Tag Archives: FDP

Bundestag gegen Umweltschutz und Nachhaltigkeit und für Verschwendung

Erstellt am 16. August 2013 von ulrics

Vor längerer Zeit reichte ich eine Petition mit dem Ziel ein, für eine längere Gewährleistung von Elektrogeräten zu sorgen. Fünf Jahr schwebten mir vor. Der Bundestag bzw. der Petitionsausschauss hat die Petition nun mit Beschlussempfehlung ohne Umsetzung abgeschlossen. Der Petent … Weiterlesen →

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Die „Exdoktoren“

Erstellt am 13. August 2013 von ulrics

Aus gegebenen Anlass mal wieder die aktuelle Liste der „Exdoktoren“. Eine bestimmt nicht abschließende Auflistung: * Silvana Koch-Mehrin (FDP) * Veronica (Spitzname Vroni) Saß (Tochter von Stoiber CSU) * Matthias Pröfrock (CDU) * Georgios Chatzimarkakis (FDP) * Margarita Mathiopoulos (FDP) … Weiterlesen →

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Wofür stehen die Abkürzungen der Parteien

Erstellt am 6. August 2013 von ulrics

Es gibt Parteien, wo der Name alles sagt, aber dann gibt es auch jene Altparteien, die sich seltsame Abkürzungen gegeben haben die angeblich eine bestimmte Bedeutung haben sollen, aber ist dies wirklich so? SPD Steht das für Sozial oder eher … Weiterlesen →

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Quetscht die Direktkandidaten aus

Erstellt am 28. Juli 2013 von ulrics

Die Direktkandidaten freuen sich sicherlich über Fragen, die jeder einreichen kann. Selbst Nichtwähler sollten sich nicht die Chance entgehen lassen den Kandidaten ruhig mal ein wenig tiefer auf den Zahn zu fühlen. Duisburg I Rainer Kolb (Piratenpartei) Bärbel Bas (SPD) … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 24. Juli 2013 von ulrics

Leserkommentar zu „Oberwasser dank Datenschutz-Debatte“ Was für ein Quatsch. Die FDP ist weder für Datenschutz, noch für Privatsphäre, andernfalls hätten sie nicht die Bestandsdatenauskunft (dem deutschen PRISM) und das neue Meldegesetz mit verbrochen. Das neue Meldegesetz wurde damals in der … Weiterlesen →

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GNS Teil 2. – Historische Entwicklung

Erstellt am 20. Juli 2013 von ulrics

Nachfolgend eine chronologische Übersicht der Entwicklung der GNS am Standort Duisburg basierend auf der Öffentlichkeit zugänglichen Quellen. 1974 Gründung Gesellschaft für Nukleartransporte 1977 Umwandlung in Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) 1985 Drei Hallen auf dem Gelände der SONA-Präzisionsschmiede (ehemalige RheinstahlHallen) … Weiterlesen →

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Aktuelle Leserbriefe, Kommentare und Klartexte

Erstellt am 10. Juli 2013 von ulrics

Zum Endlagersuchgesetzklartext von Matthias Holl. Mich wundert die Einstellung von Matthias Holl wenig, in Anbetracht, dass er 2011 Sicherheitsbeauftragter des Kernkraftwerks Mühlheim-Kärlich war und für die RWE Power AG arbeitete oder vielleicht sogar noch immer arbeitet. War Gorleben wirklich vor … Weiterlesen →

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FDP unwählbar

Erstellt am 1. Juli 2013 von ulrics

Meine persönlichen Gründe warum ich die FDP unwählbar finde. Die FDP möchte kein mehr an Transparenz bei Nebeneinkünften der Abgeordneten Die Einstellung der FDP zur Beschneidung. Guido Westerwelle: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“ Die … Weiterlesen →

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3%-Hürde bei der Europawahl?

