Category Archives: Lokalpolitik

Bürgerbeteiligung a la Duisburg

Für Freitag (26.10.2012) lädt die Stadt Duisburg zu einer Ideen-Sammlung für die kahle Bahnhofsplatte. In diesem Rahmen soll ab 10:00 Uhr bei der IHK (Mercatorstr. 22, am Hauptbahnhof) ein Open Space stattfinden. Wobei ein Tag für einen echten Open Space … Weiterlesen

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Lobbykratie: Stärkung des sozialen Wohnungsbaus?

In einem Artikel berichtete die LN (CDU-lastig) vom vergangenen Sonntag über eine Studie des Pestel-Instituts zum „Bedarf an Sozialwohnungen in Deutschland“, welche für eine Wohnungsbau-Initiative erstellt wurde. Selbstverständlich kommt diese Studie zu dem unverständlichen Ergebnis, dass Neubauten gefördert werden sollen. … Weiterlesen

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Informationstermin zum Fernbusbahnhof

Am Donnerstag den 25. Oktober um 18:00 Uhr in Raum 100 (Ratsaal) im Rathaus am Burgplatz sollen die Pläne für den Fernbusbahnhof besprochen werden. Anschließen soll es eine Möglichkeit für Besucher zu Äußerungen geben. Ich habe vor meine auch schon … Weiterlesen

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Piraten-Projekt Weiße Riesen III

Es ist schön zu sehen, wie gut die Piraten in Duisburg wirken. Kaum machen wir einen Infostand zum Thema Weiße Riesen bei dem auch der WDR zugegen war, schon tut sich etwas an der Hochhausruine. Ich persönlich würde ja vermuten, … Weiterlesen

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Leere Geschäfte

In Duisburg stehen viele Geschäfte (Ladenlokale) leer. In der Innenstadt hält sich dies noch in Grenzen aber in den Stadtteilzentren nimmt dies immer mehr zu. Als Rheinhausener sehe ich dies täglich. Teilweise sind ganze Passagen leer und eine Aussicht auf … Weiterlesen

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Das Stadtteilbüro Hochheide schließt zum 1. Dezember

Zur Erinnerung: Das Stadtteilbüro an der Moerser Straße 243 wurde im Jahre 2008 installiert, um den Bürgern vor Ort einen Ansprechpartner für Fragen und Probleme in ihrem Stadtteil anzubieten. Das Büro war nicht zuletzt auch eine Reaktion auf die Krawalle … Weiterlesen

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Piraten-Projekt Weiße Riesen II

Am vergangenen Wochenende standen einige Duisburger Piraten auf dem Marktplatz Hochheide. Wir haben Unterschriften für eine Schwarmeingabe im Sinne der Einwohnerfragestunde gesammelt. Die Frageliste sollen heute eingereicht werden, damit die Fragen bei der nächsten Einwohnerfragestunde (EFS) im November (08.11.2012) behandelt … Weiterlesen

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Katatrophenmanagement

Hier hatte ich vor längerer Zeit mal über eine Anfrage berichtet und anscheinend habe ich gar nicht die Antwort veröffentlicht. Das möchte ich hiermit natürlich nachholen. Nachfolgende Fragen hatte ich am 23.05.2011 an die Stadt Duisburg geschickt: ist die Stadt … Weiterlesen

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Wie findet OB Link nur dafür die Zeit?

Wie ich aus der Zeitung erfuhr ist OB Link seit neuestem Aufsichtratvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG und der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft. Die Funktion eines Aufsichtsrates ist es die Aufsicht über den jeweiligen Betrieb und dessen Vorstand bzw. Geschäftsführung auszuüben. … Weiterlesen

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Duisburger Schmu

Auch wenn ein gewisser FDP Politiker mir gegenüber behauptete, es gäbe kein Klüngel in Duisburg, so zeigen die gegenwärtigen Entwicklungen genau diesen Schmu. Sei es die Trickkiste und den Versorgungsposten für Peter Greulich oder das mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnte Bürgerbegehren … Weiterlesen

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OB Links gebrochene Versprechen? Stadtteilbüro Hochheide schließt!

Auf der Seite von Sören Link gibt es sechs Versprechen 1. Bürgerdialog jetzt. Sie gestalten Duisburg mit. Noch 2012 beginne ich mit einem offenen Bürgerdialog in allen Stadtbezirken. Ich würde das als Bürgerbeteiligung und Transparenz interpretieren, wobei offener Bürgerdialog schon … Weiterlesen

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Sexistisch diskriminierender Stadtrat?

