Schlagwort-Archive: SPD

#Duisburg: SPD-Kommunalregierung bekommt Baustellensonderpreis Pannenflicken 2020/2021 – #Fahrradalltag #Verkehrswende

Die Stadt Duisburg (aka SPD-Kommunalregierung) erhielt vor kurzem eine durchaus verdiente Auszeichnung von der Initiative Cycleride. Den Pannenflicken-Sonderpreis „Baustellenchaos“ für die Saison 2020/2021. Wie man dem Schreiben der Initiative entnehmen kann wurden scheinbar Verwaltungsvorschriften und Regelwerke zu Verkehrseinrichtungen nicht sonderlich … Weiterlesen

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SPD-Kommunalregierung will nichts wirksames gegen LKW in Hochfeld tun – #Duisburg #Duisport #Logport #Osttangente

Am 02.09.2021 war im Lokalteil Mitte der NRZ ein Artikel unter dem Titel „Anwohner ärgern sich über LKW-Lärm“, darin ging es um das Ärgernis LKW-Verkehr auf der Karl-Jarres-Straße. Da man im Artikel auf die Osttangente als Lösung verweist, habe ich … Weiterlesen

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#Duisburg: Was man aus Datteln IV für die Osttangente lernen kann – #SPD #CDU #Duisport #Logport

Einer der Gründe an denen Datteln IV gescheitert ist, war die fehlende Prüfung von Alternativen. Ich denke, dass dies einer der wesentlichen Punkte bei der Osttangente sein wird, an dem diese spätestens vor Gericht scheitert. Bereits aus der Logik ergibt … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Zahlungen von #RWE an €DU? – #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #SPD #CDU

Zwischen RWE und Laschet gab es Absprachen, bevor die Laufzeitverlängerung für Braunkohle beschlossen wurde. Inhalte wurden natürlich nicht dokumentiert. RWE ist nach eigenen Angaben auf Bundes- und Landesparteitagen und trägt damit zu deren Finanzierung bei. Diese Beeinflussung ist natürlich im … Weiterlesen

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Wie #Klimaschänder Flughafen Düsseldorf trotzdem zu erweitern versucht – #ClimschäDlicheUnion #SPD #Corona

Für den Flughafen Düsseldorf hat die Firma Intraplan Consult im März 2021 ein bizarres Gutachten erstellt, dass ganz deutlich zeigt, wie wenig man auf Fakten gibt. Der Flughafen Düsseldorf will scheinbar um jeden Preis die klimaschädliche Kapazitätserweiterung eines ziemlich klimaschädlichen … Weiterlesen

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#Duisburg: Alibiantrag der SPD gegen LKW – #Duisport #Logport #Osttangente

Die Bezirksvertretung Hamborn hat mit SPD-Drucksache 21-0483 beschlossen, dass man eine Straße für LKW-Verkehr sperrt. Bei Facebook las ich dazu Eigenlob seitens der Bezirks-SPD. Grundsätzlich ist die Beschäftigung mit LKW eine gute Sache, aber die Erfahrungen aus Rheinhausen zeigen, dass … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will nichts gegen LKW-Problemparken tun – #Duisport #Logport

Wie nicht anders zu erwarten, will die SPD-Lokalregierung nichts gegen LKW-Problemparken tun. Man behauptet es wären nur Einzelstellen und man würde bereits an einer Lösung arbeiten (wer’s glaubt). Der Antrag hatte explizit Ausnahmebereiche erwähnt, allerdings scheint man nicht der Meinung … Weiterlesen

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#Duisburg: Starkregenvorsorge Mangelhaft – #Rheinhausen #SPD

Rheinhausen ist ebenso, wie viele andere Stadtteile, von Starkregen bedroht. Um so seltsamer erscheint es, dass auf der Friedrich-Alfred-Straße erkennbar ist, dass der Gully schon seit längerem nicht gewartet wurde. Würde mich nicht wundern, wenn alle Gullys mal kontrolliert und … Weiterlesen

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#SPD lehnt in #Duisburg PV-Pflicht für Neubauten als Mode ab – #Klimaschutz

Die von SPD geführte Kommunalregierung von Duisburg, unter Mitwirkung der CDU, lehnt mit bizarren Argumenten eine Photovoltaikpflicht für Neubauten ab. Vor dem Hintergrund der aktuellen durch die Erderwärmung verursachten Hochwasserkatastrophe werden Maßnahmen um so drängender. Ein wesentlicher Teil ist hier … Weiterlesen

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#Duisburg: #StraßenParteiDuisburg = #SPD?

