Bioleaching: Fracking von Metallen – #Atomfracking #Metallfracking

Die Rohstoffgier des Menschen kennt keine Grenzen. Einerseits macht es natürlich Sinn mit milden biotechnologischen Verfahren aus Abraum restliche Erze zu lösen und zu gewinnen. Dies ist deutlich weniger Aufwand, als anderswo Gebirge abzubrechen und zugleich noch erhebliche Energiemengen zu verschwenden.

Das Verfahren, des Bioleaching wird allerdings nicht nur in Abräumhalden angewandt, sondern auch vor Ort im Boden, wo es dann gefährlich werden kann, denn analog zum Fracking müssen die Bakterien erst einmal zum Metall. Folglich muss der Boden genauso, wie beim Fracking aufgebrochen werden. Das heißt sowohl Bakterien, die Metall „fressen“, wie auch die üblichen Begleiterscheinungen von Fracking können auftreten.

Dies kann natürlich auch als Methode zur Urangewinnung genutzt werden, was wiederum die Laufzeit von Atomkraftwerken verlängern könnte und noch mehr Atommüll erzeugt.

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#Fluglärmnews: Frankfurt => Paris, Zug ist schneller

Business Traveller berichtet in der Dezember/Januar Ausgabe darüber, dass der Zug von Frankfurt nach Paris die schnellere Methode ist, um ans Ziel zu gelangen. Mit dem Flugzeug dauerte es fast eine Stunde länger, bis ans Ziel.

Es wird halt Zeit die Kurzstreckenflüge nicht mehr zu subventionieren, damit nicht wertvolle Ressourcen verschwendet werden. Zudem liegt durch die Subventionen für den Flugverkehr eine Wettbewerbsverzerrung vor, die so nicht akzeptabel ist.

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#Duisburg sucht autofahrende Amtsleiter*in fürs Umweltamt – #Klimaschutz #ÖPNV #Umweltschutz

Dass die Stadtspitze in Duisburg wenig wert auf Umweltschutz legt, wissen wir, seit dem das GroKoDu die Baumschutzsatzung fällte. Wie wenig Wert darauf gelegt wird, kann man derzeit sehr schön an einer Ausschreibung für das Umweltamtsamtsleiter*in sehen:

Besitz der Führerscheinklasse B, Bereitschaft, den privateigenen PKW dienstlich zu nutzen.

Um zu verhindern, dass ökologische potentielle Beschäftigte sich auf diesen Dienstposten kommen, soll scheinbar durch die Voraussetzung, dass man ein Auto besitzen müsse, der Bewerbendenkreis eingeschränkt werden.

Oder ist dies ein Eingeständnis, dass der ÖPNV in Duisburg einfach grottenschlecht ist?

Vermutlich beides, aber eine derartige Voraussetzung für eine Stelle, dass man ein Auto haben müssen zeigt auf jeden Fall die falsche Denke, die bereits seit Jahren Fortschritte in Duisburg verhindert.

Was wohl passieren würden, wenn sich jemand qualifiziertes ohne Auto bewirbt, deshalb abgelehnt wird und dann klagt?

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#Duisburg: Radfahrende auf Gehwegen ohne Helm – #Pranger

Was man mit rüpelhaften Radfahrenden erlebt ist mitunter schon surreal. Vor einigen Tagen kam in Rheinhausen eine mittelalte Frau auf einem E-Bike von hinten angedüst. Ich bekam dies nicht mit. Es gab zwar vorher ein Geräusch, wie ein entferntes Hupen, was ich aber nicht auf mich bezog. Diese Frau drängelte sich dann auf ihrem E-Bike an mir, auf der Bordsteinkante, vorbei.

Mimik und Gestik entnahm ich, dass diese sich von meiner Präsenz auf dem Gehweg gestört fühlte. Sie schien irgendwie der irrigen Meinung zu sein, sie dürfte mit dem E-Fahrrad auf dem Gehweg fahren. Dabei kann die froh sein, dass ich mich nicht erschreckt habe und es zu einem Unfall kam. Hätte ja leicht passieren können, dass ein Reflex ausgelöst wird und schwubs liegt das Fahrrad auf der Straße, wo es ja eigentlich auch hingehört hätte.

Ich habe zwar auch schön Männer auf Fahrrädern auf Gehwegen erlebt, aber nur die Frauen sind so dreist auch noch so zu tun, als dürften sie dort fahren. Vielleicht haben die Frauen ja nie den Führerschein gemacht und kennen deswegen die Verkehrsregeln nicht. Hätten Fahrräder ein Nummernschild hätte ich diesen gerne die Regeln kostenpflichtig näher gebracht. U.a. ist grundloses Hupen eine Nötigung, das Anrempeln mit dem Fahrrad könnte man als Körperverletzung werten und dazu noch Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung.

Wenn man zu unsicher ist auf der Straße zu fahren, dann sollte man besser gar nicht fahren.

Warum ist da nur immer an Asozial bleibt Asozial denken.

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#Fluglärmnews: Flughafen Rheinland mit Landebahn von Köln nach Düsseldorf

Nun soll, wenn es nach Düsseldorfs Oberbürgermeister geht die Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf kooperieren. Man sollte die besser beide an die Fraport AG verkaufen, sodass die Bevölkerung endlich ein Mitspracherecht erhält und nicht nur eine kleine Klicke, denen die Bevölkerung einfach egal ist.

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#Umweltschutz: IHK und Flächenfraß

Die IHK zeigte sich jüngst mal wieder von der gierigen Seite und forderte für den Regionalplan noch mehr Flächen.

Das Bedürfnis nach körperliche Unversehrtheit kommt zu kurz, wenn man alle Flächen zubaut, die Industriebrachen für Wohnbebauung nutzt oder den Städten die Frischluft abschneidet. Die Bedürfnisse der Menschen und der Natur kommen zu kurz, wenn man lieber die billige grüne Wiese will, statt eine Fläche wieder aufzubereiten, welche die selbe Industrie vorher verseucht hat. Ist natürlich bequemer hier die Steuerzahlenden blechen zu lassen.

Und mit den Zahlen der Vergangenheit den neuen Flächenbedarf zu planen ist nahezu absurd, weil Konjunktur und Bedarf sich linear aus der Vergangenheit extrapolieren lassen.

In Duisburg gibt es genug Leerstand in der Innenstadt, da müsste man mal ran, alles andere ergibt sich dann von selbst. Aber der Neuflächenverbrauch muss auf Null gesenkt werden, dann rechnet es sich auch, Altflächen zu reaktivieren.

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IGBCE und Baumschutz – #machsrein #Wildplakatierung #Baumschatz

Das einige in Duisburg lebende nichts mit Baumschutz am Hut haben, ist bereits länger bekannt. Die Kettensägenritter rücken viel zu oft aus, um die Natur zu schänden. Die IGBCE kämpft aber nicht nur gegen die Natur im Hambacher Forst, sondern auch hier in Duisburg-Rheinhausen. Ich würde hier allerdings eher von einer Politik der Nadelstiche sprechen, gerichtet gegen unseren Baumschatz.

Ganz Nebenbei ist auch noch Wildplakatierung. Habe natürlich mal beim Ordnungsamt nachgefragt, ob das genehmigt war, schließlich sind auch die Bäume Teil des öffentlichen Raumes, den das Ordnungsamt eigentlich schützen soll.

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#Fluglärmnews: Billigflughäfen tun zu wenig gegen Drohnen

Es liegt wohl weniger an den Drohnen, sondern an den Flughäfen, dass es Probleme mit den Drohnen gibt.

Die beste Abwehr von Drohnen dürfte eine gute Nachbarschaftsbeziehung sein. Sprich Nachtruhe einhalten, Expansionspläne beerdigen und angemessen entschädigen. Was die Billigflughäfen stattdessen machen führt dann zu Verzweifelungstaten von Menschen, die am Lärm zerbrochen sind. Ist zwar seelische Körperverletzung, aber das interessiert die Flughäfen nicht. Eigentlich müsste man die als Lärmwirkungsleugnende bezeichnen, denn dies wird weiterhin praktiziert von den Billigflughäfen.

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#Schulstreiks: Offener Brief an Karliczek und Gebauer – #FridaysForFuture

Da ja einige Ministerinnen an die Schulpflicht erinnern, Ihre eigenen Pflichten aber vergessen zu scheinen, mal wieder ein offener Brief:

Sehr geehrte Frauen Karliczek und Gebauer,

wenn Sie an die „Schulpflicht“ erinnern vergessen Sie zu erwähnen, dass vielfach Unterricht gar nicht stattfindet. Dieses bestehen auf der „Schulpflicht“, wenn man selbst die Hausaufgaben nicht gemacht und die vollumfängliche Erbringung des Unterrichts nicht sicherstellen kann, ist absurd.

Außerdem scheint man es mit Fakten und dem Grundgesetz nicht so genau zu nehmen.

Wenn Sie nichts oder kaum etwas gegen den Klimawandel tun, verstoßen Sie gegen das Grundgesetz im erheblichen Umfang:
1. Wetterextreme gefährden die körperliche Unversehrtheit (Artikel 2).
2. Das Demonstrationsrecht darf nur unter freiem Himmel eingeschränkt werden (Artikel 8). Eine Einschränkung durch Schulrecht sieht das Grundgesetz nicht vor.
3. Auf den Schildern steht schriftlich eine Bitte bzw. Beschwerde, gemäß Artikel 17, stellt dies also eine Petition an die Politik und die Bundesregierung dar.
4. Gegen Artikel 20 a wird in erheblichem Umfang verstoßen: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“, da Kinder und Jugendliche nicht die finanziellen Ressourcen für eine Klage gegen die Bundesregierung haben, bleibt hier der Schulstreik mit inkludierter Petition als legitimes mildes Mittel der Wahl.

Und wenn Sie nun behaupten sollten, dass politische Streiks verboten wären, so sollten Sie vielleicht mal etwas für Ihre politische Bildung tun:
https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/219308/ein-bisschen-verboten-politischer-streik
Am Besten auch in Ihren Ministerien, denn dies scheint auch dort deutlich zu kurz zu kommen.

