr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #SPD

Bei Facebook sah ich jetzt eine Pressemeldung der SPD Rheinhausen, die in Teilen auch in der Zeitung abgedruckt wurde. Den vollständigen Text habe ich unten angehängt. In Auszügen werde ich den interpretieren. „… Es sei aber auch daran erinnert“, so … Weiterlesen

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Bericht von der BV Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Duisburg #Duisport #Rheinhausen

Gestern um 16 Uhr war die BV Rheinhausen. Ich war primär für den Tagesordnungspunkt 2 „Machbarkeitsstudie“ Osttangente gekommen. Vor dem Start, der BV habe ich mich mit einem Plakat: demonstriert. Da ich alleine war, war es natürlich keine Versammlung. Die … Weiterlesen

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Lupenreine Lobbykraten bei der #SPD? – #Schröder #putin #LupenreineLobbykraten #Ukraine #Osttangente

Gerhard Schröder ist m. W. immer noch bei Gazprom bzw. bei mehr oder weniger stark russisch dominierten Firmen, aber er ist ja nicht alleine in der SPD. Gerade bei Nordstream 2 denkt man sofort an eine dubiose Stiftung in Mecklenburg … Weiterlesen

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#Osttangente im Stadtrat gestern – #Duisport #Duisburg #Rheinhausen #LKW #SPD #CDU

Gestern habe ich mir die Zeit genommen, im Rat die Thematik Osttangente anzuschauen. Erst einmal ist festzuhalten, dass die Stadt Duisburg Blogger gegenüber anderen Presseleuten diskriminiert. Andererseits hatte man von der Tribüne eine prima Aussicht. Die Akustik war schlecht abgestimmt … Weiterlesen

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Schwurbellogik bei Osttangente vs. Verkehrssicherheit für Radfahrende – #Duisport #Logport #Duisburg #Rheinhausen #Verkehrswende #CDU #SPD

Die Stadt Duisburg behauptet, sie könnte angeblich LKW von Duisport/Logport nicht aus Wohnbereichen verbannen, weil es keine Gefährdung gäbe. Seltsamerweise ist die Tochter von Duisport und der Stadt Duisburg in der „Machbarkeitsstudie“ für die Osttangente der Meinung, dass diese Straße … Weiterlesen

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#Osttangente bring laut Machbarkeitsstudie nichts für #Rheinhausen – #Duisport #Logport #Logistik #Duisburg #SPD #CDU

Für Rheinhausen bringt Osttangente eine: „Entlastung verkehrsbedingter Beeinträchtigungen, vor allem in der Friedrich-Ebert-Straße, der Asterlager Straße und der Essenberger Straße durch eine Verkehrsabnahme“ Also keine Entlastung Moerserstraße und Bergheim, bei zeitgleich extrem hohen finanziellen, sozialen und umweltlichen Kosten. Rein rechtlich … Weiterlesen

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#SPD und #CDU verbreiten unwahres zur #Osttangente, wie üblich – #Duisport #Logport #Duisburg

In der Zeitung las man gestern mal wieder viel Meinung und wenig Fakten von SPD und CDU. Ist das nur Leseinkompetenz oder sind es trumpsche Züge bei den Herren Sagurna und Mahlberg? Vielleicht sollte man eine Beschlussvorlage GRÜNDLICH lesen, bevor … Weiterlesen

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Das LKW-Routenkonzept? – #Duisport #SPD #Logport #Rheinhausen #Osttangente

Auf einer Veranstaltung zur Osttangente wurde Seitens der SPD etwas in der Art gesagt, dass man das LKW-Routenkonzept bräuchte, um damit LKW aus Wohnbereichen zu halten. Angeblich wäre aber der RVR dafür verantwortlich. Ich habe deswegen mal beim RVR nachgefragt, … Weiterlesen

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#Rheinhausen: SPD und CDU behaupten Machbarkeitsstudie wäre bereits fertig – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Logport

