Versprochen und nicht gehalten.

Wahlversprechen werden viele gemacht aber wieviel davon wurden gehalten und was sind Wahllügen? Nicht gehaltene Versprechen sind für mich Wahllügen. Wobei die Aussagen teilweise juristisch so formuliert werden, dass hinterher nichts juristisch beanstandet werden kann. Nach dem Motto, wir haben die Absicht Blablabla… . Allerdings sehe ich dies trotzdem als Irreführung an. Ob so etwas wohl auch unter irreführende Werbung fällt.

Bezeichnend in diesem Zusammenhang ist ein Ausspruch von Franz Müntefering (SPD)

Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messen

Um es vorweg zu nehmen er spricht nicht für mich. Ein Versprechen ist ein Versprechen. Aber wenn das für alle anderen Politiker so gilt sollte sich bei der Wahl niemand auf die Versprechen verlassen, sondern nur die Taten der Vergangenheit bewerten. Hat ein Person etwas bewegt oder dies zumindest versucht?

Es wird sicherlich nicht wenig Wahllügen geben. Aber diese Liste wird sicherlich auch nicht vollständig sein kann aber natürlich jederzeit ergänzt werden.

– Wikipedia nennt die Mehrwertsteuererhöhung um 3 %, als ein gebrochenes Wahlversprechen. (SPD / CDU)

– Die versprochenen blühenden Landschaften durch Kohl sind bisher auch nicht in vollem Umfang eingetreten.

– Steuersenkung der FDP, die nur die Steuern für Hoteliers gesenkt hat. Ein Zusammenhang mit einer Spende wird bestritten. Gegenüber der Bevölkerung ist dieses Versprechen nicht gehalten worden.

– Mehr Netto vom Brutto

– Im Jahre 1961 versprach die FDP „Mit der CDU, aber ohne Adenauer!“ und kam dann doch mit Adenauer zusammen (Quelle).

– Norbert Blüm versprach, dass die Rente sicher wäre.

– Helmut Kohl schloss Steuererhöhungen für die Deutsche Einheit aus und versprach, dass der Soli bis 1999 weg vom Fenster wäre.

– Andrea Ypsilanti schloss eine Koalition mit der Linkspartei strikt aus und versuchte es nach der Wahl dann doch.

Auf den Wahlplakaten habe ich bei der letzten NRW Landtagswahl wenig versprechen gesehen. Die Linke hatte einiges versprochen kann dies aber natürlich mangels Wähler nicht halten.

Eine recht umfangreiche Auflistung scheint die Seite Wahlversprechen-Gebrochen.de zu liefern.

Quellen:
Merkur Online Wahllügen.
Wikipedia Politikverdrossenheit.
Handelsblatt zur Mövenpicksteuer

Wer noch weitere bekanntere gebrochene Wahlversprechen kennt einfach als Kommentar posten.

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Eine Antwort zu Versprochen und nicht gehalten.

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