Category Archives: Grundrechte

#Duisburg: Ordnungsamt verweigert Vorgehen gegen #Glücksspiel – #Rheinhausen #Sucht #Wettbüro #Geldwäsche

Bereits im Oktober fragte ich bei der Stadt Duisburg nach, wann endlich die zahlreichen illegalen Spielhallen dicht gemacht werden. Denn von den Abständen dürften die gar nicht mehr offen sein. In der Antwort (siehe unten) versucht jemand von der Stadt … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD und CDU verschwenden Steuergelder für Entscheidung zu Bebauung Wedau und Duisburg Süd – #Duisburgblicktdurch #Baumschutz #SägeParteiDuisburg #Flächenfraß

Da ist was faul im Städtchen Duisburg. Bereits heute findet eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Mitte statt. Am 30.01.2020 um 13 Uhr findet eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr zusammen mit dem Umweltausschuss statt. Das Ergebnis steht schon … Weiterlesen →

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#Duisburg fördert Wildplakatierung – #Venator #Zensur #Duisburgblicktdurch

Vereine haben mitunter das Bedürfnis Botschaften in die Öffentlichkeit zu bringen. Sei es nun Werbung für Veranstaltung oder eine umweltpolitische Botschaft, die nicht einfach entfernt wird. Für die BI Saubere Luft schrieb ich die Stadt Duisburg an, wie es legal … Weiterlesen →

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Umweltverträglichkeitsprüfung prüft nicht Produktauswirkungen – #Pflanzengift #Tiergift #Menschengift #Glyphosat

Vor einiger Zeit fragte ich bzgl. einer Prüfung der Umweltverträglichkeit nach, warum denn nicht die Auswirkungen der Produktion betrachtet würden. Scheinbar wird dabei nur der Produktionsstandort selber betrachtet, aber nicht, was mit dem Produkt geschieht. In diesem Fall ein Pflanzengift, … Weiterlesen →

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#Duisburg: Geschäftsbericht der DVG – #Verkehrswende #DuisburgBlicktDurch

Vor einigen Monaten stand im Amtsblatt 32/2019 der Stadt Duisburg folgendes: „Für das Geschäftsjahr ergibt sich ein Ergebnis/Bilanzgewinn in Höhe von 348.122,00 Euro. Die Gesellschafterversammlung beschließt den Bilanzgewinn in voller Höhe im Rahmen des abgeschlossenen Ergebnisabführungsvertrages an die Muttergesellschaft DVV … Weiterlesen →

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#RWE beantragt für #Kohlekraftwerk #Ibbenbüren weitere Weiche – #allegegenRWE #RWE #Bahnstau #Bahnsinn

Aus dem Amtsblatt der Bezirksregierung Münster: „Die Firma RWE Generation SE hat einen Antrag zur wesentlichen Änderung des Kohlekraftwerks Ibbenbüren […] vorgelegt. Gegenstand des Antrages ist die Änderung und der Betrieb des Bahnentladebunkers durch Errichtung einer zusätzlichen Weiche zwischen den … Weiterlesen →

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Erörterung 23.03.: Einleitung von Abwasser aus dem Steinkohlekraftwerk der Trianel Kohlekraftwerk Lünen – #Kohleausstieg #endcoal

Wer noch nichts vor hat. Antrag des Stadtbetriebes Abwasserbeseitigung Lünen AöR (SAL), Borker Straße 56/58, 44534 Lünen auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis gem. § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) zur Einleitung von Abwasser aus dem Steinkohlekraftwerk der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & … Weiterlesen →

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Leider kein Waffenschein für #Feuerwerk – #Petition

Der in einer Petition geforderte Waffenschein für Feuerwerk wurde vom Bundestag abgelehnt.

