Archiv der Kategorie: Grundrechte

Rat der Stadt #Essen gegen Kapazitätserweiterung, was ist mit #Duisburg? – #Flughafen #Düsseldorf #Fluglärm

Seltsam, dass die Kapazitätserweiterung in Duisburg gar kein Thema ist, obwohl auch Duisburg unter Fluglärm leidet. Der Rat der Stadt Essen sprach sich jedenfalls dagegen aus. Liegt in Duisburg wohl wieder mal an der Bevölkerung die Dinge selbst in die … Weiterlesen

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Gegen #Springer siegen vor Gericht ganz einfach – #BILD #Müllzeitung #Ichhabebessereszutun #Umweltschutz #FCKBLD #Werbepost

Abmahnung auf Unterlassung klingt manchmal recht anrüchig ist es aber nicht. Die Abmahnung ist ein prima Instrument für den Umweltschutz. So hatte ich früher immer wieder mal die BILD-„Zeitung“ im Briefkasten. Also diese Gratisausgabe, welche immer wieder verteilt wurde. Da … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Der Tod verletzt die Menschenwürde erheblich und schränkt meine Grundrechte dauerhaft ein. Ulrich Scharfenort (01.05.2020)

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Einwendung #Flughafen #Düsseldorf – #Fluglärm #Nitrat #Ultrafeinstaub #Krebs #BISaubereLuft

Nachfolgend der komplette Text meiner Einwendung mit Grafiken Einwendungsgutachten Düsseldorf Flughafen (26.01.01.01- PFV DUS) Dr. rer. nat. Ulrich Scharfenort (Bauassessor) Ich wohne in unter der Abflug-/Einflugschneise des Flughafens Düsseldorf und fühle mich durch den Flughafenbetrieb in meiner Lebensqualität stark eingeschränkt. … Weiterlesen

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#Duisburg: Mythos Osttangente – #BISaubereLuft #SägeParteiDuisburg #ClimaschäDlicheUnion #Logport

Würde gerne mal mit einigen Mythen zur Osttangente aufräumen. 1. Es gibt bereits eine planfestgestellte Osttangente welche über die Osloer Straße, Rheinbrücke durch Hochfelder Industriegebiet zum Marientor führt. Also ganz ohne Naturzerstörung! 2. Eine Umgehungsstraße verhindert keinen LKW-Verkehr in Wohngebieten. … Weiterlesen

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Stadt #Duisburg sieht #Klimaschutz und Denkmalschutz gleichranging – #Duisbug #NetzStreikfürsKlima

Hat mal wieder der Duisbug* zugeschlagen oder warum soll ich eine so absurde Antwort bekommen? Mein Eingabe nach § 24 GO der Gemeindesordnung des Landes NRW – Denkmalschutz vs. Photovoltaik soll am heutigen Freitag vom Ausschuss für „Stadtentwicklung“ abgenickt werden. … Weiterlesen

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#Flugverkehr: Enge und Corona – #Fluglärm

Mir ist das unverständlich, dass man für mehrstündige Flugreisen das Risiko eingeht, dass sehr viele Menschen infiziert werden. Die Sammelunterkünfte für Asylbewerbene und Billigschlachtereien zeigen doch deutlich, wie gefährlich das ist. Das räumliche Enge, wie ein Turbo für Krankheitsausbreitung ist. … Weiterlesen

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#Arbeitsschutz im Justizbereich JVA Kleve – #Nichtraucherschutzgesetz

Bekanntlich starb ein zu unrecht Inhaftierter in der JVA Kleve bei einem Zellenbrand. Angeblich soll es ein Brand durch eine Zigarette gewesen sein. Bekanntlich schadet Rauchen der Gesundheit. Nicht ohne Grund gibt es Gesetze zum Schutz vor klimaschädlichen Drogenkonsum. Nach … Weiterlesen

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#Tattoo und elektrische Felder – #EMF #MRT

Wenn man Metall im Körper hat, kann es Probleme mit einem MRT geben. Dies hängt vom magnetischen Verhalten ab. Insbesondere kann es zu induktiven Strömen bzw. Erhitzung kommen. Habe da mal da Bundesamt für Strahlenschutz gefragt, wie das mit Tattoofarben … Weiterlesen

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Pressemitteilung Antje Grothus: Kohlegesetz ist eine Mogelpackung – Gesetzesentwurf liest sich in Teilen wie Wunschzettel des Kohlekonzerns #RWE

