Schlagwort-Archive: Wissing

Ist #Wissing ein Umweltstrafttäter? – #Klimaschutz #Verkehrswende #Klimaschmutzlobby

Erstellt am 28. Mai 2023 von ulrics

Bekanntlich verfehlt Wissing die Klimaschutzziele im Verkehrsbereich. Nun stellt sich mir die Frage, ob er hier strafrechtlich relevantes Verhalten zeigt. StGB § 325 Luftverunreinigung: „(3) Wer unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten Schadstoffe in bedeutendem Umfang in die Luft freisetzt, wird mit … Weiterlesen →

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Petition #WissingRücktritt – #Klimaschutz #Efools #FDP #Wissing

Erstellt am 22. März 2023 von ulrics

Schwurbelminister Wissing von der Autoschwurbelpartei FDP hat seit Amtsantritt viel Unwahres erzählt bzw. nichts für Klimaschutz getan. Die Krise nimmt zu und noch immer blockiert er aktiv den zwingen erforderlichen Klimaschutz mit teilweise bizarren Argumenten. Ein Unding. Deshalb habe ich … Weiterlesen →

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Die Unlogik der #FDP – #Parkplatz #Tempolimit #Verkehrswende #Wissing

Erstellt am 24. Januar 2023 von ulrics

Im Zitat des Tages in der gestrigen NRZ wurde „Verkehrs“minister Wissing wie folgt zitiert: „Das Tempo gehört in die Eigenverantwortung der Bürger, solange andere nicht gefährdet werden.“ Tatsache ist, dass niedrigere Geschwindigkeit das Risiko für Unfälle, insbesondere auch in Hinblick … Weiterlesen →

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Testet #Wissing #Cannabis? – #RAFDP #Klimaschmutzlobby #AKW #Verkehrswende #Tempolimit

Erstellt am 22. Dezember 2022 von ulrics

Wissing äußerte sich heute morgen im NRZ-Interview sehr seltsam. Gegen ein Tempolimit führt er an, dass dies nicht im Koalitionsvertrag stünde zugleich will er aber die Laufzeit der AKW verlängern. Angeblich wegen Klimaschutz, aber auch AKW stehen mit ziemlicher Sicherheit … Weiterlesen →

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Stau heißt nur, dass der Preis zu niedrig ist – #Verkehrswende #Wissing #Marktwirtschaft #FDP

Erstellt am 27. November 2022 von ulrics

Regelmäßig wird behauptet, dass es auf Straßen zu viel Stau gäbe. Also Lösung wird dann immer der Ausbau der Straßen als Maßnahme hingehalten. Allerdings ist das natürlich keine ergebnisoffene Prüfung auf den Grundprinzipien von Angebot und Nachfrage. Obwohl die FDP, … Weiterlesen →

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