Archiv der Kategorie: Grundrechte

BI KONSENS trifft sich am 09.10. 14 Uhr – #Duisburg #Osttangente #Duisport #Rheinhausen

Einladungsschreiben der BI KONSENS Liebe Mitstreitende gegen die Verlängerung der Osttangente, wir möchten Euch heute die finalen Eckpunkte zu unserer Veranstaltung am Sonntag den 09.10. um 14:00 Uhr mitteilen. Name des Bündnis Unser Bündnis hat sich nun einen Namen gegeben, … Weiterlesen

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#Fahrradbeispiele: #Mönchengladbach weist auf 1,5 Abstand hin – #Fahrrad #Autokorrektur

In Mönchengladbach macht ein Hinweisschild auf den Mindestabstand zu Radfahrenden aufmerksam. Für einige ist es vielleicht nur ein Schild, aber es zumindest eine gute Idee, die Autofahrenden darauf immer wieder aufmerksam zu machen. Das verringert sicherlich die Unkenntnis. Nach der … Weiterlesen

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#Petition: Monatsticket als Grundvoraussetzung fürs Parken – #Klimaschutz #ÖPNV

Und mal wieder eine kleine Petition Petition: Der Bundestag möge beschließen, dass das Parken von KFZ (aller Arten) im öffentlichen Raum nur mit einem Monatsticket der Stadt zulässig ist, in welcher man parkt. Begründung: Der Verkehrssektor muss dringend einen Beitrag … Weiterlesen

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#Fahrradbeispiele: #Köln als gutes Beispiel bei einer Baustelle – #Fahrrad #Autokorrektur

Auch in Köln läuft beim Radfahren sicherlich nicht alles zur vollsten Zufriedenheit. Aber ich wollte mal eine Beispiel bringen, was mir sehr gut gefallen hat, weil es zeigt, dass sich da jemand wirklich Gedanken gemacht hat. Die Passage liegt zwischen … Weiterlesen

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#Duisburg: Horrorbaustelle gegen Radfahrende und Gehende – #Rheinhausen

Das fing schon Anfang September damit an, dass man zum damaligen Zeitpunkt grundlos einen Überweg für Gehende sperrte und dabei zudem auch noch den für Radfahrende rot markierten Bereich mit blockierte. Dann fing man deutlich später mit den Arbeiten an. … Weiterlesen

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Warum war noch Gas in Nordstream? – #russland #Ukraine #Klimaschutz

Seit der, meiner Ansicht nach, russische Angriff auf die vier Pipelines erfolgte ergeben sich einige Fragen. Die wichtigste Frage ist auch meiner Sicht, warum noch Gas in den Leitungen war, wenn wir eine Gasmangellage habe und jedes bisschen Gas brauchen, … Weiterlesen

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Online Konsultation für Sümpfung #Garzweiler von Klimaschänder #RWE – #Klimaschutz #Braunkohle

Amtsblatt 37 der Bezirksregierung Arnsberg stand mit Verspätung Online. Deshalb erst jetzt den Hinweis darauf. Bei der Sümpfung von Garzweiler II im Zeitraum 2024 – 2030 gibt es eine Onlinekonsultation. Allein das ist schon unverständlich, weil Corona dafür keinen Anlass … Weiterlesen

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Verfassungsbeschwerde für saubere Luft: Betroffene fordern strengere Grenzwerte zum Schutz ihrer Gesundheit – #Umweltschutz #Feinstaub #Ultrafeinstaub

PM von Client Earth: Sieben von hoher Luftverschmutzung Betroffene ziehen vor das Bundesverfassungsgericht, um ihr Grundrecht auf Gesundheit durchzusetzen. Die Beschwerdeführenden leben in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt am Main und München in unmittelbarer Nähe von Messstellen mit besonders hoher und damit … Weiterlesen

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#Duisburg spart nicht … – #Rheinhausen #Gaskrise

War da nicht etwas mit Energieeinsparung? Ungeachtet aller Diskussionen um Energieeinsparung läuft der Projektor für ein Rheinhausenwappen in der Gehendenzone weiterhin. Wozu man das überhaupt am Ende der Gehendenzone angebracht hat, erschließt sich mir nicht. Sieht zwar nett aus, bringt … Weiterlesen

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#Verbrauchschutz: #Postbank will bei Sparcard und Sparbuch reinlegen

Am Freitag ging ein Schreiben der Postbank ein mit viel Papier. Auf der ersten Seite des Anschreibens prangt groß: „Unser IT-System zieht um – Ihr Postbank Sparkonto zieht mit Wir benötigen Ihre Zustimmung“ Im weiteren Text wird der Eindruck erweckt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Kein Abfluss unter diesem … Bewuchs? – #Rheinhausen #Osttangente #Duisport #LKWeh

