Spruch zum Sonntag

Spam ist wie massives Bombardement um eine einzelne Person in einer Großstadt zu treffen.
(Ulrich Scharfenort, Juni 2012)

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Ein-Kind-Politik

Die Welt ist Überbevölkert, bisher werden wenig Anstrengungen unternommen etwas dagegen zu tun. Ein Teil hat sich natürlich durch Verhütung erledigt. Allerdings wächst die Weltbevölkerung noch immer.

Auf nationaler Ebene hat bisher meines Wissens nur China etwas unternommen, was unter dem Begriff Ein-Kind-Politik läuft. Grundsätzliche ist eine solche Idee nicht schlecht, wenngleich in diesem Fall wohl die rein Nationalen Interessen im Vordergrund stehen und auch die Umsetzung nicht mit der Menschenwürde vereinbar ist.

Das sind natürlich schlimme Auswirkungen, allerdings ist dies zumindest ein Versuch der Überbevölkerung der Erde Herr zu werden. Von den andere Ländern bemerke ich keine derartigen Versuche zumindest etwas zu tun. Einen Anreiz zu schaffen nicht mehr so stark zu vermehren.

Schon vor vielen Jahren schickte ich zu dem Thema mal eine Email rum, bekam aber selbstverständlich keine Reaktion. Tja leider denken die meisten nur in Tagen und Wochen. Selbst das vorausschauende Denken in Jahren ist selten, geschweige denn in Jahrzehnten, Jahrhunderten oder Jahrtausenden.

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Schlechte Webseiten

Es gibt viele Gründe eine Internetseite aufzusuchen. Bei mir ist es häufig die Suche nach Informationen und Konatkaufnahmen mit einer Firma oder Organisation. Bei der Kontaktaufnahme geht es häufig recht leicht mit einem Blick ins Impressum. Wenn es denn wirklich Impressum heißt und wie vom Gesetz verlangt Barrierefrei zugänglich ist. Aber das nur nebenbei bemerkt.
Wenn ich auf einer Seite etwas suche bzw. wissen will sagt nachfolgendes Zitat (Weiter.vorn, Das Fraunhofer-Magazin 2/12 Seite 32-33) genau, was mir wichtig ist:

>>Ein häufiger Fehler bei Internetangeboten ist der allgemeine Seitenaufbau<>Webgestalter vergessen oft, dass Nutzer vor allem gezielt Informationen suchen – und sich dafür nicht durch zehn Unterseiten klicken wollen.<<

Wobei sich das noch weiter Spinnen lässt. Da wären schlechte Suchfunktionen bzw. eine schlechte Verschlagwortung. Besonders bei Bedienungsanleitungen muss man sich teilweise durch zig Unterseiten klicken. Teilweise war die Kategorien ohne Erklärung sind und mensch gar nicht weiß welche Kategorie die Richtige ist.
Dann die unsäglichen Seiten in Flash bzw. mit Flashintro ohne Möglichkeit zum Überspringen.

Ein guter Internetauftritt zeichnet sich durch Klarheit, Schlichtheit und Funktionalität aus. Das heißt eine Seite für Informationen muss eine gute Suchmaschine haben und klar strukturiert sein. Kommen auf der Seite Fachbegriffe vor, so sollten diese auch mit allgemeinen Begriffen verschlagwortet sein, denn die Menschen kennen die Begriffe häufig gar nicht und suchen das Umgangssprachliche.

Das erstellen eines Webauftritts umfasst demnach nur einen kleinen Bruchteil der Arbeit. Das wichtigste ist die Recherche im Vorfeld für wen die Seite sein soll, was ich alles präsentieren will und wie die Menschen möglichst schnell dort hinbringe. Bei einigen Seiten ist dies nicht der Fall. Zum Beispiel die Seite der Stadt Duisburg. Wenn ich dort etwas suche nehmen ich eine reguläre Suchmaschine, weil die seiteneigene Suchmaschine nichts taugt bzw. in der Bedienung umständlich ist. Ebenfalls die Leitung der Bürger zu den Ämtern ist miserabel. Wenn ich etwas von einem Amt will weiß noch lange nicht wie diese Amt heißt, vielmehr weiß ich was ich von dem Amt will und demnach suche ich nach einer Funktion. Das sind jetzt nur mal zwei Beispiel von einer Seite. Ich könnte natürlich tausende aufzählen aber appelliere an dieser Stelle lieber an die Gestalter sich vorher mal in die Nutzer rein zu versetzen, als allen möglichen Schnick-Schnack für die Seite zu basteln.

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Rieselhilfe

Eine Rieselhilfe bzw. Rieselhilfsstoffe dient dazu kristalline Substanzen am verklumpen zu hindern. Diese werden häufig Speisesalz zugesetzt. Aber auch Zuckern werden Rieselhilfen zugesetzt. So kann in Puderzucker zum Beispiel Stärke als Rieselhilfe zugesetzt worden sein.

Einen Überblick der Rieselhilfsstoffe findet sich hier.

Bei der Recherche zu diesem Beitrag bin ich auf diesen Spiegelartikel gestoßen und die darin erwähnten Nichtzutaten. Selbst, wenn man gründlichst die Zutatenliste durchliest, weiß mensch immer noch nicht, was wirklich alles drin ist. Und das wären nur die absichtlichen und erwünschten Beimengungen. Von den Stoffen, die unabsichtlich, fahrlässig oder verbotenerweise drin sind zeugen nicht umsonst unzählige Lebensmittelskandale.

Das Problem ist mit den ganzen Zusatzstoffen können mensch sich wahrscheinlich Jahrelang beschäftigen um halbwegs gesunde Nahrungsmittel zu finden. Ich sehe hier ein starkes Defizit im Verbraucherschutz. Schließlich ist es aufgrund der langen, die auch im Spiegelartikel erwähnt teils gar nicht möglich alles nachzuvollziehen.

Wer den mühsamen Weg trotzdem auf sich nehmen möchte, den hilft das Verbraucherinformationsgesetz.

Bleibt nur noch die Frage, ob die Behauptung „ohne Rieselhilfsstoffe“ auf Verpackungen wirklich stimmt oder auch eine Lebensmittellüge, wie bei Glutamat ist. Vielleicht reicht es ja, wenn einer der Zusatzstoffe rein zufällig in dem Salz beim Abbau schon enthalten ist. Leider scheint die Politik eher Verbrauchertäuschung, als Lebensmitteltransparenz zu betreiben, so dass mensch eigentlich keiner Behauptung auf einer Verpackung wirklich vertrauen kann. Lebensmittelindustrie hat ihr Vertrauen wohl verspielt und allein der große Aufwand jedes Detail zu recherchieren hält sie noch am Leben.

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Bücherschränke in der Region

Die Bücherschränke in Duisburg nehmen langsam Form an.

Gleichzeitig können wir Duisburger uns schon in vielen Städten der Umgebung von dem Konzept überzeugen:
Castrop-Rauxel: Lange Straße in Habinghorst
Dortmund: Marktplatz in Aplerbeck
Düsseldorf: Mannesmannufer 1b; Friedensplätzchen; Gerricusplatz; Schillerplatz
Essen: Theaterplatz am Grillo; „Kirschbaum“ an der Kettwiger Hauptstraße
Gelsenkirchen: Dietrich Bonhoeffer Haus, Eppmannsweg 32
Gevelsberg, Am Rathaus
Hattingen, Marktplatz in Welper
Hemer, Ihmerter Park
Lennestadt-Altenhundem, vor dem Bahnhof
Recklinghausen: Kreishaus, Kurt-Schumacher-Allee 1
Werdohl-Kleinhammer, An der Fischerei
Witten, Marienplatz

Ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis auch Duisburg in dieser Liste aufgeführt wird. Ich denke dadurch wird auch der Leerstand in Duisburg etwas gemildert.

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Chatfeld im Thunderbird entfernen

Ich hatte es bisher noch gar nicht bemerkt und plötzlich war da ein Chatfeld im Thunderbird. Wie hier zu lesen ist kann damit auf verschiedene Dienste (Facebook, Gtalk, IRC, Twitter oder Jabber) zugreifen.

Über Ansicht => Symbolleisten => Anpassen kann schon mal das Icon für die Chatfunktion entfernt werden.

Unter Extras => Einstellungen => Chat gibt es einige Optionen. Hier kann eingestellt werden, ob der Chat beim Start aktiviert werden soll. Dies steht standardmäßig auf ‚Chat-Konten automatisch verbinden‘ ich habe dies natürlich auf ‚Chat-Konten nicht verbinden‘ geschaltet. Ansonsten kann dort allerdings nicht sehr viel geändert werden.

Also heißt es an der Konfiguration zu basteln. Diese findet sich unter Extras => Einstellungen => Erweitert => Allgemein => Konfiguration bearbeiten …. Dort fand ich mit dem Suchbegriff ‚Chat‘ die Zeile ‚mail.chat.enabled‘, welche ich auf false geschaltet habe. Womit die Chatfunktion, wohl deaktiviert sein dürfte.

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Stillschweigende Zustimmung

Stimmt jemand einer Sache zu, weil er/sie/es nicht widerspricht oder ist es den Personen einfach nicht den Aufwand wert?

Es ist wohl immer eine Frage des Nervfaktors bzw, des Leidenlevels, bevor ein Mensch etwas den Aufwand als Wert erachtet sich darum zu kümmern. Mensch denke nur an Spam. Für die einen ist es einfach nur ein Klick und Weg damit, andere nervt die Zeit- und Energieverschwendung sehr und diese Person kämpft dann gegen Spammer.

Ein anderer Fall sind die AGB-Änderung, wo einfach Zustimmung angenommen wird, wenn man nicht widerspricht. Ist natürlich bequem für die Firmen soetwas reinzuschreiben. Allerdings frage ich mich ob das juristisch überhaupt geht. Konkludentes Handeln es bestimmt nicht, wenn jemand nicht regiert. Die Betonung liegt hier schließlich auf Handeln.

Allerdings wäre Recht so einfach bräuchte es keine Juristen. Schön aufbereitet finde ich es hier für AGB. In den AGB dürfen geringfügige Änderungen vorgenommen werden, allerdings ist eine pauschale Änderungsklausel unzulässig. So verstehe ich das jedenfalls.

Der Widerspruch, heißt dabei nicht unbedingt, dass gekündigt wird, wäre ja auch unzulässig, wegen der Verweigerung dem anderen zu kündigen. Gibt sicherlich interessante Reaktionen, wie jemand hier beschrieb.

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Dummfug: Zeitumstellung

Endlich haben wir wieder Normalzeit. Leider nur für ein halbes Jahr.

Warum die Zeitumstellung noch nicht abgeschafft ist, erschließt sich vielen nicht. Ich habe die Gründe hier schon vor einiger Zeit niedergeschrieben. Einen Überblick, was die Zeitumstellung uns antut, findet sich hier.

Aber ist gibt zumindest die Chance, die Zeitumstellung endlich auf den Friedhof für schlechte Ideen abzuführen. Der erst wichtige Schritt ist hier natürlich, dass die Piraten offiziell eine Position einnehmen.

Dazu gibt es folgenden Antrag:

Der Parteitag möge beschließen, in die Wahlprogramme für die kommende Bundestagswahl und die Europawahl 2014 an geeigneter Stelle den folgenden Abschnitt aufzunehmen:

Die Piraten wollen die Zeitumstellung in der Europäischen Union abschaffen.

Die Zeitumstellung hat keine Vorteile, sondern bringt lediglich Nachteile sowie mittleren bis hohen gesundheitlichen und logistischen Umstellungsaufwand mit sich.

Die derzeitige EU-Richtlinie zur Regelung der Sommerzeit beruht lediglich auf dem Wunsch nach einer einheitlichen Regelung innerhalb der gesamten Europäischen Union. Angesichts der Nachteile der Zeitumstellung ist es jedoch folgerichtig, die Zeitumstellung einheitlich in der gesamten Europäischen Union abzuschaffen.

Das einzige Argument, welches für die Beibehaltung der Umstellung vorgebracht wird, ist der Umstand, dass einige im Sommer gern eine Stunde mehr Sonnenlicht am Abend genießen wollen, die durch die Zeitumstellung entsteht. Dieses Argument ist allerdings ein Trugschluss – die persönlichen Vorlieben bei der Nutzung des Tageslichts sollten nicht durch eine zwangsweise Verschiebung der Zeitskala erreicht werden.

Die Normalzeit (bisher auch Winterzeit genannt) soll das gesamte Jahr über gelten.

Der Antrag bzw. die AG haben auch schon mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Vor kurzem habe ich noch gelesen, dass Schichtarbeiter mit Zeitumstellungen auch klar kommen müssten und nicht meckern würden. Sie haben sich wahrscheinlich einfach nur daran gewöhnt. Gesund dürfte es für sie allerdings nicht sein, wie auch viele entsprechende Beiträge im Internet belegen.

Als Beispiel wird unter dem Link auch die Reaktorkatastrophe von Three Mile Island angeführt. Wer weiß was da die Zeitumstellung anrichten kann.

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Verbindungen zu AG Zeitfeststellung im Überblick
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Fassadenreparatur

Was für eine Rennerei hat mensch, wenn eine kleine Macke in der Isolierfassade ist.

Zumindest, wenn mensch nicht einen Rieseneimer Reibeputz kaufen will, denn leider gibt es dies nicht in kleinen Gebinden. In Baumärkten in den betreffenden Abteilungen wird einem nur gesagt es gäbe nichts kleineres. Allerdings stimmt dies nur teilweise.
Leider gibt es wirklich keinen Reibeputz, der für außen geeignet ist in kleinen Behältern. Auch Reparatursets sind dort nicht zu finden. Also muss mensch sich dies selbst zusammenstellen.

Ich wurde unlängst in der Malerabteilung eines Baumarktes fündig. Dort gibt es schon fertig angerührte Massen zum Ausbessern von Fassaden und auch die entsprechende Fassadenfarbe. Und das obwohl in der anderen Abteilung nichts in der Richtung bekannt war. Anscheinend herrscht beim Baumarktpersonal eine gewisse Unwissenheit vor.

Mal sehen, wie das ganze im Praxistest funktioniert.

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Spruch zum Sonntag

Nur wer alles hinterfragt und den Sachen auf den Grund geht kann etwas bewirken.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Eichung von Zählern (Strom, Gas und Wasser)

Was ist, wenn der Zähler nicht mehr richtig läuft und dadurch Mehrkosten verursacht für den Bürger. Den Versorgerfirmen wird sicherlich wenig daran gelegen sein, einen derartigen Mangel abzustellen. Schließlich würde dies Mehreinnahmen bedeuten.

Es besteht allerdings eine Eichpflicht nach dem Eichgesetz.

Für Stromzähler hängt die Eichpflicht vom Typ des Gerätes ab.