Mit Drucksache 21-1328 wollen SPD und CDU einen Sachstand zur Machbarkeitsstudie wissen, den sie aber offensichtlich schon kennen. „Bei der […] DIG ist eine Machbarkeitsstudie [..] erarbeitet worden. Mittlerweile liegen Ergebnisse vor. [..]“ Die gewählte Formulierung suggeriert, dass die Machbarkeitsstudie … Weiterlesen

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#Duisburg: Rechtsdurchsetzung Mangelhaft – #SPD

Wie man immer wieder feststellen kann wird geltendes Recht in Duisburg nicht oder unzureichend durchgesetzt. Besonders bei KFZ scheint mir hier wenig Lust haben die Einhaltung der Verkehrsregelung konsequent durchzusetzen. Neben diversen Verkehrskriminellen, die auf Geh- und Radwegen parken oder … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD-Kommunalregierung bekommt Baustellensonderpreis Pannenflicken 2020/2021 – #Fahrradalltag #Verkehrswende

Die Stadt Duisburg (aka SPD-Kommunalregierung) erhielt vor kurzem eine durchaus verdiente Auszeichnung von der Initiative Cycleride. Den Pannenflicken-Sonderpreis „Baustellenchaos“ für die Saison 2020/2021. Wie man dem Schreiben der Initiative entnehmen kann wurden scheinbar Verwaltungsvorschriften und Regelwerke zu Verkehrseinrichtungen nicht sonderlich … Weiterlesen

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Zahlungen von #RWE an €DU? – #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #SPD #CDU

Zwischen RWE und Laschet gab es Absprachen, bevor die Laufzeitverlängerung für Braunkohle beschlossen wurde. Inhalte wurden natürlich nicht dokumentiert. RWE ist nach eigenen Angaben auf Bundes- und Landesparteitagen und trägt damit zu deren Finanzierung bei. Diese Beeinflussung ist natürlich im … Weiterlesen

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Wie #Klimaschänder Flughafen Düsseldorf trotzdem zu erweitern versucht – #ClimschäDlicheUnion #SPD #Corona

Für den Flughafen Düsseldorf hat die Firma Intraplan Consult im März 2021 ein bizarres Gutachten erstellt, dass ganz deutlich zeigt, wie wenig man auf Fakten gibt. Der Flughafen Düsseldorf will scheinbar um jeden Preis die klimaschädliche Kapazitätserweiterung eines ziemlich klimaschädlichen … Weiterlesen

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#Duisburg: Alibiantrag der SPD gegen LKW – #Duisport #Logport #Osttangente

Die Bezirksvertretung Hamborn hat mit SPD-Drucksache 21-0483 beschlossen, dass man eine Straße für LKW-Verkehr sperrt. Bei Facebook las ich dazu Eigenlob seitens der Bezirks-SPD. Grundsätzlich ist die Beschäftigung mit LKW eine gute Sache, aber die Erfahrungen aus Rheinhausen zeigen, dass … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will nichts gegen LKW-Problemparken tun – #Duisport #Logport

Wie nicht anders zu erwarten, will die SPD-Lokalregierung nichts gegen LKW-Problemparken tun. Man behauptet es wären nur Einzelstellen und man würde bereits an einer Lösung arbeiten (wer’s glaubt). Der Antrag hatte explizit Ausnahmebereiche erwähnt, allerdings scheint man nicht der Meinung … Weiterlesen

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#Duisburg: Starkregenvorsorge Mangelhaft – #Rheinhausen #SPD

Rheinhausen ist ebenso, wie viele andere Stadtteile, von Starkregen bedroht. Um so seltsamer erscheint es, dass auf der Friedrich-Alfred-Straße erkennbar ist, dass der Gully schon seit längerem nicht gewartet wurde. Würde mich nicht wundern, wenn alle Gullys mal kontrolliert und … Weiterlesen

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#SPD lehnt in #Duisburg PV-Pflicht für Neubauten als Mode ab – #Klimaschutz

Die von SPD geführte Kommunalregierung von Duisburg, unter Mitwirkung der CDU, lehnt mit bizarren Argumenten eine Photovoltaikpflicht für Neubauten ab. Vor dem Hintergrund der aktuellen durch die Erderwärmung verursachten Hochwasserkatastrophe werden Maßnahmen um so drängender. Ein wesentlicher Teil ist hier … Weiterlesen

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#Duisburg: #StraßenParteiDuisburg = #SPD?