Neulich war ich an der Osloer Straße unterwegs. Diese ist Teil der Osttangente zum Marientor. Schon vor einiger Zeit hat ich etwas bzgl. von Abflüssen geschrieben. Wenn ich der Nähe war habe ich danach gesucht, diese allerdings nicht gesehen. Wenn … Weiterlesen

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#Duisburg: LKW-Fahrverbot Jägerstraße geht doch! – #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Seltsam, wie leicht es der Stadt Duisburg zu fallen scheint für eine Baustelle ein LKW-Fahrverbot einzurichten, wo man ja vorher behauptet hat, dass es schwer wäre. Allerdings wurde die Jägerstraße für eine Sondierung auch zur Einbahnstraße und man wollte wohl … Weiterlesen

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Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht – #Fluglärm #Klimaschutz

Hinweis auf eine Publikation der Bürger gegen Fluglärm unter dem Titel: Verspätungen am Flughafen Düsseldorf sind hausgemacht Und auch die Kaarster gegen Fluglärm schreiben etwas: Sofortprogramm gegen Fluglärm gefordert

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#Klimaschmutzlobby: DLR und Helmholtz-Gemeinschaft – #Klimaschutz #Greenwashing

Einmal mehr habe ich eigentlich namhafte Institutionen beim Greenwashing/Lügen gegen Klimaschutz erwischt. Das nachfolgende Schreiben ging deswegen gestern an diverse Stellen. Guten Tag, heute wurde ich auf einen Tweet zum Thema Flugverkehr und Klimaneutralität bei Twitter aufmerksam: Werden wir in … Weiterlesen

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#Venlo: Pridestreifen am Bahnhof – #Pride

In Venlo am Bahnhof gibt es einen Abschnitt mit einem Pridestreifen, also einem bunten Zebrastreifen auf einer Mittelinsel. In Deutschland wüsste ich jetzt nicht, dass es so etwas gibt.

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Lesendenbriefe in der #NRZ XI – #Klimaschutz #Unisex #Verkehrswende

Und wieder einige Lesendenbriefe, die ich so nicht unkommentiert stehen lassen werde. Deshalb kommentiere ich sie hier im Blog. Ein Wilfried Grunewald aus Wesel ist der Meinung, dass Windräder an Grünen bedenken scheitern würden. Dabei gibt es ausreichend Belege dafür, … Weiterlesen

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Handbuch der BG-Verkehr für LKW-Fahrende – #Fahrrad #Duisport #LKWeh

Unter dem Titel: „Sicher unterwegs – Arbeitsplatz Lkw“ kann man sich unter der Verlinkung runterladen. Die BG-Verkehr schreibt dazu: „Dieses Fahrerhandbuch informiert über die wichtigsten Themen rund um den Arbeitsplatz der Lkw-Fahrerin bzw. des Lkw-Fahrers.“ Wichtig finde ich hier auch, … Weiterlesen

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Hitzeinsel Ruhrgebiet und Auswirkungen? – #Klimaschutz

In den letzten Wochen und Monaten gab es sehr viel Trockenheit in NRW, besonders im Ruhrgebiet. Wenn man den Wetterbericht anschaute, hatte man den Eindruck, dass die Wolken einen Bogen ums Ruhrgebiet machen und wenn doch Welken kamen, gab es … Weiterlesen

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#Venlo: Halteverbot für Radfahrende – #Fahrrad

Man möchte fast weinen vor Rührung über ein derartig gleichberechtigendes Schild. In Deutschland kennt man Halteverbotsschilder nur für PKW und LKW. Für Radfahrende sind zwar teilweise Schilder angebracht, die aber eigentlich nicht zulässig sind, weil keine öffentlichen Verkehrszeichen. In Venlo … Weiterlesen

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Warum lügt die Stadt Duisburg für LKW-Verkehr? – #Osttangente #Duisport #LKWeh

Immer wieder wird von der Stadt Duisburg behauptet, dass man wegen LKW auf dieser oder jener Straße nichts tun. Das ist zum Beispiel der Jägerstraße und dem Flutweg definitiv eine Lüge! Mögliche Gründe für Geschwindigkeitsbeschränkungen oder sogar Fahrverbote bildet der … Weiterlesen

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Oberstes Ziel der StVO Verkehrssicherheit – #Autokorrektur #Duisburg