8 Jahre => Elektronischen Zähler
12 Jahre => mechanische Messwandlerzähler mit Induktionswerk
16 Jahre => mechanische Zähler mit Induktionswerk

Danach dem Ablauf dieser Zeit muss das Messgerät ausgetauscht werden. Alternativ kann auch die Eichgültigkeit verlängert werden. Das kann auch Stichprobenartig erfolgen.

Kaltwasserzähler haben eine Eichgültigkeitsdauer von 6 Jahren. Eine stellvertretende Eichung kann hier nur im selben Gebiet stattfinden, weil unterschiedliche Wässer auch unterschiedlich auf die Zähler wirken können.

Für Gaszähler habe ich unterschiedliche Angaben gefunden.

8 Jahre => Balgengaszähler Größe G6 und kleiner
12 Jahre => Balgengaszähler Größe G10
16 Jahre => Balgengaszähler Größe G16 und größer

So wie ich das verstehe, darf die reguläre Eichung keine Extrakosten verursachen. Der Versorger ist hier zur Auskunft verpflichtet bzw. der Netzbetreiber. Die zuständige Stelle steht auf dem Zähler.

Besteht ein begründeter Verdacht, dass ein Messgerät falsch läuft kann eine Befundprüfung verlangt werden, diese ist allerdings u.U. mit Kosten verbunden.

Ich habe an meinen Versorger mal folgende Anfrage geschickt:

Guten Tag,

ich würde mal gerne den Eichnachweis für folgende Zähler sehen
Stromzähler: xxxxxxx (Baujahr xxxx)
Gaszähler: xxxxx (Baujahr xxxx)
Wasserzähler: xxxx (Baujahr xxxx)

Ihre Antwort habe ich mir für spätestens den 24.10.2012 vorgemerkt.

Mit freundlichen Grüßen
…

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Ein Anfrageportal für NRW

Ich habe mir vor kurzem mal frag den Staat angeschaut. Die Seite schaut recht informativ aus. Ich muss zu geben ich bin nur durch Zufall überhaupt auf diese Seite gestoßen. Wie ich sehe wird dort auf einige der für Informationen wichtigen Gesetze verwiesen. Ein sicherlich sinnvolles Projekt.

Hinter dem Projekt stehen, soweit ich das entnehmen konnte die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., Mehr Demokratie e. V. und Transparency Deutschland.

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Idee: Verspätungs-App

Technik sollte das Leben vereinfachen. Eine Stelle, wo die Technik vereinfachen könnte wären die aktuellen Ankünfte von Bussen und Straßenbahnen an Haltestellen.
Dies setzt natürlich voraus, dass die Aufenthaltsdaten von Bussen und Straßenbahnen erfasst werden.
Die meisten Verkehrsverbünde dürften inzwischen über eine Onlinefahrplanung verfügen. Mit einem QR-Code an jeder Haltstelle ließ sich dies mit einer App koppeln, welche dem wartenden Smartphonebesitzer erlaubt, zu schauen, wann die nächsten Busse wirklich ankommen werden.

Der Vorteil ist, dass mensch sofort weiß, wie lange noch gewartet werden muss.

Anmerkung:
Wer eine Idee oder eine Konzept gut findet kann dies gerne nutzen. Ein Honorar für die Idee wird natürlich nicht abgelehnt. Garantien auf Erfolg oder so übernehme ich natürlich keine.

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Kleingedrucktes auf Joghurtbechern

Vor kurzem habe ich Bio „Fruchtjoghurt & Knuspermüsli“ von Aldi Süd gegessen. Auf den ersten Blick scheint es ein ziemlich hoher Becher zu sein. So sah er auch für mich aus und wer liest schon das Kleingedruckte auf dem Becher?

Beim Öffnen war ich dann etwas überrascht, dass der Joghurtbehälter nur ca. 1/2 gefüllt war. Ich mutmaßte eine Mogelpackung bzw. Verpackungsmogelei. Auf Nachfrage wurde mir folgendes mitgeteilt:

…
Es ist richtig, dass der Becher einen niedrigeren Füllstand hat, als man es von anderen Joghurtprodukten gewohnt ist. Aus diesem Grund haben wir folgenden Hinweis auf den Becher aufgebracht: „Füllhöhe technisch bedingt. Kopfraum wird für Knuspermüsli benötigt.“

Aus unserer Sicht sollte im Becher ausreichend Platz vorhanden sein, um das Knuspermüsli gut in den Joghurt einrühren zu können, ohne dass dabei die Joghurtmasse über den Becherrand schwappt.

In verschiedenen Versuchen testeten wir das optimale Verhältnis zwischen Joghurtmasse und Knuspermüsli sowie den nötigen Platzbedarf um das Produkt gut und sauber umrühren zu können. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit der gewählten Kombination den bestmöglichen Kompromiss zwischen Füllhöhe und Handling erzielt haben.

Wir hoffen, dass wir Ihnen Ihre Frage hiermit ausreichend beantworten konnten.
….

Ich habe dann also noch mal auf dem Becher nachgeschaut und festgestellt, dass da tatsächlich steht:

Füllhöhe technisch bedingt, Kopfraum wird für Knuspermüsli benötigt.

Der Text ist selbstverständlich nicht hervorgehoben und geht in den anderen Angaben in diesem Bereich, zum Beispiel den Zutaten geradezu unter.

Was ins Auge fällt ist nur das Gesamtgewicht, unter dem wesentlich kleiner dann etwas zu den Einzelkomponenten zu finden ist.

Da der Becher schön breit ist, ist nach mehreren Selbstversuchen mit dem Becher in meinen Augen ein derartiger Leerraum nicht notwendig.

Da ich davon ausgehe, dass die Firma ihre Meinung wohl kaum ändern wird habe ich mich gefragt, wer denn noch mal überprüft, ob hier eine Mogelpackung vorliegt und bin auch recht schnell hier fündig geworden.

Ich habe den Joghurtbecher dort direkt beanstandet.

Guten Tag,

in dem Bio „Fruchtjoghurt & Knuspermüsli“ von Aldi Süd ist der Joghurtbecher nur zu ca. 1/2 gefüllt. Im Kleingedruckten auf dem Becher steht etwas von angeblichen technischen Gründen und, dass dies für das Knuspermüsli wäre, was mir allerdings seltsam vorkommt, da andere Produkte mit Beigabe von Trockensubstanz meines Wissens mit deutlich weniger Platz auskommen. Zudem wäre ich selbst beim Vermischen auch mit deutlich weniger Rand ausgekommen.

Hier liegt nach meinem Empfinden eine Verbrauchertäuschung vor.

Es sollte doch wohl eine Kleinigkeit sein, denn Füllstand von außen zu kennzeichnen.
…

Ebenfalls interessant für uns Konsumenten dürfte die Seite www.lebensmittelwarnung.de sein, auf welcher Warnungen und ähnliches zu Lebensmitteln veröffentlicht werden.

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Energiegenossenschaft Duisburg

Ich habe mich gefragt, wer Interesse hätte sich an einer Energiegenossenschaft Duisburg zu beteiligen.

In Duisburg sind ziemlich viele Dachflächen ohne Solarmodule. Es bietet sich hier also ein hohes Potential. Als Kapitaleinsatz käme demnach Dachfläche neben Finanzmitteln in Betracht.

Ebenfalls auf Parkplatzflächen wären Solarmodule auf Ständern möglich.

Ich werfe das hier also quasi einfach mal als Idee in den Raum.

Bei Interesse einfach Kommentar hinterlassen.

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Bürgerbeteiligung a la Duisburg

Für Freitag (26.10.2012) lädt die Stadt Duisburg zu einer Ideen-Sammlung für die kahle Bahnhofsplatte. In diesem Rahmen soll ab 10:00 Uhr bei der IHK (Mercatorstr. 22, am Hauptbahnhof) ein Open Space stattfinden. Wobei ein Tag für einen echten Open Space zu wenig ist.

Die Ankündigung stand in der NRZ vom 23.10.2012 also schlappe drei Tage vor dem Termin (Online 4 Tage). Gestern gab es noch einen Email an alle, die Ideen geliefert haben.

Mir kommt das so vor als habe Duisburg hier nicht gut vorbereitet, schließlich müssen gerade Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung frühzeitig kommuniziert werden, was in diesen Fall nicht passiert ist.

Ob dies in der Absicht geschah, berufstätige Bürger von einer Teilnahme abzuhalten? Mir kommt es jedenfalls so vor, als würde hier Bürgernichtbeteiligung stattfinden, denn wer kann so kurzfristig einen spontanen Urlaub nehmen?

Transparenz und Bürgernähe geht anders.

Duisburg liefert mal wieder eine Lektion darin, wie Bürgerbeteiligung nicht geht.
1. Kurzfristige Ankündigung
2. Wochentags zu regulären Arbeitszeiten

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Ohne Girokonto kein Geldwechsel

Wer Euro in eine Fremdwährung wechseln möchte hat es in Duisburg schon nicht leicht.

Nehmen wir als Beispiel mal die Sparkasse Duisburg. Obwohl jemand schon jahrzehntelang Kunde dort ist aber kein Girokonto hat, wird nur Menschen mit Girokonto das Geld gewechselt.

Von Service scheint mir bei der Sparkasse Duisburg keine Spur zu sein. Dies wird nicht nur durch die Öffnungszeiten der Filiale in Rheinhausen gezeigt. Selbst das Bezirksamt hat bessere Öffnungszeiten.

Ich erinnere mich da noch an die Umstellung der Kontoführungsgebühren über die sogar die Zeitungen berichtete oder auch meine persönlich Erfahrung bei der Suche wegen eines Kredites.

Bei dem Kredit wurde mir zuerst ein völlig unzureichender Kreditvorschlag vorgelegt, wo für die Beurteilung wichtig Angaben einfach fehlten. Als ich dann nachfragte, bekam ich eine nach meinem Empfinden ziemlich freche Antwort. Neben den im Vergleich schlechten Konditionen für den Kredit war der schlechte Service relevant für den Ausschluss der Sparkasse Duisburg aus den potentiellen Kreditgebern.
Kann ich übrigens nur jedem Empfehlen einige Banken miteinander zu vergleichen.

Nach diesem erneuten Vorfall überlege, ob ich überhaupt noch Geschäfte mit der Sparkasse machen werde.

Wobei mir die Deutsche Bank auch nicht besser erscheint. Obwohl ein Konto bei einem der Tochterunternehmen vorhanden ist, erkennt die Deutsche Bank dies nicht an für einen Geldwechsel und verlangt nach meiner Ansicht horrende Gebühren.

Mit einer derartigen Servicewüste wird so etwas scheinbar einfaches wie mal eben ein paar Euro in eine andere Währung zu wechseln schnell zu einer Tagesaufgabe. Glücklicherweise haben wir den Euro und der Wechsel für etliche Staaten entfällt. Ich hoffe bloß, dass bleibt auch so.

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Advanced Nuclear Fuels GmbH

In Duisburg wird nur nicht nur Atommüll bei der GNS verarbeitet und gelagert, sondern auch Bauteile für Kernkraftwerke gebaut. Laut Wikipedia stellt die zu Areva gehörende ANF in „Hüll- und Konstruktionsrohre für Druck- und Siedewasserreaktoren her.

Nicht ohne Grund demonstrierten Aktivisten am 29.09.2012 u.a. vor dem Werk in Duisburg Hochfeld.

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Lobbykratie: Stärkung des sozialen Wohnungsbaus?

In einem Artikel berichtete die LN (CDU-lastig) vom vergangenen Sonntag über eine Studie des Pestel-Instituts zum „Bedarf an Sozialwohnungen in Deutschland“, welche für eine Wohnungsbau-Initiative erstellt wurde.

Selbstverständlich kommt diese Studie zu dem unverständlichen Ergebnis, dass Neubauten gefördert werden sollen. Die in dem Artikel erwähnte Modernisierung ist sicherlich sinnvoll aber Neubauten und eigen dafür ausgewiesene Flächen machen in Duisburg keinen Sinn.

Ansonsten wäre zum Beispiel die Aktion in Bruckhausen, bei der Wohnraum vernichtet wird, noch fragwürdiger als sie ohnehin schon ist.

Folgende Email habe ich deswegen mal an das Institut und in Kopie an die Lokalnachrichten geschickt.

Guten Tag,

wie ich in der LN (Duisburg) vom 20.10.2012 gelesen habe sind sie laut ihrer Studie zum sozialen Wohnungsbau für Neubauten in Duisburg.
Ich finde ein derartiges Ergebnis überaus fragwürdig, wo in Duisburg doch schon jetzt ein hoher Leerstand an Wohnraum vorhanden ist. Die Sinnhaftigkeit Ressourcen für Neubauten aufzuwenden, wo Deutschland Energie sparen möchte erschließt sich mir genauso wenig, wie die Vernichtung von Landschaft zugunsten von noch mehr Leerstand.

Irgendwie gewinne ich den Eindruck, dass hier Stimmung für die Bauindustrie gemacht werden soll.

War jemand vom Institut mal in Duisburg und hat sich angesehen, wie viel Leerstand an Wohnungen es hier gibt?

Oder war die Studie, wie die Institutshomepage suggeriert nur für Hannover? Aber warum sollte dann ein Duisburger Lokalblatt darüber berichten?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

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Gibt es Altlasten auf meinem Grundstück?

Sind auf meinem Grundstück Altlasten, also schädliche Stoffe von meinen Vorgängern oder aus der Umgebung.
Schon so mancher Eigenheimbesitzer oder Kleingärtner wird sich diese Frage gestellt haben.

Leider reicht ein Blick auf den Boden nicht um zu sehen was unter der Oberfläche verborgen liegt.

Was also kann mensch als Betroffener tun.

Zuerst einmal bietet sich eine Recherche an. Dadurch kann ermittelt werden welche Firmen alles im Umfeld liegen und ob es da Vorfälle gab. Dies ist natürlich ein gewisser Zeitaufwand.

Ebenfalls ist es möglich beim Umweltamt nachzufragen, ob zum Beispiel Störfälle in der Umgebung oder Altlasten für das Eigene Flurstück bekannt sind.

Meines Wissens ist es auch möglich als Betroffener zu erfahren, ob Altlasten auf einem Nachbargrundstück bekannt sind, schließlich halten sich Altlasten nicht an Grundstücksgrenzen auf. An dieser Stelle könnte auch das Umweltinformationsgesetz (NRW) eine Rolle spielen. Wobei es hier bei umfangreichen Informationen recht schnell teuer werden kann.

Daneben gibt es noch die Möglichkeit von Boden- und Wasserproben. Bei Grundwasser ist relevant, ob das eigene Grundstück in Fließrichtung unterhalb des Grundstücks mit einer Altlast liegt. Ansonsten ist auf dem Weg eine Kontamination eher unwahrscheinlich. Es sollte aber bedacht werden, dass derartige Proben mit fachgerechter Entnahme und allem schnell teuer werden.

