Rohrleitung Frimmersdorf Teil II – #AllegegenRWE #Endcoal #hambibleibt #Restsee

Seit diesem Posting hat sich etwas getan. Das Konzept selber habe ich zwar noch immer nicht, aber zumindest etwas mehr Information. Werde das Entnahmekonzept jetzt erst einmal auf einem anderen Strang weiterverfolgen, aber die Antwort belegt bereits, was ich vermutet habe, dass Restseen erheblichen Einfluss auf den Pegel im Rhein haben.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

das Entnahmekonzept wurde erst nach der Offenlage erstellt und mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) und des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Köln abgestimmt.

Zu den Gründen der Erstellung des Entnahmekonzeptes:

Die RWE Power AG beabsichtigte eine konstante Menge Wasser dem Rhein zu entnehmen.
Die WSV / WSA Köln widersprachen dieser Vorgehensweise mit dem Hinweis darauf, dass die Belange der Schifffahrt beeinträchtigt sind, wenn bei Niedrigwasser die gleiche Menge Wasser entnommen werden würde wie bei höheren Wasserständen, da dann der Wasserstand zusätzlich verringert werden würde, was zu Folge hätte, dass die Schifffahrt geringer abladen könnte, was zu einem gesamtwirtschaftlichen Schäden führen würde.

Daraufhin erstellte die RWE Power AG in Absprache mit WSV / WSA Köln ein dynamisches Entnahmekonzept, welches ich nicht ohne Einwilligung der RWE Power AG aushändigen darf.
Hierfür bitte Sie ich um Ihr Verständnis. Sollten Sie weiterhin Interesse an dem Entnahmekonzept haben, bitte ich Sie dies zu begründen, damit die RWE Power AG um Einwilligung zur Herausgabe des Entnahmekonzeptes gebeten werden kann.

Diese Information ergeht gebührenfrei.

Habe dies dann auch direkt als Ergänzung zu meiner Einwendung an die Bezirksregierung Arnsberg weitergeleitet. Eine Befüllung des Restsees und damit die Konsequenz aus der Sümpfung, beeinflusst den gesamten Rhein bis zur Nordsee. Deswegen muss nach meiner Ansicht die Offenlage unter Beteiligung der Niederlande wiederholt werden. Die Sümpfung hat internationale Auswirkungen hat und eine Genehmigung ohne Beteiligung der Niederlande wäre rechtswidrig.

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Schadstoffausstoß von #Venator – #Krebs #Quecksilber #Chrom #BISaubereLufteV

Während Venator sicherlich die nächste Entlassungswelle vorbereitet, habe ich mir mal weitere Informationen zu den Schadstoffen besorgt.

Mehr als eine Tonne Chrom wird pro Jahr ins Wasser gekippt. Bekanntlich ist Chrom krebserregend und gelangt über den Rhein in den Nahrungskreislauf. Also besonders gut finde ich das nicht.

Was in der Auflistung fehlt ist der Quecksilberausstoß. Vielleicht ist dieser unterhalb des Schwellenwertes aber auf jeden Fall wird Quecksilber bei der Verbrennung von Braunkohle emittiert. Zumal bei so einem kleineren Kraftwerk geringere Auflagen an die Abgasaufbereitung gestellt werden.

Aber natürlich recherchiere ich hier weiter. Und falls das Werk schließen muss, liegt es daran, dass Venator nichts in die Zukunft investieren will, sondern lieber den letzten Cent ausbeutet und dann den Schlüssel wegwirft. Vermutlich weigern die sich auch für die Altlasten aufzukommen, wie es andere Firmen auch gemacht haben.

Wir überlegen bei der BI Saubere Luft e.V. noch wegen einer Überraschung für Venator am 20.09.2019

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Verstöße gegen das Aktiengesetz – #Recht #Börse #Aktienrecht #Schildbürger #PassierscheinA38 #Amtsschimmel

Wenn eine Aktiengesellschaft jemanden zur Hauptversammlung als Aktionär einlädt obwohl diese Person längst nicht mehr Aktionär ist, verstößt dies eigentlich gegen das Aktiengesetz. Aber nur eigentlich, weil scheinbar keine Behörde für die Verstöße zuständig ist.

Zu erst habe ich natürlich Online gesucht, allerdings nichts gefunden. Also fing ich mit der Suche beim Bundesministerium der Finanzen an. Schließlich geht es da um Geld, also sollte man annehmen, dass die Wissen, wohin ich mich wenden muss.