In den Rheinhauser Gruppen bei Facebook postet die SPD erstaunlich oft zu neuen bzw. wieder schön gemachten Straßen. Auch sonst versucht die SPD viel mit Straßen zu „lösen“, selbst wenn eine Straße gerade keine Lösung ist. Ich denke vor dem … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD-Verwaltung gegen Radverkehrsnachhilfe – #SchwarzbuchRad #Verkehrswende #FahrradAlltag #Klimaschutz

Alle Radfahrende in Duisburg kennen die vielen Problemstellen in Duisburg. Auch aktuell werden häufig Baustellen genehmigt, die trotz machbarer Alternativen nicht den Radverkehr berücksichtigen. Der Radweg endet oft einfach. Etwas anderes behauptet die Stadt Duisburg in DS 21-0635. Es ist … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Anteile an DVV verkaufen – #SPD #CDU #Klimaschutz #Intransparenz #RWE #EON

Wie der Tagesordnung der Ratssitzung am kommenden Montag zu entnehmen ist, soll im Nichtöffentlichen Teil mal wieder Tafelsilber verscherbelt werden zum Nachteil der Bevölkerung. Nach meiner Kenntnis sind die RWE-Anteile inzwischen bei EON gelandet. Möglicherweise will man hier weitere Anteile … Weiterlesen

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#Duisburg: Sören Link und Volker Mosblech gegen #Klimaschutz – #SPD #CDU #ClimaschäDlicheUnion

Duisburg ist echt … klimaschädlich. Zumindest von der Stadtspitze im Rathaus her. Gemäß Drucksache 21-0455 haben Sören Link (SPD) und Volker Mosblech (CDU) klimaschädlich entschieden einen neuen Notstromgenerator für die Feuer- und Rettungswache 1, Wintgensstraße 95-111 in 47058 Duisburg zu … Weiterlesen

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Die Wahrheit hinter #Vorratsdatenspeicherung? – #SPD #CDU #Datenschutz #1984 #Überwachungsstaat #Zensursula

Vor kurzem las ich das Buch „Überwachtes Deutschland“ von Josef Foschepoth. Für jemand der für Rechtsstaatlichkeit einsteht, sind die darin geschilderten Vergehen von SPD und CDU (die CSU ist mit mitgemeint) unentschuldbar. Mehr noch, setzen diese Parteien ihr Werk in … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen LKW-Verkehr noch einmal zählen – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Mit Drucksache 21-0672 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion;hier: „Jägerstraße in Bergheim – Straßenlärm/Ermittlung von Verkehrszahlen“ wollen SPD und CDU scheinbar vortäuschen sich mit LKW-Verkehr zu beschäftigen. Der oben genannten Drucksache, für die BV am 10.06.2021, kann man entnehmen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Integrationrat-Fakten – #SPD

Wenn man sich mal die Zahlen anschaut (siehe unten) hatten SPD 7 Stimmen, CDU 3 Stimmen. Gehen wird davon aus, dass die 4 Enthaltungen zu den Grünen zuzuordnen sind und die 2 Nein-Stimmen den Linken, ergibt sich, dass die restlichen … Weiterlesen

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#Duisburg: Vertröstungsstrategie von SPD und CDU – #Klimaschutz #Subventionstangente

Beim Thema Umweltschutz, beim Klimaschutz und auch bei Verkehrsproblemen in Duisburg erkenne ich bei SPD, CDU und der von diesen Parteien dominierten Stadtverwaltung ich eine große Gemeinsamkeit. Man täuscht hier Handlung vor und vertröstet damit. Neben wir mal als Beispiel … Weiterlesen

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#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen

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#Rheinhausen auch nächste BV wurde abgesagt – #SPD #CDU

Wollen SPD und CDU nicht diskutieren? *** DIESE SITZUNG WURDE ABGESAGT ***2. öffentliche/1. nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen – 29.04.2021 – 16:00 Uhr – Rathaus Duisburg, Ratssaal (Zi. 100) Warum gibt es bisher eigentlich keinen Beschluss des Rates für … Weiterlesen