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Mumble AG Zeitfeststellung 23.10. 19:00

Am 23. Oktober 2012 um 19 Uhr in Mumble trifft sich die AG Zeitfeststellung. Die Tagesordnung ist im Pad zu finden.

Raum wird Root => Gemeinschaftsraum => AG Zeitfeststellung (Fett = vorübergehender Raum) sein. Einfach nach ulrics schauen.

Gäste und Zuhörer sind natürlich auch herzlich willkommen.

Die AG Zeitstellung hat zudem jetzt auch einen Twitteraccount.

Gründe gegen die Zeitumstellung finden sich hier und hier. Auch diesem Appell kann mich anschließen.

Am 28.10. werden wir übrigens das nächste Mal gefoltert, wenn die Uhren eine Stunde zurückgestellt werden. Was heißt, morgens eine Stunde wachliegen, bis mensch sich dran gewöhnt hat und Abends früher schlafen zu gehen müssen, obwohl man noch gar nicht müde ist.

Nachdem die FDP es versucht und offensichtlich versagt hat die Sommerzeit abzuschaffen, machen es nun einige Piraten. Wie sagte so schön eine kleiner grüner Zwerg mal. Das mensch etwas tun oder nicht tun solle aber nicht versuchen.

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Erneuerbare Energien und Altenergien

Ich frage mich, ob absichtlich die Kosten für die erneuerbaren Energie so transparent als Umlage in den Strompreis mit einfließen, während die versteckten Subventionen für Atom- und Kohlestrom für den Endkunden leider nicht derart ersichtlich sind.

Derzeit ist es wohl so, dass die Kosten für Kohle- und Atomstrom über Umlagen gezahlt werden, wie sonst wäre Greenpeace auf Werte von mehr als 10 Cent gekommen.

Ob da auch versteckte Kosten, wie Polizeieinsätze für Atomtransporte mit drin sind? Oder die Kosten für die Endlagersuche? Oder die Kosten von Enteignungen für Braunkohletagebau?

Mal gar nicht zu reden von den Kosten bei einem Super-GAU. Niemand sollte annehmen, dass die Atomstromkonzerne RWE, Vattenfall, EON oder EnBW dafür ausreichend haften.

Das alles kostet und nur wenigsten denken daran, dass auch dies durch uns Bürger alles mitbezahlt wird. Natürlich taucht dies nicht auf der Stromrechnung auf, wohl aber bei den Steuern oder der Neuverschuldung.

Daneben werden auch immer mehr Betriebe von der EEG-Umlage befreit. Kein Wunder, dass die Kosten für uns Kleinverbraucher steigen und der Eindruck in die Öffentlichkeit transportiert wird, Ökostrom wäre teuer. Würden wir eine komplette Endrechnung für die Energie nach Herkunft bekommen, sähe das Bild ganz anders aus. Das aktuelle Bild ist sicherlich nicht zuletzt den lobbykratischen Bemühungen der vier großen Energiekonzerne geschuldet.

Mich wundert echt, dass so wenige dieses Spiel durchschauen zu scheinen. Die meisten interessieren wohl nur die Zahlen auf der Stromrechnung. Die Geldmittel auf anderen Wegen gehen für diese Mitmenschen im Rauschen unter.

Nicht die Ökoenergie ist zu teuer, sondern die Altenergien.

Allerdings wehren sich auch viel zu wenig Menschen gegen Abzocke. Ich denke da nur an die Stadtwerke Duisburg, welche ziemlich teuer sind. Wie ich früher mal mutmaßte, möglicherweise um den Kauf der Steag zu finanzieren. Leider sind die Stadtwerke Duisburg extrem Antwortfaul. Ich habe schon einige Anfragen hingeschickt und immer erst nach einer Erinnerung eine Antwort bekommen. Mir kommt es inzwischen so vor als wäre dies Absicht. So nach dem Motto, wenn es wichtig ist fragen die noch mal. Dieses Verhalten war damals für mich sogar der Hauptgrund warum ich weg bin von dem miesen Auskunftsservice der Stadtwerke Duisburg.

Wobei ein Billigstromanbieter kann mitunter aber auch zum Problem werden. Insbesondere bei versprochenen Rabatten scheint es einige schwarze Schafe zu geben. Nach diesem Artikel scheint sich besonders Flexstrom im vorgenannten Sinne hervorgetan zu haben.

Glücklicherweise gibt es hierfür eine Ansprechstelle. Die Schlichtungsstelle für Energie (Strom und Gas).

Mein genereller Ratschlag lautet, dass mensch sich alle Versprechungen am Telefon schriftlich geben lassen sollte und immer auf das Kleingedruckte bzw. den Sternchentext achten.

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Stadt Duisburg versteckt Umweltpreis

Aktuell zeigt die Stadt Duisburg mal wieder ein Schildbürgerstück für Transparenz.

Auf dieser Seite fand ich die Pressemeldung der Stadt Duisburg, welche auf den Umweltpreis der Stadt Duisburg für 2013 hinweist:

Jetzt bewerben: Umweltpreis der Stadt Duisburg 2013
Bereits zum dritten Mal wird die Stadt Duisburg besonders engagierte Duisburger Umweltschützer mit dem Umweltpreis auszeichnen, der mit insgesamt 3.000 Euro dotiert ist und alle zwei Jahre vergeben wird.
Das Amt für Umwelt und Grün sucht jetzt wieder Einzelpersonen, Gruppen oder Institu-tionen aus Duisburg, die Projekte zur Erhaltung der natürlichen Lebensbedingungen entwickeln, betreuen oder zur Verbesserung der Umweltsituation in Duisburg beitragen.
Wer diese Voraussetzungen erfüllt, sollte seine Chance nutzen und sich jetzt bewerben.

Vorschläge und Projekte müssen bis zum 31. März 2013 beim Amt für Umwelt und Grün, Friedrich-Wilhelm-Str. 96, 47049 Duisburg, eingereicht werden. Die Richtlinien für die Preisvergabe und das Bewerbungsformular sind auf der Internet-Seite der Stadt Duisburg zu finden (www.duisburg.de)

Wettbewerbsbeiträge, die in den letzten Jahren nicht zum Zuge gekommen sind, können erneut eingereicht werden. Da die Unterlagen im Amt für Umwelt und Grün vorliegen, ist in diesem Fall nur ein neues Bewerbungsformular erforderlich.

Auf die Pressemeldung stieß ich bei der Suche nach dem Formular und den Richtlinien, weil ich diese nämlich leider nicht auf der Seite der Stadt Duisburg fand. Erst mit Hilfe einer externen Suchmaschine gelang es mir Informationen zu finden. Dort fand ich das Formular und die Richtlinien

Ich frage mich, was sich das Referat für Kommunikation der Stadt Duisburg bei dieser Meldung gedacht hat. Die Seite der Stadt Duisburg ist miserabel verschlagwortet und die seiteneigene Suchmaschine ist leider nicht auf dem stand der Technik.

Ich vermute mal wie mir wird es vielen Bürgern gehen, die auf der Seite ihrer Stadt etwas suchen. Transparenz heißt für mich nicht nur alle Informationen zur Verfügung zu stellen, sondern auch diese Informationen so aufzubereiten, dass jeder zu diesen Seiten auch schnellen und einfachen Zugang hat. Das schließt für mich nicht nur die Angabe von Schlagworten ein, sondern auch Kurz-URLs und die allgemeinverständliche Aufbereitung der Inhalte. Im diesem Sinne habe ich der Stadt Duisburg jetzt auch mal geschrieben.

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IFG vs. VRR

Ich habe per Email schon einige Schlachten für die Transparenz geschlagen. Aber was ich mit dem VRR erleben durfte, ist schon eine ganz besondere Sache. Ich bin jedenfalls nicht sicher, ob wir nur aneinander vorbei geschrieben haben oder ob es andere Gründe gab. Damit sich jeden selbst ein Bild machen kann hier einmal die gesamte Korrespondenz.

…
da Sie mal wieder die Preise erhöhen würde ich gerne Wissen, welcher Anteil der Preiserhöhung durch Energiekosten verursacht wird, welcher Anteil durch steigende Lohnkosten verursacht wird und wofür der Rest im groben drauf geht.

Als Anstalt öffentlichen Rechts sind sie nach IFG zur Auskunft verpflichtet. Gebühren fallen keine an, da es sich, um eine einfache Auskunft handelt.
…

Antwort des VRR vom 20.07.2012

…
In seiner Sitzung am 05.07.2012 im Essener Rathaus hat der VRR-Verwaltungsrat eine Tarifanpassung zum 1. Januar 2013 von im Durchschnitt 3,9 Prozent beschlossen. Diese Tarifmaßnahme hat eine festgeschriebene Laufzeit von zwölf Monaten und gilt für den gemeinsamen Tarifraum des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN).
Begründet wird die Anpassung der Verbundfahrpreise mit einer weiteren Entlastung der städtischen Haushalte in ihrer Funktion als Träger des öffentlichen Personennahverkehrs im neuen Rhein – Ruhr – Wupper – Niederrhein – Gebiet.
Darüber hinaus werden im Zeitraum der nächsten Preismaßnahme Energie- und Materialkostensteigerungen in einer Größenordnung von ca. 5 Mio. EUR und Personalaufwendungen von rd. 15-18 Mio. EUR prognostiziert. Desweiteren wurden im Verbundetat Investitionen von 5,9 Mio. EUR eingestellt.
Aufgrund der aufgeführten Rahmenbedingungen hält es der VRR für notwendig, eine Preisanpassung mit Wirkung zum 01.01.2013 durchzuführen, um hiermit einen Beitrag zur Schließung einer drohenden Finanzierungslücke in den kommunalen Haushalten zu leisten.
Ein Blick zurück zeigt, dass die Preiserhöhung zum 01.01.2013 mit 3,9 Prozent im Schnitt trotz der schwierigen Begleitumstände keineswegs eine überproportionale Anhebung in den letzten Jahren ist. Die letzten Anpassungen im Überblick:
1.1.2005 + 4,5%
1.1.2006 + 3,4%
1.8.2006 + 4,9 %
1.8.2007 + 3,9 %
1.8.2008 + 5,5%
1.8.2009 + 3,4%
1.1.2011 + 3,9%
1.1.2012 + 3,9%

Wir hoffen Ihnen die Sachlage transparenter gemacht zu haben
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Meine Rückfrage am 24.07.2012

sie erwähnen Personalaufwendungen, Energie- und Materialkosten, sowie Investitionen. Handelt sich bei den erwähnten rund 30 Millionen Euro um die Gesamtsumme, welche durch die Preiserhöhung zustande kommt. Oder anders gesagt, wieviel Prozent der 3,9 Prozent betrifft dies jeweils und was ist mit dem Rest.

Meine Erinnerung am 05.09.2012

Obwohl mehr als ein Monat vergangen ist habe ich noch immer nicht die gewünschte Information nach IFG.

Antwort des VRR vom 07.09.2012:

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Die anfallenden Kosten sind kein Teil der Preisanpassung. Fakt ist lediglich, dass entsprechende Kosten und Ausgaben vorliegen und kompensiert werden müssen damit die städtischen Haushalte in ihrer Funktion als Träger des öffentlichen Personennahverkehrs im neuen Rhein – Ruhr – Wupper – Niederrhein – Gebiet entlastet werden.
Dazu ist eine Anpassung der Tarife erforderlich, da die Kunden angemessen an der Finanzierung des Angebotes beteiligt werden müssen. Getrennt von den zu kompensierenden Kosten wird daher kalkuliert (auch im Hinblick auf die Absatzzahlen) in weit der Preis der einzelnen Tickets verändert werden kann.
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Meine erneute Rückfrage am 09.09.2012:

Das ist leider immer noch nicht die Antwort

Ich wollte wissen welcher Anteil der 3,9 % für was drauf geht. Am sinnvollsten wäre hier natürlich für einen einfach Überblick die Angaben entweder in Bruchteilen von 3,9 % zu machen oder als Angaben von 100 %, wobei diese 100 % dann 3,9 Prozent entsprechen.

Einzelzahlen, wie in der Antwort vom 20.07. sind wenig hilfreich, solange nicht die Gesamtsumme bekannt ist.
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Antwort VRR vom 12.09.2012:

Bei den Preismaßnahmen wird grundsätzlich immer vom gewichteten Mittel
gesprochen. Das bedeutet, es fließt nicht nur die prozentuale Steigerung eines jeden Tickets mit in die Berechnung, sondern auch der Absatz, also wie viele Tickets davon verkauft werden.
Als Beispiel: wir erhöhen das EinzelTicket um 2 % und das TagesTicket um 6 %.
Betrachtet man nun nur die prozentualen Erhöhungen ergibt sich eine durchschnittliche Preiserhöhung von 6+2= 8 durch 2 Tickets= 4 %.
Kommt aber noch die Komponente Absatz hinzu, sieht es etwas anders aus: vom
EinzelTicket werden z.B. 1.000.000 Tickets verkauft und vom TagesTicket 10.000.
Die 2%tige Preisanpassung wirkt also demnach beim EinzelTicket auf 1.000.000 Tickets und die 6%tige Preisanpassung beim TagesTicket nur auf 10.000 Tickets, die gewichtete und finale Preisanpassung würde demnach bei ca. 2.1 % liegen. Wären die Verkaufszahlen genau anders herum, dass also von den EinzelTickets nur 10.000 verkauft würden und vom TagesTicket 1.000.000, wäre das gew. Mittel ca. 5,9% usw.
Wir hoffen Ihnen mit diesen Information die Sachlage etwas veranschaulicht zu haben und wünschen Ihnen noch einen schönen Tag.
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Meine erneute Rückfrage am 18.09.2012:

Sie haben noch immer nicht meine Frage nach dem IFG beantwortet.
Ich will wie gesagt wissen, aus welchen Komponenten sich die 3,9 % zusammensetzen. Also wieviel für Energie, wieviel für Löhne und wofür der Rest drauf geht. Was ich auch weiter unten geschrieben habe.

Antwort des VRR vom 19.09.2012

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Wie wir Ihnen bereits mitgeteilt haben, sind Lohn- oder Energiekosten nicht
Bestandsteil der 3,9%igen-Tarifanpassung der VRR-Tickets. Diese (fixen) Kosten liegen nun einmal faktisch vor und müssen kompensiert werden. Dies geschieht teilweise durch die Ticketeinnahmen. Daher werden die Ticketeinnahmen, gesondert kalkuliert mit einer durchschnittlichen Erhöhung um 3,9 %, zum 1. Januar 2013 entsprechend angepasst.
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Meine erneute Rückfrage mit etwas Verzögerung am 30.09.2012:

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Also was sie da schreiben, ist der totale Widerspruch. Sie sagen Lohn und Energiekosten sind kein Teil der 3,9 % und trotzdem sollen diese durch eine Preiserhöhung von 3,9 % abgefangen werden?