Folgende Information bekam ich von dort:

Ihr Anliegen betrifft den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Bitte wenden Sie sich an das BMJV.

Vom BMJV gelangte ich dann zum Bundesamt für Justiz. Diesem schrieb ich auch. Das Bundesamt für Justiz behauptete folgendes:

Das Bundesamt für Justiz ist zuständig nach § 405 Absatz 5 AktG in den Fällen des § 405 Absätze 3b bis 3d AktG, die BaFin ist zuständig nach § 405 Absatz 5 AktG in den Fällen des § 405 Absätze 3b bis 3d AktG soweit Kreditinstitute und Versicherungsunternehmen betroffen sind. Die Zuständigkeitsregelung des § 405 Absatz 5 AktG bezieht sich ausschließlich auf die zeitgleich in die Vorschrift des § 405 AktG eingefügten Absätze 3b bis 3d. Aus der Anzeige geht ein Verstoß gegen § 405 Absätze 3b bis 3d AktG nicht hervor. Für die Verfolgung von Verstößen gegen § 405 Absätze 1 bis 3a AktG ist jedoch das Wirtschaftsministerium bzw. dessen Geschäftsbereich die zuständige Behörde.

Das daraufhin angeschriebene Bundeswirtschaftsministerium behauptete folgendes:

Bitte wenden Sie sich an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.

Dem Bundeswirtschaftsministerium schrieb ich jetzt eine relativ genervte Antwort. Kann doch nicht angehen, dass in den Behörden keine klaren Zuständigkeiten bestehen für ein relevantes Rechtsthema. Oder will man vielleicht gar nicht so genau hinsehen.
Jedenfalls habe ich jetzt direkt auch nachgefragt nach der Rechtsgrundlage, schließlich muss es ja irgendwo geregelt sein.

Absurd, aber da verwundert es ja nicht, dass Firmen machen können, was sie wollen, wenn nicht einmal klar ist, wer für Ordnungswidrigkeiten nach Aktienrecht zuständig ist. Ich glaube da ist es einfacher den Passierschein A38 zu bekommen.

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Klimaschädliche Überwachung – #Datenschutz #Klimaschutz #Bahn #Bewegungsvorratsdatenspeicherung #AusSicherheitsgründen

Jüngst konnte man in der Zeitung lesen, dass ein paar Überwachungspolitiker der Meinung sind, man müsse auch Bewegungen im Fernverkehr der Bahn überwachen und nicht nur beim Flugverkehr. Eine mir ziemlich suspekte Ansicht. Natürlich wird dies wieder mit Sicherheitsgründen begründet und ganz bösen Terroristen, die natürlich nicht ins Auto steigen könnten.

Das Thema passt ja recht gut zum 11.09.2019, dem Tag an dem die Überwachungspolitiker jubelten, weil sie endlich alle unsinnigen Gesetze durchwinken konnten, die unsere Freiheit einschränken. Nun soll es also eine Ausweitung der Bewegungsvorratsdatenspeicherung sein. Dabei ist diese bereits im Flugverkehr zumindest höchst umstritten, wenn nicht sogar unzulässig. Als nächstes kommt dann wohl noch der Überwachungschip. Denn Terroristen könnten ja mit dem Fahrrad oder PKW kommen oder sogar zu Fuß.

Und während im Flugverkehr aufgrund des Überschreiten von Grenzen bereits eine Kontrollinfrastruktur existiert, ist dies an Bahnsteigen deutlich schwieriger. Erst einmal halten Nah- und Fernzüge, wobei man auch mit Nahverkehrszügen weitere Strecken zurücklegen kann. Man braucht nur länger und muss umsteigen. Dann gibt es viele berufliche Pendler, die auch Fernzüge nutzen. Also wie soll das praktisch funktionieren? Soll man sich Wochen vorher überlegen,
wann man jeweils Feierabend macht? Und wird die Bahn dann nur noch eine Tür öffnen, um jeden zu kontrollieren? Oder sollen etwa die Bahnhöfe mit Zugangskontrollen ausgestattet werden? Dies wir zu noch längeren Umsteigezeiten führen. Auf jeden Fall wird der Aufwand größer und das Auto attraktiver. Es käme also dazu, dass der Autoverkehr, in klimaschädlicher Weise durch grundrechtswidrige Überwachung, gefördert würde.