Vor kurzem wurde ich auf eine interessante Passage in der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO)“ aufmerksam gemacht. Die VwV-StVO gibt theoretisch vor, wie die Verwaltungen beim Straßenverkehr zu handeln haben. Allerdings gibt es hier auch immer wieder Fehlinterpretationen oder veralteter … Weiterlesen

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#Duisburg: Der Hanse-Radweg von Neuss nach Wesel – #Osttangente #Duisport #LKWeh

In den Nachrichten war vor kurzem etwas vom Hanseradweg zu lesen, der von Neuss über Duisburg nach Wesel führt. Auf der Homepage, habe ich mir mal den Routenverlauf angeschaut. Weil man noch immer keine Brücke am Logport Hafen hat, führt … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Exklusion Kreuzstraße – #Duisburg #Autokorrektur

Die Stadt Duisburg hat mir nach „nur“ knapp einem Jahr auf meinen GO § 24 Antrag geantwortet. Die Antwort ist unten auf das Wesentliche reduziert. Der Antwort entnehme ich, dass die Flüssigkeit der Fußverkehrs der Stadt Duisburg nicht wichtig ist. … Weiterlesen

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KFZ-Steuer viel zu Billig (ca. 5,2-24 €/Monat) – #Autokorrektur #Verkehrswende #ÖPNV #Gratismentalität #9euroticket

Die KFZ-Steuern finden sich auf der Seite vom ADAC. Die dort angegeben Werte liegen bei 62-290 € jährlich als Flatrate für die Nutzung von Straßen und oft auch Parkplätzen. Das sind gerade einmal zwischen etwa 5,2 und 24 € im … Weiterlesen

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Germanwatch fordert Sofortprogramm zur Beschleunigung der Energiewende – #AKWeh #Klimaschutz

Originaltext der PM Berlin (5. Sept. 2022). Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, kommentiert den von der Bundesnetzagentur vorgelegten Stresstest für die Stromversorgung im kommenden Winter: „Der Stresstest zeigt, in was für einer tiefen Krise das alte … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Verschlechterung für Radverkehr an Schwarzenberger Straße – #Duisburg #LKWeh #Duisport

An der Schwarzenberger Straße hat man den Radweg, der baulich weit entfernt war durch einen Radfahrstreifen, der sehr dicht an der Fahrbahn liegt ersetzt. Genau, wie ich hier schon vermutet habe. Grund waren diesmal zumindest nicht Parkplätze, sondern der Umbau … Weiterlesen

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#Duisburg: Horrorbaustelle Jägerstraße durch Beschilderung B.A.S. – #Rheinhausen #Baustellengrauen

Die Jägerstraße wird auf Bomben sondiert für geplante Bauarbeiten. So weit so verständlich. Die Beschilderung der Firma B.A.S. (angeblich professionell) hält nicht einmal die technischen Mindeststandards für Baustellen ein. Die Gehwegplatten sind 30 x 30 (cm), teilweise stehen die Schilder … Weiterlesen

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Inkompetenz im Verkehrsbereich? – #Duisburg #Autokorrektur #Fahrrad #FKT22 #Autokorrektur

Scheinbar ist nicht nur die Verwaltung in Duisburg im Verkehrsbereich inkompetent, sondern auch jene bei der Bezirksregierung. Gestern erhielt ich das unten angehängte Schreiben, was nicht dem Handeln gemäß Verwaltungsrecht entspricht. Es wird fröhlich Unsinn erzählt, den die Frau einfach … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Logport I Bodenwellen behindern Radverkehr – #Duisburg #Duisport #LKWeh #Autokorrektur #Fahrrad

Nahe der Haltestelle Rhenus Logistics auf der Europaallee ist der Radweg in Richtung Osloer Straße ohne Verwarnung und von weitem nicht erkennbar durch eine Baustellenabsperrung blockiert auf welcher „Radfahrer bitte absteigen“ steht. Der Radweg wird an dieser Stelle in den … Weiterlesen

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#Duisburg: Entwicklung der Treibhausgase – #Klimaschutz #Autokorrektur

Auf Nachfrage erhielt ich vom LANUV eine Übersicht der Treibhausgasentwicklung von Duisburg. Insgesamt dominiert die Industrie den Ausstoß von Treibhausgasen. Zu den Gesamtwerten mehr, zu erst einmal zu den Werten für den Verkehrsbereich. Das Bild zeigt den Treibhausgasausstoß für die … Weiterlesen

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#Duisburg: Warum ist der Gehweg für Autos abgesenkt, für Gehende nicht? – #Rheinhausen #PKWeh #Autokorrektur

