Wahlmüde?

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende.

Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend.
In einem Interview von Alexander Slonka vom Verein „Mehr Demokratie“ mit Ingo Blazejewski wurde die Beteiligung bei der OB-Wahl als Wahlmüdigkeit abgetan. Mir scheint als wäre Slonka die Bedeutung des Begriffes nicht richtig klar.
Wahlmüdigkeit ist die passive Stimmenthaltung, während die Aktive das Ungültigwählen ist.

Was sind die Gründe für die Stimmenthaltung?
– Zufriedenheit mit der aktuellen Politik?
Politikverdrossenheit?
Parteienverdrossenheit?
Politikerverdrossenheit?
– Das schlechte Ansehen von Politikern?
– Mangelnder Einfluss auf die Entscheidungen? (Die da Oben)
– Mangelnde Bürgernähe?
– Missachtung der Wünsche junger Menschen?
– Überzogene Erwartungen an die Politik?
– Lobbykratie?
– Mangelnde Bildung (zu den Möglichkeiten einer Demokratie)?
– Ablehnung von Klüngel und Vetternwirtschaft?
– Ohnmacht und Entmündigung der Wähler?
– Ablehnung basisdemokratischer Element durch die Politiker?
– Machgeilheit?
– Mangelnde Volksnähe?
Reformstau?
– Eigeninteressen der Politiker?
– Parteien treffen nicht den Willen der Wähler?
– Zuviele Themenparteien?
– Gleichheit der Parteien?
– Negative Berichterstattung und falsche Darstellung in den Medien?
– Frust?
– Zuviel Gelabr und zu wenig Taten?
– Wahl einfach nicht wichtig genug?
– Wenig Politik im Privatfernsehen?
– Keine Möglichkeit der offiziellen Stimmenthaltung?
– Missachtung des Wählerwillens?
FEHLENDE BÜRGERBETEILIGUNG!

Die Gründe sind für jeden einzelnen sicherlich vielfältig aber auf wenige Ursachen zurückführbar. Zu wenig Beteiligung ist sicherlich sogar der Hauptpunkt. ProFormaBeteiligung hilft da nicht, sondern nur echte Bürgerbeteiligung. Dann werden den Bürgern die Wahlen auch wieder wichtig.

Placebos, wie Petitionen an den Bundestag sind jedenfalls keine Lösung.
Deswegen habe ich direkt mal eine Petition vorbereitet. ;-)

Forderung:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass zur Kostensenkung und Steigerung der Wahlbeteiligung ein fester Termin im Jahr für Wahlen festgelegt wird. Alle Wahlen eines Jahres sollen an diesem Termin stattfinden. Ausnahmen sind nur in dringenden Fällen zulässig.

Begründung:
Die Motivation zum Urnengang wird gesteigert und zudem ist es möglich zu diesem festen Termin auch Volks- und Bürgerbefragungen ohne große Extrakosten durchzuführen. Es ist anzunehmen, dass für jeden etwas wichtiges dabei sein wird, wodurch eine hohe Beteiligung zu erwarten wäre.

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5 Antworten zu Wahlmüde?

  1. Pingback: Finanzplanung, Stichwahl und Grünraumvernichtung | ulrics

  2. Alexander Slonka schreibt:

    Hallo ulrics,

    mir ist die Bedeutung des Begriffs Wahlmüdigkeit durchaus klar. Gemeint war eine Wahlmüdigkeit nach der Abwahl des OB wegen der (vor allem im Vergleich zum sehr emotionalen Abwahlverfahren!) als niedriger empfundenen Bedeutung der OB-Wahl in Duisburg (ist bei Dir unter Spiegelstrich 24 aufgeführt).

    Wenn sich soviele Menschen wenige Wochen zuvor an einem anderen demokratischen Verfahren beteiligt haben, dann sollte man bei der Bewertung einer niedrigen Wahlbeteiligung, so wichtig ich eine hohe Wahlbeteiligung auch finde, einfach mal die Kirche im Dorf lassen und das Ganze etwas weniger „dramatisch“ (Zitat Interview) sehen.

    Ich diene aber gerne als Aufhänger Deiner richtigen Schlussfolgerung: Wahlen und Abstimmungen müssen wo möglich zusammengelegt werden, um die subjektive Bedeutung eines Wahltermins bei jedem Wähler zu erhöhen. Das ging in Duisburg natürlich nicht, weil es ja ein Wahltermin außer der Reihe war. Mit Hilfe des von Mehr Demokratie geforderten Zustimmungswahlrecht hätte man sich aber zumindest die Stichwahl schenken können (was die Bedeutung des einzelnen Wahltermins durchaus erhöht hätte – beim Fußball sind K.O.-Spiele schließlich auch spannender.)

    Herzliche Grüße
    Alexander

    • ulrics schreibt:

      Ist beim Zustimmungswahlrecht nicht auch eine 50 % Hürde?
      Wobei ich dann, wenn ich mich recht entsinne, ja auch mehr Kreuze hätte machen dürfen. Das hätte sicherlich ein interessantes Ergebnis gegeben.
      Auf jeden Fall dürfte das zu weniger „Nachwahlen“ führen falls niemand über die 50 % Hürde käme.

  3. Anonymous schreibt:

    Man darf jeden Kandidaten ankreuzen, den man sich als OB vorstellen kann. In wenigen Fällen kann es sein, dass die Hürde von 50 % nicht von einem Kandidaten überschritten wird.
    Siehe auch: http://nrw.mehr-demokratie.de/buergermeisterwahl.html

    Viele Grüße
    Alexander

  4. Pingback: 3%-Hürde bei der Europawahl? | ulrics

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