Archiv der Kategorie: Grundrechte

#Datenschutz: Darf Impfstatus nach Arbeitsschutzgesetz erfragt werden? – #Arbeitsschutz

Mir kommt die Bewertung in den Medien sehr seltsam vor. Vom Datenschutz her ist es zulässig derartige Daten zu erheben (§ 22 BDSG). Davon abgesehen dürfen Vorgesetzte so oder so fragen und man kann definitiv eine freiwillige Auskunft geben. Denn … Weiterlesen

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#Duisburg: Petition für Kindersicheren Radverkehr – #Fahrradalltag #Verkehrswende

Wenn man sich die Frage stellt, würde ich hier meine Kinder fahren lassen und diese mit NEIN beantworten muss, dann sollte man diese Petition für Duisburg unterzeichnen.

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Verkehrsverstoß bei #KlimaKohleDemo – #Verkehrswende #RWE #Klimaschutz

Auf der Demo vor einigen Wochen fuhr ein Auto an der Demostrecke entlang. Ein weißer Kleintransporter, der offensichtlich die Verkehrsregeln nicht kannte oder diese ignorierte. Dieses Verhalten habe ich nun zur Anzeige gebracht. Die Umweltschützenden haben sich entlang der Demo … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Zahlungen von #RWE an €DU? – #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #SPD #CDU

Zwischen RWE und Laschet gab es Absprachen, bevor die Laufzeitverlängerung für Braunkohle beschlossen wurde. Inhalte wurden natürlich nicht dokumentiert. RWE ist nach eigenen Angaben auf Bundes- und Landesparteitagen und trägt damit zu deren Finanzierung bei. Diese Beeinflussung ist natürlich im … Weiterlesen

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Vögel brauchen Laub – #Umweltschutz #Naturschutz

Vor einiger Zeit beobachtete ich einen Vogel im Garten, wie diese einzelne Blätter anhob und darunter schaute. Offensichtlich war dieser Vogel auf der Suche nach Nahrung. Wenn ich nun darüber nachdenke, wie demnächst überall wieder das Laub entfernt werde muss … Weiterlesen

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#Duisburg Untreue Osttangente – #Duisport #Logport #SPD #CDU

Strafgesetzbuch § 266 Untreue: Wer die Befugnis über fremdes Vermögen (z. B. Steuergelder) missbräuchlich nutzt und der Allgemeinheit dadurch einen Schaden zufügt, macht sich der Straftat untreue schuldig. Bekanntlich gibt es einfache durch Verbotszeichen regelbare Beschränkungen für LKW-Verkehr. Eine derartige … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Wie #Klimaschänder Flughafen Düsseldorf trotzdem zu erweitern versucht – #ClimschäDlicheUnion #SPD #Corona

Für den Flughafen Düsseldorf hat die Firma Intraplan Consult im März 2021 ein bizarres Gutachten erstellt, dass ganz deutlich zeigt, wie wenig man auf Fakten gibt. Der Flughafen Düsseldorf will scheinbar um jeden Preis die klimaschädliche Kapazitätserweiterung eines ziemlich klimaschädlichen … Weiterlesen

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#Braunkohle: Pfeifer & Langen – #Klimaschutz #Klimaschänder #RWE #Zucker

Bekanntlich produziert die Firma Pfeifer & Langen Braunkohle mit Zucker, statt dies aber nun auf eine klimaverträgliche Energiequelle umzustellen, kann man Amtsblatt 19/2021 der Bezirksregierung Köln entnehmen, dass ein Verfahren läuft eines der Zuckerchemiewerke auf Erdgas umzustellen. Man will also … Weiterlesen

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#FDP gefährdet Menschen durch Plakate – #Krefeld #Verkehrswende #SchwarzbuchRad

Man fragt sich, ob die FDP nichts besseres zu tun hat, als völlig rücksichtslos Wahlplakate in extrem gefährlicher Weise so aufzuhängen, dass man einen schmalen Weg nicht gefahrlos nutzen kann. Der Abstand zu KFZ ist auch so bereits unzulässig klein. … Weiterlesen

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Briefmarken-Recycling ist verboten! – #Umweltschutz

Wenn man eine Briefmarke aufgeklebt hat, aber aus irgendeinem Grund die Sendung doch nicht verschicken will, darf man die nicht einfach ablösen und woanders aufkleben. Die Post untersagt damit in ihren Regeln das Recycling von Briefmarken. Wobei es hier wohl … Weiterlesen

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Grundsteuerverlust durch Parkplätze – #Verkehrswende

