Tag Archives: SPD

Genitalverstümmelung

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen →

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Datenschutz, Adresshandel und Gesetze

Erstellt am 13. Juli 2012 von ulrics

Das vom Bundestag beschlossene Bundesmeldegesetz schlägt nicht nur auf See hohe Wellen. Nachdem bekannt wurde, dass Daten einfach so weitergegeben werden können, gab es von vielen Stellen Widerspruch. Erstaunlich, dass ich hier mit Ralf Jäger (SPD) mal einer Meinung bin. … Weiterlesen →

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Passive Stimmenthaltung verklärt?

Erstellt am 8. Juli 2012 von ulrics

Der Westen verklärt die passive Stimmenthaltung zur Wahlmüdigkeit und verschwiegt die aktive Stimmenthaltung komplett. Zum Beispiel vertrat Ingo Blazejewski in der NRZ vom Montag die These, dass Sören Link klar legitimiert wäre. Das kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin schon … Weiterlesen →

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Faule Kompromisse

Erstellt am 2. Juli 2012 von ulrics

Wenn es eins gibt was ich im Leben ablehne sind das faule Kompromisse. Das Wahl Ergebnis heute war natürlich ein derartiger fauler Kompromiss. Das es einen der beiden werden würde, war klar. Ebenso, dass die Wahrscheinlichkeit für Link sehr hoch … Weiterlesen →

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Mit enormer passiver Stimmenthaltung (fast 75 %) wurde …

Erstellt am 1. Juli 2012 von ulrics

anscheinend Sören Link zum neuen Duisburger OB gewählt. :-(( Natürlich heißt die enorme Nichtbeteiligung, das für die meisten Sören Link wohl gar nicht geht. Von 25,75 % der Wählberechtigten stimmten 71,96 % der Wähler mit gültigen Stimmen, also 18,04 % … Weiterlesen →

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Angeblicher Nichtraucherschutz von Rot-Grün

Erstellt am 1. Juli 2012 von ulrics

SPD und Grüne, wollen die Nichtraucher schützen. Jedenfalls geben sie das vor. Eine Kneipe, wo geraucht wird brauche ich nicht zu betreten. Ist meine freie Entscheidung. Anders ist es beim Warten auf Bus und Bahn, wo ich als Nichtraucher meist … Weiterlesen →

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Finanzplanung, Stichwahl und Grünraumvernichtung

Erstellt am 28. Juni 2012 von ulrics

Die Rot-Rot-Grüne Ratsmehrheit hat am 25.06.2012 das „Sparpaket“ verabschiedet. Die gute Nachricht zuerst, die Rheinhausenhalle und die Stadtteilbibliotheken bleiben. Schon kleinste Änderungen können wahrscheinlich die ganze Planung zunichte machen. In dem Zusammenhang verstehe ich die unsolide Schätzung, dass ein Erhöhung … Weiterlesen →

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OB-Wahl kein Neuanfang

Erstellt am 22. Juni 2012 von ulrics

Der Wochen-Anzeiger fragte am Mittwoch, was die Duisburger von Sören Link halten. Hier also meine Antwort, die natürlich auch an den Wochen-Anzeiger ging. Per Email, da ich mich aus bekannten Gründen nicht beim Lokalkompass anmelden werde. Weder Sören Link, noch … Weiterlesen →

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Leitfaden für ungültig Wählen

Erstellt am 21. Juni 2012 von ulrics

Damit bei der OB-Qual-Wahl am 1.7. jeder so wählen kann wie er, sie oder es möchte, hier mal eine eines Beschreibung was alles ungültig gewertet wird. – Komplett durchgestrichener Wahlzettel oder Kreuz über mehrere Felder – Ein durchgerissener Wahlzettel (erhöht … Weiterlesen →

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Stichwahl zwischen Link und Lensdorf in Duisburg

Erstellt am 17. Juni 2012 von ulrics

In Duisburg läuft alles auf eine Stichwahl zwischen Sören Link (SPD) 48,30 % und Benno Lensdorf (CDU), 21,12 % hinaus. Und das bei einer Wahlbeteiligung von 32,4 %, mit der keiner durch die Mehrheit gewählt wurde. Die Wahlbeteiligung sagt ja … Weiterlesen →

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Das beste für Deutschland?