Wie ich unlängst berichtete soll Peter Greulich (Umweltdezernent) anscheinend mit einem Versorgungsposten bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg abgefunden werden. Der dritte neu zu schaffende Posten soll aber wohl nicht an Lothar Krause gehen, sondern Uwe Linsen (Sozialpolitiker), den bisherigen Geschäftsführer der … Weiterlesen

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CO-Pipeline: Informationsabend in Duisburg

Die Bürgerinitiative Contra CO-Pipeline trifft sich am Dienstag den 18.09.2012 um 19:00 Uhr im Steinhof an der Düsseldorfer Landstraße in Huckingen. Grund dafür ist der Antrag für die Planänderung durch Bayer. Es soll erläutert werden, wie die Bürgerschaft Einwände gelten … Weiterlesen

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Pöstchen Posse

Der Wechsel von Peter Greulich zu den Wirtschaftsbetrieben wird konkreter. Als Grund wird in einem Artikel der NRZ genannt, dass er nach der Abwahl von Sauerland nur noch wenig Aussicht auf eine Verlängerung der Amtszeit haben würde. Es soll also … Weiterlesen

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Strahlende Fracht in Duisburg

Neben der GNS mit ihren Atommülltransporten bewegte sich vor einiger Zeit auch ein Schiff mit Atommüll durch Duisburg und ankerte sogar. Die Stadt Duisburg hat jetzt festgestellt, dass keine Gefahr bestand. Ob bei dieser Feststellung genauso sorgfältig vorgegangen sind, wie … Weiterlesen

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Reaktion auf offene Emailanfrage befremdlich

Über eine mögliche Schließung des Stadtteilbüros hatte ich bereits hier berichtet. Dazu hatte ich, um solidere Aussagen zu bekommen eine offene E-Mail-Anfrage an den von meiner Warte aus zuständigen Bezirksbürgermeister geschickt. Das war die Antwort: …. für ihre offene Email-Anfrage … Weiterlesen

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IMD will scheinbar noch mehr Leerstand

Das Gebäude aus dem Stadtbibliothek raus soll, will die IMD für mehrere Millionen verkaufen. Am liebsten um dort Textilhandel oder Gastronomie anzusiedeln. Nicht das nicht ein großes Ladenlokal wenige Meter weiter leer stehen würde. Gemeint ist das ehemalige Schacht 4/8. … Weiterlesen

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Offene Emailanfrage zum Thema Stadtteilbüro Homberg-Hochheide

Nachfolgender offener Brief ging heute an den Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann (SPD). Ich bin gespannt auf seine Antwort. Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, ich bitte Sie im Namen interessierte Bürger aus dem Duisburger Westen um die Beantwortung folgender Fragen: – Soll das Stadtteilbüro … Weiterlesen

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Stadtteilbüro Hochheide soll geschlossen werden

Das Stadtteilbüro in Homberg Hochheide, welches u.a. wegen der Sylvesterkrawalle eingerichtet und von Adolf Sauerland und Wolfgang Rabe eröffnet wurde, soll nach mir zugetragenen Informationen im November 2012 geschlossen werden. Nachdem es in Homberg-Hochheide etwas ruhiger geworden zu scheint soll … Weiterlesen

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Weitere Gedanken zum KV Duisburg

Vor kurzem habe ich etwas Weises in der Ausgabe 2/2012 der Max Planck Forschung gelesen. „Organisation ist der Feind von Innovation und Koordination der Feind von Motivation.“ Diese Worte stammen von Gottfried Schatz im Zusammenhang mit der Forschung und dass … Weiterlesen

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Schlechte Planung = IDE ?

Mal wieder tut sich die IDE (Innenstadt Duisburg Entwicklungsgesellschaft) durch eine meiner Ansicht nach grandiose Fehlleistung hervor. Wie schon berichtet sollen der Busfernbahnhof am Duisburger Hauptbahnhof einem Hotel weichen. Neben den Bussteigen wird wohl auch einiges an Natur verloren gehen. … Weiterlesen

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Was soll aus der Bahnhofplatte werden?

Die Bürger sind aufgerufen Vorschläge für die „provisorische“ und auch die endgültige Gestaltung der Bahnhofsplatte zu machen. Allerdings sollten auch die Überlegungen für das Provisorium gut durchdacht sein, denn wie der Volksmund sagt: „Nicht hält länger, als ein Provisorium.“. Unter … Weiterlesen

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Offene Mail zu Bruckhausen

Um vorweg zunehmen, die offene Email stammt nicht von mir halte es aber für sinnvoll diese zu veröffentlichen. Sie ging von Harald Jochums an Wolfgang Rabe. Offene Mail an den Rechtsdezernenten der Stadt DU, Herrn Rabe Herr Rabe, als Rechtsdezernent … Weiterlesen

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Mangelnde Transparenz bei den Wirtschaftsbetrieben?