PKW-Verkehr ist auf vielfältige Weise subventioniert. So wird die Infrastruktur auf Kosten der Allgemeinheit bereit gestellt. Zu dieser Infrastruktur gehören auch Parkplätze und Platzraub durch Falschparken. Zu allem Überfluss müssen für den öffentlichen Parkraum nicht einmal Grundsteuern bezahlt werden. Dabei … Weiterlesen

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#Fluglärm und #Infraschall – #Klimaschutz #ClimaschäDlicheUnion

Bekanntlich will der Flughafen Düsseldorf die Kapazität erweitern und damit noch mehr klimaschädliche Flüge abwickeln. Flughäfen sind ohnehin ausnahmslos Klimaschänder durch den Flugbetrieb. Während Windenergie in der Kritik steht wegen angeblicher Schädigung durch Infraschall, werden die Emissionen des Verkehrs bisher … Weiterlesen

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#Duisburg: Alibiantrag der SPD gegen LKW – #Duisport #Logport #Osttangente

Die Bezirksvertretung Hamborn hat mit SPD-Drucksache 21-0483 beschlossen, dass man eine Straße für LKW-Verkehr sperrt. Bei Facebook las ich dazu Eigenlob seitens der Bezirks-SPD. Grundsätzlich ist die Beschäftigung mit LKW eine gute Sache, aber die Erfahrungen aus Rheinhausen zeigen, dass … Weiterlesen

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RWE: Kiesgrube Erftstadt-Blessem und Hambachloch – #hambibleibt

So, inzwischen habe ich den Planfeststellungsbeschluss für die Kiesgrube, welche scheinbar von RWE betrieben wird. Es wird lediglich lapidar geschrieben, dass ein Nachweis für den Wall erbracht werden muss, dass er das Hochwasser abhält. Dass Gebäude bedroht sein könnten wurde … Weiterlesen

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#Datenschutz: Keine Kontaktdatenerfassung in NRW – #Corona #Covid19

Wie ich auf Nachfrage vom MAGS (NRW Gesundheitsministerium) erfuhr ist endlich die Kontaktdatenerfassung weggefallen: „Das Erfordernis der Kontaktnachverfolgung ist weggefallen und somit nach der ab dem 20.08.2021 gültigen Coronaschutzverordnung nicht mehr erforderlich.“ Nach Hausrecht können einzelne Stellen dies zwar noch … Weiterlesen

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GO-§-24-Antrag: Deaktivierung einer Ampel Steinschegasse – #Duisburg

Wenn man in Duisburg unterwegs ist, falle immer wieder dumme Stellen auf. Seien es nun fehlende Radweg oder, wie in diesem Fall eine Ampel, die nie benutzt wird, aber andere unnötig ausbremst. Deshalb habe ich nachfolgenden GO § 24 Antrag … Weiterlesen

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Hochwasserstände Pegel Ruhrort? – #Osttangente #Duisburg

Man sollte doch eigentlich annehmen, dass eine Stadt wie Duisburg, die direkt am Rhein liegt, Aufzeichnungen über die Hochwasserstände hat. Aber scheinbar interessiert man sich in Duisburg nicht so sehr für Hochwasserschutz. Auf meine Frage antwortete die Stadt mir: „lt. … Weiterlesen

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#Duisburg: Osttangente für Radverkehr gesperrt? – #Duisport #Logport #SchwarzbuchRad

Warum ist eigentlich die vorhandene Osttangente für Radverkehr gesperrt? Vielleicht wollen Radfahrende nicht unbedingt dort lang fahren, allerdings stellt sich die Frage, warum eine öffentliche Straße für Radverkehr gesperrt wird. Und ebenso stellt sich die Frage, ob das zulässig ist, … Weiterlesen

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#Duisburg: Gehweg/Radweg Jägerstraße nicht benutzbar – #Rheinhausen #Duisport #Logport #Fahrradalltag #SchwarzbuchRad

Am 30.07.2021, wollte ich einfach mal an der Jägerstraße schauen, wie dort die aktuelle Situation ist. Was ich fand, hat mich ziemlich entsetzt. Zuerst einmal fällt natürlich der ungepflegte Gehweg auf. Die Wirtschaftsbetriebe kommen ihrer Aufgabe wohl nicht nach. Dazu … Weiterlesen

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#Krefeld: Einwendung Currenta Wasserentnahme – #Duisburg #Rheinhausen

Innerhalb der Einwendungsfrist 12.07.2021 bis einschließlich 25.08.2021 kann man der: Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 54 , Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf unter dem Betreff: Dezernat 54 – Einwendung, Currenta Wasserentnahme, 54.04.06.01-13 sagen, was man von dem Vorhaben hält dem Rhein massiv Wasser … Weiterlesen

