Schlagwort-Archive: Bürgerbeteiligung

#Duisburg: Verwaltungsausreden bei LKW in Friemersheim

Die Stadtverwaltung in Duisburg scheint mir ständig bemüht dumme Ausreden zu erfinden, warum etwas nicht geht. Bestes Beispiel ist die Begründung warum man nicht mit einer automatischen mobilen Fotofalle gegen LKW Durchfahrten durch Friemersheim von Logport I nach Logport III … Weiterlesen

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EU hat sich als Glücksfall für den Umweltschutz erwiesen

Für Beteiligung und Umweltschutz ist die EU wirklich ein Glücksfall, als herzliche Glückwunsch nachträglich.(25.03.1957) Barabara Hendricks fasst es doch treffen zusammen: Die Europäische Union hat sich als Glücksfall für den Umweltschutz erwiesen. Umweltverschmutzung macht nicht an nationalen Grenzen halt. Die … Weiterlesen

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Verunsicherung V

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Staake zum Thema Bürgerbeteiligung

Dieses Staake Interview ist ja schon ein Ding. Da stellt der sich doch hin und behauptet es hätte Bürgerbeteiligung bei Logport I (ehemaliges Krupp-Hütten-Gelände). Fakt ist, dass ich seit 2014 bereits mehrfach bei der Bezirksregierung Düsseldorf nachgefragt habe, wann diese … Weiterlesen

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Es scheint weiter zu gehen bei den Ruinen in Hochheide

Anscheinend soll es nun doch weiter gehen bei den Weißen Riesen. Carsten Tum scheint die von der SPD zu verantwortende Bauruine abreißen zu wollen, allerdings fehlt natürlich noch das Okay vom Stadtrat. Fast zwei Monate ist es nun her, da … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis II

Die Fortsetzung des Inhaltsverzeichnisses Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 Umweltinformationsgesetze 2.8 Verbraucherinformationsgesetz 2.9 Einwohnerfragestunde 3. Informationsverbreitung 3.1 Beschweren 3.2 Abgeordnetenwatch 3.3 Kommunales Abgeordnetenwatch 3.4 Leserbriefe … Weiterlesen

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis I

Die ersten Kapitel meines Buches Jederbeteiligung sind auf den Seiten des Kompass als Betaversion veröffentlicht. Um Rege Beteiligung wird gebeten. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 … Weiterlesen

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Busbahnhof Duisburg

Im Westen habe ich folgenden Artikel gesehen, in dem unter anderem behauptet wird, dass die Planungen für den Busbahnhof geändert werden müssen. Ich wollte deshalb mal im Protokoll der Bezirkssitzung, vom Beteiligungstermin nachschauen. Ein Protokoll ist zwar Online, allerdings wird … Weiterlesen

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Leerstandsförderung durch Hellmich?

Wie ich vor kurzem in der Zeitung lesen musste scheint die Fa. Hellmich der Ansicht zu sein, Rheinhausen könnte noch mehr Leerstand gebrauchen. Was ich mich außerdem frage, ist wo denn die Bürger bzw. Einwohner beteiligt wurden? Ich kann mich … Weiterlesen

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Ein Anfrageportal für NRW

Ich habe mir vor kurzem mal frag den Staat angeschaut. Die Seite schaut recht informativ aus. Ich muss zu geben ich bin nur durch Zufall überhaupt auf diese Seite gestoßen. Wie ich sehe wird dort auf einige der für Informationen … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung a la Duisburg

Für Freitag (26.10.2012) lädt die Stadt Duisburg zu einer Ideen-Sammlung für die kahle Bahnhofsplatte. In diesem Rahmen soll ab 10:00 Uhr bei der IHK (Mercatorstr. 22, am Hauptbahnhof) ein Open Space stattfinden. Wobei ein Tag für einen echten Open Space … Weiterlesen

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22000 Einwände gegen CO-Pipeline

Bei einer Länge von 67 000 m wären 22000 Einwände, ein Einwand alle drei Meter. Viele direkte Anliegergrundstücke dürften Felder sein also würde ich vermuten das auch sehr viele indirekte Anlieger hier Einspruch erhoben haben. In meinen Augen dürfte die … Weiterlesen

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Informationstermin zum Fernbusbahnhof

Am Donnerstag den 25. Oktober um 18:00 Uhr in Raum 100 (Ratsaal) im Rathaus am Burgplatz sollen die Pläne für den Fernbusbahnhof besprochen werden. Anschließen soll es eine Möglichkeit für Besucher zu Äußerungen geben. Ich habe vor meine auch schon … Weiterlesen

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Piraten-Projekt Weiße Riesen III

Es ist schön zu sehen, wie gut die Piraten in Duisburg wirken. Kaum machen wir einen Infostand zum Thema Weiße Riesen bei dem auch der WDR zugegen war, schon tut sich etwas an der Hochhausruine. Ich persönlich würde ja vermuten, … Weiterlesen