In den Rheinhauser Gruppen bei Facebook postet die SPD erstaunlich oft zu neuen bzw. wieder schön gemachten Straßen. Auch sonst versucht die SPD viel mit Straßen zu „lösen“, selbst wenn eine Straße gerade keine Lösung ist. Ich denke vor dem … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD-Verwaltung gegen Radverkehrsnachhilfe – #SchwarzbuchRad #Verkehrswende #FahrradAlltag #Klimaschutz

Alle Radfahrende in Duisburg kennen die vielen Problemstellen in Duisburg. Auch aktuell werden häufig Baustellen genehmigt, die trotz machbarer Alternativen nicht den Radverkehr berücksichtigen. Der Radweg endet oft einfach. Etwas anderes behauptet die Stadt Duisburg in DS 21-0635. Es ist … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen

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#Duisburg: Sören Link und Volker Mosblech gegen #Klimaschutz – #SPD #CDU #ClimaschäDlicheUnion

Duisburg ist echt … klimaschädlich. Zumindest von der Stadtspitze im Rathaus her. Gemäß Drucksache 21-0455 haben Sören Link (SPD) und Volker Mosblech (CDU) klimaschädlich entschieden einen neuen Notstromgenerator für die Feuer- und Rettungswache 1, Wintgensstraße 95-111 in 47058 Duisburg zu … Weiterlesen

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Die Wahrheit hinter #Vorratsdatenspeicherung? – #SPD #CDU #Datenschutz #1984 #Überwachungsstaat #Zensursula

Vor kurzem las ich das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth. Für jemand der für Rechtsstaatlichkeit einsteht, sind die darin geschilderten Vergehen von SPD und CDU (die CSU ist mit mitgemeint) unentschuldbar. Mehr noch, setzen diese Parteien ihr Werk in … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen LKW-Verkehr noch einmal zählen – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Mit Drucksache 21-0672 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion;hier: „Jägerstraße in Bergheim – Straßenlärm/Ermittlung von Verkehrszahlen“ wollen SPD und CDU scheinbar vortäuschen sich mit LKW-Verkehr zu beschäftigen. Der oben genannten Drucksache, für die BV am 10.06.2021, kann man entnehmen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Integrationrat-Fakten – #SPD

Wenn man sich mal die Zahlen anschaut (siehe unten) hatten SPD 7 Stimmen, CDU 3 Stimmen. Gehen wird davon aus, dass die 4 Enthaltungen zu den Grünen zuzuordnen sind und die 2 Nein-Stimmen den Linken, ergibt sich, dass die restlichen … Weiterlesen

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#Duisburg: Vertröstungsstrategie von SPD und CDU – #Klimaschutz #Subventionstangente

Beim Thema Umweltschutz, beim Klimaschutz und auch bei Verkehrsproblemen in Duisburg erkenne ich bei SPD, CDU und der von diesen Parteien dominierten Stadtverwaltung ich eine große Gemeinsamkeit. Man täuscht hier Handlung vor und vertröstet damit. Neben wir mal als Beispiel … Weiterlesen

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#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen

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#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen

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#StraßenParteiDuisburg: Äußerung Marcus Mellenthin bei Facebook – #Subventionstangente #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #SPD

Vor ein paar Tagen schrieb Marcus Mellenthin bei Facebook: Und ich dachte die gesamte Infrastruktur verkommt, da die Verwaltung fast täglich und möglichst umfangreich Eingaben nach 24 Go von einem Herrn Scharfenort beantwortet. Eigentlich wollte ich hier nur eine kurze … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen

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Finden SPD und CDU Umweltschutz unverhältnismäßig? – #ClimaschäDlicheUnion #Klimaschutz #Greenwashing