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Flächenversiegelung am Flughafen Düsseldorf – #Klimaschutz #ClimaschäDlicherUnion

Bekanntlich sind Flughäfen sehr klimaschädlich durch den Flugbetrieb. Allerdings gibt es noch einen weiteren Effekt den Flughäfen beim Klima haben. Wenn es durch die Klimakrise vermehrt zu Starkregen und ähnlichen Ereignissen kommt, kommt es natürlich auch zu Überflutungen. Je mehr … Weiterlesen

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#Duisburg: Starkregenvorsorge Mangelhaft – #Rheinhausen #SPD

Rheinhausen ist ebenso, wie viele andere Stadtteile, von Starkregen bedroht. Um so seltsamer erscheint es, dass auf der Friedrich-Alfred-Straße erkennbar ist, dass der Gully schon seit längerem nicht gewartet wurde. Würde mich nicht wundern, wenn alle Gullys mal kontrolliert und … Weiterlesen

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#Platzraub auch bekannt als „Parkplatz“ – #Verkehrswende

In Duisburg finden sich fast an jeder Straße asozial abgestellte Fahrzeuge. Insbesondere die unzulässig halb auf den Gehweg abgestellten Fahrzeuge sind sehr häufig. Ich frage mich da ja jedes Mal, was jemanden dazu motiviert, sich so beschissen hinzustellen. Wenn man … Weiterlesen

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Leserbriefe in der #NRZ V – #Klimaschutz #Datenschutz #INSM

In der NRZ kommen erstaunlich häufig Lesendenbriefe von Antiklimaschützenden. Wir brauchen z. B. keine Großspeicher, wir haben bereits einen chemischen Großspeicher das Gasnetz. Batteriespeicher vor Ort bei der Solaranlage auf dem Dach machen mehr Sinn, denn dann kann man sich … Weiterlesen

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2500 gegen #Klimaschädling #Laschet – #KlimaKohleDemo #ClimaschäDlicheUnion #Braunkohle #RWE

Die Klimapolitik von Armin Laschet ist mit Unwahrheit durchsetzt. Er setzt sich für Kohle ein, aber gegen Klimaschutz. Teilweise unter dem Deckmantel der Arbeitsplätze oder Sozialpolitik aber auch offensichtlicher. Aus seinem Lebenslauf und der Pandemie kann man erkennen, dass er … Weiterlesen

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#Duisburg: Der Rheinhauser Pseudodeich – #Duisport #Logport #Hochwasser #Klimakrise

In Rheinhausen gibt es, wie bereits geschrieben, teilweise keinen belegbaren Hochwasserschutz. Vor dem Hintergrund der Bilder aus der Katastrophenregion lässt mich das Thema nicht los. Ein Problem, bei so einer breiten Schlackeaufschüttung ist auch, dass man bei einem Austritt gar … Weiterlesen

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Osttangente vs. Gassi gehen – #Duisburg #Duisport #Logport #Klimaschutz

Vor einigen Tagen bin ich auf dem Rad-Wander-Weg, den CDU und SPD für eine Osttangente opfern wollen, unterwegs gewesen. Mir kamen hier etliche Hunde mit Menschen entgegen. Durch das Hochwasser war das Rheinvorland unbenutzbar. Nun stellte sich mir allerdings eine … Weiterlesen

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#Duisburg: Erneuerung Radweg Kreuzacker – #Fahrradalltag

Man glaubt es kaum, der Radweg am Kreuzacker ist erneuert worden. Ich frage mich, ob da ein Zusammenhang zu meinem Antrag für LKW-Fahrverbote (Jägerstraße, Lindenallee, Flutweg) besteht oder die Stadt das schon länger geplant hatte. Denn auch den maroden gefährlichen … Weiterlesen

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Assholes for Destruction – #FFF #AssholesForDestruction

Auf einer Fridays for Future Demo dachte ich darüber nach, was das Gegenteil davon ist. Also eine gute Umschreibung für eine rückwärtsgewandte zerstörerische Kraft. Die wissenschaftlich Kenntnisse leugnet und lieber nichts ändern will. Mit kam da „Assholes for Destruction“ in … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Warum zahlen Flughäfen keine Grundsteuer? – #Klimaschänder #Flugverkehr

Vor einiger Zeit las ich, dass Flughäfen teilweise keine Grundsteuer zahlen würden. Für Klimaschänder Flughafen Düsseldorf wollte ich das genauer wissen, weshalb ich bei der Stadt Düsseldorf nachfragte. Die Stadt Düsseldorf verweigerte die Auskunft zur Grundsteuerpflicht des Flughafen Düsseldorf mit … Weiterlesen

