#Fluglärmnews: Offenlage Flughafen Düsseldorf trotz Corona – #Laschetregierung #Hambibleibt #Fluglärm #Klimaschutz #Flugscham #Netzstreikfürsklima #Beteiligung #BISaubereLuft

Wie ich dem Amtsblatt 20 der Stadt Duisburg entnahm finde die erneute Offenlage zu den klimaschädlichen Wachstumfantasien des Flughafen Düsseldorf.

Auslegezeitraum 04.05. bis einschließlich 12.06.2020 (Auslegungsfrist)
Einwendungsfrist: 26.06.2020 (Posteingang)

Ort: Bei den Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen in Düsseldorf, Duisburg, Essen, Heiligenhaus, Kaarst, Krefeld, Meerbusch, Moers, Mülheim, Neuss, Ratingen, Tönisvorst und Willich

Ergänzende Unterlagen zu den Klimaauswirkungen scheinen nicht Bestandteil der Unterlagen zu sein.

Dieses Verfahren nun während der Coronapandemie durchzuführen erinnert an die Räumung des Hambacher Forst wegen Brandschutz. Die Einschränkungen des Alltags sind erheblich. Das Sammeln von Unterschriften, was während der ersten Offenlage zu insgesamt etwa 40 000 Einwendungen führte, kann so nicht stattfinden. Das heißt durch die Pandemie ist die Beteiligungsmöglichkeit massiv beschnitten. Demonstrationen sind nur eingeschränkt möglich.

Es sollen zwar unter dem Link alle Unterlagen einsehbar sein, wobei der Link die Startseite des Verkehrsministeriums ist, allerdings steht dort auch:
„Es wird darauf hingewiesen, dass jedoch
nur der Inhalt der tatsächlich vor Ort
ausgelegten Unterlagen (Papierfassung)
für das Verfahren maßgeblich ist (§27a
Abs. 1 VwVfG NRW).“

Wegen Corona ist eine Überprüfung vor Ort aber erschwert bzw. man sollte genau das nicht machen. In den letzten Wochen wurde mehrere Offenlagen bereits zurückgezogen wegen Corona. Also was ist der Grund, dass das gerade jetzt für den Flughafen Düsseldorf möglich ist? Warum werden anderen Offenlagen benachteiligt? Warum mach man gerade für den besonders klimaschädlichen Flughafen eine Ausnahme? Will man nun um jeden Preis etwas ermöglichen, was durch Corona eh obsolet geworden ist. Auch mittelfristig wird es wegen der Rezession weniger Flugverkehr geben.

Die Kaarster gegen Fluglärm und die Bürger gegen Fluglärm haben hierzu bereits Stellungen nahmen veröffentlicht.

Natürlich werde ich auch diesmal eine umfassende Einwendung verfassen. Die Alte (ca. 100 Seiten) gilt zwar weiterhin, aber meine Kenntnisse zu verschiedenen Themen habe ich vertieft und es ist auch Neues hinzugekommen.

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3 Antworten zu #Fluglärmnews: Offenlage Flughafen Düsseldorf trotz Corona – #Laschetregierung #Hambibleibt #Fluglärm #Klimaschutz #Flugscham #Netzstreikfürsklima #Beteiligung #BISaubereLuft

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