Schlagwort-Archive: Transparenz

#Duisburg: Geschäftsberichte kommunaler Unternehmen – #DuisburgBlicktDurch #Transparenz #Filz

Duisburg hat extrem viele Tochtergesellschaften. Nicht etwa weil dies in allen Fällen unbedingt notwendig ist, sondern um Pöstchen zu schaffen, mit denen man verdiente Parteileute belohnen kann. Das erklärt dann auch häufig warum es nicht so gut läuft, wenn man … Weiterlesen

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#Duisburg: Ratsinformationssystem war zu gut, deshalb Verschlechterung – #Softwareergonomie #Transparenz

In Duisburg gibt es so eine Art Ratsinformationssystem, dessen Zustand sich in letzter Zeit erheblich verschlechtert hat. Die Durchsuchbarkeit wurde scheinbar beibehalten, ist also weiterhin mies. Dafür wurde die Oberfläche für Smartphones angepasst. Ganz wichtig, weil sich so häufig umfangreiche … Weiterlesen

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Die neuste Mobbingmaßnahme? – #Piratenpartei #Duisburg

Eigentlich hatte ich meine Zeit ja nicht mehr mit Blogposts zur „Piratenpartei“ Duisburg verschwenden wollen. Ich habe schließlich nicht ohne Grund die Parteibezüge aus meinem Blog weitestgehend entfernt. Aber nun gibt es da so einen seltsamen „Transparenz-Beschluss“, dass alle Mandatsträger … Weiterlesen

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BMUB-PM: Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen klarer und transparenter werden

Aus einer Pressemeldung des BMUB, die Umweltverträglichkeitsprüfung soll nun endlich leichter einsehbar werden, da man bald nicht mehr auf Öffnungszeiten angewiesen sein wird, die ja in Städten wie Duisburg strategisch so gelegt sind, dass der berufstätige Normalbürger gar nicht teilnehmen … Weiterlesen

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Auch Gewerkschaften und Umweltverbände sind letztendlich Lobbyisten

Man schimpft ja immer fiel auf die bösen Lobbyisten, dabei gibt es hier ja die unterschiedlichsten. Schlimm wird es eigentlich nur, wenn ein Typus von Lobbyisten besonders viel Einfluss auf einen Rechtsbereich haben. Beispielhaft sei hier die Automobilindustrie genannt. Hätten … Weiterlesen

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Antwort vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung

Folgendes erhielt ich nun vom BAF: Sehr geehrter Herr Scharfenort, Ich nehme Bezug auf Ihre Email vom 11. März, deren Erhalt ich hiermit bestätige. Zu den aufgeworfenen Fragen möchte ich Ihnen zur Klarstellung und Ergänzung meiner vorangegangenen Email folgendes mitteilen: … Weiterlesen

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Aktion: Dispoüberwachung

Ständig wird ja von den Überwachungsparteien CDU und CSU die totale Überwachung gepredigt. Seltsam bloß, dass die Dispozinsen bisher nicht überwacht werden. Oder misstraut man nur der Bevölkerung und nicht der Wirtschaft? Na dann muss man wohl mal wieder selber … Weiterlesen

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Bundestag hält nichts von einer erhöhten Entschädigung von Datenpannen

Nachfolgende Beschlussempfehlung erhielt ich zu meiner Petition, in der es darum ging, dass Firmen sich nicht mit Kleinbeträgen von Datenskandalen freikaufen können. Der Petent fordert eine Erweiterung des Bundesdatenschutzgesetzes dahingehend, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßige Datensammlungen eine Entschädigung … Weiterlesen

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

zu „Bürger wollen nicht nur verwaltet werden“ Ich habe gestern mal wieder eine überaus unschöne Erfahrung mit der Politik gemacht. In einer Petition hatte ich mich an den Bundestag gewandt. Diese Petition wurde der Bequemlichkeit halber einer anderen Petition zugeordnet. … Weiterlesen

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Belastung von Lebensmitteln

Foodwatch wirft dem Verbraucherschutzministerium vor, dass es Informationen über die Belastungen von Lebensmitteln zurückhalten soll. Für mich Grund genug einfach mal nachzufragen. Guten Tag, wie ich der Presse entnehmen konnte verschweigen sie laut Foodwatch die Ergebnisse eines Forschungsprojektes zu Belastungen … Weiterlesen