Erstellt am 16. Juni 2012 von ulrics

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen →

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Vorstellung der OB-Kandidaten im Wochen-Anzeiger

Erstellt am 15. Juni 2012 von ulrics

Im Wochen-Anzeiger vom Mittwoch wurden die OB-Kandidaten für Duisburg vorgestellt. Genauer gesagt wurde der erste Teil vorgestellt in Form von sieben Kandidaten. Darunter der aussichtsreiche Michael Rubinstein (Aufarbeitung Loveparade). Natürlich wunderte mich die Auswahl der Kandidaten. Bis auf Ingrid Fitzek … Weiterlesen →

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Duisburg stirbt

Erstellt am 15. Juni 2012 von ulrics

Es war irgendwie absehbar, dass der „Leuchtturm“ am Innenhafen nicht klappen würde. Eurogate kommt nicht. Nachdem der Projektentwickler Kölbl & Kruse nicht die notwendige Vorvermietungsquote für das von Normanfoster entworfene Gebäude erreicht trat er vom Kaufvertrag zurück. Die Stadt Duisburg … Weiterlesen →

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Antwort auf offenen Brief

Erstellt am 11. Juni 2012 von ulrics

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen →

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Erstellt am 9. Juni 2012 von ulrics

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen →

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Erstellt am 6. Juni 2012 von ulrics

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 4. Juni 2012 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Duell der Chancenlosen?

Erstellt am 3. Juni 2012 von ulrics

So titelte unlängst, Daniel Cnotka von der NRZ. War ja eigentlich klar, dass ein SPD Medium, wie der Westen die Konkurrenz von Sören Link schlecht macht. Ich gehe davon aus, dass Michael Rubinstein eine ernsthafte Chance hat und hoffe das … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Erstellt am 29. Mai 2012 von ulrics

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen →

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Die OB Kandidaten

Erstellt am 26. Mai 2012 von ulrics

In letzter Zeit sind beim Westen einige Artikel zu den OB-Kandidaten erschienen. Um für die Wahl am 17. Juni nochmal die Kandidaten etwas aufzufrischen verlinke ich diese hier mal. Der erste Beitrag zum Thema OB-Kandidaten findet sich hier. Die Kandidaten: … Weiterlesen →

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Pöstchen die 2.

Erstellt am 23. Mai 2012 von ulrics

Habe nur ich den Eindruck, dass Greulich einen neue Posten geschaffen bekommt, um Platz für jemanden von der SPD zu machen? Ein Zitat wie dieses SPD fordert schon seit langem einen zweiten Chef für die Wirtschaftsbetriebe deutet ja darauf hin, … Weiterlesen →

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Leerstände Rheinhausen

Erstellt am 29. April 2012 von ulrics

Ich hatte am 22.04 mal einen offen Brief zum Thema Leerstände in Rheinhausen an die Stadtratsfraktionen geschickt. Mit nachfolgenden Inhalt: An die Stadtratsfraktionen mit der Bitte um Antwort. Hat Duisburg überhaupt einen Plan? In der Rheinhauser Innenstadt – Hochemmericher, Krefelder, … Weiterlesen →

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Grüne und Nazis?