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#RWE mitverantwortlich in #Erftstadt-Blessem? – #Klimaschutz #Klimakrise

Bereits kurz nach der Katastrophe habe ich bei der Bezirksregierung Köln wegen dem Planfeststellungsbeschluss (Genehmigung) für den Kiesabbau gefragt. Aus der Antwort erfuhr ich, dass die Bezirksregierung Arnsberg zuständig wäre. Dies ist bekannt für die Genehmigungen für die RWE-Braunkohlelöcher. Bei … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW Belehrungen für Radfahrende durch die Polizei – #radsensibel #Fahrradalltag

Wieder einmal tut die Polizei Duisburg so, als wolle sie etwas zum Schutz von Radfahrenden tun. Allerdings will sie nur Radfahrende für die Gefahren sensibilisieren. Tja die Gefahren kennen wir. Ein wichtiger Gefährdungsfaktor ist, dass die Verkehrsregeln nicht ausreichend kontrolliert … Weiterlesen

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#Duisburg: Logistikverkehr-Freie-Zonen – #Duisport #Logport

Den nachfolgenden Gemeindeordnung-§-24-Antrag (Kommunalpetition), können alle in BCC beteiligten für sich aufgreifen und ebenfalls in dieser bzw. veränderter Form nutzen, um sich dafür einzusetzen endlich eine Lösung zu finden. SPD und CDU und deren Vertretenden in der Stadtspitze sind bisher … Weiterlesen

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Erdgas-Fracking mit Atombomben – Projekt Rulison

In der April-2021-Ausgabe der Nachrichten aus der Chemie auf S. 7 ist eine kleine Randnotiz zu einem historischen Thema, das heute vermutlich deutlich mehr Beachtung erfahren würde. Es ging um das Projekt der USA mit Atombomben Erdgas zu fracken. Insgesamt … Weiterlesen

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#Currenta-Explosion in #Leverkusen – #Dioxin #Laschet

Das Dioxingefahr besteht war bereits am Dienstag erkennbar. Allerdings sollte man im Hinterkopf behalten, dass in jedem Kamin ebenfalls Dioxine entstehen und in die Raumluft gelangen. Wenn ich mir die bekannten Fakten anschaue und dem Umstand einer heftigen Explosion, dann … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW-Problem-Analyse – #Duisport #Logport

Die Stadt Duisburg zeigt einmal mehr die Unwilligkeit die LKW-Probleme in Duisburg zu lösen. Im vergangenen Jahr hatte ich einen Antrag nach GO § 24 eingereicht. Kern meines Antrags war der Punkt: „Deshalb wird hiermit nach GO § 24 eine … Weiterlesen

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#SPD lehnt in #Duisburg PV-Pflicht für Neubauten als Mode ab – #Klimaschutz

Die von SPD geführte Kommunalregierung von Duisburg, unter Mitwirkung der CDU, lehnt mit bizarren Argumenten eine Photovoltaikpflicht für Neubauten ab. Vor dem Hintergrund der aktuellen durch die Erderwärmung verursachten Hochwasserkatastrophe werden Maßnahmen um so drängender. Ein wesentlicher Teil ist hier … Weiterlesen

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#Facebook ist Megaprüde – #Zensur #1984

Nazis und Gewalt sind bei Facebook kein Problem. Die haben sogar Donald Trump lange gewähren lassen, aber sobald es auch nur einen Begriff gibt, den man sexuell interpretieren könnte sperrt einen Facebook. Ich wagte eine Antwort auf ein Posting von … Weiterlesen

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Kosten für unterschiedliche Verkehrswege – #Verkehrswende #Fahrradbubble

Laut DUHwelt Magazin 02/2021 gelten folgende Kosten für unterschiedliche Verkehrswege pro Kilometer: – 200.000.000 => A100 Berlin – 11.000.000 => Autobahn Durchschnitt – 4.200.000 => 2-spurige Straße – 300.000 => Radweg – 10.000 => Pop-Up-Radweg Mein Fazit daraus ist, dass … Weiterlesen

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Extremisten und #Duisport – #Klimaschutz

Wenn man es wagt Duisport zu kritisieren kommen in den Kommentaren teilweise auch Extremisten an. Damit meine ich jene, die etwas in der Art von sich geben: „Dann macht Logport doch dicht“ aber auch die andere Gruppe „Auch ihr kauft … Weiterlesen

