Piratenpartei Duisburg Teil 2 – letzte Kreismitgliederversammlung (KMV)

Einer der Grundwerte der Piraten ist Transparenz und das Ändern der etablierten Politik.

Auch Whistleblowing will die Piratenpartei fördern.

Genau in diesem Sinne will ich diese Serie von Blogbeiträgen verstanden wissen.

Die Missstände im Kreisverband Duisburg bestehen nicht erst seit gestern. Es gab viele Versuche daran etwas zu ändern, aber die Verantwortlichen sind lern- und beratungsresistent. Was ich sehr bedauerlich finde. Noch viel bedauerlicher finde ich, dass ich dies Probleme kurz vor einer Wahl öffentlich mache.

„Hier stehe ich und kann nicht anders!“ (angeblich Luther)

Die meisten Informationen sind ohnehin öffentlich zugänglich. Ich fasse sie hier nur zusammen.

Ich bin nur der Überbringer der Intransparenz und versuche diese zu beheben, also wenn ihr jemanden strafen wollt, dann die Verantwortlichen.
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Am 07.10.2016 fand in Duisburg Innenstadt eine Kreismitgliederversammlung (KMV) statt.

Der Kreisvorstand wurde bereits im Vorfeld Handlungsunfähig, weshalb der Landesvorstand einladen musste.

Unter den Anwesenden war auch der Tross der aktuellen „Amtsinhaber“. Wenn man sie denn so nennen kann. Das Bundesschiedsgericht sieht es ein wenig anders, aber mehr dazu demnächst.
Ich habe mein Mutmaßungen, dass einige nur für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten Mitglieder sind, aber rechtssicher belegen kann ich dies nicht. Denn wenn dem so wäre, würde es sich womöglich sogar um Wahlmanipulation handeln.

Aber lassen wir das Thema und kommen auf die KMV zurück. Für den Beitrag schaute ich am 14.01.2017, ob bereits ein Protokoll Online wäre, dies war nicht Fall, aber der Protokollführer ist ohnehin nicht besonders zuverlässig, wie ich in späteren Beiträgen noch darstellen werde.

Am Abstimmungsverhalten während der Versammlung konnte man bereits sehen, dass die Ergebnisse der Wahlen absehbar wären. Insbesondere nachdem sich die knappe Mehrheit gegen eine Auflösung und für ein Vorziehen der Wahlen aussprach. mit den Mehrheitsverhältnissen wäre eine Auflösung ohnehin nicht durchführbar gewesen.

Einer aus dem Tross wollte unbedingt Versammlungsleiter werden und wurde es dann auch, obwohl natürlich genügend Externe Piraten anwesend waren.

Im Laufe der Versammlung stellte sich dann heraus, dass der Versammlungsleiter nicht auch für Ämter kandidieren kann. Etwas, was bisher also immer Falsch gemacht worden ist.
Jemand mit Anstand hätte gesagt, dann ziehen wir es halt durch und ich verzichte auf ein Amt, aber nicht so dieser Versammlungsleiter. Dieser ließ stattdessen die Versammlung platzen, weil ihm ein Amt in einem Kreisvorstand wichtiger war, als die Durchführung der Versammlung oder einen handlungsfähigen Vorstand zu haben.

Mal abgesehen davon wie unwichtig solche Ämter sind, stellt sich mir die Frage, ob diese Person wirklich im Interesse des Kreisverbandes handeln kann, wenn ihr ein Amt wichtiger ist, als die Handlungsfähigkeit des Kreisverbandes. Solche Personen gehören nicht in Ämter, denn so etwas führt nur zu Verfilzung und Vetternwirtschaft, was man von Altparteien leider zur Genüge kennt, aber sicherlich nichts mit einem anderen Politikstil zu tun hat.

Wieder einmal bewahrheitet sich, dass man das wahre Gesicht eines Menschen erst in einer Position der Macht sieht.

Namen nenne ich an dieser Stelle noch nicht, aber vielleicht später einmal.

Am 13.02.2017 soll in Duisburg Innenstadt die nächste KMV stattfinden. Zufällig genau an dem Tag, wo die Erörterung für den Flughafen Düsseldorf startet. Ich habe also die Wahl zwischen einem frustrierenden Abend und mich für die lärmgeplagte Bevölkerung einzusetzen. Also werde ich natürlich zur Erörterung gehen.
Traurig, dass der Landesvorstand so etwas nicht auf dem Schirm hat.

Hier die Einladung
Liebe Duisburger Piraten,

hiermit laden wir Euch zur KMV 5_2016 am Freitag, 7. Oktober 2016 ein.

Uhrzeit : 19:00 Uhr
Akkreditierung ab 18:45
Ort : ***, kleiner Saal, Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg
****

vorläufige Tagesordnung:

(die Tagesordnung wird durch die Versammlung beschlossen)

TOP 1: Begrüßung durch den Landesvorstand
TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3: Wahl Versammlungsleiter und Protokollführer
TOP 4: Zulassung von Gästen, Presse, Streaming, Foto- & Filmaufnahmen
TOP 5: Beschlussfassung Auflösung des Kreisverbands Duisburg

In zwei Mediationsgesprächen des Landesvorstands mit Mitgliedern
des KV Duisburg wurde die Weiterführung des KV Duisburg besprochen.
Im Ergebnis dieser Gespräche wurde mehrheitlich die Auflösung des
KV Duisburg befürwortet. Die Entscheidung über eine Auflösung
legen wir satzungsgemäß der Kreismitgliederversammlung vor.
Eine Auflösung eines Kreisverbands bedarf der Zustimmung von
2/3 der versammelten Teilnehmer und muss von einer
Landesmitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit bestätigt werden.

Im Falle der beschlossenen Auflösung des Kreisverbands Duisburg:

TOP 6: Konto-Bevollmächtigung des Landesschatzmeisters für das Bankkonto
des Kreisverbands Duisburg der Piratenpartei Deutschland

TOP 7: Wahl der Büropiraten
TOP 7a: Wahl einer Wahlordnung
TOP 7b: Wahl des Wahlleiters
TOP 7c: Wahl des Verwaltungspiraten
TOP 7d: Wahl des stellvertretenden Verwaltungspiraten (optional)
TOP 7e: Wahl des Kassenpiraten
TOP 7f: Wahl des stellvertretenden Kassenpiraten
TOP 7g: Wahl des Pressepiraten
TOP 7h: Wahl des stellvertretenden Pressepiraten

Im Falle der Nichtauflösung des Kreisverbands Duisburg:

TOP 6: Satzungsänderungsanträge SÄA 001, SÄA 002
TOP 7: Vorstandswahlen
TOP 7a: Wahl einer/eines Vorsitzenden
TOP 7b: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 7c: Wahl einer/eines Schatzmeisterin/Schatzmeisters
TOP 7d: Wahl von mindestens 2 bis höchstens 4 Beisitzenden

TOP 8: Beschlussfassung Termin und Ort AV Wahlkreis 60 Duisburg I
TOP 9: Beschlussfassung Termin und Ort AV Wahlkreis 61 Duisburg II
Die Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 60 und 61
können gemeinsam erfolgen.
TOP 10: Beschlussfassung Termin und Ort AV Wahlkreis 63 Duisburg IV
TOP 11: Sonstiges
TOP 12: Schließung der Versammlung

Anträge können eingesehen werden unter:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Duisburg/Kreismitgliederversammlung_KMV5.2016_Dokumente

Wir hoffen auf rege Teilnahme,
euer Landesvorstand

Disclaimer: Es gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und
Satzungen!

Teil 1

pidu

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