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Trinken im Unterricht

Am 03.09.2012 hatte ich per Abgeordnetenwatch bei Ministerin Löhrmann angefragt, wegen Trinken im Unterricht. Auf wirklich seltsamen Wegen kam jetzt eine Antwort. Anstatt Transparent über Abgeordnetenwatch zu antworten kam jetzt ein Brief im Auftrage der Ministerin. Dieser ging allerdings nicht … Weiterlesen

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Eine Antwort von Hans-Peter Uhl ist eingetroffen

Vor einiger Zeit wurde der Entwurf eines Bundesmeldegesetzes im Bundestag während eines Fußballspieles einfach durchgewunken. Im Nachlauf gab es einiges an Kritik, was zu einer Änderung führte, ob diese weit genug gehen wird ist fraglich. Damals hatte ich auch über … Weiterlesen

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Stadt Duisburg versteckt Umweltpreis

Aktuell zeigt die Stadt Duisburg mal wieder ein Schildbürgerstück für Transparenz. Auf dieser Seite fand ich die Pressemeldung der Stadt Duisburg, welche auf den Umweltpreis der Stadt Duisburg für 2013 hinweist: Jetzt bewerben: Umweltpreis der Stadt Duisburg 2013 Bereits zum … Weiterlesen

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IFG vs. VRR

Ich habe per Email schon einige Schlachten für die Transparenz geschlagen. Aber was ich mit dem VRR erleben durfte, ist schon eine ganz besondere Sache. Ich bin jedenfalls nicht sicher, ob wir nur aneinander vorbei geschrieben haben oder ob es … Weiterlesen

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Zahlen für Datenpannen

Am 12.08.2012 hatte ich folgende Petition eingereicht Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Bundesdatenschutzgesetz dahingehend erweitert wird, dass bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßigen Datensammlungen eine Entschädigung an die … Weiterlesen

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Mediation an Hans-Peter Weyer gescheitert

Transparenz, auch bei politischen Prozessen ist den Piraten wichtig. Deswegen veröffentliche ich auch nachfolgenden Emailverkehr zwischen Hans-Peter Weyer und mir. Auf dem Mediationsgespräch im Anschluss an die KMV vom 23. Juni 2012, wurde verabredet, dass ein Regelwerk erarbeitet wird für … Weiterlesen

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Es geht weiter bei der CO-Pipeline

Wie ich einem Artikel letzte Woche in der NRZ entnahm, bewegt sich wieder etwas bei CO-Pipeline. Allerdings finde ich überaus unschön, dass das Planänderungsverfahren anscheinend abseits der Öffentlichkeit behandelt werden soll, denn nur öffentliche Stellen werden an der Änderung des … Weiterlesen

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Auskunft vom Bundestag zur Abstimmung über die Beschneidungsabstimmung

Ich hatte die Beschneidung ja schon an dieser Stelle behandelt und hatte in Rahmen dessen auch beim Bundestag angefragt, wie die genauen Zahlen bei der Abstimmung seien. Das hier war die Antwort: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu den … Weiterlesen

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Glyphosat, jetzt auch endlich in der Presse

Anscheinend ist nach unermüdlicher Arbeit durch viele Blogger und Onlineaktivisten die Glyphosatproblematik endlich auch in den Medien angekommen. Ich hatte ja bereits mehrfach darüber berichtet. Nun fand ich auch einen größeren Artikel dazu bei der Westen mit einem Artikel zu … Weiterlesen

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Mangelnde Transparenz bei den Wirtschaftsbetrieben?