Irgendwie ist dies nicht plausibel und gesagt wurde es auch nicht.

Ich habe den Eindruck sie schreiben mit voller Absicht an der Sache vorbei in der Hoffnung ich würde aufgeben. Diese Hoffnung trügt.
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Endlich die ersehnte Auskunft am 04.10.2012:

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Wir bedauern die irreführenden Informationen in unserer vorangegangenen Antwort und entschuldigen uns hierfür auch aufrichtig. Folgende Informationen können wir Ihnen zu der Thematik mitteilen.

Die Tarifanpassung zum 1.1.2013 beträgt 3,9 % bei ca. 1 Mrd. EUR Umsatz. Durch Preiselastizität beträgt die erwartete Mehreinnahme dadurch 31,2 Mio. EUR.

Davon betragen:
– ca. 5 Mio EUR für Energiekostensteigerung – ergibt 16% der 3,9%tigen Preisanpassung,
– ca. 18 Mio EUR für Personalkostensteigerung – ergibt 58% der 3,9%tigen Preisanpassung und
– ca. 5,9 Mio EUR für Investitionen – ergibt 19% der 3,9%tigen Preisanpassung.
Es bleibt ein Rest von ca. 2,3 Mio EUR für die Entlastung der von den Kommunen und Aufgabenträgern zu leistenden Ausgleiche für gemeinwirtschaftliche Leistung (ehemals Defizitausgleich).
Was davon übrig bleibt ist kein Gewinn, da die Ticketeinnahmen aus den Verkaufspreisen nur maximal 50% des Aufwands für die Dienstleistung ÖPNV decken.

Wir hoffen Ihnen mit diesen Informationen nun abschließend weitergeholfen zu haben …

(Anmerkung: Ich habe mir die Freiheit genommen in der Korrespondenz Rechtschreib- und Grammatikfehler für eine bessere Lesbarkeit zu verbessern.)

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Spruch zum Sonntag

Nichts ist gefährlicher als Halbwissen, was von Laien angewendet wird.
(Ulrich Scharfenort, August 2012)

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Organsspende

Ich werde meine Organe nicht Spenden. Nicht weil ich die anderen Menschen nach meinem Tod nicht gönnen würde. Ganz im Gegenteil, mir ist klar, dass es vielen an den notwendigen gesunden Organen mangelt. Zudem wäre es eine Möglichkeit zumindest in Teilen weiter zu existieren. Da geht es um Leben und Tod. Ich kann mich hinein versetzen in die Situation. Allerdings misstraue ich den Ärzten.

Auch wenn es zwei unabhängige Ärzte sein sollen, habe ich meine Zweifel daran. Wie unabhängig sind die wirklich? Fließen versteckte Provisionen, wie bei den Kliniken für Patienten? Wie ich dem Artikel entnehme, bringen Patienten den Kliniken Geld. Je mehr, desto mehr Geld, also würde es mich nicht wundern, wenn da mal ein bisschen früher der „Stecker“ gezogen würde. Besonders wenn ein wohlhabender Patient dringend ein bestimmtes Organ benötigt.

Inzwischen ist ein größerer Fall recht bekannt, wo Organspenden manipuliert wurden. Durch das Geschäft mit dem Tod schien hier ein Arzt reich werden zu wollen. Wer weiß schon, was ein anderer Arzt unternimmt.

Und was ist eigentlich der Hirntod? Von der Definition der absterbenden Nervenzellen frage ich mich, wie das quantitativ gemessen werden soll? Niemand kann fragen, ob ein Mensch da schon wirklich Tod ist. Insbesondere müssen Laien in einer schweren emotionalen Situation hier Ärzten vertrauen, obwohl auch Ärzte Fehler machen. Besonders nach langen Schichten. Ich bin wohl nicht alleine mit meiner Einstellung, anscheinen haben 45 % der Deutschen bedenken bzgl. einer Organspende. Und die Politik scheint nicht geneigt etwas effizientes dagegen zu tun. Ob neue Regeln da reichen.

Vielleicht würden mehr Organspender zu weniger Manipulation führen aber momentan sehe ich keinen Weg.

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Dummfug: Religiöser Wahn

Albert Einstein war mir schon immer ein Vorbild aber mit nachfolgendem Auszug aus seinem „Gottesbrief“ ist er es mir noch sehr viel mehr.

Das Wort Gott ist für mich nichts als Ausdruck und Produkt menschlicher Schwächen, die Bibel eine Sammlung ehrwürdiger, aber doch reichlich primitiver Legenden

Für ihn sind Religionen ein Ausdruck primitiven Aberglaubens.

Wer anderen die eigene Weltanschauung (inkl. Religionen) aufzwingen will ist eine Bedrohung für die Freiheit. Mag es sich nun um die Genitalverstümmelungen bei Jungen und Mädchen, Terrorismus oder die angebliche Verletzung von religiösen Gefühlen handeln.

Wenn ich zum Beispiel lese, dass wegen einer angeblich Verletzung religiöser Gefühle in Russland gegen Madonna geklagt wird. Da frage ich mich doch was sie denn überhaupt beim Konzert gemacht haben. Das wäre in etwa so als würde jemand einen Puff besuchen und die Frauen dann wegen sexueller Belästigung verklagen. Ich kann die Befürchtungen von Dmitri Dubroski bzgl. eines christlich-orthodoxen Irans (NRZ) nachvollziehen. Insbesondere, wo in St. Petersburg ein weiterer Rückschritt bei den Menschenrechten vollzogen wurde mit einem Gesetz zum Verbot „schwuler Propaganda“.

Aber das ist ja nicht das erste Ereignis in dem Russland seine „Nächstenliebe“ demonstriert. Ich erinnere mich da noch recht deutlich an die Sache mit dem Pussy Riot. So wie ich die Sache verstehe zelebrierten ein paar junge Frauen, die aus wohl nicht unberechtigter Angst ihre Gesichter verdecken, ein modernes Gebet und werden dafür ins Gefängnis gesteckt. Zumindest Jekaterina Samuzewitsch kommt auf Bewährung frei. Nadeschda Tolokonnikowa und Maria Aljochina müssen weiter hinter Gittern bleiben wegen angeblichen religiösen Hass. Von Vergebung und Nächstenliebe seitens der russischen Kirche sehe ich hier keine Spur.

Anderer Fall gleicher Wahn. In Bonn kommt es bei einer Demonstration zu Ausschreitungen zwischen Pro NPD und Salafisten. Die leidtragenden sind die Polizisten, welche sich zwischen Pro NRW und die Salafisten stellen mussten. Salafisten die im Übrigen nichts für Meinungsfreiheit übrig haben und nur ihre Sicht der Welt mit Gewalt verbreiten wollen. Ich bin gespannt, wie die Gerichtsverhandlung ausgeht.

Noch erschütternder fand ich ein Ereignis von letzter Woche. Dort griffen Islamisten (pakistanische Taliban) die Kinderrechtsaktivistin Malala Yousufzai an und versuchten sie zu töten. Die Regierung in Pakistan will oder kann keine Kontrolle über die Aufständischen gewinnen. Wodurch natürlich indirekt auch die Terroristen (El Kaida, Taliban usw.) in Afghanistan unterstützt werden.

Dann gibt es da so einen Gesetzentwurf. Dieser soll die Beschneidung bei Jungen regeln. Dazu soll in das BGB ein § 1631d eingefügt werden, der die Beschneidung regelt. Wie gesagt in diskriminierender Weise. Verständlicherweise ist die Beschneidung bei Frauen trotz religiöser Tradition verboten. Bei Männern ist es vermeintlich nur ein bisschen Haut. Was die Beschneidung der Psyche antut wird nicht berücksichtig. Aber zu dem Unsinn namens Beschneidung hatte ich mich ja bereits früher mal geäußert. Dem Kindeswohl dient die Bescheidung nicht und ein Aufbruch in die Neuzeit ist es auch nicht.

Von der katholischen Kirche mit ihren Missbrauchsskandalen sollte ich wohl am Besten gar nicht anfangen. Ich werde also nur anmerken, dass das Zölibat also eine Unterdrückung von Verlangen sicherlich nicht dazu geeignet sein dürfte den Geist freizumachen, sondern im Gegenteil eher zu aufgestauten Aggressionen und Lust führt.

Wie hieß es so schön in Dogma
Rufus: „Aber das schlimmste ist für ihn die Zersplitterung der ganzen Religionen. Er sagt, die Menschen machen einen großen Fehler, wenn sie eine gute Idee mit einer Glaubensstruktur versauen.“ über Jesus

Religionen scheinen mir ein Auslaufmodell zu sein. Die Reise geht wohl über den Polytheismus übe den Monotheismus zum Nontheismus. Ich hoffe bloß, dass dies kein Zyklus ist. Schließlich war meiner Ansicht nach Religionen nur eine menschliche Erfindung, die lange Zeit der Aufrechterhaltung der Ordnung diente inzwischen von Gesetzen und Wissen abgelöst wurde.

Wer mal eine moderne Form der 10 Gebote lesen möchte sollte sich die von Richard Dawkins zitierten anschauen.

Ich bewundere all jene die aufstehen gegen religiösen Wahn. Ich sehe noch immer Hoffnung für die Menschheit. Hoffnung auf Friede, Reife und Weisheit.

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Bücherschrank XXL

Natürlich ist die Bezeichnung Bücherschrank XXL etwas plakativ aber da die Menschen irgendwie alles lieber XXL zu mögen scheinen und es mehr ist als die bereits hier und hier erwähnten Bücherschrankprojekte. Schließlich ist ein ganzes Ladenlokal gefüllt mit Bücher schon eine schöne Sache.

Das Prinzip des Bücherschranks ist ziemlich einfach. Aussortierte Bücher in Tasche packen, zum Bücherschrank und dort ausladen. Bücher die dort sind und gefallen einfach mitnehmen.

Es geht also um geben und nehmen, aber auch darum Bücher nicht einfach weg zuschmeißen.

Für den Anfang sucht die Bürgerstiftung noch Bücher damit am Anfang die Regale auch schon gefüllt sind. Abgegeben werden können die Bücher im Projektbüro der Bürgerstiftung Duisburg, Flachsmarkt 12 (am Innenhafen) im Zeitraum von 9:00 bis 17:00 Uhr.

Auf jeden Fall finde ich dies unterstützenswert.

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22000 Einwände gegen CO-Pipeline

Bei einer Länge von 67 000 m wären 22000 Einwände, ein Einwand alle drei Meter. Viele direkte Anliegergrundstücke dürften Felder sein also würde ich vermuten das auch sehr viele indirekte Anlieger hier Einspruch erhoben haben.

In meinen Augen dürfte die Pipeline kaum noch eine Chance haben. Zu selbstherrlich hat hier Bayer agiert und gar nicht erst einen Schulterschluss mit der Bevölkerung gesucht, sondern einfach gemacht was es wollte.

Das nach der langen Zeit immer noch derartig viele Gegenstimmen gegen die Pipeline kommen, zeigt zu was mangelnde Bürgerbeteiligung führen kann.

Ich würde ja vorschlagen analog zu dem Bürgerstresstest GNS auch einen Bürgerstresstest CO-Pipeline durchzuführen und gezielt alle Schwachstellen zu hinterfragen und die Ergebnisse zentral Online zu stellen, um dadurch den in der Bevölkerung vorhandenen Experten Einblicke und weitere Fragen zu ermöglichen. Denn wenn Politik und Verwaltung scheinbar nicht sorgfältig arbeiten muss halt die Bürgerschaft selbst prüfen.

Nicht umsonst gibt es IFG und Umweltinformationsgesetz bzw. deren Entsprechungen auf Landesebene.

Verlinkungen

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Der Fall Schavan

Irgendwie verspüre ich derzeit einen Hauch von Deja Vu. Denn wenn ich von den Plagiatsvorwürfen und den Aussagen von Annette Schavan (CDU) dazu lese fühle ich mich doch recht stark an die Aussagen von Exdoktor Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg erinnert. Besonders als Angela Merkel ihr das vollste Vertrauen aussprach.

Wer über andere herzieht aber selbst auch abgeschrieben hat macht sich sicherlich der Heuchelei schuldig. Also Frau Schavan vielleicht sollten sich dann mal gehörig selbst schämen und nachdenken nach über Glashäuser und Felsbrocken.

Derzeit räumt sie kleine Fehler ein, obwohl der Gutachter zu einem völlig anderen Ergebnis kommt. Ich bin jedenfalls auf die weitere Entwicklung gespannt.

Jedenfalls wäre eine Ministerin für Bildung und Forschung, die nicht das „geistige Eigentum“ achtet und sich mich erschlichenen akademischen Weihen hervortut, untragbar.

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Informationstermin zum Fernbusbahnhof

Am Donnerstag den 25. Oktober um 18:00 Uhr in Raum 100 (Ratsaal) im Rathaus am Burgplatz sollen die Pläne für den Fernbusbahnhof besprochen werden.

Anschließen soll es eine Möglichkeit für Besucher zu Äußerungen geben. Ich habe vor meine auch schon hier im Blog geäußerten Einwände dort ebenfalls vorzubringen.

Die Plänen sollen vom 18.10. bis 25.10.2012 hier Online zu sehen sein. Ebenfalls soll es die Möglichkeit geben die Pläne eine Stunde vor der Sitzung einzusehen.

Ein Mal geäußertes Argument bzgl. der Stabilität der Bahnhofsplatte dürfte auch nicht mehr relevant sein, da ebenfalls überlegt wird die Bahnhofsplatte für den Verkehr zu nutzen. Denn dieser muss wegen dem Bau der Multidevelopment-Zentrale wahrscheinlich umgeleitet werden.

Ein weiteres wichtiges Argument ist, dass der kleine Park neben dem UCI, wohl kaum ausreichend Platz für die ab 2013 zu erwartenden Busse bieten dürfte.

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Piraten-Projekt Weiße Riesen III

Es ist schön zu sehen, wie gut die Piraten in Duisburg wirken. Kaum machen wir einen Infostand zum Thema Weiße Riesen bei dem auch der WDR zugegen war, schon tut sich etwas an der Hochhausruine. Ich persönlich würde ja vermuten, dass hier jemand nervös wird aber ich kann versichern, dass die Fragen für die Einwohnerfragestunde nur der Anfang waren. :-)

Wie lange der von Paul Gunhold in dem Artikel so groß angekündigte Abriss wohl noch auf sich warten lässt? Das scheint, wenn ich das hier lese, wohl nicht so sicher zu sein. Was sicher ist, dass die Piraten aus Duisburg an der Sache dran bleiben werden.

Ich hatte vor einiger Zeit Bilder zu den Weißen Riesen gebracht.

