Theoretisch wäre heute KMV

Aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei, dem ich mich als Mitglied der Partei verpflichtet fühle.

Wir Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu fördern.

Dies schließt natürlich nicht nur die Mitbestimmung bzw. Beteiligung der Bevölkerung bei der Politik der Piratenpartei mit ein, sondern auch insbesondere die Basisbeteiligung innerhalb der Piratenpartei. Auf Landes- und Bundesebene ist dies regelmäßig der Fall.

Auf kommunaler Ebene scheitert dies allerdings in Duisburg. Leider.

Da Piraten auch für Transparenz eintreten und die Missstände nun bereits geraume Zeit bestehen, ist es an der Zeit dies öffentlich zu machen.

Obwohl in der Vergangenheit bereits mehrere KMVen, wegen nicht satzungskonformer Einladung, nicht stattfanden oder für ungültig erklärt, setzt der Vorstand des Kreisverbandes Duisburg diese Missstände fort. Die Gründe sind unklar.

So werden regelmäßig dezentrale Orte für KMVen gewählt, welche erhebliche Zeiten für An- und Abreise mit ÖPNV bedingen würden. Da die Veranstaltungen meist am Abend stattfinden erhöht sich der Nachteil der Ortswahl noch, obwohl es in zentraler Lage durchaus vergleichbare Lokalitäten gibt. Eine Begründung lieferte der Kreisverband nicht.

Heute wäre wieder eine derartige KMV. Die Einladung erfolgt zwar satzungskonform, allerdings gab es mal wieder nicht die notwendige Information über eingereichte Anträge und voraussichtliches Ende der Veranstaltung, welche spätestens 14 Tage vor der Veranstaltung erfolgen müssten. Bis zu einer Schiedsgerichtsverhandlung, war zumindest Teilen des Vorstandes nicht einmal klar, dass sie bereits wegen einer unvollständigen Einladung gegen die eigene Satzung verstießen, was durch Zitate aus Emails belegbar ist.

Nun gab es also mal wieder keine Erinnerung. So weiß man natürlich nicht, ob es sich überhaupt lohnt, die weite und beschwerliche Anreise mit ÖPNV auf sich zu nehmen, wo zudem noch andere wichtige Termine anstehen. Genau deshalb sieht die Satzung ja die Bekanntgabe der Anträge vor, damit jeder weiß, ob eine Teilnahme sinnvoll ist oder nicht.

Und auch was Vorstandssitzungen angeht, werden diese nicht Transparent gegenüber der Basis angekündigt, sodass eine Teilnahme, insbesondere bei Online stattfindenden Vorstandssitzungen, nicht möglich ist. Die Geschäftsordnung gibt hier 3 Tage vorher, aber wer weiß, schon dies nicht auch bereits in einer nicht angekündigten Vorstandssitzung geändert wurde.

Zahlreiche Duisburger Piraten haben sich wegen dieser und anderer Missstände bereits ganz oder weitestgehend zurückgezogen. Denn anstelle von solider Planung, etwa bei Wahlen oder Aktionen, gibt es meist kurzfristige undurchdachte Hauruckaktionen.

Eine aktive Ansprache der Kreismitglieder durch den Vorstand findet von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen nicht statt. Selbst beschlossene Beteiligungen der Basis werden ‚vergessen‘. Es gab zudem auch keinerlei Aktivitäten zur Gewinnung neuer Mitglieder.
Man gewinnt den Eindruck Teilen des Vorstandes ginge es nur um Konsolidierung der Macht mit fast schon erdoganschen Zügen.

Und dies ist jetzt nur eine oberflächliche kurze Darstellung der Missstände.

Wie sollte man unter solchen Bedingungen eine Wahlempfehlung für einen Duisburger Kandidaten unterstützen können?

Gemeinsam könnte man viel erreichen, aber bei Teile und Herrsche wird es wohl nicht einmal 1 %. Ich werde mich bei dem absehbaren Fortbestand dieser Missstände wohl nur noch auf die Aktivitäten im Umweltausschuss und eigene Projekte konzentrieren.

Diesen Beitrag kündigte ich am Montag an gegenüber dem Vorstand Piraten NRW und dem Kreisverband an.

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3 Antworten zu Theoretisch wäre heute KMV

  1. Suse schreibt:

    Und praktisch ist heute auch KMV 😉 Wir freuen uns auf alle die heute Abend erscheinen und mitbestimmen wollen! Die Versammlung beginnt um 19.00 Uhr in der Keglerschänke,Sittardsberger Allee 75, 47249 Duisburg
    Akkreditierung ca 18.45 Uhr

    Viele Grüße

    Susanne Klüter
    Beisitzer im KV Duisburg

  2. Pingback: Kurt Klein, bester Vorsitzender wo gibt? | ulrics

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