Eine Schulpflicht steht nicht in den Grundrechten und ein Schulzwang mutet seltsam an, wenn man gleichzeitig kriminelle Branchen mit Samthandschuhen anfasst und Arbeitsplätze höher wertet, als die Zukunft der Menschheit.

Kinder und Jugendliche erwarten nicht ohne Grund das Eintreten der Politik für eine Zukunft, die durch Weitblick gekennzeichnet ist. Das deutsche Volk sind nicht nur die Wählenden, sondern alle. In diesem Sinnen denken Sie bitte mal über Ihren Eid nach.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. rer. nat. Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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#Fluglärmnews: Belgien fordert #Kerosinsteuer – #Klimaschutz

Das Finanzministerium lehnt vor einiger Zeit eine ältere Petition zur Kerosinsteuer ab, mit dem Verweis auf die Möglichkeit, dass die Flugzeuge im Ausland tanken könnten. Natürlich völlig ohne wissenschaftliche Grundlage.

Meine Aktuelle Petition zur Einführung einer Kerosinsteuer läuft derzeit noch. Mal schauen mit welchen absurden Begründungen das nun abgelehnt wird. Wird jetzt aber deutlich schwieriger, wenn Belgien und weitere EU-Staaten die Einführung einer Kerosinsteuer fordern.

Scheint so, als wären nicht alle in der Politik so rückständig, wie man manchmal in Deutschland den Eindruck gewinnen mag.

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#Datenschutz: Smartphones für die Polizei?

Nach meinen Erfahrung in Hinblick auf Datenschutz mit der Stadt Duisburg, bin ich natürlich skeptisch, dass der Datenschutz bei Smartphones für die Polizei wirklich gewahrt ist. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass Daniela Lesmeister jetzt Oberpolizistin ist und vorher u.a. auch für den Datenschutz in Duisburg zuständig war. In Brandschutz ist sie natürlich „Klasse“, wie man an den Räumungen im Hambacher Forst sieht. Schon in Duisburg wurde Brandschutz häufig als Ausrede für Vertreibung benutzt.

Aber wegen dem Datenschutz wollte ich mich noch einmal ein wenig versichern. Allerdings war die Reaktion des Innenministeriums eine totale Verweigerungshaltung:

Ich schrieb deshalb auch dem LDI, aber hätte vermutlich Klagen müssen, um an diese Information zu gelangen zu können. Dabei wollte ich gar keine detaillierten technischen Informationen, sondern eine allgemeine Angabe, wie personenbezogene Datenbanken der Polizei gegen die Datenkrake Google abgeschirmt werden. Da aber nicht einmal etwas Allgemeines gesagt wurde gehe ich eher davon aus, dass man sich gar nicht um den Datenschutz kümmert. Habe mich deshalb ans LDI gewandt.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Jede Form hat einen Liebhaber.

Ulrich Scharfenort (07.01.2018)

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#Fluglärmnews: Ministerium veröffentlicht endlich die Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf

Aus einer Pressemitteilung:

Seit dem 22.2.2019 sind Protokolle der Fluglärmkommission für den Flughafen Düsseldorf erstmalig öffentlich im Internet abrufbar.
Das NRW-Verkehrsministerium setzt damit einen Beschluss der Düsseldorfer Fluglärmkommission auf Antrag der beiden Vertreter der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) in der Fluglärmkommission, Helmar Pless und Christoph Lange, um.

Dazu erklärt Helmar Pless, Vizepräsident der Bundesvereinigung gegen Fluglärm: „Mehr Öffentlichkeit der Kommissionsarbeit ist wichtig angesichts eines hohen öffentlichen Interesses an einer Fluglärmreduzierung. Es bedeutet außerdem eine Aufwertung dieses Gremiums. Der Beschluss war allerdings auch überfällig, da eine öffentliche Darstellung der Inhalte der Fluglärmkommission an Großflughäfen wie Frankfurt, Berlin und Hamburg seit Jahren Standard ist.“

Christoph Lange, Vorsitzender des Verein Bürger gegen Fluglärm, ergänzt: „Durch die höhere Transparenz verspreche ich mir aber auch, dass die Rolle dieses Gremiums klarer wird und zu hohe Erwartungen auf ein realistisches Maß gebracht werden. Denn die Kommission ist leider nur ein Beratungs- und kein Entscheidungsgremium. Gerade deshalb sollten aber klare Empfehlungen für die Behörden ausgesprochen werden, so dass diese zumindest erklären müssen, warum sie den Empfehlungen wie zum Beispiel den steileren Starts und des besseren Schutzes der Nachtruhe nicht folgen. Wichtig ist die enge Zusammenarbeit der kommunalen Vertreter und der Bundesvereinigung gegen Fluglärm, die ortsübergreifend die Interessen aller Anwohner vertritt. Nur so ist eine Reduzierung der heute schon zu hohen Lärm- und Abgasbelastung aussichtsreich zu vertreten.“

Zum Hintergrund:
Gemäß § 32 b Luftverkehrsgesetz ist an allen Flughäfen mit Fluglinienverkehr eine Fluglärmkommission zur Beratung der Genehmigungsbehörden und der Flugsicherungsorganisationen über Maßnahmen gegen Fluglärm und Luftverunreinigungen einzurichten.

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#Bahnsinn: An Karneval gehen auch bei der Bahn die Uhren anders – #Karneval

Dies zeigt den Bahnhof Duisburg wo an der einen Seite des Bahnsteigsvormittags ist und auf der anderen Seite bereits später Nachmittag.

Kurz darauf im Zug nach Köln schien der Computer der Bahn erst in Oberhausen anzukommen, während der Zug bereits kurz vor Köln war.

Die Bahn kann scheinbar auch Närrisch.

Aber die Bahn definiert sich ja auch ihre eigene Pünktlichkeit, wenn man dann noch an der Uhr dreht, kann man die Pünktlichkeit sogar auf 100 % steigern.

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#Kohleausstieg: Polizei Aachen weiß angeblich nichts – #Steuerverschwendung #Endcoal #hambibleibt

Über die absurde Antwort der Polizei Aachen hatte ich bereits berichtet. Dennoch hatte ich probiert an mehr Informationen zu kommen.

Und bekam zumindest vom LDI einen Teil der Antworten. So beläuft sich der Polizeieinsatz auf 378 857 Einsatzstunden. Man kann sich ausmalen, wie teuer das also sein dürfte.

Sehr verwundert mich, dass weder das Ministerium noch die Polizei Wissen, auf welche Summe sich die Hotelkosten belaufen. Wird da gar nicht differenziert? Aus der Antworte könnte man schlussfolgern, dass entweder nur die Gesamtkosten bekannt sind oder dass es gar keine Kenntnisse gibt. Dies würde aber heißen, dass hier Steuergelder verschwendet, wenn nicht gar veruntreut werden. Schließlich gebietet ein sorgfältiger Umgang mit Steuergeldern, dass man auch kontrolliert, für was diese ausgegeben werden. Wenn man nicht differenzieren kann oder überhaupt keine Kenntnis hat, dann stellt sich die Frage, wie man feststellen kann, ob hier Einsparungen möglich sind.

Vielleicht habe ich aber auch die falschen Fragen gestellt. Deswegen direkt eine neue Frage an die Polizei Aachen. Wenn man die Informationen nicht auf die eine Weise bekommt, dann halt durch weitere Recherchen. Bin mal gespannt, welche Ausreden diesmal kommen. Es betrübt mich schon, dass hier so sehr auf Intransparenz gesetzt wird. Oder hat gar RWE bezahlt, wie es für die Ausrüstung (u.a. Hubwagen) der Fall zu sein scheint?

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#Fluglärmnews: Billigflughafen Düsseldorf versagt bei Sicherheit.

Drei Personen ohne Kontrolle im Sicherheitsbereich sorgen für weniger Fluglärm. Am Billigflughafen wird halt auch an der Sicherheit gespart.
Offiziell ist zwar die Bundespolizei zuständig, ich kann mir aber durchaus vorstellen, dass der Flughafen, alles dafür tut, dass es möglichst billig ist.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass im Flugverkehr auch an der Sicherheit gespart wird.

Die Stadt Düsseldorf will mich wohl nicht ohne Grund von meinen Fragen zum Brandschutz mit hohen Gebühren abschrecken. Würde mich nicht wundern, wenn der Brandschutz nichts taugt.

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Brandschutz am Flughafen Düsseldorf – #Fluglärmnews #Brandschutz

Vor ein paar Tagen hatte ich nach einiger Recherche 36 Fragen überlegt, mit denen ich den Brandschutz am Flughafen Düsseldorf unter die Lupe nehmen wollte. Den Einblick in die entsprechenden Unterlagen, der mit deutlich weniger Aufwand verbunden wäre, hatte man mir vor einiger Zeit verweigert.