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Piraten-Projekt Weiße Riesen II

Am vergangenen Wochenende standen einige Duisburger Piraten auf dem Marktplatz Hochheide. Wir haben Unterschriften für eine Schwarmeingabe im Sinne der Einwohnerfragestunde gesammelt. Die Frageliste sollen heute eingereicht werden, damit die Fragen bei der nächsten Einwohnerfragestunde (EFS) im November (08.11.2012) behandelt … Weiterlesen

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Piraten-Projekt Weiße Riesen I

Am vergangenen Samstag waren von 9:00 bis 13:00 Uhr einige Piraten aus dem Duisburger Westen, um mit einem Frage- und Infostand auf das stark vernachlässigte Thema Weiße Riesen aufmerksam zu machen. Extra für diesen Tag hatten wir ein breites Banner … Weiterlesen

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Fragestand in Homberg-Hochheide

Kommenden Samstag (8.9.2012; 9:00 – 13:00 Uhr) werden Duisburger Piraten mit einem Fragestand auf dem Bürgermeister-Bongartz-Platz in Homberg-Hochheide sein. In der Hauptsache geht es, darum Informationen und offene Fragen zu den Weißen Riesen zu sammeln. Nur mit einer guten Informationsbasis … Weiterlesen

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Widerspruch gegen die CO-Pipeline

Bis zum 5. Oktober können Einwände gegen die geänderten Pläne für die CO-Pipeline eingebracht werden. Die Unterlagen sind unter http://www.brd.nrw.de einsehbar. Nutzt eure Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung.

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Petition zu Kameraattrappen

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zu Kameraattrappen eingereicht. Dann kam eine Nachricht, dass die Petition nicht interessant wäre. Dies kam jetzt auch vom Ausschussdienst mit folgendem Wortlaut: … Nach Prüfung alle Gesichtspunkte kommt der Ausschussdienst zu dem Ergebnis, … Weiterlesen

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Was soll aus der Bahnhofplatte werden?

Die Bürger sind aufgerufen Vorschläge für die „provisorische“ und auch die endgültige Gestaltung der Bahnhofsplatte zu machen. Allerdings sollten auch die Überlegungen für das Provisorium gut durchdacht sein, denn wie der Volksmund sagt: „Nicht hält länger, als ein Provisorium.“. Unter … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor

In einem Entwurf für ein Handbuch zeigt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, wie Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben aussehen kann und welche Möglichkeiten bestehen die Bürgerschaft frühzeitig einzubinden. Ich denke sicherlich eine sinnvolle Lektüre für viele auch auf kommunaler … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung bzw. politische Teilhabe

Es soll Bürgerbeteiligung vom Bundesinnenministerium in Form eines 96-seitiges Handbuches geben. Allerdings nicht in gedruckter Form, was die Teilhabe wiederum einschränkt. Zudem ist es nicht so leicht zu finden auf der Seite des BIM. Absicht? Der Entwurf des „Handbuch Bürgerbeteiligung“ … Weiterlesen

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Passive Stimmenthaltung verklärt?

Der Westen verklärt die passive Stimmenthaltung zur Wahlmüdigkeit und verschwiegt die aktive Stimmenthaltung komplett. Zum Beispiel vertrat Ingo Blazejewski in der NRZ vom Montag die These, dass Sören Link klar legitimiert wäre. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin schon … Weiterlesen

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Vision von Bürgerbteiligung…

… und die Realität Es war einmal vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, da machten sich drei Parteien auf den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung. Es war ein steiniger Weg, der schon an winzigen Hürden zu scheitern schien. Aber die … Weiterlesen

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Wahlmüde?

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende. Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend. In einem Interview von Alexander Slonka … Weiterlesen

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Piraten wirken nachhaltig

Ich habe gerade mal eine schnelle Analyse der Begriffe Bürgerbeteiligung und Transparenz mit Google durchgeführt. Die Aussagen sind natürlich nicht so verlässlich, als würde mensch im Rahmen einer Doktorarbeit das Auftauchen der beiden Begriffe detailliert analysieren und nach Medium bzw. … Weiterlesen

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Aktueller Pressüberblick Michael Rubinstein

Um mich nicht immer zu wiederholen mal ein „kleiner“ Presseüberblick über Michael Rubinstein, für jene die sich selbst eine Meinung bilden wollen. Aber immer bedenken keine Zeitung schreibt etwas ohne Grund und natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 10.06.2012 Der Oberbürgermeisterkandidat … Weiterlesen

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Kommentar zu: Duisburg vor dem Ausverkauf