Erstellt am 9. Juni 2013 von ulrics

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hürde bei den Europawahlen aufgehoben hat, machen sich einige nicht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der Grundrechte stehenden Parteien daran wieder eine Hürde einzuführen. Genauer gesagt geht es hier um die Bundestagsparteien CDU, CSU, … Weiterlesen →

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Aktuelle Klartexte

Erstellt am 13. Mai 2013 von ulrics

Zu diesem Artikel über die FDP und zu deren Datenschutzeinstellung: Die FDP bezeichnet SPD und Grüne als Freiheitsfeinde, dabei ist die FDP selber ein Freiheitsfeind, da sie die Bestandsdatenauskunft mitgetragen hat. Im Rahmen der Änderung des Telekommunikationsgesetz werden dadurch unsere … Weiterlesen →

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Lammert ruft Demokraten zur Wachsamkeit auf

Erstellt am 27. April 2013 von ulrics

Bei dieser Pressmeldung stellt sich die Frage, ob er das ironisch gemeint hat. Schließlich demontiert seine Partei (CDU/CSU) unter Mithilfe von FDP und SPD die Grundrechte hin zum Überwachungsstaat. Die Basisdemokraten Piratenpartei sind jedenfalls zusammen mit anderen Organisationen wachsam und … Weiterlesen →

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Immer wieder die Egoismusquote

Erstellt am 22. April 2013 von ulrics

Schon wieder steht die „Frauenquote“ im Fokus der Politik. In Aufsichträte, sollen also nach der CDU mindestens 30 % Frauen, allerdings erst im Laufe einiger Jahre. Von Vorständen ist nichts zu lesen. Natürlich soll diese Egoismusquote nur für große Unternehmen … Weiterlesen →

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Die FDP gibt sich ein neues Gewand

Erstellt am 1. April 2013 von ulrics

Die FDP benennt sich um. Auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende hat die FDP mit großer Mehrheit beschlossen sich umzubenennen. Der Parteivorsitzende sprach davon, dass es in Bezug auf die Bundestagwahl an der Zeit ist Farbe zu bekennen. Deswegen heißt … Weiterlesen →

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Grundrechtsverstoß bei den Unterschriftenlisten zum Erhalt des Kombibades?

Erstellt am 27. März 2013 von ulrics

Vor einiger Zeit brachte eine Pressemeldung der Piratenpartei Duisburg überraschend schnell Licht in die Suche nach angeblich auf dem Postweg verschwundenen Unterschriftenlisten. Es handelte sich um jene 9445 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Kombibades aussprechen. Diese sollen bei … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 10. März 2013 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Beteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Quotenfrauen für SPD und Grüne

Erstellt am 3. März 2013 von ulrics

Die SPD (DS 17/12487) und die Grüninnen und Grünen (DS 17/12497) machen sich mal wieder für eine Frauenquote stark. In den Papieren zeigt sich, wie weit entfernt die Politik von der Wirklichkeit ist. Rot-Grün möchte also den Frauenanteil in Führungspositionen … Weiterlesen →

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Exdoktor wird in Duisburg mit Kirchenauftritt geehrt

Erstellt am 16. Februar 2013 von ulrics

Der bekannte urheberrechtsverstößer Jorgo Chatzimarkakis (FDP) soll am Sonntag den 24. Februar in der Salvatorkirche direkt neben dem Rathaus ab 17:00 Uhr einen Vortrag zum Thema Europa halten. Einen schlechteren Redner hätte sich die evangelische Kirche nicht aussuchen können. In … Weiterlesen →

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Fracking in Deutschland

Erstellt am 13. Februar 2013 von ulrics

Für CDU/CSU/FDP kann es gar nicht schnell genug gehen mit dem Fracking. Nach Michael Kauch (FDP) sollen angeblich schärfere Regelungen zur Schiefergasgewinnung eingeführt werden. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Ebenso seltsam erscheint, dass Wasserschutzgebiete ausgeschlossen werden sollen und Peter … Weiterlesen →

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Liberalismus für die eigenen Taschen

Erstellt am 7. Februar 2013 von ulrics

Die FDP bzw. ihr Landtagsabgeordneter Marcel Hafke versucht gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte mobil zu machen. Er versteht offensichtlich seine Position nicht. Die erste Verpflichtung von Abgeordneten ist gegenüber dem Volk bzw. den Wählern. Zu dieser Verpflichtung gehört auch Rechenschaft … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 3. Februar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein aktualisierter Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) – Thomas … Weiterlesen →

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Kandidaten Bundestagswahl 2013