Bzgl. des Brandschutzes am Düsseldorfer Flughafen hätte ich folgende einfache Fragen gerne beantwortet:
1. Welche minimale Feuerwiderstandsklasse haben die Decken im Flughafen Düsseldorf? (Angabe der Feuerwiderstandsklasse)
2. Wird die Verkaufsstättenverordnung auf die Verkaufsstätten am Düsseldorfer Flughafen angewandt? (Ja/Nein)
3. Welche Sichtweite ist bei Betrieb der Sprinkleranlage gegeben? (Wert in Meter)
4. Können bei Betrieb der Sprinkler unter allen Bedingungen die Flucht- und Rettungswege erkannt werden? (Ja/Nein)
5. Sind alle Rettungswege als besonders schutzbedürftig eingestuft? (Ja/Nein)
6. Wenn bei 5. Ja, dann: Ist die Rauchfreihaltung sichergestellt? (Ja/Nein)
7. Sind alle Entrauchungsanlagen auf Stand der Technik? (Ja/Nein)
8. Wo findet sich Teil A der aktuellen Brandschutzordnung nach DIN 14096? (LINK) Gemäß DIN 14096 müsste dieser für die Allgemeinheit zugänglich sein, konnte aber nicht gefunden werden. Weder auf der Seite noch durch Suchmaschine.
9. Ist die Haupthalle in verschiedene Abschnitte durch Schotte unterteilbar? (Ja/Nein)
10. Sind überall zwei von einander unabhängige Rettungswege vorhanden? (Ja/Nein)
11. Welche wiederkehrenden Prüfungen gibt es am Flughafen Düsseldorf? (Auflistung)
12. Welche Prüfintervalle liegen hier vor? (Ebenfalls in Auflistung)
13. Welche Werte sind die minimalen bzw. maximalen für die Löschwasserversorgung? (Minimumwert und Maximumwert)
14. Wann war die letzte komplette Brandschau und durch wen wurde diese durchgeführt? (Datum, Durchführender)
15. Gibt es Stellen, wo der Flughafen Düsseldorf in Hinblick auf den Brandschutz Bestandsschutz hat? (Ja/Nein)
16. Wann fand die letzte vollständige Begehung durch die Bauaufsicht statt? (Datum)
17. Wie ist die größte Länge von Flucht- und Rettungswegen im Sicherheitsbereich? (Wert in Meter)
18. Wie ist die maximale Personenzahlen, für welche Flucht- und Rettungswege ausgelegt sind? (Personenzahl)
19. Welches sind die jeweils maximalen Personenzahlen im Sicherheitsbereich von Terminal A, B und C? (Personenzahlen je Terminal)
20. Auf welches Jahr datiert der älteste Teil des Räumkonzepts?
21. Wie breit ist die schmalste Stelle der raucharmen Zonen? (Wert in Meter)
22. Wie viele Kohlenmonoxidsensoren gibt es derzeit im Flughafen Düsseldorf? (Anzahl)
23. Wie viele Temperatursensoren gibt es derzeit im Flughafen Düsseldorf? (Anzahl)
24. Mit welcher Methode wird der Überdruck in den Treppenhäuser der Flughafenhalle sichergestellt? (Methode)
25. Wird Gefahrgut/Gefahrstoff in Bereichen gelagert, in deren Umfeld sich auch Passagiere aufhalten? (Ja/Nein)
26. Sind die Verkaufsflächen als Brandlasten klassifiziert? (Ja/Nein)
27. Führen Rettungswege durch oder unmittelbar an Verkaufsflächen vorbei? (Ja/Nein)
28. Gibt es eine Zulässigkeitsbegründung für Verkaufsflächen? (Ja/Nein)
29. Werden Verkaufsflächen als Hindernisse bei der Flucht bewertet? (Ja/Nein)
30. Wie oft übt das Flughafenpersonal (ohne Feuerwehr) im Jahr die Evakuierung der Terminals? (Anzahl)
31. Wie oft wird das Personal in Hinblick auf Löschen pro Jahr trainiert? (Anzahl)
32. Werden noch immer optische Brandmelder verwendet, die auch auf Staubaufwirbelung bei Reinigungsarbeiten reagieren? (Ja/Nein)
33. Für welche Personenzahl ist das Flughafengebäude (Terminal A-C mit Halle) ausgelegt? (Anzahl)
34. Mit welchen Methoden wurden die Rettungswege gerechnet? (Methode)
35. Gibt es Zutrittsbeschränkungen, aber der niemand weiteres einen Bereich betreten darf im Sinne einer Personenobergrenze? (Ja/Nein)
36. Für welchen Zeitraum hat die Sprinkleranlage kürzestensfalls Wasser? (Zeit)

Diese Fragen reichte ich per Frag-den-Staat ein.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

Ihren Antrag auf Informationszugang über fragdenstaat.de vom 27.01.2019 habe ich erhalten.

Da es sich um eine pseudonym gestellte, elektronische Anfrage handelt, weise ich Sie darauf hin, dass ich Ihren Antrag ohne Angabe einer postalischen Adresse nicht bearbeiten kann, da bei der Vielzahl und der Komplexität Ihrer Fragen ein Gebührenbescheid bei Beantwortung zu erwarten ist.
Die Gebühr wird nach Zeitaufwand berechnet und beträgt 21,50 € je angefangener 15 Minuten. Ohne Eingabe Ihrer postalischen Adresse wird auch die Frist von 1 bzw. 2 Monaten nach § 5 Abs. 2 IFG NRW bzw § 2 UIG nicht ausgelöst.
Mit der komplexen und langwierigen Prüfung Ihrer Fragen werde ich erst beginnen, wenn mir eine zustellfähige postalische Anschrift mitgeteilt wurde. Insofern kann ich nicht absehen, welche Gebühren anfallen werden.

…

Gesamteindruck ist, dass hier mit Gebühren abgeschreckt werden soll. Dies ist allerdings erstens von der Stadt Düsseldorf selbst verschuldet, da ich die Unterlagen nicht einsehen durfte und zweitens unterschlägt man natürlich, dass die Gebühren maximal 500 bzw. 1000 Euro betragen dürfen. Denn IFG NRW ist hier gedeckelt.

Woraus sich 21,50 für eine Viertelstunde ergeben ist mir nicht klar.

Meine Vermutung ist ohnehin eher, dass der Brandschutz am Flughafen desolat ist und man diesen Vertuschen will. Ich habe jedenfalls erst einmal das LDI eingeschaltet. Aber vielleicht finden sich ja ein paar Menschen, die einzelne Frage für mich stellen. Ich habe arge Zweifel, dass die Stadt Düsseldorf einen Grund findet, warum einzelne Fragen plötzlich teuer werden sollten.

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#Fluglärmnews: Videoüberwachung fliegt mit – #Datenschutz

Kameras bei Singapore Airlines am Bildschirm des Sitzplatzes erwecken nicht gerade gute Gefühle.

Wie oft habe ich schon die Behauptung gehört, dass eine Videoüberwachung angeblich nur eine Attrappe wäre oder nicht benutzt würde. Glaubwürdig finde ich das nicht. Besonders nicht, wenn dies vom Duisburger Ordnungsamt im Zusammenhang mit Glücksspielbuden kommt.

Auch an Bord glaube ich irgendwie nicht, dass die nur so da sind, allerdings muss man ehrlich sein und sagen, dass Kameras in Handy usw. die von Google kontrolliert werden und überall mit dabei sind, viel problematischer sind, als ein paar Kameras in einem Flugzeug, dessen Flugziel eh überwacht wird.

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#Klimaschutz: Tagebauausbeutung heißt mehr als Kohle – #Endcoal #hambibleibt

Schon länger fragte ich mich, was eigentlich mit den anderen Materialien passiert, welche aus den Tagebauen kommen. Von der Bezirksregierung Arnsberg bekam ich nun eine Antwort auf meine Frage:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich ist die gebündelte Gewinnung von Rohstoffen im Interesse des Landes NRW.
Dies ist im aktuellen Landesentwicklungsplan als Grundsatz 9.1-3 festgelegt:
„Nach Möglichkeit sollen eine flächensparende und vollständige Gewinnung eines Rohstoffes und eine gebündelte Gewinnung aller Rohstoffe einer Lagerstätte erfolgen.“

Dieser Grundsatz ist auch in den Regionalplänen Düsseldorf (Kap. 5.4.1, Grundsatz 1) und Köln (Kap. D 2.5, Ziel 4) festgelegt.
Dem wird in den bergrechtlichen Betriebsplanzulassungen Rechnung getragen.
Dementsprechend werden Kiese und Sande sowohl im Tagebau Garzweiler als auch im Vorfeld des Tagebau Hambach gewonnen und vermarktet.

…

Das heißt, dass die Braunkohle nur einen Teil des Geschäftes ausmacht. Kein Wunder, dass RWE unbedingt weiterbaggern will und natürlich Unterstützung von der NRWE-Landesregierung bekommt. Dabei würde das notwendige Baustoffrecycling dafür Sorgen, dass weniger Primärrohstoffe notwendig wären.

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Trödelmarkttermine 2019 (Gute Märkte) – #Trödelmarkt

Nachfolgend Termine von Trödelmärkten in 2019 die meiner Ansicht nach gut sind. Die Termin für 2019 stehen noch nicht alle fest, werde versuchen die nachzupflegen.

Und immer daran denken, trödeln macht nicht nur Spaß, sondern man tut auch noch etwas gutes für die Umwelt und die Gesundheit.

Wedau Stadion (Schauinsland-Reisen-Arena)
Sportpark Duisburg, P2, Kalkweg/Ecke Kruppstraße, 47055 Duisburg (Wedau)

02.-03.03.2019
30.-31.03.2019
11.05.2019
29.-30.06.2019
27.-28.07.2019
24.-25.08.2019
28.-29.09.2019 (in Planung)
09.-10.11.2019 (in Planung)

Moers Innenstadt (Fußgängerzone) (Sonntag)

17. März 2019
12. Mai 2019
21. Juli 2019
22. September 2019

Mühlenweide
(Hafentrödelmarkt, 47119Duisburg-Ruhrort)

16.-17.03.2019 (entfällt wegen schlechtem Wetter)
20.-22.04.2019 (Ostern)
25.-26.05.2019
22.-23.06.2019
20.-21.07.2019
14.-15.09.2019
12.-13.10.2019

Trödelmarkt Rheinpark
(näheres siehe Seite)

06.-07.07.2019
03.-04.08.2019
28.-29.09.2019
26.-27.10.2019

Sprödentalplatz (Krefeld, Samstags)

06.04.2019
08.06.2019
13.07.2019
14.09.2019
19.10.2019

(alle Angaben sind ohne Gewähr)

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Echte Männer und das #Tempolimit

Ich weiß natürlich, dass hier sicherlich nicht alle mit mir einer Meinung sind. Ist aber nicht schlimmer. Ich finde jedenfalls, dass echte Männer kein Problem mit einem Tempolimit haben. Ja sogar, dass diese sich nicht einmal daran stören, wenn sie nur langsam fahren dürften. Wobei diese echten Männer natürlich auch keine Unzulänglichkeiten über ein protziges Auto kompensieren müssten. Ganz im Gegenteil.