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#StraßenParteiDuisburg: Äußerung Marcus Mellenthin bei Facebook – #Subventionstangente #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #SPD

Vor ein paar Tagen schrieb Marcus Mellenthin bei Facebook: Und ich dachte die gesamte Infrastruktur verkommt, da die Verwaltung fast täglich und möglichst umfangreich Eingaben nach 24 Go von einem Herrn Scharfenort beantwortet. Eigentlich wollte ich hier nur eine kurze … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen

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Finden SPD und CDU Umweltschutz unverhältnismäßig? – #ClimaschäDlicheUnion #Klimaschutz #Greenwashing

Wenn man die wirklichen Ansichten von SPD und CDU, sowie vermutlich noch zwei weiterer Parteien im Bundestag wissen will, reicht ein Blick in die Antwort auf meine Petition. Im Jahre 2017 reichte ich eine Petition ein, mit dem Ziel Umweltkosten … Weiterlesen

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#Duisburg: Uferpark Rheinhausen – #Osttangente #SPD #CDU #Schwarzbuch

Bekanntlich wollen SPD und CDU uns die Vernichtung eines Radweges als etwas Gutes verkaufen. Eine Verlagerung in den Überschwemmungsbereich kommt einer Vernichtung gleich, weil der Radweg nicht durchgehend nutzbar ist und es keine konfliktfreie Alternative gibt. Der vorhandene Radweg ist … Weiterlesen

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#SPD beweist, dass sie von #Klimaschutz keine Ahnung hat – #Duisburg #Baumschutz

Bekanntlich setzt sich die SPD stark gegen Klimaschutz ein. Etwa durch abnicken der Milliardensubventionen für Braunkohle (Stichwort „Kohleausstieg“) oder in Duisburg durch Abschaffung des Baumschutzes. Ein Grund dafür könnte sein, dass die SPD keine Ahnung von den Zusammenhängen zwischen Klimaschutz, … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU wollen Rad-Wander-Weg durch LKW-Straße ersetzen – #Osttangente #Naturschutz #Logport #Duisport #Baumschutz

Die Köpfe von CDU und SPD reproduzieren hirnlos beständig, dass eine verlagerte Osttangente alle Probleme in Rheinhausen lösen würde. Einen Beleg für diese Behauptung gibt es nicht. Im Gegenteil eine Analyse der Probleme führt eher dazu, dass man sich fragt, … Weiterlesen

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Mysteriöse Waldvermehrung in #Duisburg – #Baumschutz #SPD #CDU

Es ist Wahlkampf und da sind Bäume selbstverständlich ein Thema. So schwurbbelte Sören Link in einem Artikel, dass es einen Waldflächenzuchwachs gegeben habe. Er hat nicht von einem Zuwachs von Wald gesprochen, sondern nur die Fläche ist mehr geworden. Die … Weiterlesen

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#Duisburg: #SPD und #CDU gegen #Baumschutz

In ihren Wahlprogrammen tun SPD und CDU weiterhin, so als würden diese sich für Klimaschutz und Baumschutz einsetzen. Auf dem Papier klingen die Wahlversprechen gut, aber in Wirklichkeit wird Umwelt- und Naturschutz in Duisburg den Sparverpflichtungen geopfert. So wurden Robinien … Weiterlesen

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#Duisburg: Problemvertagung durch #SPD und #CDU – #LogProb #Osttangente #Duisport

Schon mehrfach schrieb ich etwas zum Thema Osttangente. Ich halte davon gar nichts, weil es hier um billige Wahlwerbung geht, mit der man der Bevölkerung vorgaukelt, man würde das Logistikproblem angehen. Die Prüfung wird die Stadt Zeit und Geld kosten, … Weiterlesen

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#Duisburg: Planfeststellungsbeschluss Alte #Osttangente – #SPD #Baumschutz #Logport #Duisport #Rheinhausen

Immer wieder fordern die unökologischen bzw. klimaschädlichen Parteien SPD und CDU, sowie einige Kleinstparteien noch eine Straße für Rheinhausen. Der Planfeststellungsbeschluss (PFB) ist dagegen eindeutig. Es war nie eine andere Trasse vorgesehen, als die über die Brücke der Solidarität. Der … Weiterlesen

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#Duisburg: Parkplätze wichtiger als barrierefreier Gehweg – #Autodenken #SPD #CDU #Denkwende