Wenn man die wirklichen Ansichten von SPD und CDU, sowie vermutlich noch zwei weiterer Parteien im Bundestag wissen will, reicht ein Blick in die Antwort auf meine Petition. Im Jahre 2017 reichte ich eine Petition ein, mit dem Ziel Umweltkosten … Weiterlesen

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#Duisburg: Uferpark Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Schwarzbuch

Bekanntlich wollen SPD und CDU uns die Vernichtung eines Radweges als etwas Gutes verkaufen. Eine Verlagerung in den Überschwemmungsbereich kommt einer Vernichtung gleich, weil der Radweg nicht durchgehend nutzbar ist und es keine konfliktfreie Alternative gibt. Der vorhandene Radweg ist … Weiterlesen

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#SPD beweist, dass sie von #Klimaschutz keine Ahnung hat – #Duisburg #Baumschutz

Bekanntlich setzt sich die SPD stark gegen Klimaschutz ein. Etwa durch abnicken der Milliardensubventionen für Braunkohle (Stichwort „Kohleausstieg“) oder in Duisburg durch Abschaffung des Baumschutzes. Ein Grund dafür könnte sein, dass die SPD keine Ahnung von den Zusammenhängen zwischen Klimaschutz, … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Rad-Wander-Weg durch LKW-Straße ersetzen – #Osttangente #Naturschutz #Logport #Duisport #Baumschutz

Die Köpfe von CDU und SPD reproduzieren hirnlos beständig, dass eine verlagerte Osttangente alle Probleme in Rheinhausen lösen würde. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Im Gegenteil eine Analyse der Probleme führt eher dazu, dass man sich fragt, … Weiterlesen

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Mysteriöse Waldvermehrung in #Duisburg – #Baumschutz #SPD #CDU

Es ist Wahlkampf und da sind Bäume selbstverständlich ein Thema. So schwurbbelte Sören Link in einem Artikel, dass es einen Waldflächenzuchwachs gegeben habe. Er hat nicht von einem Zuwachs von Wald gesprochen, sondern nur die Fläche ist mehr geworden. Die … Weiterlesen

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien … Weiterlesen

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#Duisburg: Problemvertagung durch #SPD und #CDU – #LogProb #Osttangente #Duisport

Schon mehrfach schrieb ich etwas zum Thema Osttangente. Ich halte davon gar nichts, weil es hier um billige Wahlwerbung geht, mit der man der Bevölkerung vorgaukelt, man würde das Logistikproblem angehen. Die Prüfung wird die Stadt Zeit und Geld kosten, … Weiterlesen

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#Duisburg: Planfeststellungsbeschluss Alte #Osttangente – #SPD #Baumschutz #Logport #Duisport #Rheinhausen

Immer wieder fordern die unökologischen bzw. klimaschädlichen Parteien SPD und CDU, sowie einige Kleinstparteien noch eine Straße für Rheinhausen. Der Planfeststellungsbeschluss (PFB) ist dagegen eindeutig. Es war nie eine andere Trasse vorgesehen, als die über die Brücke der Solidarität. Der … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplätze wichtiger als barrierefreier Gehweg – #Autodenken #SPD #CDU #Denkwende

Politik und Verwaltung denken in Duisburg immer noch zu sehr Auto. Dies sieht man schön in der Innenstadt. Dort wurde der Gehweg gegenüber der ehemaligen Stadtbibliothek abgesperrt. Mal abgesehen davon, dass der Gehweg auf der anderen Seite ziemlich schmal ist … Weiterlesen

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Autoparteien SPD und CDU – #Klimaschutz #Duisburg #Verkehrswende

Welche Lösung für Verkehrsprobleme kommen von der SPD und CDU in Duisburg? Gute Lösungen? Sicherlich nicht. Stattdessen will man z.B. eine neue Straße bauen, um LKW-Probleme in Rheinhausen zu lösen. Als wenn zusätzliche Straße jemals Probleme gelöst hätten. Wenigstens ist … Weiterlesen

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