Wie man auf dem Bild erkennen kann parken an der Güntherstraße in Rheinhausen PKW auf dem Gehweg. Der Gehweg ist dafür fast auf Straßenniveau abgesenkt. Die Ecke, über welche dann auch etwa Rollatoren oder Rollstühle müssen ist dagegen nicht abgesenkt, … Weiterlesen

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#Duisburg: Polizei und Schulwege – #Verkehrswende #PKWeh #Autokorrektur

Die beiden Artikel vom 13.08. in der NRZ waren ja drollig. Da empfiehlt die Polizei, dass man statt der sicheren Gehwegen an Hauptstraßen Spielstraßen und 30er-Zonen genutzt werden sollten. Spielstraßen haben teilweise keine Gehwegen und in 30er-Zonen gibt es die … Weiterlesen

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#CDU: Gegen Fakten, für die #Osttangente – #Duisburg #Rheinhausen #LKWeh #Duisport

Eigentlich sollte heute ein Beitrag kommen, zum Thema Klimaschutz und Duisburg, aber wegen der Unwahrheiten der CDU in einem Artikel der NRZ/WAZ habe ich dann den Beitrag verschoben und ganz aktuell die Fakten gegen die populistischen Behauptungen der CDU gesetzt. … Weiterlesen

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#Arbeitsschutz-Hinweis: Angebotsvorsorge bei FFP2-Pflicht

Wenn sowohl im Fernverkehr der Bahn, wie beim Fliegen eine FFP2-Masken-Pflicht gilt und jemand beruflich damit verreist, muss den Beschäftigten vorher eine Angebotsvorsorge nach ArbMedVV Anhang Teil 4 (2) angeboten worden sein. Gleiches gilt natürlich auch wenn am Arbeitsplatz eine … Weiterlesen

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Rheinbraun beendet Brikettproduktion – #RWE #Lützerath #Braunkohle #Klimaschutz

Im Osten bei der LEAG will man erst einmal noch weiter Braunkohlebriketts produzieren in NRW ist Ende 2022 damit Schluss. In einem Blogbeitrag der LEAG aus dem September 2021 findet sich folgende Passage: „… Einstellung der Brikettproduktion des Mitwettbewerbers Rheinbraun … Weiterlesen

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Die meisten tödlichen Wegeunfälle entfallen auf PKW und motorisierte Zweiräder – #9Euroticket #DGUV #Autokorrektur

Nach der DGUV hat das 9-€-Ticket nicht nur dem Klimaschutz gedient, sondern auch die Verkehrssicherheit erhöht. Denn Wegeunfälle im öffentlichen Nahverkehr sind eher selten. Kein Wunder das die FDP dagegen ist, leben kommerzielle Krankenhäuser doch auch von Unfällen ;-). Siehe … Weiterlesen

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#Duisburg verstößt gegen § 45 Abs. 9 StVO an Neuer Krefelder Straße – #Rheinhausen #LKWeh #Autokorrektur

An der neuen Krefelder Straße gab es zumindest vor ein paar Wochen eine Baustelle. Während die Duisburger Verwaltung ständig betont was angeblich für hohe Hürden an Fahrverbote für LKW gestellt würden (stimmt natürlich nicht, man will bloß nicht) hängt man … Weiterlesen

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#Duisburg: Energiewende an Kläranlage – #Hochfeld

Da wo man es am wenigsten erwartet findet man manchmal Beispiele für die Energiewende. In der Kläranlage am Rheinpark Hochfeld findet man auf dem Dach eine Photovoltaikanlage. Es macht natürlich Sinn die Dachflächen zu nutzen, allerdings erwartet man es irgendwie … Weiterlesen

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#Duisburg: Freischneiden von Rad- und Gehwegen – #Rheinhausen

Am 15.11.1988 beschloss die BV-Rheinhausen einstimmig: „Der Oberstadtdirektor wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Verkehrssicherheit der Fuß- und Radwege im Bezirk Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen dauerhaft gewährleistet ist.“ Man fragt sich, warum die Drucksache 6453, nicht oder nicht richtig umgesetzt wird. Der … Weiterlesen

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#Duisburg: #Protestradeln statt #Stadtradeln? – #SPD #CDU #Fahrrad

Am Donnerstag wurden in der Bezirksvertretung Mitte zwei Anträge für Fahrradstraße im Bezirk Mitte „behandelt“: DS 22-0824: „Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE FRAKTION – DIE LINKE PARTEI, hier: Grabenstraße als Fahrradstraße“ DS 22-0825: „Antrag der Fraktionen Bündnis … Weiterlesen