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Nebenwirkung vom Fliegen: Hämorrhoiden – #Flugscham #Gesundheit #Fluglärmnews

Fliegen schadet der Gesundheit. Gerade längere Flugreisen fesseln einen lange an einen Sitz. Thrombose kann man zwar mit Strümpfen entgegenwirken, aber der verringerte Luftdruck und das Sitzen begünstigen Hämorrhoiden. Ich frage mich gerade warum Fluggesellschaften über die gesundheitlichen Risiken vom … Weiterlesen →

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#Braunkohle: Wirtschaftsministerium belügt Landtag – #allegegenRWE #RWE #Braunkohlenews #Kohleausstieg #NRWE

Ich hatte folgende Petition an den Landtag NRW eingereicht. Primär damit RWE für Wasser zahlen muss, was abgepumpt wird. Dazu gibt es eine Stellungnahmen vom Landeswirtschaftsministerium in der kackendreist behauptet wird, dass alle Kohlekraftwerke auf Stand der Technik wären. Das … Weiterlesen →

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#Duisburg: Sören liegt falsch – #SägeParteiDuisburg #Venator

Zum Zeitungsinteview von Sören Link in der NRZ: Was erzählt Sören Link uns da nur wieder für Märchen bzgl. Frischluftschneisen, welche die Stadt fröhlich vernichtet und dem angeblichen Stand der Technik. Die Abgasreinigung des Braunkohlekraftwerks von Venator ist auf Stand … Weiterlesen →

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Kunst vs. Gesundheit – Löst Lehmbruck Museum Epilepsie aus? – #UVP #Duisburg #Kunst #Gesundheit

Vor einer Woche fuhr ich Abends am Lehmbruckmuseum vorbei. Dabei fiel mir einmal mehr die Lichtinstallation im Foyer mit einer Lampe und einer darum rotierenden Walze auf. Dies führt zu einem stroboskopartigen Flackern. Bekanntlich können derartige Lichtblitze Epilepsie auslösen. Natürlich … Weiterlesen →

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Grundlos Milliarden für RWE – #allegegenRWE #Kohleausstieg #Cohlemafia #Cohleonkel #Cohlunion

RWE wäre auch mit den gesamten 40 Milliarden unzufrieden, obwohl die nicht einen Cent verdient haben. Schließlich bekommt RWE dank Herrn Pinkwart weiterhin die Braunkohle geschenkt. Dafür jetzt noch Steuergelder zu zahlen ist absurd. Zugleich den Windenergieausstieg durch wissenschaftlich unfundierte … Weiterlesen →

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Kohleausstieg kein stetiger Pfad, sondern IrRWEg – #RWE #Braunkohle #Kohleausstieg

Pressemitteilung der Klima-Allianz Deutschland KOHLEAUSSTIEG KEIN STETIGER PFAD, SONDERN IRRWEG Zur Bekanntgabe der Einigung zur Stilllegung von Braunkohlekraftwerken erklärt Stefanie Langkamp, Expertin für Kohlepolitik der Klima-Allianz Deutschland: „Für den Klimaschutz ist der heute bekannt gewordene Abschaltpfad für die klimaschädliche Braunkohle … Weiterlesen →

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#Petition für Verbraucherschutz bei Fahrgastentschädigung – #BMJV #Verbrauchendenschutz #Bahn #Verspätung

Nach den zahlreichen Erfahrungen mit der Bahn habe ich mal einen Ansatz versucht: Guten Tag, Wenn die Bahn einigermaßen pünktlich fährt, ist es okay. Das Problem fängt bei Verspätungen und ausfällen an. Besonders mit einer Bahncard 100. Denn da gibt … Weiterlesen →

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Mehr Straßen verschlechtern den Zustand – #Verkehrswende #Anliegerbeiträge #Duisburg

In Deutschland wächst jedes Jahr das Straßennetz. Allein durch Neubaugebiete kommen ständig neue Straßen hinzu. Mir stellt sich die Frage, ob das Budget für Straßen Instandhaltung im gleichen Verhältnis wächst. Wenn dies nicht der Fall ist, wäre das ein Indiz … Weiterlesen →

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Das Umweltausunser – #allegegenRWE #Umweltsau