Statt die Bahn durch schwachsinnige Ideen unattraktiver zu machen, sollte man bei der Bahn endlich mal eine Serviceinitiative starten.

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Anliegerbeiträge und bürokratischer Unsinn – #Bürokratie

Im Rahmen eines Leserbriefes ließ ich mich zum Thema Anliegerbeiträge aus und stellte auch ein paar kritische Fragen. Die Mail ging auch in Kopie an zuständige Ministerium (für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen).

Hat eigentlich mal jemand die Kosten durchkalkuliert?
Die Verwaltung in Duisburg z.B. ist eh schon massiv unterbesetzt und
dann soll auch noch Geld eingetrieben werden? Eine Bezahlung über das
Land würde die Abläufe vereinfachen und unnötige Bürokratie vermindern.

Und wo bleibt die Gerechtigkeit, wenn schwere LKW die Straße
beschädigen, während man selbst nicht einmal ein Auto hat. …

Die Antwort möchte ich natürlich veröffentlichen:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für die Übersendung Ihrer E-Mail, in der Sie die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Stadt Duisburg kritisieren und eine Übernahme durch das Land anregen.

Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen richtet sich nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) in Verbindung mit den dazu von den Kommunen erlassenen Satzungen. Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP haben am 02.07.2019 in einer Presseerklärung die Absicht erklärt, die Regelungen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu modifizieren.

Hiermit im Zusammenhang stehend hat die Landesregierung am 14.08.2019 eine Verbändeanhörung zum Entwurf des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes eingeleitet. Die Verbände haben nun die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu dem Entwurf gegenüber der Landesregierung abzugeben. Im Lichte dieser Stellungnahmen wird die Landesregierung darüber befinden, welche Fassung des Gesetzentwurfs beim nordrhein-westfälischen Landtag eingebracht werden wird.

Um die Akzeptanz für Straßenausbaumaßnahmen in den Gemeinden bzw. Gemeindeverbänden zu erhalten bzw. wiederherzustellen, beinhaltet dieser Gesetzentwurf mehrere Maßnahmen, um ein modernes Straßenausbaubeitragsrecht für Nordrhein-Westfalen auf den Weg zu bringen:

– Einführung eines transparenten gemeindlichen Straßen- und Wegekonzeptes,

– Einführung einer verpflichtenden Versammlung der beitragspflichtigen Grundstückseigentümer im Vorfeld von möglichen Straßenausbaumaßnahmen,

– Vermeidung einer möglichen wirtschaftlichen Überforderung von Beitragspflichtigen und

– gesetzliche Verankerung von Satzungsregelungen für eine Tiefenbegrenzung und für Eckgrundstücke.

Zur Entlastung der Grundstückseigentümer bei kommunalen Beitragsforderungen wird zur Flankierung dieses Gesetzentwurfs ein Förderprogramm von jährlich 65 Millionen Euro zu Gunsten der Straßenausbaubeitragspflichtigen aufgelegt werden. Damit wird eine substanzielle Entlastung der Beitragsschuldner bewirkt. Diesbezüglich bedarf es noch des Beschlusses des Landtages über den Landeshaushalt 2020 als Haushaltsgesetzgeber.

Die Versammlung im Vorfeld gibt einem zwar etwas Zeit, aber wenn ich von fünfstelligen Beiträgen hören und sogar teilweise im oberen Bereich, wird einem schon anders.

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Treibhausgas #Stickstoffdioxid kein Teil im Emissionshandel – #GlobalWarming #Treibhauseffekt #Klimakrise

Stickstoffdioxid ist ja bekannt aus den Medien als ungesundes Gas, was bei vielen Verbrennungen entsteht und nur dürftig entfernt wird. Nicht zuletzt ist der Betrugsskandal in der Automobilindustrie noch immer nicht aufgearbeitet. Was allerdings den wenigsten bewusst ist, ist der Umstand dass Stickstoffdioxid auch ein Treibhausgas ist.

Wer es mir nicht glaubt, kann sich beim IPCC eine 30 Mb große Datei herunterladen und dort nachsehen. Dort wird u.a. beschrieben, das Stickstoffdioxid an der Bildung von Ozon beteiligt ist. Aber auch selbst hat Stickstoffdioxid eine Bande im Infrarotbereich und ist damit ein Treibhausgas, was Infrarotstrahlung aufnimmt und wieder abgibt.

