Schlagwort-Archive: Wahlversprechen

GNS Teil 15. – Fragen an die Landesregierung

Schon vor einiger Zeit habe ich eine Liste mit offenen Fragen veröffentlicht. Aus diesen habe ich nun einige aufbereitet und am 06.08.2013 der Landesregierung gestellt. Guten Tag, zum Thema GNS würde ich gerne die Antwort auf folgende Fragen bekommen: – … Weiterlesen

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IMD Duisburg: Was steckt hinter der Auskunftsverweigerung?

In Duisburg Rheinhausen steht die Grundschule Werthauserstraße leer. Schon seit einiger Zeit. Erste Anzeichen von Vandalismus sind bereits erkennbar. Ich nahm dies zum Anlass nachzufragen, warum die Schule überhaupt leer steht. Konkret ging es mir darum, dass ja absehbar war, … Weiterlesen

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Versprochen und nicht gehalten.

Wahlversprechen werden viele gemacht aber wieviel davon wurden gehalten und was sind Wahllügen? Nicht gehaltene Versprechen sind für mich Wahllügen. Wobei die Aussagen teilweise juristisch so formuliert werden, dass hinterher nichts juristisch beanstandet werden kann. Nach dem Motto, wir haben … Weiterlesen

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