Kohle unser in der Erde. Gefördert werdest du lange. Mein Reichtum komme. Mein Wille geschehe, wie im Loch, so auf Erden. Unser tägliches Öl gib uns heute. Und steigere unsere Umweltschuld, wie auch wir vergiften unsere Welt. Und genieße den … Weiterlesen →

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Bewässerung von Bäumen in #Singapur – #Baumschutz #Starkregen #Klimaschutz #Duisburg #SägeParteiDuisburg

In Duisburg heißt es immer, dass etwas nicht möglich wäre oder zu teuer oder irgendwelche anderen Ausreden. Im Endeffekt ist es wahrscheinlich einfach nur nicht von der SägeParteiDuisburg (SPD) nicht gewünscht. Was diese aber niemals zugeben würde. Diese will uns … Weiterlesen →

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#Duisburg: Tunnelblick für die A59 – #SPD #CDU #Klimaschutz #Verkehrswende

da meint doch jemand allen ernstes, als Leserbrief in der heutigen NRZ, dass ein man bei Tunneln die Abgase filtern könne. Eventuell wäre das sogar möglich, aber gemacht wird dies nicht. Tunnel sind extrem teuer und schlecht für die Gesundheit … Weiterlesen →

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#Duisburg: Weitere Allee geschützt – #Rheinhausen #Baumschutz #Alleenschutz #SägeParteiDuisburg

Vom LANUV bekam ich folgende Nachricht: […] die Birnbaumallee entlang des Gehwegs auf dem Berthaplatz in Rheinhausen habe ich dank Ihrer Nachricht in das Infosystem der geschützten Alleen aufgenommen. (mit der Länge von etwas über 100 Metern hat sie knapp … Weiterlesen →

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ALDI behauptet klimaneutral zu sein – #ALDI #PfeiferundLangen #Braunkohle

ALDI behauptet auf seinen Prospekten: „Erster klimaneutraler Lebensmitteleinzelhändler in Deutschland seit 2017“ Ich frage mich, wie ALDI zu dieser Behauptung gelangt ist. Wenn man die Lieferkette einzelner ALDI Produkte zurückverfolgt sind die mitnichten klimaneutral. Egal ob nun die Kerze aus … Weiterlesen →

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Traumschiff – Dauerwerbesendung gegen Klimaschutz – #ZDF #GEZ #Werbung #Kreuzfahrt

Warum produziert das ZDF eigentlich noch immer eine Dauerwerbesendung gegen den Klimaschutz? Und das mit der Fernsehsteuer (früher GEZ). Ich finde das ziemlich verantwortungslos eine Sendung fortzusetzen, welche der Kreuzfahrindustrie viele Euro an Einnahmen bescherte dabei aber die Konsequenzen ausklammert. … Weiterlesen →

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Die Umweltschulden von NRW – #NRWE #hambibleibt #allegegenRWE #Umweltschulden

Für einigen aus der Politik ist die „schwarze Null“ etwas vergöttertes. Manchmal gewinne ich den Eindruck von Anbetung. So auch bei Armin Laschet, der dreist behauptet die „Schwarze Null“ wäre wichtig und man ansonsten dafür Zinsen zahlen müsste. Was er … Weiterlesen →

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Freispruch für den Umweltschutz – #Endcoal #Venator #hambibleibt #AlleGegenRWE #EndeGelände

Auf einen Prozess im Zusammenhang mit Venator und Braunkohle habe ich hier hingewiesen. Ich war gestern bei dem öffentlichen Prozess als Zuschauer. Die Anklage stand im Zusammenhang mit der Sprühkreideaktion. So wie ich das verstanden habe, haben Umweltaktivisten mit Sprühkreide … Weiterlesen →

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Hat RWE Petrolkoks von Shell verbrannt? – #Endcoal #Duisburg #Shell #RWE #allegegenRWE #hambibleibt

