Schlagwort-Archive: CETA

Scheitert Ceta-Vertrag an Wallonen?

Die Frage kann man ganz klar mit Nein beantworten. Ceta wird ganz sicher nicht an den Wallonen scheitern. Wenn Ceta scheitert, dann deshalb, weil hier ein Hinterzimmervertrag ausgekungelt wurde, der sämtliche demokratischen Prinzipien vermissen lässt. Wie soll das Volk sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Allgemeines, Grundrechte, Politik, Umweltschutz, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Reaktion von EU Kommissar Karel de Gucht auf die CETA Leaks

In einer Antwort auf eine kleine Anfrage kommt raus, dass EU Kommissar Karel de Gucht auf die CETA Leaks mit noch mehr Geheimhaltung reagiert. Ich finde die Reaktion auf ein behobenes Demokratiedefizit überaus bedenklich. Es ist höchste Zeit, dass das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

CETA das neue ACTA

Kaum ist ACTA vom Tisch ist schon das nächste auf dem Weg. ———————————————————————————————————————– Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg zur sofortigen Veröffentlichung: ———————————————————————————————————————– In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuelles, Grundrechte, Internet, EDV & Co, Verbraucherschutz | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar