Archiv der Kategorie: Grundrechte

#Strahlenschutz: Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zur Laufzeitverlängerung der belgischen Kernreaktoren Doel 1 und Doel 2 – #Doel #Antiatom #GAU

Mit Amtsblatt 17 gab die Bezirksregierung Detmold bekannt: – Belgisches Umwelt- und Energieministerium informierte über die Durchführung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeit- verlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2. – Hintergrund dafür ist das EuGH-Urteil vom 29. … Weiterlesen

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Seitenabstand zum Fahrrad und Staub – #Verkehrswende #Umweltschutz #Mikroplastik

Radfahrende leben länger, sind aber zugleich auch mehr Gefahren ausgesetzt. So atmen Radfahrende mehr Staub ein, die Lunge sich stärker bewegt. Je geringer der Abstand, desto höher die Gefahr gilt auch für Staub. Wenn Fahrzeuge in geringen Abständen überholen steigt … Weiterlesen

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#Lufthansa bald insolvent? – #Klimaschutz #Aktie #Greenwashing

Als Kleinaktionär der Lufthansa wollte ich wissen, wie sich das Unternehmen zukünftig entwickeln will. Deshalb stellte ich im Rahmen der Hauptversammlung eine Frage dazu, wie die Lufthansa klimaneutral werden will und führte auch den Unterschied zwischen klimaneutral und CO2-neutral deutlich … Weiterlesen

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#Duisburg: Verkehrsplanung ohne Flügel? – #SchwarzbuchRad #Verkehrswende

Auf dem Stück zwischen Lindenallee und Schwarzenberger Straße (bzw. Flutweg) ist die Neue Krefelder Straße beidseitig mit einer Art Radweg ausgestattet bzw. einem Mischweg, der mit Gehenden geteilt werden soll. Der Radweg geht am Anfang und Ende dieses Bereiches einfach … Weiterlesen

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#Datenschutz: Warnung vor AOK-Datenabzock-Kampagne: „Mit dem Rad zur Arbeit“ – #SchwarzbuchRad #MdRzA

Da ich ohnehin Teilstrecken mit dem Fahrrad zur Arbeit zurücklege, wollte ich an „Mit dem Rad zur Arbeit“ teilnehmen. Da ich nicht registriert war, musste ich mich anmelden, kam dann aber ins Stolpern als ich sah welche Daten da alles … Weiterlesen

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#Duisburg: Ursache für LKW in Hochfeld – #Subventionstangente #Osttangente #Duisport #Logport #SPD #CDU

In den Medien behaupten SPD und CDU regelmäßig, dass die LKW-Probleme im Wohnbereich sich durch eine „Osttangente“ genannte Subventionstangente für Duisport lösen ließen. Dies ist belegbar nicht wahr. Im Rahmen einer kleinen Entfernungsanalyse stellte ich fest, dass die Osttangente hier … Weiterlesen

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#Duisburg bekam 2019 nur 1,4 Mio Euro von #Duisport – #Osttangente

In ganz Duisburg belasten LKW die Bevölkerung, die Brücken und die Straßen. Stellt sich natürlich die Frage, was Duisburg eigentlich davon hat. In 2019 hat Duisport an den Eigentümer Stadt Duisburg ca. 1,4 Mio Euro bezahlt, also ein Drittel der … Weiterlesen

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#Klimaschutz vs. #Düsseldorf #Flughafen – #ClimaschäDlicheUnion #Fluglärm

Vor dem Hintergrund des Urteils vom Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutz, habe ich nun Verkehrsminister Wüst aufgefordert den Antrag des Flughafen Düsseldorf endlich abzulehnen, weil dessen klimaschädliche Erweiterung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Er kann jetzt nicht sagen, dass er davon … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Wachstum

Wachstum ist auch eine Form von Diebstahl. (Ulrich Scharfenort, 26.05.2019) Mehr zum Thema Wachstum.