Eigentlich wollte ich nur mal kurz nachforschen, wegen einem Bericht in der heutigen Tageszeitung. Dort wurde einige Städte erwähnt in welche der Petrolkoks ebenfalls verbrannt. Darunter auch Duisburg. Hatte gehofft die Drucksache 17-8301 würde da etwas erhellendes enthalten. Leider ist … Weiterlesen →

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#Duisburg: Baumquälerei durch Steinigung – #Steingarten #Umweltschutz #Klimaschutz

Manchmal glauben Menschen etwas Gutes zu tun. Vielleicht war es bei den auf den Bildern gezeigten Bäumen auch so. Aber vermutlich ging es nur um Bequemlichkeit. Wenn es sich bei dem gezeigten um das Werk von Baumpaten handelt, so sollten … Weiterlesen →

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#Duisburg: Wäldchen zwischen Hanielstraße und Baumstraße in Homberg – #SägeParteiDuisburg #Baumschutz

Wie ich der Tageszeitung entnahm, fällte die Stadt mal wieder völlig unnötig Bäume. Angeblich weil Baumkontrolleure festgestellt hätten, dass diese abgestorben wären. Die Stadt Duisburg äußerte über Pressesprecher Jörn Esser, dass es der Verkehrssicherheit dienen würde. Vielleicht sollte man mal … Weiterlesen →

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Armin Laschet: Märchen vom #Cohleonkel – #hambibleibt #Münchhausen #allegegenRWE #Cohleunion #Umweltsau #endcoal #Windenergie

Armin Laschet (Cohleunion) hat in seiner Neujahrsansprache zweifelsfrei die Unwahrheit gesagt, wie ich nachfolgend darlegen werde. Dies zeigt einmal mehr, wie cohleorientiert er und seine Partei denken. Energiewende, Umwelt- und Klimaschutz sind da natürlich nur lästig. Zitat aus der Neujahrsansprache … Weiterlesen →

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#Duisburg: SPD will Bevölkerung verarschen – #Wahlkampfverarsche #Homberg #EDEKA #Paschmann

In einem Zeitungsartikel von Ende 2019 fleht Mahmut Özdemir von der SPD EDEKA an den Standort „In den Haesen“ freizugeben. Dies soll wohl zeigen, wie sich ein Bundestagsabgeordneter und Ortsvorsitzender für den Wahlkampf einsetzt. Pardon, vorgibt sich für die Bevölkerung … Weiterlesen →

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„Steingärten“ machen viel Arbeit – #Zeitersparnis #Steingarten #Naturverlust

Trotz entsprechenden Auftrages des Umweltausschusses hat Duisburg noch immer keine Satzung für echte Gärten und zur Verhinderung von „Steingärten“. Es gibt immer noch Menschen, die darüber nachdenken einen schönen Garten durch Steinigung der Natur zu ersetzen. Angeblich wäre das pflegeleichter. … Weiterlesen →

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Windenergie ist lukrativ – #PNE #Nordex #Börse

Sowohl für PNE, wie auch für Nordex gibt es derzeit Übernahmeangebote. PNE hat sich sogar selber an die Aktienbesitzenden gewandt und behauptet, dass das Angebot attraktiv wäre, obwohl dieses unter dem Börsenkurs liegt. Bei Nordex ist das Gebot sogar viel … Weiterlesen →

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#Duisburg: Prozess wegen #Braunkohle? – #endcoal #Venator #hambibleibt #allegegenRWE

Bekanntlich verbrennt Venator in Duisburg-Homberg Braunkohlestaub aus dem Hambachloch, denn nur daher kommt dieses „Veredelungsprodukt“. Im Sommer 2019 gab es deswegen eine Sprühkreideaktion. Gegen einer der lokalen Umweltakteure läuft derzeit ein Strafverfahren, scheinbar wegen der oben verlinkten Umweltaktion. Um was … Weiterlesen →

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#Duisburg: Geschäftsberichte kommunaler Unternehmen – #DuisburgBlicktDurch #Transparenz #Filz