Ich denke echte Männer sind stark und selbstbewusst, dass sie sogar komplett auf ein Auto verzichten können. #ÖPNV oder Fahrrad zu der Jahreszeit ist sicherlich nichts für Weicheier oder Warmduscher. Ich mein durch die Kälte mit einem Fahrrad fahren. Meist noch in der Dunkelheit. Da gehört schon etwas zu. Und beim ÖPNV dauert es zeitlich scheinbar länger, allerdings verschwendet man keine Zeit am Steuer. Vielmehr kann man die Zeit nutzen um etwas zu lesen.

Und die Wartezeiten an kalten Bahnsteigen und im Regen sind auch nicht ohne.

Ist natürlich bequemer morgens einfach ins Auto zu steigen, aber wählen echte Männer etwa den bequemen Weg?

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#Fluglärmnews: CO2-Abgabe für Flugreisende

Das Flugreisende das Allgemeinwohl belasten ohne die entsprechenden Kosten zu tragen ist ein trauriger Fakt, den die Flugindustrie nicht interessiert, solange es in der Kasse klingelt. Dass sich da etwas tun muss versteht sich von selbst. Nur tut sich im Verkehrsministerium natürlich nichts von selbst. Dazu erscheint die Lobbybeeinflussung zu groß zu sein.

Petition: CO2-Abgabe für Flugreisende

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Seit Mittwoch wird zurückgestromt! – #endcoal #hambibleibt #zurückgestromt

Wandel entsteht nicht indem man diesen möglichst laut fordert, er kommt von Innen.

Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt.
Mahatma Gandhi

In diesem Sinn habe etwas gegen RWE unternommen, was etliche von uns tun können. Es kostet natürlich erst einmal einiges, aber dafür reduziert sich die Stromrechnung drastisch. Zugleich kann man damit RWE massiv schaden, denn je mehr Solarstrom einspeisen, desto mehr gerät der Preis für Schmutzstrom (Braunkohle, Steinkohle und Atom) unter Druck, denn abgesehen von der Anfangsinvestition ist Solarstrom günstig und wenn dieses Jahr so wird wie das letzte Jahr, neutralisiere ich meinen Stromverbrauch komplett.

Natürlich bin ich spät dran, aber es müssen erst einmal einige Dinge geklärt werden. So muss die Statik passen. Auch das Geld muss da sein, aber bevor man es auf dem Sparbuch lässt, wo es eh keine Zinsen gibt, ist es besser das aufs Dach zu packen. Solarthermie scheint sich dagegen finanziell wenig zu rentieren.

Wichtig ist, dass die Anlage in dem Umfang geplant wird, wie auch der normale Stromverbrauch ist. Das Kabel kann auch außen am Haus geführt werden, was den Aufwand für die Installation mindert. Je nach Dachart kann sich eine Installation im Winter schwieriger gestalten. Der Verwaltungsaufwand hält sich je nach dem Steuermodell auch in Grenzen.

Was ich bedauerlich finde ist, dass die Stadtwerke Duisburg Mieterstrom nicht unterstützen, damit Mieter die gleichen Vorteile, wie Eigentümer haben.

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#Duisburg: Intakt wem gehört die Stadt – #Flächenfraß #Baumschatz

Da die neue Homepage von Intakt bisher noch weitestgehend unbekannt ist und auch Suchmaschinen diese noch nicht aufführt, wollte ich mal an dieser Stelle darauf hinweisen.

Zugleich finden sich auf der Seite auf Vorschläge für Einwendungen gegen den mit dem Regionalplan Ruhr geplanten Flächenfraß sowie die Venator-Sondermülldeponie, welche scheinbar in Rheinhausen wieder eröffnet werden soll, wenn es nach dem Regionalplan geht, allerdings möchte die Stadt Duisburg dies nicht. Die möchte nur Flächenfraß an vielen anderen Stellen.

Die Stellungnahme der Stadt Duisburg zum Regionalplan findet sich hier. Seltsamerweise soll damit noch mehr Flächenfraß begründet werden, obwohl gleichzeitig die Stadt in Homberg Wohnraum vernichtet.

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#Duisburg: Stellungnahme Regionalplanung Final – #Klimaschutz

Da nur noch wenige Tag Zeit ist, hier jetzt mein letzter Teil zur Regionalplanung. Darf gerne kopiert und für eigene Einwendungen genutzt werden.

Als Teil der Duisburger Bevölkerung bin ich an vielen Stellen von der geplanten Zustandsverschlechterung betroffen. Insbesondere der Ausweisung weiterer Flächen für Wohnbebauung trotz des Leerstandes in den Innenstädten. Auch leerstehende Ladenlokale lassen sich in Wohnraum umwandeln, als besteht kein Bedarf für eine Inanspruchnahme von Freiräumen. Bestandspflege geht vor Neubau, weil Neubau wenig nachhaltig ist.
Zudem hat Duisburg eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung. Es gibt also keinerlei Grund noch mehr Fläche zu vernichten.
Gerüchten zufolge soll es einen Vertrag mit Düsseldorf geben, aber es kann nicht Sinn der Sache sein, dass Duisburg die Landschaftsschutzgebiete opfert, damit Düsseldorf sein behalten kann.

Feststoffdeponie Sachtleben

Diese Deponie ist keine raumbedeutsame Deponie und zudem wird diese stillgelegt. Weitere Zustandverschlechterung durch zusätzliche Deponierungen oder Gefährdungen durch erneute Öffnungen werden durch die Bevölkerung nicht toleriert.

Eine Wiedereröffnung der Deponie ist rechtsverbindlich auszuschließen, da diese zur Freisetzung der Giftstoffe in Grundwasser und in die Luft führen würde. Zudem würde das bestehende Naturschutzgebiet in unmittelbarer Nachbarschaft gefährdet. Die Sickerwasser der Deponien von Sachtleben/Venator schädigen auch heute noch das Grundwasser. Eine Firma die sich so auf Kosten der Allgemeinheit bereichert indem sie den nachfolgenden Generationen die Altlasten aufbürdet ist es nicht wert gehalten zu werden. Kein Arbeitsplatz ist Menschenleben wert.

Auch die Expansionsabsichten von Venator rechtfertigen keine zusätzliche Grundwasserverseuchung.

Gewerbegebiet Essenberger Bruch

Das angedachte Gewerbegebiet Essenberger Bruch würde der Duisburger Innenstadt erheblichen Schaden durch vermehrt Hitzetote zufügen. Ein Abreißen der vorwiegenden Süd- bis West-Luftströmung zur Duisburger Innenstadt führt dazu, dass im Sommer insbesondere die nächtlichen Temperaturen steigen. Je mehr Fläche bebaut ist, desto wahrscheinlicher ist dieses Szenario. Zudem sorgt ein Luftstrom in der Nacht dafür, dass Schadstoffe aus dem Innenstadtbereich abtransportiert werden. Ein Abriss führt zu höheren Stickoxidwerten und damit auch Fahrverboten.

Bereits in Gutachten von 1980 wird diese Klimaökologischeausgleichsfunktion bestätigt, aber auch Gutachten aus dem vergangenen Jahr bestätigen die Wirkung erneut. Zwischen dem Essenberger Bruch und dem rechtsrheinischen Stadtgebiet von Duisburg existiert eine Lokalzirkulation in Form von Flurwinden. Zudem ist der Essenberger Bruch eine kaltluftproduzierende Fläche. Es ist fatal, dass diese Fläche nur für noch mehr Logistik geopfert werden soll. Die Logistikbranche hat ein miserables Arbeitsplatz pro Fläche Verhältnis und durch die Digitalisierung wird diese Quote sogar noch schlechter, weil immer mehr Automatisiert wird. Dafür Flächen zu opfern ist unerträglich. Auch Logport I war ursprünglich als Gewerbegebiet geplant. Heute quälen sich LKW durch viel zu eng geplante Straßen und zerstören Straßen und Brücken.

Für die Landwirtschaft stehen immer weniger Flächen zur Verfügung und da darf es nicht sein, dass wertvolle Ackerflächen für „Gewerbegebiete“ verschwendet werden, die doch nur wieder mit riesigen Logistikhallen bebaut werden.

Die Lebensqualität der bestehenden Bevölkerung geht vor der Ansiedlung von Logistik auf dem Acker.

Der Regionalplan ist in sich widersprüchlich. In den eigenen Planungshinweisen steht drin, dass in dem Bereich nicht gebaut werden sollte, also warum wird dort trotzdem eine Fläche eingezeichnet?

Freiflächen müssen geschützt werden, da dies in vielfacher Hinsicht Städte gegen den Klimawandel stabilisieren. Neben Grundwasserregenerierung gehören dazu auch Kaltluft und Erholungsraum von Heißluftstädten.

Die Karten legen dar, dass nur noch sehr wenig Frischluft entstehen soll, was wiederum heißt, dass bestehende Freiflächen besonders intensiv geschützt werden müssen.

Lohmannsheide

Lohmannsheide ist eine Halde und keine Abfalldeponie!
Nahe der nichtzutreffend eingezeichneten Halde Lohmannsheide befindet sich ein Wasserschutzgebiet rheinabwärts. Allein aus diesem Grund ist eine Ausweisung als DKI Deponie unzulässig, zumal noch Altlasten im Boden schlummern könnten.
In Asdonkshof gibt es es bereits eine vorhandene Deponie für Inertstoffe.