Erstellt am 20. Januar 2013 von ulrics

Nachfolgend ein kleiner Überblick der bisher nominierten Kandidaten für die Bundestagswahl Im Wahlkreis 115 (Duisburg Süd): – Rainer Kolb (Piratenpartei) – Anna von Spiczak (Grüne) – Bärbel Bas (SPD) – Frank Albrecht (FDP) – Marc Mulia (Die Linke) Im Wahlkreis … Weiterlesen →

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Heuchelei durch FDP

Erstellt am 24. Dezember 2012 von ulrics

Die FDP hat sich bei der Umsatzsteuerreform von Wolfgang Schäuble in der Art geäußert, dass sie Bürger nicht zusätzlich belasten wollen. So jedenfalls Volker Wissing. In meinen Augen ist dies eine riesige Heuchelei. Schließlich kommt aus dem Justizministerium (Ministerin: Sabine … Weiterlesen →

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Eine Antwort von Hans-Peter Uhl ist eingetroffen

Erstellt am 7. November 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit wurde der Entwurf eines Bundesmeldegesetzes im Bundestag während eines Fußballspieles einfach durchgewunken. Im Nachlauf gab es einiges an Kritik, was zu einer Änderung führte, ob diese weit genug gehen wird ist fraglich. Damals hatte ich auch über … Weiterlesen →

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Versprochen und nicht gehalten.

Erstellt am 4. November 2012 von ulrics

Wahlversprechen werden viele gemacht aber wieviel davon wurden gehalten und was sind Wahllügen? Nicht gehaltene Versprechen sind für mich Wahllügen. Wobei die Aussagen teilweise juristisch so formuliert werden, dass hinterher nichts juristisch beanstandet werden kann. Nach dem Motto, wir haben … Weiterlesen →

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Wucherpreise bei Deutscher Bahn?

Erstellt am 12. Oktober 2012 von ulrics

Die Deutsche Bahn ist eine 100 % Tochtergesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Wie in der Presse berichtet sollen mal wieder die Preise steigen und das um ‚moderate‘ 2,8 %. Im Endeffekt wird hier nach meiner Ansicht die Bahnsteuer erhöht. Schließlich wandert … Weiterlesen →

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Frau Aigner hat kein Interesse an offenen Antworten…

Erstellt am 9. August 2012 von ulrics

… und an Transparenz. Ich hatte hier auf meine Frage an Frau Aigner (CSU) hingewiesen. Und irgendwie hege ich den Verdacht, dass sie sich nicht einmal meine Frage durchgelesen hat. Schließlich hatte ich folgenden Absatz drin stehen: Ich erwarte selbstverständlich … Weiterlesen →

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Genitalverstümmelung

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Wie aus der Presse zu erfahren ist macht sich der Bundestag für eine Religiöse Beschneidung stark. Allerdings wundert mich warum hier keine Zahlen genannt werden. Warum wird nur von breiter Mehrheit gesprochen. Gerade bei so einem kontroversen Thema müssen Zahlen … Weiterlesen →

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Ergänzung zu Meldegesetz

Erstellt am 22. Juli 2012 von ulrics

Vor einiger Zeit hatte ich über das Meldegesetz berichtet. Bisher erfolgt noch keine Reaktion auf meine Frage an Hans-Peter Uhl (CSU) und Giesela Piltz (FDP) auf Abgeordnetenwatch. Sehen die beiden sich als zu wichtig für eine Antwort an oder trifft … Weiterlesen →

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Vision von Bürgerbteiligung…

Erstellt am 7. Juli 2012 von ulrics

… und die Realität Es war einmal vor langer Zeit, genauer gesagt Anfang 2011, da machten sich drei Parteien auf den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung. Es war ein steiniger Weg, der schon an winzigen Hürden zu scheitern schien. Aber die … Weiterlesen →

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Das beste für Deutschland?