Schon häufiger hat sich bei mir der Eindruck mangelnder Transparenz bei den Stadtwerken bestätigt. Auf Anfragen, wird nicht reagiert. Die Wirtschaftsbetriebe sind im Vergleich dazu ein echtes Vorbild. Auf meinen offenen Brief zu den Stadtwerken und Wirtschaftsbetrieben bekam ich von … Weiterlesen

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Ergänzung zu Meldegesetz

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet. Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft … Weiterlesen

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Ortsübliche Bekanntmachung in Duisburg

Es gibt immer wieder Vorhaben mit den die Bürger nicht einverstanden sind. Es muss zwar sämtliches im voraus veröffentlicht werden aber kaum jemand weiß, wo sich diese Informationen überhaupt befinden. Was für die Bevölkerung natürlich auch gleichbedeutend ist mit kenn … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung im Verkehrssektor

In einem Entwurf für ein Handbuch zeigt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, wie Bürgerbeteiligung bei Großvorhaben aussehen kann und welche Möglichkeiten bestehen die Bürgerschaft frühzeitig einzubinden. Ich denke sicherlich eine sinnvolle Lektüre für viele auch auf kommunaler … Weiterlesen

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Piraten wirken nachhaltig

Ich habe gerade mal eine schnelle Analyse der Begriffe Bürgerbeteiligung und Transparenz mit Google durchgeführt. Die Aussagen sind natürlich nicht so verlässlich, als würde mensch im Rahmen einer Doktorarbeit das Auftauchen der beiden Begriffe detailliert analysieren und nach Medium bzw. … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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Kreditbewertung durch Facebook Profil

Aber nicht nur dadurch. Wie es scheint hat der Datenhändler Schufa ein „harmloses“ Forschungsprojekt gestartet. Dort soll erforscht werden, wie sich weitere Daten gewonnen werden können. Von sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing, Twitter oder ähnlichem aber auch von Google Streeview … Weiterlesen

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Offener Brief: Rheinhausenhalle und Hallenbad-Verkauf

Auch wenn dies „nur noch“ als Bürger geschieht, so habe ich mal wieder einen offenen Brief geschrieben. Sehr geehrte Mitmenschen, Wie die Bürgerschaft erfahren durfte, ist geplant, die Rheinhausenhalle zu schließen, vorgeblich aus Einsparungsgründen. Da uns allerdings keine detaillierten Zahlen … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen

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Klüngelwirtschaft?

Nanu da scheint es eine neue Initiative für Transparenz zu geben. Allerdings nur in Bruckhausen, dabei bräuchte ganz Duisburg mehr Transparenz. Ich hoffe die lässt mal einen neuen Wind durch Duisburg wehen und Entflechtet einiges. Auch die ganzen Beteiligungen der … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung

Für viele Parteien ist Bürgerbeteiligung nur eine hohle Phrase. Die Piraten leben sie. Dabei weiß niemand besser als die Menschen vor Ort, wo der Schuh drückt und bei einem Transparenten Haushalt würden die Bürger sicherlich auch Vorschläge machen, wo gespart … Weiterlesen

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Datenschutz im Verwaltungportal NRW

Ich war gerade im Verwaltungsportal der Piratenpartei NRW und wollte etwas aktualisieren. Was muss ich dabei feststellen? Das eine Zwangstelefonnummer abgefragt wird. Wenn Datenschutz so hoch gehalten wird, frage ich mich was das soll. Zumal nicht einmal klar wird wozu … Weiterlesen

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Plagiatoren

Sie haben es in die Medien geschafft, die Plagiatsjäger. Eigentlich sollte es nicht notwendig sein zu überprüfen, ob jemand gemogelt hat, da jeder Promovierende unterschreiben muss, dass nicht betrogen worden ist. In der Vergangenheit war es schwierig für die Professoren … Weiterlesen

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Aufruf zur Teilnahme am 14.3.: Mahnwachen für den Atomausstieg Pressemitteilung der Piratenpartei NRW

Am Montag finden ab 18 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen die Nutzung der Kernenergie statt. Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen fordert alle Bürger zur Teilnahme an den Mahnwachen auf. Wir wollen gemeinsam mit den Initiatoren vor Ort ein Zeichen gegen die unverantwortliche Atompolitik … Weiterlesen

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Das Geld anderer Leute

Bei Großprojekten wird es regelmäßig teurer als ‚gedacht‘ aber das ist man ja schon gewöhnt. Die Gründe sind Fehlkalkulationen mit der Absicht das Projekt auf jeden Fall durchzuziehen. Anscheinend eine übliche Taktik. Kein Wunder das Projekt hinterher immer teurer sind … Weiterlesen

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