Schlagwort-Archive: Hans-Peter Uhl

Eine Antwort von Hans-Peter Uhl ist eingetroffen

Vor einiger Zeit wurde der Entwurf eines Bundesmeldegesetzes im Bundestag während eines Fußballspieles einfach durchgewunken. Im Nachlauf gab es einiges an Kritik, was zu einer Änderung führte, ob diese weit genug gehen wird ist fraglich. Damals hatte ich auch über … Weiterlesen

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Ergänzung zu Meldegesetz

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet. Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft … Weiterlesen

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Lobbykratie

Was ist Lobbykratie? Wikipedia beschreibt Lobbykratie wie folgt: In Deutschland wurde Anfang 2004 der Begriff Lobbykratie (Herrschaft der Lobbys) geprägt, da vielen offenbar klar wurde, dass in den Reformen gerade die, die keine Lobby haben, stark benachteiligt wurden, wobei Bereiche … Weiterlesen

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin. … Weiterlesen

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CSU zum Thema Internetsperren

In einem Dialoge der CSU äußert sich Dr. Uhl zum Thema Internetsperren. Vielleicht hätte es geholfen, wenn dieser sich mehr mit dem Thema auseinandergesetzt hätte wie es zum Beispiel die AK Zensur tut.

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