Politik und Verwaltung denken in Duisburg immer noch zu sehr Auto. Dies sieht man schön in der Innenstadt. Dort wurde der Gehweg gegenüber der ehemaligen Stadtbibliothek abgesperrt. Mal abgesehen davon, dass der Gehweg auf der anderen Seite ziemlich schmal ist … Weiterlesen

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Autoparteien SPD und CDU – #Klimaschutz #Duisburg #Verkehrswende

Welche Lösung für Verkehrsprobleme kommen von der SPD und CDU in Duisburg? Gute Lösungen? Sicherlich nicht. Stattdessen will man z.B. eine neue Straße bauen, um LKW-Probleme in Rheinhausen zu lösen. Als wenn zusätzliche Straße jemals Probleme gelöst hätten. Wenigstens ist … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: CDU setzt SPD mit Offenlage unter Druck – #Fluglärm #Düsseldorf #Kommunalwahlkampf

Bekanntlich muss der Flughafen Düsseldorf wegen dürftiger Unterlagen zur Kapazitätserweiterung noch einmal öffentlich auslegen. Der Zeitraum ist Mai bis Juni, also mitten im Kommunalwahlkampf. Das Verkehrsministerium wird von der CDU kontrolliert. Auch im Landtagswahlkampf profitierte die CDU bereits von einer … Weiterlesen

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#Duisburg: Routenanalyse Osttangente – #Duisport #SägeParteiDuisburg #Rheinhausen #SPD #CDU

Da SPD und CDU weiterhin den Unsinn einer Osttangente für ihren Wahlkampf instrumentalisieren, mal ein paar Überlegungen für einen möglichen Verlauf. Es sind mehrere Routenverläufe denkbar, die allerdings alle mit zahlreichen Nachteilen behaftet sind. Startpunkt wäre in allen Fällen der … Weiterlesen

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#Petition gegen eine Osttangente in #Duisburg – #Rheinhausen #CDU #SPD

Wie hier berichtet wollen SPD und CDU noch mehr Natur vernichten. Natürlich wird man prüfen, aber das Ergebnis wird so lauten, wie SPD und CDU wollen. Dass diese Parteien nichts vom Schutz unserer Lebensgrundlagen halten, beweisen diese immer wieder. Trotzdem … Weiterlesen

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#Duisburg: Antrag von SPD und CDU auf Vernichtung von Natur – #LKW #Logport #Wahlwerbung #Osttangente #Baumschutz #Rheinhausen #Citymaut

Die Natur- und Baumvernichter von SPD und CDU wollen für den Kommunalwahlkampf als Wahlwerbung mal wieder das Thema LKW-Verkehr beackern. Ein Gesamtkonzept ist nicht in Sicht, aber dafür wird populistisch nach neuen Straßen geschrien. In diesem Fall die sogenannte Osttangente … Weiterlesen

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#Duisburg: Böden großflächig verseucht – #SPD und #CDU verweigern Maßnahmen – #Krebs #Gift #Altlasten #Duisburgblicktdurch

In weiten Teilen von Duisburg sind die Böden mit Schwermetallen verseucht. Einige nur giftig andere auch krebserregend. Bereits 2015 hatte die Verwaltung einen Entwurf für ein Bodenschutzgebiet Süd vorgelegt, Nord und West, sollten dem folgen. Denn auch dort gibt es … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen

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#Duisburg: SPD will Bevölkerung verarschen – #Wahlkampfverarsche #Homberg #EDEKA #Paschmann

In einem Zeitungsartikel von Ende 2019 fleht Mahmut Özdemir von der SPD EDEKA an den Standort „In den Haesen“ freizugeben. Dies soll wohl zeigen, wie sich ein Bundestagsabgeordneter und Ortsvorsitzender für den Wahlkampf einsetzt. Pardon, vorgibt sich für die Bevölkerung … Weiterlesen

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Gemeinnützigkeit von DEBRIV? – #hambibleibt #Cohleunion #Bonzenpolitik #SPD #allegegenRWE

Über die Gemeinnützigkeit von Vereinen wurde in den letzten Wochen viel diskutiert. Besonders Umweltvereine sind manchen politischen Akteuren ein Dorn im Auge. Diese setzen sich schließlich für den Erhalt der Umwelt und damit gegen Gier ein. Besonders der Cohleunion (CDU/CSU) … Weiterlesen