Erstellt am 26. April 2012 von ulrics

Ich habe in der taz einen interessanten Artikel gelesen. In dem ging es um eine junge Partei und Mitglieder mit Nazi-Vergangenheit. Wie der Titel schon andeutet geht es um die Grünen. Also eine Partei, die sich heute als Moralapostel aufspielt … Weiterlesen →

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Zeitumstellung gegen den Willen des Volkes…

Erstellt am 11. August 2011 von ulrics

… aus rein wirtschaftlichen Interessen. Das ist die Realpolitik der gegenwärtigen Regierung. Zweimal pro Jahr müssen wir uns mit der Zeitumstellung herumärgern. Die gesetzliche Grundlage für die Zeitumstellung § 5 des Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG). Auch wenn es unzählige Regeln … Weiterlesen →

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Freude, schöner Götterfunken

Erstellt am 15. Dezember 2010 von ulrics

Das JMStV ist dank NRW geplatzt. Gut, dass dies jetzt passiert ist bevor das Bundesverfassungsgericht die Regelung kippen musste. Pressmitteilung Piratenpartei, Düsseldorf, 15.12.2010 Die PIRATENPARTEI NRW begrüßt die Ablehnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages durch sämtliche Fraktionen im Düsseldorfer Landtag. Mit der … Weiterlesen →

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Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene

Erstellt am 21. Juli 2010 von ulrics

SPD und Grüne fordern Volksentscheide auf Bundesebene. Themen könnten zum Beispiel die Wehrpflicht oder Atomkraftwerk Restlaufzeit sein. Bisher blockiert die Union diesen Vorstoß. Dabei würden Volksentscheide bei dem Bürger mehr das Gefühl geben etwas bewirken zu können. Die Piraten unterstützen … Weiterlesen →

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Neuwahlen in NRW?

Erstellt am 14. Juni 2010 von ulrics

Rüttgers lehnt diese ab. Mit der Begründung: Es gebe den Wählerauftrag für eine große Koalition. «Das bestätigen die Umfragen. Man braucht also keine Neuwahlen», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag) Wenn man sich allerdings mal die absolut prozentualen Wahlergebnisse ansieht. … Weiterlesen →

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Die Patt-Situation zwischen Rot Grün und Gelb Schwarz …

Erstellt am 30. April 2010 von ulrics

… hält an. Die Griechenlanddebatte scheint keinen Einfluss zu haben auf das Verhältnis. Es ist also eine lange Koalitionsfindungszeit zu erwarten oder die Piraten kommen über die 5% und können sich einbringen. Global Lokal => Piraten wählen gehen.

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Plakate im Duisburger Westen

Erstellt am 22. April 2010 von ulrics

Wie vielleicht schon einige bemerkt haben hängen seit gestern bzw. heute im Duisburger Westen die Plakate der PiratenPartei. War zwar nicht ganz einfach einen Platz zu finden aber doch hängen sie jetzt. Nicht zuletzt auch Dank einem Rheinhauser-Stadtplan von der … Weiterlesen →

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Wahlkampf Kommentar

Erstellt am 17. April 2010 von ulrics

Die Anzahl der Wahlkampfstände in den Fußgängerzonen mehrt sich. Was bei dem schönen Wetter auch kein Wunder ist. Da kommen sogar FDP, CDU und SPD heraus. Nur nebenbei erwähnt. Die Duisburger Piraten haben schon im März Wahlkampf gemacht als es … Weiterlesen →

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Wahlkampf im Patt

Erstellt am 14. April 2010 von ulrics

Alles sieht nach einem Patt zwischen Rot Grün und Schwarz Geld äh Gelb (meinte ich natürlich ;-) ) aus. Das ist natürlich eine große Chance für die Piraten. Wir müssen nur die Wähler überzeugen und dann auch durch Taten zeigen, … Weiterlesen →

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Wahlkampf

Erstellt am 13. April 2010 von ulrics

Die FDP macht wieder Wahlkampf mit Steuerversprechen. Was die SPD vom FDP Wahlkampf hält ist klar und die Argumente klingen doch stark wie die Versprechen vom Bundestagswahlkampf.

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Wahlplakate in Duisburg I

Erstellt am 11. April 2010 von ulrics

In Duisburg werden bald auch die Plakate der Piraten hängen und hoffentlich nicht gekielholt. Aber mal zu den anderen Plakaten. CDU und SPD scheinen auf Gesichter zu setzen. Etwas eintönig und langweilig. FDP hat eine Menge Botschaften aber irgendwie kann … Weiterlesen →

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