Duisburg hat extrem viele Tochtergesellschaften. Nicht etwa weil dies in allen Fällen unbedingt notwendig ist, sondern um Pöstchen zu schaffen, mit denen man verdiente Parteileute belohnen kann. Das erklärt dann auch häufig warum es nicht so gut läuft, wenn man … Weiterlesen →

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#Feuerwerk und besoffen? – #Kindersicherung

Wenn man am Steuer eines Fahrzeugs sitzt gibt es klare Einschränkungen, der Nutzung. An Silvester wird viel gesoffen. Wie kann es da eigentlich erlaubt sein, dass Besoffene Feuerwerk anzünden können? Müsste es nicht eine Art Kindersicherung für Feuerwerk geben? Eine … Weiterlesen →

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Sachbeschädigung durch #Feuerwerk

Wie dieser Artikel deutlich zeigt: WAZ Duisburger Jugendliche zerstören Briefkasten mit Böllern Ist Sprengstoff gefährlich. Besonders in der Hand von minderjährigen und natürlich Besoffenen.

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#Umweltsaupolitik – #Eigenwohl #Umweltschulden #Shitsturmtruppe #Feuerwerk #Parteibestechung

Es ist auffällig, wie viele conservative alte weiße Männer sich in der Diskussion zu Wort melden. Dabei wird mir immer klarer, dass anscheinend jene sich am meisten über das Lied aufregen, welche die größten Umweltschulden haben. – Diejenigen, welche den … Weiterlesen →

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Tradition Feuerwerk – #Umweltschutz #Feinstaub #Feuerwerk

Wenn Böllermenschen wird ja immer gerne behauptet, dass es eine Tradition gäbe. Stimmt allerdings wurde Feuerwerk traditionell in Schlossparks durchgeführt und erst viel später wurde es dann an die Bevölkerung verkauft. Wenn dann also müsste man sich auf die Tradition … Weiterlesen →

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Interview zur Feuerwerkspetition – #Umwelthilfe #Feuerwerk #Krebsstaub

Mein Interview zur Feuerwerkspetition beim Studio 47 wurde inzwischen veröffentlicht. Youtube-Link Leider konnte man in so kurzer Zeit nicht so weit ausholen, wie man bei dem Thema könnte. Über den Tierschutz habe ich ja bereits gebloggt. Aber auch das Thema … Weiterlesen →

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#Duisburg: Beteiligungsberichte der Stadt – #Tochtergesellschaften #Duisburgblicktdurch

Die Stadt Duisburg hat viele Tochtergesellschaften. Den Überblick darüber zu behalten fällt nicht leicht. Einige Informationen zu den Tochtergesellschaften findet sich in den Beteiligungsberichten der Stadt Duisburg. Beteiligungsbericht 2018 Teilweise wird auch die Struktur dargestellt.

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Feuerwerk und Tierschutz – #Umweltbundesamt #UBA #BMU #Windenergie #Feuerwerk

Parallel zu der gestarteten Petition gegen Feuerwerk in Duisburg habe ich auch weitere Informationen einholen wollen, zu den Umweltauswirkungen. Nach Bundesnaturschutzgesetz ist es unter Strafe gestellt gefährdete Arten zu töten oder sonst wie zu reduzieren. Da zum Feuerwerk Lärm erzeugt … Weiterlesen →

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Die Hutbüger … – #Feuerwerk #Krebsstaub #Knutschenstattknallen

.. stürmen besoffen mir ihren Raketen vor die Haustür, denn es schlägt Mitternacht und da haben gefälligst alle wach zu sein. Rücksichtnahme? Aber warum denn, ist doch Tradition. Und Krebsstaub interessiert jene auch nicht. Und natürlich wird wieder von Verboten … Weiterlesen →

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Abstand Windenergie – #Energiewende #Fluglärm #Infraschall #Schlagschatten #NRW #NRWE #Cohleunion #allegegenRWE #hambibleibt