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Der Kindesmissbrauch der CDU – #VDS #Vorratsdatenspeicherung #Zensursula

Schon seit einigen Jahren will die CDU die Vorratsdatenspeicherung unter verschiedenen Namen durchbringen. Und immer wird hier „Kindesmissbrauch“ als Begründung angeführt. Mal davon abgesehen, dass der Begriff Kindesmissbrauch suggeriert, dass Kinder Gebrauchsgegenstände wären, gibt es auch andere etliche schwere Straftaten. … Weiterlesen

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#Krefeld: Einwendung Currenta Gaskraftwerk – #Energiewende #Klimaschutz

Gemäß Amtsblatt 23 der Bezirksregierung Düsseldorf kann noch bis 16.08.2021 das Vorhaben der Currenta Kohlekraftwerke durch Erdgaskraftwerke zu ersetzen kommentiert werden. Dies geht laut Amtsblatt per Mail. Meine kurze Kommentierung zur Verbesserung des Vorhabens findet sich im Anschluss: Betroffenheit und … Weiterlesen

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Klimatote in NRW klar belegt! – #Klimaschutz

Ständig wird behauptet, dass seriöse Wissenschaftler nicht sagen würden, dass der Starkregen durch die Klimaerwärmung käme. Seriöse Wissenschaftler legen sich, genauso wie Anwälte, nie zu 100 % fest. Unseriöse Klimawandelleugner und -relativierer (jepp alle männlich und niemals seriös) nutzen dies … Weiterlesen

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Möglicher fehlender Hochwasserschutz in Duisburg / für den Niederrhein – #Logport #Duisport

Da der Hochwasserschutz in Rheinhausen völlig unklar ist, habe ich mich nun ans Umweltministerium gewandt. Einerseits, um vielleicht Abhilfe zu schaffen und andererseits, sodass hinterher zumindest keiner sagen kann, dass man nichts gewusst habe. Und da es auch die Niederlande … Weiterlesen

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#Verkehrswende: Was ist eigentlich „Parkdruck“? – #Gehdruck #Radfahrdruck

Einige meine sie dürften überall parken, wie sie wollen. Da werden völlig skrupellos Straßen, Radwege und Gehwege mit privatem Blech besetzt. Deshalb ist Parken erst einmal Straßenbesetzung. Wenn man bei Kommunen gegen z. B. Gefahrstellen protestiert wird häufig als Ausrede, … Weiterlesen

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#Klimaschutz: Klimakosten

Es ist erstaunlich, wie negativ die einige Zeitungen zum Klimaschutz berichten. Es werden nur die Kosten, aber nicht der Nutzen betrachtet. Ich bin da eher ein Befürworter einer Gesamtbilanz, bei der aller Nutzen allen Kosten gegenüber gestellt wird. Wenn man … Weiterlesen

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#Duisburg: #StraßenParteiDuisburg = #SPD?

In den Rheinhauser Gruppen bei Facebook postet die SPD erstaunlich oft zu neuen bzw. wieder schön gemachten Straßen. Auch sonst versucht die SPD viel mit Straßen zu „lösen“, selbst wenn eine Straße gerade keine Lösung ist. Ich denke vor dem … Weiterlesen

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#Duisburg: Radfolterstrecke Kulturstraße – #radsensibel #SchwarzbuchRad #Verkehrswende

Man hat endlich damit begonnen die Kulturstraße zu erneuern und m. W. zugleich auch halbwegs radgerecht zu gestalten. Etwa mit Radwegen, die bisher ja fehlten. Aber mal abwarten, wie es wirklich wird, denn die aktuellen Arbeiten zeigen, dass man in … Weiterlesen

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#Duisburg: CDU, Kunstrasen und Mikroplastik – #Laschet #LaschetVerhindern

Mit Drucksache 21-0724 will die CDU scheinbar Interesse an Umweltschutz vorgaukeln, wenn man sich mit der Materie auskennt merkt man aber schnell, dass die Partei sich lieber eine unwichtige Quelle (Granulat bei Kunstrasen) herauspickt, statt die wirklichen Quellen anzugehen. Hauptquelle … Weiterlesen

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#Duisburg ist eine echt schwache Stadt – #Verkehrswende #StrassenParteiDuisburg #Autoegoismus

Ich gehe viel, aber nur sehr ungern, denn überall stehen die Karren auf Gehwegen, obwohl dies gar nicht zulässig ist. Die Stadt Duisburg tut nichts bzw. viel zu wenig, denn wenn hier wirksame Maßnahmen getroffen worden wären, dann würde der … Weiterlesen

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