Tag Archives: SPD

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“

Erstellt am 3. November 2013 von ulrics

Kommentar zu „Späte Reue für einen Milliarden-Deal“ Es war doch absehbar, dass es ein Fehler ist ein Unternehmen zu kaufen, was schon dem Namen nach auf Steinkohle setzt. Das Geld hätte besser in die Energiewende gesteckt werden sollen, denn dann … Weiterlesen →

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Kommentar zu „Rot-Grün will mehr Schiffsverkehr“

Erstellt am 17. Oktober 2013 von ulrics

Kommentar zu „Rot-Grün will mehr Schiffsverkehr“ (NRZ 19.09.2013) Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philip sind also für mehr Schiffsverkehr? De Umweltschutz ist hier ganz klar nicht im Vorteil, denn der heutige Schiffsverkehr ist in Duisburg die zweitgrößte … Weiterlesen →

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Klartext zu „Schritt für Schritt zum Jahrhundertprojekt“

Erstellt am 17. September 2013 von ulrics

Klartext zu „Schritt für Schritt zum Jahrhundertprojekt“ Duin erweckt bei mir mit seinen Äußerungen den Eindruck von akuter Inkompetenz oder enormer Lobbykratie. Anders kann ich mir seine Aussagen nicht erklären. Und wenn er der Bundesregierung Inkompetenz vorwirft, sollte er erst … Weiterlesen →

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Leserklartext zu „Kommt ein neuer Kraftwerk-Cent“

Erstellt am 23. August 2013 von ulrics

Leserklartext zu „Kommt ein neuer Kraftwerk-Cent“ Täusche ich mich oder stand Duin auf der Schwarzliste von Greenpeace und damit als Kohlelobbykrat im Raum? Die Unterstützung von Altkraftwerken oder Altenergien ist weder sinnvoll noch hilfreich für die Energiewende. Die dezentrale Energiespeicherung … Weiterlesen →

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Die Piraten sind das Beste

Erstellt am 21. August 2013 von ulrics

Man nehme das Beste von SPD, FDP und Grüne gänzlich ohne den Überwachungsfanatismus der CDU und man erhält die Orange Hoffnung der Piraten.

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Die „Exdoktoren“

Erstellt am 13. August 2013 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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Ist das Sozial?

Erstellt am 11. August 2013 von ulrics

Ich frage mich, ob es sozial ist, wenn jemand vom Mittags bis Abends nach 23:00 Uhr lautstark feiert. Dabei erklang etwas was manche vermutlich als Musik bezeichnen würden. Die Lautstärke war in einer Art und Weise, dass sie vom Epizentrum … Weiterlesen →

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Wofür stehen die Abkürzungen der Parteien

Erstellt am 6. August 2013 von ulrics

Es gibt Parteien, wo der Name alles sagt, aber dann gibt es auch jene Altparteien, die sich seltsame Abkürzungen gegeben haben die angeblich eine bestimmte Bedeutung haben sollen, aber ist dies wirklich so? SPD Steht das für Sozial oder eher … Weiterlesen →

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SPD unwählbar

Erstellt am 1. August 2013 von ulrics

Ein Nichtraucherschutz, der den Namen nicht verdient. SPD und Grüne planen Tempo 30 in allen Städten. Legalisierung von Körperverletzung Kurzsichtiges agieren bei der Energiewende, da nicht direkt auch die Forschung für Speichertechnologie gefördert wurde. Einschränkung der Grundrechte unter Otto Schily. … Weiterlesen →

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Quetscht die Direktkandidaten aus

Erstellt am 28. Juli 2013 von ulrics

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) … Weiterlesen →

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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung

Erstellt am 20. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen →

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Erstellt am 9. Juni 2013 von ulrics

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen →

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Blasphemie und Kirchensteuer

Erstellt am 28. April 2013 von ulrics

Anscheinend erwachen auch SPD und Grüne endlich und wollen sowohl Kirchensteuer, als auch andere religiöse Sonderregeln wie die Blasphemie streichen. Müsste für die Anwendung des Blasphemie Paragraphen nicht erst einmal die Existenz eines Gottes nachgewiesen werden? Mensch kann schließlich nichts … Weiterlesen →

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Erstellt am 27. April 2013 von ulrics