Schon häufiger hat sich bei mir der Eindruck mangelnder Transparenz bei den Stadtwerken bestätigt. Auf Anfragen, wird nicht reagiert. Die Wirtschaftsbetriebe sind im Vergleich dazu ein echtes Vorbild. Auf meinen offenen Brief zu den Stadtwerken und Wirtschaftsbetrieben bekam ich von … Weiterlesen

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Ortsübliche Bekanntmachung in Duisburg

Es gibt immer wieder Vorhaben mit den die Bürger nicht einverstanden sind. Es muss zwar sämtliches im voraus veröffentlicht werden aber kaum jemand weiß, wo sich diese Informationen überhaupt befinden. Was für die Bevölkerung natürlich auch gleichbedeutend ist mit kenn … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief Rheinhausenhalle / Glückaufplatz

Vor einiger Zeit hatte ich ja einen offenen Brief wegen der Rheinhausenhalle und dem Glückaufplatz geschrieben. Und Ende Juni sogar eine Antwort bekommen. Ehemaliges Hallenbad an der Schwarzenberger Straße sowie Rheinhausenhalle in Duisburg-Rheinhausen Sehr geehrter Herr Scharfenort, zu Ihren in … Weiterlesen

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Passive Stimmenthaltung verklärt?

Der Westen verklärt die passive Stimmenthaltung zur Wahlmüdigkeit und verschwiegt die aktive Stimmenthaltung komplett. Zum Beispiel vertrat Ingo Blazejewski in der NRZ vom Montag die These, dass Sören Link klar legitimiert wäre. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin schon … Weiterlesen

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Vision von Bürgerbteiligung…

… und die Realität Es war einmal vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, da machten sich drei Parteien auf den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung. Es war ein steiniger Weg, der schon an winzigen Hürden zu scheitern schien. Aber die … Weiterlesen

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Kreisverband und Ortsverband

Mir kommt bei dem Thema in den Sinn: „Der Weg zum Untergang ist mit guten Vorsätzen gepflastert.“ In Duisburg gibt es Befürworter für Kreis- und Ortsverband (KOV). Die Anzahl hält sich die Waage mit jenen die KOV ablehnen. Ich gehöre … Weiterlesen

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Mit enormer passiver Stimmenthaltung (fast 75 %) wurde …

anscheinend Sören Link zum neuen Duisburger OB gewählt. :-(( Natürlich heißt die enorme Nichtbeteiligung, das für die meisten Sören Link wohl gar nicht geht. Von 25,75 % der Wählberechtigten stimmten 71,96 % der Wähler mit gültigen Stimmen, also 18,04 % … Weiterlesen

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Ich heiße die CDU Duisburg bei den „Raubmordkopierern“ willkommen

Die CDU Duisburg hat sich nun offiziell zu einer Reform des Urheberrechts bekannt. Wie den meisten klar ist stammt der Spruch „Klar machen zum Ändern!“ von den Piraten und wurde auch schon in einen Wahlkämpfen verwendet. Ebenfalls die Farbe Orange … Weiterlesen

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Finanzplanung, Stichwahl und Grünraumvernichtung

Die Rot-Rot-Grüne Ratsmehrheit hat am 25.06.2012 das „Sparpaket“ verabschiedet. Die gute Nachricht zuerst, die Rheinhausenhalle und die Stadtteilbibliotheken bleiben. Schon kleinste Änderungen können wahrscheinlich die ganze Planung zunichte machen. In dem Zusammenhang verstehe ich die unsolide Schätzung, dass ein Erhöhung … Weiterlesen

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Trinkwasser wird in Duisburg teurer

Neben den ganzen anderen Preiserhöhungen werden nun auch die Preise für Trinkwasser in Duisburg erhöht. Als hätten wir nicht schon genug Preistreiber. Da ich mich vor kurzem mit Pflanzenschutzmitteln beschäftigte habe ich bei den Stadtwerken mal nachgefragt, ob denn wenigstens … Weiterlesen

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Einwohnerfragestunde

Hier mal eine paar Infos zur Einwohnerfragestunde (EFS) in Duisburg, die als Antwort auf meine Frage wegen EFS bekommen habe: Sie können sich auf unterschiedliche Art und Weise mit Ihrem Anliegen an das Bezirksamt, den Bezirksbürgermeister oder an die Bezirksvertretung … Weiterlesen

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OB-Wahl kein Neuanfang

Der Wochen-Anzeiger fragte am Mittwoch, was die Duisburger von Sören Link halten. Hier also meine Antwort, die natürlich auch an den Wochen-Anzeiger ging. Per Email, da ich mich aus bekannten Gründen nicht beim Lokalkompass anmelden werde. Weder Sören Link, noch … Weiterlesen

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Lösung fürs Eurogate

Gestern auf dem Stammtisch hatten wir eine geniale Lösung für das Eurogate Dilemma der Stadt Duisburg. Das derzeit offene Loch wird mit Bauschutt verfüll, dadurch kommt genug Geld zusammen, dass eine schwimmende Bühne installiert werden kann auf der Theaterstücke und … Weiterlesen

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Steegmann irrt!