Erstellt am 16. Juni 2012 von ulrics

In einem NRZ Artikel (Der letzte Bondianer, von Christian Kerl und Miguell Sanches) las ich letztens folgend Zeile „Die SPD will nicht, dass auch die Debatte über Euro-Bonds mit einem Sieg Merkels endet.“ Ich frage mich was so eine Einstellung … Weiterlesen →

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Ausbeutung

Erstellt am 16. Juni 2012 von ulrics

Rohstoffe werden in NRW schon lange ausgebeutet. Sei es die Braunkohle, welche immer wieder für Ärger durch Vertreibung sorgt oder die Auskiesung. Die Auskiesung kann nicht nur gefährlich für die Bevölkerung werden, sondern stellt auch einen Raubbau an der Natur … Weiterlesen →

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Aktueller Pressüberblick Michael Rubinstein

Erstellt am 12. Juni 2012 von ulrics

Um mich nicht immer zu wiederholen mal ein „kleiner“ Presseüberblick über Michael Rubinstein, für jene die sich selbst eine Meinung bilden wollen. Aber immer bedenken keine Zeitung schreibt etwas ohne Grund und natürlich ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 10.06.2012 Der Oberbürgermeisterkandidat … Weiterlesen →

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Antwort auf offenen Brief

Erstellt am 11. Juni 2012 von ulrics

Ich hatte ja vor einiger Zeit mal wieder einen offenen Brief geschrieben, allerdings scheinen die Altpolitiker mal wieder eine Antwort zu scheuen oder wenn dann nicht wirklich zu antworten. Sehr geehrter Herr Scharfenort, schon wieder suchen Sie verzweifelt nach Gemauschel, … Weiterlesen →

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OB-Wahl – STUDIO 47 informiert

Erstellt am 9. Juni 2012 von ulrics

Wer sich kurz vor der OB-Wahl nochmal informieren will kann dies ab Montag (11. Juni) bei Studio 47 täglich ab 18:00 Uhr machen. Vorgestellt werden die Kandidaten: Barbara Laakmann (Die Linken) Ingrid Fitzek (Grüne) Benno Lensdorf (CDU) Michael Rubinstein (Unabhängig, … Weiterlesen →

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Die Duisburger Landtagsabgeordneten

Erstellt am 6. Juni 2012 von ulrics

Wer die Abgeordneten aus Duisburg mal direkt befragen will und das schön öffentlich hat hier einen kleinen Überblick mit den Links zu den jeweiligen Seiten bei Abgeordnetenwatch Wahlkreis Duisburg I Holger Ellerbrock (FDP) über Landesliste Sarah Philipp (SPD) Direktmandat Petra … Weiterlesen →

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Bürgerinitiativen Duisburg

Erstellt am 4. Juni 2012 von ulrics

Die Piratenpartei (NRW) ist für Bürgerbeteiligung und das ist nicht nur ein Lippenbekenntnis, wie bei anderen Parteien (z.B. SPD, CDU, FDP, Grüne, Linke). Auf der Seite der Stadt Duisburg bin ich jedenfalls leider nicht fündig geworden was einen Überblick über … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung in Duisburg und im Landtag

Erstellt am 2. Juni 2012 von ulrics

Mein Eindruck ist, dass der Stadtrat gar keine echte Bürgerbeteiligung will. Jedenfalls stellen sich bei mir folgende Fragen: Wo finden sich zum Beispiel auf der Homepage Informationen zur Einwohnerfragestunde? Google meldet bei „Einwohnerfragestunde Duisburg“ keine Treffer auf der ersten, welche … Weiterlesen →

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Bürgerbeteiligung der Duisburger Parteien

Erstellt am 29. Mai 2012 von ulrics

Die Parteien in Duisburg haben unterschiedliche Vorstellungen über Beteiligung der Bürger. CDU: Die CDU meint,dass eine Zusammenlegung von Stadtbezirken zu weniger Bürgerbeteiligung führt. Allerdings müsste Bürger dazu erst einmal wissen, wo Bürger sich beteiligen kann. Ich habe gerade mal noch … Weiterlesen →

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Leerstände Rheinhausen

Erstellt am 29. April 2012 von ulrics

Ich hatte am 22.04 mal einen offen Brief zum Thema Leerstände in Rheinhausen an die Stadtratsfraktionen geschickt. Mit nachfolgenden Inhalt: An die Stadtratsfraktionen mit der Bitte um Antwort. Hat Duisburg überhaupt einen Plan? In der Rheinhauser Innenstadt – Hochemmericher, Krefelder, … Weiterlesen →

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Grüne und Nazis?