Auf das Thema kam ich durch die Vorbereitung meiner Einwendung die die Holzmüllverbrennungsanlage in Dinslaken. Angeblich wäre die Verbrennung von Holz klimaneutral. Wenn dabei Stickstoffdioxid emittiert wird, ist es keinesfalls klimaneutral.

Aber man kann sich trösten. Da ich wissen wollte, ob Stickstoffdioxid auch bei den Emissionshandel berücksichtigt wird, fragte ich mal beim Umweltbundesamt nach und bekam folgende Antwort:


Der Emissionshandel befasst sich mit klimaschädlichen Gasen – also z.B. CO2. Stickoxide sind klar gesundheitsschädlich, aber nicht klimarelevant.

Siehe z.B. hier:
https://www.umweltbundesamt.de/themen/klima-energie/klimaschutz-energiepolitik-in-deutschland/treibhausgas-emissionen/die-treibhausgase
http://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/der-europaeische-emissionshandel

Es macht mich schon ein wenig traurig und fassungslos, wenn selbst du Fachbehörden nicht wissen, dass Stickstoffdioxid ein Klimagas ist. Mal ganz abgesehen davon, dass es die Bildung des Klimagases Ozon katalysiert. Die Klimarelevanz kann man allerdings auch aus der Struktur der Moleküle und dem IR-Verhalten ableiten. Alle IR-Aktiven Moleküle sind auch automatisch klimarelevant. Allerdings müsste man Chemie verstehen, um dies zu wissen.

Stickstoffdioxid ist also kein Teil des Emissionshandels.

Update 11.09.2019:
Am 10.09.2019 schrieb die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt), einem Teil des Umweltbundesamtes, das Stickstoffdioxid kein Treibhausgas wäre. Ich empfinde es ziemlich bedenklich, wenn sie Fachbehörden bzw. Abteilungen vor Antworten nicht kundig machen.

Update:
Scheinbar war das Zitat nicht ganz korrekt übersetzt, weshalb es entfernt wurde.

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Klimaschänder Auto und eine Banane – #IAA2019 #FCKSUV #Aussteigen #Verkehrswende #Mikroplastik #Feinstaub

Derzeit findet wieder die Automesse in Frankfurt statt. Man könnte auch sagen eine Klimaschändermesse, denn die Mobilität mit Autos trägt erheblich zum Klimawandel bei. Aber nicht nur das. Autos bzw. der Straßenverkehr sind ein erheblicher Beitrag zu Feinstaub und Mikroplastik, wobei dies teilweise identisch ist. Denn der Reifenabrieb von Fahrzeugen ist nicht nur Feinstaub, sondern auch Mikroplastik. Dieses ist schädlich für die Gesundheit und die Umwelt. Das Mikroplastik, welches laut Medien in der Arktis niedergeht, stammt sicherlich zu einem erheblichen Anteil aus dem Straßenverkehr. Der Anteil des Autoverkehrs am Mikroplastik liegt laut BUND bei 1/3, vermutlich wird die Tendenz weiter steigen, wenn die anderen Umweltverschmutzenden weniger werden.

Was haben Bananen damit zu tun?
Als ich gestern morgen im Bett lag kamen mir folgende Gedanken, nachdem ich einen Artikel zu brennenden Autos und Protest gelesen hatte:

#IAA2019 erinnert sich jemand an Beverly Hills Cop und die Bananen im Auspuff. Frage mich gerade was passiert, wenn man Kartoffeln in den Auspuff von #FCKSUV steckt. #Aussteigen #Verkehrswende Und wäre Bauschaum dann eigentlich Notwehr oder Sachbeschädigung?

Brennende Autos schädigen auch das Klima und die Gesundheit, denn meistens sind auch CFK verbaut, die nach einem Brand gefährlich wie Asbest sind. Vielleicht gibt es ja auch eine Art Auspuffballon, der Autos lahmlegen könnte ohne diese zu beschädigen. Gäbe sicherlich interessante Gesichter, wenn SUVs morgens nicht anspringen würden. Wie das rechtlich gewertet würde, kann ich allerdings nicht sagen. Baumschaum dürfte Sachbeschädigung sein. Andere Methoden wie hier mit Kartoffeln beschrieben, dürften rückstandsfrei sein. Es könnte natürlich auch sein, dass das Objekt rausfliegt und jemanden verletzt. Diese Überlegungen möchte ich allerdings nun nicht mehr weiter vertiefen.

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