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#Duisburg: Osttangente vs. Bergheim – #Duisport #Logport #Subventionstangente

Seit etlichen Jahren wird nun versucht das Thema Logistikverkehr zu lösen. In populistischer Manier wird immer wieder die „Osttangente“ als Lösung genannt. Das ist bereits aus einem Grund seltsam, niemand hat bisher die Probleme durch den Logistikverkehr in Duisburg so … Weiterlesen

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Was passiert mit dem Wasser aus Lohmannsheide? – #Duisburg #Baerl #Moers #LINEG

In der Deponie/Bergehalde Lohmannsheide wird das Grundwasser mit Altlasten verunreinigt. In den Unterlagen zur Errichtung einer Bauschuttdeponie wurde dies aber gar nicht so richtig behandelt. Deshalb habe ich bei der Stadt Duisburg mal nachgefragt und bekam folgende Antwort: „Nach Kenntnis … Weiterlesen

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Erfolg für #Klimaklage – #Klimaschutz ist Grundrecht

Nachfolgende die Gemeinsame Pressemitteilung Germanwatch / Greenpeace / Protect the Planet Historischer Erfolg für Klima-Verfassungsbeschwerde Karlsruhe erklärt Klimaschutzgesetz teilweise für verfassungswidrig und stärkt Rechte der jungen Generation Berlin (29. April 2021). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Beschluss die Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen

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Rheinaue Hochemmerich nun „Ruhiges Gebiet“ – #Duisburg #Rheinhausen

Zum Tag gegen dem Lärm bedankte sich die BI Saubere Luft beim Stadtrat, denn die Rheinaue Hochemmerich ist jetzt „Ruhiges Gebiet“ Im Rahmen des Lärmaktionsplanes wurde die Rheinaue Hochemmerich (inkl. Werthauser Wardt) vom Stadtrat zum „Ruhigen Gebiet“ erklärt. In einer … Weiterlesen

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#NRW: Lärmaktionsplan für Flughäfen fehlt! – #Fluglärm #Flughafen #Düsseldorf #CDU

Posting zum Tag gegen den Lärm am heutigen 28.04.2021 in Form einer PM der Initiative „Kaarster gegen Fluglärm“ „Tag gegen Lärm“ – Fluglärmgegner fordern von Umweltministerin Lärmaktionsplan Aus Anlass des Internationalen „Tages gegen Lärm“ (28. April) hat die Initiative „Kaarster … Weiterlesen

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#Duisburg: Zugverbindung nach #China – #Greenwashing #Duisport #Logport

In einem Zeitungsartikel stand, dass Duisport mehr Verkehr auf die Schiene verlagern möchte und das wollte Duisport der Allgemeinheit als Umweltfreundlich verkaufen. Ein ziemlich bizarrer Fall von Greenwashing. Konkret ging es hier allerdings um die Zugverbindung zwischen Duisburg und China, … Weiterlesen

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#Logport: Maßnahmen gegen Erschütterungen durch LKW – #Duisburg #Duisport #Rheinhausen #Osttangente

Bekanntlich will die Stadtspitze (dominiert von SPD und CDU) nichts gegen LKW-Fehlverkehre unternehmen und greift sogar zu Lügen. Neben den Defiziten der Stadt bei der Bewertung der Verkehrslage unter Missachtung geltenden Rechtes, wurde auch der Emissionsschutz vernachlässigt. Es wurde ausschließlich … Weiterlesen

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#Duisburg braucht ein Logistikmoratorium – #Duisport #Logport

Ganz Duisburg ist besetzt von Logistikbereichen. Wie ein Krebsgeschwür überwuchern Logistikhallen und Logports Brachflächen. DIe LKW-Verkehr nehmen dadurch zu. Zeitgleich gibt es kein Gesamtkonzept, kein Verkehrskonzept und Anträge der Bevölkerung bzw. der Politik werden mit Lügen abgewiegelt. Im Rahmen von … Weiterlesen

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#Duisburg: Hochwassergefahr durch Osttangente II – #Duisport #Logport #Rheinhausen

Mit der allgemeinen Hochwassergefahr durch eine verlagerte Osttangente auf dem Deich habe ich mich bereits beschäftigt. Ein weiterer Punkt der sich aus der Planfeststellung der vorhandenen Osttangete ergibt ist die Kanalisation. Dort liegt die Kanalisation im Hochufer. Wenn man aber … Weiterlesen

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Unnötige Transporte durch #Mogelpackung – #Rheinhausen #Logport #Duisport

Angeblich soll das Transportaufkommen mit 4 % pro Jahr wachsen, einer der Gründe hierfür könnte eine Zunahme bei Mogelpackungen sein. Leider sind die Verpackungsvorschriften stark zu Ungunsten von Verbrauchenden gemacht. Ein Beispiel mal nachfolgend in Bildern. Es handelt sich hier … Weiterlesen

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Unabsichtliches Zerkratzen von Autos ist u.U. erlaubt! – #Verkehrswende

Man kennt es, Autofahrende, welche die Verkehrsregeln nicht kennen oder vorsätzlichen ignorieren und ohnehin schon schmale Gehwege noch weiter einengen. An andere wird dabei selten gedacht. Vielleicht sind das auch genau jene, die sich dann hinterher über Kratzer am Fahrzeug … Weiterlesen