Erstellt am 26. April 2012 von ulrics

Ich habe in der taz einen interessanten Artikel gelesen. In dem ging es um eine junge Partei und Mitglieder mit Nazi-Vergangenheit. Wie der Titel schon andeutet geht es um die Grünen. Also eine Partei, die sich heute als Moralapostel aufspielt … Weiterlesen →

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Altlasten und Radioaktivität

Erstellt am 11. März 2012 von ulrics

Im Bundesbodenschutzgesetz ist Begriff Altlasten definiert. Altlasten im Sinne dieses Gesetzes sind 1. stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und 2. Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden … Weiterlesen →

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Ein Endlager unter Duisburg

Erstellt am 16. Januar 2012 von ulrics

Im Rahmen von CCS gibt es seitens der CDU Überlegungen zu einem „Endlager“ in Duisburg Walsum. CCS heißt die Abscheidung von Kohlendioxid und Einlagerung in Hohlräume unter Druck. Der BUND hat eine relativ ausführliche Seite mit Informationen. CCS ist in … Weiterlesen →

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Die Berliner Wahl

Erstellt am 19. September 2011 von ulrics

Eigentlich sollte der Post erst morgen erscheinen aber bei einem so überwältigen Sieg in Berlin muss ich einfach gratulieren. Einmal natürlich allen Piraten, die dies ermöglicht haben, dann den Wählern für ihre gute Entscheidung. An dieser Stelle ist auch sicherlich … Weiterlesen →

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FDP macht Müll…

Erstellt am 17. September 2011 von ulrics

… bzw. sie will den Müllmarkt „liberalisieren“ dabei gibt es dort nichts zu befreien. Jedenfalls nicht wie die FDP/CDU/CSU sich das vorstellt. Da sollen private Sammler die Wertstoffe einsammeln dürfen und den Restmüll bei den Städten lassen. Das macht doch … Weiterlesen →

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Kostenfallen

Erstellt am 25. August 2011 von ulrics

In Kompass 1 2011 ist zum Thema Abofallen ein Artikel erschienen, welcher die Hintergründe beleuchtet. Ich werde diese deswegen an dieser Stelle nicht wiederholen. Aktuell hat sich ein wenig getan. Die FDP verkündet den Quantensprung groß auf ihrer Homepage. In … Weiterlesen →

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Staatsverschuldung

Erstellt am 18. August 2011 von ulrics

Eine bekannte derzeit nicht mehr die 5 % Hürde nehmende Partei forderte mehr Brutto vom Netto. Diese Forderung bringt diese Partei immer wieder, allerdings bringen uns Deutschen solche Steuergeschenke auf Pump etwas? Ich meine natürlich außer einer höheren Staatsverschuldung. Natürlich … Weiterlesen →

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Terrorgesetze verlängert

Erstellt am 1. Juli 2011 von ulrics

Die sogenannten Antiterrorgesetze werden verlängert. Befristet für vier Jahre und unter Wegfall von einzelnen Aspekten, die bisher nicht eingesetzt wurden. Die FDP verkauft dies natürlich als großen Erfolg. Genauso wie das Vorhaben die Steuern zu senken. Das macht einfach keine … Weiterlesen →

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Nächste Runde…

Erstellt am 27. Mai 2011 von ulrics

… keine frohe Kunde. Der Streit um die Anti-Terrorgesetze geht in die nächste Runde. Nachdem das Profil der FDP quasi weg ist, versucht Frau Leutheusser-Schnarrenberger der FDP wieder ein Bürgerrechtsprofil zu verschaffen. Aber ist wohl nur eine Frage der Zeit … Weiterlesen →

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FDP knickt ein

Erstellt am 30. März 2011 von ulrics

Anscheinend hat die FDP sich selbst überschätzt und knickt nun ein. Plötzlich sind sie für die Abschaltung der AKWs. Da schwenkt jemand sein Fähnchen in den Wind der Mehrheit weg von der Atomlobby. Ob die Lobby zu wenig zahlt, jetzt … Weiterlesen →

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Es ist traurig!

Erstellt am 26. März 2011 von ulrics

Die Nachrichten überschlagen sich mit Meldungen. Egal, wo überall ist das Thema Japan und Atomkraft. Viele Menschen in Japan leiden. Der verantwortliche Konzern verbreitet die Wahrheit, wenn überhaupt nur zögerlich. Die Regierung in Japan ist da nicht besser. Ein Land … Weiterlesen →

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