Während eine Tagebau sich quasi gefühlt bis vor die Haustür baggern darf und sogar ganze Ortschaften dafür vernichtet werden, ist die Landesregierung der Ansicht, dass man bei Windenergie pauschal 1,5 km Abstand halten muss. Um mal zu hinterfragen, wie man … Weiterlesen →

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#StopAdani: Siemens, hört auf Klima-Killern grünes Licht zu geben! – #endcoal #allegegenRWE #Siemens

Ich habe gerade die Petition „#StopAdani: Siemens, hört auf Klima-Killern grünes Licht zu geben!“ unterschrieben. Ziel sind, 5.000 Unterschriften zu sammeln und dafür braucht es Unterstützung. Petitionstext Der Technologiekonzern Siemens hat sich als einziges Unternehmen dazu bereit erklärt, die Bahnsignalanlagen … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Boykottcenter Fahrgastverarsche – #Bahn #Kundenfeindlichkeit

Wenn die Bahn einigermaßen pünktlich fährt, ist es okay. Das Problem fängt bei Verspätungen und ausfällen an. Besonders mit einer Bahncard 100. Denn da gibt es nur eine marginale Entschädigung. Das heißt der Aufwand steht in keinem Verhältnis zur Entschädigung … Weiterlesen →

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Abriss Friedhof für Braunkohle – #Garzweiler #Totenruhe #Braunkohle #hambibleibt #allegegenRWE

Vor einigen Wochen bekam ich mit, dass die Totenruhe um Erkelenz für Braunkohle gestört wurde. Da wollte ich natürlich die Rechtsgrundlage wissen. Scheinbar gab es keinen Genehmgigungsbescheid für Umbettung und Störung der Totenruhe. Auf meine Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass … Weiterlesen →

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Kind mit #Feuerwerk angegriffen und verletzt

Die NRZ vom 24.12.2019 berichtet unter dem Titel: „Jugendliche bewerfen Kind mit Böller“ von einem Angriff. In dem Artikel bitte die Polizei um Mithilfe und gibt die Telefonnummer 0203 280-0 an für Hinweise. Auf dem Pressportal gibt es einen längeren … Weiterlesen →

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#Bahnsinn: Fehlleistung der Deutschen Bahn – #fahrgastfeindlich #Pünktlichkeit #Freundlichkeit

Mit Wut denke ich an Donnerstag zurück. Natürlich war es nicht ganz allein die Schuld der Bahn, aber doch trifft diese eine erhebliche Schuld, dass ich eine halbe Stunde später Zuhause war als geplant. Der Bus war etwas später dran, … Weiterlesen →

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Satzung Braunkohleverein DEBRIV e.V. – #endcoal #hambibleibt #allegegenRWE

Inzwischen weiß ich zumindest, dass die Unterlagen beim Kölner Amtsgericht unter der Nummer VR 5210 hinterlegt sind. Auf meine Frage, wie denn die Formalitäten für die Bereitstellung der Satzung wären, teilte mir das Amtsgericht Köln mit, dass mein Antrag nicht … Weiterlesen →

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Anlagen im Chempark Uerdingen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung? – #Klimaschutz #Currenta #Umweltschutz #Bayer #Covestro #Lanxess

Im Zusammenhang mit einer Veränderung habe ich mich etwas mit dem Chempark Uerdingen beschäftigt und bin auch der Frage nachgegangen, welche Anlagen denn bisher überhaupt eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG haben. Die Antwort, welche ich dann bekam, war dann doch etwas … Weiterlesen →

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RWE muss endlich zahlen! – #Pinkwart #hambibleibt #allegegenRWE #endcoal

Die Förderabgaben für Bodenschätze sind in NRW in der sogenannten Verordnung über Feldes- und Förderabgabe (FFVO) regelt. Die letzte Version stammt von 2018 und wurde von Minister Pinkwart verantwortet. Sehr geehrter Herr Minister Pinkwart, in der Verordnung über Feldes- und … Weiterlesen →

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