Da ich nicht weiß, ob mein Leserbrief zu diesem Thema aus dem Wochenanzeiger abgedruckt wird, veröffentliche ich diesen auch hier mal. Anstatt große Teile der Kultur in den Bezirken platt zu machen und dafür eine Oper für einige wenige aufrecht … Weiterlesen

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Einwohnerfragestunde Hubbrücke Homberg

Die nächste Einwohnerfragestunde (EFS) der Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl soll am 08.11.2012 stattfinden. Vorausgesetzt, dass es die Bezirke dann überhaupt noch so wie heute gibt. Noch bis zum 1. Nov. 2012 können Eingaben zur EFS gemachte werden. Ein Beispiel dafür wäre der … Weiterlesen

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Lärmaktionsplan Rheinhausen

Seit dem 23. Mai bis zum 23. Juni ist eine Beteiligung am Lärmaktionsplan für Rheinhausen möglich. Hier sind sowohl Stellungnahmen, wie auch eigene Vorschläge möglich. Weitere Kontaktinfos sind hier zu finden.

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Werbelügen prämiert von Foodwatch

Unter Abgespeist.de wird wieder einmal der goldene Windbeutel verliehen. Die fünf dreistesten Werbelügen werden prämiert. Auch hier kann die Bürgerschaft mitwirken. Je mehr abstimmen, desto eher überdenken auch andere ihre Haltung. Allein die Abstimmung scheint etwas zu bewirken, denn einer … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung

Ich frage mich, ob sich Michael Rubins die Mitsprache so vorgestellt hat, als er dies vor gut einem Monat forderte. Ein Mitsprache die nur aus Ja und Nein besteht ist keine, solange nicht auch Anmerkungen zu einzelnen Punkten gemacht werden … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung Duisburg Online

Einige werden sicherlich schon drauf gewesen sein ich poste aber den Link auch noch mal. Es sollen sich schließlich möglichst viele Menschen beteiligen. Im Wochen-Anzeiger vom vergangenen Samstag hat der Stadtkämmerer Dr. Peter Langner die „Einschnitte drastisch, aber unausweichlich“ genannt. … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung für 2 Wochen in Duisburg

Zum Sparpaket sollen sich die Duisburger Bürger ab Montag (21.04.2012) äußern können. Am 4.6. ist es aber dann auch schon wieder vorbei mit der schon länger geplanten Bürgerbeteiligung zum Sparpaket. Erst einmal würde ich sagen zu wenig und zu spät. … Weiterlesen

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Rettung Rheinhausenhalle

Am vergangenen Mittwoch gab es ein erstes Treffen der IG Rheinhausenhalle. Einer Halle die schon zweimal gerettet wurde. Der kämpferische Wille, der uns Rheinhausenern innewohnt war zu spüren. Das haben wir auch 1987 schon gezeigt Vereine haben es schwerer einen … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung

Für viele Parteien ist Bürgerbeteiligung nur eine hohle Phrase. Die Piraten leben sie. Dabei weiß niemand besser als die Menschen vor Ort, wo der Schuh drückt und bei einem Transparenten Haushalt würden die Bürger sicherlich auch Vorschläge machen, wo gespart … Weiterlesen

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Die Kandidaten für den OB-Posten

Die OB-Kandidaten stehen fest (RP ONLINE, 03.05.2012). Die Kandidaten: Michael Rubinstein (Parteilos, Empfehlung Piratenpartei Duisburg) Sören Link (SPD) Benno Lensdorf (CDU) Rudolf Kley (Bürger Union Duisburg) Barbara Laakmann (Linke) Ingrid Fitzek (Grüne) Rolf Karling (früher Grüner?) Ahmet Siegel (Parteilos) Sascha … Weiterlesen

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Die Direktkandidaten der Duisburger Piraten stellen sich den Fragen…

…der Bürger. Die Kandidaten sind hier mit Bildern zu betrachten und auf Abgeordnetenwatch.de stellen sie sich auch den Fragen Duisburg Süd (WK 60): Frank Leiendecker Duisburg West (WK 61): Ulrich Scharfenort Duisburg Nord (WK 62): Dirk Weil Duisburg Mitte (WK … Weiterlesen

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Angriffe auf die Demokratie?

Obwohl nach eigener Aussage die Pressefreiheit ein wesentliches Grundrecht der Verfassung darstellt, sind die USA im Press Freedom Index nicht an erster Stelle. Freie unabhängige Presse wird nicht gern gesehen in den USA, sonst wäre nicht dieses massive vorgehen WikiLeaks … Weiterlesen

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Bürger für Volksentscheide

Die Mehrheit (gut 2/3) der deutschen Bürger möchte Volksentscheide auf Bundesebene. Bei politischen „Entscheidungen“ wie zum Beispiel Atom-Ausstieg-Ausstieg wäre ein Volksentscheid genau das Richtige gewesen,

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