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#Duisburg: #Osttangente Zusammenfassung von Argumenten – #Lügport #Duisport #Logport #Rheinhausen

Hier mal ein Überblick über die diversen Argumente und Fragen in Hinblick auf die Osttangente: 1. Es entsteht eine massive Hochwassergefahr für Rheinhausen. 2. Wie kann etwas eine Lösung sein, wenn nicht mal die Ursachen analysiert wurden? 3. Warum wird … Weiterlesen

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#Duisburg: Leben und Logistik? – #Duisport #Logport #Osttangente

Ich habe in letzter Zeit viel darüber nachgedacht, warum die Stadt nichts gegen Fehlverkehr unternimmt. Grund war meine Analyse zu einer Ablehnung der Stadt für LKW-Fahrverbote. Dabei stellte sich heraus, dass die Argumentation der Stadt nicht nur sehr schwach war, … Weiterlesen

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#StraßenParteiDuisburg: Äußerung Marcus Mellenthin bei Facebook – #Subventionstangente #Osttangente #Duisburg #Rheinhausen #SPD

Vor ein paar Tagen schrieb Marcus Mellenthin bei Facebook: Und ich dachte die gesamte Infrastruktur verkommt, da die Verwaltung fast täglich und möglichst umfangreich Eingaben nach 24 Go von einem Herrn Scharfenort beantwortet. Eigentlich wollte ich hier nur eine kurze … Weiterlesen

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Umweg #Osttangente – #Duisburg #Logport #Duisport #Rheinhausen

Ein bizarres Argument von Osttangenten Fanboys (ja bisher nur von Männern) wären andere Strecken wären Umwege. Ich habe jetzt mal mit Google Maps verschiedene Varianten ungefähr vermessen. Kreisel der Solidarität Auffahrt Marientor 1. Durch Gewerbegebiet Hochfeld u. Marientor: ~ 4 … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Weniger Parkplätze = Weniger Staus – #Parkplatzreduzierung

Ständig propagieren Verkehrsministrierende den Ausbau von Straßen gegen Stau. Natürlich wirkt das nicht, da bekanntlich neue Straßen eher zu mehr Verkehr, als zu weniger Verkehr führen. Wenn man mit den vorhandenen Straßen auskommen will und um keine Steuergelder zu verschwenden … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneut LKW-Schutz mit Lügen verhindert? – #Duisport #Logport #Rheinhausen

In der Niederschrift Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr – 04.09.2020 – öffentliche Sitzung ging es unter dem Tagesordnungspunkt 23 – Drucksache Nr. 20-0885 um eine Einschränkungen des Schwerlastverkehrs in Hochfeld, Rheinhauser Straße / Karl-Jarres-Straße / Karl-Lehr-Straße. SPD und CDU … Weiterlesen

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#Corona und Strafanzeigen – #Laschet #Lindner #Gebauer #FDP #CDU

Bekanntlich lockern CDU und FDP und schlagen dabei die Warnungen von echten Fachleuten in den Wind und hören lieber auf die eigenen „Experten“, um Menschenleben zu gefährden. Eine Abwägung der verschiedenen Gefährdungen sehe ich hier nicht. Eher eine Abwägung Geld … Weiterlesen

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#Duisburg: Ausfall der Brücke der Solidarität? – #Osttangente #Duisport #Logport

Neben der angeblichen Zunahme des LKW-Verkehrs, den gewissen Parteien regelmäßig behaupten, wird auch immer wieder von angeblich maroden Brücken erzählt. Allerdings, wenn bei Planungen für z.B. das Gatewayterminal Ausfälle von Brücken keine Rolle spielen, dann darf der mögliche Ausfall einer … Weiterlesen

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Testpflicht in Unternehmen ohne ÖPNV gedacht – #Verkehrswende #Autodenken #Corona

Wenn man mal hinschaut, wie viel bei Corona nur in Auto gedacht wird, ist dies schon ziemlich bezeichnend, für einen nur sehr eingeschränkten geistigen Horizont. An Schulen in NRW soll es nun eine Testpflicht geben. Mal abgesehen davon, dass scheinbar … Weiterlesen

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#Duisburg: Antworten auf Bemerkungen bzgl. Osttangente – #Duisport #Rheinhausen #Logport

Bei Facebook posten u. a. Freddy Driesen Kommentare zum Thema Osttangente. Einige Beiträge sind normale Diskussionen andere, Behauptungen. Um mir in Zukunft zu sparen immer wieder das Gleiche schreiben zu müssen, mache ich es mir einfacher und werde die sich … Weiterlesen