Weitere allgemeine Punkte, sämtliche Orte im Umfeld betreffend:

Viele Gebiete stellen wichtige Frischluftschneisen dar, welche in Duisburg kaum noch vorhanden sind und aufgrund des weiteren Entzugs der Selbigen, es zu einer ohnehin schon nachgewiesenen immer weiter ansteigenden Erwärmung des Stadtgebietes kommen wird

Ich befürchte, durch ein ansteigendes Verkehrsaufkommen von LKW`s, dass es zu einer unzumutbar ansteigenden Frischluftbelastung durch Abgase, sowie zu einer vermehrten Staubildung- zu einem Gefährdungsanstieg im Wohngebiet und zu einer verstärkten Lärmbelastung kommen wird.

Tiere wie Mäusebusshard, Fuchs, Eulen, Specht, Möwen, Fledermäuse, Insekten wie Honigbienen, Schmetterlinge und weitere beobachtete Kleintiere wie Lurch, Molch, Frosch, Blindschleiche, Eidechse der Lebensraum entzogen wird. In einigen Bereichen trifft es sogar Dachse.

Bei der deutlichen Anzahl vorhandener Leerstände von Grundstücken und verfallender Immobilien sehe ich keine Notwendigkeit mich mit einem weiteren Freiraumentzug öffentlicher Flächen einverstanden zu erklären. Insbesondere hier in Rheinhausen verödet die City, weil ständig neue Flächen in Anspruch genommen werden. Zudem werden n Homberg sogar Hochhäuser mit hohen Kosten abgerissen. Da kann es nicht stimmen, dass ein Mehrbedarf an Wohnraum gibt.

Die Grundwasserregeneration wird durch Freiflächenvernichtung gefährdet und damit auch der Logistikverkehr auf dem Rhein, denn Niedrigwasser steht auch im Zusammenhang mit niedrigen Grundwasserspiegeln. Zudem sorgt weniger Regeneration dafür, dass sich ohnehin vorhandene Schadstoffe im Grundwasser aufkonzentrieren.

Ich befürchte, dass unser Eigentum mit Lage im nahen Umkreis durch die Planung an Wert verliert. Als junge Familie
lieben wir es fussnah eine abwechslungsreiche Natur in Kombination zu fussläufigen Einkaufsmöglichkeiten zu genießen.

Ich befürchte durch eine Bewegung des Bodens für bauliche Maßnahmen, dass Altlasten freigelegt und unkontrolliert in die Umwelt geraten.

Die Entfernung der Wohnbebauung zum Einzelhandel muss sich auf die Anzahl der Parkplätze auswirken. Im Stadtbereich gelegene fußläufig erreichbare Geschäfte brauchen keine bzw. nur wenige Parkplätze.

Wie ich hörte wurde der Regionalplan im Vorfeld nicht mit Umweltverbänden besprochen. Folglich fehlt der notwendige gesamtgesellschaftliche Konsens. Es handelt sich mehr um eine Auflistung um Wunschvorstellungen der Industrie.

Die Stadt Duisburg spricht nicht in meinem Namen insofern es um zusätzlichen Flächenbedarf geht.

Ich mache alle anderen Stellungnahmen zum Teil meiner.

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#Fluglärmnews: Verbot innerdeutscher Kurzstreckenflüge unter 500 km

Fliegen ist schlecht fürs Klima und Steuern werden auch nicht richtig gezahlt.

Deshalb gibt es nun eine Petition, welche zum Ziel hat diese absurden Kurzstrecken in Deutschland zu beenden. So gibt es etwas eine Verbindung von Düsseldorf nach Frankfurt, wo man länger unterwegs ist, als mit dem ICE.

Petition: Verbot innerdeutscher Kurzstreckenflüge unter 500 km

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#Duisburg: Braunkohleverbrauch von Venator ist Betriebsgeheimnis – #Endcoal #Hambibleibt

Die Geschichte zum Braunkohlekraftwerk Venator ist um eine neue Facette reicher. Die Linke hatte im Umweltausschuss mal nachgefragt, wann denn endlich Schluss ist und wie viel Braunkohle von Venator verbrannt wird. Der Niederschrift des Umweltausschuss vom 05.11.2018 ließ sich die Antwort entnehmen.

Die Antwort von Venator deckt sich mit deren bockigen Grundhaltung:

Die von Ihnen angefragten Informationen stellen Betriebsgeheimnisse dar und werden daher nicht bereitgestellt. Insbesondere lassen sich durch den Verbrauch des Energieträgers Braunkohle sowie den Wirkungsgrad unseres Kraftwerkes Rückschlüsse auf den Energiebedarf und somit auf die Kostenstruktur unserer Produkte ziehen. Eine Investitionsplanung für den Standort Duisburg und somit auch die Investitionen in unsere Energieversorgung fallen ebenfalls unter das Betriebsgeheimnis.

Das man den Verbrauch aus den Abgaswerten zurückrechnen kann, dürfte auch Venator klar sein. Mir scheint, dass die dort eher nicht gesagt werden soll, woher die Braunkohle stammt. Und wie lange das Dreckswerk noch laufen soll lässt auch keine Rückschlüsse die Kosten zu. Alles in Allem ziemlich viele Ausreden.

Selbst die Antwort der Stadt, dass man keine rechtswirksamen Anstrengungen unternehmen können stellt eine Ausrede dar, denn die Frage zielte nicht auf rechtswirksame, sondern allgemein auf Anstrengungen ab.

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#Klimaschutz: Klimastreiks und angebliches dauerhaftes Fernbleiben – Offener Brief – #fridaysforfuture

Auf meinen offenen Brief bekam ich erstaunlich schnell eine desolate Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre E-Mail. Frau Gebauer hat mich gebeten, Ihnen darauf zu antworten. Grundsätzlich ist bürgerschaftliches und demokratisches Engagement sehr zu begrüßen und zu fördern. Zu den vielfältigen Formen dieses Engagement zählen sicherlich auch Demonstrationen.

Für Schülerinnen und Schüler besteht kein „Streikrecht“, wie es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach einem entsprechenden Aufruf einer Gewerkschaft haben. Politische Streiks sind in Deutschland darüber hinaus generell verboten. Deshalb handelt es sich bei den derzeitigen „Fridays for Future“-Aktionen um Demonstrationen in Form von Kundgebungen. Es steht selbstverständlich auch Schülerinnen und Schülern frei, an Demonstrationen teilzunehmen.

Dabei ist allerdings die Schulpflicht zu beachten. Die Teilnahme an Demonstrationen während der Schulzeit ist unzulässig. Eine Verletzung der Schulpflicht kann verschiedene erzieherische Maßnahmen zur Folge haben. Unentschuldigte Fehlzeiten werden außerdem auf dem Zeugnis vermerkt. Von der Schulleitung vorzunehmende Befreiungen vom Unterricht für außerschulische Veranstaltungen kommen hier in der Regel nicht in Betracht.

Frau Gebauer möchte daher alle demonstrierenden Schülerinnen und Schüler bitten, ihrer Schulpflicht nachzukommen. Damit ist in keiner Weise eine inhaltliche Bewertung der Anliegen der Demonstrationen verbunden. Kundgebungen etwa am Nachmittag oder am Wochenende steht aus schulischer Perspektive absolut nichts entgegen.

Mit freundlichen Grüßen
…

So etwas lasse ich natürlich nicht unerwidert.

Sehr geehrte***,

politische Bildung ist etwas sehr wichtiges, deswegen Frage ich mich warum das zuständige Ministerium für NRW nicht mehr dafür tut. So wüssten Sie ansonsten beispielsweise, dass „politische“ Streiks keineswegs verboten sind.
https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/219308/ein-bisschen-verboten-politischer-streik

Zudem wäre eine Einsortierung als politischer Streik bereits eine Bewertung. Klimaschutz ist ein Grundrecht. Dass Grundrecht auf eine lebenswerte Zukunft steht übrigens in Artikel 20a Grundgesetz.

Wenn man zudem betrachtet, wie viel Unterricht entfällt weil Lehrende fehlen, dann fallen die paar Stunden am Freitag nicht wirklich ins Gewicht. Vielleicht sollten die Kinder und Jugendlichen mal die Schulpflicht einklagen. Ist schließlich eine Form von Bildungsunterlassung.

Und natürlich ist ein Thema besonders in den Fokus zu stellen auch immer eine inhaltliche Bewertung.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Am eigenen Versagen sind immer die anderen Schuld.

Ulrich Scharfenort (27.12.2017)

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#Fakenews der Bundesregierung zum Tempolimit verkündet von Herrn Seibert? #Tempolimit

Vor einiger Zeit las ich, dass es Herr Seibert die Meinung der Bundesregierung verkündete, dass es intelligentere Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehrssektor, als ein Tempolimit gäbe. Wenn er so etwas behauptet, dann sollte da ja eigentlich etwas dran sein, also wollte ich mal eine Auflistung dieser angeblich intelligenteren Maßnahmen.

Uneigennützig, wie ich bin, schlug direkt ein SUV-Steuer und eine Kerosinsteuer für innerdeutsche Flüge vor. Und wenn man behauptet, dass bereits viele Tempolimits gäbe, dann sollte man auch wissen, wie viel dies derzeit ist. Nach IFG und UIG bat ich deshalb um Übermittlung dieser vorliegenden Informationen.

In einer ersten Antwort wurde mir empfohlen mich doch ans Bundesverkehrsministerium zu wenden. Derartige Antworten sind mir natürlich nicht unbekannt. Die Art und Weise der Antwort war ausweichende. Denn normalerweise sollte man meinen, dass dann zumindest gesagt wird, dass die gewünschte Information nicht vorläge. Also fragte ich mit einer konkreteren Ja-Nein-Frage und bekam eine sehr seltsame Antwort:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

die von Ihnen erbetenen Informationen liegen hier nicht schriftlich vor.
Gleichwohl können Sie sicher sein, dass der Regierungssprecher die Äußerung wohl bedacht hat.

Bitte erlauben Sie mir, abschließend darauf hinzuweisen, dass das Instrument der IFG-Anfrage kein Dialogforum eröffnet. In meiner E-Mail vom 4.02.2019 hatte ich Sie schon auf die Möglichkeit verwiesen, weitergehende konkrete Informationen beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einzuholen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
…

Die Antwort lässt zwar noch offen, ob die Information nicht vorliegt oder nur mündlich, aber wenn man den Aufbau dieses Amtes kennt, müsste die Information schriftlich vorliegen, da diese sonst nicht abgestimmt worden sein kann zwischen Bundespresse- und Kanzleramt.