Mal unkommentiert aus aktuellen Anlass die PM: Buir-Berlin, 24.05.2020. Anlässlich ihrer Einladung zur Anhörung als Sachverständige in den Wirtschaftsausschuss der Bundesregierung am 25.05.2020 zieht das ehemalige Mitglied der Kohlekommission, Antje Grothus, eine ernüchternde Bilanz zum vorliegenden Entwurf des Kohle-Gesetzes: “Das … Weiterlesen

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Mit #Corona in den Urlaub – #Flugverkehr #Flughafen #Fluglärm #Düsseldorf #Superspreader

Vor einigen Tagen berichtete die Aktuelle Stunde (WDR) darüber, wie das mit dem Urlaub klappen soll. Dabei kam auch jemand aus der Luftverkehrsecke zu Wort. Grundtenor war, dass es nicht wirtschaftlich wäre mit halbvollen Fliegern zu fliegen und man deshalb … Weiterlesen

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#Arbeitsschutz im Kindergarten? – #Laschetregierung

Bekanntlich hat es die Laschetregierung nicht so mit dem Wohl der Beschäftigten und dem Arbeitsschutz. Nächstes Beispiel nun im Kindergarten, wo FFP2-Masken zum Einsatz kommen sollen. Ob man sich da vorher Gedanken gemacht hat? Da sollen also für Erziehende in … Weiterlesen

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Stadtwerke #Duisburg halten nichts von Beteiligung – #Umweltschutz #Klimaschutz

Nachdem der erste Versuch wegen Corona abgesagt wurde, wollen die Stadtwerke Duisburg nun also doch ihren beteiligungsfeindlichen Antrag ohne Offenlage im Internet durchführen. Gerade jetzt in Coronazeiten ein No-Go gegen das ich hiermit auf schärfste protestiere und mir auch rechtliche … Weiterlesen

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Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 darf nicht ans Netz! – #Datteln4 #NetzstreikfürsKlima #endcoal

Über 100 000 halten nichts von dem Irrsinn den Kohleausstieg damit zu beginnen, ein neues Kohlekraftwerks ans Netz zu bringen. Petition zum mitmachen

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Klimaschutzpetition an den #Bundestag – #NetztstreikfürsKlima #allegegenRWE #endcoal #rwe #Klimaschutz

Solange ein Treffen schwierig ist können wir auf anderem Wege etwas tun. Ein paar Klicks machen einen Unterschied. https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2020/_04/_21/Petition_110043.html Natürlich kann man hier auch erwähnen, welche klimaschädlichen Subventionen einen stören. Etwa Gratiskohle für RWE oder 12 Milliarden für den Luftverkehr. … Weiterlesen

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#Selbstverantwortung funktioniert nicht!!!!! – #ClimaschäDlicheUnion

Es gibt ja immer wieder Leute, besonders aus der ClimaschäDlichenUnion, die von der Selbstverantwortung der Menschen reden. Der beste Beleg gegen eine funktionieren Selbstverantwortung ist die Straßenverkehrsordnung. Wenn Selbstverantwortung funktionieren würde, bräuchte es diese nicht. Auch die Giermentalität mancher Menschen … Weiterlesen

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Werberat kann man sich sparen – #Solenal

Vor kurzem kontaktierte ich den Werberat wegen einer kommerziellen Anzeige für Solenal. Einer angeblich nichtchemischen Chemikalie in Wasser. In der Anzeige stand allerlei Zeugs, was keinen Sinn ergibt oder wissenschaftlich nicht haltbar ist. Aber scheinbar fühlt man sich nicht zuständig … Weiterlesen

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#Terraforming durch echte #Chemtrails – #Krebs #Strahlung #Ultrafeinstaub #Fluglärm #Gülle #Verschwörungsmärchen

Chemtrails sind eine bekannte Verschwörungs“theorie“. Was aber nur wenigen bekannt ist, ist die traurige Wahrheit. Bereits seit langer Zeit werden u.a. durch Flugzeuge Stoffe ausgestoßen, welche die Erde verändern sollen. Unter anderem hat dies Auswirkungen auf die Küstenlinie. Teilweise werden … Weiterlesen

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Antrag Trianel #Kohlekraftwerk auf Einleitung von Abwasser in die Lippe – #endcoal #kohleausstieg #umweltschutz #klimaschutz

Das Amtsblatt der Bezirksregierung Arnsberg verkündet: Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG (TKL) auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser aus dem Steinkohlekraftwerk in die Lippe. Bezirksregierung Arnsberg Arnsberg, 16. 5. 2020 900-9141660/WI-0003 Offenlage vom … Weiterlesen

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Bescheid #RWE Knappsacker Hügel – #endcoal #hambibleibt

Genehmigungsbescheid für die RWE Power AG Inhaltlich geht es darum Müll wie Altholz und Klärschlamm, sowie Bäume und Baumreste verbrennen zu dürfen. Vielleicht will man ja deshalb den Hambi roden, um Brennholz zu gewinnen.