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#Duisburg: Baustellendummplanung der Stadt – #SchwarzbuchRad #Verkehrswende #Rheinhausen

Mal wieder eine Baustellenbegehung in Rheinhausen. Die Baustelle fängt mit dem Schild an, dass der Radweg zu Ende wäre. Eine Überführung in den KFZ-Verkehr findet natürlich nicht statt. Bis auf Schilder, die Geh- und Radweg blockieren gibt es keinen Grund … Weiterlesen

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#Duisburg: GO § 24 Antrag Umbau Marientor – #Rheinhausen #Duisport #Logport #Osttangente

Ein Argument, was Osttangenten Fans immer wieder mal bringen ist das Problem am Marientor. Es wird regelmäßig behauptet, dass dieses Problem nicht gelöst werden könnte, dabei ist die Lösung eigentlich ganz simpel. Geht zwar eventuell etwas zu Lasten des PKW-Verkehrs, … Weiterlesen

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#Klimaschutz und Straftaten nach BNatSchG

Ich wollte mal wissen, ob die Emittierung von Kohlendioxid, welches bekanntlich nachweislich geschützte Arten schädigt auch eine Straftat ist. Nachfolgende Antwort bekam ich vom Umweltbundesamt: Sehr geehrter Herr Scharfenort, wir bedanken uns für Ihre erneue Nachfrage und entschuldigen uns dafür, … Weiterlesen

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#Duisburg: Radwege von Rheinhausen nach Homberg? – #Osttangente #Verkehrswende #SchwarzbuchRad

Zwischen Hochemmerich und Homberg gibt es keinen durchgehenden Radweg! KEINEN! Der einzige halbwegs brauchbare Weg ohne ständige Konflikte mit Verkehrskriminellen auf vier Rädern ist der Rheinradweg 15, den u. a. SPD und CDU durch eine LKW-Straße (Osttangente) ersetzen wollen. Die … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW-Fahrverbote Hochfeld – #Duisport #Logport

Außer Behauptungen von der Duisburger Verwaltung, dass etwas nicht ginge, kommt selten etwas anderes, wenn es um Fahrverbote für LKW geht. Es ist höchste zweifelhaft, was dort behauptet wird, aber dennoch habe ich den nächsten GO § 24 Antrag eingereicht. … Weiterlesen

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#Datenschutz: Hat das BfDI keine Ahnung?

Wenn es um Datenschutz geht sollte man eigentlich annehmen, dass sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vernünftig um Dinge kümmert. Stattdessen bekommt man einen Bescheid, welcher das genaue Gegenteil belegt. Man merkt dem Bescheid deutlich an, dass … Weiterlesen

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#Klimaschänder #RWE bekommt Genehmigung zur weiteren Sümpfung – #hambibleibt #Braunkohle #Klimaschutz #Korruption

Na ob da alles mit rechten Dingen zugegangen ist? Oder waren es doch eher die Verbindungen von RWE in die Politik? Mit Amtsblatt 13 der Bezirksrwegierung Arnsberg wird verkündet, dass man Klimaschänder RWE erlaubt weiterhin unsere Grundwasserreserven zu schädigen, um … Weiterlesen

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#Duisburg: Auswirkungen einer Osttangente auf Homberg – #Duisport #Logport

Ein Aspekt auf den mich erst jemand aus Homberg gebracht hat, ist die Umstand, dass eine Osttangente zu mehr LKW-Verkehr in Homberg führen könnte. Denn auf dem Weg zur A42 könnten LKW den Schleichweg durch Homberg und Baerl nehmen. Besonders … Weiterlesen

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#Duisburg: Stadt will Schokoticket teurer machen – #Klimaschutz #Verkehrswende #ÖPNV

Als Dringlichkeitsbeschluss für den Rat: Erhöhung der Eigenanteile für das Schokoticket ab 01.08.2021 Scheinbar will man den ÖPNV für Lernende noch teurer machen. Werden eigentlich flächendeckend auch Parkgebühren um 2 € erhöht? Mal wieder erkennt man wie sehr der Stadt … Weiterlesen

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Luftverschmutzung erhöht Sterbewahrscheinlichkeit durch #Corona – #BISaubereLuft #Braunkohle

Es ist schon bemerkenswert, wie sehr die schlechte Luft in Deutschland zum vorzeitigen Ableben durch Corona beiträgt. Dies wurde bereits im Oktober letzten Jahres durch die Max Planck Gesellschaft veröffentlicht. Konsequenzen wurden daraus aber keine gezogen. Das gleiche Bild, wie … Weiterlesen