Nachfolgend kommen die nachher Bilder. Auf diesen Bilder ist zu erkennen, dass es vor dem Gebäude besser aussieht aber was ist mit dem Bereich hinter dem Gebäude und seitlich. Beides liegt in unmittelbarer Nähe zum roten Weg. Dort scheint nichts entfernt worden zu sein.

Blick von der anderen Straßenseite
Blick von der anderen Straßenseite

An der Hausfront entlang, fast wie neu
An der Hausfront entlang, fast wie neu

Ein ehemaliger Eingang
Ein ehemaliger Eingang

Blick auf den Zugang zum roten Weg
Blick auf den Zugang zum roten Weg

Front aus der anderen Richtung
Front aus der anderen Richtung

Die vorher aufgestellten Bauzäune
Die vorher aufgestellten Bauzäune

Einfahrt mit der Schranke
Einfahrt mit der Schranke, um Müllabladen zu verhindern.

Ruinöser Weg
Ruinöser Weg

Gerodetes Beet
Gerodetes Beet

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Idee: Hundetragestasche

Für kleine Hunde wäre es manchmal ganz praktisch, wenn diese einen Henkel hätten. Ich frage mich, ob es einen Art Tragevorrichtung für Hunde gibt mit der zum Beispiel der Einsteigen in ÖPNV vereinfacht wird.

Damit der Hund diese Tragevorrichtung nicht beständig anhaben muss und auch der Besitzer nicht ständig damit belastet wird, wäre hier vielleicht eine Doppelverwendung als Gürteltasche nicht nur praktisch, sondern auch sinnvoll.

Anmerkung:
Wer eine Idee oder eine Konzept gut findet kann dies gerne nutzen. Ein Honorar für die Idee wird natürlich nicht abgelehnt. Garantien auf Erfolg oder so übernehme ich natürlich keine.

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Office 2000 unter Windows 7

Office 2000 läuft zum Großteil auch ohne Probleme unter Windows 7 (64 bit). Was Probleme bereitet sind Rechtschreib- und Grammtikprüfung aber auch dieses Problem ist lösbar.

Word kann Datei Rechtschreibung C:\Program Files (x86)\Common Files\Microsoft Shared\Proof\MSSP3GEp.LEX für Deutsch (Deutschland) nicht öffnen.

Ich könnte jetzt natürlich den einfachen Weg wählen und eine neuere Version von Office kaufen, wobei ich die Versionen aber 2007 wegen ihres konfusen Aufbaus, dem Mangel an eigenen Gestaltungsmöglichkeiten ablehne.

Als ersten Schritt ist es sinnvoll die Updates für Office 2000 von Microsoft herunterzuladen und zu installieren. Die Service Packs 1, 2 und 3 fand ich auf der Microsoft Homepage zum kostenlosen Download.

Nach der Installation des Service Packs 1 muss neu gestartet werden. Also bitte entsprechend einplanen. Nach dem 2. Service Pack kann direkt der 3. Service Pack installiert werden. Ebenfalls ohne Neustart. Wer dann die Rechtschreibprüfung mal austestet, wird feststellen, dass der Fehler immer noch auftaucht.

Ob diese Prozedur unbedingt notwendig ist kann ich nicht sagen aber sicherlich schadet es auch nicht Office aktuell halten. Anschließend habe ich über [Windows]-Taste + [R] Ausführen aufgerufen. Dort gab ich regedit ein um die Registry aufzurufen. !!Ab hier sehr vorsichtig!! Dort entsprechend dieses Links den Pfad

c:\Program Files (x86)\Common Files\microsoft shared\Proof\MSSP3GEA.LEX

durch

C:\PROGRA~2\COMMON~1\MICROS~1\Proof\MSSP3GEA.LEX

ersetzen.
Gefunden habe ich die betreffende Stelle in der Registry über die Suchfunktion und dem Suchbegriff MSSP3GEA.LEX. Die gleiche Prozedur wiederholen für MSSP3GE.DLL, dabei von Computer (Oberster Ordner in der Registry) mit der Suche starten. Das Problem scheint zu sein, dass Office 2000 mit dem (x86) im Namen nicht klar kommt.

Auch für die Silbentrennung (Suchbegriffe MSHY3GEP.LEX und MSHY3GE.DLL) kann eine Anpassung vorgenommen werden.

Sollten die Dateien in einem anderen Pfad sitzen muss dies natürlich entsprechend berücksichtigt werden.

Anmerkung zu Office 2010:
Microsoft Office 2010 bedeutet für mich mehr Klicks um das selbe Ergebnis zu erreichen. Schließlich sind nicht jederzeit alle benötigten Symbole zur Verfügung und durch die Ausbreitung der Menüs auf die Bildschirmbreite wird die Nutzung ineffizienter, weil mensch erst suchen muss.

Beim klassischen Office 2000 sind die Elemente in den Menüs untereinander, was die Suche sehr vereinfacht und zudem gibt die Möglichkeit die kompletten Leisten nach eigenen Bedürfnissen anzupassen.

Ohne Zusatzprogramme ist dies bei Office 2010 nicht mehr möglich.

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Spruch zum Sonntag

100 % aller Leben enden tödlich.
(Ulrich Scharfenort, Juli 2012)

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Leere Geschäfte

In Duisburg stehen viele Geschäfte (Ladenlokale) leer. In der Innenstadt hält sich dies noch in Grenzen aber in den Stadtteilzentren nimmt dies immer mehr zu.

Als Rheinhausener sehe ich dies täglich. Teilweise sind ganze Passagen leer und eine Aussicht auf Änderung besteht wohl leider nicht. Das sind jedenfalls meine Beobachtungen, denn viele Ladenlokale stehen schon seit längerer Zeit leer.

Die Faktoren für diesen Zustand dürften nicht wenige sein. Zuerst wäre da einmal die unfähige Politik, welche nicht den Rahmen für eine nachhaltige Stadtteilpolitik geschaffen hat. Noch immer werden Forderungen nach neuen Geschäften laut. Dabei wird völlig verkannt, dass neue Ladenlokale nicht den Leerstand senken, sondern ihn noch steigern.

Deutlichstes Zeichen für Leerstand und Verwahrlosung in Rheinhausen sind das Markforum, welches auf einer grünen Wiese errichtet wurde. Viele Geschäfte schlossen bedingt durch den Umzug ins Marktforum oder wegen der Konkurrenz. Die Atroperstraße an der das Marktforum liegt bietet ein trauriges Bild. Auch der Raum hinter dem Marktforum leidet unter Vermüllung und wer weiß was noch für Dingen.

Bei Neubauten soll es für die Stadt schwierig sein diese zu verhindern. Meiner Informationen nach gehen Gerichte häufig von dem sogenannten Unternehmerrisiko aus, dabei ist jeder Neubau und jedes Neugeschäft auch ein Stadtrisiko schließlich gehen Städte teilweise in Vorleistung, was zum Beispiel die Erschließung angeht. Scheitert das Bauprojekt ist dieses Geld weg. Aber auch eine spätere Pleite des Unternehmens ist nie ausgeschlossen. Im Bereich Wohnraum sind die Weißen Riesen ein bekanntes Problem. Die Verantwortlichen sind anscheinend nicht mehr zu fassen und langsam aber sicher türmen sich Grundsteuern und weitere Kosten für Stadt und Land auf die wohl als Totalverlust angesehen werden dürfen.

Ebenfalls aus der Politik kommt die Schnapsidee die Gewerbesteuer zu erhöhen, obwohl wahrscheinlich schon jetzt viele Geschäfte am Limit sind. Ich wage die Vorhersage, dass in den nächsten Jahren weitere Geschäfte pleite gehen bzw. Insolvenz anmelden werden.

Indem die Städte die Steuern (Gewerbesteuer und Grundsteuer) in die Höhe treiben, macht sich eine Stadt unattraktiver für Neuansiedlungen. Ich hatte ja schon mehrfach geschrieben, dass dies nach hinten losgehen wird. Der Leerstand von Ladenlokalen wird dadurch definitiv nicht entschärft, sondern im Gegenteil noch verschärft.

Zu dem Leerstand tragen aber auch Vermieter bei, die es sich leisten können die Ladenlokale leer stehen zu lassen oder einfach nicht bereit sind ihre Mietforderungen an die Gegebenheiten anzupassen.

Ebenfalls kommt der Wandel des Einkaufsverhalten in Spiel. Schon jetzt kaufen viele Menschen im Internet ein. Die Vorteile liegen auf der Hand. Keine Wege, bequem aus dem Sessel bestellen und ohne Probleme die Preise in den verschiedenen Online-Shops vergleichen. Es gibt natürlich auch Nachteile, wie unseriöse Internetseiten und eine Wartezeit aber die hätte mensch auch bei einer klassischen Katalogbestellung.

Ebenfalls trägt ein Mangel an finanziellen Freiräumen zum Leerstand bei. Denn wer kein Geld hat kann schlichtweg auch weniger kaufen. Zumal die Finanzen auch ungleich in Deutschland verteilt sind.

Und natürlich gibt es noch die Großeinkaufszentren, welche anderen Stellen die Kunden wegnehmen und zentrieren. Hier gehen scheinbar viele Städte von der absurden Annahme aus, dass Wachstum unbegrenzt wäre. Allerdings geht es hier ganz klar um Konkurrenz der Städte untereinander zu lasten der eigenen Substanz. Sogar innerhalb der Stadt wird konkurriert. Wird der eine Stadtteil gestärkt, verliert der andere. Nie können alle Städte und Stadtteile gewinnen.

Zudem scheint immer mehr eine Wegwerfgesellschaft bei Geschäftsräumen einzukehren. Da wird lieber neu gebaut, anstatt in die vorhandenen Geschäftsräume zu investieren. Dadurch gewinne ich den Eindruck von Einweggeschäftsräumen, die mit der leider vorhandenen Wegwerfmentalität einhergehen. Hier stellt sich die Frage, ob und wie diese Räume wohl mit Steuermitteln gefördert bzw. subventioniert werden. Zudem werden hier wertvolle Ressourcen wie z.B. Kies verschwendet, die deswegen auch vermehrt abgebaut werden müssen. Und nicht zuletzt verschwindet die Natur durch den Bau auf der ‚Grünen Wiese‘. Zumal einige Geschäftsräume und Ladenlokale möglicherweise nur zu Abschreibungszwecken gebaut werden.

Wachstum ist nicht unbegrenzt. Ein gesamtwirtschaftliches Wachstum gibt es nicht, denn die Summe der kann immer nur 100 % sein. Alles andere ist Illusion. Wo das eine Segment wächst, schrumpft das andere. Zumal die Bevölkerung schrumpft, wodurch die Zahl potentieller Kunden sinkt.

Ich habe lange überlegt, wie ich diesen Blogbeitrag aufbauen soll und noch viel länger nach Informationen gesucht. Informationen zu den Leerständen sind kaum zu finden. Anscheinend beschäftigen sich die Forschungsinstitute nicht mit dem Thema. Ich hatte für Zahlen an verschiedensten Stellen nachgefragt aber entweder waren dort keine Informationen vorhanden oder es erfolgte keine Antwort. Dabei sind solche Informationen für die Stadtentwicklung und -planung. Werden hier etwa Entwicklungen ignoriert?

Bei der Suche bin ich mehrfach auf den Begriff Zwischennutzung gestoßen. Allerdings wird hier suggeriert, dass der Leerstand nur vorübergehender Natur wäre. So äußerte sich zum Beispiel der Bauverein Rheinhausen, dass eine Anschlussvermietung schwierig wäre.
Andererseits könnte eine sinnvolle ‚Zwischenutzung‘ zu einer Belebung führen. Zum Beispiel eine Künstleratelier, wo der Künstler arbeitet und dabei zugeschaut werden kann wäre eine Möglichkeit. Aber auch eine Nutzung als Treffpunkt für Bürgerbeteilung ist eine Möglichkeit.

Meine Prognose ist, dass der Leerstand sich noch verstärken wird und es immer schwieriger und kostenintensiver wird bei diesem Umstand gegen zu steuern.

Diese Seminararbeit mit dem Titel „Möglichkeiten der Behebung und Verwertung von innerstädtischen Leerständen im Handel in Deutschland“ hat sich mit dem Thema beschäftigt und versucht Lösungswege aufzuzeigen. Gleiches gilt für die Studie „Nutzung gewerblicher Leerstände: zwischen der Sicherung, Stärkung und Entwicklung von Standorten„. In den beiden zuvor genannten gibt es eine große Zahl an Anregungen, wie dem Leerstand begegnet werden kann.

Zu diesem Thema habe ich auch eine sehr umfangreiche Frageliste an die Stadt als offene Emailanfrage geschickt

Guten Tag Herr Oberbürgermeister Link,

ich hätte da noch ein paar Fragen, zu einem völlig anderen Thema. Nämlich zu dem Thema Leerstand in Ladenlokalen, welches in Duisburg immer akute zu werden scheint.

Wieviel Geschäfte gingen in Duisburg in den Jahren 1950 bis heute jeweils pro Jahr Pleite? Wenn derartige Zahlen nicht vorliegen sollten, wie viele Betriebsaufgaben und Betriebsneugründungen im Einzelhandel gab es in diesem Zeitraum pro Jahr? (An- und Abmeldungen von Gewerbebetrieben)

Warum werden keine Informationen über die Leerstandsquote in Duisburg erhoben?

Wieviel Fläche in Geschäftshäusern gibt es insgesamt derzeit?

Um wieviel nahm die Fläche von Geschäftshäusern in den letzten 20 Jahren pro Jahr jeweils zu?

Welche finanzneutralen Wege sind zur Behebung des Leerstands geplant?

Welche Untersuchungen zu den zunehmenden Leerständen in Duisburg, plant die Stadt?

Gibt es ein ruhrgebietsweites Konzept zur Behebung der Leerstände?

Warum wird immer wieder neu gebaut, obwohl soviel Leerstand schon verhanden ist? (Den Quatsch, dass dies Unternehmerrisiko wäre will ich gar nicht erst hören. Das ist auch Stadtrisiko schließlich steht u.U. die Stadt in der finanziellen Verantwortung, wenn Neubauten/Neugeschäfte pleite gehen, zudem gibt es auch die städtische Verantwortung für eine angemessene Umgebung)

Wer zahlt die Kosten für das FOC, wenn der Unternehmer insolvent werden sollte?

Gibt es Sicherheiten für die Vorleistungen der Stadt oder werden hier Steuergelder in der Hoffnung auf neue Steuereinnahmen ausgegeben?

In welcher Höhe hat die Stadt Duisburg bisher Vorleistungen für das FOC erbracht?

Welchen Anteil daran hatten Erschließungskosten?

Plant die Stadt Duisburg eine stadtweite Anpassung der Flächennutzungspläne, welche Neubauten von Geschäften enge Grenzen setzt? Wie hat sich die Genehmigungspraxis und Bauleitplanung in den letzten Jahren angepasst?