Richtig absurd war der Hinweis, dass die IFG-Anfrage kein Dialogforum wäre. Erstens ist eine Nachfrage kein Dialog und zweitens wäre selbst ein Gespräch im Rahmen von IFG zulässig.

Aber die Antwort ist bezeichnend dafür, dass nicht alles was Herr Seibert verkündet auf harten Fakten basiert. Es könnte also durchaus als Fakenews oder alternative Fakten einsortiert werden. Da fragt man sich natürlich schon, was noch alles von fragwürdiger Wahrheit ist.

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#Fluglärmnews: Für Weeze ist Düsseldorf die Bedrohung

Statt über den fernen Brexit zu spekulieren, sollte man die wirkliche Bedrohung für den Airport Weeze betrachten. Das ist die Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf, der auf Kosten der Konkurrenz entgegen aller marktwirtschaftlichen Prinzipien „wachsen“ will.

Zumal Ryanair bereits jetzt mehr und mehr nach Düsseldorf geht.

Dafür hat es dann durch den Brexit allerdings eine Airline erwischt. Brexit hat halt auch Vorteile.

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#Duisburg: Macht Xtranews illegale Werbung für Glücksspiel?

Ein paar Artikel bei Xtranews habe ich ja auch veröffentlicht, allerdings ist in letzter Zeit auffällig häufig über Glücksspiel und Onlinewetten berichtet worden. Wie man angeblich sicher gewinnen könne und ähnlicher Schwachsinn. Wenn jemand wüsste, wie man sicher gewinnt, würde man es nicht in einem Artikel verraten.

Jedes Mal sind in die Beiträge Links zu irgendwelchen dubiosen Seiten enthalten. Diese Links stellen Werbung dar. Wenn ich nach diesem Bericht der Tagesschau gehe, dann ist diese Form von Werbung illegal. Teilweise wird sogar über Glücksspielsucht berichtet, nur um dann doch wieder einen Link unterzuschieben. Mal schauen was die zuständigen Stellen sagen.

Als Autorin steht immer wieder eine Manuela Ihnle. Keine Ahnung, ob es dies eine reale Person ist oder ein Identitätsdiebstahl dieser Frau. Wäre schon seltsam, wenn jemand von den Bürgerlich-Liberalen für Glücksspiel wirbt. Aber dem, was im Internet steht, kann man ja ohnehin nur begrenzt glauben.

Ich habe bereits die auch für Duisburg zuständige Bezirksregierung Düsseldorf darauf hingewiesen, nachdem meine Kommentare scheinbar nicht verstanden wurden. Als hätten wird nicht bereits genug Probleme mit den vielen Wettbuden und ähnlichem Schrott in Duisburg.

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#Duisburg: Benzolfabrik Usedomstraße in Duisburg-Neumühl

Ich hatte ja bereits ein wenig geschrieben zu dem Thema aus öffentlich zugänglichen Informationen. Inzwischen habe ich weiteres öffentliches Material ausgewertet.

So scheint der Luftangriff am 26.03.1943 auf die Zeche Neumühl stattgefunden zu haben und dabei auch die zugehörige Benzolfabrik beschädigt worden zu sein. Diesem Dokument kann man allerdings auch noch weitere Informationen entnehmen. Nicht nur Reinbenzol ist bei dem Luftangriff entwichen, sondern auch 30 t Schwefelsäure (66 %), 15 t Natronlauge und 25 t Gumaronharz. Die Schwefelsäure und die Natronlauge könnten sich zumindest teilweise neutralisiert haben. Problematischer dürfte das Gumaronharz sein. Der Bericht spricht zwar von vernichtet, allerdings dürften neben dem Benzol auch das Gumaronharz im Boden zurückgeblieben sein. Viele Informationen zu Gumaronharz finden sich im Internet nicht, weshalb ich Aussagen darüber, ob sich dieses an den Boden bindet oder doch eher eindringt, nicht substanziert zu treffen vermag. Ich würde spekulieren, dass das Benzol den Harz lösen könnte und dadurch mobilisiert und über große Bereiche im Boden verteilt. Beim Abbau könnten hier weitere Stoffe entstehen.

Selbst die FDP erwähnt hier die Gesundheitsgefährdung aus dem Boden. Dies war im Jahre 2007. Im Haushaltsplan für 2008 tauchte unter dem Punkt: „Betrieb der Sanierungsanlage der ehemaligen Benzolfabrik Duisburg-Neumühl/Gemeinschaftsgrundschule Usedomstr. 17“ auch einiges an Finanzmitteln auf. 41 000 Euro pro Jahr. Es ist fraglich, warum die Bevölkerung dafür aufkommen muss und nicht wie das Gesetz es vorsieht, die Verursachenden. An anderer Stelle in dem selben Dokument stehen dann allerdings noch einmal 150 000 Euro für Baumaßnahmen jährlich. Hier dürften etliche Million aus Steuern bezahlt worden sein, die eigentlich zu Lasten der Verursachenden gehen sollten. Ebenfalls aufgeführt wird der Punkt: „Sicherstellung der gefahrlosen Nutzung der Grundschule
Usedomstr. 19 in Duisburg-Neumühl“. Stellt sich die Frage, ob diese Schule wirklich gefahrlos nutzbar ist. Bei krebserregenden Stoffen gibt es keinen Grenzwert unterhalb dessen kein Krebs entstehen kann.

In 2007 scheint die Bezirksregierung Düsseldorf mehr als 700 000 bereitgestellt zu haben. Wobei die Finanzierung durch die verschiedenen Zahlen sehr unübersichtlich erscheint.

Wenn man allerdings in diesem Dokument aus 2010 auf Seite 25 mal die Grundwasserfahne anschaut, wird man feststellen, dass in dem Bereich von Neumühl ein riesiges Gebiet belastet ist.

Etwas später schimpfte BL auf die Verwaltung, weil diese auf Nummer sicher ging. Ich würde meine Kinder jedenfalls nicht in eine Schule schicken, die derartig vorbelastet ist. Man hätte die Räumlichkeiten damals ja der BL anbieten können, um zu schauen, ob diese die nutzen würden. Denn in 2009 heißt es in diesem Artikel, dass es schwere Belastungen gab und wer weiß, ob nicht auch noch gibt aus der Benzolblase. Im Artikel steht zwar etwas von deutlich niedrigeren Werten, allerdings bleibt unklar, was bei der Sanierung genau gemacht wurde. Etwa ob nur Oberboden ausgetauscht wurde oder mehr gemacht wird. Und nicht zuletzt scheint das Thema auch heute noch nicht erledigt zu sein.

Die Sporthalle der Grundschule wurde nach diesem Bericht auf der Seite ‚Der Westen‘ für Asylbewerbende genutzt. Auf dem Bild sieht man eine Anlage, die mir stark nach einer der Anlagen für die „Reinigung“ des Bodens aussieht.

Ich bin gespannt, was sich hier noch alles für Abgründe im Duisburger Boden auftun.

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#Fluglärmnews: Nach der Germania-Pleite: Slots einbehalten statt sie neu zu verteilen! – #Fluglärm

Aus einer Pressemeldung der Kaarster gegen Fluglärm:

„Der Flughafenkoordinator soll die nach der Insolvenz von Germania frei gewordenen Slots am Flughafen Düsseldorf einbehalten statt sie neu zu verteilen,“ diese Auffassung vertritt der Vorsitzende des Vereins „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“, Werner Kindsmüller.

Laudamotion, die im Eigentum von Ryanair ist, hat nach Presseberichten von heute (14.02.2019) gefordert, die Flugrechte zu übernehmen. „Eine Einbehaltung der Slots bietet gleich mehrere Vorteile. Durch Verknappung der Slots könnte der Flughafen Düsseldorf, dessen technischen Kapazitäten bereits überlastet sind, entlastet werden. Er könnte dann vielleicht wieder zu einem ordnungsgemäßen Flugverkehr zurückkommen. Angesichts der erwarteten Rekordzahlen für dieses Jahr ist andernfalls mit noch mehr Chaos zu rechnen als im vergangenen Jahr,“ so Kindsmüller.

Die Vergabe der Slots an Laudamotion bzw. Ryanair würde den Standort Weeze gefährden, befürchtet Kindsmüller. „Ryanair hat bereits angekündigt, im Sommer 40 % weniger Plätze in Weeze anzubieten. Zusätzliche Slots in Düsseldorf würden den bisher profitabel arbeitenden Regionalflughafen möglicherweise in seiner Existenz gefährden.“

Eine Verknappung des Angebots in Düsseldorf könne anderseits den ruinösen Preiswettbewerb bremsen, der in den vergangenen Jahren die Qualität des Angebots verschlechtert und die Belastung für die Anlieger erhöht habe. „Eine Einbehaltung der Flugrechte von Germania würde sich auch positiv auf die Nachtruhe auswirken. Angesichts von 2.436 Landungen außerhalb der Betriebszeiten im vergangenen Jahr besteht nun dazu die Chance.“

Diese Ansicht im Sinne der Bevölkerung kann ich mir nur anschließen.

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#Duisburg: Straßenbaugebühren Abzocke oder gerechtfertigt?

Schon seit einiger Zeit beschäftige ich mich mit dem Thema Straßenbaugebühren. Die Stadt Duisburg hatte bereits verkündet, dass es einen Mehrwert bedeuten würde, weshalb ich dann mal nachfragte, weil ich das Zweifelhaft fand.