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen →

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Mehr Grüne Heuchelei

Erstellt am 13. April 2013 von ulrics

Hier haben wir also die nächste Heuchelei der Grünen. Nachdem sie für die diskriminierende Beschneidung von nur einem Geschlecht aus religiösen Gründen waren sind nun plötzlich gegen die religiöse Bevormundung der sexuellen Identität. Das ist doch ein ziemlich heuchlerische Linie … Weiterlesen →

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Özedemir vs. Hundeverein

Erstellt am 5. April 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte die Ortsgruppe des ‚Vereins für deutsche Schäferhunde‘ ein Problem. Der Grundstückseigentümer RWE Dea versucht das Grundstück auf dem der Hundeverein residiert zu verkaufen. Mit dem Hundeverein konnte keine Einigung erzielt werden. Allerdings schien sich die Familie … Weiterlesen →

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Grundrechtsverstoß bei den Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibades?

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei … Weiterlesen →

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Duisburg trudelt dank Rot-Rot-Grün weiter in die Abwärtsspirale

Erstellt am 20. März 2013 von ulrics

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer wurde am vergangenen Montag von SPD, Grüne und Linke beschlossen. Ich hatte mich ja schon im Vorfeld dazu geäußert. Steuererhöhungen sind ein feiger und unnachhaltiger Weg mit der Finanzlage umzugehen. Die Erhöhung treibt … Weiterlesen →

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Lösungswege ala SPD

Erstellt am 14. März 2013 von ulrics

Ich schaute in den Kalender und stellte fest, dass nicht der erste April ist. Dennoch fand ich einen ziemlichen Aprilscherz der SPD in DS 13-0381 des Ratsinformationssystem. Die SPD schlägt vor alle Mülleimer auf dem Bissingheimer Dorfplatz zu demontieren, weil … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 10. März 2013 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Mein Kommentar zum Welt-Frauen-Tag

Erstellt am 8. März 2013 von ulrics

Am heutigen Welt-Frauen-Tag waren die Zeitungen natürlich voll mit Artikeln zum, so gab es auch Kommentar von einigen Politikerinnen. So habe ich den Eindruck, dass Frau Bas sich nicht mit dem Thema auseinander gesetzt hat. Sie fordert eine pauschale Quote … Weiterlesen →

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SPD, Grüne und Linke in Duisburg sind unsozial

Erstellt am 6. März 2013 von ulrics

Da die Stadtspitze anscheinend nicht in der Lage ist vernünftig mit Geld umzugehen, soll nun schon wieder der Hebesatz für die Grundsteuer angehoben werden. Trotz Rückwirkungsverbot, soll der Hebesatz rückwirkend zum 1. Januar 2013 eingeführt werden. Ich werde dem betreffen … Weiterlesen →

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Das neue Meldegesetz

Erstellt am 4. März 2013 von ulrics

Das Grundrecht auf Selbstbestimmung über die eigenen Daten wird durch SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne mit dem neuen Melderecht (MeldFortG, in DS 17/7746) weiter eingeschränkt. Was Ralf Jäger hier als Stärkung verkauft ist in Wirklichkeit eine Schwächung. Denn Firmen … Weiterlesen →

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Erstellt am 3. März 2013 von ulrics

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen →

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Damit sich in Homberg etwas tut…

Erstellt am 22. Februar 2013 von ulrics

… muss erst die Presse aktiv werden. Die ein halbes Jahr verschwundenen Unterschriftenlisten zur Rettung des Kombibades wurden urplötzlich nach einer Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg „wiedergefunden“. Da frage ich mich doch, warum diese Unterschriftenlisten, welche zumindest als Petition zu werten … Weiterlesen →

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Fracking in Deutschland

Erstellt am 13. Februar 2013 von ulrics

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 3. Februar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 20. Januar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen →

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Antworten von Rainer Bischoff und Bärbel Bas

Erstellt am 10. Januar 2013 von ulrics

Gibt es im Leben seltsame Zufälle? Da bin ich mir nicht sicher, vielleicht liegt es auch am Ende des Urlaubs. Jedenfalls trafen am 07.01.2013 auf meine Fragen an Rainer Bischoff (SPD) und Bärbel Bas (SPD) antworten ein. Die Antwort von … Weiterlesen →