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#Abtreibung ist ein Grundrecht

Vor einiger Zeit diskutierte ich mal mit einem Abtreibungsgegner. Seltsam, wie viele Männer sich gegen Schwangerschaftsabbrüche einsetzen. Verwundert mich irgendwie. In der Diskussion äußerte ich auch, dass Abtreibung ein Grundrecht ist. Erst einmal muss man sich vor Augen führen, dass … Weiterlesen

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#Flughafen #Düsseldorf subventioniert leerere Flugzeuge – #Subvention #Fluglärm

Am Flughafen Düsseldorf werden passagierabhängige Landeentgelte bezahlt, damit zahlen leere Maschinen weniger, als volle. Was natürlich zu mehr Starts und Landungen führt. Dann nicht volle Maschine wäre ansonsten weniger lukrativ und würden eingestellt. Das heißt Fluglärm wird indirekt vom Flughafen … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #umweltschutz

Die Würde des Menschen ist unantastbar! Vergiften bleibt aber weiter erlaubt! Ulrich Scharfenort (27.04.2020)

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Zweckverbands LandFolge #Garzweiler – #allegegenRWE #hambibleibt #rwe

Im Amtsblatt 18/2020 der Bezirksregierung Köln findet sich auch der Punkt: „Haushaltssatzung des Zweckverbands LandFolge Garzweiler für das Haushaltsjahr 2020“ Neben den Gemeinden Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und die Gemeinde Titz mischt dort auch die RWE Power AG mit. Angeblich nur … Weiterlesen

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Entdemokratisierung des Beteiligungsrechts – #hambibleibt #NRWE #ClimaschäDlicheUnion #allegegenRWE #Corona

Im Zuge von Corona wurden zahlreiche Grundrechte eingeschränkt, allerdings wird das auch genutzt, um die zwingend notwendige Beteiligung der Bevölkerung einzuschränken. Statt also Planungsverfahren zu verschieben, schränkt man die Beteiligungsmöglichkeiten ein. So sollen etwa computerlose sich gar nicht mehr beteiligen … Weiterlesen

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#Neoliberalmisten opfern Menschen auf dem Altar der #Wachstumsfiktion – #Klimaschutz #AFDP

Neoliberale sind jene, die immer alles von Vorschriften „befreien“ wollen. Insbesondere von Vorschriften, die dem Schutz von Menschenleben dienen. Die Extremform dieser Gruppierung nennen ich Neoliberalmisten, in Anlehnung an die anderen Extremisten. Besonders im rechten Flügel der FDP finden sich … Weiterlesen

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#NRW: Kein #Arbeitsschutz für die #Polizei – #Reul #Lesmeister

Nach dem Organigramm der Polizei NRW entnehmen ich klar, dass das Innenministerium die oberste Polizeibehörde ist. Dort ist m.W. Daniela Lesmeister verantwortlich. Bereits meine Frage zur Kampfuniform zeigte, dass der Arbeitsschutz bei der Polizei keinen hohen Stellenwert hat. Nun musste … Weiterlesen

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#Arbeitsschutz bei der Polizei NRW? – #Klimaschutz

Auf meine Frage aus dem Vorjahr zu den Kampfuniformen habe ich nun eine Antwort. Billig finde ich bei der Antwort, dass es keine Kampfuniform gäbe. Wobei ich natürlich nicht weiß, wie die Ausrüstung offiziell heißt. Da drückt man sich um … Weiterlesen

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#Wirrologen und #Virologen – #Laschet #Drosten #Corona

Es gibt bekanntlich Experten und „Experten“. Etwas spezieller wirde es bei dem aktuellen Haupthema Corona. Hier gibt es natürlich Experten (Virologen) und „Experten“ (Wirrologen). Letztere zeichnen sich vor allen Dingen dadurch aus, dass sie wenig Ahnung haben und meinen das … Weiterlesen

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#Abzocke: #Scam bei Facebook und Twitter – #Bettelei #Betrug

Bei Twitter und Facebook ist mir aufgefallen, dass ich ab und an mal Following bzw. Freundschaftsanfragen von völlig Unbekannten bekomme. Inhaltlich sind sich die Beiträge in den Profilen recht ähnlich. Entweder wir Armut gezeigt oder eine medizinische Notsituation. Aber nicht … Weiterlesen