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Atomkraftwerke sind nicht sicher! – #AKWeh #Strahlenschutz

Derzeit gibt es viel Diskussion um die Verlängerung der AKW. Typen wie Merz (Jurist) und Söder (Jurist) behaupten Dinge, von denen sie keine bis wenig Ahnung haben. Weder haben die sich mit Physik beschäftigt, noch vertiefend mit Kernphysik. Es ist … Weiterlesen

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Antrag SPD/CDU zur „Überprüfung“ der Brücke der Solidarität – #Duisburg #Rheinhausen #Duisport #Osttangente

Heute Nachmittag steht indirekt auch die Osttangente auf der Tagesordnung der BV Rheinhausen. In Drucksache 22-0793 wird der Oberbürgermeister gebeten, eine „beschleunigte Überprüfung“ der Brücke der Solidarität zu veranlassen und danach darüber zu informieren. Schon seltsam, was SPD und CDU … Weiterlesen

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E-Scooter als Thema im Beirat für Menschen mit Behinderungen – #Inklusion #Exklusion #Escooter #Autokorrektur

Heute wird der Antrag 22-0745 im Beirat für Menschen mit Behinderungen behandelt. Jedenfalls dann, wenn die Sitzung nicht wieder verschoben wird. Die AG-handicap beantragt eine Prüfung des Umgangs mit teilhabeeingeschränkten und gefährlichen Abstellen sogenannter E-Scooter im öffentlichen Raum. Die AG … Weiterlesen

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#Rheinhausen: Anti-Fahrradantrag SPD/CDU – #Exklusion #Duisburg #Fahrrad

SPD und CDU sehen ein Problem mit angeblich rasenden Radfahrenden im Tunnel am Bahnhof Rheinhausen. Deshalb wollen sie dort Barrieren errichten lassen (Antrag 22-0790). Die BV Rheinhausen soll das ohne Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung entscheiden. Allein das … Weiterlesen

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Messer ersticht Mann – Lebensgefahr – #LKWeh #PKWeh #Autoüberschrift

Wenn man andere Verbrechen genauso beschreiben würde, wie der bei Verkehrsverbrechen der Fall ist, dann würde man Überschriften, wie „Messer ersticht Mann“ kommen. Über den „Unfall“ und die Pressemeldung der Polizei habe ich bereits hier etwas geschrieben, was die WAZ … Weiterlesen

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Baustellen in Duisburg sind echt undurchdacht – #Verkehrswende

Denken fällt nicht allen Menschen leicht hat man manchmal den Eindruck, wenn man Baustellen und die Beschilderung sieht. Zum Beispiel stellt man die Schilder gerne mal auf den Radweg. Etwa hier am Rathaus: Wenn man sich das Bild genau anguckt … Weiterlesen

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#Duisburg: B.A.S. lagert „Schilder“ auf Gehweg – #Verkehrswende #Exklusion

Die Firma B.A.S. lagert auf der Jägerstraße in Rheinhausen, Füße und Masten von Baustellenschildern. Mal abgesehen davon, dass eine Firma ihr Inventar nicht auf Gehwegen zu lagern hat, würde das selbst bei einer Baustelle gegen die Richtlinien für die Sicherung … Weiterlesen

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#Duisburg: Einwendung Rahmerbuschfeld – #Flächenneutral #Naturschutz #Klimaschutz

Nach kurzer Überlegung habe ich mich diesmal mit einer eigenen kurzen Einwendung beteiligt, weil auch hier ein flächenfressendes hirnverbranntes Projekt um jeden Preis durchgezogen werden soll. Duisburg muss endlich flächenneutral werden. Betroffenheit und Allgemeines Die frei Fläche in Duisburg wird … Weiterlesen

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#Duisburg: Genehmigungsbescheid Yusen – #Rheinhausen #Duisport

Vor einiger zeit flatterte mir der Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf für das Vorhaben von Yusen ins Haus. Insgesamt waren das 22 Seiten und Anlagen, die klimaschädlich einseitig gedruckt wurden. Behauptet wird: „Das Vorhaben befindet sich in einem Industriegebiet und ist … Weiterlesen

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#RWE will in #Essen Diesel verbrennen – #Greenwashing

RWE Supply & Trading GmbH will eine Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsmotoranlage nur zur Stromerzeugung. Dabei spricht die Vorprüfung von (Bio-)Dieselkraftstoff, diese stammt seltsamerweise von der Bezirksregierung Arnsberg. Man will hier Container auf einer Rasenfläche errichten, allerdings ist … Weiterlesen

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