Schlagwort-Archive: UIG

Landesrechnungshof verweigert Auskunft nach UIG – #Braunkohle #Klimaschänder #AlleGegenRWE #EndCoal

Im Zusammenhang mit der Thematik geschenkte Braunkohle wollte ich nach UIG NRW beim Landesrechnungshof wissen, ob diese sich dazu schon einmal öffentlich geäußert hatten. Ich gehe davon aus, dass die Antwort nein lautet. Spielt ja scheinbar auch keine Rolle, dass … Weiterlesen

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Farce um Restseen – #AllegegenRWE #Hambibleibt #Frimmersdorf #IFG #UIG

Vom Wasser- und Schifffahrtsamt Köln wollte ich folgende Information haben: Das Entnahmekonzept für die Rheinwassertransportleitung Frimmersdorf, bevorzugt als PDF, um die Umwelt zu schonen. Wie üblich nutzte ich Frag den Staat. Die Antwort eines Herrn, der seinen Namen nicht öffentlich … Weiterlesen

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Bundesregierung gefährdet Bevölkerung mit Atomstranporten

Die Bundesregierung hat in Drucksache 18/2101 offenbart, dass die Routen für Atomtransporte Verschlusssache sind, wobei dies nicht fiel heißen muss, da nicht das Level erwähnt wird. Verschlusssache könnte auch „Nur für den Dienstgebrauch“ sein, was deutlich niedriger als „Geheim“ zu … Weiterlesen

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Antwort zu Uranhexafluoridtransporten durch Duisburg von EBA

Ich hatte bereits vor einiger Zeit beim Eisenbahnbundesamt wegen Uranhexfluoridtransporten durch Duisburg angefragt. Nachfolgende Antwort bekam ich: Sehr geehrter Herr Scharfenort, ich betrachte Ihr Schreiben vom 24.04.2014 als Antrag nach dem IFG. Daher ergeht folgender Bescheid: Der erste Teil ihrer … Weiterlesen

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Jederbeteiligung: Inhaltsverzeichnis I

Die ersten Kapitel meines Buches Jederbeteiligung sind auf den Seiten des Kompass als Betaversion veröffentlicht. Um Rege Beteiligung wird gebeten. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Informationsbeschaffung 2.1 Suchmaschinen 2.2 Kontaktaufnahmewege 2.3 Anfragen und Schriftwechsel 2.4 Ratsinformationssysteme 2.5 Amtsblätter 2.6 Informationsfreiheitsgesetze 2.7 … Weiterlesen

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