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#BMWi kann keine wissenschaftliche Grundlage für 1000 m Abstand bei #Windenergie liefern – #Energiewende

Wie nicht anders zu erwarten, konnte auch das BMWI keine wissenschaftlich fundierte Grundlage für einen Abstand von 1000 m liefern. Bereits das Land NRW war nicht in der Lagen den Abstand von 1500 m wissenschaftlich zu begründen. Stattdessen wurde mir … Weiterlesen

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#Bahnsinn: Immer wieder 4 Minuten zwischen Köln und Bonn – #Verspätungsvorhersage #Bahn

Vor einiger Zeit fiel mir auf, dass in der Verspätungsvorhersage der Bahn, bereits lange Zeit vor meiner Abfahrt in Duisburg der Zug in Bonn mit immer wieder genau 4 Minuten Verspätung angekündigt war. Das finde ich schon seltsam und wollte … Weiterlesen

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Klimaschädliche Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf stoppen – #Klimaschutz #Flugscham #FFF #NetzstreikfürsKlima

Der Düsseldorfer Flughafen möchte, obwohl er wegen Kapazitätsverringerung 600 Beschäftigte entlässt weiter wachsen. Der umfangreiche Antrag ist hier zu finden Eine Kurzfassung gibt es hier. Wer nicht die ganzen Unterlagen durchgehen will hat auch die Möglichkeit vorgefertigte Unterlagen der BI’s … Weiterlesen

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Offenlage Kapazitätserweiterung Düsseldorf #Wirrport gestartet – #Fluglärm #Sexismus

Wie bereits berichtet, stehen seit heute später Vormittag die Unterlagen Online. Auf der Seite fällt schnell auf, dass sich nur „jedermann“ beteiligen darf. Frauen sind scheinbar ausgeschlossen. Dazu kommt eine völlig miserable Verlinkung, sodass für jedes Dokument eine Extraseite aufgerufen … Weiterlesen

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#Sucht: Dampfen schadet der Gesundheit – #Krebs #Drogenindustrie

Die Zeitschrift Nachrichten aus der Chemie (68, Februar 2020, Seiten 45-48) veröffentlichte einiges Interessantes zum Thema Nikotinsucht und der neuen Konsummethode Dampfen. Das Rauchende statistische eine deutlich kürzere Lebenserwartung haben ist bekannt. Ich persönlich halte das für Selbstmord auf Raten. … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag #Umweltschutz

Geistesgifte wie Täuschung, Gier und Hass verursachen jedes nur erdenkliche Leid auf der Erde. (Buddha)

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Unklare Produktinformation von Privatmolkerei Bauer – #Verbraucherschutz

Folgendes las ich auf einem Joghurt 14,5 % Erdbeerzubereitung soll darin sein. Klingt natürlich erst einmal viel. Diese Erdbeerzubereitung setzt sich allerdings zusammen aus 30 % Erdbeeren und 12 % verdünntes Erdbeersaftkonzentrat. Woraus die restlichen 58 % bestehen bleibt allein … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Bundesverkehrsministerium lehnt Anfrage zum Treibstoffablass ab – #Fluglärm

Schon seit Jahren versuche ich herauszubekommen, wer uns in Duisburg vergiftet hat und wo genau das war. Die Antwort des Bundesverkehrsministerium ist geradezu absurd. Erst einmal war die Anfrage nicht nur nach IFG, sondern auch nach UIG. Dann wird damit … Weiterlesen

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Flughafen Düsseldorf rechnet dauerhaft mit sinkendem Flugverkehr – und beantragt 25% mehr Flugrechte – #Fluglärm

PM Kaarster gegen Fluglärm Die in einer Woche (4. Mai) startende öffentliche Auslegung von Gutachten, mit denen der Flughafen Düsseldorf begründen will, dass er um 25% mehr Flugrechte benötigt, wird immer mehr zur Farce. „Hat der Flughafen den Mehrbedarf selbst … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Flughafen Düsseldorf reduziert und expandiert gleichzeitig – #Fluglärm #Klimaschutz #NRZ

Wie geht denn so etwas? Der Flughafen Düsseldorf will 600 Beschäftige wegen Kapazitätsverringerung entlassen und ab nächste Woche Montag liegt der Antrag auf Kapazitätserweiterung erneut offen. Verwunderlich, dass die NRZ nicht zugleich auch über den zweiten Umstand berichtet, denn das … Weiterlesen

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Wassereinbruch Tagebau Hambach 1997 – #Hambibleibt #AllegegenRWE #endcoal

Nach längeren Nachforschungen zum Tagebau Hambach habe ich nun Informationen zum Wassereinbruch im Jahr 1997. Die Antwort ist als Scan hier. Dort sind auch die Ergebnisse der chemischen Analyse des Wassers zu finden. Das ausgetretene Wasser soll dem Grundwasserhorizonten 07-09 … Weiterlesen

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Baut Fichtner ein neues Kohlekraftwerk? – #Baumschutz #endcoal #hambibleibt

Nach dieser Petition beteiligt sich Fichtner am Neubau eine Kohlekraftwerk und vernichtet damit auch Mangrovenbäume. Damit würden die sich auch als Klimaschänder qualifizieren.