Welche Fördermittel vergeben die Stadt Duisburg oder das Land NRW für Neubauten in Duisburg?

Wie stehen die Einnahmen aus neuen Geschäften in einem wirtschaftlichen Verhältnis zu den Ausgaben für Bauförderung?

Warum werden keine Maßnahmen ergriffen, um Weiternutzung gegenüber Neubauten zu fördern?

Warum wird die Innenstadt im Vergleich zu den Stadtteilzentren bei Förderungen bevorzugt?

Welche Möglichkeiten zur Revitalisierung der Stadtteilzentren werden genutzt? Welche Möglichkeiten sollen zukünftig genutzt werden?

Wer ist in Duisburg für das Leerstandsmanagement zuständig? Anders gesagt, wer kümmert sich um die notwendige Konzentration, Rückbau und Schrumpfung?

Sind von der Stadt Duisburg Bürgerbeteiligungsinstrumente, wie Bürgerforen geplant um nach Lösungswegen zu suchen?

Wo gibt es einen Zusammenhang zwischen Geschlecht (Gender-Aspekt) und Einzelhandel, wie in das Einzelhandels und Zentrenkonzept der Stadt Duisburg, Februar 2010 (nachfolgend Konzept) suggeriert?

Warum wird in dem Konzept nur am Rande auf den zunehmenden Leerstand und nicht auf Gegenmaßnahmen eingegangen?

Warum werden im Konzept keine Zahlen zum Leerstand angegeben?

Warum geben die Kartenüberblicke im Konzept nicht den wirklichen Leerstand wieder?

Warum hat das Konzept überwiegend Frauen befragt und das Einkaufsverhalten von Männern nur nichtrepräsentativ berücksichtigt? Dies scheint insbesondere im Zusammenhang mit Singlehaushalten nicht sinnvoll.

Warum wirkt das Konzept so unkonkret und eher wie eine grobe Ideenskizze?

Warum wird im Konzept Hamborn als Hauptzentrum ausgewiesen? Warum haben Baerl und Rumeln keine Nahversorgungszentrum?

Warum ist die Rede von Alt-Homberg? Wo befindet sich Neu-Homberg?

Wieviel wurde für das Konzept bezahlt?

Warum ist Ikea von vielen Stellen in Duisburg so schlecht mit ÖPNV zu erreichen?

Ich bitte um Beantwortung in einer Form, die auch für Nichtjuristen und ohne Wörterbuch verständlich ist. In Fällen, wo nur ein Zahlenwert gefordert ist, reicht auch dieser.

Der zunehmende Leerstand in Duisburg schädigt die Stadt und das Stadtbild. Es ist dringend erforderlich, dass sich hier Bürger, Politik und Vermieter an einen Tisch setzen und nach Lösungen suchen. Es wäre wünschenswert, wenn ein derartiger Trialog zügig von der Stadt Duisburg eingeleitet wird, denn es gilt je länger gewartet wird, desto teurer und aufwändiger werden auch die Maßnahmen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

Ich bin gespannt wie die Antwort ausfällt.

Um endliche über fundierte Fakten zu Verfügen wäre eine deutschlandweite Erhebung sinnvoll.

Petition
Der deutsche Bundestag möge beschließen eine deutschlandweite Erhebung zum Leerstand von Geschäftslokalen durchzuführen und Leerstandquoten für Städte und Regionen zu ermitteln.

Begründung
Ich versuche seit einiger Zeit Zahlen für den Leerstand von Ladenlokalen in Städten zu finden. Dies gelang mir nicht, obwohl dieser Makel suggeriert, dass die Planung in vielen Städten auf sehr wackeligen Füßen steht wird kräftig weiter gebaut. Unberücksichtigt bleiben dabei Kaufkraftverlagerung, generell sinkende Kaufkraft und der demographische Wandel.

Der Leerstand stellt ein deutschlandweites Problem dar. In vielen Städten scheint dieser Umstand nicht angekommen oder unverstanden zu sein. Die Verwahrlosung von Innenstädten und Nebenzentren sprechen dort ihre Sprache.

Vor Problemen darf mensch nicht die Augen verschließen, sondern ihnen muss offen und mit Fakten begegnet werden.

Hier bin ich ebenfalls auf die Reaktion gespannt.

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Wucherpreise bei Deutscher Bahn?

Die Deutsche Bahn ist eine 100 % Tochtergesellschaft der Bundesrepublik Deutschland. Wie in der Presse berichtet sollen mal wieder die Preise steigen und das um ‚moderate‘ 2,8 %. Im Endeffekt wird hier nach meiner Ansicht die Bahnsteuer erhöht. Schließlich wandert eine bestimmte Dividende direkt in den Bundeshaushalt. Dazu kommen noch die Einnahmen aus den diversen Steuern, welche die Bahn bzw. die Kunden zahlen.

Wie schon in Duisburg mit unserem noch Stadtdirektor Greulich und den Wirtschaftsbetrieben, wo dieser bald im Vorstand ist aber vorher im Aufsichtsrat saß, so hat auch die Bahn einen Aufsichtsrat.

Dieser setzt sich gemäß Drucksache 17/1503 zusammen aus:
– Utz-Hellmuth Felcht (Vorsitzender)
– Jürgen Großmann (ehemals RWE)
– Klaus-Dieter Scheurle (CSU, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
– Patrick Döring (FDP, Mitglied des Deutschen Bundestages)
– Hans Bernhard Beus (CDU, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen)
– Bernhard Heitzer (FDP, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie)
– Knut Löschke
– Jürgen Krumnow
– Christoph Dänzer-Vanotti
– Heinricht Weiss
(Sowie 10 Vertretern der Mitarbeiterseite)

Auch die Deutsche Post AG erhöht die Preise und auch hier fördert ein Blick in den Aufsichtsrat interessantes zutage.
– Wulf von Schimmelmann (Vorsitz)
– Hero Brahms
– Werner Gatzer (SPD, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen)
– Henning Kagermann
– Thomas Kunz
– Roland Oetker
– Ulrich Schröder (CDU)
– Stefan Schulte
– Elmar Toime
– Katja Windt

Der KfW gehören an der DP noch 25,5 %.

Beachtenswert finde ich trotz der starken Steuerung durch die Politik nur eine Frau in den beiden Aufsichtsräten sitzt. Ist das nicht Heuchelei Frauenquoten zu fordern aber dann selbst nichts für die Umsetzung zu tun?

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Bürgerstresstest GNS Duisburg

Da wie hier berichtet, die GNS in Duisburg nicht in den Stresstest miteinbezogen wurde habe ich mit einem Bürgerstresstest begonnen. Das heißt ich frage, was mir zur Sicherheit einfällt nach.

Im regulären Stresstest, wie hier in der Wikipedia beschrieben, werden natürlich auch so Dinge wie Sicherheit der Kernbrennstoffe getestet. In meinen Augen spielen erst einmal für den Bürgerstresstest GNS Duisburg nur Erdbeben und Überschwemmung eine Rolle.

Einige Fragen habe ich bereits an das Umweltamt der Stadt geschrieben, wobei ich darüber nachdenke, die gleichen Fragen auch an die GNS Duisburg zu schicken.
Ich gehe zwar davon aus, dass diese wenig transparent antworten werden aber gebe ihnen trotzdem eine Chance sich zu beweisen.

Ich habe also folgende Anfrage zusätzlich an die Stadt geschickt:

Guten Tag,

ergänzend zu meiner Anfrage vom 03.10.2012 wüsste ich gerne noch folgendes.

Wie ist die GNS Duisburg (nachfolgend GNS) gegen Erdbeben geschützt? (Laut NRZ vom 2.10.12, sind im Bereich Duisburg zumindest auch Beben der Stärke 6 möglich)

Bis zu welcher Stärke besteht ein gegebenenfalls vorhandener Schutz?

Bis zu welcher Höhe haftet die GNS für Schäden im Umland?

Welchen Abstand müssen Neubauten zum GNS Gelände eingehalten werden?

Werden Rücklagen für die Beseitigung von Altlasten im Falle einer Pleite der GNS gebildet?

Was passiert bei einem Wegzug der GNS mit dem Gelände und wer muss dafür zahlen?

Wie ist die GNS gegen Überschwemmungen abgesichert?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

Eine Kombination aus diesem Schreiben und dem vorhergehenden Schreiben habe ich an die GNS geschickt, um deren Reaktion zu sehen und zu zeigen, dass die Bevölkerung nicht mit deren Standort Duisburg einverstanden ist.

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PVZ nicht auskunftsfreudig?

Hier hatte ich vor einiger Zeit über PVZ berichtet im Zusammenhang mit Telefonanrufen. Natürlich wollte ich das nicht einfach auf sich beruhen lassen. Könnte schließlich auch sein, dass ich PVZ unrecht tue, deswegen habe ich folgende Email geschickt:

ich hätte mal ein paar Fragen an die PVZ.

Die PVZ taucht im Netz sehr häufig mit unseriös vertriebenden Abos auf. Wie erklären sie sich das?

Gehört die Telefonnummer 05219697825 zur PVZ?
Wenn nein, wem gehört diese Nummer?

Wie ist ihre Geschäftsbeziehung zur Bauer Media Group?

Im Netz fand ich keine Informationen zu ihrer Geschichte. Wann wurde die PVZ gegründet? Wer waren die Gründer? Wo finde ich mehr Informationen?

Was machen sie bei der Verwaltung von Abos, wenn sich herausstellt, dass ein Vertreiber Probleme verursacht?

Mit welchen Adresshändlern arbeiten zu zusammen?

Bestehen noch Geschäftsbeziehungen zu
– MVS Medien Service Ltd.?
– Xandin Ltd. & Co. KG?
– Colors Print Media GmbH?
– GewinnProfi GmbH?
– Gerd C. Meyd Handelsonderneming GmbH?
– BoraFin GmbH?

Als Antwort kam

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit gezeigte Interesse an der PVZ.

Bitte erzählen Sie mir doch zunächst ein wenig über sich, damit wir Ihre Frage einordnen können; z.B. auch Ihre Adresse. Haben oder hatten Sie einmal ein Abonnement, welches von der PVZ betreut wurde? Wie ist ansonsten Ihr Verhältnis zur PVZ? Für wen (ggf. welches Medium) recherchieren Sie?

Dann werde ich gern prüfen, in welcher Form ich Ihnen mit Auskünften dienen kann.

Darauf habe ich folgendes geantwortet:

–meine Adresse ist zur Beantwortung der Frage nicht von belang und hätte ich eine, wie auch immer geartete geschäftliche Beziehung zur PVZ gehabt hätte ich diese angegeben.

Ich empfinde es überaus unsympathisch, dass die PVZ mauert bei einer einfachen Anfrage. Deswegen kann ich sagen, dass mein derzeitiges Verhältnis zur PVZ eher schlecht ist.

Ich recherchiere für mich und ggf. zum Bloggen aber ist das wirklich relevant? Fällt die Antwort etwa anders aus, wenn sie möglicherweise veröffentlicht wird?

So im Nachhinein betrachtet war ich nicht sonderlich höflich. Aber im Endeffekt bekommen, die in der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit, vermutlich heftigeres zu lesen.
Rückfragen sind ja vollkommend okay, allerdings bin ich mir unschlüssig, warum die nicht einfach sagen was los ist. Ich hätte sogar vollkommen Verständnis gehabt, wenn die gesagt hätten aus diesen oder jenen Gründen antworten wir nicht aber keine Antwort, da frage ich mich schon was los ist. Zumal sie sich nicht offiziell von der Telefonnummer distanziert haben.

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Das Stadtteilbüro Hochheide schließt zum 1. Dezember

Zur Erinnerung: Das Stadtteilbüro an der Moerser Straße 243 wurde im Jahre 2008 installiert, um den Bürgern vor Ort einen Ansprechpartner für Fragen und Probleme in ihrem Stadtteil anzubieten. Das Büro war nicht zuletzt auch eine Reaktion auf die Krawalle während der Silvesternacht 2007 in der Ladenstadt und auf die sozialen Probleme im Wohnpark Hochheide, den sogenannten „Weißen Riesen“.

Gehen wir einen Schritt zurück. In der Sitzung der Bezirksvertretung 24.05.2012. wurde ein Posten als 2. stellvertretende Schriftführerin für Frau Monika Gallus entschieden, wobei unklar ist, wie sich dieser Posten mit dem § 18 der Geschäftsordnung der Stadt Duisburg verträgt. Schließlich sind dort nur ein Schriftführer und ein Stellvertreter vorgesehen. Zufällig ist Monika Gallus Stadtteilmanagerin in Hochheide.

Am 24.08.2012 schrieb ich eine offene Emailanfrage an Bezirksbürgermeister (Homberg / Ruhrort / Baerl) Hans-Joachim Paschmann. Ich hatte das Schließungsgerücht gehört und wollte es überprüfen.

Am 28.08.2012 antwortete mir Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann sinngemäß er sei nicht zuständig, woraufhin ich am 30.08.2012 die Emailanfrage an OB Sören Link schickte, welche dieser durch Paul Gunhold (Bezirksamt Homberg / Ruhrort / Baerl) bearbeiten ließ. Am 17.09.2012 kam die Antwort auf meine Anfrage mit der offiziellen Bestätigung des Gerüchts.

Am 30.08.2012 stand das Thema Stadtteilbüro Homberg-Hochheide auf der Tagesordnung der Bezirkssitzung. Ich frage mich, ob die Abstimmung nur Proforma war, um zumindest etwas getan zu haben bzw. dies hinterher behaupten zu können. Es würde mich zumindest nicht wundern.

Vermutlich im Anschluss an die Sitzung erschien am 30.08.2012 ein Artikel in der Rheinischen Post (Online). Ein scheinbar wenig beachteter Bericht zum Thema Stadtteilbüro. Es gab jedenfalls meines Wissens keine Proteste.

Schon vor längerer Zeit wollte die Linke, die Wache von Homberg nach Hochheide verlegen (RIS Antrag 08-0112 „Verlegung der Wache Homberg nach Hochheide“). Ich frage mich, ob dies noch aktuell ist. Aber das dürfte es wohl nicht sein, schließlich würde sonst auch das Stadtteilbüro nicht einfach so geschlossen. Oder?

Daneben bleiben noch andere Fragen offen.

Warum wird eine stadtweit einmalige Kombination aus Bürgerservices und Stadtteilmanagement aufgegeben?

Wo sind Berichte einzusehen, aus der die angebliche geringere Frequentierung des Stadtteilbüros hervorgeht?

Wurde Hans-Joachim Paschmann erst durch meine Anfrage auf die Vorgänge aufmerksam oder hat er vorher einfach nur geschwiegen?

Warum waren die Öffnungszeiten zuletzt immer noch in einem derartigen Umfang, der einen vollständigen Betrieb vermuten ließ?