Theo Steegmann von der Abwahlinitiative irrt. Natürlich hat die Bürgerschaft an Selbstbewusstsein gewonnen, allerdings gibt es schon länger Bürgerinitiativen in Duisburg und diese Mischen auch mit. Dank Internet habe es kritische Bürger zudem leichter einander zu finden. Weder das Internet … Weiterlesen

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Rettung Rheinhausenhalle durch Sören Link?

Ist die Ankündigung der Rettung der Rheinhausenhalle nur ein Wahlkampfmanöver von Sören Link? Politisch missbraucht hat er die Schließung auf jeden Fall im Wahlkampf. Ich zweifel zudem daran, dass sie damit wirklich gerettet ist. Link kann sich schließlich jederzeit durch … Weiterlesen

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Warum Sören Link für mich unwählbar ist und bleibt

Wie ich schon sagt wähle ich am 1.7.2012 weder Sören Link (SPD) noch Benno Lensdorf (CDU). In dem SPD-Medium Wochen-Anzeiger gab es am Samstag vor der OB-Wahl einen Artikel in dem Sören Link beworben wurde. „Natürlich“ soll die Rheinhausenhalle behalten … Weiterlesen

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Stichwahl zwischen Link und Lensdorf in Duisburg

In Duisburg läuft alles auf eine Stichwahl zwischen Sören Link (SPD) 48,30 % und Benno Lensdorf (CDU), 21,12 % hinaus. Und das bei einer Wahlbeteiligung von 32,4 %, mit der keiner durch die Mehrheit gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung sagt ja … Weiterlesen

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen

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Duisburg stirbt

Es war irgendwie absehbar, dass der „Leuchtturm“ am Innenhafen nicht klappen würde. Eurogate kommt nicht. Nachdem der Projektentwickler Kölbl & Kruse nicht die notwendige Vorvermietungsquote für das von Normanfoster entworfene Gebäude erreicht trat er vom Kaufvertrag zurück. Die Stadt Duisburg … Weiterlesen

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Erhöhung der Hebesätze in Duisburg?

Die Leerstände z.B. in Rheinhausen deuten es schon an. Die Hebesätze sind bereits jetzt für viele zu hoch. Es geht schließlich nicht nur um die großen Betriebe, wie der Artikel der IHK suggeriert. Anscheinend hat bei der Stadt Duisburg jemand … Weiterlesen

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Aktueller Pressüberblick Michael Rubinstein

Um mich nicht immer zu wiederholen mal ein „kleiner“ Presseüberblick über Michael Rubinstein, für jene die sich selbst eine Meinung bilden wollen. Aber immer bedenken keine Zeitung schreibt etwas ohne Grund und natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 10.06.2012 Der Oberbürgermeisterkandidat … Weiterlesen

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Kommentar zu: Duisburg vor dem Ausverkauf

Da ich nicht weiß, ob mein Leserbrief zu diesem Thema aus dem Wochenanzeiger abgedruckt wird, veröffentliche ich diesen auch hier mal. Anstatt große Teile der Kultur in den Bezirken platt zu machen und dafür eine Oper für einige wenige aufrecht … Weiterlesen

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Antwort auf offenen Brief

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen

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Wahlplakate und die Regeln

Wie es in anderen Städten aussieht weiß ich nicht, allerdings in Duisburg gab es für die Landtagswahl 2012 folgende Auflagen: …Weiterhin wird die Erlaubnis mit folgenden Auflagen verbunden: 1. Werbeträger dürfen an Beleuchtungsmasten nur nach vorheriger Gestattung durch den Eigentümer, … Weiterlesen

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen

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Programm Michael Rubinstein

Ein Oberbürgermeisterkandidat, sollte nicht nur gute mit den Menschen klarkommen, er sollte auch ein Vorstellung darüber haben, was in Duisburg zu tun ist. Einige füllen so etwas dann mit leeren Phrasen ohne zu erklären was sie sich genau vorstellen anderen … Weiterlesen

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Gegenvorschlag für Krieger

Sie können natürlich, wie derzeit von ihnen geplant keine würdige Loveparadegedenkstätte bauen und die Duisburger, Niederrheiner, Rheinländer und Ruhrgebietler kaufen nichts bei Möbel Krieger. Gibt ja in Duisburg genug andere Geschäfte für Möbel. Durch eine Aktion, wie diese verprellen sie … Weiterlesen

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