Ich zitiere aus der Antwort:

…Der Landesgesetzgeber und auch die Rechtsprechung der oberen
Verwaltungsgerichte unterstellen, dass bei beitragsrelevanten Baumaßnahmen die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke einen wirtschaftlichen Vorteil haben. Dieser ist in der Regel gegeben durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Fahrbahn bzw. der durch die Baumaßnahme hergestellten bzw. verbesserten Teilanlage. Die Vorteile liegen in der verbesserten Erschließungssituation durch die größere Ebenflächigkeit, Haltbarkeit und geringeren Reparaturanfälligkeit der erneuerten und verbesserten Teilanlage. Hierdurch kann auch der Wert der Immobilie steigen. …

Ich finde diese Sichtweise absurd. Der Wert einer Immobilie hängt zwar vom Umfeld ab, die Straße ist dabei allerdings ein Aspekt der allenfalls marginal in den Kaufpreis einfließt. In noch keiner Immobilienanzeige habe ich gelesen, dass die Straße neu angelegt wäre.

Einen Belegt, lieferte die Antwort der Stadt ohnehin nicht, obwohl ich explizit danach fragte. Hatte ich aber auch nicht anders erwartet. Und was absurde Behauptungen angeht ist dies eine Frage, wie oft diese wiederholt werden, scheinbar haben hier die Rechtsanwälte die Gerichte überzeugt, aber auch dies heißt nichts.

… Beitragsrelevante Maßnahmen sind die Erneuerung und/oder die Verbesserung oder die Erweiterung einer Anlage. Bei der Erneuerung wird eine verschlissene und reparaturbedürftige Anlagen neu hergestellt. Es reicht nicht aus nur die Verschleißdecke zu erneuern. So eine Maßnahme geht als Unterhaltung immer zu Lasten der Stadt. Die Verbesserung der Teilanlage Fahrbahn ist dann gegeben, wenn z. B. eine vorher nicht vorhandene Frostschutzschicht neu eingebaut wird. Die Erweiterung einer Anlage ist dann gegeben, wenn erstmalig ein Parkstreifen angelegt wird. …

Mein Eindruck ist, dass die Stadt die Unterhaltung und Nachsorge von Baustellen solange vernachlässigt, bis die Straße komplett Neu gemacht werden muss. Deshalb geht es zu Lasten der Bevölkerung. Würde nach einer Baumaßnahme Fahrbahndecke immer komplett hergestellt, gäbe es kaum Probleme.

… Die Fahrbahnen, die heute erneuert und verbessert werden, sind in der Regel älter als 60 Jahre und haben die von der Rechtsprechung festgelegte Nutzungsdauer von 25 Jahren weit überschritten. …

Sollten nicht Ingenieure die Nutzungsdauer festlegen. Juristen sind Juristen und deshalb technisch nicht so kundig.

Und warum wird nicht berücksichtigt, ob jemand ein Auto bzw. LKW hat oder nicht. Dies sind schließlich die Faktoren, welche die Straße am stärksten abnutzen. Ebenso Lieferverkehr zu Ladenlokalen. Finanzielle Bevölkerungsbeteiligung sollte allein über Steuern erfolgen.

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Allgemeingut ist pfleglich zu behandeln! – #Wildplakatierung #Machsrein

Ja das Thema Vermüllung lässt mich nicht los. Schon häufiger wurde mir ja die Frage bzgl. Wildplakatierung gestellt und was ich dagegen hätte.

Wildplakatierung belastet nicht nur die Umwelt, sondern verschandelt, genauso wie Schmierereien, das Umfeld. Häufig werden Allgemeingüter dabei in Mitleidenschaft gezogen.

Wildplakatierung ist Vandalismus, der zu weiterem Vandalismus führt und deshalb bereits bekämpft werden muss, wenn es nur wenige sind. Genauso wie die restliche Vermüllung.

Allgemeingüter zu denen ich die öffentlichen Einrichtungen zähle sind pfleglich zu behandeln, zumal es auch legale Möglichkeiten für Werbung gibt.

Vielleicht sollte man mal die Autos von Wildplakatierungsfans mit Wildplakatierung verzieren. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass die davon begeistert wären, wenn man denen mit Panzertape oder gar doppelseitigen Klebeband die Plakate aufs Auto pappt. Ich würde dies auch nicht machen, aber vielleicht einfach mal drüber nachdenken.

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#Fluglärmnews: Steuerminderung bei Amazon – #Kerosinsteuer

Das Megakonzerne wie Amazon Steuerschlupflöcher ausnutzen kann nur dadurch bekämpft werden, dass man diese Löcher schließt.

Ich frage mich allerdings, warum man sich immer nur auf Amazon fokussiert. Es gibt ganz Branchen, die nicht nur Steuern vermeiden, sondern sogar verhindern, dass es überhaupt welche gibt. Die Flugbranche zahlt zum Beispiel gar keine Steuern auf Flugkraftstoff. Bisher scheint diese es verhindert zu haben, dass die notwendige Kerosinsteuer eingeführt wird. Ich frage mich, welche lobbykratischen Prozesse hier am Werk sind.

Ein wenig ironisch ist schon, dass gerade die Washington Post über Amazon berichtet, wenn man bedenkt, wem diese gehört.

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#Duisburg: Terror-Poller dämlich aufgestellt

Wenn man etwas gegen Terrorismus tun will, dann sollte es irgendwie schon durchdacht sein.

In der Stadt Duisburg scheint die Verwaltung beim Nachdenken wohl öfters mal Fehlanzeige zu melden.

Ein gutes Beispiel ist die Aufstellung der Terror-Poller, die ja theoretisch Terroristen auf vier Rädern von Amokfahrten abhalten sollte.

Nur irgendwie scheint man wohl mal wieder etwas übersehen zu haben. Ob glaubt bei der Stadt wirklich jemand, dass so eine Überdachung, wo besonders viele Menschen unterwegs nicht durchfahren wird? Irgendwie könnte man schon fast eine Mockumentation bei der Stadt Duisburg drehen.

Ich frage mich, wann der erste Krankenwagen, von einem angeblich versenkbaren Poller aufgehalten wird, weil etwas defekt ist. Aber wenn dies genauso durchdacht ist, wie die Improvisation müssen wir uns da wohl keine Sorge machen.

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#Klimaschutz wird vom Schulministerium NRW bekämpft – #fridaysforfuture #endcoal #lobbykratie

Ich habe mal gehört, dass die FDP sich angeblich als Liberal betrachtet. Schon seltsam, dass diese Partei eine stark einschränkendes Polizeigesetz ermöglichte und nun über das Schulministerium NRW die Protestbewegung Fridays for Future mit Drohungen bekämpft.

Die Maßnahmen mit denen gedroht wird sind unverhältnismäßig, was zeigen dürfte, als welche Bedrohung die Vertretenden Lobbykratischer Parteien, wie FDP oder CDU den Protest von Kindern und Jugendlichen finden.

Sehr geehrte Frau Gebauer,

ich bin ziemlich verwundert über das Schreiben Ihres Hauses an die Schulen. Scheinbar soll die Meinungsäußerung durch Kinder und Jugendliche unterdrückt werden.

Dabei muss man nicht einmal Jurist sein, um festzustellen, dass ein dauerhaftes Fernbleiben, nicht nur ein paar Stunden jeden Freitag sind, sondern dauerhaft sich dergestalt subsumiert, dass ein ununterbrochenes Fernbleiben über einen längeren Zeitraum stattfindet.

Was haben Sie gegen gesellschaftliches Engagement von Kindern und Jugendlichen. Steht dies der geldfokussierten Parteiideologie der FDP entgegen? Geld nützt unseren Kindern nichts, wenn es keine Welt zum Leben mehr gibt. Wenn Flüchtlingsströme von untergegangenen Inseln nach Deutschland kommen oder Reparationen bezahlt werden müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Vielleicht liegt es ja auch daran, dass die FDP Orban nahe steht und eine ähnliche Unterdrückungspolitik anstrebt.

Allerdings verwundert mich das Vorgehen, wie bereits beim Hambacher Forst, führt dies nur zu noch mehr Protest. Man fragt sich, ob die noch nie vom Streisandeffekt gehört haben. Meinungsunterdrückung geht immer nach hinten los.

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Spruch zum Sonntag – #spruchzumsonntag

Arbeitsplätze sind die häufigste Ausrede für dumme Ideen.

Ulrich Scharfenort (26.12.2017)

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#Fluglärmnews: Deutsche Flugsicherung und Bundeswehr gegen Drohnen

Wie die Drohnen in England zeigten, können diese wunderbar den klimaschädlichen Flugverkehr lahmlegen. Jetzt soll aufgerüstet werden gegen Drohnen. In einem Artikel wird beschrieben, wie man mit Fangnetzen und Störsendern etwas unternehmen will.

Fangnetze haben den Nachteil, dass diese nur einmal abgefeuert werden können. Selbst bei mehreren Fangnetzen in der Abwehrwaffe ist es nur eine Frage der Anzahl. Zudem kommt hier noch eine anderes Problem dazu. Nämlich der Naturschutz. Es muss schließlich sicher ausgeschlossen werden, dass es kein Vogel oder gar eine Fledermaus ist.

Störsender sind zwar nett, lassen helfen aber allenfalls gegen Zufallspiloten. Wenn die Drohnen dagegen von einem Chip gesteuert werden, der diese ohne Fernsteuerung autonom bewegt, dann nützen Störsender nichts.

Drohnenabwehr ist gar nicht so einfach.

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Rezension: Kochsalzersatz für Feinschmecker von Knorr – #Kunstessen #Fakefood

Ab und an mache ich mir einen Spaß daraus mir die Zusammensetzung von Fertigprodukten anzuschauen.

So auch bei dieser Zubereitung für „Sauce Hollandaise“ klassisch von Knorr.

Man muss sich eigentlich nur durchlesen, dass einem der Appetit vergeht.

Größter Anteil an den Zutaten soll Stärke sein, allerdings findet sich dieses Kohlenhydrat scheinbar nicht in der Nährwertübersicht. Vermutlich wird der Polyzucker wegen irgendeiner absurden Regelung der Fakefoodindustrie nicht als Kohlehydrat gewertet, obwohl diese nicht wenig Energie enthält. Aber die Nährwertangaben sind ohnehin möglichst verwirrend gestaltet.