Wenn die Bürger den Service wirklich meiden sollten und dafür jedes Mal von Hochheide nach Homberg fahren sollten, frage ich mich zudem was dafür der Grund sein sollte?

Und nicht zuletzt Frage ich mich, warum Hans-Joachim Paschmann anscheinend nicht klar war, dass er die Anfrage im Sinne einer Petition an die zuständige Stelle hätte weiterleiten müssen?

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Piraten-Projekt Weiße Riesen II

Am vergangenen Wochenende standen einige Duisburger Piraten auf dem Marktplatz Hochheide. Wir haben Unterschriften für eine Schwarmeingabe im Sinne der Einwohnerfragestunde gesammelt. Die Frageliste sollen heute eingereicht werden, damit die Fragen bei der nächsten Einwohnerfragestunde (EFS) im November (08.11.2012) behandelt werden können.

Die nachfolgenden Fragen stellen die unterzeichnenden Bürger:

Auf welche Weisen hat die Stadt Duisburg bisher versucht, die Inhaber von Avidus Epsilon B.V. (nachfolgend Avidus) ausfindig zu machen bzw. zu erreichen?

In welcher Höhe bestehen derzeit Forderungen gegen Avidus? Um wieviel sind diese Forderungen seit dem ausgeschlagenen Angebot, von Herrn Fromberger gestiegen?

Um welchen Betrag werden die Forderungen dieses Jahr voraussichtlich insgesamt ansteigen?

Wurde eine Wirtschaftsdetektei zur Eintreibung der Forderungen beauftragt? Wenn Nein warum nicht?

Welche Ämter der Stadtverwaltung sind mit den WR befasst? Welche Ämter mit dem Brennpunkt Hochheide? Wie lauten die aktuellen Sachstände ihrer Bemühungen und Tätigkeiten?

Wo sind die Berichte der Stadtverwaltung zu den WR für die Jahre 2009 bis 2012 für Bürger einzusehen?

Verfügt das Bezirksamt und/oder die Stadt Duisburg über die Niederschrift eines Landtagsuntersuchungsausschuss, der die Vorgänge bei der Planung und dem Bau der Weißen Riesen aufgeklärt hat? Wo genau ist diese Niederschrift erhältlich?

Welchen Zustand beschreibt die aktuelle Sozialraumanalyse hinsichtlich der Spiel- und Freizeitmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hochheide, insbesondere im so genannten Hochhausquartier Ottostraße?

Gibt es städtische oder bezirkliche Handlungsrahmen, die einen möglichen Zuzug von europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit rumänischer oder bulgarischer Herkunft in die Häuser Ottostr. 58-64 und Ottostr. 54-56 moderieren wollen / sollen?

Ich bin auf jeden Fall gespannt, was am Ende raus kommt. Also ob und wie die Fragen beantwortet werden.

Vom Entwickler der Schwarmeingabe wird der Begriff wie folgt definiert:

Die Schwarmeingabe ist eine Form der Bürgerbeteiligung. Allerdings gibt hier nicht die Stadt Duisburg ein Thema vor, wo Bürger mitmachen dürfen, sondern Bürger bringen sich selbst mit neuen Überlegungen und Fragen ein.

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Zahlen für Datenpannen

Am 12.08.2012 hatte ich folgende Petition eingereicht

Wortlaut der Petition/Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen?

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Bundesdatenschutzgesetz dahingehend erweitert wird, dass
bei Datenpannen und bei nicht rechtmäßigen Datensammlungen eine Entschädigung an die Opfer zu zahlen ist.

Bitte begründen Sie Ihre Petition!
Immer wieder ist von Datenpannen zu hören. Zum Beispiel den Verlust von Kontonummern. Vielfach ist die Ursache
für diesen Verlust nicht der angeblich so brutale Hackerangriff, sondern die Unfähigkeit oder Unwilligkeit der Firmen
für einen sorgfältigen Umgang mit Daten zu sorgen.
Die Bürger sind davon mehr oder weniger stark betroffen haben aber immer einen nicht unerheblichen zeitlichen und
möglicherweise sogar finanziellen Aufwand durch Datenpannen.
Eine finanzielle Entschädigung der Opfer von Datenpannen würde zumindest einen kleinen Ausgleich schaffen und
gleichzeitig dafür sorgen, dass die Firmen einen größeren Anreiz haben für besser Datensicherheit zu sorgen.

Die Antwort kam am 12.09.2012 mit Poststempel vom 07.09.2012 und Datum auf dem Brief vom 27.08.2012.

Nachfolgend der relevante Teil, des Schreibens als Auszug.

…
Ihre Petition lässt erkennen, dass Sie offensichtlich von falschen Voraussetzungen ausgegangen sind, denn § 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) enthält bereits Regelungen zum Schadensersatz. Zudem sieht § 42a BDSG eine Informationspflicht bei unrechtmäßiger Kenntniserlangung von Daten vor, die u.a. auch Fälle von Daten- bzw. Identitätsdiebstahl sowie den bloßen Verlust von Datenträgern erfasst gemäß § 43 Abs. 2 Nr. 7 BDSG bußgeldbewehrt ist (bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 300.000 Euro). Ferner kommen zivilrechtliche Schadensersatzansprüche, z.B. aus § 823 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches, in Betracht.

Daher scheidet eine Veröffentlichung gemäß Nr. 3f der „Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen“ gemäß Ziffer 7.1(4) der Verfahrensgrundsätze (…) aus.

…

Personenbezogene Daten werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet. Dazu gehört im Regelfall auch, dass Ihre Petition mit allen von Ihnen gemachten – auch personenbezogenen Angaben dem zuständigen Ressort der Bundesregierung zur Stellungnahme zugeleitet wird.
…

Meine Antwort fiel am 13.09.2012, wie folgt aus.

…
Bei ihrer Beurteilung sind Sie offensichtlich von der falschen Annahme ausgegangen, dass Sie wüssten, was ich mit meiner Petition erreichen will.

Dies ist selbstverständlich nicht der Fall. In § 7 BDSG geht es um Schadensersatz und nicht eine Entschädigung. Ich konkretisiere meine Petition gerne in dieser Form, dass es um eine pauschale Entschädigung in höhe von 100 Euro pro geschädigter Person geht. Zudem wird ein Schadenersatz in § 8 BDSG wieder relativiert und für bestimmte Fälle eine Obergrenze eingeführt. Was ich fordere ist unabhängig von einer Obergrenze, würde also eine entsprechende Änderung in den §§ bedingen.

Die in § 42a BDSG aufgeführte Informationspflicht ist gelinde gesagt ein Witz, es müsst jeder einzelne informiert werden unabhängig von der Anzahl. Insbesondere, wo nicht jeder jedes Medium verfolgt und demnach wahrscheinlich vielfach nicht rechtzeitig informiert wird. Besonders bei Datendiebstählen im Internet, wo schon eine Stunde viel Zeit ist.

Was den zivilrechtlichen Klageweg angeht ist dieser in vielen Fällen eine hohe Hürde für die meisten Menschen, welche den Aufwand durch einen Verstoß gegen den Datenschutz aber trotzdem haben.

In der jetzigen Rechtslage wird die informelle Selbstbestimmung, welche sich aus der Menschenwürde ableitet zugunsten von Profit in einer nicht tolerablen Art und Weise beschnitten.

Die zahlreichen Datenpannen der Vergangenheit beweisen, dass es billiger ist, es einfach drauf ankommen zu lassen, als in die Sicherheit und Datenschutz zu investieren.

Zudem ist mir unklar zu welchem Zweck personenbezogene Daten an die zuständigen Ressorts weitergeleitet werden müssen. Für eine sachbezogene Analyse ist allein der Sachverhalt relevant, nicht aber Name und Anschrift der Person. Ich fordere Sie mir gemäß IFG die Regelung/Begründung für dieses Vorgehen zu schicken. Gerne auch als PDF per Email.
…

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Spruch zum Sonntag

Eine Datei ins Netz zu stellen ist keine Transparenz. Für Transparenz ist es notwendig den Inhalt allgemeinverständlich aufzubereiten.
(Ulrich Scharfenort, 04.10.2012)

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Mir stinkt der Qualm

Ich mein die Abgase von Rauchern, welche Nichtraucher vielfach erdulden müssen. Insbesondere an Orten, wo sie nicht freiwillig sind. Zum Beispiel zu Fuß im öffentlichen Raum oder beim Warten auf ökologische Transportmittel (ÖPNV).

Ich empfinde die Debatte um den „Nichtraucherschutz“ von Rot-Grün, wie einen Hohn. Wenn ich eine Kneipe besuche ist dies meine Entscheidung und niemand zwingt mich den Gestank auszuhalten. Auf der Straße habe ich diese Option nur begrenzt. Da hilft auch ein Volksentscheid für Innenräume nichts.

Neben dem Gestank gibt es noch den gesundheitlichen Aspekt, denn Passivrauchen schädigt Menschen. So gesehen ist das staatliche geduldete Körperverletzung, wenn ich gezwungen werde den Qualm auszuhalten. In diesem Zusammenhang enden die Grundrechte der Raucher, welche immer angeführt werden, genau da, wo sie andere schädigen. Sei es, weil mensch auf ein Rauchverbot hinweist und zusammengeschlagen wird oder die aus Rauchersicht unwichtige Rücksichtslosigkeit in der Öffentlichkeit zu rauchen. Dabei wird nicht bedacht, dass andere sich daran stören könnten. Das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben gilt auch für Nichtraucher, welches in der Öffentlichkeit aber leider vielfach fremdbestimmt wird.

Ich frage mich was Raucher machen würden, wenn ich in ihre Richtung Stinkewölkchen versprühen würde.

So im Sinne der CO2 Bilanz würde es sicherlich Sinn machen das Rauchen komplett zu verbieten. Da würde auch schon etwas eingespart werden aber daran traut sich wohl keine der Parteien.

Mit dem Rauchverbot sollen unter anderem auch Kinder in Gaststätten vor Qualm geschützt werden. Mir kommt dies etwas wiedersinnig vor. Mensch stelle sich vor, dass rauchende Eltern in der Gaststätte ihre Kinder nicht schädigen dürfen zuhause aber schon. Irgendwie sehe ich hier nicht die Verhältnismäßigkeit gewahrt. Sollte das Kindeswohl nicht höher einzustufen sein? Nach BGB müssten die Kinder theoretisch auch in der Wohnung der Eltern vor Passivrauchen geschützt sein.

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Dummfug: Impfgegner

Zur Zeit ist eine seltsame Petition an den Bundestag in der Mitzeichnung. Mich wundert ja sehr was manchmal für sinnlose Petitionen zugelassen werden und welche andererseits abgelehnt werden.
Aus meiner bisherigen Erfahrung scheint mir das recht willkürlich. Vielleicht liegt es auch am Bearbeiter. Oder werden gar kritische Petitionen gezielt unterdrückt und das Petitionsverfahren mit lächerlichen Petitionen der Würde beraubt? Ich bin mir da manchmal echt nicht sicher.

Ich habe als Kommentar zu dieser Petition jedenfalls folgendes geschrieben:

Keine Mitzeichnung

Wie sagte mal jemand – Die Medizin hat in den letzten Jahrhunderten deutliche Fortschritte gemacht, die Homöopathen nicht.

Diese Petition zeigt für mich deutlich, wo Wissen endet und Glaube beginnt.

Natürlich wird Robert Faulborn, warum er recht hat aber wie bei vielen Verschwörungstheoretikern dürften das nur Teilaspekte sein. Teilaspekte die gerade so schön ins Weltbild passen.

Ein Verbot von Impfungen entbeehrt jeglicher Grundlage, zumal ich das Recht auf körperliche Unversehrtheit durch ein Impfverbot beschnitten würde.

Gegenargumentation brauche ich hier keine zu bringen, da dies Wikipedia schon ausreichend gemacht hat. Stichwort Impfung im Kapitel Impfgegner.

Und da ich hier im Gegensatz zum Petitionsausschuss verlinken kann mache ich das natürlich.

Wer nach dem Verfasser der Petition sucht stößt schnell auf seltsame Bücher zum Thema Impfung und angeblicher Heilung von Karies durch Fasten.

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Katatrophenmanagement

Hier hatte ich vor längerer Zeit mal über eine Anfrage berichtet und anscheinend habe ich gar nicht die Antwort veröffentlicht.
Das möchte ich hiermit natürlich nachholen.

Nachfolgende Fragen hatte ich am 23.05.2011 an die Stadt Duisburg geschickt:

ist die Stadt Duisburg auf einen Katastrophenfall bei GNS vorbereitet?

Sei es beim Transport zum Gelände in Duisburg über Straßen oder Eisenbahn
oder auf dem Gelände selbst?

Welche Kurse habe Polizei, Feuerwehr und Krankenhäuser in Bezug auf
Strahlenbelastung?

Nachfolgende Antwort bekam ich am 24.05.2011:

Ihre Anfrage wurde an mich weitergeleitet.
Ausführliche Antworten zu dem Themenkomplex GNS sind im
Ratsinformationssystem der Stadt für alle BürgerInnen zugänglich. Hier
möchte ich insbesondere auf die diversen Vorlagen zum Thema GNS hinweisen.
Ihre Fragen werden u.a. in der Vorlage 10-0419/1 vom 20.05.2010
beantwortet. Ausführliche Informationen zu der geringen
Strahlungsaktivität finden sich auch in der Vorlage 10-1495/1.

Da sind natürlich mehrere Dokumente zu finden. In der Mitteilungsvorlage findet sich unter Punkt 7 folgende Frage:

Inwieweit sind die Feuerwehr und lokale Krankenhäuser zur Abwehr von Gefahren bei einem etwaigen Unfall gerüstet?

Die Antwort finde ich etwas schwammig:

Die Antwort der Feuerwehr:

Während der Ausbildung durchlaufen Feuerwehrleute in Duisburg theoretische und
praktische Ausbildungsinhalte zu Einsätzen mit radioaktiven Stoffen. Hinzu kommen
hausinterne Seminare zu verschiedenen Bereichen des Strahlenschutzes.
Für den Einsatz mit radioaktiven Stoffen wird ein speziell ausgestatteter Abrollbehälter
vorgehalten. Zur Beladung gehören verschiedene Messgeräte für radioaktive Strahlung und
spezielle Schutzkleidung. Ferner steht ein Messwagen zur Verfügung, mit dem großflächig
radioaktive Messungen (Flächenkontamination*) durchgeführt werden können.
Nach einem Unfall mit radioaktiven Stoffen können Patienten zunächst in jedem
Akutkrankenhaus erstversorgt werden. Insbesondere Krankenhäuser mit einer
nuklearmedizinischen Abteilung verfügen über Fachkenntnisse, da radioaktive Substanzen
zur Diagnostik und Therapie beim Menschen eingesetzt werden. In Duisburg verfügen das
Bethesda Krankenhaus in Hochfeld, das Klinikum Duisburg in Wedau sowie das Johanniter
Krankenhaus in Rheinhausen über eine ständig besetzte Fachabteilung. Je nach Art der
radioaktiven Verletzung und medizinischen Notwendigkeit, erfolgt innerhalb von 24 Stunden
eine gezielte Weiterleitung des / der Patienten an eine Spezialeinrichtung.
Speziell im Strahlenschutz ausgebildete Fachärzte können 365 Tage im Jahr über das
regionale Strahlenschutzzentrum NRW am Forschungszentrum in Jülich angefordert werden.
Dort befindet sich die zentrale Einrichtung zur Messung und Dekontamination von radioaktiv
kontaminierten* bzw. inkorporierten* Personen.