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Braunkohlelobbyverein DEBRIV wirft Schulbuchverlag Zensur vor – #hambibleibt #allegegenRWE

Weil ein Schulbuchverlag in seinen Zeitschriften keine Braunkohlewerbung mehr drucken möchte wirft der Lobbyverein DEBRIV, zu dem auch RWE gehört, diesem Verlag in DEBRIV Informationen und Meinungen (03/19) Selbstzensur vor. Abgedruckt wurde auch die Antwort des Schulbuchverlags. Dort wird damit … Weiterlesen

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SPD bereitet sich auf Bundestagsneuwahlen vor – #NRW #GroKotz #Neuwahlen #Duisburg #NotMyKlimapaket

Wer in den letzten Wochen die Tagespresse in Duisburg verfolgt hat, wird feststellen, dass Mahmut Özdemir und Bärbel Bas sehr häufig auftauchen. Normalerweise ist dies im Jahr vor den nächsten Bundestagswahl der Fall, dass die Parteien und besonders die Direktkandidaten … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg stellt Blühwiesen vor – #SPD #Duisburg

Vor einigen Tagen kritisierte ich mal wieder die SägeParteiDuisburg, wo sie Blühwiesen vorstellte, eine von der Linkspartei gekaperte Idee. Dann schoss ich dieses Foto: Irgendwie sieht mir dies nach Dachbegrünung bzw. der Vorstellung von Blühwiesen der SPD aus. Oder ist … Weiterlesen

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#Duisburg: Notstand der SPD – #SägeParteiDuisburg #Cohleunion #everytreematters #Klimanotstand #Klimakrise

Tweet SPD-Duisburg von gestern: Klimanotstand ist Symbolpolitik – Konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz sind für Duisburg besser SPD und CDU im Rat der Stadt Duisburg nehmen den Klimaschutz in unserer Stadt Dann war ein Link hierzu. Eigentlich müsste ich mich primär … Weiterlesen

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#Duisburg: Das Aussterben der SPD – #SägeParteiDuisburg @ExtinctionR_DE #ExtinctionRebellion #RebelForLife

Heute war Umweltmarkt in Duisburg. Viele Menschen in bunten Ständen waren angetreten. Natürlich auch die Umweltgruppe West und die BI Saubere Luft e.V. mit einem breiten Themenstrauß. Die Cohleunion hat es gar nicht erst versucht, weil bei denen ein Einsatz … Weiterlesen

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#SägeParteiDuisburg eröffnet den Wahlkampf mit #Baumschutz – #Duisburg #SPD

Unter dem Titel „SPD-Fraktion für nachhaltigen Umgang mit Straßenbäumen“ veröffentliche die SPD auf ihrer Homepage nun ihre Sicht des Themas Baumschutz, dem Thema, weswegen die SPD bei den Kommunalwahlen schwer abgestraft wird. Scheinbar soll dies nun mit Populismus und Halb- … Weiterlesen

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#Duisburg: Schonungslose Analyse – #SPD #CDU #Baumschutz #Kerosinsteuer

Ich helfe gerne bei der schonungslosen Analyse. Als erstes Mal gehört Baumschutz ganz klar zum Klimaschutz. Flächenfraß dagegen verschärft die Klimakrise. Dann braucht es massive Förderung von Photovoltaik, gerade auch für Mietshäuser, denn beim Mieterstrom gibt es große Potentiale. Auch … Weiterlesen

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#Wahlwerbung für die #SPD – #SägeParteiDuisburg

Um der SPD einen Anschluss an die großen Erfolge der Vergangenheit zu ermöglichen, wie Abschaffung des Baumschutzes oder dem Flächenfraß für Billigarbeitsplätze, hier mal ein wenige Unterstützung. Schließlich sollte man als Demokrat nach dem großen Erfolg von gestern für die … Weiterlesen

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#Duisburg: Conle und Hausräumungen – #ekelhAfD #SPD #Filz

In Duisburg ist einiges los auf dem Immobilienmarkt. Neben dem Flächenfraß für unsinnige Bauprojekte gibt es auch regelmäßig fragwürdige Hausräumungen. Im Zusammenhang mit Parteispenden für #ekelhAfD tauchte auch der Name Henning Conle auf. Wäre nicht einmal verwunderlich, wenn man Spenden … Weiterlesen

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