Schlagwort-Archive: Linke

Kandidatenbefragung

Sowohl den Spitzenkandidaten von einigen Parteien, als auch die demokratischen Kandidaten ins Duisburg wurden von mir folgende Fragen gestellt: Um die Beantwortung folgender Fragen wird gebeten. 1. Wie ist Ihre Position zur Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf? Dafür/Dagegen 2. Es gibt keinen … Weiterlesen

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SPD, Grüne und Linke nun doch gegen Flughafenausweitung

Wie bereits berichtet, wollte sich die Stadt Duisburg bzw. der Stadtrat nicht offiziell zum Flughafenausbau äußern bis ein vom Flughafen in Auftrag gegebenes Gutachten vorläge. Nun hat sich nach massivem Druck der Öffentlichkeit die Einstellung plötzlich geändert. Nur die Grünen … Weiterlesen

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Linke unwählbar

Die Linke will nach ‚Der Welt‚ die Renten erhöhen zu Lasten der nachfolgenden Generationen. Bernd Riexinger behauptete im Februar in der NRZ, die Linken wären eine demokratische Partei und ihre Überwachung würde gegen die Grundrechte verstoßen. Wenn ich mir allerdings … Weiterlesen

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial

Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen

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Passive Stimmenthaltung verklärt?

Der Westen verklärt die passive Stimmenthaltung zur Wahlmüdigkeit und verschwiegt die aktive Stimmenthaltung komplett. Zum Beispiel vertrat Ingo Blazejewski in der NRZ vom Montag die These, dass Sören Link klar legitimiert wäre. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin schon … Weiterlesen

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Vision von Bürgerbteiligung…

… und die Realität Es war einmal vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, da machten sich drei Parteien auf den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung. Es war ein steiniger Weg, der schon an winzigen Hürden zu scheitern schien. Aber die … Weiterlesen

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Finanzplanung, Stichwahl und Grünraumvernichtung

Die Rot-Rot-Grüne Ratsmehrheit hat am 25.06.2012 das „Sparpaket“ verabschiedet. Die gute Nachricht zuerst, die Rheinhausenhalle und die Stadtteilbibliotheken bleiben. Schon kleinste Änderungen können wahrscheinlich die ganze Planung zunichte machen. In dem Zusammenhang verstehe ich die unsolide Schätzung, dass ein Erhöhung … Weiterlesen

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Das beste für Deutschland?

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Bürgerinitiativen Duisburg

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen

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Duell der Chancenlosen?

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen

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Die OB Kandidaten

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen

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