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Ohne Wasser

Erstellt am 30. Dezember 2012 von ulrics

Mensch stelle sich vor zwei streiten sich und es leidet der Dritte. So geschehen in Duisburg bei einem Streit zwischen den Stadtwerken Duisburg und einem Vermieter (Immo Capital Finanz). Die Leidtragenden sind die Mieter. Das Wasser wurde gemäß diesen Artikeln … Weiterlesen →

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An den Fans vorbei

Erstellt am 21. Dezember 2012 von ulrics

Vor kurzem las ich eine Äußerung von Rainer Bischof (SPD), der das Sicherheitskonzept für Fußballstadien als Schritt in die richtige Richtung bezeichnete. Die Piraten sehen dies anders. Ich Interessiere mich nicht für Fußball aber wenn ich lesen muss, dass jemand … Weiterlesen →

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Pseudoverbot für Fracking

Erstellt am 10. Dezember 2012 von ulrics

Ein bundesweites Verbot für umweltschädigender Chemikalien beim Fracking klingt ja erst einmal nicht schlecht. Ich habe natürlich auch einen Blick in des Originalpapier geworfen. Dieses liest sich allerdings wenig wie eine Verbot von Fracking, als einen Aufschub mit vielen wenn … Weiterlesen →

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Gehaltskürzung für Lehrer

Erstellt am 28. November 2012 von ulrics

Immer wieder geistert durch die Medien, dass der Deutsche von heute mobil sein muss. Die andere Seite, unter der jeder Berufspendler leidet, sind die Kosten für Benzin und Energie. Egal, ob bei ÖPNV oder mit dem eigenen Auto an der … Weiterlesen →

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Versprochen und nicht gehalten.

Erstellt am 4. November 2012 von ulrics

Wahlversprechen werden viele gemacht aber wieviel davon wurden gehalten und was sind Wahllügen? Nicht gehaltene Versprechen sind für mich Wahllügen. Wobei die Aussagen teilweise juristisch so formuliert werden, dass hinterher nichts juristisch beanstandet werden kann. Nach dem Motto, wir haben … Weiterlesen →

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Dummfug: Zeitumstellung

Erstellt am 28. Oktober 2012 von ulrics

Endlich haben wir wieder Normalzeit. Leider nur für ein halbes Jahr. Warum die Zeitumstellung noch nicht abgeschafft ist, erschließt sich vielen nicht. Ich habe die Gründe hier schon vor einiger Zeit niedergeschrieben. Einen Überblick, was die Zeitumstellung uns antut, findet … Weiterlesen →

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Mir stinkt der Qualm

Erstellt am 6. Oktober 2012 von ulrics

Ich mein die Abgase von Rauchern, welche Nichtraucher vielfach erdulden müssen. Insbesondere an Orten, wo sie nicht freiwillig sind. Zum Beispiel zu Fuß im öffentlichen Raum oder beim Warten auf ökologische Transportmittel (ÖPNV). Ich empfinde die Debatte um den „Nichtraucherschutz“ … Weiterlesen →

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Wie findet OB Link nur dafür die Zeit?

Erstellt am 28. September 2012 von ulrics

Wie ich aus der Zeitung erfuhr ist OB Link seit neuestem Aufsichtratvorsitzender der Stadtwerke Duisburg AG und der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft. Die Funktion eines Aufsichtsrates ist es die Aufsicht über den jeweiligen Betrieb und dessen Vorstand bzw. Geschäftsführung auszuüben. … Weiterlesen →

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Duisburger Schmu

Erstellt am 25. September 2012 von ulrics

Auch wenn ein gewisser FDP Politiker mir gegenüber behauptete, es gäbe kein Klüngel in Duisburg, so zeigen die gegenwärtigen Entwicklungen genau diesen Schmu. Sei es die Trickkiste und den Versorgungsposten für Peter Greulich oder das mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnte Bürgerbegehren … Weiterlesen →

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OB Links gebrochene Versprechen? Stadtteilbüro Hochheide schließt!

Erstellt am 21. September 2012 von ulrics

Auf der Seite von Sören Link gibt es sechs Versprechen 1. Bürgerdialog jetzt. Sie gestalten Duisburg mit. Noch 2012 beginne ich mit einem offenen Bürgerdialog in allen Stadtbezirken. Ich würde das als Bürgerbeteiligung und Transparenz interpretieren, wobei offener Bürgerdialog schon … Weiterlesen →

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Sexistisch diskriminierender Stadtrat?