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#Duisburg: Hochwassergefahr durch #Osttangente? – #Rheinhausen

Inzwischen liegt mir der Planfeststellungsbeschluss zum Rheindeich in Rheinhausen vor. Warum ich mir den angefordert habe? Ganz einfach, wenn der Deich im Zusammenhang mit der Osttangente undicht wird, läuft Rheinhausen voll. Deshalb wollte ich mal wissen, welche Überlegungen man damals … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Flughafen Düsseldorf betreibt #Greenwashing – #Nachhaltigkeitskodex

Aus einem Tweet erfuhr ich, dass der Flughafen Düsseldorf den Nachhaltigkeitskodex aktualisiert hat. Da gibt es auch einen Punkt zum Thema Klima. Allerdings analysiert das Flughafen in bester Greenwashingmanier nur den Bodenbetrieb. Da gibt es auch den Punkt „3. Emissionen, … Weiterlesen

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#Duisburg: Baumbesetzung gegen Osttangente – #Duisport #Logport #hambibleibt #ufpableibt

So die ersten Bäume auf der vermutlichen Trasse sind besetzt und mehrere Baumhäuser finden sich im Bau. Das Stichwort lautet Fällprävention. Unter den Baumbesetzern auch einige, die nach der Rettung des Hambacher Forstes neue Projekte suchten und hier in Rheinhausen … Weiterlesen

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Buchvorstellung: Warum #Wachstum eine Form von Bilanzfälschung ist – #Klimaschutz #Duisburg #Werbung

Ständig liest man von Wachstum. Dies ist verwunderlich, wo es gar kein Wachstum gibt. Diese provokante Ausgangsbasis ist die Grundlage für ein Sachbuch, welches sich mit einem „Wirtschaftswunder“ beschäftigt, dem sogenannten Wachstum. Unter dem Titel: Das „Wachstum“ Eine wirtschaftliche Fiktion … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Klima-Allianz Deutschland fordert Sofortmaßnahmen für Ausbau von Erneuerbaren

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland vom 30.03.2021 ERNEUERBARE: KLIMA-ALLIANZ DEUTSCHLAND FORDERT SOFORTMAßNAHMEN Bis morgen wollte die Bundesregierung neue Impulse für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien setzen. Diese Frist wird nun ergebnislos verstreichen. Die Verzögerung des Erneuerbaren-Ausbaus durch die Bundesregierung ist … Weiterlesen

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#NRW: Bildungsministerium im #Arbeitsschutz ungebildet? – #särGebauer

Ich wollte vom Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen einfach nur mal: Das Schreiben mit dem im Rahmen der Verteilung der FFP2-Masken die Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften, welche im Zusammenhang mit FFP2-Masken erläutert und/oder geregelt werden. Als Antwort bekam … Weiterlesen

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#Spam: Multilex Group Ltd./Datumpush – #Datenschutz

Eine Spam-Mail mit Absender info@datumpush.de ging bei mir ein. Manchmal lösche ich die einfach, aber manchmal widme ich der Sache auch mehr Aufmerksamkeit. Im Impressum der Seite datumpush und auch der Spammail wurde die Multilex Group Ltd. genannt. Rein zufällig … Weiterlesen

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#Duisburg: Kostenschätzung für eine verlagerte Osttangente – #Rheinhausen #Duisport #Logport

Im Ratsinformationssystem steht eine Drucksache zum Thema: „Süd-West-Querspange Hamborn/Walsum („Umgehungsstraße Hamborn/Walsum“)“ Dort werden Gesamtkosten von 39 Millionen € für einer Strecke von 4,8 km angegeben. Für die Osttangente kann man auf dieser Basis zumindest mal eine erste Kostenschätzung ausrechnen. Bei … Weiterlesen

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#Duisburg: GO § 24 Antrag LKW-Fahrverbote Rheinhausen – #Duisport #Logport #Fahrrad #Osttangente #Verkehrswende #SchwarzbuchRad

Vor einigen Tagen reichte ich zur Drucksache 21-0297 einen GO § 24 Antrag ein. Etwas das natürlich jeder machen kann. Dies geht völlig formlos, sollte nur erwähnen, dass es einen GO § 24 Antrag darstellt, damit die Stadt Verwaltung den … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Asbest #Stickoxide #Corona

Politik die nur labert und nicht handelt begehen Mord und Totschlag. (Ulrich Scharfenort, 16.05.2019)

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