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PM BI Saubere Luft – Erneute Offenlage Flughafen Düsseldorf – #BISaubereLuft #Klimaschutz #Fluglärm

PM der BI Saubere Luft vom 20.04.2020 Die BI Saubere Luft ist erschüttert, dass der Flughafen Düsseldorf trotz Klimakrise und Corona-Pandemie an den Erweiterungsplänen festhält. Es ist ein Erfolg, dass erneut offengelegt werden muss. Dass aber nun vom 04.05. bis … Weiterlesen

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#BMW will Dividende zahlen, trotz staatlicher Hilfen – #Unsozial #Abzocke

BMW schickte die Arbeitenden auf Kosten der Allgemeinheit in Kurzarbeit. Dennoch soll eine Dividende gezahlt werden auf der Hauptversammlung am 14.05.2020. Allerdings wegen Corona als virtuelle Hauptversammlung. „Vorstand und Aufsichtsrat schlagen vor, den Bilanzgewinn des Geschäftsjahres 2019 in Höhe von … Weiterlesen

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Dynamit Nobel GmbH – Werk Schlebusch – #Leverkusen #Sprengstoff #Explosion

Ist wusste bisher nicht, dass neben Chemiewerken auch eine Sprengstofffabrik in Leverkusen steht. Erst durch das Amtsblatt 06/2020 wurde ich auf das Werk der Firma Dynamit Nobel GmbH in Leverkusen aufmerksam. Im Amtsblatt wird nicht einmal eine Adresse angegeben, was … Weiterlesen

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#Fluglärmnews: Bürger gegen #Fluglärm ziehen vor Gericht gegen Offenlage Flughafen Düsseldorf – #Laschetfordert #LockerLaschet

Verständlich, dass man gegen eine unzulässige Offenlage rechtlich vorgehen muss, wenn die Einsicht im Landesverkehrsministerium fehlt. Alles weitere hier.

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#Fluglärmnews: Windenergieabstand zur Drehfunkfeuern – #DFS #NRW #Energiewende #Windenergie

Nachdem ich feststellte, dass die Landesregierung NRW kein wissenschaftliche Grundlage für einen pauschalen Abstand und Unsinn in Hinblick auf die Bundeswehr behauptete, wollte ich mal wissen, wie die DFS auf einen Abstand von 15 km zu Windenergieanlagen kommt. Erstaunlich schnell … Weiterlesen

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#Klimaschutz: PM Klima-Allianz Deutschland stärkt sozial gerechte Ausrichtung – #NetzstreikfürsKlima

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland KLIMA-ALLIANZ DEUTSCHLAND STÄRKT SOZIAL-GERECHTE AUSRICHTUNG Bei ihrem Frühjahrsplenum hat die Klima-Allianz Deutschland sieben neue Mitglieder gewonnen, darunter den Paritätischen Gesamtverband. Das Bündnis rückt damit die Fragen nach den gesellschaftlichen Wechselwirkungen und sozialen Chancen von Klimapolitik stärker … Weiterlesen

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West-Nil-Fieber in Deutschland – #Corona #Klimaschutz #NetzstreikfürsKlima

Neben Corona gibt es auch noch andere Krankheiten, die nach Deutschland kommen und selbst vor „geschlossenen“ Grenzen nicht halt machen. Mitschuld daran ist der Klimawandel. So ist inzwischen auch das mitunter tödliche West-Nil-Fieber in Deutschland angekommen führte 2019 zu nachweisbaren … Weiterlesen

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Verantwortung von #RWE für Brände in #NRW – #NetzstreikfürsKlima #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE

Bei dem Feuer im Naturschutzgebiet De Meinweg, dürfte RWE mitverantwortlich sein. Das Abpumpen von Grundwasser bis in große Tiefen, lässt Regen schneller versickern und die Böden stärker austrocknen. Die Auswirkungen können sich vom „rheinischen Revier“ über weiter Gebiete von NRW … Weiterlesen

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