Schlagwort-Archive: Basisdemokratie

Direkte Demokratie?

In den Medien ist immer wieder die Rede von direkter Demokratie. Dabei geht die Herrschaft nicht indirekt durch Wahlen von der Bevölkerung aus, sondern über die Gesetze wird unmittelbar durch die Wahlberechtigten abgestimmt. Die nachfolgenden Pro- und Kontraargumente fand ich … Weiterlesen

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Wahlmüde?

Stellt euch vor es ist Wahl und keiner geht hin. Dann wäre die Demokratie am Ende. Das gibt es natürlich noch nicht aber dennoch ist die Wahlbeteiligung häufig schlecht und die Tendenz ist sinkend. In einem Interview von Alexander Slonka … Weiterlesen

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Missverständnis von Michele mit der Presse?

Ich zitiere erst einmal aus der FAZ von heute: Der Landesvorsitzende Michele Marsching will in jedem Fall einen der vorderen Plätze besetzen, den „die hinteren Plätze auffüllen können andere Natürlich könnte das aus dem Zusammenhang gerissen sein, wie Presse es … Weiterlesen

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Premiere in Duisburg

Morgen gibt es eine Premiere in Duisburg. Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines Bürgermeisters (§66 Nr. 2 GO NRW) Als lasst euch nicht entgehen dabei zu sein. Und natürlich sind die Piraten auch aus anderen NRW-Städten eingeladen zu … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung oder doch nicht oder doch?

So verwirrend kommen mir die Planungen der Stadt Duisburg vor. Ihr Meinung sollen wir sagen können nur, ob es berücksichtigt wird ist unklar. Also „meckern“ kann ich auch hier im Blog. Und Beteiligung bedeutet nun mal Mitbestimmung. Duisburg könnte sich … Weiterlesen

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Montag ist es soweit

Montag ist ein historischer Tag in NRW, wenn nicht sogar in ganz Deutschland. Es wird ein ereignisreicher Tag. Die Sammlung der Unterschriften durch die Bürgerinitiative (BI) Neuanfang für Duisburg endete heute. Am Montag passiert folgendes: – 13:00 Uhr Pressekonferenz der … Weiterlesen

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