*Begriffserläuterungen

Flächenkontamination: Radioaktiver Stoff gelangt in die Umwelt und verunreinigt ein oder
mehr weniger großes Gebiet.

Kontamination: Radioaktiver Stoff verunreinigt die Haut und / oder die Oberfläche von
Geräten oder Gegenständen

Inkorporation: Radioaktiver Stoff gelangt in den menschlichen Körper

Man beachtet, dass an keiner Stelle auf regelmäßiges Katastrophentraining eingegangen wird. Ich ist mir unklar, wie drei Krankenhäuser zum Beispiel bei einem Großbrand bei der GNS mit einer riesigen Anzahl an Patienten fertig werden sollen. Vorausgesetzt in diesem Bereich dürfen sich noch Menschen aufhalten.

Natürlich wurden meine Fragen damals nur teilweise beantwortet, was ich jetzt zum Anlass nehmen noch einmal kritischer nachzufragen.

Guten Tag,

nach dem Großbrand bei Compo habe ich noch einmal meine Anfrage aus dem Mai 2011 zum Thema GNS hervorgeholt.

Ich muss nach aktuellen Kenntnisstand feststellen, dass die Antwort für mich vollkommend unzureichend ist. Deswegen nun etwas konkreter gefragt.

Wie ist die Polizei für einen Katastrophenfall bei der GNS geschult? In welchen Intervallen finden Übungen und Auffrischungen statt?

Wie oft finden Katastrophenübungen aller potentiell beteiligten (Feuerwehr, Krankenhäuser, Polizei, Katastrophenschutz usw.) statt

Wie würde bei einem Großbrand mit Freisetzung von radioaktiven Partikeln die Bevölkerung gewarnt?

Als Anwohner wurde ich nicht informiert. Warum werden Anwohner nicht über Verhaltensmaßnahmen informiert?

Wie lange halten die bei der GNS Duisburg verwendeten Castorbehälter einem Feuer stand? Durch welche Test wurde diese nachgewiesen?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort

Mal sehen, wie die Antwort diesmal ausfällt.

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Briekastenspam: Gegenmaßnahmen

Schon häufiger hat mich das Thema Briefkastenspam beschäftigt. Dies drückt sich auch in zwei Artikeln im Kompass zum Thema Datenschutz und Spam (Kompass 2011.3 und 2012.1) aus. Diese beschäftigen sich mit dem Thema in größerem Kontext an dieser Stelle möchte ich versuchen meine persönliche Einschätzung der Situation wiederzugeben.

Es ist nicht so viel Aufwand die Werbeflut einzudämmen. Ein komplettes Versiegen ist dagegen schon deutlich mehr Aufwand aber erst einmal zu den einfach Maßnahmen.

Folgender Weg hilft, egal ob Mehr- oder Einfamilienhaus:
1: Schild anbringen was nicht gewünscht wird (z.B. keine Werbung, 1 mal Zeitung)
2. Protokollierung wer sich nicht dran hält und Aufbewahrung der Beweise mit einem Datumsvermerk.
3. Schreiben an die Zeitung bzw. Firma deren Werbung mensch bekommt.
4. Erfolgen weiterhin Zustellungen Abmahnung mit Unterlassungserklärung.
5. Keine Reaktion und/oder keine Änderung Rechtsanwalt beauftragen (ab hier entstehen auf jeden Fall Kosten)
6. Kommt es zu einer Verhandlung sind eine saubere Protokollierung und die Beweisstücke wichtig.

Eine Zustellung von Werbung nur mit Erlaubnis am Briefkasten wäre natürlich schön ist aber nicht realistisch mit dem Einfluss der Werbeindustrie und Dauerdamoklesschwert Arbeitsplätze.

Abgesehen von dem einen oder anderen Flyer und dem nervigen Altkleiderspam ist mein Briefkasten Werbefrei. Wichtig ist nur konsequent gegen Verstöße gegen ein Werbeverbot vorzugehen. Je mehr sich wehren, desto eher werden auch die Schilder mit „Bitte keine Werbung“ beachtet.
Falls mal jemand behaupten sollte, ein Nachbar habe den Flyer reingesteckt, so ist es sicherlich sinnvoll zu erwidern, dass mensch dies auch als Verleumdung der Nachbarn werten könnte. Ich sehe solche Aussagen jedenfalls als Schutzbehauptung.

Wichtige Urteile zum Thema Werbemüll habe ich nachfolgend aufgeführt.

Im Urteil I ZR 287/90 des BGH vom 30.04.1992, geht es u.a. das Recht auf Unterlassung

BGH Urteil I ZR 160/71

Urteil des LG Lüneburg (Az. 4 S 44/11)

Selbst für die Situation in Mehrfamilienhäusern gibt es ein Urteil, welche allerdings wohl bisher noch zu wenig angewendet wird. Nach BGH-Urteil AZ: V ZR 46/06 müssen derartige Werbematerialien nach wenigen Tagen wieder vom Zusteller eingesammelt werden.

Also nicht unter kriegen lassen und weiter kämpfen.

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Was wäre, wenn…? (Katastrophen made in Duisburg)

… es zu einer Flutkatastrophe käme und der rechtsrheinische Deich in Duisburg brechen würde?

In Anbetracht, dass FOC auf einer Höhe im Bereich zwischen 21 und 23 m über Normalnull geplant wird und der normale Rheinpegel in diesem Bereich zwischen auf 19 und 20 m über Normalnull liegt, gäbe es zumindest eine ordentliche Überschwemmung im Duisburg Norden.
Werden die durch Bergbau verursachten Senkungen berücksichtigt könnte durchaus ein Zinkhüttensee entstehen in welchem ein Bad nicht gerade Gesund wäre.
Daneben Frage ich mich, ob nicht auch die Bergwerksschächte mit Wasser voll laufen könnten, was den gesamten Bergwerkskomplex unter dem Ruhrgebiet fluten könnte.

… es in der Mercatorhalle gebrannt hätte, bevor die Mängel entdeckt wurden?

Glücklicherweise wurden die Pannen entdeckt, bevor etwas passierte, allerdings hätte die Mercatorhalle durchaus das Zeug zu einer Brandkatastrophe gehabt.

… es bei der GNS in Duisburg zu einem Großbrand kommen würde?

Ich hatte zu diesem Szenario ja schon mal etwas geschrieben. Allerdings aus aktuellen Anlass und der Unfähigkeit der Stadt bei der Information der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Großbrand bei Compo in Krefeld schwant mir hier übelstes. Sollte es wirklich einmal zu einem Großbrand bei der GNS kommen würde es möglicherweise schon Schwierigkeiten beim Löschen geben. Von Training zum Löschen eines nuklear belasteten Feuers habe ich noch keine Nachrichten der Feuerwehr von Duisburg gelesen und ich finde es fraglich, ob die Feuerwehr dafür überhaupt ausgerüstet ist.
Dann kommt natürlich die Informationspolitik der Stadt Duisburg ins Spiel. Ich gehe davon aus, dass diese erneut versagt, was bedeutet, dass Bevölkerung ungewarnt radioaktiven Staub bzw. Russ einatmet.

… die CO-Pipeline bersten würde?

Das Szenario hatte ich bereits hier beschrieben.

… ein terroristischer Anschlag auf die CO-Pipeline verübt würde?

Alle Informationen scheinen verfügbar zu sein und einen großen Schutz scheint die Pipeline nicht zu haben.

Die Chemiewerke in der näheren Umgebung lass ich bei meiner Betrachtung mal außen vor.

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Dummfug: Chemtrails

Es gibt Verschwörungsanhänger, die der Meinung sind irgendwelche Personen, Regierungen oder ähnliches würden Kondensstreifen erzeugen mit denen irgendwelche Chemikalien ausgebracht würden. Dies nennen sie Chemtrails. Zwecke sollen angeblich das Geoengineering, die Bevölkerungsreduktion oder militärisches sein.

Ich muss sagen Wikipedia fasst die Fakten sehr schön zusammen. Das zum Beispiel der Flugverkehr gewachsen ist und deswegen mehr der künstlichen Cirruswolken am Himmel zu sehen sind. Auch erklärt warum eine Beimengung zu Treibstoffen einfach absurd ist. Wikipedia nennt als Vertreter des Verschwörungsdummfug Chemtrails in Deutschland den KOPP-Verlag und die NPD.
Ganz nebenbei bemerkt, wenn jemand Chemikalien in der Atmosphäre zu verteilen wollte, dann wüsste dieser jemand auch, wie das ohne sichtbare Spuren ging.

Was die Bevölkerungsreduktion angeht, so würde ich mir da mal eher die Kassenzettel ansehen, welche in der Realität die Zeugungsfähigkeit angreifen.

Bevölkerungsreduktion dienen könnten. Die zugesetzten Chemikalien sollen dieser Theorie zufolge die Zeugungsfähigkeit der Bevölkerung senken oder sie schlicht vergiften. Denn noch immer ist Bisphenol in Kassenbons, wenngleich dieses langsam zu verschwinden scheint. Bisphenol ist eine reale und viel größere Gefahr für die Fruchtbarkeit als der Verschwörungsdummfug Chemtrails.

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Petition Ablehnung aller Kandidaten bei Wahlen

Vor einiger Zeit hatte ich eine Petition zum Thema Wahlrecht eingereicht. Es ging darin darum, auch ein Feld für eine Ablehnung einzufügen, damit die Bevölkerung eindeutig erklären kann, dass sie alle Kandidaten nicht wählen möchten und das dementsprechend ein Teil der Plätze leer bleibt. Ich hatte mir davon eine höhere Wahlbeteiligung versprochen.

Ein Anfrage an das Bundesinnenministerium durch den Ausschussdienst des Petitionsausschusses kommt allerdings zu einem anderen Ergebnis:

…
Der Petent schlägt eine Regelung vor, nach der bei Wahlen alle Wahlvorschläge abgelehnt werden können und ein entsprechender Teil der Mandate dann nicht besetzt wird.

Dem Vorschlag sollte nicht abgeholfen werden, er wird dem Wesen und der Bedeutung einer demokratischen Wahl nicht gerecht.

Wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach bekräftig hat, stellen Wahlen auf Bundes- und Landesebene in einer Demokratie den entscheidenden Vorgang der politische Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen dar (BVerfGE 44, 125 [140]). Sie dienen der Legitimation der gewählten Staatsorgane durch das Staatsvolk zur Ausübung der Staatsgewalt (BVerfGE 97, 317 [323]). In Parlamentswahlen drückt mithin der Träger der Staatsgewalt, die Gesamtheit der Wahlberechtigten des Staatsvolkes, seinen Willen aus, welche Personen für ihn in der nächsten Wahlperiode handeln soll (Schreiber, Bundeswahlgesetz, 8. Auflage 2009, Rn. 4 der Einführung). Das setzt voraus, dass für die Wahlberechtigten eine Auswahlmöglichkeit zwischen mehreren Bewerbern und Repräsentanten verschiedener politischer Richtungen und mehreren Landeslisten besteht (vgl. Schreiber, in: Friauf/Höfling, Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Rn. 19 zu Art. 38).

Wahlen in dem durch das Grundgesetz verfassten demokratischen Rechtsstaat sind also darauf ausgerichtet Kandidaten in das Parlament zu entsenden, um arbeitsfähige Parlamente bilden zu können, die ihrerseits wiederum funktionsfähige Regierungen bilden sollen. Diesen Zweck erfüllt der Vorschlag, mit einer Stimme auch keine der auf dem Stimmzettel aufgeführten Parteien wählen zu können („Nein-Feld“ oder „Gegen alle“), gerade nicht. Er zielt darauf ab, die ablehnende Haltung des Wählers gegenüber allen zur Wahl stehenden Kandidaten und Parteien zum Ausdruck zu bringen, ist also nicht auf die Auswahl von Repräsentanten ausgerichtet.

Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass diese Zielrichtung verfassungsrechtlich vorgegeben und nicht zu beanstanden ist: Der Grundsatz der Freiheit der Wahl verlangt nicht die Möglichkeit zur Abgabe einer Nein-Stimme oder einer Stimmenthaltung auf dem Stimmzettel (Beschluss vom 24. September 2011, Az. 2 BvC 15/10).

Dem Wähler stehen Wege offen, seine ablehnende Haltung gegenüber den sich zur Wahl stellende Kandidaten und Parteien kenntlich zu machen. Zum Einen kann er seine Ablehnung dadurch zum Ausdruck bringen, dass er den Stimmzettel unausgefüllt abgibt oder sämtliche Wahlvorschläge streicht. Er kann zum Anderen durch Nichtbeteiligung an der Wahl deutlich machen, dass er mit sämtlichen Wahlvorschlägen nicht einverstanden ist.

Im Übrigen steht es jedem Wähler frei, auf die Politik der zu Wahl stehenden Parteien und Kandidaten durch eigenes politisches Engagement Einfluss zu nehmen oder aktiv an dem ständigen freien politischen Willensbildungsprozess in der Demokratie teilzunehmen, wie z.B. durch Teilnahme an Versammlungen, öffentliche Meinungsäußerung oder Mitgliedschaft in einer bestehenden bzw. Gründung einer neuen Partei.
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Wenn ich das lese bin ich mir nicht sicher, ob so unsere Demokratie nicht mit Vollgas vor die Wand gefahren wird. Die Wahlmüdigkeit steigt und die Politiker scheinen sich weiter legitimiert zu fühlen, selbst mit nur einem Bruchteil der Wahlberechtigten. Daneben scheint niemand die Notwendigkeit zu sehen etwas zu unternehmen.

Witzig finde ich den Satz, dass eine Nichtbeteiligung an der Wahl deutlich machen würden, dass mensch mit sämtlichen Vorschlägen nicht einverstanden wäre. Nichtbeteiligung kann verschiedenste Gründe haben.

Es bleiben also nur aktive und passive Stimmenthaltung für die Menschen denen keiner der Kandidaten gefällt. Was aber leider nicht eindeutig ist.

Die Angabe von nicht frei zugänglichen Quellen als Referenz finde ich daneben.

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