Erstellt am 15. September 2012 von ulrics

Wie ich unlängst berichtete soll Peter Greulich (Umweltdezernent) anscheinend mit einem Versorgungsposten bei den Wirtschaftsbetrieben Duisburg abgefunden werden. Der dritte neu zu schaffende Posten soll aber wohl nicht an Lothar Krause gehen, sondern Uwe Linsen (Sozialpolitiker), den bisherigen Geschäftsführer der … Weiterlesen →

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Symbolische Beschneidung bis Volljährigkeit?

Erstellt am 9. September 2012 von ulrics

Über den medizinischen und generellen Rahmen der Beschneidung hatte ich mich, ja schon hier geäußert. Bisher habe ich auch keine Informationen gelesen, die mich zu einem anderen Schluss kommen lassen. Beschneidung bleibt für mich – wie im Urteil – eine … Weiterlesen →

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Reaktion auf offene Emailanfrage befremdlich

Erstellt am 31. August 2012 von ulrics

Über eine mögliche Schließung des Stadtteilbüros hatte ich bereits hier berichtet. Dazu hatte ich, um solidere Aussagen zu bekommen eine offene E-Mail-Anfrage an den von meiner Warte aus zuständigen Bezirksbürgermeister geschickt. Das war die Antwort: …. für ihre offene Email-Anfrage … Weiterlesen →

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Offene Emailanfrage zum Thema Stadtteilbüro Homberg-Hochheide

Erstellt am 24. August 2012 von ulrics

Nachfolgender offener Brief ging heute an den Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann (SPD). Ich bin gespannt auf seine Antwort. Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, ich bitte Sie im Namen interessierte Bürger aus dem Duisburger Westen um die Beantwortung folgender Fragen: – Soll das Stadtteilbüro … Weiterlesen →

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Genitalverstümmelung

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen →

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Erstellt am 13. Juli 2012 von ulrics

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin. … Weiterlesen →

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Passive Stimmenthaltung verklärt?

Erstellt am 8. Juli 2012 von ulrics

Der Westen verklärt die passive Stimmenthaltung zur Wahlmüdigkeit und verschwiegt die aktive Stimmenthaltung komplett. Zum Beispiel vertrat Ingo Blazejewski in der NRZ vom Montag die These, dass Sören Link klar legitimiert wäre. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin schon … Weiterlesen →

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Faule Kompromisse

Erstellt am 2. Juli 2012 von ulrics

Wenn es eins gibt was ich im Leben ablehne sind das faule Kompromisse. Das Wahl Ergebnis heute war natürlich ein derartiger fauler Kompromiss. Das es einen der beiden werden würde, war klar. Ebenso, dass die Wahrscheinlichkeit für Link sehr hoch … Weiterlesen →

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Mit enormer passiver Stimmenthaltung (fast 75 %) wurde …

Erstellt am 1. Juli 2012 von ulrics

anscheinend Sören Link zum neuen Duisburger OB gewählt. :-(( Natürlich heißt die enorme Nichtbeteiligung, das für die meisten Sören Link wohl gar nicht geht. Von 25,75 % der Wählberechtigten stimmten 71,96 % der Wähler mit gültigen Stimmen, also 18,04 % … Weiterlesen →

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Angeblicher Nichtraucherschutz von Rot-Grün

Erstellt am 1. Juli 2012 von ulrics

SPD und Grüne, wollen die Nichtraucher schützen. Jedenfalls geben sie das vor. Eine Kneipe, wo geraucht wird brauche ich nicht zu betreten. Ist meine freie Entscheidung. Anders ist es beim Warten auf Bus und Bahn, wo ich als Nichtraucher meist … Weiterlesen →

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Finanzplanung, Stichwahl und Grünraumvernichtung

Erstellt am 28. Juni 2012 von ulrics

Die Rot-Rot-Grüne Ratsmehrheit hat am 25.06.2012 das „Sparpaket“ verabschiedet. Die gute Nachricht zuerst, die Rheinhausenhalle und die Stadtteilbibliotheken bleiben. Schon kleinste Änderungen können wahrscheinlich die ganze Planung zunichte machen. In dem Zusammenhang verstehe ich die unsolide Schätzung, dass ein Erhöhung … Weiterlesen →

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