Dann natürlich Palmöl, für welches Regenwälder gerodet werden. Der Geschmacksverstärker Hefeextrakt darf natürlich nicht fehlen, um so zu tun, als wäre deutlich mehr Geschmack drin, als dies in Wirklichkeit der Fall ist.

Aber dann kommt schließlich mein Highlight Kochsalzersatz. Nach der Verpackung gewonnen aus natürlichen Kaliummineralien. Dies steht noch vor Speisesalz also ist mindestens die gleiche Menge oder sogar noch mehr enthalten. Scheinbar ist das billiger als echtes Salz oder man möchte die Salzbilanz verbessern. In Anbetracht, dass es sich hier um Kunstessen handelt gehe ich davon aus, dass es wohl eher um die Kosten geht.

Nach der Lektüre dieser „köstlichen“ Komponenten habe ich die Tüte im Geschäft gelassen. Da koche ich mir dann doch lieber richtiges Essen, aus frischen Zutaten. Da weiß ich wenigstens, ob und wie viel Salz ich rein tue.

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#Duisburg: Höchstwert von Fluglärm in Duisburg

Der Niederschrift des Umweltausschuss vom 05.11.2018 kann man entnehmen, dass der Höchstwert für Fluglärm in Duisburg bei 62 db(A) liegen dürfte.

Natürlich nur der berechnete Wert. Gemessen wird dies ja nicht und vermutlich wird bei der Berechnung auch der nur der Lärm von der Shoppingmall Flughafen Düsseldorf berücksichtigt, aber nicht etwa Köln-Bonn, der ebenfalls erheblich zum Lärm in Duisburg beiträgt.

Außerdem ist es nicht allein die Lautstärke bei Fluglärm, die schädigt, sondern auch das Intervall. Da können sogar wenige Störungen mehr nerven, als viele Störungen.

Dass über Rheinhausen häufiger das Flachstartverfahren praktiziert, was besonders lange Lärm auf einen Bereich richtet berücksichtigen fiktive Rechnungen natürlich auch nicht.

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#Fluglärmnews: Beschleunigte Abfertigung am Flughafen Frankfurt

Wie es scheint müssten am Frankfurter Flughafen für schnellere Abfertigung Ladenflächen geopfert werden. Ladenflächen sind allerdings eh der Sicherheit abträglich und für einen Flughafenbetrieb nicht notwendig. Folglich kann darauf verzichtet werden.

Der einzige Grund warum diese Shoppingsmalls mit Flugbetrieb in der Form existieren, dient der Gewinnmaximierung der Flughafenbetreibenden. Eine Notwendigkeit für Ladenlokale besteht nicht und genauso wenig für angeblich steuerfreie Ware.

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#Duisburg: Sören mag #Schnäh

Vor einigen Tagen schrieb ich mal eine Mail an Sören Link bzgl. seiner Verpflichtungen zur Schneeräumung. Wenn sich nun jemand die Haxen brechen sollte, könnte man ihm ein Organisationsverschulden vorwerfen. Und natürlich verstößt er eklatant gegen die Vorbildfunktion, welche er als OB hat.

Text des Schreibens:

Sehr geehrter Herr Link,

sind nicht alle Anwohnenden dazu verpflichtet Schnee zu räumen?

Am Rathaus scheinen Sie Ihrer Pflicht scheinbar nur bis zum Parkplatz
nachgekommen zu sein. Aber wen interessieren auch schon Fußgehende.

Auch am Haus der Jugend haben Sie nicht richtig geräumt bzw. da wo Sie
geräumt habe Salz gestreut. An den Bushaltestellen scheinen Sie
ebenfalls Salz gestreut zu haben. Ist natürlich für Pflanzen ziemlich
schlecht, aber mit Baumschutz haben Sie es ja ohnehin nicht so. Wen
interessieren schon Bäume, wenn es so schnucklige graue Steine gibt.

Ebensowenig wurde der Gehweg am Glück Auf Platz in Rheinhausen geräumt.
Da stehen noch Bäume, aber wer weiß schon wie lange.

Ist das Ihre Vorstellung einer Vorbildfunktion?

Sicherlich gibt es noch viele weitere Stellen, wo Sie Ihrer
Räumverpflichtung nicht nachgekommen sind.

Dabei könnte man doch so Klasse mit einem Schneeschieber für Pressefotos
herumstehen.

Ich hoffe sehr, dass die in CC beteiligten WBD Ihnen ein paar Knöllchen
zustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

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#Fluglärmnews: Billigflughafen Düsseldorf tut zu wenig…

…um den Einbau von Wirbel- bzw Vortexgeneratoren an Flugzeugen zu forcieren. Die Rabatte sind scheinbar zu niedrig, dabei würde es gerade für den Fluglärm in Duisburg eine erhebliche Lärmreduzierung bei den Germanwingsmaschinen bedeuten.

Die lärmabhängigen Landeentgelte für laute Maschinen sind einfach zu niedrig, weshalb bei dieser als Flughafen getarnten Shoppingmall auch von einem Billigflughafen spreche.

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#Duisburg: THEMENWOCHE KLIMAGERECHTIGKEIT

Was für eine Welt wollen wir den kommenden Generationen übergeben?

Montag 11.02.2019 19:00 – 20:30 Uhr
Vortrag: „Sind wir noch zu retten? – Leben mit dem Klimawandel“

Dienstag 12.02.2019 18:00 – 21:00 Uhr
„The True Cost of Coal“
Ein künstlerisch und kreativer Workshop zum Thema Kohle

Mittwoch 13.02.2019 19:00 – 21:00 Uhr
Filmvorführung „This changes everything“

Freitag 15.02.2019 19:00 – 20:30 Uhr
„Klimawandel und Migration – Input und Austausch“

Samstag 16.02.2019 17:00 – 20:00 Uhr
„Hambi ist erst der Anfang“
Bericht von Aktivist*innen aus dem Hambacher Forst

Sonntag 17.02.2019 16:00 – 19:00 Uhr
Workshop: „Postwachstum – eine konstruktive Alternative zum
Kapitalismus?!“

Alle Veranstaltungen finden in dem
Ladenprojekt „47“ statt.
Münzstraße 47, 47051 Duisburg

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#Duisburg: Vermietung von Solarflächen – #Energiewende

Duisburg ist schon eine sonderbare Stadt. Ende 2018 wurden im Umweltausschuss einige Einnahmen der Stadt dargestellt eine davon war eine Kombination aus den Einnahmen von der Vermietung von Lehrparkplätzen und Solarflächen.

Ich hätte jetzt erwartet, dass von den 139 000 ein Großteil auf Solarflächen entfällt und ein kleiner Teil auf Lehrerparkplätze, aber die Niederschrift des Umweltausschusses belehrt mich eines besseren. Tatsächlich werden nur 6 000 Euro durch die Vermietung für Solarflächen eingenommen. Ich finde dies ziemlich wenig. Schließlich hat die Stadt erhebliche Flächen und könnte entsprechend viel Energie erzeugen.

Aber die Energiewende ist scheinbar noch nicht überall angekommen. Vielleicht brauchen wir auch eine Politikwende, um daran etwas zu ändern. Wobei sich die Politikwende ja bereits abzeichnet. Besonders die zukunftsorientierten Parteien haben stark zugelegt.

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#Fluglärmnews: Billigflieger und die wirklich Leidtragenden

In einem redaktionellen Kommentar hieß es jüngst, dass die Leidtragenden der Billigflieger die Beschäftigten wären.

Leidtragende der Billigflieger sind nicht nur die Beschäftigten, sondern auch die fluglärmgeplagte Bevölkerung. Diese ist für jede Pleite dankbar, denn dadurch wird Fliegen vielleicht endlich mal so teuer, wie es eigentlich sein müsste. Bisher werden Fernreisen zudem, mangels einer Kerosinsteuer, teilweise durch die Allgemeinheit finanziert. Hier bekäme man auch locker die Steuermilliarden für eine faire Rente her.

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Feuerwerk wird möglicherweise demnächst verboten – #Sprengstoff #Terrorismus

Wie ich einem Schreiben des Bundesinnenministeriums entnehmen kann wird demnächst möglicherweise der Verkauf von Feuerwerk an private Verboten oder eingeschränkt.

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 29.12.2018, mit der Sie fragen, warum der freie Verkauf von Sprengstoffen zu Silvester noch immer erlaubt sei, da jeder Terrorist alles notwendige für eine Bombe kaufen könne.

Die überwiegend restriktiven Regelungen des Sprengstoffrechts ermöglichen
Feuerwerk, in der Regel pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2, durch Personen ab 18 Jahren, die nicht Inhaber einer entsprechenden Erlaubnis sind, nur an den letzten drei Werktagen des Jahres zu erwerben und nur am 31. Dezember und 1. Januar eines Jahres abzubrennen (§§ 22 Absatz 1 und 23 Absatz 2 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz – 1. SprengV).

Sie schaffen somit einen Ausgleich zwischen den Wünschen der Bürger, die
Feuerwerk zur Feier des Jahreswechsels verwenden möchten, und denen, die sich hierdurch gestört fühlen oder Schäden befürchten; Aspekte des Tier-, Lärm- und Umweltschutzes sind ebenfalls bereits berücksichtigt.

Bei einer Novellierung des Sprengstoffrechts wird auch zu prüfen sein, inwieweit die geltenden Regelungen zur Nutzung von Feuerwerk gerade durch private Verwender möglicherweise veränderten Rahmenbedingungen anzupassen sind.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Ihr Bürgerservice
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Falls jetzt also bei einem Terroranschlag eine Bombe verwendet werden sollte, die auf Sprengstoff aus Feuerwerk basiert, kann das Innenministerium nicht sagen, dass sie nichts gewusst hätten. Zumal Iraker es bereits versucht haben, allerdings glücklicherweise zu dämlich waren.

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