Schlagwort-Archive: Bergrecht

#RWE: Klärschlammverbrennung nach Bergrecht??? – #Hürth #Klimaschutz #Greenwashing

In Hürth bei Köln, will die Firma RWE eine Klärschlammverbrennungsanlage bauen. Die Anlage soll von der Bezirksregierung Arnsberg nach Bergrecht genehmigt werden. So jedenfalls der Antrag und mit der Offenlage hat die Bezirksregierung diesem Vorgehen zugestimmt, denn ansonsten hätte man … Weiterlesen

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Menschenrecht vor Bergrecht – #Dorfbleibt #AlleGegenRWE #Nazirecht #hambibleibt #Braunkohle

Das heutige Bergrecht stammt noch aus der Nazizeit und ist demnach ist Bergrecht auch Nazirecht. Entsprechend kommen natürlich die Menschenrechte zu kurz und mit dem Grundgesetz vereinbar ist es auch nicht. Die Grundrechte sind in Hinblick auf Klimaschutz eindeutig. Der … Weiterlesen

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Stellt das Bundesverfassungsgericht das Bergrecht infrage?

Am 4. Juni wird in Karlsruhe möglicherweise Rechtsgeschichte geschrieben. In der mündlichen Verhandlung in Sachen „Braunkohletagebau Garzweiler“ geht es um die Abwägung zwischen den Grundrechten und dem veralteten Bergrecht. Es wäre nicht unmöglich, dass Karlsruhe das Grundrecht auf Eigentum bestärkt. … Weiterlesen

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